5A_96/2019 - 2019-07-08 - Droit des poursuites et de la faillite

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 96/2019

Urteil vom 8. Juli 2019

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter von Werdt, Schöbi,
Gerichtsschreiber Levante.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Betreibungsamt Embrachertal,

Bezirksgericht Bülach.

Gegenstand
Neuschätzung (Art. 9 Abs. 2 VZG),

Beschwerde gegen den Beschluss und das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, vom 17. Januar 2019 (PS180195-O/U).

Sachverhalt:

A.

A.a. Im Rahmen der von der Bank B.________ eingeleiteten Betreibung auf Grundpfandverwertung Nr. xxx veranlasste das Betreibungsamt Embrachertal die Schätzung der Liegenschaft von A.________ (Schuldner und Eigentümer) an der C.________-strasse yyy in U.________. Der Auftrag ging an D.________ GmbH. Die Verkehrswertschätzung vom 3. November 2017 beläuft sich auf Fr. 800'000.--; dieses Ergebnis wurde A.________ am 7. November 2018 mitgeteilt.

A.b. Daraufhin verlangte A.________ beim Bezirksgericht Bülach als unterer Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen eine Neuschätzung. Dem Gesuch wurde stattgegeben und der Sachverständige E.________, F.________ AG, wurde mit der Neuschätzung beauftragt. Nachdem dieser dem Gericht mitgeteilt hatte, er habe die Liegenschaft von A.________ bereits im Februar 2014 auf Fr. 814'000.-- geschätzt, wurde G.________, H.________ AG, mit der Neuschätzung beauftragt. Gemäss dessen Gutachten vom 17. Juli 2018 beläuft sich der Verkehrswert der Liegenschaft auf Fr. 836'000.--. Mit Beschluss vom 12. September 2018 legte das Bezirksgericht den betreibungsamtlichen Schätzwert auf Fr. 818'000.-- fest, nachdem es zuvor das Betreibungsamt und A.________ zur Stellungnahme aufgefordert hatte.

B.
Mit Eingabe vom 3. Oktober 2018 erhob A.________ Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs. Er verlangte ein neues Gutachten durch das Bezirksgericht. Eventualiter verlangte er die Festsetzung des Schätzwertes durch das Obergericht auf mindestens Fr. 1,3 Mio., eventualiter solle das Obergericht einen Obergutachter bestellen und eventualiter sei ihm eine weitere Frist zur nachträglichen Begründung seiner Anträge einzuräumen. Das Obergericht wies das Fristerstreckungsgesuch mit Entscheid vom 17. Januar 2019 ab. Mit Urteil vom gleichen Tag wies es die Beschwerde ab, soweit darauf einzutreten war.

C.
A.________ ist mit Beschwerde in Zivilsachen vom 31. Januar 2019 an das Bundesgericht gelangt. Der Beschwerdeführer beantragt, das angefochtene Urteil zu "sistieren" und das Obergericht anzuweisen, ihm die verlangte Fristerstreckung zu gewähren. Eventualiter sei das Obergericht anzuweisen, einen Obergutachter mit der Verkehrswertschätzung zu beauftragen. Eventualiter habe das Obergericht das Bezirksgericht anzuweisen, eine materielle Prüfung der vorgebrachten Argumente vorzunehmen. Eventualiter solle das Bundesgericht ihm eine weitere Frist zur nachträglichen Substantiierung seiner Argumente einräumen.
Der Beschwerdeführer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
Mit Verfügung vom 20. Februar 2019 ist der Beschwerde antragsgemäss die aufschiebende Wirkung erteilt worden.
Das Bundesgericht hat die kantonalen Akten beigezogen, indes keine Vernehmlassungen in der Sache eingeholt.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist der Entscheid einer oberen kantonalen Aufsichtsbehörde, die als Rechtsmittelinstanz über die Neuschätzung einer Liegenschaft im Rahmen der Grundpfandverwertung befunden hat. Dagegen ist die Beschwerde in Zivilsachen gegeben (Art. 19 SchKG i.V.m. Art. 72 Abs. 2 lit. a , Art. 74 Abs. 2 lit. c und Art. 75 Abs. 1 BGG). Sie ist fristgerecht innert zehn Tagen eingereicht worden (Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG). Da es sich bei der Beschwerdefrist um eine gesetzliche Frist handelt, kommt eine Erstreckung nicht in Frage (Art. 47 Abs. 1 BGG). Eine zusätzliche Frist zur Begründung der Beschwerde kann im vorliegenden Falle nicht gewährt werden, da es sich nicht um eine Beschwerde auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen handelt (Art. 43 BGG). Das entsprechende prozessuale Begehren ist ausgeschlossen. Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet hingegen der erstinstanzliche Entscheid, womit auf die Kritik daran und auf den Eventualantrag des Beschwerdeführers, die Vorinstanz anzuweisen, das Bezirksgericht zur materiellen Prüfung seiner Argumente zu verpflichten, nicht einzutreten ist.

1.2. Der Beschwerdeführer ist als Schuldner und als Eigentümer der zu verwertenden Liegenschaft durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt und daher zur Beschwerde berechtigt (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG).

1.3. Mit der vorliegenden Beschwerde kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). In der Beschwerde ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 143 I 377 E. 1.2). Die Verletzung verfassungsmässiger Rechte ist ebenfalls zu begründen, wobei hier das Rügeprinzip gilt (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 142 III 363 E. 2.4).

1.4. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel sind nur zulässig, soweit der vorinstanzliche Entscheid dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).

2.

2.1. Nach Ansicht der Vorinstanz dient die Schätzung einer Liegenschaft im Rahmen der Grundpfandverwertung bloss dazu, dem Interessenten einen Anhaltspunkt über das vertretbare Angebot an der Steigerung zu geben und sagt sie nichts über den tatsächlich erzielbaren Erlös aus. Dass die Neuschätzung nicht dem mutmasslichen Verkehrswert entspreche, werde vom Beschwerdeführer nicht plausibel dargelegt. Es bestehe kein Anspruch auf eine Oberexpertise.

2.2. Der Beschwerdeführer macht die Verletzung seines rechtlichen Gehörs geltend, da ihm die Vorinstanz im Beschwerdeverfahren keine Fristerstreckung gewährt hatte und er daher seinen Standpunkt im kantonalen Verfahren nicht fachgerecht darlegen konnte. Die vom Betreibungsamt eingeholten Schätzungen entsprechen seiner Ansicht nach bei weitem nicht dem aktuellen Marktwert seiner Liegenschaft.

3.
Anlass zum vorliegenden Verfahren gibt die Beschwerde an die kantonale Aufsichtsbehörde gegen die Festlegung des Schätzwertes nach Neuschätzung einer Liegenschaft im Rahmen einer Grundpfandverwertung.

3.1. Jeder Beteiligte ist berechtigt, innert der gesetzlichen Beschwerdefrist gegen Vorschuss der Kosten eine neue Schätzung der Liegenschaft durch Sachverständige zu verlangen (Art. 9 Abs. 2 i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VZG und Art. 17 Abs. 2 SchKG). Davon zu unterscheiden ist die Beschwerde gemäss Art. 17 SchKG wie z.B. gegen eine betreibungsamtliche Schätzung, welche den gesetzlichen Anforderungen nicht entspricht und eine Rechtsverweigerung darstellen kann (BGE 143 III 532 E. 2.3; 133 III 537 E. 4.1; Urteil 5A 672/2018 vom 29. Oktober 2018 E. 3.3.2; STAEHELIN, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Erg. 2017, ad N. 16/a zu Art. 97; ZOPFI, in: Kurzkommentar VZG, 2011, N. 9 zu Art. 9 ).

3.2. Streitigkeiten über die Höhe der Schätzung werden endgültig durch die kantonale Aufsichtsbehörde beurteilt (Art. 9 Abs. 2 VZG). Das Verfahren vor den Aufsichtsbehörden wird von den Kantonen geregelt (Art. 20a Abs. 3 SchKG). Es hat indes bestimmten bundesrechtlichen Anforderungen zu genügen (Art. 20a Abs. 2 SchKG; vgl. BGE 131 III 136 E. 3.2.1; ZOPFI, a.a.O., N. 11 zu Art. 9 , betreffend Gebühr des Neuschätzungsentscheides). Im Kanton Zürich richtet sich das Verfahren vor den Aufsichtsbehörden nach Art. 319 ff . ZPO (§ 84 i.V.m. § 85 GOG/ZH), welche als kantonales Recht angewendet wird. Die Frist zur Anfechtung einer Schätzung und für das Begehren um eine neue Schätzung findet sich im Bundesrecht. Sie beträgt zehn Tage ab Kenntnis der Verfügung, wobei es sich in einem Fall um eine Beschwerde handelt, die zu begründen ist (Art. 17 Abs. 1 SchKG; AMONN/ WALTHER, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, § 6 Rz. 52), und im anderen Fall um ein Gesuch, das innert Frist zu stellen ist, aber keine nähere Begründung erfordert (Art. 9 Abs. 2 VZG i.V.m. Art. 17 Abs. 2 SchKG; BGE 134 III 42 E. 4; Urteil 5A 421/2018 vom 13. November 2018 E. 5.2). Als gesetzliche Frist kann sie - im einen wie im anderen Fall - grundsätzlich nicht
verlängert werden (BGE 126 III 30 E. 1b).

3.2.1. Die Einräumung einer längeren Frist oder die Verlängerung einer Frist kommt nur in Frage, sofern der Beschwerdeführer im Ausland wohnt oder ein öffentliche Bekanntmachung erforderlich ist (Art. 33 Abs. 2 SchKG; BGE 136 III 575 E. 4.1; Urteil 5A 421/2018 vom 13. November 2018 E. 5.2.2 betreffend Neuschätzung). Ein solcher Fall ist vorliegend nicht gegeben.

3.2.2. Im vorliegenden Fall hatte der Beschwerdeführer bei der Vorinstanz einen Eventualantrag um Einräumung einer weiteren Frist gestellt, damit er "verschiedene Punkte nachträglich" substanziieren könne. Die Vorinstanz hat diesen Antrag zu Recht als Gesuch um Fristerstreckung aufgefasst. Sie hat das Gesuch mit dem Hinweis auf die Rechtsnatur der Beschwerdefrist als gesetzliche Frist abgewiesen.

3.2.3. Der Beschwerdeführer setzt sich mit dieser Begründung nicht auseinander. Stattdessen wirft er der Vorinstanz die Verletzung des rechtlichen Gehörs vor, da sie sein Gesuch um Fristerstreckung abgewiesen habe. Aufgrund der komplexen Materie und seiner begrenzten finanziellen Mittel habe er nicht rechtzeitig eine Analyse der vorliegenden Gutachten vornehmen und ein eigentliches Gegengutachten erstellen lassen können. Mit diesem Vorbringen verkennt der Beschwerdeführer die Rechtsnatur einer gesetzlichen Frist (E. 3.2). Zu Recht macht er überdies nicht geltend, dass er sich im Verlaufe des kantonalen Verfahrens zur Neuschätzung nicht habe äussern können. Das Bezirksgericht hat ihm (und dem Betreibungsamt) nämlich mit Verfügung vom 25. Juli 2018 eine Frist von 20 Tagen eingeräumt, um zum zweiten Gutachten Stellung zu nehmen. Alsdann hat es ihm eine weitere Frist gewährt, innert welcher er am 29. August 2018 seine Bemerkungen einreichte. Insoweit kann von einer Rechtsverletzung nicht gesprochen werden.

3.3. In der Sache bringt der Beschwerdeführer vor, er habe im kantonalen Verfahren von Anbeginn an darauf hingewiesen, dass die vorliegenden Schätzungen nicht dem Marktwert entsprechen. Die dem Gericht zur Verfügung stehenden Unterlagen sollten hierfür genügende Indizien sein.

3.3.1. Da es sich bei der Schätzung um eine Ermessensfrage handelt, wird sie von der kantonalen Aufsichtsbehörden abschliessend beantwortet (E. 3.2). Im Verfahren vor Bundesgericht kann nicht mehr die Angemessenheit, sondern einzig der Missbrauch oder die Überschreitung des Ermessens gerügt werden: Ist die Vorinstanz von nicht sachgerechten Kriterien ausgegangen oder hat sie wesentliche Umstände ausser Acht gelassen, so kann das Bundesgericht eingreifen (BGE 120 III 79 E. 1; 134 III 42 E. 3), denn die gesetzwidrige Ermessensbetätigung stellt eine Verletzung von Bundesrecht dar (BGE 134 III 323 E. 2). Dabei ist zu beachten, dass die Schätzung des zu versteigernden Objekts nichts über den tatsächlich erzielbaren Erlös aussagt, sondern dem Interessenten bloss einen Anhaltspunkt über das vertretbare Angebot geben soll. Daher soll sie nicht möglichst hoch sein, sondern nur den mutmasslichen Verkaufswert der Liegenschaft bestimmen (BGE 143 III 532 E. 2.2; 134 III 42 E. 4). Liegen verschiedene Gutachten vor, so kann die Annahme eines Mittelwertes für die Bestimmung des Schätzungswertes angebracht sein (BGE 120 III 79 E. 2b).

3.3.2. Die Vorinstanz schützte den vom Bezirksgericht auf Fr. 816'000.-- festgelegten betreibungsamtlichen Schätzungswert der Liegenschaft. Sie setzte sich mit den (teilweise neuen) Vorbringen des Beschwerdeführers einlässlich auseinander. Dabei verwarf sie insbesondere die Behauptung des Beschwerdeführers, seine Liegenschaft weise einen Verkehrswert von mindestens Fr. 1,3 Mio. auf. Zur Begründung verwies sie auf den Umstand, dass die vom Beschwerdeführer angeführte Schätzung über 18 Jahre alt sei und daher über den heutigen Zustand der Liegenschaft nichts mehr aussage. Hingegen habe der Sachverständige, der den Auftrag zur Neuschätzung ablehnen musste, das Objekt bereits im Jahre 2014 auf Fr. 816'000.-- geschätzt. Der Experte, der die Neuschätzung schliesslich vornahm, habe in seinem Bericht vermerkt, dass es sich bei der Liegenschaft um ein Liebhaberobjekt mit einem verwilderten Garten handle, das unbewohnt sei, einen erheblichen Investitionsrückstand und eine "offensichtliche Wasserproblematik" aufweise. Hinzu komme eine "extrem komplexe Eigentümerstruktur". Damit, dass diese Fakten offensichtlich nicht wertsteigernd seien, setze sich - so die Vorinstanz - der Beschwerdeführer nicht auseinander. Im Ergebnis erachtete die
Vorinstanz daher den bei ihr angefochtenen Schätzungswert von Fr. 818'000.-- als angemessen, da er auf dem Mittelwert der beiden Gutachten von Fr. 800'000.-- bzw. von Fr. 836'000.-- beruhe. Sie betonte in diesem Zusammenhang auch, dass die beide Sachverständigen über vergleichbare Fachkenntnisse verfügen.

3.3.3. Der Beschwerdeführer begnügt sich mit dem allgemein formulierten Vorwurf, der Marktwert sei nicht eruiert worden. Zudem liege die angefochtene Schätzung sehr nahe bei der Ertragswertschätzung, die insbesondere bei der begehrten (fluglärmfreien) Wohnregion nahe dem Flughafen, wo sich seine Liegenschaft befinde, sehr unüblich sei. Aus diesen Vorbringen kann keine Rüge erblickt werden, die gegenüber der angefochtenen Schätzung zulässig wäre. Es bestehen insoweit keine Anhaltspunkte, dass die Vorinstanz ihr Ermessen gesetzwidrig ausgeübt habe, wenn sie die kritisierte Schätzung herangezogen hat. Auf die Vorbringen kann infolgedessen nicht eingetreten werden.

3.4. Schliesslich kann dem Gesuch des Beschwerdeführers, das Obergericht anzuweisen, einen Obergutachter zu beauftragen, um die Schätzung aufgrund einer detaillierten Marktanalyse vorzunehmen, nicht stattgegeben werden. Entgegen seiner Behauptung hat sich die Vorinstanz sehr wohl mit diesem bereits im kantonalen Verfahren gestellten Begehren befasst, womit der Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Gehörs fehlgeht. Sie hat das Begehren indes abgewiesen, da Anspruch auf nur eine neue Schätzung durch Sachverständige bestehe und die Anordnung eines Obergutachtens unzulässig sei (Art. 9 Abs. 2 VZG). Dieser Standpunkt entspricht der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 134 III 42 E. 4; Urteil 5A 672/2018 vom 29. Oktober 2018 E. 3.3), welcher von der Lehre geteilt wird (u.a. ZOPFI, a.a.O., N. 10 zu Art. 9; AMONN/WALTHER, a.a.O., § 22 Rz. 50).

4.
Nach dem Gesagten kann auf die Beschwerde mangels rechtsgenüglicher Begründung auf weiten Strecken nicht eingetreten werden. Im Übrigen ist sie abzuweisen. Zufolge Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren des Beschwerdeführers kann sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht gutgeheissen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG). Ausgangsgemäss werden die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt Embrachertal, dem Bezirksgericht Bülach als unterer Aufsichtsbehörde und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. Juli 2019

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Levante

SR 281.42 Ordonnance du Tribunal fédéral du 23 avril 1920 sur la réalisation forcée des immeubles (ORFI) ORFI Art. 9 - 1 L'estimation doit déterminer la valeur vénale présumée de l'immeuble et de ses accessoires, sans égard au montant de la taxe cadastrale ou de la taxe de l'assurance contre l'incendie. Les créances garanties par gage qui sont révélées par le registre foncier doivent être indiquées sommairement, sans que d'ailleurs il y ait lieu d'introduire une procédure de revendication en ce qui les concerne.
¹	L'estimation doit déterminer la valeur vénale présumée de l'immeuble et de ses accessoires, sans égard au montant de la taxe cadastrale ou de la taxe de l'assurance contre l'incendie. Les créances garanties par gage qui sont révélées par le registre foncier doivent être indiquées sommairement, sans que d'ailleurs il y ait lieu d'introduire une procédure de revendication en ce qui les concerne.
²	Dans le délai de plainte contre la saisie (art. 17, al. 2, LP), chacun des intéressés a le droit d'exiger, en s'adressant à l'autorité de surveillance et moyennant avance des frais, qu'une nouvelle estimation soit faite par des experts. Lorsque la nouvelle estimation a été demandée par un créancier, celui-ci ne pourra réclamer au débiteur le remboursement des frais que si l'estimation de l'office a été sensiblement modifiée. L'autorité cantonale de surveillance statue en dernier ressort sur les contestations relatives au montant de l'estimation.17

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 47 Prolongation - 1 Les délais fixés par la loi ne peuvent être prolongés.
¹	Les délais fixés par la loi ne peuvent être prolongés.
²	Les délais fixés par le juge peuvent être prolongés pour des motifs suffisants si la demande en est faite avant leur expiration.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 43 Mémoire complémentaire - Le Tribunal fédéral accorde au recourant, à sa demande, un délai approprié pour compléter la motivation de son recours en matière d'entraide pénale internationale:
^a	s'il a déclaré recevable ce recours, et
^b	si l'étendue exceptionnelle ou la difficulté particulière de l'affaire le commande.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
²	Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.41

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 281.42 Ordonnance du Tribunal fédéral du 23 avril 1920 sur la réalisation forcée des immeubles (ORFI) ORFI Art. 99 - 1 Après avoir communiqué la réquisition de vente au débiteur et, le cas échéant, au tiers propriétaire du gage (art. 155, al. 2, LP), l'office demande un extrait du registre foncier relativement à l'immeuble à réaliser (art. 28 et 73 ci-dessus) et il ordonne l'estimation de l'immeuble (art. 9, al. 1, et 23 ci-dessus).
¹	Après avoir communiqué la réquisition de vente au débiteur et, le cas échéant, au tiers propriétaire du gage (art. 155, al. 2, LP), l'office demande un extrait du registre foncier relativement à l'immeuble à réaliser (art. 28 et 73 ci-dessus) et il ordonne l'estimation de l'immeuble (art. 9, al. 1, et 23 ci-dessus).
²	Si le résultat de l'estimation n'est pas inséré dans la publication de la vente conformément à l'art. 29 ci-dessus, l'office la communique au créancier qui requiert la vente, ainsi qu'au débiteur et au tiers propriétaire, en y joignant l'avis que, dans le délai de plainte, ils peuvent s'adresser à l'autorité de surveillance pour requérir une nouvelle estimation par des experts, telle qu'elle est prévue à l'art. 9, al. 2, ci-dessus.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 17 - 1 Sauf dans les cas où la loi prescrit la voie judiciaire, il peut être porté plainte à l'autorité de surveillance lorsqu'une mesure de l'office est contraire à la loi ou ne paraît pas justifiée en fait.
¹	Sauf dans les cas où la loi prescrit la voie judiciaire, il peut être porté plainte à l'autorité de surveillance lorsqu'une mesure de l'office est contraire à la loi ou ne paraît pas justifiée en fait.
²	La plainte doit être déposée dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure.
³	Il peut de même être porté plainte en tout temps pour déni de justice ou retard non justifié.
⁴	En cas de plainte, l'office peut, jusqu'à l'envoi de sa réponse, procéder à un nouvel examen de la décision attaquée. S'il prend une nouvelle mesure, il la notifie sans délai aux parties et en donne connaissance à l'autorité de surveillance.27

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 9 For impératif - 1 Un for n'est impératif que si la loi le prévoit expressément.
¹	Un for n'est impératif que si la loi le prévoit expressément.
²	Les parties ne peuvent déroger à un for impératif.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 33 - 1 Est nulle et de nul effet toute convention modifiant les délais de la présente loi.
¹	Est nulle et de nul effet toute convention modifiant les délais de la présente loi.
²	Il est possible d'accorder un délai plus long ou de prolonger un délai lorsqu'une partie à la procédure habite à l'étranger ou qu'elle est assignée par publication.55
³	Une partie à la procédure peut renoncer à se prévaloir d'un délai qui n'a pas été observé, si celui-ci a été institué exclusivement en sa faveur.56
⁴	Quiconque a été empêché sans sa faute d'agir dans le délai fixé peut demander à l'autorité de surveillance ou à l'autorité judiciaire compétente qu'elle lui restitue ce délai. L'intéressé doit, à compter de la fin de l'empêchement, déposer une requête motivée dans un délai égal au délai échu et accomplir auprès de l'autorité compétente l'acte juridique omis.57

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 20^a - 1 ...33
¹	...33
²	Les dispositions suivantes s'appliquent à la procédure devant les autorités cantonales de surveillance:34
¹	les autorités de surveillance doivent, chaque fois qu'elles agissent en cette qualité, se désigner comme telles et le cas échéant, comme autorité inférieure ou supérieure;
²	l'autorité de surveillance constate les faits d'office. Elle peut demander aux parties de collaborer et peut déclarer irrecevables leurs conclusions lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire que l'on peut attendre d'elles;
³	l'autorité de surveillance apprécie librement les preuves; sous réserve de l'art. 22, elle ne peut pas aller au-delà des conclusions des parties.
⁴	la décision est motivée et indique les voies de droit; elle est notifiée par écrit aux parties, à l'office concerné et à d'autres intéressés éventuels;
⁵	les procédures sont gratuites. La partie ou son représentant qui use de procédés téméraires ou de mauvaise foi peut être condamné à une amende de 1500 francs au plus ainsi qu'au paiement des émoluments et des débours.
³	Pour le reste, les cantons règlent la procédure.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 319 Objet du recours - Le recours est recevable contre:
^a	les décisions finales, incidentes et provisionnelles de première instance qui ne peuvent faire l'objet d'un appel;
^b	les autres décisions et ordonnances d'instruction de première instance:
^b1	dans les cas prévus par la loi,
^b2	lorsqu'elles peuvent causer un préjudice difficilement réparable;
^c	le retard injustifié du tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.