1C_101/2015 - 2015-07-08 - Construction des routes et circulation routière

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

1C 101/2015

Urteil vom 8. Juli 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Merkli, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Karlen, Eusebio,
Gerichtsschreiber Uebersax.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Beat Rohrer,

gegen

Strassenverkehrsamt des Kantons Luzern, 6002 Luzern.

Gegenstand
Sicherungsentzug des Führerausweises,

Beschwerde gegen das Urteil vom 13. Januar 2015
des Kantonsgerichts Luzern, 4. Abteilung.

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________ ist Inhaber eines Führerausweises der Kategorie C und von Beruf Lastwagenchauffeur. Mit Schreiben vom 20. Januar 2014 meldete B.________ dem Strassenverkehrsamt des Kantons Luzern, dass er an der Fahreignung von A.________ zweifle. Am 6. Februar 2014 verfügte das Strassenverkehrsamt, A.________ habe sich durch das Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich (IRMZ) auf seine Fahreignung untersuchen zu lassen. Diese Verfügung blieb unangefochten.

Das Gutachten vom 10. Juni 2014 stützte sich auf folgenden Befund: Die körperliche Untersuchung ergab keine wesentlichen Auffälligkeiten. Die Blutlabor-Untersuchung führte zu normwertigen Resultaten. Zwei Haaranalysen auf den Alkoholmarker Ethylglucuronid (EtG) belegten hingegen die folgenden EtG-Konzentrationen: Die erste Analyse vom 7. April 2014 ergab 56 pg EtG/mg Haare für die Zeitspanne von ca. Mitte Januar bis Mitte März 2014 und 43 pg/mg für den Zeitraum von ca. Mitte Oktober 2013 bis Mitte Januar 2014. Nachdem A.________ geltend gemacht hatte, seinen Alkoholkonsum erheblich im Sinne eines annähernden Nullkonsums eingeschränkt zu haben, wurde am 5. Juni 2014 eine weitere Haaranalyse durchgeführt. Diese ergab EtG-Werte von 60 pg/mg für den Zeitabschnitt von Mitte Februar bis Mitte Mai 2014 und 79 pg/mg für die Zeit von Mitte Dezember 2013 bis Mitte Februar 2014. Die beiden Gutachterinnen schlossen, die festgestellten EtG-Konzentrationen lägen klar im Bereich des Alkoholüberkonsums und es könne lediglich eine minime Reduktion dieses Konsums innerhalb der letzten Monate angenommen werden. Ohne Änderung des Trinkverhaltens und unter Berücksichtigung eines früheren FiaZ-Vorfalles mit einem Lastwagen sei die Fahreignung von
A.________ im aktuellen Zeitpunkt zu verneinen. Zu fordern sei eine zwingenden Alkoholabstinenz, wobei eine erneute Begutachtung nach Ablauf von mindestens vier Monaten in Frage käme.

A.b. Mit Verfügung vom 16. Juni 2014 entzog das Strassenverkehrsamt des Kantons Luzern A.________ den Führerausweis (für die medizinischen Gruppen 2 und 3) auf unbestimmte Zeit (Sicherungsentzug) mit Wirkung ab Zustellung der Verfügung. Die Wiedererteilung machte es abhängig von einem schriftlichen Gesuch, der Einhaltung und dem Nachweis einer totalen und ärztlich kontrollierten Alkoholabstinenz bis auf Widerruf durch das Strassenverkehrsamt sowie von einem Gutachten durch das IRMZ, das die Fahreignung, allenfalls unter Auflagen, bejahe und frühestens nach vier Monaten erfolgen könne.

B.
Dagegen erhob A.________ Beschwerde beim Kantonsgericht des Kantons Luzern. Im Wesentlichen machte er geltend, er könne sich die festgestellten hohen EtG-Werte nicht erklären, weil er seit Januar 2014 nur noch sporadisch Alkohol konsumiert habe. Eine auf eigene Initiative beim drogencheck-Fachlabor für haargenaue Analysen in Ulm, Deutschland, eingeholte Haaranalyse habe einen EtG-Wert von 15 pg/mg für die letzten drei Monate (Mitte März bis Mitte Juni 2014) ergeben, was auf einen sozialen Alkoholkonsum schliessen lasse. Zudem sei auch der Alkoholmarker Fettsäureethylester (FSEE) für die letzten sechs Monate getestet worden und der ermittelte FSEE-Wert von 0.79 ng/mg entspreche ebenfalls einem sozialen Alkoholkonsum. Der Schluss auf einen fortgesetzten übermässigen Alkoholkonsum erweise sich daher als falsch.

Mit Urteil vom 13. Januar 2015 wies das Kantonsgericht die Beschwerde ab, wozu es im Wesentlichen ausführte, die vom IRMZ festgestellten EtG-Werte seien höchstens zu relativieren, nicht aber gänzlich in Frage zu stellen, weshalb der verfügte Führerausweisentzug insgesamt nicht rechtswidrig sei.

C.
Aufgrund eines neuen Gutachtens des Instituts für Rechtsmedizin der Universität Basel vom 12. Januar 2015 verfügte das Strassenverkehrsamt des Kantons Luzern am 4. Februar 2015 die Wiedererteilung des Führerausweises an A.________ unter Auflagen.

D.
Mit Eingabe vom 16. Februar 2015 an das Bundesgericht erhebt A.________ Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, das kantonsgerichtliche Urteil vom 13. Januar 2015 aufzuheben und die Streitsache mit der Anweisung zur Einholung eines Obergutachtens zu neuer Beurteilung an das Kantonsgericht zurückzuweisen. Zur Begründung macht er eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend und verweist dafür namentlich auf die Differenzen im vom Amt eingeholten Gutachten im Vergleich zur von ihm selbst beschafften Expertise, die nach seiner Auffassung die Einholung eines Obergutachtens erforderten.

Das Strassenverkehrsamt, das Kantonsgericht sowie das Bundesamt für Strassen (ASTRA) schliessen auf Abweisung der Beschwerde.

A.________ äusserte sich am 24. April 2015 nochmals zur Sache.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid über eine Administrativmassnahme im Strassenverkehr. Gemäss Art. 24 Abs. 1 SVG richtet sich das Beschwerdeverfahren nach den allgemeinen Bestimmungen über die Bundesrechtspflege. Gegen den angefochtenen Entscheid steht die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff . BGG offen. Ein Ausnahmegrund liegt nicht vor.

2.

2.1. Gemäss Art. 89 Abs. 1 BGG ist zur Beschwerde legitimiert, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit dazu erhalten hat (lit. a), durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist (lit. b) und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat (lit. c). Das erforderliche schutzwürdige Interesse muss nicht nur bei der Beschwerdeeinreichung, sondern auch noch im Zeitpunkt der Urteilsfällung aktuell und praktisch sein (vgl. BGE 137 I 23 E. 1.3.1 S. 24 f. mit zahlreichen Hinweisen).

2.2. Der Beschwerdeführer war am vorinstanzlichen Verfahren beteiligt und ist als Adressat des angefochtenen Entscheids und als Inhaber des vom Sicherungsentzug erfassten Führerausweises vom Urteil des Kantonsgerichts direkt betroffen. Fraglich erscheint hingegen, ob er angesichts der inzwischen erfolgten Wiedererteilung des Führerausweises noch ein aktuelles praktisches Interesse an der Beschwerde an das Bundesgericht hat.

2.2.1. Der Beschwerdeführer stellt in Frage, ob die Tatsache, dass ihm inzwischen der Führerausweis wieder erteilt wurde, im bundesgerichtlichen Verfahren überhaupt massgeblich sein kann oder nicht als unzulässiges Novum gemäss Art. 99 Abs. 1 BGG aus dem Recht zu weisen ist. Indessen prüft das Bundesgericht seine Zuständigkeit und die weiteren Eintretensvoraussetzungen von Amtes wegen und mit freier Kognition (BGE 139 V 42 E. 1 S. 44 mit Hinweisen) und berücksichtigt dabei gerade im Hinblick auf die erforderliche Aktualität des schutzwürdigen Interesses auch nachträglich eingetretene Umstände.

2.2.2. Der Beschwerdeführer hat jedenfalls bereits deswegen ein aktuelles praktisches Interesse an der Anfechtung des inzwischen bereits wieder aufgehobenen Sicherungsentzugs, weil dieser weiterhin die Grundlage für die Auflagen in der Verfügung über die Wiedererteilung des Führerausweises bildet. Dasselbe gilt insoweit, als das Kantonsgericht ein anderes Beschwerdeverfahren gegen eine Verfügung der Arbeitslosenkasse, mit der wegen des Sicherungsentzugs 45 Einstelltage festgelegt wurden, bis zur rechtskräftigen Erledigung des vorliegenden Entzugsverfahrens sistierte. Unter diesen Umständen kann offen bleiben, ob die in den vorinstanzlichen Verfahren ergangenen Entscheide über die Verlegung der Kosten und Entschädigungen ein aktuelles praktisches Interesse auch in der Sache zu begründen vermögen.

2.3. Der Beschwerdeführer ist mithin zur Beschwerde legitimiert.

3.

3.1. Nach Art. 14 Abs. 1 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Für die Fahreignung ist unter anderem erforderlich, dass der Motorfahrzeugführer frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). Der Führerausweis ist zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Insbesondere wird einer Person der Führerausweis zwingend auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn ihre körperliche und geistige Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, um ein Motorfahrzeug sicher zu führen oder sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. a und b SVG). Diesfalls kann der Ausweisentzug selbst ohne Vorliegen einer konkreten Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsregeln erfolgen (vgl. BGE 133 I 331 E. 9.1 S. 351 f.). Sicherungsentzüge dienen der Gewährleistung der Verkehrssicherheit; in den entsprechenden Verfahren gilt die Unschuldsvermutung nicht (BGE 140 II 334 E. 6 S. 339).

3.2. Gemäss Art. 17 Abs. 3 SVG kann der auf unbestimmte Zeit entzogene Führerausweis bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat. Die Wiedererteilung des Führerausweises und die damit verbundenen Auflagen stellen hier freilich keinen Streitgegenstand dar. Angefochten ist ausschliesslich der als Sicherungsentzung erfolgte Entzug des Führerausweises des Beschwerdeführers.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer rügt einzig, der angefochtene Entscheid beruhe auf einer offensichtlich unrichtigen Feststellung des Sachverhaltes durch das Kantonsgericht. Nach Art. 105 Abs. 1 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde, es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich, erhoben worden oder beruhe auf einem erheblichen Verstoss gegen Verfahrensrecht (vgl. Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).

4.2. Eine offensichtlich unrichtige bzw. willkürliche Sachverhaltsfeststellung liegt vor, wenn diese widersprüchlich oder aktenwidrig ist oder auf einem offensichtlichen Versehen beruht bzw. klarerweise den tatsächlichen Verhältnissen widerspricht (vgl. etwa das Urteil des Bundesgerichts 1C 485/2013 vom 3. Dezember 2013 E. 4.2). Der Beschwerdeführer sieht darin, dass die Vorinstanz nicht ein Obergutachten eingeholt hat, ein offensichtliches Versehen oder allenfalls einen klaren Widerspruch zu den tatsächlichen Verhältnissen.

4.3. Sicherungsentzüge setzen eine genaue Abklärung der persönlichen Verhältnisse des Betroffenen, insbesondere seiner Konsumgewohnheiten, voraus (BGE 133 II 384 E. 3.1 S. 387 mit Hinweis). Das Ausmass der notwendigen behördlichen Nachforschungen, namentlich die Frage, wieweit medizinische Gutachten eingeholt werden sollen, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalles und liegt im pflichtgemässen Ermessen der Entzugsbehörde. Wie jedes Beweismittel unterliegen auch Gutachten der freien richterlichen Beweiswürdigung. In Sachfragen weicht der Richter aber nur aus triftigen Gründen von einer gerichtlichen Expertise ab. Die Beweiswürdigung und die Beantwortung der sich stellenden Rechtsfragen ist Aufgabe des Richters. Dieser hat zu prüfen, ob sich auf Grund der übrigen Beweismittel und der Vorbringen der Parteien ernsthafte Einwände gegen die Schlüssigkeit der gutachterlichen Darlegungen aufdrängen. Erscheint ihm die Schlüssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat er nötigenfalls ergänzende Beweise zur Klärung dieser Zweifel zu erheben, namentlich durch Einholung eines Ergänzungs- oder Obergutachtens. Das Abstellen auf eine nicht schlüssige Expertise bzw. der Verzicht auf die gebotenen zusätzlichen
Beweiserhebungen kann gegen das Verbot willkürlicher Beweiswürdigung (Art. 9 BV) verstossen (BGE 133 II 384 E. 4.2.3 S. 391 f. mit Hinweisen).

4.4. Der Beschwerdeführer beruft sich auf das Urteil des Bundesgerichts 8C 148/2011 vom 5. Juli 2011, wonach im damaligen Fall das fragliche Gericht nicht ohne weiteres und ohne umfassendes Obergutachten einseitig auf eine von drei grundsätzlich gleichwertigen Expertisen abstellen durfte (vgl. E. 5.3 des genannten Urteils). Im Unterschied dazu setzte sich hier die Vorinstanz indessen ausführlich mit den zwei in Frage stehenden Gutachten auseinander und begründete eingehend, weshalb es dennoch zur Einschätzung gelangte, der Beschwerdeführer konsumiere entgegen seiner eigenen Darstellung noch immer Alkohol im Übermass. Die Beweiswürdigung des Kantonsgerichts erfolgte weder einseitig noch ohne Berücksichtigung des vom Beschwerdeführer eingereichten Privatgutachtens. Der vorliegende Fall ist daher mit dem vom Beschwerdeführer angerufenen nicht vergleichbar.

4.5. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erlauben Blut- und Haarprobenanalysen gerichtlich verwertbare Rückschlüsse auf allfälligen Alkoholkonsum (vgl. BGE 140 II 334 E. 3 S. 337 f.; 129 II 82 E. 6.2.1 S. 89 f.). Im Unterschied zu den Markern im Blut, die lediglich indirekte Indikatoren eines Alkoholkonsums sind, gibt die Haaranalyse darüber direkt Aufschluss. Namentlich erlaubt das im Haar eingelagerte Abbauprodukt EtG (Ethylglucuronid) über ein grösseres Zeitfenster Aussagen über den erfolgten Alkoholkonsum. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung anerkennt die Haaranalyse als geeignetes Mittel sowohl zum Nachweis eines übermässigen Alkoholkonsums, worum es hier geht, als auch der Einhaltung einer Abstinenzverpflichtung (BGE 140 II 334 E. 3 S. 337 f.). Die Vornahme der Haaranalyse ist dafür qualifizierten Labors vorbehalten. Die von ihnen gefundenen Ergebnisse sind Gutachten, von denen die zuständigen Behörden nicht ohne triftigen Gründe abweichen dürfen. Ein Abweichen ist nur zulässig, wenn die Glaubwürdigkeit des Gutachtens durch die Umstände ernsthaft erschüttert ist (BGE 140 II 334 E. 3 S. 338).

4.6. Im vorliegenden Fall ergaben zwei zeitlich getrennte Haaranalysen des anerkannten Labors IRMZ EtG-Werte, die einen übermässigen Alkoholkonsum des Beschwerdeführers für den Zeitraum nachweisen, der für den in Frage stehenden Sicherungsentzug massgeblich ist. In einer ersten Analyse vom 7. April 2014 wurden EtG-Werte von 56 pg/mg Haare für Mitte Januar bis Mitte März 2014 sowie von 43 pg/mg für Mitte Oktober 2013 bis Mitte Januar 2014 ermittelt. Eine weitere Haaranalyse vom 5. Juni 2014 ergab EtG-Werte von 60 pg/mg für den Zeitabschnitt von Mitte Februar bis Mitte Mai 2014 und 79 pg/ mg für die Zeit von Mitte Dezember 2013 bis Mitte Februar 2014. Das vom Beschwerdeführer eingeholte und vor der Vorinstanz eingereichte Privatgutachten eines anderen Labors vermag diese Analyse nicht ernsthaft zu erschüttern, auch wenn es offenbar tiefere Konsumwerte ausweist. So gelangte es bei der EtG-Analyse zu einem massgeblichen Wert von 15 pg/mg für Mitte März bis Mitte Juni 2014; zusätzlich wurde der Beschwerdeführer auf den Alkoholmarker Fettsäureethylester (FSEE) getestet, der für die ersten sechs Monate des Jahres 2014 einen FSEE-Wert von 0.79 ng/mg ergab. Der Beschwerdeführer bezeichnet beides als Nachweis eines "sozialen"
Alkoholkonsums, womit er offenbar geltend machen will, es handle sich um eine gemeinübliche und nicht übermässige Einnahme alkoholischer Getränke. Zur Massgeblichkeit von FSEE-Werten gibt es, soweit ersichtlich, keine bundesgerichtliche Rechtsprechung. Wie es sich damit verhält, kann aber offen bleiben. Denn erstens bestreitet auch der Beschwerdeführer den Alkoholkonsum im fraglichen Zeitraum nicht grundsätzlich, sondern stellt lediglich dessen Umfang in Frage. Sodann lassen sich die auf verschiedene Weise mit unterschiedlichen Markern erhobenen EtG- und FSEE-Werte nicht direkt miteinander vergleichen. Die Unterschiede bei den EtG-Werten zwischen dem vom Strassenverkehrsamt und dem privat vom Beschwerdeführer eingeholten Gutachten lassen sich überdies zumindest teilweise durch verschiedene erfasste Zeiträume erklären. Vor allem aber beruhen die Ergebnisse des IRMZ auf zwei zeitlich getrennten Analysen. Es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass die vom IRMZ ermittelten Werte in einem unsauberen Verfahren erhoben worden oder aus sonstigen Gründen ungenau oder in Frage zu stellen wären, zumal allfällige Unregelmässigkeiten nachgerade zweimal hätten auftreten müssen. Damit bestehen keine triftigen Gründe, um vom Gutachten des IRMZ
abzuweichen.

4.7. Das Kantonsgericht stellte demnach den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig fest.

5.

Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen.

Bei diesem Ausgang wird der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 , Art. 65 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Strassenverkehrsamt des Kantons Luzern, dem Kantonsgericht Luzern, 4. Abteilung, und dem Bundesamt für Strassen (ASTRA), Sekretariat Administrativmassnahmen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. Juli 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Uebersax

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 24 - 1 La procédure de recours est régie par les dispositions générales de la procédure fédérale.
^a	l'autorité qui a pris la décision de première instance contre la décision d'une autorité cantonale de recours indépendante de l'administration;
^b	l'autorité compétente du canton qui a proposé à un autre canton de prendre une décision.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 14 - 1 Tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite.
¹	Tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite.
²	Est apte à la conduite celui qui remplit les conditions suivantes:
^a	il a atteint l'âge minimal requis;
^b	il a les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité;
^c	il ne souffre d'aucune dépendance qui l'empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité;
^d	ses antécédents attestent qu'il respecte les règles en vigueur ainsi que les autres usagers de la route.
³	Dispose des qualifications nécessaires celui qui remplit les conditions suivantes:
^a	il connaît les règles de la circulation;
^b	il est capable de conduire en toute sécurité les véhicules de la catégorie correspondant au permis.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 16 - 1 Les permis et les autorisations seront retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies; ils pourront être retirés lorsque les restrictions ou les obligations imposées dans un cas particulier, lors de la délivrance, n'auront pas été observées.
¹	Les permis et les autorisations seront retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies; ils pourront être retirés lorsque les restrictions ou les obligations imposées dans un cas particulier, lors de la délivrance, n'auront pas été observées.
²	Lorsque la procédure prévue par la loi du 18 mars 2016 sur les amendes d'ordre61 n'est pas applicable, une infraction aux prescriptions sur la circulation routière entraîne le retrait du permis d'élève conducteur ou du permis de conduire, ou un avertissement.62
³	Les circonstances doivent être prises en considération pour fixer la durée du retrait du permis d'élève conducteur ou du permis de conduire, notamment l'atteinte à la sécurité routière, la gravité de la faute, les antécédents en tant que conducteur ainsi que la nécessité professionnelle de conduire un véhicule automobile. La durée minimale du retrait ne peut toutefois être réduite, sauf si la peine a été atténuée conformément à l'art. 100, ch. 4, 3e phrase.63 64
⁴	Le permis de circulation peut être retiré pour une durée adaptée aux circonstances:
^a	en cas d'usage abusif du permis ou des plaques de contrôle;
^b	lorsque les impôts ou les taxes de circulation de tous les véhicules d'un même détenteur n'ont pas été payés.65
⁵	Le permis de circulation est retiré dans les cas suivants:
^a	lorsque, le cas échéant, la redevance ou les sûretés dues pour le véhicule au sens de la loi du 19 décembre 1997 relative à une redevance sur le trafic des poids lourds66 n'ont pas été payées et que le détenteur a été mis en demeure sans effet;
^b	lorsque le véhicule n'est pas équipé de l'instrument de mesure prescrit qui permet la perception de la redevance.67

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 16^d - 1 Le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré pour une durée indéterminée à la personne:
¹	Le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré pour une durée indéterminée à la personne:
^a	dont les aptitudes physiques et psychiques ne lui permettent pas ou plus de conduire avec sûreté un véhicule automobile;
^b	qui souffre d'une forme de dépendance la rendant inapte à la conduite;
^c	qui, en raison de son comportement antérieur, ne peut garantir qu'à l'avenir elle observera les prescriptions et fera preuve d'égards envers autrui en conduisant un véhicule automobile.
²	Si un retrait est prononcé en vertu de l'al. 1 à la place d'un retrait prononcé en vertu des art. 16a à 16c, il est assorti d'un délai d'attente qui va jusqu'à l'expiration de la durée minimale du retrait prévue pour l'infraction commise.
³	Le permis est retiré définitivement aux personnes suivantes:
^a	les conducteurs incorrigibles;
^b	tout conducteur dont le permis a déjà été retiré au cours des cinq dernières années en vertu de l'art. 16c, al. 2, let. abis.86

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.