Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
6B 1221/2015
Urteil vom 8. Juni 2016
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber Moses.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Fürsprecher Daniel Buchser,
Beschwerdeführerin,
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau,
Frey-Herosé-Strasse 20, Wielandhaus, 5001 Aarau,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Mehrfaches Beschäftigen von Ausländerinnen ohne Bewilligung (Art. 117 Abs. 1
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SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 117 Impiego di stranieri sprovvisti di permesso - 1 Chiunque, in qualità di datore di lavoro, impiega intenzionalmente stranieri non autorizzati a esercitare un'attività lucrativa in Svizzera o fa capo in Svizzera a servizi transfrontalieri prestati da una persona che non dispone del relativo permesso, è punito con una pena detentiva fino a un anno o con una pena pecuniaria. Nei casi gravi, la pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria. ...463 |
|
1 | Chiunque, in qualità di datore di lavoro, impiega intenzionalmente stranieri non autorizzati a esercitare un'attività lucrativa in Svizzera o fa capo in Svizzera a servizi transfrontalieri prestati da una persona che non dispone del relativo permesso, è punito con una pena detentiva fino a un anno o con una pena pecuniaria. Nei casi gravi, la pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria. ...463 |
2 | Chiunque è già stato oggetto di una condanna passata in giudicato ai sensi del capoverso 1 ed entro cinque anni commette nuovamente un reato secondo il capoverso 1, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. ...464 |
3 | Se l'autore ha agito per negligenza, la pena è della multa fino a 20 000 franchi.465 |
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, vom 22. Oktober 2015.
Sachverhalt:
A.
X.________ wird vorgeworfen, mindestens fünf ausländische Prostituierte im Etablissement A.________ in B.________ beschäftigt bzw. ihnen eine Erwerbstätigkeit verschafft zu haben, ohne dass diese über eine Arbeitsbewilligung verfügten. Das Bezirksgericht Brugg sprach sie am 4. Dezember 2012 von Schuld und Strafe frei.
B.
Auf Berufung der Staatsanwaltschaft erklärte das Obergericht des Kantons Aargau X.________ am 12. Dezember 2013 des mehrfachen Beschäftigens von Ausländerinnen ohne Bewilligung schuldig. Es bestrafte sie mit einer bedingten Geldstrafe von 210 Tagessätzen zu Fr. 100.-- und einer Busse von Fr. 5'000.--. Das Bundesgericht hob dieses Urteil am 14. August 2014 auf und wies die Sache an das Obergericht zurück (Urteil 6B 191/2014).
C.
Das Obergericht fällte am 22. Oktober 2015 ein neues Urteil. Es erklärte X.________ des mehrfachen Verschaffens einer unbewilligten Erwerbstätigkeit schuldig und bestrafte sie mit einer bedingten Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu Fr. 90.-- sowie einer Busse von Fr. 3'000.--.
D.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt, sie sei von Schuld und Strafe freizusprechen. Eventualiter seien verschiedene Beweise abzunehmen.
Erwägungen:
1.
Die Beschwerdeführerin verweist eingangs ihrer Beschwerde auf frühere Eingaben sowohl im kantonalen Verfahren als auch vor dem Bundesgericht (Beschwerde, S. 3 f.). Damit ist sie nicht zu hören. Die Begründung der Beschwerde muss in der Beschwerdeschrift selbst enthalten sein, und der blosse Verweis auf Ausführungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten reicht nicht aus (BGE 140 III 115 E. 2 mit Hinweisen).
2.
2.1. Die Beschwerdeführerin rügt, dem angefochtenen Urteil liege die Annahme zugrunde, dass die im Etablissement A.________ angetroffenen Frauen Prostituierte seien, die dort ihrer Tätigkeit nachgegangen seien. Dies sei falsch und könne durch die durch die Vorinstanz abgewiesenen Beweisanträge gar widerlegt werden. Anlässlich der Kontrolle in der Kontaktbar seien mehrere Gäste angehalten, befragt und deren Personalien aufgenommen worden. Die Staatsanwaltschaft habe diese Beweismittel unterdrückt. Die Vorinstanz habe ihren Antrag, die Gäste sowie verschiedene Angestellte des Etablissements zu befragen, abgewiesen und somit ihren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. Entgegen den Behauptungen in den Akten sei keine einzige der Frauen "leichtbekleidet in der Kontaktbar" angetroffen worden. Vielmehr seien diese aus ihrem Hotelzimmer geholt worden, wo sie normal bekleidet gewöhnlichen Tätigkeiten nachgingen, wie Kochen oder Fernschauen. Die Beschwerdeführerin weist darauf hin, dass sich in der betreffenden Liegenschaft zwei verschiedene Betriebe befinden würden: einerseits ein Hotel, für welches sie arbeite, anderseits eine Kontaktbar mit Sauna, für welche C.________ und D.________ zuständig seien. Bei den bei der Kontrolle
gefundenen Frauen handle es sich zwar um Hotelgäste, nicht aber um Prostituierte, welche ihre Dienste in der Kontaktbar angeboten hätten. Im Hotel würden immer auch Ausländerinnen logieren, die dort von ihren Geliebten einquartiert werden, in der Schweiz einen Ehemann suchen oder Verwandte besuchen. Daneben würden auch Männer das Hotel in Anspruch nehmen, weil sie etwa ein günstiges Zimmer benötigen oder infolge Alkoholkonsum nicht mehr Autofahren wollen. Aus dem blossen Aufenthalt im Hotel könne nicht auf Prostitution geschlossen werden. Die Frauen seien weder leicht bekleidet in der Kontaktbar noch mit Kunden zusammen in den Zimmern angetroffen worden. Dass diese rechtskräftig wegen Erwerbstätigkeit ohne Bewilligung verurteilt worden seien, könne nicht als Präjudiz herangezogen werden, zumal die Verurteilungen in einem höchst zweifelhaften Verfahren ergangen seien. Die Vorinstanz habe sich zu den verschiedenen Betrieben und Verantwortlichkeiten im Etablissement A.________ nicht geäussert und den Sachverhalt willkürlich festgestellt.
2.2. Zur Frage, ob die im Etablissement A.________ vorgefundenen Frauen der Prostitution nachgingen, verweist die Vorinstanz auf das erstinstanzliche Urteil (Urteil, S. 10). Dieses hält fest, dass der Umstand, wonach es sich bei den im Zeitpunkt der Hausdurchsuchung im Hotel befindlichen weiblichen Hotelgästen durchwegs um leicht bekleidete junge Frauen handelte, vorwiegend aus Rumänien und Bulgarien, darauf hindeute, dass im Etablissement A.________ sexuelle Dienstleistungen angeboten worden seien. Der Internetauftritt des Etablissements spreche ebenfalls dafür, dass es sich um mehr als nur um ein Hotel mit dazugehöriger Kontaktbar handle. Dort würden sich Bilder von Frauen in (halb) nackten Posen oder in erotischer Kleidung befinden. Die auf der Homepage geäusserten Versprechungen würden implizieren, dass der "Gast" bei einem Besuch im Etablissement A.________ eine Auswahl den Anpreisungen entsprechenden Frauen vorfinden werde und das Management insofern gehalten sei, diesen Versprechungen nachzukommen. Die vorhandene Infrastruktur sowie die in Rottönen gehaltenen Wände und Möbel würden ebenfalls für den Betrieb eines Erotikgewerbes sprechen. Es sei daher erstellt, dass in den Räumlichkeiten des Etablissement A.________ sexuelle
Dienstleistungen angeboten werden und die anwesenden Frauen sich zwecks Ausübung einer Erwerbstätigkeit dort aufhielten. Die Vorinstanz fügt hinzu, dass zehn in dieser Lokalität aufgefundene Frauen mittels Strafbefehl rechtskräftig wegen Erwerbstätigkeit ohne Bewilligung verurteilt worden seien. Sie hätten zwar bestritten, sich dort prostituiert zu haben. Ihre Erklärungen zum Aufenthalt in diesem Hotel seien aber unglaubhaft, würde angesichts der Lage und Infrastruktur doch mit Sicherheit keine Frau auf die Idee kommen, sich aus Erholungszwecken oder wegen der schönen Lage dort einzuquartieren. Die vorgefundenen und befragten Frauen seien einer Erwerbstätigkeit nachgegangen. Die Beschwerdeführerin bestreite dies, ohne aber plausible Argumente zur Untermauerung ihres Standpunktes zu liefern.
2.3. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione: |
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a | del diritto federale; |
b | del diritto internazionale; |
c | dei diritti costituzionali cantonali; |
d | delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari; |
e | del diritto intercantonale. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento. |
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1 | Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento. |
2 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88 |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
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1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
1bis | Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14 |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
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1 | Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
2 | Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura. |
Aus Art. 29 Abs. 2
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
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1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
2.4. Dass die in einem Bordell logierenden Frauen nicht der Prostitution nachgegangen sein sollen, ist lebensfremd. Ob das Etablissement von einer oder mehreren Gesellschaften betrieben wurde, ist dabei nicht von Bedeutung. Nebensächlich ist, wie die Frauen zum Zeitpunkt der Durchsuchung angezogen waren und ob sie sich in der Kontaktbar oder in ihren Zimmern aufhielten. Die Vorinstanz durfte davon ausgehen, dass sie sich zwecks Ausübung einer Erwerbstätigkeit im Etablissement A.________ aufhielten und von der Erhebung weiterer Beweise absehen, ohne dabei in Willkür zu verfallen.
3.
3.1. Die Vorinstanz erwägt, dass die vorhandenen Beweismittel nicht ausreichen, um davon ausgehen zu können, dass die Beschwerdeführerin faktische Geschäftsführerin und damit Entscheidungsträgerin des Etablissements sei. Sie gehe zweifellos einer Erwerbstätigkeit im Interesse dieser Institution nach und sei zumindest zu einem erheblichen Teil für das reibungslose Funktionieren des Betriebes mit dauernder Anwesenheit von Prostituierten zuständig. Ob im Hintergrund weitere Personen als eigentliche Entscheidungsträger vorhanden seien, lasse sich nicht schlüssig bestimmen. Die Rolle der Beschwerdeführerin könne somit nicht unter diejenige eines Arbeitgebers im Sinne von Art. 117
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SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 117 Impiego di stranieri sprovvisti di permesso - 1 Chiunque, in qualità di datore di lavoro, impiega intenzionalmente stranieri non autorizzati a esercitare un'attività lucrativa in Svizzera o fa capo in Svizzera a servizi transfrontalieri prestati da una persona che non dispone del relativo permesso, è punito con una pena detentiva fino a un anno o con una pena pecuniaria. Nei casi gravi, la pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria. ...463 |
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1 | Chiunque, in qualità di datore di lavoro, impiega intenzionalmente stranieri non autorizzati a esercitare un'attività lucrativa in Svizzera o fa capo in Svizzera a servizi transfrontalieri prestati da una persona che non dispone del relativo permesso, è punito con una pena detentiva fino a un anno o con una pena pecuniaria. Nei casi gravi, la pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria. ...463 |
2 | Chiunque è già stato oggetto di una condanna passata in giudicato ai sensi del capoverso 1 ed entro cinque anni commette nuovamente un reato secondo il capoverso 1, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. ...464 |
3 | Se l'autore ha agito per negligenza, la pena è della multa fino a 20 000 franchi.465 |
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SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 116 Incitazione all'entrata, alla partenza o al soggiorno illegali - 1 È punito con una pena detentiva sino a un anno o con una pena pecuniaria chiunque: |
|
1 | È punito con una pena detentiva sino a un anno o con una pena pecuniaria chiunque: |
a | in Svizzera o all'estero, facilita o aiuta a preparare l'entrata, la partenza o il soggiorno illegali di uno straniero; |
abis | dalla Svizzera, facilita o aiuta a preparare l'entrata, il transito, la partenza o il soggiorno illegali di uno straniero in uno Stato Schengen; |
b | procura un'attività lucrativa in Svizzera a uno straniero sprovvisto del permesso necessario; |
c | facilita o aiuta a preparare l'entrata illegale di uno straniero nel territorio nazionale di un altro Stato, violando le disposizioni ivi vigenti in materia d'entrata, dopo che questi ha lasciato la Svizzera o le zone di transito internazionali degli aeroporti. |
2 | ...461 |
3 | La pena è una pena detentiva sino a cinque anni o una pena pecuniaria se l'autore:462 |
a | ha agito nell'intento di procurare a sé o ad altri un indebito arricchimento; o |
b | ha agito per un'associazione o un gruppo di persone costituitosi per commettere ripetutamente tali atti. |
ihrer Berufungsantwort sei sie jeweils zu Bürozeiten anwesend und nehme unter anderem Anrufe entgegen und betreue Handwerker bei Arbeiten in der Liegenschaft. Nach ihrer eigenen Darstellung bestelle sie Waren und gebe Inserate auf Anweisung der Geschäftsleitung in Auftrag. Schliesslich seien in der Wohnung, die ihr ausschliesslich zur Verfügung stehe, umfangreiche Geschäfts- und Buchhaltungsunterlagen gefunden worden, die ihr offensichtlich von der Betreiberschaft des Etablissements anvertraut worden seien. Zusammenfassend sei ihr im weitreichenden Mass die Aufgabe zugekommen, im Direktkontakt mit Kunden, erwerbstätigen Prostituierten und Dienstleistungserbringern den reibungslosen Ablauf der Geschäftstätigkeiten zu gewährleisten und für das Funktionieren der Infrastruktur zu sorgen, ohne dass ihr die massgebliche Entscheidkompetenz zumindest überwiegend zukäme. Ihre Tätigkeit sei darauf gerichtet gewesen, die Erwerbstätigkeit der Prostituierten zu unterstützen oder zu erleichtern. Auf diese Weise habe sie den Tatbestand von Art. 116 Abs. 1 lit. b
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SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 116 Incitazione all'entrata, alla partenza o al soggiorno illegali - 1 È punito con una pena detentiva sino a un anno o con una pena pecuniaria chiunque: |
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1 | È punito con una pena detentiva sino a un anno o con una pena pecuniaria chiunque: |
a | in Svizzera o all'estero, facilita o aiuta a preparare l'entrata, la partenza o il soggiorno illegali di uno straniero; |
abis | dalla Svizzera, facilita o aiuta a preparare l'entrata, il transito, la partenza o il soggiorno illegali di uno straniero in uno Stato Schengen; |
b | procura un'attività lucrativa in Svizzera a uno straniero sprovvisto del permesso necessario; |
c | facilita o aiuta a preparare l'entrata illegale di uno straniero nel territorio nazionale di un altro Stato, violando le disposizioni ivi vigenti in materia d'entrata, dopo che questi ha lasciato la Svizzera o le zone di transito internazionali degli aeroporti. |
2 | ...461 |
3 | La pena è una pena detentiva sino a cinque anni o una pena pecuniaria se l'autore:462 |
a | ha agito nell'intento di procurare a sé o ad altri un indebito arricchimento; o |
b | ha agito per un'associazione o un gruppo di persone costituitosi per commettere ripetutamente tali atti. |
3.2. Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Vorinstanz gehe zutreffend davon aus, dass der Tatbestand von Art. 117
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SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 117 Impiego di stranieri sprovvisti di permesso - 1 Chiunque, in qualità di datore di lavoro, impiega intenzionalmente stranieri non autorizzati a esercitare un'attività lucrativa in Svizzera o fa capo in Svizzera a servizi transfrontalieri prestati da una persona che non dispone del relativo permesso, è punito con una pena detentiva fino a un anno o con una pena pecuniaria. Nei casi gravi, la pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria. ...463 |
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1 | Chiunque, in qualità di datore di lavoro, impiega intenzionalmente stranieri non autorizzati a esercitare un'attività lucrativa in Svizzera o fa capo in Svizzera a servizi transfrontalieri prestati da una persona che non dispone del relativo permesso, è punito con una pena detentiva fino a un anno o con una pena pecuniaria. Nei casi gravi, la pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria. ...463 |
2 | Chiunque è già stato oggetto di una condanna passata in giudicato ai sensi del capoverso 1 ed entro cinque anni commette nuovamente un reato secondo il capoverso 1, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. ...464 |
3 | Se l'autore ha agito per negligenza, la pena è della multa fino a 20 000 franchi.465 |
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SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 116 Incitazione all'entrata, alla partenza o al soggiorno illegali - 1 È punito con una pena detentiva sino a un anno o con una pena pecuniaria chiunque: |
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1 | È punito con una pena detentiva sino a un anno o con una pena pecuniaria chiunque: |
a | in Svizzera o all'estero, facilita o aiuta a preparare l'entrata, la partenza o il soggiorno illegali di uno straniero; |
abis | dalla Svizzera, facilita o aiuta a preparare l'entrata, il transito, la partenza o il soggiorno illegali di uno straniero in uno Stato Schengen; |
b | procura un'attività lucrativa in Svizzera a uno straniero sprovvisto del permesso necessario; |
c | facilita o aiuta a preparare l'entrata illegale di uno straniero nel territorio nazionale di un altro Stato, violando le disposizioni ivi vigenti in materia d'entrata, dopo che questi ha lasciato la Svizzera o le zone di transito internazionali degli aeroporti. |
2 | ...461 |
3 | La pena è una pena detentiva sino a cinque anni o una pena pecuniaria se l'autore:462 |
a | ha agito nell'intento di procurare a sé o ad altri un indebito arricchimento; o |
b | ha agito per un'associazione o un gruppo di persone costituitosi per commettere ripetutamente tali atti. |
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SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 116 Incitazione all'entrata, alla partenza o al soggiorno illegali - 1 È punito con una pena detentiva sino a un anno o con una pena pecuniaria chiunque: |
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1 | È punito con una pena detentiva sino a un anno o con una pena pecuniaria chiunque: |
a | in Svizzera o all'estero, facilita o aiuta a preparare l'entrata, la partenza o il soggiorno illegali di uno straniero; |
abis | dalla Svizzera, facilita o aiuta a preparare l'entrata, il transito, la partenza o il soggiorno illegali di uno straniero in uno Stato Schengen; |
b | procura un'attività lucrativa in Svizzera a uno straniero sprovvisto del permesso necessario; |
c | facilita o aiuta a preparare l'entrata illegale di uno straniero nel territorio nazionale di un altro Stato, violando le disposizioni ivi vigenti in materia d'entrata, dopo che questi ha lasciato la Svizzera o le zone di transito internazionali degli aeroporti. |
2 | ...461 |
3 | La pena è una pena detentiva sino a cinque anni o una pena pecuniaria se l'autore:462 |
a | ha agito nell'intento di procurare a sé o ad altri un indebito arricchimento; o |
b | ha agito per un'associazione o un gruppo di persone costituitosi per commettere ripetutamente tali atti. |
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1 | Chiunque, in qualità di datore di lavoro, impiega intenzionalmente stranieri non autorizzati a esercitare un'attività lucrativa in Svizzera o fa capo in Svizzera a servizi transfrontalieri prestati da una persona che non dispone del relativo permesso, è punito con una pena detentiva fino a un anno o con una pena pecuniaria. Nei casi gravi, la pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria. ...463 |
2 | Chiunque è già stato oggetto di una condanna passata in giudicato ai sensi del capoverso 1 ed entro cinque anni commette nuovamente un reato secondo il capoverso 1, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. ...464 |
3 | Se l'autore ha agito per negligenza, la pena è della multa fino a 20 000 franchi.465 |
könne.
3.3.
3.3.1. Nach Art. 116 Abs. 1 lit. b
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SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 116 Incitazione all'entrata, alla partenza o al soggiorno illegali - 1 È punito con una pena detentiva sino a un anno o con una pena pecuniaria chiunque: |
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1 | È punito con una pena detentiva sino a un anno o con una pena pecuniaria chiunque: |
a | in Svizzera o all'estero, facilita o aiuta a preparare l'entrata, la partenza o il soggiorno illegali di uno straniero; |
abis | dalla Svizzera, facilita o aiuta a preparare l'entrata, il transito, la partenza o il soggiorno illegali di uno straniero in uno Stato Schengen; |
b | procura un'attività lucrativa in Svizzera a uno straniero sprovvisto del permesso necessario; |
c | facilita o aiuta a preparare l'entrata illegale di uno straniero nel territorio nazionale di un altro Stato, violando le disposizioni ivi vigenti in materia d'entrata, dopo che questi ha lasciato la Svizzera o le zone di transito internazionali degli aeroporti. |
2 | ...461 |
3 | La pena è una pena detentiva sino a cinque anni o una pena pecuniaria se l'autore:462 |
a | ha agito nell'intento di procurare a sé o ad altri un indebito arricchimento; o |
b | ha agito per un'associazione o un gruppo di persone costituitosi per commettere ripetutamente tali atti. |
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SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 115 Entrata, partenza o soggiorno illegali e attività lucrativa senza autorizzazione - 1 È punito con una pena detentiva sino a un anno o con una pena pecuniaria chiunque: |
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1 | È punito con una pena detentiva sino a un anno o con una pena pecuniaria chiunque: |
a | viola le prescrizioni in materia d'entrata in Svizzera secondo l'articolo 5; |
b | soggiorna illegalmente in Svizzera, segnatamente dopo la scadenza della durata del soggiorno non sottostante a permesso o del soggiorno autorizzato; |
c | esercita senza permesso un'attività lucrativa in Svizzera; |
d | entra o lascia la Svizzera senza passare per un posto di confine prescritto (art. 7). |
2 | È punito con la stessa pena lo straniero che, lasciata la Svizzera o le zone di transito internazionali degli aeroporti, entra o fa preparativi per entrare nel territorio nazionale di un altro Stato violando le disposizioni ivi vigenti in materia d'entrata.455 |
3 | Se l'autore ha agito per negligenza, la pena è della multa. |
4 | Se è pendente una procedura di allontanamento o di espulsione, il procedimento penale avviato esclusivamente in seguito a un reato di cui al capoverso 1 lettera a, b o d è sospeso fino alla chiusura definitiva della procedura di allontanamento o di espulsione. Se è prevista una procedura di allontanamento o di espulsione, il procedimento penale può essere sospeso.456 |
5 | Se la pronuncia o l'esecuzione di una pena prevista per un reato di cui al capoverso 1 lettera a, b o d ostacola l'immediata esecuzione di una decisione, passata in giudicato, di allontanamento o di espulsione, l'autorità competente prescinde dal procedimento penale, dal rinvio a giudizio o dalla punizione.457 |
6 | I capoversi 4 e 5 non si applicano se lo straniero è di nuovo entrato in Svizzera violando un divieto d'entrata o se con il suo comportamento ha impedito l'esecuzione dell'allontanamento o dell'espulsione.458 |
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 25 - Chiunque aiuta intenzionalmente altri a commettere un crimine o un delitto è punito con pena attenuata. |
Als Gehilfe ist nach Art. 25
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 25 - Chiunque aiuta intenzionalmente altri a commettere un crimine o un delitto è punito con pena attenuata. |
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 25 - Chiunque aiuta intenzionalmente altri a commettere un crimine o un delitto è punito con pena attenuata. |
Nach Art. 117
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SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 117 Impiego di stranieri sprovvisti di permesso - 1 Chiunque, in qualità di datore di lavoro, impiega intenzionalmente stranieri non autorizzati a esercitare un'attività lucrativa in Svizzera o fa capo in Svizzera a servizi transfrontalieri prestati da una persona che non dispone del relativo permesso, è punito con una pena detentiva fino a un anno o con una pena pecuniaria. Nei casi gravi, la pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria. ...463 |
|
1 | Chiunque, in qualità di datore di lavoro, impiega intenzionalmente stranieri non autorizzati a esercitare un'attività lucrativa in Svizzera o fa capo in Svizzera a servizi transfrontalieri prestati da una persona che non dispone del relativo permesso, è punito con una pena detentiva fino a un anno o con una pena pecuniaria. Nei casi gravi, la pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria. ...463 |
2 | Chiunque è già stato oggetto di una condanna passata in giudicato ai sensi del capoverso 1 ed entro cinque anni commette nuovamente un reato secondo il capoverso 1, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. ...464 |
3 | Se l'autore ha agito per negligenza, la pena è della multa fino a 20 000 franchi.465 |
3.3.2. Durch ihre Tätigkeit leistete die Beschwerdeführerin einen Beitrag zur Ausübung einer nicht bewilligten Erwerbstätigkeit und erfüllte auf diese Weise den objektiven Tatbestand von Art. 116 Abs. 1 lit. b
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SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 116 Incitazione all'entrata, alla partenza o al soggiorno illegali - 1 È punito con una pena detentiva sino a un anno o con una pena pecuniaria chiunque: |
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1 | È punito con una pena detentiva sino a un anno o con una pena pecuniaria chiunque: |
a | in Svizzera o all'estero, facilita o aiuta a preparare l'entrata, la partenza o il soggiorno illegali di uno straniero; |
abis | dalla Svizzera, facilita o aiuta a preparare l'entrata, il transito, la partenza o il soggiorno illegali di uno straniero in uno Stato Schengen; |
b | procura un'attività lucrativa in Svizzera a uno straniero sprovvisto del permesso necessario; |
c | facilita o aiuta a preparare l'entrata illegale di uno straniero nel territorio nazionale di un altro Stato, violando le disposizioni ivi vigenti in materia d'entrata, dopo che questi ha lasciato la Svizzera o le zone di transito internazionali degli aeroporti. |
2 | ...461 |
3 | La pena è una pena detentiva sino a cinque anni o una pena pecuniaria se l'autore:462 |
a | ha agito nell'intento di procurare a sé o ad altri un indebito arricchimento; o |
b | ha agito per un'associazione o un gruppo di persone costituitosi per commettere ripetutamente tali atti. |
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SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 117 Impiego di stranieri sprovvisti di permesso - 1 Chiunque, in qualità di datore di lavoro, impiega intenzionalmente stranieri non autorizzati a esercitare un'attività lucrativa in Svizzera o fa capo in Svizzera a servizi transfrontalieri prestati da una persona che non dispone del relativo permesso, è punito con una pena detentiva fino a un anno o con una pena pecuniaria. Nei casi gravi, la pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria. ...463 |
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1 | Chiunque, in qualità di datore di lavoro, impiega intenzionalmente stranieri non autorizzati a esercitare un'attività lucrativa in Svizzera o fa capo in Svizzera a servizi transfrontalieri prestati da una persona che non dispone del relativo permesso, è punito con una pena detentiva fino a un anno o con una pena pecuniaria. Nei casi gravi, la pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria. ...463 |
2 | Chiunque è già stato oggetto di una condanna passata in giudicato ai sensi del capoverso 1 ed entro cinque anni commette nuovamente un reato secondo il capoverso 1, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. ...464 |
3 | Se l'autore ha agito per negligenza, la pena è della multa fino a 20 000 franchi.465 |
4.
4.1. Die Beschwerdeführerin kritisiert die Strafzumessung. Sie macht geltend, die von der Vorinstanz ausgesprochene Strafe sei völlig übersetzt. Als blosse Befehlsempfängerin, welche sich einem Strafverfahren nur durch Kündigung der Arbeitsstelle hätte entziehen können, dürfe sie höchstens symbolisch bestraft werden. Sie hätte nicht gewusst, dass sie, trotz der klaren Organisation, faktisch verantwortlich war, und habe dies auch nicht gewollt. Gerade aus diesem Grund sei die Kontaktbar separat und von einer anderen Gesellschaft geführt worden. Sie habe keinerlei strafbare Handlungen begehen wollen und habe somit keinen Vorsatz gehabt. Sie sei nicht vorbestraft und ihr könne keine Gewinnabsicht vorgeworfen werden. Schliesslich sei sie gleich zu behandeln wie andere verurteilte Personen in analogen Fällen und als Ersttäterin lediglich mit einer Busse von höchstens Fr. 1'000.-- zu bestrafen.
4.2. Die Vorinstanz erwägt, dass die Beschwerdeführerin in allen fünf angeklagten Fällen gleich vorgegangen sei. Es sei deshalb eine Einsatzstrafe festzulegen, welche dem Verschulden für eine einzige Tathandlung entspreche, und diese angesichts der Tatmehrheit angemessen zu erhöhen. Die Beschwerdeführerin habe im Rahmen ihrer Haupterwerbstätigkeit delinquiert. Dass ihr der Verstoss gegen das Ausländergesetz letztlich im Rahmen ihrer Erwerbstätigkeit einen finanziellen Vorteil verschafft habe, sei straferhöhend zu werten. Es sei der Beschwerdeführerin ohne Weiteres möglich gewesen, das Herkunftsland der Prostituierten und deren Bewilligung zur Erwerbstätigkeit zu überprüfen und gegebenenfalls die Benutzung der Räumlichkeiten zur Ausübung der Prostitution zu verweigern. Es würden auch keinerlei Indizien dafür vorliegen, dass die Beschwerdeführerin aus einer Zwangs- oder Notlage heraus gehandelt habe. Vielmehr habe das Beherbergen illegaler Prostituierten Teil ihrer freigewählten Erwerbstätigkeit dargestellt. Andererseits würden auch keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Beschwerdeführerin eine Notlage der betreffenden Frauen für eigene finanzielle Vorteile gezielt ausgenützt hätte. Zusammenfassend sei von einem eher leichten
bis mittelschweren Tatverschulden und einer Einsatzstrafe von 90 Tagessätzen Geldstrafe auszugehen. In Anwendung des Asperationsprinzips sei diese wegen den weiteren Straftaten um 30 Tagessätze auf 120 Tagessätze zu erhöhen. Im Rahmen der Täterkomponente sei festzustellen, dass die Beschwerdeführerin keine einschlägige Vorstrafe aufweist und eine besondere Strafempfindlichkeit nicht vorliegt. Schliesslich habe sich die Beschwerdeführerin im Strafverfahren sehr unkooperativ verhalten. Aus den täterbezogenen Strafzumessungsfaktoren ergebe sich daher keine Änderung der Gesamtstrafe.
4.3. Gemäss Art. 47 Abs. 1
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 47 - 1 Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita. |
|
1 | Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita. |
2 | La colpa è determinata secondo il grado di lesione o esposizione a pericolo del bene giuridico offeso, secondo la reprensibilità dell'offesa, i moventi e gli obiettivi perseguiti, nonché, tenuto conto delle circostanze interne ed esterne, secondo la possibilità che l'autore aveva di evitare l'esposizione a pericolo o la lesione. |
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 50 - Se la sentenza dev'essere motivata, il giudice vi espone anche le circostanze rilevanti per la commisurazione della pena e la loro ponderazione. |
Die Vorinstanz trägt bei der Strafzumessung sämtlichen relevanten Faktoren Rechnung. Nicht zu hören ist die Beschwerdeführerin, wenn sie (erneut) geltend macht, sie habe keine führende Rolle gehabt. Dies ist nicht Tatbestandsmerkmal von Art. 116 Abs. 1 lit. b
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SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 116 Incitazione all'entrata, alla partenza o al soggiorno illegali - 1 È punito con una pena detentiva sino a un anno o con una pena pecuniaria chiunque: |
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1 | È punito con una pena detentiva sino a un anno o con una pena pecuniaria chiunque: |
a | in Svizzera o all'estero, facilita o aiuta a preparare l'entrata, la partenza o il soggiorno illegali di uno straniero; |
abis | dalla Svizzera, facilita o aiuta a preparare l'entrata, il transito, la partenza o il soggiorno illegali di uno straniero in uno Stato Schengen; |
b | procura un'attività lucrativa in Svizzera a uno straniero sprovvisto del permesso necessario; |
c | facilita o aiuta a preparare l'entrata illegale di uno straniero nel territorio nazionale di un altro Stato, violando le disposizioni ivi vigenti in materia d'entrata, dopo che questi ha lasciato la Svizzera o le zone di transito internazionali degli aeroporti. |
2 | ...461 |
3 | La pena è una pena detentiva sino a cinque anni o una pena pecuniaria se l'autore:462 |
a | ha agito nell'intento di procurare a sé o ad altri un indebito arricchimento; o |
b | ha agito per un'associazione o un gruppo di persone costituitosi per commettere ripetutamente tali atti. |
Unbegründet ist die Rüge, die von der Vorinstanz ausgesprochene Strafe sei im Vergleich zu anderen, ähnlichen Fällen zu hoch. Nach der Rechtsprechung führen der Grundsatz der Individualisierung und das dem Sachrichter bei der Strafzumessung eingeräumte weite Ermessen notwendigerweise zu einer gewissen, vom Gesetzgeber in Kauf genommenen Ungleichheit. Selbst gleich oder ähnlich gelagerte Fälle unterscheiden sich durchwegs massgeblich in zumessungsrelevanten Punkten. Die aus diesen Umständen resultierende Ungleichheit in der Zumessung der Strafe reicht für sich allein nicht aus, um auf einen Missbrauch des Ermessens zu schliessen (BGE 135 IV 191 E. 3.1 mit Hinweisen).
5.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Die Kosten sind der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
|
1 | Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
2 | In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie. |
3 | Le spese inutili sono pagate da chi le causa. |
4 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso. |
5 | Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 8. Juni 2016
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Der Gerichtsschreiber: Moses