Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B 1321/2016
Urteil vom 8. Mai 2017
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Rüedi,
Gerichtsschreiber M. Widmer.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Martin Bänziger,
Beschwerdeführer,
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, Strafzumessung, Strafvollzug,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts
des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 13. September 2016.
Sachverhalt:
A.
Das Bezirksgericht Winterthur sprach X.________ am 28. Januar 2016 der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, der Übertretung desselben sowie der Widerhandlung gegen das Waffengesetz schuldig. Es bestrafte ihn, unter Anrechnung der Untersuchungshaft von 34 Tagen, mit einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 36 Monaten sowie mit einer Busse von Fr. 600.--. Im Umfang von acht Monaten erklärte es die Freiheitsstrafe für vollziehbar. Weiter entschied es über die beschlagnahmten Betäubungsmittel und Gegenstände.
Gegen dieses Urteil erhob die Staatsanwaltschaft Berufung, beschränkt auf die Frage der Strafzumessung und des Strafvollzugs. X.________ erklärte Anschlussberufung. Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte X.________ am 13. September 2016 in teilweiser Gutheissung der Berufung zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 36 Monaten, wobei es den zu vollziehenden Teil auf 18 Monate festlegte, sowie zu einer Busse von Fr. 600.--. Die 34-tägige Untersuchungshaft rechnete es auf die Strafe an.
B.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das obergerichtliche Urteil sei aufzuheben und er sei mit einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 30 Monaten zu bestrafen. Die Freiheitsstrafe sei im Umfang von maximal zwölf Monaten zu vollziehen. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien vollumfänglich auf die Staatskasse zu nehmen. Eventualiter sei das Urteil des Obergerichts aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an dieses zurückzuweisen. X.________ ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das bundesgerichtliche Verfahren.
Erwägungen:
1.
1.1. Der Beschwerdeführer rügt, die vorinstanzliche Strafzumessung verletze Bundesrecht.
1.2. Die Vorinstanz berücksichtigt bei der Bewertung der objektiven Tatschwere, dass der Beschwerdeführer während einer beachtlich langen Zeit mit verschiedensten Arten von Betäubungsmitteln handelte. Der Beschwerdeführer habe während rund vier Jahren 3'000 Gramm Amphetamin, 1'500 Ecstasy-Pillen, 500 LSD-Trips, 30 bis 40 Gramm Kokain und 500 Gramm Crystal MDMA mehrheitlich zum Weiterverkauf erworben. Zu diesem Zweck habe er das Amphetamin mit Koffein gemischt, portioniert und verpackt. Total habe der Beschwerdeführer 5'000 bis 6'520 Gramm Amphetamingemisch (bei einem Reinheitsgehalt von 14 % somit mindestens 700 Gramm reines Amphetamin), 1'300 Ecstasy-Pillen, 500 LSD-Trips, 450 Gramm Crystal MDMA sowie 10 Gramm Kokain verkauft. Damit habe er einen Umsatz von zwischen Fr. 154'000.-- und Fr. 179'000.-- respektive einen Gewinn von zwischen Fr. 96'500.-- und Fr. 126'500.-- erzielt, wobei zu seinen Gunsten vom jeweils tieferen Betrag auszugehen sei. Die vom Beschwerdeführer gehandelten Mengen von Betäubungsmitteln überschritten die mengenmässige Grenze zum schweren Fall im Sinne von Art. 19 Abs. 2 lit. a
SR 812.121 Legge federale del 3 ottobre 1951 sugli stupefacenti e sulle sostanze psicotrope (Legge sugli stupefacenti, LStup) - Legge sugli stupefacenti LStup Art. 19 - 1 È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque: |
|
1 | È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque: |
a | senza essere autorizzato, coltiva, fabbrica o produce in altro modo stupefacenti; |
b | senza essere autorizzato, deposita, spedisce, trasporta, importa, esporta o fa transitare stupefacenti; |
c | senza essere autorizzato, aliena, prescrive, procura in altro modo ad altri o mette in commercio stupefacenti; |
d | senza essere autorizzato, possiede, detiene, acquista o si procura in altro modo stupefacenti; |
e | finanzia il traffico illecito di stupefacenti o serve da intermediario per il suo finanziamento; |
f | incita pubblicamente al consumo di stupefacenti o rende pubblicamente nota una possibilità di acquistare o consumare stupefacenti; |
g | fa preparativi per commettere una delle infrazioni di cui alle lettere a-f. |
2 | L'autore è punito con una pena detentiva non inferiore a un anno se:91 |
a | sa o deve presumere che l'infrazione può mettere direttamente o indirettamente in pericolo la salute di molte persone; |
b | agisce come membro di una banda costituitasi per esercitare sistematicamente il traffico illecito di stupefacenti; |
c | realizza, trafficando per mestiere, una grossa cifra d'affari o un guadagno considerevole; |
d | per mestiere, offre, fornisce o rende accessibili in altro modo stupefacenti in centri di formazione destinati principalmente ai minori o nelle immediate vicinanze. |
3 | Il giudice può attenuare la pena secondo il suo libero apprezzamento: |
a | in caso di infrazione ai sensi del capoverso 1 lettera g; |
b | in caso di infrazione ai sensi del capoverso 2, se l'autore è tossicomane e l'infrazione era destinata a finanziare il proprio consumo di stupefacenti. |
4 | È altresì punibile in virtù delle disposizioni di cui ai capoversi 1 e 2 chiunque ha commesso l'atto all'estero, si trova in Svizzera e non è estradato, sempreché l'atto sia punibile anche nel luogo in cui è stato commesso. Si applica però la legge di tale luogo se è più favorevole all'autore. L'articolo 6 del Codice penale92 è applicabile. |
Reinheitsgrades) erwähnt werde. Der Handel des Beschwerdeführers, der nach eigenen Angaben rund 100 Personen belieferte, sei damit geeignet gewesen, die Gesundheit einer erheblichen Anzahl Menschen zu gefährden. Er habe sich über eine längere Zeitdauer quasi hauptberuflich und gewerbsmässig dem Betäubungsmittelhandel gewidmet. Dabei habe er unabhängig agiert und die gesamten Einnahmen für sich selber behalten. Im Fall eines Mitbeschuldigten, der die vom Beschwerdeführer erworbenen Betäubungsmittel weiterverkauft habe, sei letzterer zudem teilweise als Zwischenhändler aufgetreten. Insgesamt sei die kriminelle Energie als erheblich zu bezeichnen und das Verschulden aufgrund des selbstbestimmten Vorgehens, der grossen Menge und Streuung der gehandelten Betäubungsmittel sowie der beachtlichen Höhe des erzielten Einkommens mit dem erstinstanzlichen Gericht als nicht mehr leicht zu qualifizieren.
Hinsichtlich der subjektiven Tatschwere berücksichtigt die Vorinstanz, dass der Beschwerdeführer direktvorsätzlich handelte. Sie betont, er habe im Wissen um die Wirkung der von ihm gehandelten Suchtstoffe keine Skrupel gezeigt, die Gesundheit vieler Menschen zu gefährden. Seine Motive seien egoistisch und rücksichtslos gewesen, habe er sich doch mit den von ihm durch den Betäubungsmittelhandel generierten Gewinnen nicht seinen eigenen Konsum, sondern seinen Lebensunterhalt finanziert.
Die Vorinstanz erwägt, die objektive Tatschwere erfahre durch die subjektive Schwere der Tat keine Relativierung. Das Verschulden sei insgesamt als nicht mehr leicht einzustufen. Eine hypothetische Einsatzstrafe im Bereich zwischen 42 und 48 Monaten erweise sich als angemessen. Für die Widerhandlung gegen das Waffengesetz erachtet die Vorinstanz eine Erhöhung der Einsatzstrafe um drei Monate als gerechtfertigt. Im Rahmen der Täterkomponente gewichtet sie die fünf teilweise einschlägigen Vorstrafen des Beschwerdeführers aus den Jahren 2007 bis 2011 im Umfang von sechs Monaten straferhöhend. Das Geständnis, das kooperative Nachtatverhalten und die Reue des Beschwerdeführers wertet sie im Umfang von gegen einem Drittel strafmindernd. Unter Berücksichtigung sämtlicher Strafzumessungskriterien erachtet die Vorinstanz die erstinstanzlich ausgesprochene Strafe von 36 Monaten als gerade noch angemessen.
1.3. Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 47 - 1 Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita. |
|
1 | Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita. |
2 | La colpa è determinata secondo il grado di lesione o esposizione a pericolo del bene giuridico offeso, secondo la reprensibilità dell'offesa, i moventi e gli obiettivi perseguiti, nonché, tenuto conto delle circostanze interne ed esterne, secondo la possibilità che l'autore aveva di evitare l'esposizione a pericolo o la lesione. |
1.4. Der Beschwerdeführer macht geltend, durch seinen Eigenkonsum immer mehr in den Drogenhandel "hineingerutscht" zu sein. Das objektive Verschulden sei daher klarerweise leichter zu gewichten, als von der Vorinstanz angenommen. Dem kann nicht gefolgt werden. Die Vorinstanz setzt sich ausführlich mit diesem Vorbringen des Beschwerdeführers auseinander und legt nachvollziehbar dar, weshalb ihm nur bedingt zugutegehalten werden könne, aufgrund seines eigenen Drogenkonsums quasi in den den Handel "hineingerutscht" zu sein. Anzeichen für eine verschuldensmindernde Abhängigkeit von Suchtstoffen sieht die Vorinstanz keine, trotz der Angabe des Beschwerdeführers, die von ihm gehandelten Betäubungsmittel sowie Marihuana auch selber konsumiert zu haben. Sein eigener Konsum möge die Delinquenz zwar durchaus gefördert haben, es sei aber der freie Entscheid des Beschwerdeführers gewesen, seine Arbeitsstelle zu kündigen, nach kurzer Zeit die Arbeitssuche aufzugeben und sich dem illegalen Betäubungsmittelhandel zu widmen. Inwiefern diese vorinstanzlichen Feststellungen offensichtlich unrichtig sein sollten (vgl. zum Begriff der Willkür: BGE 141 IV 305 E. 1.2 S. 308 f.; 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.), legt der Beschwerdeführer nicht dar. Darauf
ist folglich nicht weiter einzugehen (vgl. Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
|
1 | Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
2 | Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95. |
3 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96 |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
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1 | Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
2 | Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura. |
1.5. Der Beschwerdeführer bringt vor, die Vorinstanz habe sein Nachtatverhalten überhaupt nicht gewürdigt. Die 34-tägige Untersuchungshaft habe ihn geprägt und wachgerüttelt. Trotz seiner bekannten Vergangenheit mit Straffälligkeit und lang andauernder Erwerbslosigkeit sei er konkret und bis heute bemüht, abstinent zu bleiben sowie einer Vollzeitbeschäftigung nachzugehen. Seit März 2016 arbeite er als Produktionsmitarbeiter und Maschinenführer. Sollte er zu einer relativ hohen Freiheitsstrafe von 36 Monaten verurteilt werden, würde er seine Stelle verlieren und all seine Bemühungen für eine erfolgreiche Wiedereingliederung würden zunichte gemacht.
Soweit der Beschwerdeführer zum Nachweis seiner erfolgreichen Wiedereingliederung ins Arbeitsleben mit Schreiben vom 30. Januar 2017 einen Vertrag vom 13. Januar 2017 über seine Festanstellung ins Recht legt, ist er damit nicht zu hören. Es handelt sich beim eingereichten Arbeitsvertrag um ein im bundesgerichtlichen Verfahren unbeachtliches echtes Novum (vgl. Art. 99 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore. |
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1 | Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore. |
2 | Non sono ammissibili nuove conclusioni. |
nur bei aussergewöhnlichen Umständen zu bejahen ist (vgl. Urteile 6B 243/2016 vom 8. September 2016 E. 3.4.2; 6B 748/2015 vom 29. Oktober 2015 E. 1.3; je mit Hinweisen). Solche sind vorliegend nicht gegeben. Der vom Beschwerdeführer gezeigten Reue und seinen Bemühungen trägt die Vorinstanz unter dem Titel des Nachtatverhaltens zusammen mit seinem Geständnis umfassend Rechnung, indem sie eine Strafreduktion von gegen einem Drittel vornimmt. Indem sie die Strafe auf 36 Monate festsetzt und diese somit gerade noch teilbedingt vollzogen werden kann, lässt sie überdies durchaus folgenorientierte Überlegungen in ihre Entscheidung einfliessen (vgl. Art. 43 Abs. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 43 - 1 Il giudice può sospendere parzialmente l'esecuzione di una pena detentiva di un anno a tre anni se necessario per tenere sufficientemente conto della colpa dell'autore.35 |
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1 | Il giudice può sospendere parzialmente l'esecuzione di una pena detentiva di un anno a tre anni se necessario per tenere sufficientemente conto della colpa dell'autore.35 |
2 | La parte da eseguire non può eccedere la metà della pena. |
3 | La parte sospesa e la parte da eseguire devono essere di almeno sei mesi. Le norme sulla concessione della liberazione condizionale (art. 86) non sono applicabili alla parte da eseguire.36 |
2.
2.1. Der Beschwerdeführer wendet sich im Weiteren dagegen, dass die Vorinstanz den zu vollziehenden Teil der teilbedingten Strafe auf die maximale Höhe von 18 Monaten festgesetzt hat. Die Vorinstanz habe es unterlassen, folgenorientierte Überlegungen des angeordneten Strafvollzugs anzustellen. Er habe sich seit der Entlassung aus der Untersuchungshaft per 31. März 2015 im Alltag bewährt und eine nachhaltige Trendwende geschafft. Bei einem Vollzug von 18 Monaten der teilbedingten Freiheitsstrafe verlöre er seine Arbeitsstelle. Zudem drohe die Aufgabe der gemeinsamen Wohnung und ein Abwenden seiner Freundin. Die Vorinstanz habe nicht berücksichtigt, dass bei einer Festsetzung des vollziehbaren Teils der Strafe auf zwölf Monate der Vollzug in der Form der Halbgefangenschaft möglich wäre. Die Auswirkungen einer mehrmonatigen Halbgefangenschaft seien ebenfalls erheblich, insbesondere im sozialen Bereich. Mit der Wahl dieser Vollzugsform könne seinem Verschulden durchaus genügend Rechnung getragen werden. Die Vollzugsziele der Spezialprävention und der Resozialisierung seien mit einem Strafvollzug im Rahmen der Halbgefangenschaft am besten vereinbar, was die Vorinstanz ausser Acht gelassen habe.
2.2.
2.2.1. Nach Art. 43 Abs. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 43 - 1 Il giudice può sospendere parzialmente l'esecuzione di una pena detentiva di un anno a tre anni se necessario per tenere sufficientemente conto della colpa dell'autore.35 |
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1 | Il giudice può sospendere parzialmente l'esecuzione di una pena detentiva di un anno a tre anni se necessario per tenere sufficientemente conto della colpa dell'autore.35 |
2 | La parte da eseguire non può eccedere la metà della pena. |
3 | La parte sospesa e la parte da eseguire devono essere di almeno sei mesi. Le norme sulla concessione della liberazione condizionale (art. 86) non sono applicabili alla parte da eseguire.36 |
2.2.2. Die teilbedingte Strafe im Sinne von Art. 43
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 43 - 1 Il giudice può sospendere parzialmente l'esecuzione di una pena detentiva di un anno a tre anni se necessario per tenere sufficientemente conto della colpa dell'autore.35 |
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1 | Il giudice può sospendere parzialmente l'esecuzione di una pena detentiva di un anno a tre anni se necessario per tenere sufficientemente conto della colpa dell'autore.35 |
2 | La parte da eseguire non può eccedere la metà della pena. |
3 | La parte sospesa e la parte da eseguire devono essere di almeno sei mesi. Le norme sulla concessione della liberazione condizionale (art. 86) non sono applicabili alla parte da eseguire.36 |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 47 - 1 Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita. |
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1 | Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita. |
2 | La colpa è determinata secondo il grado di lesione o esposizione a pericolo del bene giuridico offeso, secondo la reprensibilità dell'offesa, i moventi e gli obiettivi perseguiti, nonché, tenuto conto delle circostanze interne ed esterne, secondo la possibilità che l'autore aveva di evitare l'esposizione a pericolo o la lesione. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 43 - 1 Il giudice può sospendere parzialmente l'esecuzione di una pena detentiva di un anno a tre anni se necessario per tenere sufficientemente conto della colpa dell'autore.35 |
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1 | Il giudice può sospendere parzialmente l'esecuzione di una pena detentiva di un anno a tre anni se necessario per tenere sufficientemente conto della colpa dell'autore.35 |
2 | La parte da eseguire non può eccedere la metà della pena. |
3 | La parte sospesa e la parte da eseguire devono essere di almeno sei mesi. Le norme sulla concessione della liberazione condizionale (art. 86) non sono applicabili alla parte da eseguire.36 |
missbraucht und damit Bundesrecht verletzt (BGE 136 IV 55 E. 5.6 S. 61; Urteil 6B 1095/2014 vom 24. März 2015 E. 3.1; je mit Hinweisen).
Die subjektiven Voraussetzungen des teilbedingten Vollzugs richten sich nach denselben Kriterien, die für den vollbedingten Vollzug gemäss Art. 42
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 42 - 1 Il giudice sospende di regola l'esecuzione di una pena pecuniaria o di una pena detentiva non superiore a due anni se una pena senza condizionale non sembra necessaria per trattenere l'autore dal commettere nuovi crimini o delitti.31 |
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1 | Il giudice sospende di regola l'esecuzione di una pena pecuniaria o di una pena detentiva non superiore a due anni se una pena senza condizionale non sembra necessaria per trattenere l'autore dal commettere nuovi crimini o delitti.31 |
2 | Se, nei cinque anni prima del reato, l'autore è stato condannato a una pena detentiva superiore a sei mesi, con o senza condizionale, la sospensione è possibile soltanto in presenza di circostanze particolarmente favorevoli.32 |
3 | La concessione della sospensione condizionale può essere rifiutata anche perché l'autore ha omesso di riparare il danno contrariamente a quanto si poteva ragionevolmente pretendere da lui. |
4 | Oltre alla pena condizionalmente sospesa il giudice può infliggere una multa ai sensi dell'articolo 106.33 |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 43 - 1 Il giudice può sospendere parzialmente l'esecuzione di una pena detentiva di un anno a tre anni se necessario per tenere sufficientemente conto della colpa dell'autore.35 |
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1 | Il giudice può sospendere parzialmente l'esecuzione di una pena detentiva di un anno a tre anni se necessario per tenere sufficientemente conto della colpa dell'autore.35 |
2 | La parte da eseguire non può eccedere la metà della pena. |
3 | La parte sospesa e la parte da eseguire devono essere di almeno sei mesi. Le norme sulla concessione della liberazione condizionale (art. 86) non sono applicabili alla parte da eseguire.36 |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 43 - 1 Il giudice può sospendere parzialmente l'esecuzione di una pena detentiva di un anno a tre anni se necessario per tenere sufficientemente conto della colpa dell'autore.35 |
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1 | Il giudice può sospendere parzialmente l'esecuzione di una pena detentiva di un anno a tre anni se necessario per tenere sufficientemente conto della colpa dell'autore.35 |
2 | La parte da eseguire non può eccedere la metà della pena. |
3 | La parte sospesa e la parte da eseguire devono essere di almeno sei mesi. Le norme sulla concessione della liberazione condizionale (art. 86) non sono applicabili alla parte da eseguire.36 |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 42 - 1 Il giudice sospende di regola l'esecuzione di una pena pecuniaria o di una pena detentiva non superiore a due anni se una pena senza condizionale non sembra necessaria per trattenere l'autore dal commettere nuovi crimini o delitti.31 |
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1 | Il giudice sospende di regola l'esecuzione di una pena pecuniaria o di una pena detentiva non superiore a due anni se una pena senza condizionale non sembra necessaria per trattenere l'autore dal commettere nuovi crimini o delitti.31 |
2 | Se, nei cinque anni prima del reato, l'autore è stato condannato a una pena detentiva superiore a sei mesi, con o senza condizionale, la sospensione è possibile soltanto in presenza di circostanze particolarmente favorevoli.32 |
3 | La concessione della sospensione condizionale può essere rifiutata anche perché l'autore ha omesso di riparare il danno contrariamente a quanto si poteva ragionevolmente pretendere da lui. |
4 | Oltre alla pena condizionalmente sospesa il giudice può infliggere una multa ai sensi dell'articolo 106.33 |
2.3. Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdeführer sei am 20. September 2011 vom Bezirksgericht Uster zu einer Geldstrafe von 300 Tagessätzen zu Fr. 20.-- verurteilt worden. Entgegen den Ausführungen des erstinstanzlichen Gerichts sei demnach mit Blick auf Art. 42 Abs. 2
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 42 - 1 Il giudice sospende di regola l'esecuzione di una pena pecuniaria o di una pena detentiva non superiore a due anni se una pena senza condizionale non sembra necessaria per trattenere l'autore dal commettere nuovi crimini o delitti.31 |
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1 | Il giudice sospende di regola l'esecuzione di una pena pecuniaria o di una pena detentiva non superiore a due anni se una pena senza condizionale non sembra necessaria per trattenere l'autore dal commettere nuovi crimini o delitti.31 |
2 | Se, nei cinque anni prima del reato, l'autore è stato condannato a una pena detentiva superiore a sei mesi, con o senza condizionale, la sospensione è possibile soltanto in presenza di circostanze particolarmente favorevoli.32 |
3 | La concessione della sospensione condizionale può essere rifiutata anche perché l'autore ha omesso di riparare il danno contrariamente a quanto si poteva ragionevolmente pretendere da lui. |
4 | Oltre alla pena condizionalmente sospesa il giudice può infliggere una multa ai sensi dell'articolo 106.33 |
inzwischen vom Beschwerdeführer offenbar bezahlt worden seien. Aus seiner Deliktshistorie lasse sich daher nicht zuverlässig auf eine ungenügende Warnwirkung einer teilbedingt ausgesprochenen Freiheitsstrafe schliessen.
Positiv wertet die Vorinstanz die aktuelle Situation des Beschwerdeführers. Dieser habe glaubhaft versichert, keine Betäubungsmittel mehr zu konsumieren. Da seine Delinquenz nicht alleine durch den eigenen Konsum begründet gewesen sei, vermöge eine allfällige Abstinenz jedoch für sich alleine keine besonders günstigen Umstände zu begründen. Erfreulich sei, dass der Beschwerdeführer seit März 2016 in einem Vollzeitpensum arbeite und von seinem Umfeld, insbesondere von seiner Mutter und seiner langjährigen Freundin, unterstützt werde. Allerdings habe er in der Vergangenheit auch delinquiert, als er arbeitstätig respektive auf Arbeitssuche gewesen sei und über dasselbe gute Umfeld verfügt habe, weshalb sich auch daraus noch keine besonders günstigen Umstände ergäben.
Entscheidend für das künftige Wohlverhalten sei vor allem der Wille des Beschwerdeführers, seine innere Einstellung zur Delinquenz zu ändern. Die Vorinstanz erwägt, dass ihn bereits die verhältnismässig kurze Zeit in Untersuchungshaft beeindruckt zu haben scheine. Zudem habe der Beschwerdeführer an der Berufungsverhandlung einen guten Eindruck hinterlassen und in überzeugender Art und Weise dargetan, dass er einen Gesinnungswandel durchlebt habe. Es könne daher mit Fug erwartet werden, dass der Vollzug auch nur eines Teils der Freiheitsstrafe in Verbindung mit dem drohenden Widerruf des Aufschubs des Strafrests bei erneuter Delinquenz ausreichend Vorschub leisten werde, um die ungünstigen Umstände zu kompensieren und dem Beschwerdeführer gerade noch eine gute Prognose stellen zu können.
Im Hinblick auf die Wahrscheinlichkeit der Legalbewährung seien sowohl der zu vollziehende als auch der bedingt aufzuschiebende Teil der Freiheitsstrafe nicht zu knapp festzusetzen, damit von beiden eine maximal mögliche Warnwirkung ausgehe. Insbesondere der zu vollziehende Teil dürfe nicht zu gering ausfallen, um dem Beschwerdeführer vor Augen zu führen, wohin ihn seine Delinquenz geführt habe und welche Konsequenzen eine erneute Straffälligkeit mit sich bringen werde. Hinsichtlich der Tatschuld verweist die Vorinstanz auf ihre Erwägungen zur Strafzumessung. Sie hält fest, die mehrfache Delinquenz und das in Bezug auf das Hauptdelikt nicht mehr leichte Verschulden führten zu einer schuldangemessenen Strafe von 36 Monaten und damit zu einer Strafe an der obersten Grenze des Rahmens der Strafen, für welche die Gewährung des teilbedingten Strafvollzugs überhaupt möglich sei. Insgesamt sei es daher angezeigt, den maximal möglichen Teil, mithin die Hälfte der auszufällenden Freiheitsstrafe, für vollziehbar zu erklären.
2.4. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers verletzt die Vorinstanz das ihr bei der Festsetzung des aufzuschiebenden und des zu vollziehenden Strafteils gemäss Art. 43
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 43 - 1 Il giudice può sospendere parzialmente l'esecuzione di una pena detentiva di un anno a tre anni se necessario per tenere sufficientemente conto della colpa dell'autore.35 |
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1 | Il giudice può sospendere parzialmente l'esecuzione di una pena detentiva di un anno a tre anni se necessario per tenere sufficientemente conto della colpa dell'autore.35 |
2 | La parte da eseguire non può eccedere la metà della pena. |
3 | La parte sospesa e la parte da eseguire devono essere di almeno sei mesi. Le norme sulla concessione della liberazione condizionale (art. 86) non sono applicabili alla parte da eseguire.36 |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 42 - 1 Il giudice sospende di regola l'esecuzione di una pena pecuniaria o di una pena detentiva non superiore a due anni se una pena senza condizionale non sembra necessaria per trattenere l'autore dal commettere nuovi crimini o delitti.31 |
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1 | Il giudice sospende di regola l'esecuzione di una pena pecuniaria o di una pena detentiva non superiore a due anni se una pena senza condizionale non sembra necessaria per trattenere l'autore dal commettere nuovi crimini o delitti.31 |
2 | Se, nei cinque anni prima del reato, l'autore è stato condannato a una pena detentiva superiore a sei mesi, con o senza condizionale, la sospensione è possibile soltanto in presenza di circostanze particolarmente favorevoli.32 |
3 | La concessione della sospensione condizionale può essere rifiutata anche perché l'autore ha omesso di riparare il danno contrariamente a quanto si poteva ragionevolmente pretendere da lui. |
4 | Oltre alla pena condizionalmente sospesa il giudice può infliggere una multa ai sensi dell'articolo 106.33 |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 43 - 1 Il giudice può sospendere parzialmente l'esecuzione di una pena detentiva di un anno a tre anni se necessario per tenere sufficientemente conto della colpa dell'autore.35 |
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1 | Il giudice può sospendere parzialmente l'esecuzione di una pena detentiva di un anno a tre anni se necessario per tenere sufficientemente conto della colpa dell'autore.35 |
2 | La parte da eseguire non può eccedere la metà della pena. |
3 | La parte sospesa e la parte da eseguire devono essere di almeno sei mesi. Le norme sulla concessione della liberazione condizionale (art. 86) non sono applicabili alla parte da eseguire.36 |
wenn sowohl von einer eher ungünstigen Prognose als auch von einem schweren Verschulden auszugehen ist (Urteil 6B 245/2008 vom 4. September 2008 E. 2.4 mit Hinweis).
Zu Recht weist die Vorinstanz überdies darauf hin, dass die gegen den Beschwerdeführer ausgesprochene Freiheitsstrafe an der obersten Grenze der Strafen liegt, für welche der teilbedingte Vollzug überhaupt noch in Frage kommt (vgl. Art. 43 Abs. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 43 - 1 Il giudice può sospendere parzialmente l'esecuzione di una pena detentiva di un anno a tre anni se necessario per tenere sufficientemente conto della colpa dell'autore.35 |
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1 | Il giudice può sospendere parzialmente l'esecuzione di una pena detentiva di un anno a tre anni se necessario per tenere sufficientemente conto della colpa dell'autore.35 |
2 | La parte da eseguire non può eccedere la metà della pena. |
3 | La parte sospesa e la parte da eseguire devono essere di almeno sei mesi. Le norme sulla concessione della liberazione condizionale (art. 86) non sono applicabili alla parte da eseguire.36 |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
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1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
einzugehen ist.
Nicht zu beanstanden ist, dass die Vorinstanz keine Ausführungen zu einem möglichen Vollzug des unbedingten Teils der Freiheitsstrafe in der Form der Halbgefangenschaft gemäss Art. 77b
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 77b - 1 A richiesta del condannato, una pena detentiva non superiore a dodici mesi o una pena residua, risultante dal computo del carcere preventivo, non superiore a sei mesi possono essere eseguite in forma di semiprigionia se: |
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1 | A richiesta del condannato, una pena detentiva non superiore a dodici mesi o una pena residua, risultante dal computo del carcere preventivo, non superiore a sei mesi possono essere eseguite in forma di semiprigionia se: |
a | non vi è da attendersi che il condannato si dia alla fuga o commetta nuovi reati; e |
b | il condannato svolge un lavoro, una formazione o un'occupazione regolari per almeno venti ore alla settimana. |
2 | Il detenuto continua a svolgere il suo lavoro o la sua formazione od occupazione fuori del penitenziario, ma vi trascorre il tempo di riposo e il tempo libero. |
3 | Anziché in un penitenziario, la semiprigionia può svolgersi in un reparto speciale di uno stabilimento adibito al carcere preventivo, purché il condannato sia debitamente assistito. |
4 | Se il condannato non adempie più le condizioni dell'autorizzazione o se, nonostante diffida, non sconta la semiprigionia conformemente alle condizioni e oneri stabiliti dall'autorità d'esecuzione, la pena detentiva è eseguita in regime ordinario. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 77b - 1 A richiesta del condannato, una pena detentiva non superiore a dodici mesi o una pena residua, risultante dal computo del carcere preventivo, non superiore a sei mesi possono essere eseguite in forma di semiprigionia se: |
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1 | A richiesta del condannato, una pena detentiva non superiore a dodici mesi o una pena residua, risultante dal computo del carcere preventivo, non superiore a sei mesi possono essere eseguite in forma di semiprigionia se: |
a | non vi è da attendersi che il condannato si dia alla fuga o commetta nuovi reati; e |
b | il condannato svolge un lavoro, una formazione o un'occupazione regolari per almeno venti ore alla settimana. |
2 | Il detenuto continua a svolgere il suo lavoro o la sua formazione od occupazione fuori del penitenziario, ma vi trascorre il tempo di riposo e il tempo libero. |
3 | Anziché in un penitenziario, la semiprigionia può svolgersi in un reparto speciale di uno stabilimento adibito al carcere preventivo, purché il condannato sia debitamente assistito. |
4 | Se il condannato non adempie più le condizioni dell'autorizzazione o se, nonostante diffida, non sconta la semiprigionia conformemente alle condizioni e oneri stabiliti dall'autorità d'esecuzione, la pena detentiva è eseguita in regime ordinario. |
3.
Der Beschwerdeführer begründet seinen Antrag zu den Kostenfolgen nicht beziehungsweise einzig mit den gerügten Rechtsverletzungen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist darauf folglich nicht einzugehen.
4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
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1 | Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
2 | In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie. |
3 | Le spese inutili sono pagate da chi le causa. |
4 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso. |
5 | Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili. |
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1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili. |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili. |
3 | La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute. |
4 | Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni. |
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1 | Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni. |
2 | La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. |
3 | Di regola, il suo importo è di: |
a | 200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | 200 a 100 000 franchi nelle altre controversie. |
4 | È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie: |
a | concernenti prestazioni di assicurazioni sociali; |
b | concernenti discriminazioni fondate sul sesso; |
c | risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi; |
d | secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili. |
5 | Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.
3.
Dem Beschwerdeführer werden Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 8. Mai 2017
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Der Gerichtsschreiber: M. Widmer