C_238/05 - 2006-05-08 - Assurance-chômage

Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts

Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts

Prozess {T 7}
C 238/05

Urteil vom 8. Mai 2006
II. Kammer

Besetzung
Präsidentin Leuzinger, Bundesrichter Borella und Kernen; Gerichtsschreiber Hochuli

Parteien
P.________, 1961, Beschwerdeführerin, vertreten durch Die kirchliche Fachstelle bei Arbeitslosigkeit DFA, Badenerstrasse 41, 8004 Zürich,

gegen

Arbeitslosenkasse Unia, Schwamendingenstrasse 10, 8050 Zürich, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur

(Entscheid vom 13. Juli 2005)

Sachverhalt:
A.
P.________, geboren 1961, kroatische Staatsangehörige und verheiratete Mutter zweier Kinder (geboren 1984 und 1992) ist gelernte Krankenschwester und war zuletzt von September 1996 bis Ende April 2000 (letzter Arbeitstag am 30. September 1999) in einem Vollpensum als Arztsekretärin berufstätig. Der Hausarzt Dr. med. C.________ attestierte ihr ab Oktober 1999 wegen einer Diskushernie C 4/5 median und einer beidseitigen Zerviko-Brachialgie eine volle Arbeitsunfähigkeit. Mit letztinstanzlich durch das Eidgenössische Versicherungsgericht am 17. November 2003 bestätigter Verfügung vom 18. Oktober 2002 sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Zürich gestützt auf die interdisziplinäre Expertise im Zentrum für Medizinische Begutachtung (ZMB) vom 2. Mai 2002 (nachfolgend: ZMB-Gutachten) bei Zumutbarkeit einer 50%igen Arbeitsfähigkeit als Bürofachkraft mit Wirkung ab 1. Oktober 2000 eine halbe Invalidenrente zu. Auf Grund eines unveränderten Invaliditätsgrades von 61 % erhöhte sich mit In-Kraft-Treten der 4. IV-Revision der Anspruch ab 1. Januar 2004 auf eine Dreiviertelsrente (Verfügung vom 3. März 2004).

Nach Einreichung des Leistungsgesuchs bei der IV-Stelle am 1. November 1999 meldete sich P.________ sowohl am 20. März 2000 wie auch am 21. September 2001 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Stellenvermittlung als Sekretärin mit vollem Pensum an. Gleichzeitig verwies sie darauf, gemäss Attest ihres Hausarztes seit 1. Oktober 1999 voll arbeitsunfähig zu sein. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich (AWA) verneinte in der Folge die Vermittlungsfähigkeit und somit den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (Verfügung vom 29. Januar 2002).

Am 2. Dezember 2003 meldete sich P.________ erneut zur Arbeitsvermittlung für eine Bürotätigkeit mit einem 50 %-Pensum an. Mit Verfügung vom 29. Dezember 2003 verneinte die Arbeitslosenkasse GBI einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 2. Dezember 2003 wegen Nichterfüllung der Beitragszeit und hielt daran mit Einspracheentscheid vom 23. November 2004 fest.
B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde der P.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 13. Juli 2005 ab.
C.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt P.________ beantragen, unter Aufhebung des kantonalen Entscheids sei ihr "ab dem 6. Dezember 2003 Anspruch auf Arbeitslosengelder zuzusprechen."

Die Arbeitslosenkasse Unia (vormals GBI) sowie das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) verzichten auf eine Vernehmlassung.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen über die Beitragszeit als Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (Art. 8 Abs. 1 lit. e in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG) und über die Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit wegen Krankheit, Unfall oder Mutterschaft (Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG) zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Ausführungen zu der für die Beitragszeit geltenden Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 1 und 3 AVIG) sowie zu dem nach Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG zu beachtenden Krankheitsbegriff (Art. 3 Abs. 1 ATSG). Darauf wird verwiesen.

Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass Arbeitslosen- und Invalidenversicherung nicht komplementäre Versicherungszweige sind (BGE 109 V 29 Erw. 3d in fine; ARV 2005 S. 61 Erw. 2.2; Urteile S. vom 29. November 2005 [C 153/05] und H. vom 4. März 2005 Erw. 2.1 [C 314/02]), sich der vom Erwerbsleben ausgeschlossene Versicherte nicht in jedem Fall entweder auf Invalidität oder Arbeitslosigkeit berufen kann (BGE 109 V 29 Erw. 3d in fine) und die Organe der Arbeitslosenversicherung nicht an die Beurteilung durch die Invalidenversicherung gebunden sind (ARV 1998 Nr. 15 S. 82 Erw. 5b mit Hinweis).
2.
Fest steht und unbestritten ist, dass die Versicherte innerhalb der für die Erfüllung der Beitragszeit massgebenden Rahmenfrist vom 2. Dezember 2001 bis 1. Dezember 2003 (Art. 9 Abs. 3 AVIG) nicht während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt (Art. 13 Abs. 1 AVIG) hat. Streitig ist einzig, ob die Beschwerdeführerin wegen Krankheit nach Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist.
3.
Nach dem klaren Wortlaut von Art. 14 Abs. 1 AVIG muss die Versicherte durch einen der in dieser Bestimmung genannten Gründe an der Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung gehindert worden sein. Wie das Eidgenössische Versicherungsgericht wiederholt festgestellt hat, muss zwischen dem Befreiungsgrund und der Nichterfüllung der Beitragszeit ein Kausalzusammenhang bestehen. Dabei muss das Hindernis während mehr als zwölf Monaten bestanden haben. Denn bei kürzerer Verhinderung bleibt der Versicherten während der zweijährigen Rahmenfrist genügend Zeit, um eine ausreichende beitragspflichtige Beschäftigung auszuüben. Da eine Teilzeitbeschäftigung mit Bezug auf die Erfüllung der Beitragszeit einer Vollzeitbeschäftigung gleichgestellt ist (Art. 11 Abs. 4 Satz 1 AVIV), liegt die erforderliche Kausalität zudem nur vor, wenn es dem Versicherten aus einem der in Art. 14 Abs. 1 lit. a -c AVIG genannten Gründe auch nicht möglich und zumutbar ist, ein Teilzeitarbeitsverhältnis einzugehen (BGE 121 V 342 Erw. 5b; ARV 1995 Nr. 29 S. 167 Erw. 3b mit Hinweisen; Urteile S. vom 29. November 2005 [C 153/05] Erw. 4 und E. vom 14. September 2004 [C 284/03] Erw. 2.1; vgl. BGE 130 V 231 f. Erw. 1.2.3 mit Hinweisen [= Pra 2005 Nr. 81 S. 610 Erw.
1.2.3]).
4.
4.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, ihr Hausarzt Dr. med. C.________ habe sie vom 1. Oktober 1999 bis zum 5. Dezember 2003 zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben (Arztzeugnisse vom 15. Dezember 2003 und 11. Februar 2004). Sie sei "in dieser Zeit subjektiv der Ansicht [gewesen], nicht arbeitsfähig zu sein, und diese subjektive Meinung [sei] durch die Beurteilung eines medizinischen Fachmannes, ihres Vertrauensarztes, Dr. med. C.________ gestützt und somit objektiviert" worden. Es wäre "fahrlässig", wenn die Versicherte "vom Gesetzgeber geradezu dazu aufgefordert" würde, sich gesundheitlichen Risiken aussetzen zu müssen, nur weil "sie sich während ihrer Krankheit aus irgendwelchen Gründen plötzlich [mit] sich widersprechenden Arztzeugnissen" und Gutachten konfrontiert sehe. Die Beurteilung der trotz gesundheitlichen Beschwerden zumutbaren Leistungsfähigkeit gemäss ZMB-Gutachten vom 2. Mai 2002, wonach sie in Bezug auf eine leidensangepasste Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig sei, habe nur bis zum 2. Mai 2002 Gültigkeit. Zur gesundheitlichen Entwicklung nach diesem Zeitpunkt äussere sich das Gutachten nicht. Deshalb seien für den folgenden Zeitraum vom 2. Mai 2002 bis zum 5. Dezember 2003 die Arztzeugnisse des Dr. med. C.________
massgebend, welcher ihr durchgehend vom 1. Oktober 1999 bis 5. Dezember 2003 eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert habe.
4.2 Zu Recht behauptet die Beschwerdeführerin nicht und sind den Akten auch keine entsprechenden Anhaltspunkte dafür zu entnehmen, dass sich ihr Leiden nach dem 2. Mai 2002 oder zwischen dem für die Beurteilung des Rentenanspruchs im Verfahren betreffend Leistungen der Invalidenversicherung massgebenden Zeitpunkt (18. Oktober 2002 gemäss Urteil P. vom 17. November 2003 [I 314/03] Erw. 2.2 in fine) und dem weiteren Verlauf der Rahmenfrist (vgl. Erw. 2 hievor) bis zum 1. Dezember 2003 verschlimmert hätte. Die von der IV-Stelle am 3. März 2004 mit Wirkung ab 1. Januar 2004 revisionsweise verfügte Erhöhung von einer halben auf eine Dreiviertelsrente beruht nicht auf einer zwischenzeitlich eingetretenen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auf einem unveränderten Invaliditätsgrad von 61 % und ist Folge der auf den 1. Januar 2004 mit der 4. IV-Revision in Kraft getretenen neuen Fassung des Art. 28 Abs. 1 IVG. Obwohl die Versicherte zutreffend darauf hinweisen liess, dass Krankheit nicht mit Invalidität gleichzusetzen ist, vermischt sie diese beiden Begriffe, soweit sie aktenkundig zu glauben scheint, bei einem Invaliditätsgrad von 61 % nur zu 39 % arbeitsfähig zu sein (Angaben über die "Bereitschaft zur Arbeitsaufnahme" vom 23.
März 2004). Demgegenüber steht gestützt auf das ZMB-Gutachten vom 2. Mai 2002 fest, dass der Beschwerdeführerin bei Aufbietung allen guten Willens (BGE 102 V 165; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b mit Hinweisen [Urteil P. vom 31. Januar 2000, I 138/98]) und in Nachachtung des im Sozialversicherungsrecht allgemein geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht (BGE 123 V 233 Erw. 3c, 117 V 278 Erw. 2b, 400, je mit Hinweisen; AHI 2001 S. 282 f. Erw. 5a/aa [Urteil P. vom 22. August 2001, I 11/00]) die Tätigkeit als Bürofachkraft trotz ihres Gesundheitsschadens mit einer 50%igen Leistungsfähigkeit entsprechend einem Halbtagespensum ohne weitere Einschränkungen zumutbar ist (Urteil vom 17. November 2003 [I 314/03] Erw. 4.2). Der Versicherten war spätestens mit Kenntnisnahme von der Rentenverfügung der IV-Stelle vom 18. Oktober 2002 bekannt, dass sie gestützt auf das ZMB-Gutachten in Bezug auf eine Bürotätigkeit halbtags arbeitsfähig war. Wenn sie es dessen ungeachtet unterlassen hat, sich bei der Arbeitslosenversicherung zur Vermittlung einer Teilzeitbeschäftigung zu melden, so hat sie dies selbst zu vertreten. Dabei bleibt es, auch wenn ihr der Allgemeinmediziner Dr. med. C.________ mit Bericht vom 15. November 2002 im Verfahren betreffend
Leistungen der Invalidenversicherung zur Begründung eines Anspruchs auf eine ganze Invalidenrente - ausdrücklich entgegen den fundierten Erkenntnissen gemäss interdisziplinärem ZMB-Gutachten und ohne seine abweichende Auffassung nachvollziehbar darzulegen - weiterhin eine volle Arbeitsunfähigkeit attestierte. Dennoch hielt derselbe Arzt gleichzeitig fest, dass der Beschwerdeführerin eine tägliche Arbeitsleistung von zwei Stunden zumutbar sei. Die 50%-ige Arbeitsfähigkeit auf Grund des ZMB-Gutachtens kritisierte er ohne Begründung als rein "theoretisch". Angesichts dieser - im Gegensatz zum ZMB-Gutachten - widersprüchlichen Angaben des Hausarztes war auch mit Blick auf seine auftragsrechtliche Vertrauensstellung gegenüber der Patientin (BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc mit Hinweisen) nicht auf seine entsprechenden Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit abzustellen. Unerheblich ist sodann, ob die Versicherte sich subjektiv als vollständig arbeitsunfähig erachtete. Massgebend ist, was ihr objektiv zumutbar war, wobei nicht auf die Arbeitsfähigkeit im bisherigen Beruf, sondern in allen (ohne vorgängige Eingliederungsmassnahmen) in Betracht fallenden zumutbaren Tätigkeiten abzustellen war (Urteile S. vom 29. November 2005 [C 153/05] Erw. 4 und E.
vom 14. September 2004 [C 284/03] Erw. 2.2 mit Hinweis). Weil laut ZMB-Gutachten in Bezug auf eine Tätigkeit als Bürofachkraft eine Arbeitsfähigkeit von 50 % bestanden hat, war die Beschwerdeführerin nicht im Sinne von Art. 14 Abs. 1 AVIG daran gehindert, ein Teilarbeitsverhältnis einzugehen, eine beitragspflichtige Beschäftigung auszuüben und dadurch die erforderliche Beitragszeit innerhalb der massgebenden Rahmenfrist zu erfüllen. Daran ändert nichts, dass sie gegen die Zusprechung lediglich einer halben Rente und damit der Feststellung einer teilweisen Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit Beschwerde erhoben hat. Würde anders entschieden, so käme es zu Rechtsungleichheiten je nachdem, ob die Versicherte gegen die Zusprechung einer halben Invalidenrente Beschwerde erhebt oder nicht, und zu einer ungerechtfertigten Privilegierung jener Versicherten, die (erfolglos) gegen den Rentenentscheid Beschwerde führen (Urteil E. vom 14. September 2004 [C 284/03] Erw. 2.2 in fine).
4.3 War demnach die Beschwerdeführerin nicht aus krankheitsbedingten Gründen im Sinne von Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG daran gehindert, die erforderliche Beitragszeit durch Ausübung eines Teilzeitpensums als Bürofachkraft innerhalb der massgebenden Rahmenfrist (Erw. 2 hievor) zu erfüllen, ist der vorinstanzlich bestätigte Einspracheentscheid vom 23. November 2004, womit die Verwaltung die Voraussetzung im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG für den ab 2. Dezember 2003 angemeldeten Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung verneinte, nicht zu beanstanden.

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, dem Amt für Wirtschaft und Arbeit, Arbeitslosenversicherung, und dem Staatssekretariat für Wirtschaft zugestellt.
Luzern, 8. Mai 2006
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Die Präsidentin der II. Kammer: Der Gerichtsschreiber:

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 8 Droit à l'indemnité - 1 L'assuré a droit à l'indemnité de chômage:
¹	L'assuré a droit à l'indemnité de chômage:
^a	s'il est sans emploi ou partiellement sans emploi (art. 10);
^b	s'il a subi une perte de travail à prendre en considération (art. 11);
^c	s'il est domicilié en Suisse (art. 12);
^d	s'il a achevé sa scolarité obligatoire et qu'il n'a pas encore atteint l'âge de référence fixé à l'art. 21, al. 1, LAVS36;
^e	s'il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (art. 13 et 14);
^f	s'il est apte au placement (art. 15), et
^g	s'il satisfait aux exigences du contrôle (art. 17).
²	Le Conseil fédéral règle les conditions dont dépend le droit à l'indemnité des personnes qui, avant d'être au chômage, exerçaient une activité salariée à domicile. Il ne peut s'écarter de la réglementation générale prévue dans le présent chapitre que dans la mesure où les particularités du travail à domicile l'exigent.

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 13 Période de cotisation - 1 Celui qui, dans les limites du délai-cadre prévu à cet effet (art. 9, al. 3), a exercé durant douze mois au moins une activité soumise à cotisation remplit les conditions relatives à la période de cotisation.48
¹	Celui qui, dans les limites du délai-cadre prévu à cet effet (art. 9, al. 3), a exercé durant douze mois au moins une activité soumise à cotisation remplit les conditions relatives à la période de cotisation.48
²	Compte également comme période de cotisation le temps durant lequel l'assuré:
^a	exerce une activité en qualité de travailleur sans avoir atteint l'âge à partir duquel il est tenu de payer les cotisations AVS;
^b	sert dans l'armée, dans le service civil ou dans la protection civile conformément au droit suisse ou accomplit un cours obligatoire d'économie familiale qui a lieu pendant toute la journée et durant au moins deux semaines sans discontinuer;
^c	est partie à un rapport de travail, mais ne touche pas de salaire parce qu'il est malade (art. 3 LPGA51) ou victime d'un accident (art. 4 LPGA) et, partant, ne paie pas de cotisations;
^d	a interrompu son travail pour cause de maternité (art. 5 LPGA) dans la mesure où ces absences sont prescrites par les dispositions de protection des travailleurs ou sont conformes aux clauses des conventions collectives de travail.
^2bis	et 2ter ...53
³	...54
⁴	Le Conseil fédéral peut fixer des règles de calcul et la durée des périodes de cotisation tenant compte des conditions particulières pour les assurés qui tombent au chômage après avoir travaillé dans une profession où les changements d'employeur ou les contrats de durée limitée sont usuels.55
⁵	Les modalités sont réglées par voie d'ordonnance.56

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 14 Libération des conditions relatives à la période de cotisation - 1 Sont libérées des conditions relatives à la période de cotisation les personnes qui, dans les limites du délai-cadre (art. 9, al. 3) et pendant plus de douze mois au total, n'étaient pas parties à un rapport de travail et, partant, n'ont pu remplir les conditions relatives à la période de cotisation, pour l'un des motifs suivants:
¹	Sont libérées des conditions relatives à la période de cotisation les personnes qui, dans les limites du délai-cadre (art. 9, al. 3) et pendant plus de douze mois au total, n'étaient pas parties à un rapport de travail et, partant, n'ont pu remplir les conditions relatives à la période de cotisation, pour l'un des motifs suivants:
^a	formation scolaire, reconversion, formation ou formation continue, à la condition qu'elles aient été domiciliées en Suisse pendant dix ans au moins;
^b	maladie (art. 3 LPGA58), accident (art. 4 LPGA) ou maternité (art. 5 LPGA), à la condition qu'elles aient été domiciliées en Suisse pendant la période correspondante;
^c	séjour dans un établissement suisse de détention ou d'éducation au travail, ou dans une institution suisse de même nature.59
²	Sont également libérées des conditions relatives à la période de cotisation les personnes qui, par suite de séparation de corps ou de divorce, d'invalidité (art. 8 LPGA) ou de mort de leur conjoint ou pour des raisons semblables ou pour cause de suppression de leur rente d'invalidité, sont contraintes d'exercer une activité salariée ou de l'étendre.60 Cette disposition n'est applicable que si l'événement en question ne remonte pas à plus d'une année et si la personne concernée était domiciliée en Suisse au moment où il s'est produit.61
³	Les Suisses de retour au pays après un séjour de plus d'un an dans un pays non membre de la Communauté européenne ou de l'Association européenne de libre-échange (AELE) sont libérés des conditions relatives à la période de cotisation durant une année, à condition qu'ils justifient de l'exercice d'une activité salariée à l'étranger et qu'ils aient exercé pendant au moins six mois une activité salariée soumise à cotisation en Suisse.62 Il en va de même des ressortissants des États membres de la Communauté européenne ou de l'AELE dont l'autorisation d'établissement n'est pas échue. Le Conseil fédéral détermine en outre à quelles conditions les étrangers non-ressortissants d'un État membre de la Communauté européenne ou de l'AELE dont l'autorisation d'établissement n'est pas échue sont libérés des conditions relatives à la période de cotisation après un séjour à l'étranger de plus d'un an.63
⁴	...64
⁵	et 5bis ...65

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 9 Délais-cadres - 1 Des délais-cadres de deux ans s'appliquent aux périodes d'indemnisation et de cotisation, sauf disposition contraire de la présente loi.37
¹	Des délais-cadres de deux ans s'appliquent aux périodes d'indemnisation et de cotisation, sauf disposition contraire de la présente loi.37
²	Le délai-cadre applicable à la période de l'indemnisation commence à courir le premier jour où toutes les conditions dont dépend le droit à l'indemnité sont réunies.
³	Le délai-cadre applicable à la période de cotisation commence à courir deux ans plus tôt.
⁴	Lorsque le délai-cadre s'appliquant à la période d'indemnisation est écoulé et que l'assuré demande à nouveau l'indemnité de chômage, de nouveaux délais-cadres de deux ans sont ouverts pour les périodes d'indemnisation et de cotisation, sauf disposition contraire de la présente loi.38

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 9 Délais-cadres - 1 Des délais-cadres de deux ans s'appliquent aux périodes d'indemnisation et de cotisation, sauf disposition contraire de la présente loi.37
¹	Des délais-cadres de deux ans s'appliquent aux périodes d'indemnisation et de cotisation, sauf disposition contraire de la présente loi.37
²	Le délai-cadre applicable à la période de l'indemnisation commence à courir le premier jour où toutes les conditions dont dépend le droit à l'indemnité sont réunies.
³	Le délai-cadre applicable à la période de cotisation commence à courir deux ans plus tôt.
⁴	Lorsque le délai-cadre s'appliquant à la période d'indemnisation est écoulé et que l'assuré demande à nouveau l'indemnité de chômage, de nouveaux délais-cadres de deux ans sont ouverts pour les périodes d'indemnisation et de cotisation, sauf disposition contraire de la présente loi.38

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 3 Maladie - 1 Est réputée maladie toute atteinte à la santé physique, mentale ou psychique qui n'est pas due à un accident et qui exige un examen ou un traitement médical ou provoque une incapacité de travail.7
¹	Est réputée maladie toute atteinte à la santé physique, mentale ou psychique qui n'est pas due à un accident et qui exige un examen ou un traitement médical ou provoque une incapacité de travail.7
²	Est réputée infirmité congénitale toute maladie présente à la naissance accomplie de l'enfant.

SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 11 Calcul de la période de cotisation - (art. 13, al. 1, LACI)
¹	Compte comme mois de cotisation, chaque mois civil, entier, durant lequel l'assuré est tenu de cotiser.
²	Les périodes de cotisation qui n'atteignent pas un mois civil entier sont additionnées. 30 jours sont réputés constituer un mois de cotisation.
³	Les périodes assimilées à des périodes de cotisation (art. 13, al. 2, LACI) et celles pour lesquelles l'assuré a touché une indemnité de vacances comptent de même.
⁴	La période de cotisation des personnes occupées à temps partiel est calculée d'après les règles applicables aux travailleurs occupés à plein temps. Lorsque l'assuré exerce simultanément plusieurs activités à temps partiel, la période de cotisation ne compte qu'une seule fois.
⁵	...41

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206