2C_292/2017 - 2018-03-08 - Droit de cité et droit des étrangers

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

2C 292/2017

Urteil vom 8. März 2018

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Seiler, Präsident,
Bundesrichter Zünd,
Bundesrichter Haag,
Gerichtsschreiber Quinto.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Josef Ulrich,

gegen

Amt für Arbeit und Migration Uri.

Gegenstand
Widerruf Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Uri, Verwaltungsrechtliche Abteilung, vom 10. Februar 2017 (OG V 16 33).

Sachverhalt:

A.
Am 8. April 2010 reiste der indische Staatsangehörige A.________ (geb. 1987) zu Ausbildungszwecken in die Schweiz ein und erhielt vom Kanton Luzern eine Aufenthaltsbewilligung B. Am 13. September 2012 heiratete er in Dänemark die portugiesische Staatsangehörige B.________ (geb. 1991), welche am 23. August 2012 in die Schweiz eingereist war. Sie erhielt vom Kanton Waadt eine Aufenthaltsbewilligung B EU/EFTA. A.________ erhielt anschliessend aufgrund des Familiennachzugs ebenfalls eine bis am 26. Juli 2017 gültige Aufenthaltsbewilligung B EU/EFTA des Kantons Waadt. Das Ehepaar verlegte seinen Wohnsitz später in den Kanton Bern und schliesslich in den Kanton Uri.

B.
Mit Verfügung vom 22. April 2016 widerrief die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Uri, Abteilung Migration, per 15. Juni 2016 die Aufenthaltsbewilligung von A.________, wies ihn aus der Schweiz weg und setzte ihm eine Ausreisefrist gleichen Datums. Als Begründung führte sie im Wesentlichen aus, es liege eine Scheinehe vor. Das Dispositiv lautete: "Widerruf Ihrer Aufenthaltsbewilligung B EG/EFTA per 15. Juni 2016 und Wegweisung aus der Schweiz per 15. Juni 2016 (Ausreisefrist); Antrag Einreiseverbot beim Staatssekretariat für Migration SEM." Die Kostenregelung (Die Kosten von Fr. 150.-- wurden A.________ auferlegt) befand sich nicht im Dispositiv, sondern am Ende der Begründung der Verfügung, unmittelbar vor der Rechtsmittelbelehrung.
Die dagegen erhobene Einsprache vom 23. Mai 2016 bei der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Uri, Amt für Arbeit und Migration, wurde mit Entscheid vom 2. September 2016 abgelehnt, wobei das Dispositiv wie folgt formuliert war: "1. Die Einsprache wird abgelehnt. 2. Sie haben die Schweiz bis Ende Oktober 2016 zu verlassen. 3. [Rechtsmittelbelehrung]." Anschliessend gelangte A.________ mit Beschwerde an das Obergericht des Kantons Uri, welches diese mit Urteil vom 10. Februar 2017 abwies.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 13. März 2017 beantragt A.________ (Beschwerdeführer) die Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils und Erneuerung seiner Aufenthaltsbewilligung B EU/EFTA. Eventualiter sei das vorinstanzliche Urteil aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, dass das Amt für Arbeit und Migration Uri formell korrekte Verfügungen zu erlassen habe.
Die Vorinstanz erachtet in ihrer Vernehmlassung vom 20. März 2017 die formellen Rügen als unbegründet, während das Amt für Arbeit und Migration auf eine Vernehmlassung verzichtet hat.
Mit Präsidialverfügung vom 15. März 2017 wurde der Beschwerde antragsgemäss die aufschiebende Wirkung zuerkannt.

Erwägungen:

1.
Der Beschwerdeführer beruft sich als Ehegatte einer EU-Bürgerin sinngemäss auf einen (abgeleiteten) Aufenthaltsanspruch gemäss dem Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA; SR 0.142.112.681; Art. 7 lit. d FZA i.V.m. Art. 3 Anhang I FZA). Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid ist deshalb zulässig (Art. 82 lit. a , Art. 83 lit. c Ziff. 2 e contrario, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 sowie Art. 90 BGG); ob der Anspruch effektiv besteht, ist Sache der materiellen Beurteilung. Auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde (vgl. Art. 42 und Art. 100 Abs. 1 BGG) des hierzu legitimierten Beschwerdeführers (Art. 89 Abs. 1 BGG) ist einzutreten.

2.

2.1. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), prüft jedoch unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) nur die geltend gemachten Rechtsverletzungen, sofern rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 142 I 135 E. 1.5 S. 144). In Bezug auf die Verletzung von Grundrechten gilt eine qualifizierte Rüge- und Substanziierungspflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 I 229 E. 2.2 S. 232; 136 II 304 E. 2.5 S. 314). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Eine Berichtigung oder Ergänzung der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung ist von Amtes wegen (Art. 105 Abs. 2 BGG) oder auf Rüge hin (Art. 97 Abs. 1 BGG) möglich. Von den tatsächlichen Grundlagen des vorinstanzlichen Urteils weicht das Bundesgericht jedoch nur ab, wenn diese offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen und die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 142 I 135 E. 1.6 S. 144 f.).

2.2. Zur Sachverhaltsfeststellung gehört auch die auf Indizien gestützte Beweiswürdigung. Die Sachverhaltsfeststellung bzw. Beweiswürdigung erweist sich als willkürlich im Sinne von Art. 9 BV, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unberücksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 265 f.; Urteil 2C 310/2014 vom 25. November 2014 E. 1.2). Eine entsprechende Rüge ist substanziiert vorzubringen; auf rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsdarstellung bzw. Beweiswürdigung geht das Gericht nicht ein (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 139 II 404 E. 10.1 S. 444 f.).

3.

3.1. Der Beschwerdeführer rügt unter anderem eine Verletzung des rechtlichen Gehörs.

3.2. Er macht geltend, das Dispositiv der Verfügung vom 22. April 2016 sei unklar und aufgrund des Entscheides vom 2. September 2016 sei offen, "gegen was genau die Einsprache abgelehnt wurde". Die Dispositive der Verfügung und des Entscheides seien mangelhaft und hätten von der Vorinstanz aufgehoben werden müssen. Einem Dispositiv sei im Allgemeinen zu entnehmen, ob die Klage gutgeheissen oder abgewiesen worden sei. Dem Beschwerdeführer sei nicht zuzumuten, in der Begründung nachzuforschen, was die verfügende Behörde jeweils entschieden habe. Vorliegend sei für den Beschwerdeführer nicht klar ersichtlich gewesen, was die erstinstanzliche Behörde genau mit dem Verlassen gemeint habe.
Ausserdem habe es das Amt für Arbeit und Migration versäumt, eine Interessenabwägung vorzunehmen und halte lediglich fest, die zu treffende Massnahme sei verhältnismässig. Die Vorinstanz führe dazu nichts aus und nehme selber eine Interessenabwägung vor, anstatt die erstinstanzliche Verfügung aufzuheben.

3.3. Verfügungen des Urner Amts für Arbeit und Migration können gemäss Art. 10 des Reglements [des Kantons Uri] vom 18. September 2007 zum Bundesgesetz über Ausländerinnen und Ausländer und zum Asylgesetz (RB 1.4221) mit Einsprache bei der verfügenden Behörde angefochten werden, wobei sich das Verfahren im Übrigen nach der Verordnung [des Kantons Uri] über die Verwaltungsrechtspflege richtet. Letztere (VRPV vom 23. März 1994; RB 2.2345) hält in Art. 39 fest, dass die erstinstanzliche Behörde im Einspracheverfahren ihre Verfügung zu überprüfen und nochmals über die Sache zu entscheiden habe. Bei der Einsprache handelt es sich somit um ein reformatorisches Rechtsmittel, d. h. die erstinstanzliche Behörde kann in der Sache anders als vorher entscheiden (KIENER/RÜTSCHE/KUHN, Öffentliches Verfahrensrecht, 2. Aufl. 2015, S. 39 N. 142, S. 484 f. N. 1973). Die Praxis beschränkt sich bei reformatorischen Rechtsmitteln, soweit nicht in einem Punkt anders entschieden wird, darauf, im Dispositiv nur anzugeben, ob das Rechtsmittel gutgeheissen oder abgewiesen wird. Für das Verständnis der inhaltlichen Tragweite des Entscheids muss deshalb regelmässig auf die erste Verfügung zurückgegriffen werden (vgl. WEISSENBERGER/HIRZEL, in: Praxiskommentar
Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl. 2016, N. 9 zu Art. 61 VwVG).
Vorliegend hält der (Einsprache-) Entscheid in Ziff. 1 Dispositiv fest, dass die Einsprache abgelehnt wird, während Ziff. 2 Dispositiv anordnet, dass der Beschwerdeführer die Schweiz bis Ende Oktober 2016 zu verlassen habe. Inhaltlich wurde somit der Widerruf der Aufenthaltsbewilligung bestätigt. Auch bezüglich des Antrags an die Einsprachebehörde auf ein Einreiseverbot und die Kostenregelung wurde die Verfügung inhaltlich nicht angepasst. Aufgrund des Zeitablaufs anders entschieden wurde dagegen in Bezug auf das Wegweisungsdatum, welches neu auf Ende Oktober 2016 festgesetzt wurde. Dabei ist aufgrund des allgemeinen Sprachgebrauchs klar, was mit "zu verlassen" gemeint ist, nämlich dass der Beschwerdeführer per Ende Oktober 2016 aus der Schweiz weggewiesen wird und entsprechend auszureisen hat. Demzufolge war aufgrund des Dispositivs verständlich, was das Amt für Arbeit und Migration im Rahmen des Einspracheverfahrens entschieden hat. Inwiefern die Nichtaufnahme der Kostenregelung in das Dispositiv der Verfügung das rechtliche Gehör verletzt haben soll, führt der Beschwerdeführer nicht aus, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist. Die Beschwerde erweist sich bezüglich des Vorwurfs, die Dispositive der Verfügung und des
Entscheids seien unklar und hätten von der Vorinstanz aufgehoben werden müssen, als offensichtlich unbegründet.

3.4. Es trifft zu, dass bei Vorliegen eines Widerrufsgrundes eine Interessenabwägung vorzunehmen und zu prüfen ist, ob sich die Massnahme als verhältnismässig erweist (Art. 96 Abs. 1 AuG; SR 142.20; BGE 139 I 145 E. 2.2 S. 147; Urteil 2C 519/2014 vom 15. Januar 2015 E. 3.2). Entgegen der Beschwerde wurde sowohl in der Verfügung als auch im Entscheid eine Interessenabwägung vorgenommen. Gemäss Verfügung liegt keine fortgeschrittene oder überdurchschnittliche Integration vor. Vielmehr sei der Integrationsgrad nach bald sechs Jahren Aufenthalt in der Schweiz bescheiden. Das öffentliche Interesse an einem Widerruf der Bewilligung und der Wegweisung überwiege die privaten oder wirtschaftlichen Interessen an einem Verbleib in der Schweiz. Der Entscheid hält fest, aufgrund der intakten Resozialisierungschancen und des familiären Umfeldes im Heimatland und der relativ kurzen Aufenthaltsdauer in der Schweiz überwiege das öffentliche Interesse an der Wegweisung das private Interesse am Verbleib in der Schweiz. Die Beschwerde ist somit offensichtlich unbegründet. Der Anspruch auf rechtliches Gehör wurde nicht verletzt.

4.

4.1. Im Weiteren beanstandet der Beschwerdeführer, die Vorinstanz gehe von einem aktenwidrigen Sachverhalt aus. Zudem seien verschiedene Argumente nicht berücksichtigt worden. Im Übrigen sei es heutzutage aus verschiedenen Gründen nicht aussergewöhnlich, "dass man nicht soviel über den Partner und dessen Familie weiss". Vor allem wenn der Ehegatte oder die Ehegattin aus einem anderen Kulturkreis stamme, werde der Kontakt seitens der Familie oft eingestellt, sodass wenig von der Familie des Partners oder der Partnerin bekannt sei. Dass die Ehefrau Kinder von anderen Männern habe, sei vom Beschwerdeführer verdrängt worden und sei letzterem an der Befragung wohl peinlich gewesen. Die Ehefrau habe zudem ausgeführt, dass der andere Mann nicht der Richtige für sie sei und sie mit dem Beschwerdeführer ein geborgenes Leben in der Schweiz führen wolle. Die genannten Gründe genügten nicht für einen Widerruf der Aufenthaltsbewilligung. Im Ergebnis macht der Beschwerdeführer somit eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz geltend.

4.2. Der Beschwerdeführer hat als Ehegatte einer EU-Bürgerin gestützt auf Art. 7 lit. d FZA i.V.m. Art. 3 Anhang I FZA Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA. Auch die Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA untersteht jedoch dem Vorbehalt des Rechtsmissbrauchs und kann bei Vorliegen einer Scheinehe widerrufen werden (Art. 62 Abs. 1 lit. d AuG; BGE 130 II 113 E. 9 S. 129 ff.; 139 II 393 E. 2.1 S. 395; Urteil 2C 886/2011 vom 28. Februar 2011 E. 3.1). Eine solche liegt nicht bereits dann vor, wenn auch ausländerrechtliche Motive den Eheschluss beeinflusst haben. Erforderlich ist, dass der Wille zur Führung der Lebensgemeinschaft im Sinne einer auf Dauer angelegten wirtschaftlichen, körperlichen und spirituellen Verbindung zumindest bei einem der Ehepartner fehlt (Urteil 2C 118/2017 vom 18. August 2017 E. 4.2). Grundsätzlich muss die Migrationsbehörde die Ausländerrechtsehe nachweisen. Dass eine solche vorliegt, darf dabei nicht leichthin angenommen werden, insbesondere wenn auf der Basis von Indizien auf eine Scheinehe geschlossen wird. Letztere müssen klar und konkret sein (Urteil 2C 118/2017 vom 18. August 2017 E. 4.2 mit Hinweisen; Urteil 2C 177/2013 vom 6. Juni 2013 E. 3.4 mit Hinweisen). Die Behörden müssen den Sachverhalt von
Amtes wegen möglichst zuverlässig abklären; indessen wird der Untersuchungsgrundsatz durch die Mitwirkungspflicht der Parteien relativiert (vgl. Art. 90 AuG). Diese kommt naturgemäss bei Tatsachen zum Tragen, die eine Partei besser kennt als die Behörden und die ohne ihre Mitwirkung gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erhoben werden können (Urteil 2C 118/2017 vom 18. August 2017 E. 4.2 mit Hinweisen).
Die Vorinstanz hat ausgeführt, dass der Beschwerdeführer sowohl im Februar als auch im Oktober 2012 wegen Wegfall des Ausbildungszweckes von der Wegweisung bedroht war und diese durch Heirat im September 2012 abwenden konnte. Dieser Befund ist entgegen der Beschwerde nicht aktenwidrig. Abgesehen von den bescheidenen gegenseitigen Kenntnissen der Ehegatten hat die Vorinstanz auf zahlreiche Widersprüche im Rahmen der Befragung der Ehegatten vom 27. November 2015 hingewiesen, insbesondere dass der Beschwerdeführer die Schwangerschaft der Ehegattin (aus welcher ein nicht von ihm stammender Sohn resultierte) nicht bemerkt haben will, während die Ehefrau angibt, er habe diese bemerkt, ihr aber verziehen, sowie dass die Ehefrau ihre Zukunft beim Vater des Sohnes in London sieht und mit dem Beschwerdeführer nur eine "Fernbeziehung" führen möchte. Weiter hat die Vorinstanz auf die verschiedenen Fotos auf Facebook abgestellt, welche die Ehefrau in vertrauter Pose mit dem Vater des Sohnes zeigt, während von den Ehegatten keine gemeinsamen Fotos existieren. Auch den Umstand, dass sich die Ehefrau wegen der drohenden Wegweisung des Beschwerdeführers keine grösseren Sorgen macht, hat die Vorinstanz einbezogen. Die nun vorgebrachte Erklärung des
Beschwerdeführers, er habe die Schwangerschaft wegen peinlichen Berührtseins verdrängt und deshalb ausgesagt, er habe diese nicht bemerkt, vermag die entgegenstehende Beweiswürdigung der Vorinstanz nicht zu erschüttern. Auf die weiteren Widersprüche und geschilderten Gründe geht der Beschwerdeführer in der Beschwerde nicht ein bzw. es fehlen entsprechende, substanziierte Sachverhaltsrügen. Die Vorinstanz hat nicht nur wegen der kargen gegenseitigen Kenntnisse auf eine Scheinehe geschlossen, sondern wegen zahlreicher weiterer Gründe und Indizien. Die Beweiswürdigung der Vorinstanz erweist sich vor diesem Hintergrund nicht als willkürlich und es kann diesbezüglich auf die Erwägungen verwiesen werden. Das Willkürverbot (Art. 9 BV) ist nicht verletzt. Folglich ist von einer Scheinehe auszugehen.

5.
Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, der Widerruf der Aufenthaltsbewilligung sei unverhältnismässig, da er nach dem Tod seines Vaters keine Bezugsperson mehr in Indien habe, sich nun bereits seit sechs Jahren in der Schweiz aufhalte, sich in der Schweiz immer wohlverhalten habe und gut integriert sei.
Die Voraussetzung der Verhältnismässigkeit ergibt sich aus Art. 5 Abs. 2 BV und Art. 96 AuG (Urteil 2C 396/2017 vom 8. Januar 2018 E. 7.1). Die Vorinstanz hat sachverhaltsmässig festgestellt, dass der Beschwerdeführer die meiste Zeit seines bisherigen Lebens in Indien verbracht hat, aufgrund seiner Ausbildung gute Voraussetzungen mitbringt, um in Indien eine Existenz aufzubauen, in seiner Heimat weiterhin über Verwandte und Bezugspersonen verfügt und in der Schweiz nicht besonders gut integriert ist. Der Beschwerdeführer hat diesbezüglich keine substanziierten Rügen vorgebracht, weshalb von der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung auszugehen ist. Dass die Vorinstanz vor diesem Hintergrund zum Schluss gekommen ist, ein Widerruf der Aufenthaltsbewilligung sei verhältnismässig, ist nicht zu beanstanden. Ausserdem besteht ein öffentliches Interesse am Widerruf von Aufenthaltsbewilligungen, die auf einer Scheinehe beruhen. Die vom Beschwerdeführer angeführte fast sechsjährige Anwesenheit in der Schweiz und dessen Wohlverhalten führen nicht zu einem anderen Resultat der Verhältnismässigkeitsprüfung. Somit kann, unter Berücksichtigung des genannten öffentlichen Interesses, auf die vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden.

6.
Die Beschwerde erweist sich damit als unbegründet. Der Beschwerdeführer trägt die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Obergericht des Kantons Uri, Verwaltungsrechtliche Abteilung, und dem Staatssekretariat für Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. März 2018

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Der Gerichtsschreiber: Quinto

IR 0.142.112.681 Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (avec annexes, prot. et acte final) ALCP Art. 7 Autres droits - Les parties contractantes règlent, conformément à l'annexe I, notamment les droits mentionnés ci-dessous liés à la libre circulation des personnes:
^a	le droit à l'égalité de traitement avec les nationaux en ce qui concerne l'accès à une activité économique et son exercice ainsi que les conditions de vie, d'emploi et de travail;
^b	le droit à une mobilité professionnelle et géographique, qui permet aux ressortissants des parties contractantes de se déplacer librement sur le territoire de l'État d'accueil et d'exercer la profession de leur choix;
^c	le droit de demeurer sur le territoire d'une partie contractante après la fin d'une activité économique;
^d	le droit au séjour des membres de la famille, quelle que soit leur nationalité;
^e	le droit d'exercer une activité économique pour les membres de la famille, quelle que soit leur nationalité;
^f	le droit d'acquérir des immeubles dans la mesure où celui-ci est lié à l'exercice des droits conférés par le présent accord;
^g	pendant la période transitoire, le droit après la fin d'une activité économique ou d'un séjour sur le territoire d'une partie contractante, d'y retourner afin d'y exercer une activité économique ainsi que le droit à la transformation d'un titre de séjour temporaire en titre durable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions:
¹	Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Tribunal administratif fédéral;
^b	du Tribunal pénal fédéral;
^c	de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^d	des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert.
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
³	Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 61
¹	L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure.
²	La décision sur recours contient un résumé des faits essentiels, des considérants et le dispositif.
³	Elle est communiquée aux parties et à l'autorité inférieure.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 96 Pouvoir d'appréciation - 1 Les autorités compétentes tiennent compte, en exerçant leur pouvoir d'appréciation, des intérêts publics, de la situation personnelle de l'étranger, ainsi que de son intégration.305
¹	Les autorités compétentes tiennent compte, en exerçant leur pouvoir d'appréciation, des intérêts publics, de la situation personnelle de l'étranger, ainsi que de son intégration.305
²	Lorsqu'une mesure serait justifiée, mais qu'elle n'est pas adéquate, l'autorité compétente peut donner un simple avertissement à la personne concernée en lui adressant un avis comminatoire.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 62 Révocation des autorisations et d'autres décisions - 1 L'autorité compétente peut révoquer une autorisation, à l'exception de l'autorisation d'établissement, ou une autre décision fondée sur la présente loi, dans les cas suivants:
¹	L'autorité compétente peut révoquer une autorisation, à l'exception de l'autorisation d'établissement, ou une autre décision fondée sur la présente loi, dans les cas suivants:
^a	l'étranger ou son représentant légal a fait de fausses déclarations ou a dissimulé des faits essentiels durant la procédure d'autorisation;
^b	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée ou a fait l'objet d'une mesure pénale prévue aux art. 59 à 61 ou 64 CP120;
^c	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sécurité intérieure ou extérieure de la Suisse;
^d	l'étranger ne respecte pas les conditions dont la décision est assortie;
^e	l'étranger lui-même ou une personne dont il a la charge dépend de l'aide sociale;
^f	l'étranger a tenté d'obtenir abusivement la nationalité suisse ou cette dernière lui a été retirée suite à une décision ayant force de chose jugée dans le cadre d'une annulation de la naturalisation au sens de l'art. 36 de la loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse122;
^g	sans motif valable, il ne respecte pas la convention d'intégration.
²	Est illicite toute révocation fondée uniquement sur des infractions pour lesquelles un juge pénal a déjà prononcé une peine ou une mesure mais a renoncé à prononcer une expulsion.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 90 Obligation de collaborer - L'étranger et les tiers participant à une procédure prévue par la présente loi doivent collaborer à la constatation des faits déterminants pour son application. Ils doivent en particulier:
^a	fournir des indications exactes et complètes sur les éléments déterminants pour la réglementation du séjour;
^b	fournir sans retard les moyens de preuves nécessaires ou s'efforcer de se les procurer dans un délai raisonnable;
^c	se procurer une pièce de légitimation (art. 89) ou collaborer avec les autorités pour en obtenir une.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
¹	Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
²	L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé.
³	Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi.
⁴	La Confédération et les cantons respectent le droit international.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.