Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung II

B-6431/2015

Urteil vom 8. Dezember 2016

Richter Ronald Flury (Vorsitz),

Richter David Aschmann,
Besetzung
Richterin Eva Schneeberger,

Gerichtsschreiberin Karin Behnke.

X._______,
Parteien
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerischer Nationalfonds SNF,

Abteilung Karrieren,
Wildhainweg 3,Postfach 8232, 3001 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Förderungsprofessur.

Sachverhalt:

A.
Mit Verfügung vom 8. September 2015 lehnte der Schweizerische Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung, Abteilung Karrieren, SNF-Förderungsprofessuren (Vorinstanz), das Gesuch von X._______(Beschwerdeführer) vom 7. Mai 2015 um Zusprache für Beiträge an eine SNF-Förderungsprofessur mit dem Titel "(...)" ab. Obwohl der Beschwerdeführer einen guten Publikationsausweis vorweisen könne, sei er im Hinblick auf das geplante Projekt stark von der Expertise des Gastinstituts abhängig. Der Projektplan sei zudem unzureichend detailliert ausformuliert, weshalb Fragen offen blieben. Beispielsweise seien Angaben über die Anzahl der zu involvierenden Patienten sowie über die statistische Poweranalyse nicht oder nur teilweise vorhanden. Da überzeugende erste Vorstudien fehlten, bestünden ausserdem Zweifel an der Machbarkeit der Studie. Die Kandidatur habe aus diesen Gründen schliesslich nicht mehr für die Stufe 2 der Evaluation berücksichtigt werden können.

B.
Mit Beschwerde vom 8. Oktober 2015 wandte sich der Beschwerdeführer an das Bundesverwaltungsgericht und beantragt sinngemäss eine neue, detailliertere wissenschaftliche Begutachtung seines Gesuchs unter Berücksichtigung zusätzlich eingereichter Dokumente.

Zur Begründung bringt der Beschwerdeführer vor, es treffe nicht zu, dass er stark von der Expertise des Gastinstituts abhängig sei. Als fortgeschrittener Forscher in Chemie und Ernährung habe er sich durch seine langjährige Tätigkeit in Analytik, Biochemie und Medizin mit Molekularanalysen in kleineren und grösseren klinischen Studien befasst. Die Erfahrungen in diesen Studien der Proteomik und Metabolomik seien in das vorgelegte Studiendesign eingeflossen und liessen ihn weitgehend unabhängig arbeiten. Seine Studien in der traditionellen Chinesischen Medizin (TCM) seien weit fortgeschritten; die TCM-Grundlagen habe er erfolgreich abgeschlossen. Bis zum Zeitpunkt des Studienbeginns werde er den Gesamtabschluss in TCM erlangt haben (Anfang 2017) und fähig sein, Therapien selber durchzuführen und Daten zur Biochemie von Krebsschmerz vollständig selber auszuwerten. Einzige Unterstützung werde er beim Institut Y._der Universität Z. anfragen zur Realisierung eines randomisierten Therapeuten Schedules, so dass ein Bias durch den Therapeuten in der Studie reduziert werde.

In der Stufe 1 sei auf eine zu starke Detaillierung des Projektplans absichtlich verzichtet worden, da die Vorinstanz einen 5-seitigen Beschrieb des Projekts verlangt habe. Der Beschwerde liege nun ein detaillierter Projektplan bei.

Die Machbarkeit der Studie werde angezweifelt, da keine Vorstudien vorlägen. Er sei aber bisher nicht in der Lage gewesen, eine Vorstudie zu realisieren bzw. zu finanzieren. Es sei eine Vorstudie geplant, die bis Ende 2015 erstellt sein sollte, spätestens Ende der Stufe 2 der Förderungsprofessur.

Am 8. Oktober 2015 reichte der Beschwerdeführer ein Gesuch um Wiedererwägung ein, auf welches die Vorinstanz mit Verfügung vom 20. Oktober 2015 nicht eintrat.

C.
Mit Vernehmlassung vom 10. Februar 2016 beantragt die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolge. Sie führt dabei aus, sie begutachte die Gesuche um Gewährung einer SNF-Förderungsprofessur in einem zweistufigen Verfahren. Auf der ersten Stufe, dem Vorauswahlverfahren, wählten die zuständigen Evaluationsgremien die besten Gesuche für die zweite Stufe, das Endauswahlverfahren, aus. Dabei würden die im Reglement aufgeführten Beurteilungskriterien angewendet (wissenschaftliche Vorleistungen, persönliche Eignung für eine erfolgreiche akademische Laufbahn, Mobilitätsbereitschaft, wissenschaftliche Qualität des geplanten Forschungsprojektes und Möglichkeit der Integration in das Schweizerische Hochschulsystem). Jede Kandidatur werde auf einer Skala von A bis D eingestuft, vorab von einem Referenten bzw. einer Referentin sowie von einem Korreferenten bzw. einer Korreferentin, sodann von der Evaluationskommission, welche Antrag an den Fachausschuss Karrieren stelle. Soweit der Beschwerdeführer geltend mache, er sei entgegen der Begründung in der Verfügung nicht stark von der Expertise des vorgesehenen Gastinstituts abhängig, sei dem zu entgegnen, dass die Abhängigkeit vom Gastinstitut sowohl im Referat als auch im Korreferat als einer der hauptsächlichen Schwachpunkte der Kandidatur aufgeführt worden und einer der hauptsächlichen Gründe für die Abweisung des Gesuchs gewesen sei.

Im Weiteren bringt die Vorinstanz vor, die ihr von den Kandidierenden um eine Förderungsprofessur vorgelegten Projektskizzen würden sich qualitativ erheblich unterscheiden. Nicht allen Kandidierenden gelinge es gleich gut, auf fünf Seiten und damit in konziser Weise die massgeblichen Inhalte ihres Vorhabens in einer Weise darzulegen, die den Evaluationsbeteiligten eine Einschätzung der wissenschaftlichen Qualität erlaube. Sowohl im Korreferat als auch im Referat sei die Projektskizze des Beschwerdeführers als zu wenig detailliert ausformuliert bezeichnet worden.

Weiter fehle es an den für die Einschätzung der Machbarkeit notwendigen Vorstudien. Aus dem Vorbringen des Beschwerdeführers, dass auch Vorstudien finanziert werden müssten, vermöge dieser nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. Es gebe Projekte, bei denen für die Einschätzung der Machbarkeit Vorstudien notwendig seien. Sowohl im Referat als auch im Korreferat zum Projekt werde darauf hingewiesen, dass wichtige Informationen fehlten, die eine wissenschaftliche Beurteilung des Projektes und der Machbarkeit ermöglichen würden.

Das Argument des Beschwerdeführers, wonach ausreichend Literatur über ähnliche Studien existiere, die für andere Krankheiten durchgeführt worden seien, habe die Fachleute des SNF nicht überzeugt.

Betrachte man die wissenschaftliche Qualifikation der vorgelegten Kandidatur gesamthaft, zeige sich, dass deren Stärken und Schwächen in der Verfügung zutreffend zusammengefasst worden seien.

Zusammenfassend handle es sich vorliegend um eine deutlich ungenügende Kandidatur.

D.
Mit Replik vom 14. März 2016 beantragt der Beschwerdeführer sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung unter Kostenfolgen.

E.
Mit Duplik vom 21. April 2016 hält die Vorinstanz an ihrem gestellten Antrag auf Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolgen fest.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig (Art. 13 Abs. 5
SR 420.1 Loi fédérale du 14 décembre 2012 sur l'encouragement de la recherche et de l'innovation (LERI)
LERI Art. 13 Procédure et voies de recours - 1 Les institutions chargées d'encourager la recherche fixent chacune leur procédure régissant les décisions relatives aux contributions. Cette procédure doit répondre aux exigences des art. 10 et 26 à 38 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)21.
1    Les institutions chargées d'encourager la recherche fixent chacune leur procédure régissant les décisions relatives aux contributions. Cette procédure doit répondre aux exigences des art. 10 et 26 à 38 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)21.
2    En cas de procédure d'encouragement transfrontière, l'art. 11b PA s'applique à la notification de décisions à des requérants à l'étranger.
3    Le requérant peut former un recours:
a  pour violation du droit fédéral, y compris l'excès et l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents.
4    Les noms des rapporteurs et des experts scientifiques ne peuvent être communiqués au recourant qu'avec leur accord.
5    Au surplus, la procédure de recours est régie par les dispositions générales de la procédure fédérale.
des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation vom 14. Dezember 2012 [FIFG, SR 420.1] und Art. 31 des Reglements des Schweizerischen Nationalfonds über die Gewährung von Beiträgen und Art. 31 des Reglements des Schweizerischen Nationalfonds über die Gewährung von Beiträgen vom 27. Februar 2015 [Beitragsreglement] i.V.m. Art. 31 f
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
. sowie Art. 33 Bst. h
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cquater  du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
cquinquies  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
cter  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
d  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]).

1.2 Als Adressat der angefochtenen Verfügung ist der Beschwerdeführer zur Beschwerde legitimiert (Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember [VwVG, SR 172.021]). Diese ist frist- und formgerecht eingereicht worden und die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen liegen vor (Art. 50 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
1    Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
2    Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.
, Art. 52 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
und Art. 44 ff
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 44 - La décision est sujette à recours.
. VwVG). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

2.

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft angefochtene Forschungsförderungsentscheide umfassend, soweit sich die Rügen auf Verfahrensmängel sowie die Auslegung und Anwendung von Rechtsnormen beziehen, jedoch gestützt auf Art. 13 Abs. 3
SR 420.1 Loi fédérale du 14 décembre 2012 sur l'encouragement de la recherche et de l'innovation (LERI)
LERI Art. 13 Procédure et voies de recours - 1 Les institutions chargées d'encourager la recherche fixent chacune leur procédure régissant les décisions relatives aux contributions. Cette procédure doit répondre aux exigences des art. 10 et 26 à 38 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)21.
1    Les institutions chargées d'encourager la recherche fixent chacune leur procédure régissant les décisions relatives aux contributions. Cette procédure doit répondre aux exigences des art. 10 et 26 à 38 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)21.
2    En cas de procédure d'encouragement transfrontière, l'art. 11b PA s'applique à la notification de décisions à des requérants à l'étranger.
3    Le requérant peut former un recours:
a  pour violation du droit fédéral, y compris l'excès et l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents.
4    Les noms des rapporteurs et des experts scientifiques ne peuvent être communiqués au recourant qu'avec leur accord.
5    Au surplus, la procédure de recours est régie par les dispositions générales de la procédure fédérale.
FIFG mit einer gewissen Zurückhaltung, soweit diese sich auf die Gesuchsbeurteilung durch die Vorinstanz bzw. deren durch das FIFG eingeräumtes freies Ermessen beziehen. Diese Zurückhaltung rechtfertigt sich indessen nur bezüglich der fachlichen Einschätzung der Förderungswürdigkeit eines bestimmten Gesuchs, namentlich bei der Beurteilung der wissenschaftlichen Qualität eines Projekts oder der Qualifikation des Gesuchstellenden (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts B-3728/2013 vom 27. August 2014 E. 2 und B-253/2013 vom 26. Februar 2014 E. 3 [nicht publ. in BVGE 2014/2]).

2.2 Im vorliegenden Fall sind folgende Reglementsbestimmungen massgeblich: Die Vorinstanz gewährt Forscherinnen und Forschern, die eine akademische Laufbahn anstreben, an schweizerischen Hochschulen SNF-Förderungsprofessuren (Art. 1 Abs. 1 des Reglements über die Gewährung von SNF-Förderungsprofessuren vom 16. Januar 2008 [Reglement]). Für die wissenschaftliche Evaluation und für die Entscheidung der Gesuche zur Ausrichtung von SNF-Förderungsprofessuren nach diesem Reglement ist der Forschungsrat der Vorinstanz zuständig (Art. 6 Reglement). Sofern die Gesuche die formellen Gesuchsbedingungen erfüllen, werden sie der wissenschaftlichen Evaluation zugeführt (Art. 7 Abs. 1 Reglement). Folgende Beurteilungskriterien kommen zur Anwendung:

a. Wissenschaftliche Vorleistungen der Bewerberin oder des Bewerbers (Forschungs- und Lehrerfahrung im In- und Ausland, Publikationen in hochrangigen wissenschaftlichen Zeitschriften);

b. Persönliche Eignung der Bewerberin oder des Bewerbers für eine erfolgreiche akademische Laufbahn;

c. Mobilitätsbereitschaft der Bewerberin oder des Bewerbers vor der Gesuchseinreichung (retrospektiv) und im Hinblick auf den vorgesehenen Arbeitsort während der Förderungsprofessur (prospektiv); ein Wechsel des Arbeitsortes zu Beginn der Förderungsprofessur ist erwünscht, aber bei genügender retrospektiver Mobilität und nachvollziehbarer Begründung nicht Bedingung;

d. Wissenschaftliche Qualität des geplanten Forschungsprojekts;

e. Möglichkeit der Integration in das schweizerische Hochschulsystem.

(Art. 7 Abs. 2 Reglement).

Die Zusprache einer SNF-Förderungsprofessur erfolgt im Rahmen eines zweistufigen Auswahlverfahrens. Stufe 1: Vorauswahlverfahren: Die Evaluationsgremien beurteilen die Bewerbungen anhand der schriftlichen Unterlagen nach den Kriterien von Art. 7 Abs. 2 Bst. a bis e Reglement. Bei Bedarf können Stellungnahmen von externen Expertinnen und Experten eingeholt werden. Die Evaluationsgremien wählen die besten Gesuche für die zweite Stufe aus. Den anderen Kandidatinnen und Kandidaten wird die Ablehnung schriftlich begründet und eröffnet (Art. 8 Abs. 1 und 2 Reglement). Soweit das vorliegende Reglement keine Bestimmungen enthält, kommen die Bestimmungen des Beitragsreglements sowie des Allgemeinen Ausführungsreglements zum Beitragsreglement zur Anwendung (Art. 19 Reglement).

3.

3.1 In seiner Beschwerde bringt der Beschwerdeführer vor, er sei entgegen der Ansicht der Vorinstanz nicht stark von der Expertise des Gastinstituts abhängig. Als fortgeschrittener Forscher in Chemie und Ernährung habe er sich durch seine langjährige Tätigkeit in Analytik, Biochemie und Medizin über 12 Jahre mit Molekularanalysen in kleineren und grösseren klinischen Studien befasst, die zusammen über $ 15 Millionen an Fördergeldern erhalten hätten. Die TCM-Grundlagen (Traditionelle chinesische Medizin) habe er erfolgreich abgeschlossen und er befinde sich in einem fortgeschrittenen Studium der TCM.

Dieser Sichtweise ist nicht zu folgen. Der Referent bemerkte unter der Rubrik Umfeld: "Expertise is dependent in host environment (i.e. Pr. B._______)." Auch der Korreferent machte geltend: "No expertise in pain or pain therapy. This expertise would come from the host institute Prof. B._______." Aus dem Entscheid der Evaluationskommission des Förderbereichs III (Biologie und Medizin) vom 24. Juni 2015 (in der Folge: Entscheid der Evaluationskommission) geht hervor, dass der Gesuchsteller im Hinblick auf das geplante Projekt vollkommen von der Expertise des Gastinstitutes abhängig sei.

Wie die Vorinstanz zu Recht festhält, bestreitet der Beschwerdeführer nicht, dass er über mangelnde Vorkenntnis in der Schmerzforschung auf molekularer Ebene verfügt. Er bestreitet lediglich, dass diese Vorkenntnis eine wichtige Voraussetzung für das Gelingen seines Projekts sei. Damit stellt er seine wissenschaftliche Meinung derjenigen der Fachleute der Vor-instanz gegenüber. Die wissenschaftliche Meinung des Forschungsrates ist jedoch nachvollziehbar. Für eine sehr gute Beurteilungskategorie des Forschungsvorhabens wäre es unumgänglich gewesen, dass der Beschwerdeführer die Qualifikation in der Schmerzforschung bereits mitgebracht hätte. Auf Stufe Förderungsprofessur ist denn auch eine hohe Eigenständigkeit erforderlich, weshalb die Abhängigkeit vom Gastinstitut als erheblicher Mangel erachtet wird.

3.2 Zur Kritik, dass der Projektplan unzureichend detailliert ausformuliert sei, bringt der Beschwerdeführer vor, er habe absichtlich auf eine zu starke Detaillierung in der Stufe 1 des Gesuchs verzichtet. Schliesslich habe die Vorinstanz verlangt, dass der Projektplan fünf Seiten zu umfassen habe. Er habe jetzt nachträglich zwei umfassendere Pläne eingereicht. Den ersten an Frau C.______ und der zweite liege der Verfügung bei. Zur Kritik der fehlenden Vorstudie bzw. zum Zweifel an der Machbarkeit bemerkt der Beschwerdeführer, er sei bisher u.a. aus finanziellen Gründen nicht in der Lage gewesen, eine solche zu realisieren.

Bezüglich des Projekts machte der Referent geltend, "this application is not competitive by national and international standards." Weiter führt er aus: "The application has profound weakness that includes a lack of preliminary data, power calculations, flawed study design, insufficient track record in pain (path) physiologie of the applicant, lack of feasibility." Der Korreferent wiederum hielt fest: "I don't think that this project will lead anywhere" und "research plan lacks essential information." Im Entscheid der Evaluationskommission wurde zu Protokoll gegeben, der Projektplan sei unzureichend detailliert ausformuliert, weshalb Fragen offen blieben. Beispielsweise seien Angaben über die Anzahl der involvierten Patienten sowie die Beschreibung von statistischer Power Kalkulation nicht oder nur mangelhaft vorhanden. Des Weiteren bestünden Zweifel an der Machbarkeit der Studie, da überzeugende erste Vorstudien fehlten, welche die Machbarkeit der Studie belegen würden.

Die Beurteilung der Machbarkeit eines Forschungsvorhabens fällt in die Ermessenskompetenz des Fachgremiums Forschungsrat. Das Gericht hat nur einzugreifen, wenn eine rechtsfehlerhafte Ausübung des Ermessens vorliegen würde (vgl. E. 2.1). Eine rechtsfehlerhafte Ermessensausübung ist im vorliegenden Fall nicht ersichtlich. Denn die Referierenden führen nachvollziehbar aus, aus welchen Gründen sie die Ziele des Projekts als unrealistisch einschätzen und weisen darauf hin, dass der Forschungsplan dermassen vage formuliert sei, dass die Erfolgsaussichten selbst bei realistischen Projektzielen nicht hätten beurteilt werden können. Zudem erklärt die Vorinstanz, dass es Projekte gebe, die voraussetzen, dass bereits Forschungsdaten vorliegen, die vorgängig in einem anderen Rahmen erarbeitet worden seien. Solche Projekte könnten erst eingegeben werden, wenn entsprechende Vorstudien durchgeführt worden seien. Zu den Vorarbeiten für ein entsprechendes Forschungsgesuch gehöre in solchen Fällen demzufolge, auch die Finanzierung für diesen Vorbereitungsschritt zu organisieren und dann die erforderlichen Studien zu realisieren. Es ist vorliegend festzustellen, dass solche Vorstudien nicht vorhanden sind.

Was die vom Beschwerdeführer nachträglich eingereichten Verbesserungen anbelangt, ist festzuhalten, dass diese für die Beurteilung des Fördergesuchs nicht berücksichtigt werden können, da lediglich die bei Gesuchseingang bekannten und der Vorinstanz vorgelegten Erkenntnisse massgebend sind und es dem Beschwerdeführer obliegt, im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung alle entscheidrelevanten Elemente darzulegen (BVGE 2014/2 E. 5.5.2.3.). Inwieweit die neuen Unterlagen des Beschwerdeführers der Beurteilung der Vorinstanz widersprechen, ist daher nicht Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens.

3.3 Der Beschwerdeführer bringt in seiner Replik vor, seine wissenschaftlichen Vorleistungen seien als exzellent bezeichnet worden.

Diesbezüglich ist festzuhalten, dass im Antrag des Referenten erwähnt wird, dass (...) Publikationen vorlägen und dass der Referent dies als exzellent erachtet hat. Auch der Korreferent stufte die Publikationstätigkeit des Beschwerdeführers als dessen Stärke ein.

Im Entscheid der Evaluationskommission wird festgehalten, dass der Beschwerdeführer einen guten Publikationsausweis vorweisen könne.

Dem stehen jedoch die vollständige Abhängigkeit des Beschwerdeführers vom Gastinstitut, die fehlenden Vorstudien sowie die fehlende Detaillierung des Projekts gegenüber, so dass der Beschwerdeführer trotz gutem Publikationsausweis keine höhere Bewertung erhalten hat.

4.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Vorinstanz weder eine Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens noch die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts zum Vorwurf gereicht. Die Ablehnung des Gesuchs war deshalb nicht zu beanstanden, so dass die Beschwerde abzuweisen ist.

5.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ergibt sich, dass der Beschwerdeführer als vollständig unterlegene Partei die Kosten des Verfahrens trägt (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
VwVG, Art. 1 ff
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
1    Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
2    L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie.
3    Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre.
. des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 21. Februar 2008 [VGKE, SR 173.320.2]). Diese werden auf Fr. 1'000.- festgelegt und der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.

Der Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
VwVG, Art. 7 Abs. 1
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
1    La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
2    Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
3    Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
4    Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
5    L'art. 6a s'applique par analogie.7
VGKE).

6.
Dieser Entscheid kann nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht weitergezogen werden (vgl. Art. 83 Bst. k
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
b  les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
c  les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
c1  l'entrée en Suisse,
c2  une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
c3  l'admission provisoire,
c4  l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
c5  les dérogations aux conditions d'admission,
c6  la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
d  les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
d1  par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
d2  par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
e  les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
f  les décisions en matière de marchés publics:
fbis  les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
f1  si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
f2  si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
g  les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
h  les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
i  les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
j  les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
k  les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
l  les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
m  les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
n  les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
n1  l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
n2  l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
n3  les permis d'exécution;
o  les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
p  les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
p1  une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
p2  un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
p3  un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
q  les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
q1  l'inscription sur la liste d'attente,
q2  l'attribution d'organes;
r  les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
s  les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
s1  ...
s2  la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
t  les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
u  les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
v  les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
w  les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
x  les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
y  les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
z  les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 [Bundesgerichtsgesetz, BGG, SR 173.110]). Er ist somit endgültig.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'000.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'000.- wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.

3.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.

4.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilagen: Akten zurück)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben;
Beilagen: Vorakten zurück)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Ronald Flury Karin Behnke

Versand: 13. Dezember 2016
Information de décision   •   DEFRITEN
Document : B-6431/2015
Date : 08 décembre 2016
Publié : 20 décembre 2016
Source : Tribunal administratif fédéral
Statut : Non publié
Domaine : Université
Objet : Förderungsprofessur


Répertoire des lois
FITAF: 1 
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
1    Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
2    L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie.
3    Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre.
7
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
1    La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
2    Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
3    Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
4    Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
5    L'art. 6a s'applique par analogie.7
LERI: 13
SR 420.1 Loi fédérale du 14 décembre 2012 sur l'encouragement de la recherche et de l'innovation (LERI)
LERI Art. 13 Procédure et voies de recours - 1 Les institutions chargées d'encourager la recherche fixent chacune leur procédure régissant les décisions relatives aux contributions. Cette procédure doit répondre aux exigences des art. 10 et 26 à 38 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)21.
1    Les institutions chargées d'encourager la recherche fixent chacune leur procédure régissant les décisions relatives aux contributions. Cette procédure doit répondre aux exigences des art. 10 et 26 à 38 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)21.
2    En cas de procédure d'encouragement transfrontière, l'art. 11b PA s'applique à la notification de décisions à des requérants à l'étranger.
3    Le requérant peut former un recours:
a  pour violation du droit fédéral, y compris l'excès et l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents.
4    Les noms des rapporteurs et des experts scientifiques ne peuvent être communiqués au recourant qu'avec leur accord.
5    Au surplus, la procédure de recours est régie par les dispositions générales de la procédure fédérale.
LTAF: 31 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
33
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cquater  du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
cquinquies  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
cter  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
d  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
LTF: 83
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
b  les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
c  les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
c1  l'entrée en Suisse,
c2  une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
c3  l'admission provisoire,
c4  l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
c5  les dérogations aux conditions d'admission,
c6  la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
d  les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
d1  par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
d2  par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
e  les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
f  les décisions en matière de marchés publics:
fbis  les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
f1  si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
f2  si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
g  les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
h  les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
i  les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
j  les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
k  les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
l  les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
m  les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
n  les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
n1  l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
n2  l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
n3  les permis d'exécution;
o  les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
p  les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
p1  une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
p2  un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
p3  un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
q  les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
q1  l'inscription sur la liste d'attente,
q2  l'attribution d'organes;
r  les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
s  les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
s1  ...
s2  la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
t  les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
u  les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
v  les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
w  les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
x  les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
y  les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
z  les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.
PA: 44 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 44 - La décision est sujette à recours.
48 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
50 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
1    Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
2    Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.
52 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
63 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
64
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
annexe • appréciation du personnel • autorité inférieure • autorité judiciaire • avance de frais • besoin • biologie • candidat • case postale • chimie • condition de recevabilité • condition • conférencier • document écrit • dossier • doute • duplique • début • décision • défaut de la chose • délai • détresse • emploi • examen • fonds national • frais de la procédure • inscription • institution universitaire • intégration sociale • littérature • loi fédérale sur la procédure administrative • loi fédérale sur le tribunal fédéral • loi sur le tribunal administratif fédéral • motivation de la décision • objet du litige • ordonnance • patient • plan d'expropriation • pouvoir d'appréciation • qualité personnelle • question • rejet de la demande • rencontre • requérant • réalisation • réplique • science et recherche • statistique • thérapie • tribunal administratif fédéral • tribunal fédéral • volonté • état de fait
BVGE
2014/2
BVGer
B-253/2013 • B-3728/2013 • B-6431/2015