Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung II
B-1583/2011
Urteil vom 8. Juni 2011
Richter Philippe Weissenberger (Vorsitz),
Besetzung Richter Jean-Luc Baechler, Richter Ronald Flury,
Gerichtsschreiberin Beatrice Grubenmann.
A._______
Parteien vertreten durch Dr. iur. Andreas Rüd, Zürich,
Beschwerdeführer,
gegen
Eidg. Finanzmarktaufsicht FINMA,
Einsteinstrasse 2, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Ausstand.
Sachverhalt:
A.
Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA (nachfolgend: Vorinstanz) führt u.a. gegen A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) ein eingreifendes Verwaltungsverfahren betreffend Entstehung, Betrieb und Einstellung des Mitarbeiterprogramms der B._______-Gruppe. Die Vorinstanz warf der B._______-Gruppe unter anderem vor, die Aufsichtsbehörde nicht adäquat über das Mitarbeiterbeteiligungsprogramm und dessen Aufhebung informiert zu haben.
Der Beschwerdeführer gelangte mit Schreiben vom 25. Januar 2011 an die Vorinstanz und verlangte den Ausstand von X._______, Leiter Aufsicht Z._______ bei der Vorinstanz. Der Beschwerdeführer machte im Wesentlichen geltend, X._______ sei aufgrund einer Äusserung in einer am 14. Juli 2010 an verschiedene Mitarbeiter der Vorinstanz weitergeleiteten E-Mail befangen.
Mit Verfügung vom 18. Februar 2011 wies die Vorinstanz das vom Beschwerdeführer gegen X._______ eingereichte Ausstandsgesuch mit der Begründung ab, der Vorwurf der Voreingenommenheit von X._______ sei aus objektiver Sicht nicht erhärtet. Weil X._______ weiterhin als Kompetenzstelle genutzt werden und am Verfahren mitwirken müsse, sei der Beschwerde gegen die Verfügung die aufschiebende Wirkung zu entziehen.
B.
Der Beschwerdeführer erhob gegen den Entscheid der Vorinstanz am 11. März 2011 Beschwerde am Bundesverwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und den Ausstand von X._______. In verfahrensmässiger Hinsicht beantragte der Beschwerdeführer, es sei die aufschiebende Wirkung der Beschwerde wiederherzustellen, eventualiter sei die Vorinstanz anzuweisen, für die Dauer des vorliegenden Verfahrens keine Prozesshandlung durch den Beschwerdeführer ausführen zu lassen.
C.
Mit Verfügung vom 15. März 2011 räumte der Instruktionsrichter der Vorinstanz Gelegenheit ein, sich zum Gesuch des Beschwerdeführers um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung zu äussern.
D.
Der Beschwerdeführer verlangte mit Eingabe vom 16. März 2011 im Hinblick auf die geplante Teilnahme von X._______ an Einvernahmen des Beschwerdeführers am 31. März, 1. und 4. April 2011, die aufschiebende Wirkung sei vorläufig, bis zum definitiven Entscheid über die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung, wiederherzustellen.
E.
Mit Stellungnahme vom 21. März 2011 beantragte die Vorinstanz die Abweisung der am 16. März 2011 vom Beschwerdeführer gestellten Verfahrensanträge sowie des Gesuchs des Beschwerdeführers vom 11. März 2011 um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung.
F.
Mit Zwischenverfügung vom 22. März 2011 wies der Instruktionsrichter das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung sowie das Gesuch um Erlass einer vorsorglichen Massnahme mangels Vorliegens eines nicht wiedergutzumachenden Nachteils bis zum Entscheid in der Sache ab.
G.
Der Beschwerdeführer focht diese Zwischenverfügung am 28. März 2011 mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht an.
H.
Mit Verfügung vom 30. März 2011 wies das Bundesgericht die Vorinstanz an, bis zum Entscheid über das Gesuch um aufschiebende Wirkung von den geplanten Einvernahmen abzusehen oder diese ohne X._______ durchzuführen. Im Weiteren räumte es der Vorinstanz und dem Bundesverwaltungsgericht Gelegenheit ein, zum Gesuch um aufschiebende Wirkung sowie zur Beschwerde selber Stellung zu nehmen.
I.
Die Vorinstanz liess sich im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 15. April 2011 vernehmen. Sie hielt in materieller Hinsicht an ihrer Verfügung vom 18. Februar 2011 sowie ihrer Stellungnahme vom 21. März 2011 fest.
J.
Das Bundesgericht wies mit Verfügung vom 15. April 2011 in Gutheissung des Gesuchs um aufschiebende Wirkung bzw. vorsorgliche Massnahmen die Vorinstanz an, bis zum Abschluss des bundesgerichtlichen Verfahrens keine Einvernahmen unter Mitwirkung von X._______ durchzuführen.
K.
Mit Eingabe vom 2. Mai 2011 machte der Beschwerdeführer verschiedene Noven geltend. Im Weiteren nahm er zur Kenntnis, dass X._______ erst seit 1. Oktober 2009 die Leitung der Abteilung Z._______ übernommen hat.
Der Beschwerdeführer führte aus, es sei unzutreffend, dass die Modalitäten des Rückkaufs der Mitarbeiteraktien nur mit Schwierigkeiten und nicht eindeutig ersichtlich gewesen sein sollen. Gemäss der als Beschwerdebeilage eingereichten Stellungnahme der Niederer Kraft & Frey AG vom 28. Februar 2011 an die Vorinstanz sei es möglich gewesen, den anfangs Juni 2010 eingereichten Unterlagen [d.h. Fusionseingaben inkl. Beilagen] die relevanten Informationen innerhalb einer halben Stunde zu entnehmen (Rz. 46 der Stellungnahme NKF vom 28. Februar 2011). X._______ habe diese Information offenbar liegen lassen.
L.
Mit Verfügung vom 4. Mai 2011 lud der Instruktionsrichter die Vorinstanz ein sich zur Frage zu äussern, ob sie definitiv auf den Beizug von X._______ in die Untersuchung des Beschwerdeführers verzichte.
M.
In ihrer Stellungnahme vom 13. Mai 2011 hielt die Vorinstanz an ihren Anträgen fest und merkte an, sie sehe keinen Grund, auf den Beizug von X._______ in das von ihr geführte Verfahren gegen den Beschwerdeführer zu verzichten.
N.
Mit Verfügung vom 17. Mai 2011 gewährte der Instruktionsrichter dem Beschwerdeführer eine nicht erstreckbare Frist zur Stellungnahme bis zum 20. Mai 2011.
O.
Mit Stellungnahme vom 17. Mai 2011 äusserte sich der Beschwerdeführer zur Verfügung vom 4. Mai 2011.
P.
Mit Eingabe vom 18. Mai 2011 beantragte der Beschwerdeführer eine Erstreckung der Frist zur Einreichung seiner Stellungnahme bis 30. Mai 2011.
Q.
Mit Verfügung vom 19. Mai 2011 hiess der Instruktionsrichter den Antrag des Beschwerdeführers teilweise gut und erstreckte die Frist zur Stellungnahme letztmals bis zum 24. Mai 2011.
R.
Mit vorläufiger Beschwerdeduplik vom 24. Mai 2011 (Posteingang: 26. Mai 2011) stellte der Beschwerdeführer den Verfahrensantrag, ihm sei zur Ergänzung der Eingabe eine Frist bis zum 30. Mai 2011 anzusetzen.
S.
Am 25. Mai 2011 reichte der Beschwerdeführe eine weitere Noveneingabe ein.
T.
Der Instruktionsrichter verfügte am 27. Mai 2011, dass die Frist zur Einreichung einer allfälligen Stellungnahme bis zum 24. Mai 2011 nicht erstreckt werde und räumte der Vorinstanz Frist zur Stellungnahme bis zum 3. Juni 2011 ein.
U.
Mit Eingabe vom 31. Mai 2011 hielt die Vorinstanz an ihren Anträgen fest.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1. Das Bundesverwaltungsgericht ist zuständig für die Beurteilung von Beschwerden gegen Entscheide der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA (Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32] i.V.m. Art. 5 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 [VwVG, SR 172.021] und Art. 33 Bst. e VGG i.V.m. Art. 54 Abs. 1
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
|
1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
1.2. Der Beschwerdeführer ist als Adressat der angefochtenen Verfügung durch diese berührt und hat daher ein schutzwürdiges Interesse an ihrer Aufhebung (Art. 48 Abs. 1 Bst. a
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
2.
2.1. Der Anspruch auf unbefangene Entscheidträger der Verwaltung ergibt sich aus Art. 29 Abs. 1
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
2.2. Als Personen, die im Sinne von Art. 10
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
2.3. Mit den Ausstandsregeln soll die objektive Beurteilung durch eine unparteiische und unvoreingenommene Behörde gewährleistet werden. Die Ausstandsvorschriften sind sowohl auf Personen anwendbar, welche einen Entscheid alleine oder zusammen mit anderen zu fällen haben, als auch auf Personen, welche an einem Entscheid in irgendeiner Form mitwirken und auf den Ausgang des Verfahrens Einfluss nehmen können, sei es beratend oder instruierend (vgl. SCHINDLER, a.a.O., S. 74; FELLER, a.a.O., N. 5 zu Art. 10
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
2.4. Für verwaltungsinterne Verfahren gilt nicht der gleich strenge Massstab wie gemäss Art. 30
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
2.5. Die Ausstandsgründe des Art. 10 Abs. 1
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
2.6. Artikel 10
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 53 Procedura amministrativa - La procedura è disciplinata dalle disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968118 sulla procedura amministrativa. |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 4 Obiettivi della vigilanza - Conformemente alle leggi sui mercati finanziari, la vigilanza sui mercati finanziari si prefigge la protezione dei creditori, degli investitori e degli assicurati, nonché la tutela della funzionalità dei mercati finanziari. Essa contribuisce in tal modo a rafforzare la reputazione e la concorrenzialità della piazza finanziaria svizzera, nonché la capacità di quest'ultima di affrontare le sfide future. |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 21 - 1 La FINMA esercita la sua attività di vigilanza in modo autonomo e indipendente. |
|
1 | La FINMA esercita la sua attività di vigilanza in modo autonomo e indipendente. |
2 | Essa discute almeno una volta all'anno con il Consiglio federale la strategia della sua attività di vigilanza nonché questioni attuali di politica della piazza finanziaria. |
3 | Essa corrisponde con il Consiglio federale per il tramite del DFF. |
4 | Le Camere federali esercitano l'alta vigilanza. |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 29 Obbligo d'informazione e di notifica - 1 Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
|
1 | Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
2 | Gli assoggettati alla vigilanza e le società di audit che eseguono verifiche presso di loro devono inoltre notificare senza indugio alla FINMA tutti gli eventi di grande importanza ai fini della vigilanza.66 |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
2.7. In beweisrechtlicher Hinsicht sind verwaltungsinterne Meinungsäusserungen den nach Art. 19
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 29 Obbligo d'informazione e di notifica - 1 Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
|
1 | Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
2 | Gli assoggettati alla vigilanza e le società di audit che eseguono verifiche presso di loro devono inoltre notificare senza indugio alla FINMA tutti gli eventi di grande importanza ai fini della vigilanza.66 |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 29 Obbligo d'informazione e di notifica - 1 Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
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1 | Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
2 | Gli assoggettati alla vigilanza e le società di audit che eseguono verifiche presso di loro devono inoltre notificare senza indugio alla FINMA tutti gli eventi di grande importanza ai fini della vigilanza.66 |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 29 Obbligo d'informazione e di notifica - 1 Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
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1 | Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
2 | Gli assoggettati alla vigilanza e le società di audit che eseguono verifiche presso di loro devono inoltre notificare senza indugio alla FINMA tutti gli eventi di grande importanza ai fini della vigilanza.66 |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 29 Obbligo d'informazione e di notifica - 1 Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
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1 | Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
2 | Gli assoggettati alla vigilanza e le società di audit che eseguono verifiche presso di loro devono inoltre notificare senza indugio alla FINMA tutti gli eventi di grande importanza ai fini della vigilanza.66 |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 29 Obbligo d'informazione e di notifica - 1 Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
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1 | Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
2 | Gli assoggettati alla vigilanza e le società di audit che eseguono verifiche presso di loro devono inoltre notificare senza indugio alla FINMA tutti gli eventi di grande importanza ai fini della vigilanza.66 |
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1 | Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
2 | Gli assoggettati alla vigilanza e le società di audit che eseguono verifiche presso di loro devono inoltre notificare senza indugio alla FINMA tutti gli eventi di grande importanza ai fini della vigilanza.66 |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 29 Obbligo d'informazione e di notifica - 1 Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
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1 | Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
2 | Gli assoggettati alla vigilanza e le società di audit che eseguono verifiche presso di loro devono inoltre notificare senza indugio alla FINMA tutti gli eventi di grande importanza ai fini della vigilanza.66 |
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3.
3.1. Im Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht dürfen im Rahmen des Streitgegenstandes aufgrund des Untersuchungsgrundsatzes bisher noch nicht gewürdigte, bekannte wie auch bis anhin unbekannte, neue Sachverhaltsumstände, die sich zeitlich vor (sog. unechte Nova) oder erst im Laufe des Rechtsmittelverfahrens (sog. echte Nova) zugetragen haben, vorgebracht werden. Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Entscheid abzuwägen, inwiefern die neuen Tatsachen und Ereignisse geeignet sind, die angefochtene Entscheidung zu beeinflussen (vgl. André Moser/Michael Beusch/Lorenz Kneubühler, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, N. 2.204 ff.; Frank Seethaler/Fabia Bochsler, in: Waldmann/ Weissenberger [Hrsg.], a.a.O., N. 77 ff. zu Art. 52
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 29 Obbligo d'informazione e di notifica - 1 Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
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1 | Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
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3.2. Mit Blick auf die vom Beschwerdeführer am 2. Mai 2011 resp. am 25. Mai 2011 unter dem Titel "Noven" erwähnten Vorbringen - die Mitteilung, dass die Vorinstanz am 31. März 2011, am 1. April 2011 und 4. April 2011 mit dem Beschwerdeführer resp. W._______ resp. K._______ Einvernahmen durchgeführt habe, ohne dass X._______ zugegen war, sowie den Hinweis, dass am 25. Mai 2011 eine Einvernahme von D._______ bei der Vorinstanz statt finde bzw. stattgefunden habe - ist festzuhalten, dass es sich um neue Sachverhaltsumstände handelt, die sich im Laufe des Rechtsmittelverfahrens zugetragen haben. Solche echte Noven dürfen vom Beschwerdeführer im Rahmen des Streitgegenstandes jederzeit eingereicht werden und werden vom Bundesverwaltungsgericht zugelassen. Indessen ist zu prüfen, ob die neuen Tatsachen und Ereignisse geeignet sind, die angefochtene Entscheidung zu beeinflussen.
3.3. Vorliegend macht der Beschwerdeführer geltend, der Umstand, dass X._______ bei den Einvernahmen Ende März und Anfang April 2011 nicht zugegen war, widerlege die Behauptung, wonach er für das Verfahren gegen die B._______ Versicherungen AG und ihre Organe unverzichtbar sei. Die Vorinstanz bestreitet dies und hält am Beizug von X._______ in das Verfahren gegen den Beschwerdeführer fest. Die Durchführung der Befragungen von Ende März 2011 und Anfang April 2011 ohne die Beteiligung von X._______ sei allein aus prozessökonomischen Überlegungen erfolgt.
3.4. Die Vorinstanz hat auf Anordnung des Bundesgerichts vom 30. März 2011 die erwähnten Einvernahmen in Abwesenheit von X._______ durchgeführt. Zur vorliegend streitigen Frage, ob X._______ durch sein Verhalten im Juli 2010 ausstandspflichtig geworden ist, vermag dies indessen keinerlei Aufschluss zu geben. Das Vorbringen des Beschwerdeführers, die Nichtbeteiligung von X._______ widerlege die Behauptung, wonach er für das Verfahren gegen die B._______ Versicherungen AG und ihre Organe unverzichtbar sei, betrifft überdies, wie die Vorinstanz zu Recht anmerkt, die Frage der Substituierbarkeit von X._______, nicht aber die Frage, ob ein Ausstandsgrund besteht; es ist deshalb unerheblich.
3.5. Sodann macht der Beschwerdeführer geltend, der Umstand, dass D._______ am 25. Mai 2011 erneut als Auskunftsperson vernommen wurde, sei als Beleg dafür zu qualifizieren, dass die Vorinstanz die vom Beschwerdeführer aufgezeigten Widersprüche zwischen den angeblichen Aussagen anlässlich der "informellen" Befragung vom 13. Dezember 2010 und den protokollierten Aussagen von D._______ anlässlich seiner Einvernahme vom 11. Januar 2011 klären wolle. Gemäss den Angaben der Vorinstanz wurde die nochmalige Einvernahme von D._______ auf Antrag des Beschwerdeführers hin angeordnet, nachdem D._______ bereits einmal formell einvernommen worden sei. Wenn der Beschwerdeführer geltend macht, die Vorinstanz bezwecke mit der vom Beschwerdeführer selbst beantragten erneuten Einvernahme die Auflösung von Widersprüchen in den Aussagen der Auskunftsperson, setzt er aber offenkundig seine eigene Einschätzung an die Stelle derjenigen der Vorinstanz, was, wie die Vorinstanz zu Recht anmerkt, eine Behauptung spekulativer Natur ist. Ob Widersprüche zwischen der Aktennotiz und dem Protokoll der Einvernahme von D._______ bestehen, kann an dieser Stelle offen gelassen werden, da auch der Umstand einer erneuten Einvernahme der Auskunftsperson nicht geeignet ist, die Frage, ob X._______ durch sein Vorgehen im Juli 2010 einen Anschein von Befangenheit gesetzt hat, zu klären. Im Lichte des Gesagten erweist sich der Einwand des Beschwerdeführers als Trölerei.
Die vom Beschwerdeführer genannten Tatsachen und Ereignisse erweisen sich demnach nicht als geeignet, die angefochtene Entscheidung zu beeinflussen. Dies gilt auch für den als "Novum" geltend gemachten Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-2703/2010 vom 6. Juli 2010 E. 2.1) und Art. 10 Abs. 1 des Verhaltenskodexes der Vorinstanz (Stand 1. Januar 2010). Mit Recht weist die Vorinstanz darauf hin, dass die Regeln bezüglich Ausstand im Verhaltenskodex der Vorinstanz nicht über den Gehalt der gesetzlichen Vorschriften von Art. 10
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
4.
4.1. Der Beschwerdeführer rügt sodann, X._______ befinde sich in einem offenen Interessenkonflikt und er habe aufgrund eines persönlichen Interesses in der Sache gemäss Art. 10 Abs. 1 Bst. a
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 29 Obbligo d'informazione e di notifica - 1 Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
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1 | Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
2 | Gli assoggettati alla vigilanza e le società di audit che eseguono verifiche presso di loro devono inoltre notificare senza indugio alla FINMA tutti gli eventi di grande importanza ai fini della vigilanza.66 |
-Gruppe sei - entgegen dem von der Vorinstanz im Enforcement-Verfahren vertretenen Standpunkt - ihren Informationspflichten stets nachgekommen. X._______ sehe sich je nach Ausgang des Verfahrens mit dem Vorwurf konfrontiert, die Tragweite der ihm vorliegenden Information falsch eingeschätzt und die ihm obliegenden Aufsichtspflichten vernachlässigt zu haben. Dass X._______ in seiner E-Mail vom 14. Juli 2010 seinen Kollegen gegenüber versucht habe, Bekanntes als neue Erkenntnisse darzustellen, sei ausreichend, um den Anschein der Befangenheit zu begründen. Mit der Verwendung des Ausdrucks "Weitere Interna" werde den Empfängern der E Mail, welche selbst nicht Empfänger der Informationen der B._______-Gruppe waren, suggeriert, es seien bisher unbekannte Fakten zum Vorschein gekommen. Der Verfahrensausgang berühre daher die persönliche Interessenssphäre von X._______.
4.2. Persönliche Interessen liegen vor, wenn das mit der Sache befasste Behördenmitglied direkt (unmittelbar) oder indirekt (mittelbar) betroffen ist (vgl. Breitenmoser/Spori Fedail, a.a.O., N. 40 zu Art. 10
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
-verpflichtete direkt finanziell betrifft, ferner, wenn das Behördenmitglied zugleich Organ einer verfahrensbeteiligten juristischen Person ist (vgl. Feller, a.a.O., N. 17 zu Art. 10
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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4.3. Vorliegend ist nicht ersichtlich, dass X._______ als Organ einer verfahrensbeteiligten juristischen Person tätig wäre oder vom Ausgang des Verfahrens finanziell betroffen wäre. Mit Blick auf das Vorbringen des Beschwerdeführers, X._______ sehe sich dem Druck von Politik und Öffentlichkeit ausgesetzt, ist festzuhalten, dass noch offen ist, inwieweit das Mitarbeiterprogramm als solches und/oder der Rückkaufpreis der Aktien problematisch waren. Hinsichtlich des Vorwurfs, X._______ habe die ihm obliegenden Aufsichtspflichten vernachlässigt bzw. er habe die Tragweite der ihm vorliegenden Information falsch eingeschätzt, führt der Beschwerdeführer aus, die relevanten Informationen zu den Modalitäten des Rückkaufs der Mitarbeiteraktien hätten den bei der Vorinstanz eingereichten Unterlagen innerhalb einer halben Stunde entnommen werden können. X._______ habe am 11. Juni 2010 im Rahmen der Zustellung eines Due-Diligence-Berichts der KPMG vom beabsichtigten Rückkaufpreis von Fr. (...) pro Aktie Kenntnis erhalten. In diesem Bericht habe die KPMG auch explizit auf die möglichen Reputationsrisiken im Zusammenhang mit dem geplanten Rückkaufpreis der Aktien hingewiesen. X._______ habe damals keinen Handlungsbedarf aufgrund der ihm übermittelten Informationen gesehen.
4.4. Den Akten lässt sich entnehmen, dass am 11. Juni 2010 die formelle Meldung zum geplanten Zusammenschluss der L._______ und B._______ nach Art. 21 Abs. 2
SR 961.01 Legge federale del 17 dicembre 2004 sulla sorveglianza delle imprese di assicurazione (Legge sulla sorveglianza degli assicuratori, LSA) - Legge sulla sorveglianza degli assicuratori LSA Art. 21 Partecipazioni - 1 Un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera che intende partecipare a un'altra impresa deve notificarlo alla FINMA se la partecipazione raggiunge o supera il 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto dell'altra impresa. |
|
1 | Un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera che intende partecipare a un'altra impresa deve notificarlo alla FINMA se la partecipazione raggiunge o supera il 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto dell'altra impresa. |
2 | Chiunque intende partecipare direttamente o indirettamente a un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera deve notificarlo alla FINMA se la partecipazione raggiunge o supera il 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto dell'impresa di assicurazione. |
3 | Chiunque intende ridurre la propria partecipazione diretta o indiretta a un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera sotto le soglie del 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto oppure intende modificare la partecipazione in modo tale che l'impresa di assicurazione cessi di essere sua filiale, deve notificarlo alla FINMA.35 |
4 | La FINMA può proibire o subordinare a condizioni una partecipazione suscettibile di pregiudicare, per il suo genere e la sua entità, l'impresa di assicurazione o gli interessi degli assicurati. |
SR 961.01 Legge federale del 17 dicembre 2004 sulla sorveglianza delle imprese di assicurazione (Legge sulla sorveglianza degli assicuratori, LSA) - Legge sulla sorveglianza degli assicuratori LSA Art. 21 Partecipazioni - 1 Un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera che intende partecipare a un'altra impresa deve notificarlo alla FINMA se la partecipazione raggiunge o supera il 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto dell'altra impresa. |
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1 | Un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera che intende partecipare a un'altra impresa deve notificarlo alla FINMA se la partecipazione raggiunge o supera il 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto dell'altra impresa. |
2 | Chiunque intende partecipare direttamente o indirettamente a un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera deve notificarlo alla FINMA se la partecipazione raggiunge o supera il 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto dell'impresa di assicurazione. |
3 | Chiunque intende ridurre la propria partecipazione diretta o indiretta a un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera sotto le soglie del 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto oppure intende modificare la partecipazione in modo tale che l'impresa di assicurazione cessi di essere sua filiale, deve notificarlo alla FINMA.35 |
4 | La FINMA può proibire o subordinare a condizioni una partecipazione suscettibile di pregiudicare, per il suo genere e la sua entità, l'impresa di assicurazione o gli interessi degli assicurati. |
4.5. Aus den dargelegten Gründen ist nicht erkennbar, dass der Verfahrensausgang die persönliche Interessenssphäre von X._______ berühren und er sich in einem persönlichen Interessenkonflikt befinden könnte. Die Einwände des Beschwerdeführers erweisen sich als unbegründet.
5.
5.1. Der Beschwerdeführer beantragt für den Fall, dass das Bundesverwaltungsgericht eine Befangenheit von X._______ nicht bereits aufgrund eigenen Interesses am Verfahrensausgang bejahen würde, dass das Gericht prüfe, ob eine Befangenheit "aus anderen Gründen" im Sinne von Art. 10 Abs. 1 Bst. d
SR 961.01 Legge federale del 17 dicembre 2004 sulla sorveglianza delle imprese di assicurazione (Legge sulla sorveglianza degli assicuratori, LSA) - Legge sulla sorveglianza degli assicuratori LSA Art. 21 Partecipazioni - 1 Un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera che intende partecipare a un'altra impresa deve notificarlo alla FINMA se la partecipazione raggiunge o supera il 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto dell'altra impresa. |
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1 | Un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera che intende partecipare a un'altra impresa deve notificarlo alla FINMA se la partecipazione raggiunge o supera il 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto dell'altra impresa. |
2 | Chiunque intende partecipare direttamente o indirettamente a un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera deve notificarlo alla FINMA se la partecipazione raggiunge o supera il 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto dell'impresa di assicurazione. |
3 | Chiunque intende ridurre la propria partecipazione diretta o indiretta a un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera sotto le soglie del 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto oppure intende modificare la partecipazione in modo tale che l'impresa di assicurazione cessi di essere sua filiale, deve notificarlo alla FINMA.35 |
4 | La FINMA può proibire o subordinare a condizioni una partecipazione suscettibile di pregiudicare, per il suo genere e la sua entità, l'impresa di assicurazione o gli interessi degli assicurati. |
Die Vorinstanz bestreitet, dass X._______ voreingenommen sei oder ihm mangelnde Distanz vorgeworfen werden könne.
5.2. Artikel 10 Abs. 1 lit. d
SR 961.01 Legge federale del 17 dicembre 2004 sulla sorveglianza delle imprese di assicurazione (Legge sulla sorveglianza degli assicuratori, LSA) - Legge sulla sorveglianza degli assicuratori LSA Art. 21 Partecipazioni - 1 Un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera che intende partecipare a un'altra impresa deve notificarlo alla FINMA se la partecipazione raggiunge o supera il 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto dell'altra impresa. |
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1 | Un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera che intende partecipare a un'altra impresa deve notificarlo alla FINMA se la partecipazione raggiunge o supera il 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto dell'altra impresa. |
2 | Chiunque intende partecipare direttamente o indirettamente a un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera deve notificarlo alla FINMA se la partecipazione raggiunge o supera il 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto dell'impresa di assicurazione. |
3 | Chiunque intende ridurre la propria partecipazione diretta o indiretta a un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera sotto le soglie del 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto oppure intende modificare la partecipazione in modo tale che l'impresa di assicurazione cessi di essere sua filiale, deve notificarlo alla FINMA.35 |
4 | La FINMA può proibire o subordinare a condizioni una partecipazione suscettibile di pregiudicare, per il suo genere e la sua entità, l'impresa di assicurazione o gli interessi degli assicurati. |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
5.3. Zu den Ausstandsgründen gemäss Art. 10 Abs. 1 Bst. d
SR 961.01 Legge federale del 17 dicembre 2004 sulla sorveglianza delle imprese di assicurazione (Legge sulla sorveglianza degli assicuratori, LSA) - Legge sulla sorveglianza degli assicuratori LSA Art. 21 Partecipazioni - 1 Un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera che intende partecipare a un'altra impresa deve notificarlo alla FINMA se la partecipazione raggiunge o supera il 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto dell'altra impresa. |
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1 | Un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera che intende partecipare a un'altra impresa deve notificarlo alla FINMA se la partecipazione raggiunge o supera il 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto dell'altra impresa. |
2 | Chiunque intende partecipare direttamente o indirettamente a un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera deve notificarlo alla FINMA se la partecipazione raggiunge o supera il 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto dell'impresa di assicurazione. |
3 | Chiunque intende ridurre la propria partecipazione diretta o indiretta a un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera sotto le soglie del 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto oppure intende modificare la partecipazione in modo tale che l'impresa di assicurazione cessi di essere sua filiale, deve notificarlo alla FINMA.35 |
4 | La FINMA può proibire o subordinare a condizioni una partecipazione suscettibile di pregiudicare, per il suo genere e la sua entità, l'impresa di assicurazione o gli interessi degli assicurati. |
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2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
5.4. Vorliegend ist unbestritten, dass es sich bei den Empfängern der von X._______ weitergeleiteten und kommentierten E-Mail vom 14. Juli 2010 um Mitarbeiter der Vorinstanz handelt, die mit den laufenden Abklärungen im Zusammenhang mit dem Verfahren vertraut und informiert waren. Die betreffende Nachricht wurde somit weder gegenüber der Öffentlichkeit noch gegenüber den Parteien im Speziellen zugänglich gemacht.
Im Weiteren war X._______ zwar als Leiter Aufsicht Z._______ zuständig für die sog. laufende Aufsicht über die Z._______ und hatte in diesem Zusammenhang eine führende Rolle bei den Abklärungen betreffend die B._______-Gruppe inne. Indessen wirkte er, nachdem am 19. Juli 2010 das Verfahren eröffnet worden war und die interne Zuständigkeit von der laufenden Aufsicht zur Abteilung Enforcement und Marktaufsicht gewechselt hatte, bei der Einsetzung der Untersuchungsbeauftragten am 28. Juli 2010 nur noch als Fachspezialist in Versicherungsfragen und bei deren Instruktion mit. Im laufenden Verfahren nimmt er gemäss den Ausführungen der Vorinstanz keine federführende Funktion ein, auch wenn er von Seiten des Aufsichtsbereichs und in versicherungstechnischer Hinsicht wichtige Beiträge beisteuert und damit - wie die Vorinstanz schreibt - "eine tragende Funktion" einnimmt. Dies zeigt, dass X._______, obwohl seine Bedeutung für eine zielgerichtete Untersuchung mit Blick auf sein versicherungstechnisches Wissen und seine Dossierkenntnis nicht zu vernachlässigen ist, für das Enforcement-Verfahren auch nicht vollkommen unabdingbar ist. Es verhält sich auch so, dass die Entscheidkompetenz im laufenden Verfahren nicht bei X._______, sondern beim Enforcement-Ausschuss der Vorinstanz liegt.
Vor diesem Hintergrund erscheint das Argument des Beschwerdeführers, der Zweck der E-Mail bestehe in der negativen Beeinflussung der mit der operativen Leitung des Enforcement-Verfahrens betrauten Mitarbeiter der Vorinstanz, als weit hergeholt. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist von Beginn weg nicht ausstandsbegründend der Umstand, dass Sachverständige in einem Gutachten ungünstige Schlussfolgerungen für eine Partei ziehen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 5P.79/2004 vom 10. Juni 2004 E. 3.1 und 1P.431/2002 vom 6. November 2001 E. 2.3.1; Regula Kiener/Melanie Krüsi, Die Unabhängigkeit von Gerichtssachverständigen, Zeitschrift für Schweizerisches Recht [ZSR], Band 125 (2006) I, S. 504). Der Kommentar von X._______ ist zweifellos im Sinne einer - etwas direkt formulierten - ersten ungünstigen Einschätzung der Ereignisse im Zusammenhang mit der Festlegung des Aktienpreises zu verstehen.
5.5. Im Ergebnis lässt sich deshalb festhalten, dass die fragliche Äusserung von X._______ ("was für eine Schummelei mit diesem Aktienpreis") zwar eine negativ gefärbte Äusserung ist, die jedoch aufgrund der offenen Formulierung - das Wort "Schummelei" könnte auch ein Verhalten bezeichnen, welches das Gesetz nicht sanktioniert, das aber moralisch verpönt ist - sowie aufgrund der Verfahrensrolle von X._______ - er hat funktionell gesehen nicht die Kompetenz, in der Sache einen Entscheid zu treffen - nicht geeignet waren, den Anschein von Befangenheit zu begründen. Davon ist selbst dann auszugehen, wenn die von X._______ abgegebene Äusserung nicht wie eine verwaltungsinterne Meinungsäusserung, sondern anhand der strengeren Voraussetzungen an die (persönliche) Unabhängigkeit von gerichtlichen Sachverständigen beurteilt werden müsste. Die Rüge, X._______ sei befangen und habe in den Ausstand zu treten, erweist sich demnach als unbegründet.
6.
6.1. Der Beschwerdeführer rügt schliesslich, dass X._______ eine Auskunftsperson mehrfach ohne vorgängige Information der übrigen Verfahrensparteien zu "informellen Treffen" aufgeboten habe. Am 21. September 2010 habe ein "informelles" Gespräch zwischen D._______ einerseits und X._______, S._______ und T._______ andererseits stattgefunden. Sodann habe X._______ am 13. Dezember 2010 wiederum ohne Kenntnis der Verfahrensparteien zusammen mit H._______ eine weitere "informelle" Einvernahme mit D._______ durchgeführt, und er habe nie begründet, weshalb die Einvernahme gegenüber den Parteien geheim gehalten worden sei. Nicht nur verletze die Durchführung "informeller Treffen" die Parteirechte in gravierender Weise, sondern der Inhalt der nachträglich offen gelegten Aktennotiz von X._______ vom 13. Dezember 2010 widerspreche den Aussagen der Auskunftsperson anlässlich von dessen formeller Einvernahme am 11. Januar 2011. Die Diskrepanz zwischen der von X._______ in seiner Aktennotiz festgehaltenen Aussage und den knapp einen Monat später protokollierten Aussagen von D._______ würden weitere berechtigte Zweifel an der Unvoreingenommenheit von X._______ aufkommen lassen. Mit diesen Verhaltensweisen habe X._______ ein weiteres Mal seine Befangenheit objektiv zum Ausdruck gebracht. Er erscheine aus objektiven Gründen gemäss Art. 10 Abs. 1 Bst. d
SR 961.01 Legge federale del 17 dicembre 2004 sulla sorveglianza delle imprese di assicurazione (Legge sulla sorveglianza degli assicuratori, LSA) - Legge sulla sorveglianza degli assicuratori LSA Art. 21 Partecipazioni - 1 Un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera che intende partecipare a un'altra impresa deve notificarlo alla FINMA se la partecipazione raggiunge o supera il 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto dell'altra impresa. |
|
1 | Un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera che intende partecipare a un'altra impresa deve notificarlo alla FINMA se la partecipazione raggiunge o supera il 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto dell'altra impresa. |
2 | Chiunque intende partecipare direttamente o indirettamente a un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera deve notificarlo alla FINMA se la partecipazione raggiunge o supera il 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto dell'impresa di assicurazione. |
3 | Chiunque intende ridurre la propria partecipazione diretta o indiretta a un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera sotto le soglie del 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto oppure intende modificare la partecipazione in modo tale che l'impresa di assicurazione cessi di essere sua filiale, deve notificarlo alla FINMA.35 |
4 | La FINMA può proibire o subordinare a condizioni una partecipazione suscettibile di pregiudicare, per il suo genere e la sua entità, l'impresa di assicurazione o gli interessi degli assicurati. |
Der Beschwerdeführer erklärt, obwohl die Vorinstanz dieses vom Beschwerdeführer vorgebrachte Argument in der angefochtenen Verfügung gänzlich unberücksichtigt gelassen habe, verzichte er darauf, eine Verletzung seines rechtlichen Gehörs geltend zu machen.
6.2. Auskünfte von Drittpersonen im Sinne von Art. 12 Bst. c
SR 961.01 Legge federale del 17 dicembre 2004 sulla sorveglianza delle imprese di assicurazione (Legge sulla sorveglianza degli assicuratori, LSA) - Legge sulla sorveglianza degli assicuratori LSA Art. 21 Partecipazioni - 1 Un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera che intende partecipare a un'altra impresa deve notificarlo alla FINMA se la partecipazione raggiunge o supera il 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto dell'altra impresa. |
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1 | Un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera che intende partecipare a un'altra impresa deve notificarlo alla FINMA se la partecipazione raggiunge o supera il 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto dell'altra impresa. |
2 | Chiunque intende partecipare direttamente o indirettamente a un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera deve notificarlo alla FINMA se la partecipazione raggiunge o supera il 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto dell'impresa di assicurazione. |
3 | Chiunque intende ridurre la propria partecipazione diretta o indiretta a un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera sotto le soglie del 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto oppure intende modificare la partecipazione in modo tale che l'impresa di assicurazione cessi di essere sua filiale, deve notificarlo alla FINMA.35 |
4 | La FINMA può proibire o subordinare a condizioni una partecipazione suscettibile di pregiudicare, per il suo genere e la sua entità, l'impresa di assicurazione o gli interessi degli assicurati. |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 29 Obbligo d'informazione e di notifica - 1 Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
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1 | Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
2 | Gli assoggettati alla vigilanza e le società di audit che eseguono verifiche presso di loro devono inoltre notificare senza indugio alla FINMA tutti gli eventi di grande importanza ai fini della vigilanza.66 |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 29 Obbligo d'informazione e di notifica - 1 Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
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1 | Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
2 | Gli assoggettati alla vigilanza e le società di audit che eseguono verifiche presso di loro devono inoltre notificare senza indugio alla FINMA tutti gli eventi di grande importanza ai fini della vigilanza.66 |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 29 Obbligo d'informazione e di notifica - 1 Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
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1 | Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
2 | Gli assoggettati alla vigilanza e le società di audit che eseguono verifiche presso di loro devono inoltre notificare senza indugio alla FINMA tutti gli eventi di grande importanza ai fini della vigilanza.66 |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 29 Obbligo d'informazione e di notifica - 1 Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
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1 | Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
2 | Gli assoggettati alla vigilanza e le società di audit che eseguono verifiche presso di loro devono inoltre notificare senza indugio alla FINMA tutti gli eventi di grande importanza ai fini della vigilanza.66 |
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 29 Obbligo d'informazione e di notifica - 1 Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
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1 | Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
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1 | Gli assoggettati alla vigilanza, le loro società di audit e i loro uffici di revisione, nonché le persone e imprese che detengono una partecipazione qualificata o determinante ad assoggettati alla vigilanza devono fornire alla FINMA tutte le informazioni e i documenti necessari per l'adempimento dei suoi compiti. |
2 | Gli assoggettati alla vigilanza e le società di audit che eseguono verifiche presso di loro devono inoltre notificare senza indugio alla FINMA tutti gli eventi di grande importanza ai fini della vigilanza.66 |
Vorliegend handelt es sich sowohl in Bezug auf die Aktennotiz vom 13. Dezember 2010 als auch die Aktennotiz vom 21. September 2010 offensichtlich nicht um vom Aussagenden unterschriebene Protokolle, sondern um jeweils knapp einseitige Zusammenfassungen des jeweiligen Gesprächs mit der Auskunftsperson. Die Aktennotiz vom 21. September 2010 enthält den ausdrücklichen Hinweis, es handle sich um ein "rein informelles Gespräch (...), das nicht protokolliert werde", sowie, dass "heute gemachte Aussagen (...) jedenfalls nicht gegen D._______" verwendet würden. Aus der Aktennotiz vom 13. Dezember 2010 wiederum geht hervor, dass das Ziel des informellen Gesprächs war, von D._______ Informationen zum Mitarbeiterbeteiligungsprogramm zu erhalten. Nach der zitierten Lehre ist es der Vorinstanz nicht verwehrt, sich mittels formloser Auskünfte zu informieren, solange sie diese Auskünfte nicht unmittelbar verwertet. Die Vorinstanz hat die mit Aktennotizen festgehaltenen Verfahrenshandlungen nur in Vorbereitung für spätere Verfahrenshandlungen verwendet, wobei letztere formgerecht vorgenommen wurden. Die Anfertigung von Aktennotizen der "informellen" Treffen stellte somit kein unzulässiges Vorgehen dar und hat die Verfahrensrechte des Beschwerdeführers nicht verletzt. Im Übrigen wäre eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs im vorliegenden Verfahren geheilt worden. Ob sich die Aktennotiz vom 13. Dezember 2010 inhaltlich vom Einvernahmeprotokoll vom 11. Januar 2011 unterscheidet, was von der Vorinstanz ausdrücklich bestritten wird, kann bei diesem Ergebnis offen bleiben.
6.3. Durch ein Behördenmitglied begangene prozessuale Fehler oder Fehlentscheide in der Sache führen unter Umständen dann zur Annahme der Befangenheit, wenn es sich um wiederholte und krasse Irrtümer handelt, die zugleich als schwere Amtspflichtverletzungen zu qualifizieren sind (vgl. BGE 125 I 119 E. 3e, BGE 116 Ia 135 E. 3a, BGE 115 Ia 400 E. 3b; vgl. auch FELLER, a.a.O., N. 29 zu Art. 10
SR 956.1 Ordinanza del 16 gennaio 2008 concernente l'entrata in vigore anticipata di disposizioni organizzative della legge del 22 giugno 2007 sulla vigilanza dei mercati finanziari - Legge sulla vigilanza dei mercati finanziari LFINMA Art. 54 Tutela giurisdizionale - 1 Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Il ricorso contro le decisioni della FINMA è disciplinato dalle disposizioni sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | La FINMA è legittimata a interporre ricorso al Tribunale federale. |
Vorliegend sind derartige Verfehlungen von X._______ nicht ersichtlich.
7.
Insgesamt erweist sich die Beschwerde somit als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dem unterliegenden Beschwerdeführer die Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1
SR 961.01 Legge federale del 17 dicembre 2004 sulla sorveglianza delle imprese di assicurazione (Legge sulla sorveglianza degli assicuratori, LSA) - Legge sulla sorveglianza degli assicuratori LSA Art. 21 Partecipazioni - 1 Un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera che intende partecipare a un'altra impresa deve notificarlo alla FINMA se la partecipazione raggiunge o supera il 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto dell'altra impresa. |
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1 | Un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera che intende partecipare a un'altra impresa deve notificarlo alla FINMA se la partecipazione raggiunge o supera il 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto dell'altra impresa. |
2 | Chiunque intende partecipare direttamente o indirettamente a un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera deve notificarlo alla FINMA se la partecipazione raggiunge o supera il 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto dell'impresa di assicurazione. |
3 | Chiunque intende ridurre la propria partecipazione diretta o indiretta a un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera sotto le soglie del 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto oppure intende modificare la partecipazione in modo tale che l'impresa di assicurazione cessi di essere sua filiale, deve notificarlo alla FINMA.35 |
4 | La FINMA può proibire o subordinare a condizioni una partecipazione suscettibile di pregiudicare, per il suo genere e la sua entità, l'impresa di assicurazione o gli interessi degli assicurati. |
Dem unterliegenden Beschwerdeführer ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1
SR 961.01 Legge federale del 17 dicembre 2004 sulla sorveglianza delle imprese di assicurazione (Legge sulla sorveglianza degli assicuratori, LSA) - Legge sulla sorveglianza degli assicuratori LSA Art. 21 Partecipazioni - 1 Un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera che intende partecipare a un'altra impresa deve notificarlo alla FINMA se la partecipazione raggiunge o supera il 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto dell'altra impresa. |
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1 | Un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera che intende partecipare a un'altra impresa deve notificarlo alla FINMA se la partecipazione raggiunge o supera il 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto dell'altra impresa. |
2 | Chiunque intende partecipare direttamente o indirettamente a un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera deve notificarlo alla FINMA se la partecipazione raggiunge o supera il 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto dell'impresa di assicurazione. |
3 | Chiunque intende ridurre la propria partecipazione diretta o indiretta a un'impresa di assicurazione con sede in Svizzera sotto le soglie del 10, 20, 33 o 50 per cento del capitale o dei diritti di voto oppure intende modificare la partecipazione in modo tale che l'impresa di assicurazione cessi di essere sua filiale, deve notificarlo alla FINMA.35 |
4 | La FINMA può proibire o subordinare a condizioni una partecipazione suscettibile di pregiudicare, per il suo genere e la sua entità, l'impresa di assicurazione o gli interessi degli assicurati. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio |
|
1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio |
|
1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 2500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie werden nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 2500.- verrechnet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.
4.
Dieses Urteil geht an:
den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (Gerichtsurkunde)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Philippe Weissenberger Beatrice Grubenmann
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio |
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1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio |
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1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
Versand: 9. Juni 2011