D-676/2010 - 2010-06-08 - Asile - Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 29. Dezember 2009 / N 532 990

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung IV
D-676/2010/dcl
{T 0/2}

Urteil vom 8. Juni 2010

Besetzung
Richter Bendicht Tellenbach (Vorsitz), Richter Maurice Brodard, Richter Thomas Wespi,
Gerichtsschreiber Daniel Stadelmann.

Parteien
A._______, geboren (...), Pakistan,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 29. Dezember 2009 / N (...).

Sachverhalt:

A.
Eigenen Angaben zufolge verliess die Beschwerdeführerin - eine pakistanische Staatsangehörige, römisch-katholischen Glaubens aus B._______ - ihre Heimat am 27. September 2009 auf dem Luftweg via C._______ nach D._______. Danach habe sie sich 20 Tage in E._______ aufgehalten, sei anschliessend in einem Auto bis nach F._______ gereist, ehe sie dann am 19. Oktober 2009 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) G._______ ein Asylgesuch einreichte.

B.
Zur Begründung ihres Gesuches brachte die Beschwerdeführerin anlässlich der Befragung vom 26. Oktober 2009 und der Anhörung vom 30. November 2009 - jeweils durch die Vorinstanz - im Wesentlichen vor, sie habe als (Beruf) in einem Spital in B._______ und ehrenamtlich im Gesundheitswesen gearbeitet. Am 20. Juli 2009 sei sie nach H._______ gegangen, um die Leute in verschiedenen Orten über die Familienplanung zu informieren. Am 23. Juli 2009 habe sie anlässlich einer solchen Veranstaltung im Dorf I._______ in der Nähe von H._______ gesprochen. An dieser Veranstaltung seien sowohl Christinnen als auch muslimische Frauen anwesend gewesen. Die Beschwerdeführerin habe den Teilnehmerinnen verschiedene Verhütungsmethoden erklärt. Eine christliche Teilnehmerin habe bemerkt, dies sei eine Sünde. In der Folge habe sich ein verbaler religiöser Disput zwischen der Beschwerdeführerin, dieser christlichen Frau und muslimischen Frauen entwickelt. Die Beschwerdeführerin sei dabei auch geschlagen worden. Man habe sie beschuldigt, den Propheten zu beleidigen. Mit Hilfe eines Kirchendieners sei es ihr gelungen, die Veranstaltung zu verlassen. Danach sei sie nach Hause zurückgekehrt. Am 17. August 2009 habe die Beschwerdeführerin erfahren, dass sich zwei unbekannte Männer bei der Arbeit nach ihr erkundigt hätten. Tags darauf und am 22. August 2009 hätten diese Personen erneut auf der Arbeitsstelle nach ihr gefragt. Am 22. August 2009 seien die beiden Männer in Begleitung einer Frau gewesen, welche eine der Teilnehmerinnen der Veranstaltung vom 23. Juli 2009 gewesen sei. Die Beschwerdeführerin habe diese Personen jedoch nicht empfangen, sondern sie sei aus Angst am 22. August 2009 sofort nach Hause gegangen. Danach habe sie zuerst Urlaub beantragt, später habe sie sich krank gemeldet und sich zum Teil in J._______ versteckt. Bis zum 10. September 2009 seien jeden zweiten Tag Leute im Krankenhaus erschienen und hätten nach der Beschwerdeführerin gefragt. Deshalb habe sie ihre Stelle am 15. September 2009 gekündigt. Sie sei nicht zu den Behörden gegangen, weil die Polizei einen Christen, der ein muslimisches Mädchen geliebt habe, unter der Beschuldigung der Blasphemie gefoltert und erschossen habe. Am 27. September 2009 sei sie schliesslich geflohen. Bei einer Rückkehr in ihre Heimat würden sowohl sie als auch ihre Familie in Gefahr geraten.
Zur Untermauerung ihrer Vorbringen reichte die Beschwerdeführerin ein Bestätigungsschreiben der (Kirche) in H._______ vom 3. September 2009 zu den Akten.

C.
Mit Verfügung vom 29. Dezember 2009 - eröffnet am 6. Januar 2010 - lehnte das BFM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an. Zur Begründung führte die Vorinstanz im Wesentlichen aus, die Beschwerdeführerin habe Probleme mit Drittpersonen im Anschluss an die bereits erwähnte Veranstaltung vom 23. Juli 2009 geltend gemacht. Sie habe jedoch unterschiedliche Angaben zu den Personen gemacht, welche sie hätten verfolgt haben sollen. Anlässlich der Befragung zur Person habe sie zu Protokoll gegeben, an bereits genannter Veranstaltung seien auch drei bis vier muslimische Frauen anwesend gewesen. Diese Teilnehmerinnen hätten danach überall im K._______ gegen sie gehetzt. Sie seien sogar an ihrem Arbeitsplatz in B._______ erschienen, um sie zu töten (vgl. A1, S. 4 f.). Im Verlauf der Anhörung hingegen habe die Beschwerdeführerin behauptet, im Spital in B._______ seien drei Mal die jeweils gleichen zwei Männer erschienen. Am 22. August 2009 seien diese in Begleitung einer Frau gekommen. Nur diese drei Personen - sonst niemand - hätten sie gesucht. Auf den Widerspruch hingewiesen habe die Beschwerdeführerin behauptet, in der Befragung keine derartigen Aussagen gemacht zu haben. Dies sei als Schutzbehauptung anzusehen, sei ihr doch das entsprechende Protokoll rückübersetzt worden. Zudem habe sie anschliessend unterschriftlich bestätigt, dass das Protokoll ihren Aussagen und der Wahrheit entspreche (vgl. A1, S. 6 sowie A8, S. 11 f. und 14). Weiter habe die Beschwerdeführerin während der Anhörung unglaubhafte Angaben zu ihrem Verhalten gemacht, nachdem sie vom Erscheinen dieser Personen im Krankenhaus erfahren habe. Sie habe am 17. August 2009 gemeint, es seien Patienten. Deshalb habe sie diese beiden Männer ignoriert. Als sie im Anschluss daran gefragt worden sei, weshalb sie diese ignoriert habe, wenn sie davon ausgegangen sei, es handle sich um Patienten, habe sie plötzlich behauptet, sie habe gedacht, es seien Verwandte von Patienten (vgl. A8, S. 11). Zudem habe die Beschwerdeführerin in der Anhörung vorerst zu Protokoll gegeben, der Pfarrer habe ihr mitgeteilt, dass man ununterbrochen nach ihr gesucht habe. Er habe ihr deshalb geraten, in eine andere Stadt zu gehen. Kurz darauf sei die Beschwerdeführerin gefragt worden, woher der Pfarrer wisse, dass nach ihr gesucht worden sei. Sie habe geantwortet, der Pfarrer habe ihr so etwas nicht gesagt. Vielmehr habe sie den Pfarrer über die Ereignisse vom 17., 18. und 22. August 2009 informiert (vgl. A8, S. 15). Schliesslich seien auch die Angaben zu ihrem Verhalten nach dem 22. August 2009 unglaubhaft ausgefallen. Zu Beginn der Befragung habe sie die Aussage gemacht, bis am 15. September 2009 im Krankenhaus
gearbeitet, aber bis am 27. September 2009 - also bis zum Tag ihrer Ausreise - in B._______ gelebt zu haben. Im weiteren Verlauf habe sie jedoch angegeben, der Pfarrer habe ihr geraten, nach J._______ zu fliehen und sich dort zu verstecken. Dies habe sie getan. Zu Beginn der Anhörung habe die Beschwerdeführerin die Aussage gemacht, sie sei vor der Ausreise in einer anderen Stadt gewesen. Später habe sie sich diesbezüglich jedoch präzisiert, indem sie behauptet habe, sie sei nach dem 23. August 2009 noch ab und zu zur Arbeit gegangen. Sie sei auch nach J._______ gegangen, und zwar jeden zweiten oder dritten Tag. Abgesehen von diesen widersprüchlichen Aussagen sei es nicht nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin nach dem 22. August 2009 noch gearbeitet habe und sich teilweise auch noch in B._______ aufgehalten habe. Sie habe doch angesichts der bisherigen Ereignisse damit rechnen müssen, dass man sie am ehesten bei der Arbeit oder zu Hause erwischen würde (vgl. A1, S. 1 f. und S. 5 sowie A8, S. 2, 5 und 15).
Aufgrund dieser Erwägungen seien die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Probleme nicht glaubhaft. Es erübrige sich daher, auf weitere Ungereimtheiten in ihren Aussagen einzugehen. Die eingereichte Bestätigung vom 3. September 2009 (vgl. A1) habe keine Beweiskraft, da es sich um ein Gefälligkeitsschreiben handle. Die Vorbringen der Beschwerdeführerin hielten somit den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht stand, so dass ihre Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse. Demzufolge erfülle sie die Flüchtlingseigenschaft nicht, so dass das Asylgesuch abzulehnen sei.

D.
Mit Beschwerde vom 4. Februar 2010 an das Bundesverwaltungsgericht beantragte die Beschwerdeführerin, die Verfügung des BFM vom 29. Dezember 2009 sei aufzuheben, es sei festzustellen, dass sie die Flüchtlingseigenschaft erfülle, und es sei ihr in der Schweiz Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die Vorinstanz anzuweisen, das Asylverfahren wieder aufzunehmen und den rechtserheblichen Sachverhalt unter Wahrung der Verfahrensrechte pflichtgemäss zu ermitteln und festzustellen. Subeventualiter sei festzustellen, dass der Beschwerdeführerin eine Rückkehr in ihr Heimatland nicht zumutbar respektive diese nicht zulässig sei, und es sei ihr die vorläufige Aufnahme in der Schweiz zu gewähren. In prozessualer Hinsicht sei ihr unter anderem eine angemessene Nachfrist für die Beschaffung von Beweismitteln aus dem Ausland zu gewähren und die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen. Auf die Begründung der Beschwerde und die eingereichten Beweismittel wird, soweit entscheidwesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

E.
Mit Verfügung vom 9. Februar 2010 teilte der Instruktionsrichter des Bundesverwaltungsgerichts der Beschwerdeführerin mit, sie könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Zudem erhielt sie Gelegenheit, bis zum 24. Februar 2010 den Nachweis der Bedürftigkeit zu erbringen oder im Unterlassungsfall - unter Hinweis auf die Säumnisfolgen - einen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.-- zu leisten. Die Beschwerdeführerin reichte mit Schreiben vom 8. Februar 2010 - beim Bundesverwaltungsgericht am 9. Februar 2010 eingegangen - eine Fürsorgebestätigung datiert auf den 4. Februar 2010 ein.

F.
Mit Schreiben vom 16. Februar 2010 reichte die Beschwerdeführerin noch einmal eine Fürsorgebestätigung (diesmal datiert auf den 15. Februar 2010) zu den Akten. Zudem informierte sie das Bundesverwaltungsgericht dahingehend, dass sie sich einer (Operation) habe unterziehen müssen und nach ihrem Kenntnisstand weitere ärztliche Untersuchungen nötig sein würden, und reichte diesbezüglich ein Bestätigungsschreiben des L._______ vom 15. Februar 2010 betreffend einen Sprechstundentermin zu den Akten.

G.
Am 9. März 2010 liess die Beschwerdeführerin mit Schreiben verfasst und eingereicht durch die Beratungsstelle M._______ dem Bundesverwaltungsgericht folgende Informationen zu kommen: Die Beschwerdeführerin habe sich am 8. März 2010 einer (Operation) unterziehen müssen. Sie befinde sich zurzeit auf der Intensivstation und sei noch nicht ansprechbar. Zudem sei es der Beschwerdeführerin nicht möglich, die Nummer ihres Passes beizubringen, da von diesem weder von ihr noch von ihrer Familie im Heimatland eine Kopie angefertigt worden sei. Überdies gab sie auch noch die Adresse der Familie in J._______ bekannt, bei der sich ihre Familienmitglieder zur Zeit aufhalten würden. Zudem wurde die Zustellung von weiteren verfahrensrelevanten Unterlagen betreffend den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin in Aussicht gestellt und zusätzliche Informationen bezüglich der Situation von Christen in Pakistan zu den Akten gereicht.

H.
In ihrer Stellungnahme vom 29. März 2010 hielt die Vorinstanz unter anderem vollumfänglich an ihren Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde.

I.
In ihrer Replik vom 14. April 2010 (Datum des Poststempels) brachte die Beschwerdeführerin vor, die Ungereimtheiten betreffend ihre Aussagen seien einerseits auf Verständigungsschwierigkeiten und andererseits auf ihre gesundheitlichen Probleme zurückzuführen. Aus diesem Grund sei ihren Vorbringen trotzdem Glauben zu schenken. Zudem reichte sie diverse ärztliche Berichte, einen weiteren Bericht über die allgemeine Lage von Christen in Pakistan und einen Zeitungsartikel über die aktuelle Sicherheitssituation in B._______ ein.

J.
Mit Schreiben vom 26. April 2010 reichte die Beschwerdeführerin einen Kurzaustrittsbericht des L._______ vom 25. März 2010 sowie weitere Berichte betreffend die Situation der Christen in Pakistan zu den Akten. Zudem gab sie die Postleitzahl des aktuellen Aufenthaltsortes ihrer Familienmitglieder in J._______ bekannt.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht; die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt, hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung und ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 108 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person anerkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).

3.3 Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft, wenn sie genügend substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten nicht widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Die asylsuchende Person muss persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abstützt, wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt oder unbegründet nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mitwirkung verweigert. Glaubhaftmachung impliziert ferner - im Gegensatz zum strikten Beweis - ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. Eine Behauptung gilt bereits als glaubhaft gemacht, wenn der Richter von ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie aber überwiegend für wahr hält, obwohl nicht alle Zweifel beseitigt sind. Für die Glaubhaftmachung reicht es demgegenüber nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung sprechen. Entscheidend ist im Sinne einer Gesamtwürdigung, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht; dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen.

4.
4.1 Die Beschwerdeführerin bringt in ihrer Eingabe vom 4. Februar 2010 vor, sie könne die ihr von der Vorinstanz vorgeworfenen Widersprüche betreffend die erlittene Verfolgung in ihrer Heimat klären. Zudem seien ihre Vorbringen glaubhaft und nachvollziehbar. Es seien ihr zwar sowohl während der Erstbefragung als auch anlässlich der Anhörung immer wieder kleinere Versprecher widerfahren, dies sei aber aufgrund der genannten Vorfälle durchaus nachvollziehbar. Sie sei jedoch wegen des Erlebten in Pakistan nervös, aufgewühlt und es falle ihr schwer, sich zu konzentrieren. In der Replik vom 14. April 2010 hielt die Beschwerdeführerin diesbezüglich fest, beim Verfassen der Beschwerdeschrift sei es zwischen ihr und der ihr dabei behilflichen Vertrauensperson zu Verständigungsschwierigkeiten und wegen ihrer ungenügenden Englischkenntnisse zu Missverständnissen gekommen. Diese Missverständnisse hätten in einem weiteren Gespräch nun geklärt werden können. Zudem sei sie im Zeitpunkt, in welchem die Beschwerdeschrift verfasst worden sei und auch das entsprechende Gespräch stattgefunden habe (4. Februar 2010), bereits krank gewesen und habe sich fiebrig gefühlt. Ihre Konzentrationsfähigkeit sei somit nachweislich eingeschränkt gewesen. Kurz darauf, am 9. Februar 2010, habe man bei ihr die (Operation) durchführen müssen und sie sei drei Tage hospitalisiert gewesen. Dem ärztlichem Bericht des L._______ vom 17. Februar 2010 sei zu entnehmen, dass sie schon ungefähr eine Woche vor dem Eingriff unter höherem Fieber und nächtlichem Schüttelfrost gelitten habe. Darum sei es für sie sehr schwierig gewesen, ihre Verfolgungssituation auf Englisch genau zu erklären und die Fragen ihrer Vertrauensperson genau zu verstehen.
Zudem reichte die Beschwerdeführerin sowohl mit der Beschwerdeeingabe vom 4. Februar 2010 als auch in ihrer Replik vom 14. April 2010 diverse Berichte betreffend die schwierige Situation von Christen in Pakistan, verschiedene Bestätigungsschreiben unter anderem von christlichen Würdenträgern und dem Spital in B._______ sowie verschiedene Arztberichte betreffend ihre Krankheitsgeschichte zu den Akten. In einem weiteren Schreiben vom 26. April 2010 reichte sie schliesslich einen Kurzaustrittsbericht des L._______ ein und gab die Postleitzahl des angeblich aktuellen Aufenthaltsortes ihrer Familienmitglieder in J._______ bekannt.

4.2 Für das Bundesverwaltungsgericht besteht nach Überprüfung der Akten keine Veranlassung, die Erwägungen des BFM zu beanstanden. Um Wiederholungen zu vermeiden, kann daher vorab auf die zutreffenden vorinstanzlichen Ausführungen in der angefochtenen Verfügung vom 29. Dezember 2009 und der Vernehmlassung vom 29. März 2010 verwiesen werden. Die Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe vom 4. Februar 2010 und der Replik vom 14. April 2010 sind nicht geeignet, eine Änderung der angefochtenen Verfügung zu bewirken. Der Argumentation werden keine stichhaltigen Gründe entgegengesetzt. Eine Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erwägungen erfolgt zwar, die Vorbringen verlaufen jedoch in allgemeinen Ausführungen, zusätzlichen Versionen und Mutmassungen, die durch keinerlei stichhaltigen Argumente gestützt werden. Die Beschwerdeführerin verstrickt sich in wesentlichen Vorbringen zusätzlich in Widersprüche, und ihre angebliche Verfolgungsgeschichte liegt nunmehr in mehreren unterschiedlichen Versionen vor. Zudem ist ihre Argumentation betreffend die Verständigungsschwierigkeiten und die darauf folgenden Missverständnisse mit ihrer Vertrauensperson anlässlich der Abfassung ihrer Beschwerdeeingabe unbehelflich und als reine Schutzbehauptung zu werten. Im Übrigen ist selbst bei Annahme einer gesundheitlichen Beeinträchtigung darauf hinzuweisen, dass sich - wie von der Vorinstanz ausgeführt - bereits die Versionen ihrer Verfolgungsgeschichte anlässlich der Anhörung und der Befragung diametral unterscheiden. Gemäss der vorliegenden Protokolle hat die Beschwerdeführerin weder während der Anhörung noch der Befragung irgendwelche Verständigungsprobleme mit dem Dolmetscher oder gesundheitliche Probleme beziehungsweise Konzentrationsschwierigkeiten angemerkt (vgl. A2 und A8). Es ist überdies unverständlich und spricht ebenfalls gegen die Glaubhaftigkeit ihrer Vorbringen, weshalb die angeblichen Verfolger nicht mit aller Vehemenz versucht haben, sie zu stellen. Die muslimischen Männer hätten einerseits die Möglichkeit gehabt, ihr nach Arbeitsschluss im Spital abzupassen, oder sie dann zu Hause aufzusuchen. Gemäss eigenen Angaben habe sie sich anlässlich der Veranstaltung in I._______ (H._______) vorgestellt und unter anderem den Anwesenden ihren Wohnort mitgeteilt. Diese Information hätte die muslimische Frau den angeblichen Verfolgern sicherlich weitergegeben.

4.3 Zusammenfassend bestätigt das Bundesverwaltungsgericht die Erkenntnis des BFM, dass es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrelevante Gefährdung glaubhaft darzutun. An dieser Einschätzung vermag auch die Bekanntgabe des angeblich aktuellen Wohnsitzes ihrer Familienmitglieder nichts zu ändern. Es erübrigt sich, auf weitere Vorbringen in der Beschwerde oder der Replik sowie die eingereichten Beweismittel im Einzelnen einzugehen, weil sie an dieser Würdigung nichts zu ändern vermögen. Die Beschwerdeführerin erfüllt die Flüchtlingseigenschaft nicht, und das BFM hat ihr Asylgesuch zu Recht abgelehnt.

5.
5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21).

6.
6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).
Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und seiner Vorgängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. Walter Stöckli, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148).

6.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG).
So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]).
Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen wer-den.

6.3 Da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin nach Pakistan ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.
Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung nach Pakistan dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR, [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124-127, mit weiteren Hinweisen ). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Pakistan lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

6.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren (vgl. Botschaft zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 3818).
6.4.1 In Pakistan herrscht zur Zeit weder Krieg, Bürgerkrieg noch liegt eine Situation allgemeiner Gewalt vor. Zu prüfen ist indessen, ob die gesundheitlichen Probleme der Beschwerdeführerin allenfalls individuelle Gründe darstellen, welche gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs sprechen.
6.4.2 Gemäss nach wie vor gültiger Rechtsprechung der ARK führen medizinische Gründe grundsätzlich nur dann zur Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs, wenn für die betroffene Person bei einer Rückkehr in ihren Heimatstaat eine wesentliche medizinische Behandlung nicht erhältlich wäre. Bei der Prüfung der Voraussetzungen von Art. 83 Abs. 4 AuG sind humanitäre Überlegungen im Einzelfall gegen andere öffentliche Interessen abzuwägen, die allenfalls für den Vollzug der Wegweisung sprechen würden, was den Asylbehörden einen Ermessensspielraum lässt. Entsprechend bilden etwa gesundheitliche Probleme, welche für sich allein betrachtet den Wegweisungsvollzug nicht bereits als unzumutbar erscheinen lassen, eine Beurteilungselement, welches in die vorzunehmende Interessenabwägung einbezogen werden muss und zusammen mit weiteren humanitären Aspekten zur Feststellung der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs führen kann (vgl. zum Ganzen EMARK 2001 Nr. 16 E. 6b S. 123, 2003 Nr. 24 E. 5a am Ende und 5b S. 157 f.).
6.4.3 Den vorliegenden Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin gemäss der Operationsberichte vom 23. Februar 2010 (Operationsdatum 9. Februar 2010) und vom 12. März 2010 (Operationsdatum 8. März 2010) jeweils des L._______ im Februar 2010 mit (Schmerzen) notfallmässig vom Hausarzt zugewiesen ins Spital eingetreten sei. (Schilderung Diagnosen und Behandlungen). Gemäss dem Kurzaustrittsbericht des L._______ vom 25. März 2010 werde die Beschwerdeführerin bei Austritt mit (Aufzählung Medikamente) medikamentiert. Ausserdem werde eine Weiterführung der (Therapie) in einem Monat empfohlen. Des Weiteren habe der behandelnde Arzt eine (...) Sprechstunde am 26. April 2010 für die Beschwerdeführerin vereinbart. Da in der Zwischenzeit dem Bundesverwaltungsgericht keine weiteren ärztlichen Berichte eingereicht worden sind, ist davon auszugehen, dass die empfohlene Therapie in der Zwischenzeit fortgesetzt wurde, die Beschwerdeführerin die vereinbarte Sprechstunde wahrgenommen hat und sich ihr gesundheitlicher Zustand stabilisiert beziehungsweise zumindest nicht verschlechtert hat.
6.4.4 Gemäss Einschätzungen des U.S. State Departement und des U.K. Home Office präsentiert sich die qualitative Situation des pakistanischen Gesundheitswesens in einem schlechten Zustand. In Pakistan existiert kein staatliches und garantiertes soziales Sicherheitsnetz mit Leistungsanspruch auf der Grundlage individueller Beitragszahlungen. Qualitativ und quantitativ hochwertige Leistungen im Gesundheitswesen werden in erster Linie von privaten Hospitälern angeboten, die sich fast ausschliesslich in urbanen Gegenden befinden. In ländlichen Gebieten ist die medizinische Versorgung deshalb schlechter zu qualifizieren als in städtischen. Trotz des Umstandes, dass die allgemeinen Zustände im pakistanischen Gesundheitswesens nicht an westliche Standards heranreichen, ist davon auszugehen, dass Pakistan eine weitgehend funktionierende Infrastruktur auch im Gesundheitswesen aufweist. Dies ist insbesondere in Grossstädten wie Islamabad, Karachi und Lahore der Fall. Da in Pakistan keine allgemeine Krankenversicherung existiert, muss ein Patient in den meisten Fällen selbst für die Kosten der Behandlung aufkommen. Dies gilt insbesondere für Medikamente, welche der Patient benötigt. Arztkonsultationen können - vor allem bei staatlich geführten Institutionen - unentgeltlich oder zu einem reduzierten Preis in Anspruch genommen werden. Staatliche Unterstützung kann einem Patienten in gewissen Fällen gewährt werden, ist aber unüblich und wird stets von Fall zu Fall von den Behörden vor Ort geprüft (vgl. Florian Lüthi/Michael Kirschner, Pakistan: Behandlung von Personen mit kardiovaskulären Insuffizienzen in Lahore, Auskunft der SFH-Länderanalyse, Schweizerische Flüchtlingshilfe [SFH], 27. April 2005, mit entsprechenden Quellenangaben). Da die Beschwerdeführerin in B._______ wohnhaft ist, dort jahrelang im medizinischen Bereich arbeitete und sich so ein diesbezügliches Beziehungsnetz knüpfen konnte, ist davon auszugehen, dass sie die entsprechende und notwendige medizinische Versorgung in ihrer Heimat erhält. Mit Unterstützung ihrer zahlreichen Verwandten in B._______ sollte auch die Finanzierung der gesundheitlichen Behandlung gewährleistet sein.
6.4.5 Zudem ist es der Beschwerdeführerin unbenommen, beim BFM einen Antrag auf medizinische Rückkehrhilfe zu stellen. Betreffend die weitere Finanzierung der medizinischen Behandlung ist festzuhalten, dass der Wegweisungsvollzug auch zumutbar ist, wenn die medizinische Behandlung nicht lebenslang sichergestellt ist (vgl. EMARK 2003 Nr. 24 E. 5e). Der Umstand, dass die Behandlungsmöglichkeiten im Herkunftsland nicht dem medizinischen Standard in der Schweiz entsprechen, macht den Vollzug der Wegweisung für die Beschwerdeführerin noch nicht unzumutbar; dies wäre einzig dann der Fall, wenn die ungenügende Möglichkeit der Weiterbehandlung eine drastische und lebensbedrohende Verschlechterung des Gesundheitszustandes nach sich ziehen würde (vgl. EMARK 2003 Nr. 24 E. 5b S. 157 f., EMARK 2004 Nr. 7 E. 5d S. 50 ff.), was vorliegend aufgrund der Akten sowie der in der Heimat bestehenden Behandlungsmöglichkeiten und des vorhandenen Beziehungsnetzes der Beschwerdeführerin im gesundheitlichen Bereich offensichtlich nicht zutrifft.
6.4.6 Es ist damit zusammenfassend festzustellen, dass die gesundheitlichen Probleme der Beschwerdeführerin kein Wegweisungsvollzugshindernis darstellen.
6.4.7 Auch sind keine sonstigen individuellen Gründe ersichtlich, welche gegen die Zumutbarkeit einer Rückkehr der Beschwerdeführerin in ihre Heimat sprechen würden. Sie verbrachte ihr ganzes Leben in Pakistan und ist also mit den Lebensumständen ihres Heimatlandes bestens vertraut. Sie ist (...), verfügt über jahrelange Erfahrung als (Beruf) und über ein dichtes familiäres Beziehungsnetz in B._______ (vgl. A2, S. 2 und A8, S. 3). Nach einer gesundheitlichen Genesungsphase sollte die berufliche Wiedereingliederung dementsprechend möglich sein.
6.4.8 Zusammenfassend kann somit gesagt werden, dass der Beschwerdeführerin sowohl die soziale und wirtschaftliche Reintegration gelingen sollte und ihre gesundheitlichen Beschwerden in Pakistan behandelbar sind. Der Vollzug der Wegweisung erweist sich somit als zumutbar.

6.5 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).

7.
Insgesamt ist der durch die Vorinstanz verfügte Vollzug der Wegweisung zu bestätigen. Die Vorinstanz hat diesen zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 -4 AuG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

9.
Nachdem sich die Beschwerde jedoch zum Zeitpunkt ihrer Anhängigmachung nicht als aussichtslos erwiesen hat, die Beschwerdeführerin ihre Fürsorgeabhängigkeit ausgewiesen hat und wegen ihrer gesundheitlichen Probleme keiner Erwerbstätigkeit nachgehen kann, ist das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutzuheissen. Es sind demnach keine Verfahrenskosten zu erheben.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird gutgeheissen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführerin (Einschreiben)
das BFM, Abteilung Aufenthalt, mit den Akten Ref.-Nr. N (...) (per Kurier; in Kopie)
(...) (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Bendicht Tellenbach Daniel Stadelmann

Versand:

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
¹	Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
²	La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable.
³	Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
¹	Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
²	Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes.
³	Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision.
⁴	Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée.
⁵	L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours.
⁶	Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision.
⁷	Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA367.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
¹	Les motifs de recours sont les suivants:
^a	violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
^b	établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
^c	...
²	Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
¹	La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
²	L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
¹	Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
²	Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
³	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
⁴	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
¹	Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
²	L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États.
³	L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international.
⁴	L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale.
⁵	Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252
^5bis	Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253
⁶	L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales.
⁷	L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants:
^a	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255;
^b	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse;
^c	l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger.
⁸	Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire.
⁹	L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM258 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.259
¹⁰	Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.260

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
¹	Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
²	L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté.

IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
¹	Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
²	Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 25 Protection contre l'expulsion, l'extradition et le refoulement - 1 Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
¹	Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
²	Les réfugiés ne peuvent être refoulés sur le territoire d'un État dans lequel ils sont persécutés ni remis aux autorités d'un tel État.
³	Nul ne peut être refoulé sur le territoire d'un État dans lequel il risque la torture ou tout autre traitement ou peine cruels et inhumains.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
¹	Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
^a	décliner son identité;
^b	remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité;
^c	exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile;
^d	désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui;
^e	collaborer à la saisie de ses données biométriques;
^f	se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a).
²	Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre.
³	Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale).
^3bis	Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22
⁴	Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65
¹	Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
²	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112
³	Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4.
⁴	Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116