Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-3030/2013
Urteil vom 8. Mai 2014
Richter Jürg Steiger (Vorsitz),
Besetzung Richter Daniel Riedo, Richter Pascal Mollard,
Gerichtsschreiberin Anna Strässle.
A._______ AG, (...),
vertreten durch Rechtsanwalt Diego Clavadetscher
Parteien
und Rechtsanwältin Sonja Bossart Meier, (...),
Beschwerdeführerin,
gegen
Zollkreisdirektion Schaffhausen,
Bahnhofstrasse 62, 8201 Schaffhausen,
handelnd durch die Oberzolldirektion (OZD),
Hauptabteilung Zolltarif und Aussenhandelsstatistik,
Monbijoustrasse 40, 3003 Bern,
Vorinstanz,
Gegenstand Zolltarif (Granatsand).
Sachverhalt:
A.
Die A._______ AG (nachfolgend: Abgabepflichtige) ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in B._______. Gemäss Handelsregistereintrag bezweckt sie u.a. die Herstellung, den Vertrieb und die Entwicklung von Industrieprodukten in der Oberflächentechnik, den Handel mit technischen Erzeugnissen und mit diesen Produkten zusammenhängende Dienstleistungen.
B.
Am 10. Juli 2012, am 13. August 2012 und am 4. September 2012 meldeten drei verschiedene Spediteure im EDV-Verfahren bei den Zollstellen Kreuzlingen, Schaffhausen DA Thayngen und Schaffhausen DA Fracht (hiernach: Zollstelle), je eine für die Abgabepflichtige bestimmte Sendung wie folgt zur Einfuhr an:
Veranlagung Nr. [...]:
Ware Tarif-Nr. Eigengewicht Rohgewicht Ansatz
X._______ 2513.2090 24000 24000 3.90
Veranlagung Nr. [...]:
Ware Tarif-Nr. Eigengewicht Rohgewicht Ansatz
Natürlicher Granatsand, gesiebt 2513.2090 24000 24416 3.90
Veranlagung Nr. [...]:
Ware Tarif-Nr. Eigengewicht Rohgewicht Ansatz
Natürliche Sande 2505.9000 24000 24000 0.0
Die Zollstellen Kreuzlingen und Schaffhausen DA Thayngen nahmen die Veranlagungen Nr. [...] und Nr. [...] antragsgemäss vor. Mit Veranlagungsverfügung Nr. [...] vom 11. Juli 2012 und Nr. [...] vom 14. August 2012 erhoben sie einen Zoll von Fr. 936.00 bzw. Fr. 952.20.
Die Zollstelle Schaffhausen DA Fracht ordnete für die Veranlagung Nr. [...] eine Beschau an und unterbreitete ein aus der Sendung entnommenes Muster der Sektion Chemisch-technische Kontrolle (SCTK) der Oberzolldirektion (OZD) zur Überprüfung der Tarifeinreihung. Die Zollabgaben wurden mit provisorischer Veranlagung nach Tarifnummer 2513.2090 erhoben. Laut Zollbefund der OZD handle es sich beim untersuchten Muster "X._______ 80 Mesh" um einen feinen, rötlichen, spezifisch schweren und weitgehend bearbeiteten Granatsand der Tarifnummer 2513.2090.
Die provisorische Veranlagung wurde entsprechend dem Zollbefund der OZD mit korrigiertem Rohgewicht zum Zollansatz von Fr. 3.90 je 100 kg brutto mit Veranlagungsverfügung Nr. [...] vom 2. Oktober 2012 definitiv veranlagt und die Zollstelle erhob einen Zollbetrag von Fr. 783.10.
C.
Gegen die Veranlagungsverfügungen Nr. [...], Nr. [...] und Nr. [...] erhob die Abgabepflichtige bei der Zollkreisdirektion Schaffhausen am 12. September 2012 Beschwerde. Sie brachte u.a. vor, sie habe den Granatsand bis anhin unter der Nummer 2505.9000 importiert. Diese Tarifnummer sei ohne Ankündigung auf die Nummer 2513.2010 und letztlich gar auf die Nummer 2513.2090 geändert worden. Die Abgabepflichtige gab dabei an, der durch die C._______ importierte Granatsand werde in der Europäischen Union (EU) getrocknet, gesiebt und verpackt.
Mit kostenpflichtigem Beschwerdeentscheid vom 23. April 2013 wies die Zollkreisdirektion Schaffhausen die Beschwerde ab und bestätigte die Einreihung in die Tarifnummer 2513.2090. Zur Begründung legte sie im Wesentlichen dar, natürlicher Granatsand sei in der Nummer 2513 namentlich erwähnt, weshalb die Nummer 2505 ausgeschlossen werden könne. Weiter gelte der streitbetroffene Granatsand nicht mehr als "roh oder in unregelmässigen Stücken" im Sinne der Tarifnummer 2513.2010, da er eine weitergehende Behandlung (Sieben) erfahren habe.
D.
Mit Eingabe vom 24. Mai 2013 erhebt die Abgabepflichtige (nachfolgend: Beschwerdeführerin) Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragt die Aufhebung des Beschwerdeentscheids vom 23. April 2013 der Zollkreisdirektion (Ziff. 1) unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zudem sei der mit den Einfuhren vom 10. Juli 2012, vom 13. August 2012 und vom 4. September 2012 (Veranlagungsverfügungen Nr. [...], Nr. [...] sowie Nr. [...]) eingeführte Granatsand unter die Zolltarifnummer 2505.900 [recte: 2505.9000] einzureihen und der Zollansatz sei entsprechend festzusetzen (Ziff. 2). Eventualiter sei der in den drei genannten Einfuhren eingeführte Granatsand unter die Zolltarifnummer 2513.2010 einzureihen und der Zollansatz sei entsprechend festzusetzen (Ziff. 3). Zur Begründung bringt die Beschwerdeführerin u.a. vor, die Prüfberichte der SCTK stellten keine zulässigen Beweismittel dar, da die Beschwerdeführerin bei der Untersuchung des Materials nicht beiwohnen konnte und somit das rechtliche Gehör verletzt worden sei. Weiter könne sie aufzeigen, dass der Granatsand nicht maschinell gemahlen oder gebrochen worden sei und grundsätzlich keine scharfen Kanten habe. Die Aussagen in den Prüfberichten - das Material sei "[...] nicht abgerundet (wahrscheinlich gemahlen)" bzw. "gebrochen" - könnten demnach widerlegt werden. Wortlautgemäss falle der umstrittene Granatsand unter die Tarifnummer 2505.9000, da es sich um natürlichen Sand handle, der bereits als Sand vorgefunden und getrennt, getrocknet und gesiebt werde, was aber eine Einreihung unter Tarifnummer 2505 nicht ausschliesse. Weiter sei der Granatsand mit Quarzsand zu vergleichen, welcher klarerweise unter Nummer 2505 falle; eine andere Behandlung sei nicht angezeigt. Zudem falle Granatsand in der europäischen Nomenklatur unter Nummer 2505.9000; die tarifarische Einordnung in der EU sei für die Schweiz zwar nicht verbindlich, aber durchaus ein starkes Indiz für die Einreihung. Unter Nummer 2513.20 falle gemäss Wortlaut nur natürlicher Granat, der als Schleifstoff diene; also ein Mittel "zum Schleifen". Beim umstrittenen Granatsand handle es sich aber nicht um einen Schleifstoff, sondern um ein Strahlmittel. Der Wortlaut verbiete folglich eine Einreihung unter die Nummer 2513. Schliesslich bedinge die richtige Auslegung, dass - falls die Nummer 2513 überhaupt anwendbar wäre - der strittige natürliche Granatsand unter Nummer 2513.2010 falle; er befände sich nämlich immer noch im Rohzustand bzw. sei auch die Tatbestandsvariante "oder in unregelmässigen Stücken" gegeben.
E.
In ihrer Vernehmlassung vom 13. August 2013 schliesst die OZD - handelnd für die Zollkreisdirektion Schaffhausen - (nachfolgend: Vorinstanz) auf Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolge. Sie begründet dies im Wesentlichen damit, die Annahme der Beschwerdeführerin, die Tarifeinreihung resultiere daraus, dass der Granatsand gebrochen oder gemahlen worden sei, sei nicht korrekt. Der strittige Granatsand sei durch Sieben in spezifische Korngrössen getrennt worden, was einer Kalibrierung im Sinne der Erläuterungen zu Nummer 2513 entspräche. Diesfalls liege eine genauere Warenbeschreibung vor als in Position 2505, in welcher Granatsand - im Gegensatz zu anderen Sanden - nicht explizit erwähnt werde. Da der Beschwerdeführerin im Rahmen der vollständigen Akteneinsicht und der Gewährung des rechtlichen Gehörs die Prüfberichte durch die Zollkreisdirektion zugestellt worden seien, könne von einer Verletzung des rechtlichen Gehörs keine Rede sein. Weiter seien Tarifeinreihungen ausländischer Zollbehörden für die schweizerische Zollbehörde formell nicht verbindlich. Der Ausdruck "natürliche Schleifmittel" entspräche der deutschen Übersetzung der französischen und englischen HS-Fassung. Hierunter seien alle Arten von Waren eingeschlossen, die sich für den Einsatz in abrasiven Technologien (inkl. Wasserstrahlschneiden) eignen würden. Auch eine Einreihung unter 2513.2010 komme nicht in Frage, da durch das Trennen, Trocknen und Sieben des Granatsands eine gewollte und gezielte Korngrössenverteilung erreicht werde (Kalibrierung) und letztlich nicht mehr von einem rohen Granatsand bzw. von einem Granatsand in unregelmässigen Brocken ausgegangen werden könne.
F.
Mit Verfügung vom 23. September 2013 entsprach das Bundesverwaltungsgericht dem Gesuch der Beschwerdeführerin vom 30. August 2013 um Akteneinsicht (betreffend die Stellungnahme des Staatssekretariat für Wirtschaft [SECO] vom 15. Juli 2013) und der Einsicht in drei Musterproben (Ref.-Nr. [...], Ref.-Nr. [...] und Ref.-Nr. [...]). Mit Replik vom 29. Oktober 2013 hält die Beschwerdeführerin an ihren Rechtsbegehren in der Beschwerde vom 24. Mai 2013 fest und ersucht um deren Gutheissung. Sie stützt sich auf den von der Vorinstanz am 6. August 2013 neu erstellten Bericht, in welchem die anlässlich der Beschauen genommenen Proben erneut untersucht worden sind. Dieser bestätige, dass die drei importierten Granatsande natürlich vorkommende Sande seien und somit nicht maschinell gebrochen bzw. gemahlen worden seien. Mithin sei erstellt, dass die ursprünglichen Prüfberichte falsch gewesen seien und eine Einreihung unter Nummer 2505.9000 ohne Weiteres angezeigt sei. Sie präzisiert, mit Nummer 2513 solle nur "Granat" erfasst werden, der natürlicherweise als Gestein und nicht als Sand vorkomme. Das Argument der Vorinstanz des "kalibrierten" Granats gehe fehl, da nur in den Erläuterungen der Begriff "kalibriert" verwendet werde. Da sich Nummer 2513 nur auf Granat als Stein (oder auf daraus künstlich hergestellten Granatsand) - und nicht auf natürlich vorkommenden Granatsand - beziehe, treffe die Beschreibung "kalibrierter natürlicher Granat" auf die strittige Ware nicht zu. Zwar könnten kalibrierte natürliche Granate unter die Nummer 2513 fallen; wenn sie jedoch keine Schleifmittel seien, sei diese Nummer nicht anwendbar. Letztlich sei Sieben oder Trennen auch nicht mit Kalibrieren gleichzusetzen. Weiter erinnert die Beschwerdeführerin erneut daran, der eingeführte Granatsand sei immer noch "roh" und "in unregelmässigen Stücken" vorhanden. Der Amtsbericht des SECO könne nicht klären, welche ratio legis die schweizerischen Unternummern heute noch hätten, was im Rahmen einer historischen und teleologischen Auslegung zu beachten sei. Schliesslich lägen keine sachlichen Gründe vor, um von der Tarifierung in der EU abzuweichen. Nachdem die Proben nochmals von der Vorinstanz untersucht und ihr jene zur Einsicht zugesandt worden seien, seien die ursprünglich gerügten Gehörsverletzungen nicht mehr relevant.
G.
Am 12. Dezember 2013 reichte die Vorinstanz ihre Duplik ein. Sie schliesst nach wie vor auf Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolge und führt u.a. aus, "Granat" bezeichne nicht einen einzelnen Stein, sondern sei die Bezeichnung einer ganzen Mineraliengruppe. Die Vorinstanz stellt sich weiterhin auf den Standpunkt, Strahlen sei eine abrasive Bearbeitung und ein Abrasivstoff sei letztlich nichts anderes als ein Schleifstoff. Da die Grössenverteilung anhand der Siebfeine definiert werde, stelle das Sieben eine Kalibrierung dar.
H.
Auf weitere Sachverhaltselemente und die Parteivorbringen wird - sofern entscheidrelevant - im Rahmen nachfolgender Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Beschwerdeentscheide der Zollkreisdirektionen können gemäss Art. 31
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 116 |
|
1 | Contro le decisioni degli uffici doganali è ammissibile il ricorso presso le direzioni di circondario. |
1bis | Contro le decisioni di prima istanza delle direzioni di circondario è ammissibile il ricorso presso la Direzione generale delle dogane. |
2 | Nelle procedure davanti al Tribunale amministrativo federale e dinanzi al Tribunale federale, l'UDSC è rappresentato dalla Direzione generale delle dogane. |
3 | Il termine di ricorso di prima istanza contro l'imposizione è di 60 giorni a contare dall'allestimento della decisione d'imposizione.113 |
4 | Per il rimanente, la procedura di ricorso è retta dalle disposizioni generali della procedura federale. |
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
|
1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 50 Abs. 1
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
|
1 | Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
|
1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
1.2 Auf das Verfahren der Zollveranlagung selbst findet das VwVG keine Anwendung (Art. 3 Bst. e
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 3 - Non sono regolate dalla presente legge: |
|
a | la procedura di autorità nel senso dell'articolo 1 capoverso 2 lettera e in quanto contro le loro decisioni non sia ammissibile un ricorso direttamente ad un'autorità federale; |
b | la procedura di prima istanza in materia di personale federale concernente l'istituzione iniziale del rapporto di servizio, la promozione, gli ordini di servizio e l'autorizzazione al procedimento penale contro l'agente; |
c | la procedura di prima istanza nelle cause amministrative penali e la procedura d'accertamento della polizia giudiziaria; |
d | la procedura della giustizia militare, compresa la giustizia militare disciplinare, la procedura in affari in materia di comando giusta l'articolo 37 come pure la procedura speciale giusta gli articoli 38 e 39 della legge militare del 3 febbraio 199517,18 ...19; |
dbis | la procedura in materia di assicurazioni sociali, sempre che la legge federale del 6 ottobre 200021 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali sia applicabile; |
e | la procedura d'imposizione doganale; |
fbis | la procedura di prima istanza in altre cause amministrative, quando la loro natura esige di dirimerle sul posto con decisione immediatamente esecutiva. |
1.3 Das Bundesverwaltungsgericht kann den angefochtenen Beschwerdeentscheid in vollem Umfang überprüfen. Die Beschwerdeführerin kann neben der Verletzung von Bundesrecht (Art. 49 Bst. a
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
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a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
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a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
|
1 | L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
2 | Essa può modificare a pregiudizio di una parte la decisione impugnata quando questa violi il diritto federale o poggi su un accertamento inesatto o incompleto dei fatti; per inadeguatezza, la decisione impugnata non può essere modificata a pregiudizio di una parte, a meno che la modificazione giovi ad una controparte. |
3 | L'autorità di ricorso che intenda modificare la decisione impugnata a pregiudizio di una parte deve informarla della sua intenzione e darle la possibilità di esprimersi. |
4 | L'autorità di ricorso non è vincolata in nessun caso dai motivi del ricorso. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
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1 | L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
2 | Essa può modificare a pregiudizio di una parte la decisione impugnata quando questa violi il diritto federale o poggi su un accertamento inesatto o incompleto dei fatti; per inadeguatezza, la decisione impugnata non può essere modificata a pregiudizio di una parte, a meno che la modificazione giovi ad una controparte. |
3 | L'autorità di ricorso che intenda modificare la decisione impugnata a pregiudizio di una parte deve informarla della sua intenzione e darle la possibilità di esprimersi. |
4 | L'autorità di ricorso non è vincolata in nessun caso dai motivi del ricorso. |
1.4 Eine Behörde ist nur dann verpflichtet, die ihr angebotenen Beweise abzunehmen, wenn diese zur Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts tauglich erscheinen. Von der Abnahme eines beantragten Beweismittels kann abgesehen werden, wenn bereits Feststehendes bewiesen werden soll, wenn zum Voraus gewiss ist, dass der angebotene Beweis keine wesentlichen Erkenntnisse zu vermitteln vermag oder wenn die Behörde den Sachverhalt aufgrund eigener Sachkunde ausreichend würdigen kann (sog. antizipierte Beweiswürdigung; BGE 131 I 153 E. 3 mit Hinweisen; BVGE 2013/19 E. 7.1, BVGE 2012/33 E. 6.2.4; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A 525/2013 vom 25. November 2013 E. 1.3.2; André Moser/Michael Beusch/Lorenz Kneubühler, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl., Basel 2013, Rz. 3.144).
2.
2.1 Die Gesetzgebung über Zölle und andere Abgaben auf dem grenzüberschreitenden Warenverkehr ist Sache des Bunds (Art. 133
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 133 Dazi - La legislazione sui dazi e su altri tributi riscossi sul traffico transfrontaliero delle merci compete alla Confederazione. |
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 7 Principio - Le merci introdotte nel territorio doganale o asportate da esso sono soggette all'obbligo doganale e devono essere tassate secondo la presente legge e la legge sulla tariffa delle dogane7. |
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SR 632.10 Legge del 9 ottobre 1986 sulla tariffa delle dogane (LTD) LTD Art. 1 Obbligo doganale generale - 1 Tutte le merci introdotte nel territorio doganale o asportate da esso devono essere imposte conformemente alla tariffa generale degli allegati 1 e 2.4 |
|
1 | Tutte le merci introdotte nel territorio doganale o asportate da esso devono essere imposte conformemente alla tariffa generale degli allegati 1 e 2.4 |
2 | Sono salve le deroghe previste in trattati, in disposizioni speciali di leggi o in ordinanze emanate dal Consiglio federale in virtù della presente legge. |
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SR 632.10 Legge del 9 ottobre 1986 sulla tariffa delle dogane (LTD) LTD Art. 1 Obbligo doganale generale - 1 Tutte le merci introdotte nel territorio doganale o asportate da esso devono essere imposte conformemente alla tariffa generale degli allegati 1 e 2.4 |
|
1 | Tutte le merci introdotte nel territorio doganale o asportate da esso devono essere imposte conformemente alla tariffa generale degli allegati 1 e 2.4 |
2 | Sono salve le deroghe previste in trattati, in disposizioni speciali di leggi o in ordinanze emanate dal Consiglio federale in virtù della presente legge. |
2.1.1 Unter dem Begriff Generaltarif (vgl. Art. 3
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SR 632.10 Legge del 9 ottobre 1986 sulla tariffa delle dogane (LTD) LTD Art. 3 Tariffa generale - Il Consiglio federale può, di sua iniziativa, aumentare singole aliquote della tariffa generale quando sia indispensabile ai fini perseguiti con l'aumento. |
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SR 632.10 Legge del 9 ottobre 1986 sulla tariffa delle dogane (LTD) LTD Art. 4 Tariffa d'uso - 1 Se gli interessi dell'economia svizzera lo esigono, il Consiglio federale può applicare provvisoriamente accordi relativi a dazi e mettere temporaneamente in vigore le aliquote di dazio che ne conseguono. Parimenti esso può mettere provvisoriamente in vigore le aliquote di dazio conseguenti da accordi ch'esso può applicare provvisoriamente in virtù dell'articolo 2 della legge federale del 25 giugno 19826 sulle misure economiche esterne. |
|
1 | Se gli interessi dell'economia svizzera lo esigono, il Consiglio federale può applicare provvisoriamente accordi relativi a dazi e mettere temporaneamente in vigore le aliquote di dazio che ne conseguono. Parimenti esso può mettere provvisoriamente in vigore le aliquote di dazio conseguenti da accordi ch'esso può applicare provvisoriamente in virtù dell'articolo 2 della legge federale del 25 giugno 19826 sulle misure economiche esterne. |
2 | Il Consiglio federale può ridurre le aliquote di dazio che risultino troppo elevate rispetto a quelle diminuite da trattati internazionali. |
3 | Se gli interessi dell'economia svizzera lo esigono, il Consiglio federale può, indipendentemente da qualsiasi trattato tariffale e dopo essersi consultato con la Commissione per la politica economica:7 |
a | diminuire adeguatamente le aliquote; |
b | ordinare di non riscuotere temporaneamente, totalmente o in parte, i dazi che gravano determinate merci; |
c | determinare i contingenti doganali.9 |
2.1.2 Der Generaltarif wird in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts (AS) nicht veröffentlicht. Die Veröffentlichung erfolgt durch Verweis (Art. 5 Abs. 1
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SR 170.512 Legge federale del 18 giugno 2004 sulle raccolte del diritto federale e sul Foglio federale (Legge sulle pubblicazioni ufficiali, LPubb) - Legge sulle pubblicazioni ufficiali LPubb Art. 5 Pubblicazione mediante rimando - 1 I testi di cui agli articoli 2-4 che per il loro carattere speciale non si prestano alla pubblicazione nella RU, vi sono menzionati soltanto con il titolo e con un rimando alla piattaforma di pubblicazione, segnatamente se: |
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1 | I testi di cui agli articoli 2-4 che per il loro carattere speciale non si prestano alla pubblicazione nella RU, vi sono menzionati soltanto con il titolo e con un rimando alla piattaforma di pubblicazione, segnatamente se: |
a | concernono solo una cerchia ristretta di persone; |
b | sono di natura tecnica e si rivolgono solo a specialisti; |
c | devono essere pubblicati in un formato che non si presta alla pubblicazione nella RU; o |
d | una legge federale o un'ordinanza dell'Assemblea federale ne ordina la pubblicazione al di fuori della RU. |
2 | I testi di cui agli articoli 2-4 pubblicati in un altro organo di pubblicazione accessibile gratuitamente in Svizzera sono menzionati nella RU solo con il titolo e un rimando a tale organo oppure con l'indicazione dell'ente presso cui possono essere ottenuti. |
3 | Sono applicabili gli articoli 6-10 e 14. |
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SR 632.10 Legge del 9 ottobre 1986 sulla tariffa delle dogane (LTD) LTD Art. 15 Esecuzione - 1 Il Consiglio federale è incaricato dell'esecuzione. Esso emana le disposizioni transitorie. |
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1 | Il Consiglio federale è incaricato dell'esecuzione. Esso emana le disposizioni transitorie. |
2 | L'Ufficio federale della dogana e della sicurezza dei confini pubblica la tariffa d'uso.31 |
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SR 170.512.1 Ordinanza del 7 ottobre 2015 sulle raccolte del diritto federale e sul Foglio federale (Ordinanza sulle pubblicazioni ufficiali, OPubb) - Ordinanza sulle pubblicazioni OPubb Art. 15 Modifiche, rettifiche e abrogazioni - Le modifiche, rettifiche e abrogazioni dei testi pubblicati mediante rimando sono parimenti menzionate nella RU. |
2.2
2.2.1 Die Vertragsstaaten des HS-Übereinkommens (vgl. E. 2.1.1), darunter die Schweiz, sind verpflichtet, ihre Tarifnomenklaturen mit dem Harmonisierten System (HS) in Übereinstimmung zu bringen und beim Erstellen der nationalen Tarifnomenklatur alle Nummern und Unternummern des HS sowie die dazugehörenden Codenummern zu verwenden, ohne dabei etwas hinzuzufügen oder zu ändern. Sie sind verpflichtet, die Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung des HS (vgl. E. 2.3.2) sowie alle Abschnitt-, Kapitel- und Unternummern-Anmerkungen anzuwenden. Sie dürfen den Geltungsbereich der Abschnitte, Kapitel, Nummern oder Unternummern des HS nicht verändern und sie haben die Nummernfolge des HS einzuhalten (Art. 3 Ziff. 1 Bst. a des HS-Übereinkommens; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A 525/2013 vom 25. November 2013 E. 2.2.1 und A 5151/2011 vom 2. Oktober 2012 E. 2.3.1).
2.2.2 Die Vertragsstaaten des HS-Übereinkommens beabsichtigen eine einheitliche Auslegung der völkerrechtlich festgelegten Nomenklatur (vgl. Art. 7 Ziff. 1 Bst. b und c, Art. 8 Ziff. 2 des HS-Übereinkommens). Dazu dienen insbesondere verbindliche Auslegungsregeln («Règles générales pour l'interprétation du Système Harmonisé»), die das Vorgehen bei der Tarifierung im Detail regeln (vgl. statt vieler Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A 5151/2011 vom 2. Oktober 2012 E. 2.3.2). Denselben Zweck erfüllen die sog. «Avis de classement» (nachfolgend: Einreihungsavisen) und die «Notes explicatives du Système Harmonisé» (nachfolgend: Erläuterungen), welche vom Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens (Weltzollrat; heute: Weltzollorganisation) auf Vorschlag des Ausschusses des Harmonisierten Systems genehmigt worden sind (Art. 1 Bst. e und f i.V.m. Art. 7 Ziff. 1 Bst. a - c i.V.m. Art. 8 Ziff. 2 und 3 des HS-Übereinkommens). Diese Vorschriften sind als materiell internationales (Staatsvertrags-)Recht für das Bundesverwaltungsgericht verbindlich. Die Vertragsstaaten haben einzig nach Art. 7 Ziff. 1 sowie Art. 8 Ziff. 1 und 2 des HS-Übereinkommens die Möglichkeit, die Überprüfung oder Änderung der Erläuterungen und Einreihungsavisen zu veranlassen (vgl. statt vieler Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A 525/2013 vom 25. November 2013 E. 2.2.3, A 662/2013 vom 16. Oktober 2013 E. 2.3.2 und A 5151/2011 vom 2. Oktober 2012 E. 2.3.2).
2.3
2.3.1 Für die Tarifeinreihung massgebend sind die Art, Menge und Beschaffenheit der Ware zum Zeitpunkt, in dem sie unter Zollkontrolle gestellt worden ist (Art. 19 Abs. 1 Bst. a
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 19 Calcolo del dazio |
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1 | L'importo del dazio è calcolato in base: |
a | alla natura, alla quantità e allo stato della merce nel momento in cui viene dichiarata all'ufficio doganale; e |
b | alle aliquote di dazio e alle basi di calcolo in vigore nel momento in cui sorge l'obbligazione doganale. |
2 | La merce può essere tassata all'aliquota più elevata applicabile al suo genere se: |
a | la dichiarazione doganale contiene una designazione insufficiente o equivoca delle merci e non è possibile farla rettificare; o |
b | la merce non è stata dichiarata. |
3 | Se merci soggette a aliquote diverse sono imballate nello stesso collo o trasportate con lo stesso mezzo di trasporto e i dati sulla quantità di ciascuna di esse sono insufficienti, i tributi doganali sono calcolati in base al peso complessivo e all'aliquota applicabile alla merce soggetta al dazio più elevato. |
2.3.2 Hinsichtlich der Auslegung sehen die von den schweizerischen Zollbehörden angewendeten «Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung des Harmonisierten Systems» (AV) übereinstimmend mit den «Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung des HS» des offiziellen Texts des HS-Übereinkommens in Ziff. 1 vor, dass für die Tarifeinreihung einer Ware der Wortlaut der Nummern und der Abschnitt- oder Kapitel-Anmerkungen sowie die weiteren Allgemeinen Vorschriften, soweit diese dem Wortlaut der Nummern und der Anmerkungen nicht widersprechen, massgebend sind. Bei den Überschriften der Abschnitte, Kapitel oder Unterkapitel handelt es sich hingegen um blosse Hinweise. Bei der Bestimmung der zutreffenden Tarifnummer ist somit in der gesetzlich festgelegten Reihenfolge (Tariftext - Anmerkungen - Allgemeine Vorschriften) vorzugehen. Die nächstfolgende Vorschrift ist immer erst dann heranzuziehen, wenn die vorangehende Bestimmung nicht zum Ziel geführt, d.h. keine einwandfreie Tarifierung ermöglicht hat (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A 525/2013 vom 25. November 2013 E. 2.3.2, A 662/2013 vom 16. Oktober 2013 E. 2.4.2 und A 5151/2011 vom 2. Oktober 2012 E. 2.4.2 mit weiteren Hinweisen).
Die Auslegung der schweizerischen Unternummern richtet sich grundsätzlich ebenfalls nach den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung des HS. Während aber die ersten vier Nummern und die ersten zwei Unternummern ausschliesslich den Auslegungsregeln des HS unterstehen, müssen die schweizerischen Unternummern genau gleich wie jede andere Norm des schweizerischen Rechts ausgelegt werden können. Dies bedeutet, dass grundsätzlich die üblichen, von der schweizerischen Lehre und Praxis entwickelten methodologischen Regeln zur Auslegung von Rechtsnormen Anwendung finden (insbesondere also auch die historische und die teleologische Auslegung). Eine Abweichung vom klaren Wortlaut ist allerdings nur zulässig, wenn triftige Gründe dafür vorliegen, dass der Wortlaut nicht den wahren Sinn der Bestimmung wiedergibt (vgl. zum Ganzen Entscheid der Eidgenössischen Zollrekurskommission [ZRK] vom 19. Februar 1999, in Verwaltungspraxis der Bundesbehörden [VPB] 64.10 E. 3a mit weiteren Hinweisen; Remo Arpagaus, Zollrecht, in: Koller/Müller/Tanquerel/Zimmerli [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XII, 2. Aufl., Basel 2007, Rz. 588). Massgebend für die Einreihung von Waren in die schweizerischen Unternummern sind der Wortlaut dieser schweizerischen Unternummern und der schweizerischen Anmerkungen sowie, mutatis mutandis, die Vorschriften der AV, wobei nur schweizerische Unternummern der gleichen Gliederungsstufe einander gegenübergestellt werden können. Bei Auslegung dieser Vorschrift sind, vorbehältlich gegenteiliger Bestimmungen betreffend die schweizerischen Unternummern, die Abschnitts-, Kapitel- und Unternummer-Anmerkungen ebenfalls anwendbar (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A 3151/2008 vom 26. November 2010 E. 2.3.4).
2.3.3 Kommen für die Einreihung von Waren zwei oder mehrere Nummern in Betracht, sieht Ziff. 3 AV folgende drei Einreihungsmethoden vor: a) Die Nummer mit der genaueren Warenbezeichnung geht vor. b) Waren, die aus verschiedenen Stoffen oder Bestandteilen bestehen, werden nach dem Stoff oder Bestandteil eingereiht, der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht. c) Die Ware ist der in der Nummernfolge zuletzt genannten gleichermassen in Betracht kommenden Nummer zuzuweisen. Die genannten Vorschriften sind in der aufgeführten Reihenfolge anzuwenden, das heisst, die Vorschrift der Ziff. 3 b) AV ist nur dann anzuwenden, wenn die Vorschrift der Ziff. 3 a) AV für die Einreihung keine Lösung brachte usw. Die Vorschriften finden zudem nur Anwendung, wenn sie dem Wortlaut der Nummern und der Abschnitt- oder Kapitel-Anmerkungen nicht widersprechen. Gemäss Ziff. 4 AV sind Waren, die aufgrund der vorstehenden Vorschriften nicht eingereiht werden können, in die Nummer einzureihen, die für Waren zutrifft, denen sie am ähnlichsten sind (Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A 525/2013 vom 25. November 2013 E. 2.3.3, A 662/2013 vom 16. Oktober 2013 E. 2.4.3 und A 5151/2011 vom 2. Oktober 2012 E. 2.4.3 mit weiteren Hinweisen).
2.4 Tarifeinreihungen ausländischer Zollbehörden sind für die schweizerische Zollverwaltung formell nicht verbindlich. Allerdings müssen sachlich überzeugende Gründe vorliegen, damit die Schweizerische Zollverwaltung ein identisches Produkt anders qualifiziert, als dies Zollverwaltungen der EU-Staaten - gestützt auf Verordnungen der EU-Kommission - tun (Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A 525/2013 vom 25. November 2013 E. 2.4, A 662/2013 vom 16. Oktober 2013 E. 2.5, A 5151/2011 vom 2. Oktober 2012 E. 2.5 und A 1217/2011 vom 29. Februar 2012 E. 2.4; Michael Beusch, Der Einfluss "fremder" Richter - Schweizer Verwaltungsrechtspflege im internationalen Kontext, in: Schweizerische Juristenzeitung [SJZ] Nr. 109/2013 S. 356).
2.5
2.5.1 Das Zollverfahren ist - wie erwähnt - vom Selbstdeklarationsprinzip bestimmt (Art. 21 ff
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 21 Obbligo di presentazione |
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1 | Chiunque introduce o fa introdurre merci nel territorio doganale o le prende successivamente in consegna deve presentarle o farle presentare senza indugio e intatte all'ufficio doganale più vicino. Questo obbligo vale anche per i viaggiatori che all'arrivo dall'estero acquistano merci in un negozio in Svizzera in zona franca di tasse.16 |
2 | Chiunque asporta o fa asportare merci dal territorio doganale deve presentarle previamente al competente ufficio doganale, indi esportarle intatte dopo l'espletamento dell'imposizione. |
3 | Sono soggette all'obbligo di presentazione anche le imprese di trasporto, per le merci da esse trasportate, a meno che tale obbligo non venga soddisfatto dai viaggiatori, per i loro bagagli, o dagli aventi diritto. |
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 35 Controllo della dichiarazione doganale accettata |
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1 | Durante la procedura d'imposizione, l'ufficio doganale può controllare in ogni momento la dichiarazione doganale accettata e i documenti di scorta. |
2 | Esso può esigere documenti supplementari dalla persona soggetta all'obbligo di dichiarazione. |
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 36 Visita delle merci e perquisizione personale |
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1 | L'ufficio doganale può controllare in modo approfondito o saltuario le merci dichiarate per l'imposizione doganale o soggette all'obbligo di dichiarazione. |
2 | Esso può controllare anche i mezzi e gli impianti di trasporto, il materiale d'imballaggio e gli accessori per il trasporto. |
3 | Le persone sospettate di portare su di sé merci soggette a tributi, a un divieto oppure all'obbligo del permesso o del controllo possono essere sottoposte a perquisizione personale. La procedura è disciplinata dall'articolo 102. |
4 | La persona soggetta all'obbligo di dichiarazione è tenuta a collaborare nel modo richiesto dall'ufficio doganale. |
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 37 Norme disciplinanti la visita delle merci |
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1 | Se solo una parte delle merci dichiarate viene sottoposta alla visita, il risultato di quest'ultima è applicabile a tutte le merci della stessa natura designate nella dichiarazione doganale. La persona soggetta all'obbligo di dichiarazione può tuttavia esigere una visita integrale. |
2 | L'intervento sulla merce deve limitarsi allo stretto necessario ed essere effettuato con la massima diligenza. Se queste condizioni sono rispettate, le diminuzioni di valore e i costi derivanti dalla visita non sono rimborsati. |
3 | Il risultato della visita è attestato per scritto. Esso costituisce la base per l'imposizione e per eventuali altre procedure. |
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 37 Norme disciplinanti la visita delle merci |
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1 | Se solo una parte delle merci dichiarate viene sottoposta alla visita, il risultato di quest'ultima è applicabile a tutte le merci della stessa natura designate nella dichiarazione doganale. La persona soggetta all'obbligo di dichiarazione può tuttavia esigere una visita integrale. |
2 | L'intervento sulla merce deve limitarsi allo stretto necessario ed essere effettuato con la massima diligenza. Se queste condizioni sono rispettate, le diminuzioni di valore e i costi derivanti dalla visita non sono rimborsati. |
3 | Il risultato della visita è attestato per scritto. Esso costituisce la base per l'imposizione e per eventuali altre procedure. |
2.5.2 Hat die zollrechtliche Veranlagungsverfügung eine konkrete, augenblickliche Fallkonstellation im Auge, lassen sich aus ihr keine rechtsverbindlichen Schlüsse auf künftige Veranlagungen ziehen, selbst wenn es dannzumal um Waren der nämlichen Gattung ginge. Jede spätere Zollanmeldung wird von der Zollverwaltung aufs Neue geprüft, ohne dass sich die zollanmeldende Person mit Recht auf frühere Veranlagungen berufen könnte (Urteile des Bundesgerichts 2C_1174/2012 vom 16. August 2013 E. 3.4.3, 2C_423/2012 vom 9. Dezember 2012; in Archiv für schweizerisches Abgaberecht [ASA] 81 [2012/2013] S. 588 ff. E. 3.2; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A 525/2013 vom 25. November 2013 E. 2.5.2).
2.5.3 Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden (Art. 9
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato. |
Für die erfolgreiche Geltendmachung des Vertrauensschutzprinzips bedarf es zunächst eines Anknüpfungspunkts; es muss eine Vertrauensgrundlage vorhanden sein. Darunter ist das Verhalten eines staatlichen Organs zu verstehen, das bei den betroffenen Privaten bestimmte Erwartungen auslöst (Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A 525/2013 vom 25. November 2013 E. 2.5.3, A 1374/2011 vom 5. Januar 2012 E. 3.2, A 2925/2010 vom 25. November 2010 E. 4.2.2 mit Hinweisen). Auf die weiteren Voraussetzungen muss im vorliegenden Verfahren nicht eingegangen werden.
3.
Im vorliegenden Fall ist die Tarifierung des Granatsands "X._______" und "Y._______" der Einfuhren vom 11. Juli 2012, 14. August 2012 und 2. Oktober 2012 strittig. Die Beschwerdeführerin ist der Ansicht, der Granatsand "X._______" und "Y._______" müsse unter der Tarifnummer 2505.9000, eventualiter unter der Tarifnummer 2513.2010, eingereiht werden. Die Vorinstanz ist dagegen der Meinung, es komme die Tarifnummer 2513.2090 zur Anwendung. Die hier in Frage stehenden Tarifnummern gehören alle zum Abschnitt V "Mineralische Stoffe", Kapitel 25 "Salz; Schwefel; Erden und Steine; Gips, Kalk und Zement".
3.1 Dem Schweizerischen Gebrauchstarif war im Zeitpunkt der jeweiligen Einfuhr des in Frage stehenden Granatsands "X._______" und "Y._______" aus dem Kapitel 25 Folgendes zu entnehmen:
2505 Natürliche Sande aller Art, auch gefärbt, ausgenommen metallhaltige Sande des Kapitels 26:
2505.1000 - kieselsaure Sande und Quarzsande
2505.9000 - andere
2513 Bimsstein; Schmirgel; natürlicher Korund, natürlicher Granat und andere natürliche Schleifstoffe, auch wärmebehandelt:
2513.1000 - Bimsstein
2513.20 - Schmirgel, natürlicher Korund, natürlicher Granat und andere natürliche Schleifstoffe:
2513.2010 -- roh oder in unregelmässigen Stücken
2513.2090 -- andere
3.2
3.2.1 Den Anmerkungen zum Kapitel 25 liess sich u.a. entnehmen, zu den Nummern dieses Kapitels gehörten nur Stoffe im Rohzustand oder Stoffe, die geschlämmt (auch mit Hilfe chemischer Mittel, die Verunreinigungen ausscheiden, ohne die Struktur der Stoffe zu verändern), gebrochen, gemahlen, zerrieben, gesichtet, gesiebt oder durch Flotation, magnetische Trennung oder andere mechanische oder physikalische Verfahren (ausgenommen Kristallisation) angereichert sind.
3.2.2 Die Erläuterungen (D.6) zu Kapitel 25 hielten unter der Nummer 2505 soweit vorliegend relevant Folgendes fest:
[...], gehören zu dieser Nummer alle Arten von Sand aus Meeren, Seen, Flüssen oder Sandgruben, die in der Natur als Sand vorkommen, d.h. in Form von mehr oder weniger feinen Teilchen, die durch die natürliche Verwitterung von Mineralien entstanden sind, jedoch unter Ausschluss von Sand und pulverförmigen Erzeugnissen, die insbesondere durch Zerkleinern künstlich gewonnen sind (Nr. 2517 oder Nummern der entsprechenden Gesteinsarten).
Zu dieser Nummer gehören daher insbesondere:
1) Kieselsäure- und quarzhaltige Sande [...].
2) Ton- und kaolinhaltige Sande [...].
3) Feldspathaltige Sande [...].
Demgegenüber stand zu Nummer 2513 Folgendes:
[...]. Zu den anderen natürlichen Schleifstoffen gehören [...] Granatarten, andere als solche, die Schmucksteine des Kapitels 71 sind (einschliesslich Staub und Pulver). Sie gehören zu dieser Nummer, auch wenn sie wärmebehandelt sind, wie das bei kalibrierten natürlichen Granaten der Fall ist, die bisweilen wärmebehandelt werden, um ihre Kapillarität zu verbessern und ihre Härte zu erhöhen.
4.
4.1 Gemäss den unbestrittenen Ausführungen der Beschwerdeführerin handelt es sich beim Granatsand "X._______" und "Y._______" um sog. "Z._______" ([...]), wobei die Qualität beider bzgl. der vorliegend interessierenden Eigenschaften weitgehend übereinstimmt; auf die offerierte Parteibefragung hinsichtlich der Vergleichbarkeit der beiden Produkte kann deshalb in antizipierter Beweiswürdigung (E. 1.4) verzichtet werden. "Z._______" wird an Stränden abgebaut; weiter ist nunmehr unbestritten, dass er nicht maschinell gemahlen oder gebrochen ist und dementsprechend durch die natürliche Abnutzung abgerundete Kanten aufweist (vgl. Prüfbericht der Vorinstanz vom 6. August 2013, act. 17). Das diesbezüglich beantragte Sachverständigengutachten, die offerierte Zeugenaussage und die Befragung der Personen, welche die Prüfberichte erstellt haben, sind in der Folge ebenfalls nicht erforderlich.
4.2 Zu klären ist, ob der Granatsand "X._______" und "Y._______" als "natürlicher Sand aller Art" unter die Tarifnummer 2505 oder als "natürlicher Granat und andere natürliche Schleifstoffe" unter die Tarifnummer 2513 fällt.
4.2.1 Die Beschwerdeführerin bringt vor, wortlautgemäss falle der umstrittene Granatsand unter die Tarifnummer 2505.9000, da es sich um natürlichen Sand handle, der bereits als Sand vorgefunden und abgebaut werde (also nicht durch Zerkleinern künstlich gewonnen werde). Dass der Sand getrennt, getrocknet und gesiebt werde, schliesse eine Einreihung unter Tarifnummer 2505 nicht aus. Weiter sei der Granatsand mit Quarzsand zu vergleichen, welcher klarerweise unter Nummer 2505 falle; eine andere Behandlung sei nicht angezeigt. Unter Nummer 2513.20 falle nur natürlicher Granat, der als Schleifstoff diene. Dies rühre daher, dass zur Auslegung einzig der Wortlaut massgeblich sei; beim Wortlaut "Schleifstoff" sei klar, dass es sich um ein Mittel "zum Schleifen" handeln müsse. Beim umstrittenen Granatsand handle es sich aber nicht um einen Schleifstoff, sondern um ein Strahlmittel. Es sei zwar richtig, dass "Granat" in der Nummer 2513 namentlich genannt werde; da aber letztlich der Verwendungszweck - und nicht das Material an sich - entscheidend sei, sei "Granat", der anderen Zwecken als dem Schleifen diene, gemäss dem Wortlaut von Nummer 2513 ausgeschlossen (vgl. Sachverhalt Bst. D). In der Replik vom 29. Oktober 2013 präzisiert die Beschwerdeführerin, eine Einreihung unter Nummer 2513 sei u.a. auch deswegen ausgeschlossen, weil anzunehmen sei, dass mit Nummer 2513 nur "Granat" erfasst werden sollte, der natürlicherweise als Gestein und nicht als Sand vorkomme. Das Argument der Vorinstanz des "kalibrierten" Granats gehe fehl, da zum einen die Auslegungsregel der "genaueren Warenbezeichnung" sich nur auf im Tarif selbst enthaltene Bezeichnungen oder die Anmerkungen, nicht aber auf die Erläuterungen, beziehe (nur in den Erläuterungen werde der Begriff "kalibriert" verwendet). Da sich Nummer 2513 zum anderen nur auf Granat als Stein (oder auf daraus künstlich hergestellten Granatsand) - und nicht auf natürlich vorkommenden Granatsand - beziehe, treffe die Beschreibung "kalibrierter natürlicher Granat" auf die strittige Ware nicht zu. Weiter sei der Begriff "kalibriert" kein Qualifikationsmerkmal für die Einordnung unter Nummer 2513, da er lediglich klarstellen soll, dass die thermische Behandlung - welche bei kalibrierten Granatsteinen vorkommen könne - nicht schädlich für die Einordnung sei. Zwar könnten kalibrierte natürliche Granate unter die Nummer 2513 fallen; wenn sie jedoch keine Schleifmittel seien, sei diese Nummer nicht anwendbar. Letztlich bedeute "kalibriert" nach allgemeinem Verständnis "auf ein genaues Mass bringen" bzw. "auf eine einheitliche, genormte Grösse bringen", also eine Vereinheitlichung mit geringen Abweichungen/Toleranzen, was vorliegend bei dem strittigen Granatsand durch das Trennen
und Sieben nicht erreicht werde; Sieben oder Trennen sei demnach nicht mit Kalibrieren gleichzusetzen (vgl. Sachverhalt Bst. F).
4.2.2 Die Vorinstanz ist im Wesentlichen der Meinung, der strittige Granatsand sei durch Sieben in spezifische Korngrössen getrennt worden, was einer Kalibrierung im Sinne der Erläuterungen zu Nummer 2513 entspräche. Diesfalls liege eine genauere Warenbeschreibung vor als in Position 2505. Weiter würden unter der Tarifnummer 2505 ganz allgemein natürliche Sande tarifiert, wobei Granatsand - im Gegensatz zu anderen Sanden - nicht explizit erwähnt werde. Der Ausdruck "natürliche Schleifmittel" entspräche der deutschen Übersetzung der französischen und englischen HS-Fassung. Hierunter seien alle Arten von Waren eingeschlossen, die sich für den Einsatz in abrasiven Technologien (inkl. Wasserstrahlschneiden) eignen würden. Beim Wasserstrahlschneiden werde nämlich Material aus dem zu schneidenden Objekt abgetragen, also würden "Atome" aus dem Objekt geschlagen bzw. aus dem zu schneidenden Objekt werde "abrasiv" Material abgetragen. Demnach sei die Unterscheidung zwischen Schleifen und Schneiden in dem strittigen Punkt der Tarifierung nicht relevant (vgl. Sachverhalt Bst. E). In ihrer Duplik vom 12. Dezember 2013 führt die Vorinstanz weiter aus, "Granat" bezeichne nicht einen einzelnen Stein, sondern sei die Bezeichnung einer ganzen Mineraliengruppe. Es sei nicht beschrieben, in welcher Form das Mineral Granat in die Tarifnummer 2513 eingereiht werde; lediglich die Verwendung als Schmuckstein sei ausgeschlossen. Die Vorinstanz stellt sich weiterhin auf den Standpunkt, bei einem Strahlmittel handle es sich streng genommen um eine spezielle Form eines Schleifstoffs (denn Strahlen sei eine abrasive Bearbeitung); ein Abrasivstoff sei letztlich nichts anderes als ein Schleifstoff. Da die Grössenverteilung anhand der Siebfeine definiert werde, sei das Sieben sehr wohl eine Kalibrierung bzw. ein "auf eine einheitliche, genormte Grösse bringen" (vgl. Sachverhalt Bst. G).
4.3 Bei der Einreihung in eine Tarifnummer ist vom Wortlaut der Tariftexte auszugehen (vgl. E. 2.3.2 und E. 3.1). Dabei sind die Einreihungsavisen und die Erläuterungen zu berücksichtigen (E. 2.2.2).
4.3.1 Den verbindlichen Erläuterungen der Tarifnummer 2505 ist zu entnehmen, zu dieser Nummer gehörten alle Arten von Sand aus Meeren, Seen, Flüssen oder Sandgruben, die in der Natur als Sand vorkommen (E. 3.2.2). Granatsand wird unter der beispielhaften Aufzählung nicht erwähnt. Quarzsand wird sowohl im Gebrauchstarif unter Nummer 2505.1000, als auch in den verbindlichen Erläuterungen der Tarifnummer 2505 erwähnt; eine gleiche Behandlung von Granat- und Quarzsand ist folglich nicht angezeigt (E. 3.1 und E. 3.2.2). Hingegen ist in den Erläuterungen der Tarifnummer 2513 natürlicher Granat erwähnt, wobei die Granatarten zu den anderen natürlichen Schleifstoffen gezählt werden - ausgenommen Schmucksteine des Kapitels 71 - einschliesslich Staub und Pulver (E. 3.2.2). Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin ist diesfalls unter "Granat" nicht nur Granat als Stein zu verstehen; die Erläuterungen sprechen vielmehr von Granatarten (einschliesslich solcher, die in Form von Staub und Pulver vorliegen). Es ist mit der Beschwerdeführerin jedoch einig zu gehen, dass gemäss Wortlaut aber letztlich der Verwendungszweck - und nicht das Material an sich - entscheidend ist. Wird im Tariftext selbst die Verwendung der Ware als Einreihungskriterium genannt, ist diese zu beachten (vgl. E. 2.3.1). Hierbei geht es im vorliegenden Fall nicht um die konkrete Verwendung der Waren, sondern um deren Eignung zu einer bestimmten Verwendung (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A 525/2013 vom 25. November 2013 E. 4.3.2.2).
4.3.2 Demnach ist abzuklären, ob der strittige Granatsand "X._______" und "Y._______" geeignet ist, als natürlicher Schleifstoff zu dienen und deshalb eine Einreihung unter die Tarifnummer 2513 zu erfolgen hat, oder ob der Granatsand anderen Zwecken dient und eine Einreihung unter 2505 angezeigt ist.
4.3.2.1 Gemäss dem in den Akten vorzufindenden Hinweis der Herstellerin des Produkts wird Granatsand vorwiegend als Strahlmittel für das Sandstrahlen und das Wasserstrahlschneiden verwendet. Beim Sandstrahlen wird das Strahlmittel mit hoher Geschwindigkeit auf die zu behandelnde Oberfläche gerichtet, wobei die auftreffenden Körner von dieser abprallen, bei diesem unelastischen Stoss einen Teil ihrer Energie an die Oberfläche abgeben und diese dadurch verändern. Im Weiteren zeigt die von der Beschwerdeführerin beigelegte Expertise auf, dass beim Wasserstrahlschneiden Wasser in einer Hochdruckpumpe auf Drücke bis zu 6'200 bar gebracht und anschliessend einem Schneidsystem zugeführt wird, in welchem der erzeugte Druck in kinetische Energie umgesetzt wird. Die kontinuierlich mitgerissenen Abrasivpartikel treffen auf die Oberfläche des zu bearbeitenden Materials und übertragen dort ihre Energie, was zum kontrollierten Schnitt des Materials führt.
4.3.2.2 Es ist der Beschwerdeführerin insofern zuzustimmen, dass sowohl das Sandstrahlen als auch das Wasserstrahlschneiden - laut einem von der Beschwerdeführerin beigelegten Ausdruck aus Wikipedia zum Suchbegriff "Strahlspanen" - Fertigungsverfahren des Strahlspanens sind, "deren zerspanende Wirkung auf einem Hochdruckstrahl mit oder ohne abrasive Zusätze (Strahlmittel) beruht." Des Weiteren ist beizustimmen, dass das Strahlspanen als technisches Fertigungsverfahren von jenem des Schleifens zu unterscheiden ist. Laut "Meyers Grosses Universallexikon" bedeutet Schleifen "in der Technik das Abnehmen feiner und feinster Teilchen von der Oberfläche eines Werkstücks mit Hilfe von Schleifmittelpulvern oder mit Schleifpapier, Schleifsteinen [...], um Unebenheiten, auch ganze Schichten sowie Verunreinigungen zu entfernen [...]". Das "Schleifmittel" wird beschrieben als "feinkörnige, harte Substanzen, die als solche oder auch in Form von Aufschlämmungen, Pasten bzw. gepresst (z.B. als Schleifscheiben) zum Schleifen von Werkstücken verwendet werden. Wichtige Schleifmittel sind z.B. [...], Quarzsand [...]" (Meyers Grosses Universallexikon, Mannheim/Wien/Zürich 1984, Bd. 12, zum Begriff "Schleifen" und "Schleifmittel", S. 390). Gemäss einem auch hier von der Beschwerdeführerin beigelegten, mittlerweilen aber überarbeiteten Ausdruck aus Wikipedia zum Suchbegriff "Schleifen" ist das Schleifen ein spanendes, wegbestimmtes Fertigungsverfahren zur Bearbeitung von Oberflächen oder zum Trennen von Werkstoffteilen mit Schleifmitteln und gebundenem Schneidkorn; dies erfolgt manuell oder auf Schleifmaschinen.
Im Nachfolgenden ist zu klären, ob der vorliegende Granatsand, obwohl er nicht für das eigentliche Fertigungsverfahren "Schleifen" geeignet erscheint (sondern für das Fertigungsverfahren "Strahlspanen" [bzw. das Wasserstrahlschneiden und Sandstrahlen]), dennoch als "natürlicher Schleifstoff" im Sinn der Tarifnummer 2513 dienen kann.
4.3.2.3 Zur Klärung dieser Frage ist der Begriff "Schleifstoff" wortlautgemäss auszulegen. Dazu ist vorab zu erwähnen, dass als Besonderheit bei der grammatikalischen Auslegung des Zolltarifs - abweichend von der in der Schweiz geltenden Gleichwertigkeit der Formulierung von Gesetzesnormen in den Amtssprachen Deutsch, Französisch und Italienisch - im Falle der Nomenklatur gemäss HS der französischen Sprachfassung ein gewisser Vorrang gebührt. Dies rührt daher, weil das HS im Original nur in Französisch und Englisch vereinbart worden ist (Arpagaus, a.a.O., Rz. 580 mit Verweis auf das Urteil des EuGH vom 9. Dezember 1997 in der Rechtssache C 143/96, Knubben Speditions GmbH/Hauptzollamt Mannheim, Slg., I 7039). Aus diesem Grund kann auch die englische Fassung des HS zur Auslegung zumindest hilfsweise herangezogen werden. Vorliegend benutzt die französische Sprachfassung (statt den deutschen Begriff "natürliche Schleifstoffe") den Ausdruck "abrasifs naturels". Entsprechend spricht auch die englische Fassung von "natural abrasives". Zum französischen Begriff "abrasifs" führt die "Encyclopédie Larousse en ligne" aus: "Substance minérale dure et tranchante capable d'arracher par frottement des particules d'un matériau. [...] Les abrasifs sont utilisés sous forme de grains (silex, quartz, grenat [...] à l'état libre (sablage, polissage), incorporés à un liquide ou à une pâte (usage ménager), agglomérés entre eux, appliqués sur un support ou encore incorporés à un tissu." (Eintrag zum Stichwort "abrasif" in: Encyclopédie Larousse en ligne, abrufbar unter
Sowohl der französische Begriff "abrasif" als auch der englische "abrasive" und der deutsche "abrasiv" kommen vom lateinischen "abradere", das "abkratzen" bedeutet (vgl. Duden, Deutsches Universalwörterbuch, 6. Aufl., Mannheim 2007, S. 93).
4.3.2.4 Die französischen und englischen Originaltexte verlangen demnach übereinstimmend bloss ein natürliches Abrasivmittel. Dieses ist geeignet, die Oberfläche von weniger resistenten Materialien im Rahmen von unterschiedlichen technischen Verfahren abzutragen. Nicht vorausgesetzt wird, dass sich dieses Abrasivmittel spezifisch für das technische Fertigungsverfahren "Schleifen" eignet. Daran kann die deutsche Fassung der Tarifnummer mit dem Term "natürliches Schleifmittel" nichts ändern, da der Originalfassung des HS der Vorrang zukommt. Gemäss den obigen Ausführungen (vgl. Definition "sablage" und "abrasive") werden Abrasivmittel u.a. auch beim Sandstrahlen ("sablage" bzw. "sandblasting") eingesetzt. Im Weiteren trifft dies auch auf das Wasserstrahlschneiden zu. In dem von der Beschwerdeführerin eingereichten Internetauszug "FAQ Sandstrahlmittel" wird Wasserstrahlschneiden gar als "Abrasivschneiden" bezeichnet.
4.3.2.5 Zusammenfassend ergibt die grammatikalische Auslegung des Begriffs "abrasifs naturels" bzw. "natürlicher Schleifstoff" im Sinn der Tarifnummer 2513, dass damit generell natürliche Abrasivstoffe gemeint sind. Der vorliegende Granatsand stellt einen solchen Abrasivstoff dar. Auch auf der Homepage des Herstellers des umstrittenen Granatsands wird das entsprechende Sandstrahlmittel mit einem Abrasivstoff gleichgesetzt (publiziert auf der Webseite der X._______ Group [...] Sandstrahlmittel Vorteile gegenüber anderen Abrasivmitteln, besucht am 2. April 2014). Anzumerken ist, dass der Hersteller das Sandstrahlmittel auf seiner Homepage in französischer Version letztlich selber als "abrasif de sablage" bezeichnet (vgl. [...], besucht am 2. April 2014).
Im Zusammenhang mit der Eignung der vorliegenden Granatsande für das Fertigungsverfahren "Schleifen" verlangt die Beschwerdeführerin die Abnahme von Partei- und Zeugenaussagen und den Beizug eines Sachverständigengutachtens. Für die hier - wie soeben dargelegt - einzig zu prüfende Einordnung des natürlichen Granatsands als Strahlmittel unter die natürlichen Abrasivstoffe ist die Eignung des Granatsands für das Schleifen (als Fertigungsverfahren) nicht entscheidend. Die Anträge betreffen demnach - für das vorliegende Verfahren - nicht erhebliche Tatsachen. Im Sinne einer antizipierten Beweiswürdigung kann das Bundesverwaltungsgericht deshalb auf die Einholung der betreffenden Aussagen bzw. des Gutachtens verzichten (vgl. E. 1.4).
4.4 Dem Gesagten zufolge fällt der Granatsand "X._______" und "Y._______" als natürlicher Abrasivstoff unter die Tarifnummer 2513.
4.5 Die Beschwerdeführerin bringt gegen diese Einreihung vor, diese entspreche nicht derjenigen der EU. Sie legt ihrer Beschwerde denn auch zwei Zolltarifauskünfte (VZTA) vom 13. November 2001 und vom 25. Februar 2013 aus Frankfurt am Main und Hannover bei. Diese Tarifauskünfte hatten natürlichen Granatsand "X._______" als Gegenstand. Die deutschen Behörden entschieden, den Granatsand "X._______" in die Tarifnummer 2505.9000 einzureihen. Sie kamen mithin zu einem anderen Ergebnis als die Schweizer Zollbehörden.
Dies steht der Einreihung unter die Tarifnummer 2513 jedoch nicht entgegen, da Tarifeinreihungen ausländischer Zollbehörden beim Vorliegen von sachlich überzeugenden Gründen für die schweizerische Zollverwaltung formell nicht verbindlich sind (vgl. E. 2.4). Wie aufgezeigt, liegen sachlich triftige Gründe vor, um der Einreihung der deutschen Zollbehörden nicht zu folgen.
4.6 Damit ist auf die weiteren Argumente der Beschwerdeführerin einzugehen, soweit diese vorstehend nicht explizit oder implizit bereits behandelt worden sind.
4.6.1 Das Bundesverwaltungsgericht verkennt nicht, dass sowohl die Hersteller von Wasserstrahlschneide-Technologien als auch die Anwender der Technologie einem hohen Konkurrenzdruck durch die ausländischen Anbieter unterworfen sind. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin kann hier aber nicht entscheidend sein, ob die Wettbewerbsfähigkeit der betroffenen Kreise in der Schweiz geschwächt werden. Wie gesehen (E. 2.3.1) sind für die Tarifeinreihung lediglich die Art, Menge, Beschaffenheit und allenfalls der Verwendungszweck massgebend.
4.6.2
4.6.2.1 Die Beschwerdeführerin behauptet ferner, die Vorinstanz sei während Jahrzehnten nicht dagegen eingeschritten, dass die Importeure den Granatsand zollfrei mit Tarifnummer 2505.9000 oder 2513.2010 eingeführt haben. Die Importeure hätten aufgrund der Rechtslage in der EU und ihrer möglichen zollfreien Einfuhr in der Vergangenheit keinen Anlass dazu gehabt, von einem Ansatz von Fr. 3.90 auszugehen. Die Vorinstanz nähme im Moment flächendeckend bei Importeuren von natürlichem Granatsand Korrekturen vor und mache teilweise Nachforderungen über die letzten fünf Jahre geltend.
4.6.2.2 Die Vorinstanz entgegnet, diese Rüge sei in zeitlichem Umfang unbegründet, da bereits im Jahre 2008 eine von der Beschwerdeführerin erhobene Beschwerde betreffend Tarifeinreihung von Granatsand bei der Zollkreisdirektion Schaffhausen abgewiesen worden sei. Dieser Beschwerdeentscheid sei nie angefochten worden und weitere Einfuhren, die zwischenzeitlich erfolgt seien, seien von der Beschwerdeführerin nie beanstandet worden.
4.6.2.3 Soweit sich die Beschwerdeführerin mit dem betreffenden Einwand auf das Prinzip des Vertrauensschutzes berufen will, ist festzuhalten, dass dessen Voraussetzungen von Vornherein nicht gegeben sind. Da die Vorinstanz seit 2008 immer wieder Einfuhren der Beschwerdeführerin von Granatsand unter die Tarifnummer 2513.2090 eingereiht hat und diese von der Beschwerdeführerin nie angefochten wurden, konnte die Vorinstanz bei der Beschwerdeführerin kein Vertrauen erweckt haben, Granatsand unter die Nummer 2505.9000 oder 2513.2010 zu tarifieren (vgl. E. 2.5.3). Im Übrigen ist grundsätzlich auf das Prinzip der Selbstdeklaration hinzuweisen; hierbei trägt die Abgabepflichtige die Verantwortung für die korrekte Deklaration (vgl. E. 2.5.1).
4.7 Damit ist die Beschwerde im Hauptantrag abzuweisen.
5.
5.1 Schliesslich stellt die Beschwerdeführerin den Eventualantrag, die Einreihung des Granatsands "X._______" und "Y._______" habe - falls die Nummer 2513 überhaupt anwendbar wäre - unter Nummer 2513.2010 zu fallen. Dies rühre daher, dass der besagte Granatsand sich immer noch im Rohzustand befände - da in die Granatkörner nicht eingegriffen werde - bzw. die Tatbestandsvariante "oder in unregelmässigen Stücken" gegeben sei. Hierbei handle es sich klarerweise um zwei eigenständige Tatbestandsvarianten; die Vorgehensweise der Vorinstanz, welche beide Tatbestandsvarianten einander gleichsetze, verletze klar den Wortlaut von Nummer 2513.2010 und damit übergeordnetes Recht. Gleichermassen seien die Schweizerischen Erläuterungen, soweit sie den Wortlaut einengen, unzulässig.
5.2 Die Vorinstanz hält entgegen, auch eine Einreihung unter 2513.2010 komme nicht in Frage, da durch das Trennen, Trocknen und Sieben des Granatsands eine gewollte und gezielte Korngrössenverteilung erreicht werde (Kalibrierung) und letztlich nicht mehr von einem rohen Granatsand bzw. von einem Granatsand in unregelmässigen Brocken ausgegangen werden könne.
5.3 Sofern die Beschwerdeführerin geltend machen will, die Unterscheidung von natürlichen Schleifstoffen in "roh oder in unregelmässigen Stücken" gemäss Nummer 2513.2010 bzw. "andere" laut Nummer 2513.2090 sei nicht rechtmässig, ist sie darauf hinzuweisen, dass den schweizerischen Unternummern (siebte und achte Tarifposition) Gesetzesrang zukommt, soweit diese mit Erlass des ZTG geschaffen worden sind (Arpagaus, a.a.O., Rz. 578). Dies ist hier der Fall. Die vorliegend relevante Unterscheidung von natürlichen Schleifstoffen in "roh oder in unregelmässigen Stücken" (damalige Tarifnummer 2513.2100) bzw. "andere" (damalige Tarifnummer 2513.2900) war bereits im Zeitpunkt des Inkrafttretens des ZTG bzw. dessen Anhänge 1 und 2 am 1. Januar 1988 vorgesehen (vgl. AS 1987 1949). Somit ist die Unterscheidung von natürlichem Granat in "roh oder in unregelmässigen Stücken" bzw. "andere" rechtmässig. Da sowohl Bundesgesetze wie auch Völkerrecht für die Zollverwaltung und alle anderen Rechtsanwender massgebendes Recht darstellen, ist diesfalls das Bundesverwaltungsgericht an die gesamte achtstellige Nomenklatur gebunden (Art. 190
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 190 Diritto determinante - Le leggi federali e il diritto internazionale sono determinanti per il Tribunale federale e per le altre autorità incaricate dell'applicazione del diritto. |
5.4 Wie gesehen (E. 2.3.2), finden bei der Auslegung der schweizerischen Unternummern die von der schweizerischen Lehre und Praxis entwickelten methodologischen Regeln zur Auslegung von Rechtsnormen Anwendung. Ausgangspunkt bildet der Wortlaut der Bestimmung. Vom klaren, d.h. eindeutigen und unmissverständlichen Wortlaut darf nur ausnahmsweise abgewichen werden, wenn triftige Gründe dafür vorliegen, dass er nicht den wahren Sinn der Bestimmung wiedergibt. Solche Gründe können sich aus der Entstehungsgeschichte der Bestimmung, aus ihrem Sinn und Zweck oder aus dem Zusammenhang mit anderen Vorschriften ergeben (BGE 137 V 126 E. 4.1, BGE 136 II 149 E. 3). Im Folgenden sind für die Frage der Einreihung des Granatsands unter die Tarifnummer 2513.2010 die Begriffe "roh" und "unregelmässig" bzw. "regelmässig" auszulegen.
5.4.1
5.4.1.1 Bei der grammatikalischen Auslegung ist der Begriff "roh" wortlautgemäss auszulegen. Der Begriff "roh" wird nach dem allgemeinen Sprachgebrauch u.a. umschrieben als "nicht bearbeitet, nicht verarbeitet [...]" (Duden, a.a.O., S. 1403). Der Rohzustand definiert sich somit gerade durch die Abgrenzung von einer Bearbeitung/Verarbeitung. Demnach führt lediglich die Bearbeitung/Verarbeitung an sich dazu, dass ein Stoff nicht mehr als "roh" bezeichnet werden kann. Der Zustand "roh" umschreibt nach seinem Wortlaut letztlich nichts anderes als den Urzustand eines Produktes; als Synonym wird denn auch u.a. "naturbelassen" genannt (vgl. Duden, Das Synonymwörterbuch, 4. Aufl., Mannheim 2007, S. 718). Gemäss grammatikalischer Auslegung des Begriffs "roh" definiert sich dieser Zustand somit dadurch, dass keine Bearbeitung/Verarbeitung bzw. kein den Urzustand des Produktes verändernder Eingriff stattgefunden haben darf (so auch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A 5477/2013 vom 24. März 2014 E. 2.5.2, in welchem ein Bodenerzeugnis noch als "roh" im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen qualifiziert wurde, solange eine Bearbeitung lediglich zur Gewinnung oder zum Abtransport des Erzeugnisses stattgefunden habe).
5.4.1.2 Bei der teleologischen Auslegung wird auf die Zweckvorstellung einer Rechtsnorm abgestellt. Laut dem Bericht des SECO vom 15. Juli 2013 gründete der wesentliche Unterschied zwischen rohem Schmirgel und Schmirgelfabrikaten bei der Zollbelastung darin, die sich damals immer noch im Entwicklungsstadium befindende einheimische Schmirgelindustrie zu schützen (vgl. auch BBl Nr. 21 vom 17. Mai 1890). Der ursprünglich aus Gründen des Industrieschutzes eingeführte Unterschied in der Zollbelastung sei zwar reduziert, jedoch bis zuletzt teilweise aufrechterhalten worden. Es gebe keine Hinweise auf Begehren der Wirtschaft, den Zollansatz für Schmirgelprodukte an denjenigen für rohen Schmirgel anzugleichen; die bestehende Situation könne somit nur als historisch begründet bezeichnet werden. Im Bericht des SECO vom 22. November 2013 wird weiter ausgeführt, dass der Gesetzgeber den Unterschied bei den Zollansätzen, auch wenn er sich nicht explizit dazu geäussert habe, bewusst beibehalten wollte. Zudem würden in der Schweiz weiterhin Schmirgelprodukte hergestellt werden.
5.4.1.3 Bezüglich der historischen Auslegung - der Frage nach dem Sinn einer Norm zur Zeit ihrer Entstehung - zeigt der Bericht des SECO vom 15. Juli 2013 auf, dass bereits im Zolltarif von 1891 zwischen rohem Schmirgel und Schmirgelfabrikaten ein wesentlicher Unterschied bei der Zollbelastung bestanden habe. Auch im Zolltarif von 1902 und im Generaltarif von 1906 sei dieser unverändert beibehalten worden, wobei in der diesbezüglichen Botschaft des Bundesrates keine Begründung für die Beibehaltung der differenzierten Zollbelastung genannt werde. Letztlich sei diese Zollbelastung bis Ende 1959 unverändert aufrechterhalten worden und mit dem Beitritt der Schweiz zum Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (GATT) und den damit verbundenen Zollabbauverpflichtungen habe sich die Differenz in der Zollbelastung zwar vermindert, habe aber letztlich bis heute Bestand. Im Bericht des SECO vom 22. November 2013 wird präzisiert, die Zolltarife von 1891 und 1902 hätten den Verarbeitungsgrad der jeweiligen Erzeugnisse berücksichtigt und sodann zwischen rohem Schmirgel und Schmirgelfabrikaten unterschieden. Der Bundesrat habe diese differenzierte Zollbelastung vorgeschlagen und das Parlament sei der Argumentation gefolgt und habe den Zolltarif genehmigt.
5.4.2 Als Auslegungsergebnis ist damit festzuhalten, dass mit dem Begriff "roh" ein Zustand definiert wird, bei welchem keine Bearbeitung/Verarbeitung bzw. kein den Urzustand des Produktes verändernder Eingriff stattgefunden haben darf. An dieser wortlautgemässen Auslegung vermag auch die teleologische und historische Auslegung nichts zu ändern.
5.4.3 Die Anmerkungen zu Kapitel 25 (E. 3.2.1) sind bei der Auslegung der schweizerischen Unternummern ebenfalls anwendbar (vgl. E. 2.3.2). Sie unterteilen die zum Kapitel gehörenden Stoffe in solche im Rohzustand und Stoffe, die geschlämmt [...], gebrochen, gemahlen, zerrieben, gesichtet, gesiebt oder durch Flotation, magnetische Trennung oder andere mechanische oder physikalische Verfahren (ausgenommen Kristallisation) angereichert sind. Somit legen auch die Anmerkungen klar dar, dass ein Stoff, der durch Sieben bearbeitet worden ist, nicht mehr im Rohzustand vorliegt. Schliesslich führen auch die Schweizerischen Erläuterungen zur Tarifnummer 2513.2010 aus, unter diese Nummer fielen natürliche Schleifrohstoffe nur in der ursprünglichen, im Bergbau anfallenden Form (rohe, unregelmässige Bruchstücke ohne thermische Behandlung). Auch die Schweizerischen Erläuterungen bestätigen somit das Auslegungsresultat.
5.4.4 Der vorliegende Granatsand wird durch Sieben in verschiedene Korngrössen sortiert. Durch diese Bearbeitung liegt der Granatsand nicht mehr im Urzustand vor. Er kann deshalb nicht mehr als "roh" gelten. Ob der Granatsand eine untergeordnete bzw. eine weiterführende Behandlung erfahren hat, ist - entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin - für die Qualifizierung des Materials als "roh" und somit letztlich für die Einreihung irrelevant.
5.5
5.5.1 Gemäss seinem Wortlaut bedeutet der Begriff "regelmässig" u.a. "bestimmten Gesetzen der Harmonie in der Form, Gestaltung entsprechend, [...] einer bestimmten festen Ordnung, Regelung entsprechend" (Duden, a.a.O., S. 1370). Diese Auslegung bestätigt auch der französische Text in welchem von "en morceaux irréguliers" die Rede ist; gemäss "Le Petit Robert" bedeutet "irrégulier" "qui n'est pas régulier dans sa forme, ses dimensions, sa disposition, [...] qui n'est pas conforme à la règle établie [...]" (Le Petit Robert - Dictionnaire alphabétique et analogique de la langue française, 2012, p. 1372). Die grammatikalische Auslegung führt hier zu einem eindeutigen Ergebnis. Im Weiteren liegen keine triftigen Gründe dafür vor, dass der klare Wortlaut nicht den wahren Sinn der Bestimmung wiedergibt (vgl. E. 2.3.2).
5.5.2 Vorliegend siebt die Beschwerdeführerin den strittigen Granatsand in unterschiedliche Korngrössen (80 Mesh, 30/60 Mesh usw.). Die Beschwerdeführerin führt aus, die Teilchengrösse innerhalb einer bestimmten Körnung sei nicht uniform, sondern liege in einer gewissen Bandbreite (z.B. 80 Mesh: 0.15 0.30 mm). Wie gesehen, bedeutet regelmässig nicht völlig gleich in der Form, Grösse oder Gestaltung; vielmehr definiert sich "Regelmässigkeit" dadurch, dass etwas einer bestimmten Ordnung, Regelung oder Gesetzen der Harmonie in der Form, Gestaltung entspricht. Obwohl vorliegend die Teilchengrösse des Granatsands nicht völlig gleich sind (und das grösste Korn doppelt so gross sein kann wie das kleinste Korn), bewegen sich diese dennoch in einer exakt definierten Bandbreite (z.B. bei 80 Mesh: 0.15 0.30 mm) und folgen letztlich dieser vorgegebenen Ordnung bzw. Regelung. Der Granatsand liegt demnach auch nicht "in unregelmässigen Stücken" vor.
5.6 Der strittige Granatsand "X._______" und "Y._______" kann somit weder als "roh" noch "in unregelmässigen Stücken" bezeichnet werden und fällt deshalb nicht unter die Tarifnummer 2513.2010. Er ist demnach unter die Tarifnummer 2513.2090 einzureihen.
Es bleibt darauf hinzuweisen, dass im Übrigen auch der Bundesrat kürzlich auf eine parlamentarische Anfrage, welche konkreten Produkte bzw. Handelswaren von der Zollverwaltung unter der Nummer 2513.2010 und welche unter der Nummer 2513.2090 eingereiht werden würden, dieses Resultat bestätigte. Er gab zur Antwort, unter diesen Nummern würden Schleifstoffe wie z.B. Schneidehilfsmittel, Strahlmittel usw. eingereiht. Hierbei würden als "roh oder in unregelmässigen Stücken" gemäss Tarifnummer 2513.2010 natürliche Schleifrohstoffe nur in der ursprünglichen, im Bergbau anfallenden Form gelten, d.h. rohe, unregelmässige Bruchstücke ohne thermische Behandlung. Zur Tarifnummer 2513.2090 gehörten mit der Bezeichnung "andere" weiter gehend behandelte Erzeugnisse wie z.B. Schneidehilfsmittel, Strahlmittel usw., die geschlämmt, gesiebt, gebrochen, gemahlen oder gebrannt wurden. Nach einer bestimmten Körnung sortierte Schleifrohstoffe würden demzufolge nicht mehr als "roh oder in unregelmässigen Stücken" gelten (vgl. Antwort des Bundesrats vom 10. Juni 2013 auf die parlamentarische Anfrage "Anwendungsbereich von bestimmten Zolltarifpositionen" vom 5. Juni 2013 [Curia Vista 13.5188]).
5.7 Auch der Eventualantrag ist abzuweisen.
6.
Somit ist die Beschwerde abzuweisen. Der unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
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SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 4 Tassa di giustizia per le cause con interesse pecuniario - Nelle cause con interesse pecuniario, la tassa di giustizia ammonta a: |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
7.
Dieser Entscheid kann nicht mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht weitergezogen werden (Art. 83 Bst. l
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro: |
|
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria; |
c | le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti: |
c1 | l'entrata in Svizzera, |
c2 | i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto, |
c3 | l'ammissione provvisoria, |
c4 | l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento, |
c5 | le deroghe alle condizioni d'ammissione, |
c6 | la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti; |
d | le decisioni in materia d'asilo pronunciate: |
d1 | dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione, |
d2 | da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto; |
e | le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione; |
f | le decisioni in materia di appalti pubblici se: |
fbis | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori; |
f1 | non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o |
f2 | il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici; |
g | le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi; |
h | le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale; |
i | le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile; |
j | le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria; |
k | le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto; |
l | le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci; |
m | le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante; |
n | le decisioni in materia di energia nucleare concernenti: |
n1 | l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione, |
n2 | l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare, |
n3 | i nulla osta; |
o | le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli; |
p | le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68 |
p1 | concessioni oggetto di una pubblica gara, |
p2 | controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni; |
p3 | controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste; |
q | le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti: |
q1 | l'iscrizione nella lista d'attesa, |
q2 | l'attribuzione di organi; |
r | le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF); |
s | le decisioni in materia di agricoltura concernenti: |
s1 | ... |
s2 | la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione; |
t | le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione; |
u | le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria); |
v | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale; |
w | le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; |
x | le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi; |
y | le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale; |
z | le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale. |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die im Streit liegenden Einfuhren sind unter der Tarifnummer 2513.2090 einzureihen.
3.
Der Beschwerdeführerin werden Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'500.-- auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss in derselben Höhe wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.
4.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.
5.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Jürg Steiger Anna Strässle
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