8C_550/2015 - 2015-10-07 - Assurance-accidents - Unfallversicherung (Arbeitsunfähigkeit, Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C 550/2015

Urteil vom 7. Oktober 2015

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Maillard, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Urs Hochstrasser,
Beschwerdeführerin,

gegen

Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG,
Rechtsdienst, 8085 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung
(Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 4. Juni 2015.

Sachverhalt:

A.
Die 1966 geborene A.________ war Mitarbeiterin im Betrieb ihres Vaters und damit bei der Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG (nachfolgend Zürich) obligatorisch unfallversichert. Am 13. April 2007 verletzte sie sich bei einem Autounfall (Sternumkontusion, Kniekontusion links, Abschürfung abdominal links, Hämatom frontal). Am 6. Dezember 2007, 3. November 2008 und 5. März 2009 wurde sie am Knie links operiert. Die Zürich kam für die Heilbehandlung und das Taggeld auf. Sie holte diverse Arztberichte und ein Gutachten der MEDAS vom 23. Februar 2009 ein. Mit Verfügung vom 7. Oktober 2009 stellte sie alle Versicherungsleistungen ab 31. Dezember 2007 ein. Die Versicherte erhob Einsprache. Am 17. Februar 2010 wurde sie erneut am linken Knie operiert. Die Zürich holte ein Gutachten des Dr. med. B.________, Orthopädische Chirurgie FMH, vom 15. Februar 2011 ein. Mit Einspracheentscheid vom 26. August 2011 stellte sie fest, für die Kniebeschwerden bleibe sie über den 31. Dezember 2007 hinaus leistungspflichtig; im Übrigen wies sie die Einsprache ab. Auf Beschwerde der Versicherten hin hob das Versicherungsgericht des Kantons Aargau diesen Entscheid bezüglich der Verneinung der Kausalität der Varizenoperation vom 6. Dezember 2007 und deren
Folgebehandlung auf; es wies die Sache zur ergänzenden Abklärung im Sinne der Erwägungen und zu neuer Verfügung an die Zürich zurück; im Übrigen wies es die Beschwerde ab (Entscheid vom 12. Juli 2012). Die Zürich liess durch Dr. med. B.________ am 22. August 2012 Ergänzungsfragen beantworten und zog eine Stellungnahme ihres beratenden Arztes Dr. med. C.________ vom 16. April 2014 bei. Mit Verfügung vom 17. April 2014 stellte sie die Heilbehandlung und das Taggeld per 31. August 2012 ein und verneinte den Rentenanspruch; sie sprach der Versicherten eine Integritätsentschädigung bei einer 20%igen Integritätseinbusse zu. Ihre Einsprache wies sie mit Entscheid vom 4. Dezember 2014 ab.

B.
Die gegen den letztgenannten Einspracheentscheid geführte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 4. Juni 2015 ab, soweit es darauf eintrat.

C.
Mit Beschwerde beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheids sei die Zürich zu verpflichten, ihr weiterhin die gesetzlichen Taggeldleistungen zu erbringen; die Sache sei an die Vorinstanz bzw. die Zürich zwecks korrekter Rentenprüfung zurückzuweisen; eventuell sei ihr eine Rente bei einem Invaliditätsgrad von 50 % auszurichten; es sei eine Integritätsentschädigung von 30 % unter Anrechenbarkeit der entschiedenen Integritätsentschädigung von 20 % zu veranschlagen; eventuell sei die Sache für alle Fragen an die Vorinstanz zurückzuweisen; für das bundesgerichtliche Verfahren sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht angeordnet.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389).
Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Die Vorinstanz - auf deren Entscheid verwiesen wird (Art. 109 Abs. 3 BGG) - hat die für die Beurteilung des Leistungsanspruchs massgebenden rechtlichen Grundlagen richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Die Vorinstanz erwog mit einlässlicher Begründung, auf die verwiesen wird, im unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Entscheid vom 12. Juli 2012 habe sie entschieden, die Rücken- und Rippenbeschwerden sowie die Flashbacks seien nicht unfallkausal; hieran sei sie gebunden. Die Schulterbeschwerden seien ebenfalls nicht unfallkausal. Ob die Varizenoperation vom 6. Dezember 2007 unfallkausal sei, habe die Zürich im Einspracheentscheid vom 4. Dezember 2012 (recte: 2014) nicht entschieden, weshalb diese Frage nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sei. Weiter stellte die Vorinstanz fest, die Leistungseinstellung bezüglich der unfallkausalen Kniebeschwerden links per 31. August 2012 sei nicht zu beanstanden. Gestützt auf die Gutachtensergänzung des Dr. med. B.________ vom 22. August 2012 und das für die IV-Stelle des Kantons Aargau erstellte Gutachten der Frau Dr. med. D.________, FMH Innere Medizin und Rheumatologie, vom 17. Juni 2013 könne die Versicherte trotz der Kniebeschwerden eine angepasste Tätigkeit vollschichtig ausüben. Gemäss den Stellungnahmen des Dr. med. B.________ vom 22. August 2012 und des Dr. med. C.________ vom 16. April 2014 betrage die Integritätseinbusse unter Berücksichtigung der SUVA-Tabelle 5
(Integritätsschaden bei Arthrosen) 20 %.

3.2. Die Versicherte bringt vor, die IV-Stelle des Kantons Aargau habe ihr gestützt auf ein multiples Beschwerdebild bei einem Invaliditätsgrad von 69 % eine Dreiviertelsrente zugesprochen. Dies habe das Bundesgericht mit Urteil 8C 182/2015 vom 18. Mai 2015 bestätigt. Dieser Invaliditätsgrad stütze sich auf die Unfallfolgen, weshalb davon nicht abzuweichen sei. Dem ist entgegenzuhalten, dass im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren erkannt wurde, die Versicherte sei seit August 2007 in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig, wobei die 50%ige Einschränkung psychisch bedingt sei (Urteil 8C 182/2015 E. 3.1). Eine Unfallkausalität der psychischen Beschwerden ist indessen zu verneinen, wie die Vorinstanz in Bezug auf die Flashbacks erkannt hat; hiegegen erhebt die Versicherte keine Einwände.

3.3. Der vorinstanzliche Schluss, weshalb die Varizen- und Schulterproblematik nicht zu berücksichtigen sind, wird von der Versicherten nicht rechtsgenüglich substanziiert beanstandet. Gleiches gilt für die Feststellungen der Vorinstanz, der medizinische Endzustand sei am 31. August 2012 erreicht worden, und die Integritätseinbusse betrage 20 %.

3.4. Weiter ist nicht ersichtlich und wird von der Versicherten auch nicht dargelegt, weshalb es ihr im Lichte der Knieproblematik links nicht möglich sein sollte, das ihr verbliebene Leistungsvermögen auf dem massgebenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG; BGE 138 V 457 E. 3.1 S. 459 f.), der auch sogenannte Nischenarbeitsplätze umfasst (Urteil 8C 182/2015 E. 3.4), zu verwerten.

3.5. Da von weiteren medizinischen Abklärungen keine entscheidrelevanten Ergebnisse zu erwarten sind, verzichtete die Vorinstanz darauf zu Recht (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236).

4.
Der Einkommensvergleich, der keine Erwerbseinbusse ergab, ist nicht zu beanstanden. Entgegen der Versicherten hat die Vorinstanz eingehend dargetan, weshalb kein Abzug vom gestützt auf die Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) ermittelten Invalideneinkommen vorzunehmen ist; eine Rechtsverletzung liegt nicht vor (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).

5.
Da die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist, wird das Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG angewendet. Die Versicherte trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihr wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gewährt werden (Art. 64 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 7. Oktober 2015
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 109 Cours statuant à trois juges - 1 Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
¹	Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
²	La cour décide dans la même composition et à l'unanimité:
^a	de rejeter un recours manifestement infondé;
^b	d'admettre un recours manifestement fondé, en particulier si l'acte attaqué s'écarte de la jurisprudence du Tribunal fédéral et qu'il n'y a pas de raison de la réexaminer.
³	L'arrêt est motivé sommairement. Il peut renvoyer partiellement ou entièrement à la décision attaquée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.