6B_536/2010 - 2010-09-07 - Diritto penale (in generale) - Einstellung des Strafverfahrens (sexuelle Handlungen mit Abhängigen)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B 536/2010

Urteil vom 7. September 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Schneider, präsidierendes Mitglied, Bundesrichter Wiprächtiger,
Bundesrichterin Jacquemoud Rossari,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Christian Schroff,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden, Sennhofstrasse 17, 7001 Chur, Beschwerdegegnerin,
2. A.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Einstellung des Strafverfahrens (sexuelle Handlungen mit Abhängigen),

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts von Graubünden, II. Strafkammer, vom 2. Februar 2010.

Sachverhalt:

A.
Die am Y.________. Z.________. 1991 geborene X.________ trat im Juli 2008 eine Lehrstelle als Restaurationsfachfrau im Landgasthaus L.________ in O.________ an. Leiterin dieses Betriebs ist B.________, welcher der Küchenchef A.________, die Restaurationsleiterin C.________ (Service) sowie ein Haustechniker ("Housekeeping") direkt unterstellt sind. Die Lehrtochter X.________ arbeitete unter der Leitung der für die Lehrausbildung zuständigen C.________. Anfangs November 2008 bezog sie zwei Wochen Ferien. Darauf trat sie einen fünfwöchigen Schulblockkurs in P.________ an, den sie jedoch frühzeitig verliess. Anfangs Dezember 2008 löste X.________ den Lehrvertrag wegen angeblicher sexueller Handlungen am Arbeitsplatz fristlos auf. Am 29. Januar 2009 erstattete sie gegen A.________ Strafanzeige wegen sexueller Handlungen mit Abhängigen im Sinne von Art. 188 StGB. Sie warf ihm vor, sie ab September 2008 sexuell belästigt zu haben.

B.
Das Untersuchungsrichteramt Davos stellte mit einer von der Staatsanwaltschaft genehmigten Verfügung vom 21. Oktober 2009 die Strafuntersuchung gegen A.________ wegen sexueller Handlungen mit Abhängigen im Sinne von Art. 188 StGB ein und trat das Verfahren zur Beurteilung der Vorfälle unter dem Gesichtspunkt des Straftatbestandes der sexuellen Belästigung im Sinne von Art. 198 StGB an den Kreisgerichtspräsidenten Davos ab. X.________ focht die Einstellung der Strafuntersuchung in Bezug auf den Vorwurf der sexuellen Handlungen mit Abhängigen beim Kantonsgericht Graubünden mit Beschwerde an. In Abweisung des Rechtsmittels bestätigte dieses am 2. Februar 2010 den Einstellungs- und Abtretungsentscheid des Untersuchungsrichteramts bzw. der Staatsanwaltschaft.

C.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________ die Aufhebung des Entscheids des Kantonsgerichts Graubünden vom 2. Februar 2010. Sie hält die Einstellung der Strafuntersuchung für verfehlt.

D.
Vernehmlassungen wurden nicht eingeholt.
Erwägungen:

1.
Beim Einstellungsbeschluss der Vorinstanz handelt es sich um einen mit Beschwerde in Strafsachen anfechtbaren Endentscheid im Sinne von Art. 80 Abs. 1 BGG i.V.m. Art. 90 BGG. Die Beschwerdeführerin ist - da vorliegend eine die Opferstellung begründende Straftat in Betracht fällt (BGE 131 IV 195 E. 1.1.2 mit Hinweisen) - zur Beschwerde im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG befugt. Da sich die Einstellung des Verfahrens auf ihre Zivilforderungen auswirken kann (vgl. dazu BGE 130 IV 90 E. 2; 127 IV 185 E. 1a; 123 IV 254 E. 1) und sie sich am kantonalen Verfahren beteiligte, ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.
Nach Art. 102 Abs. 3 BGG kann das Bundesgericht ausnahmsweise einen zweiten Schriftenwechsel anordnen. Dazu besteht hier entgegen der Auffassung in der Beschwerde kein Anlass. Die zu beurteilenden Rechtsfragen sind klar umrissen.

3.
Die Eröffnung eines Strafverfahrens setzt voraus, dass der Beschuldigte eine mit Strafe bedrohte Handlung begangen hat bzw. hierzu verdächtigt wird. Fehlt es nach durchgeführter Untersuchung an einem hinreichenden Tatverdacht bzw. ist das Vorliegen eines Straftatbestandes nicht genügend dargetan (Art. 82 Abs. 1 StPO/GR), so dass eine Verurteilung in der Hauptverhandlung nicht zu erwarten ist, darf der Untersuchungsrichter davon absehen, der Strafanzeige weitere Folge zu geben, und kann das Verfahren einstellen. Die Beurteilung der Prozessaussichten steht dabei im pflichtgemässen Ermessen der Untersuchungsbehörde. Dabei gilt der Grundsatz, dass im Zweifel Anklage zu erheben ist. Als Richtschnur kann gelten, dass Anklage erhoben werden muss, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Dies gründet auf der Überlegung, dass bei nicht eindeutiger Beweislage der Entscheid über einen Vorwurf nicht von den Untersuchungs- oder Anklagebehörden, sondern von den für die materielle Beurteilung zuständigen Gerichten getroffen werden soll. Bei der Anklageerhebung gelangt daher der auf die gerichtliche Beweiswürdigung zugeschnittene Grundsatz 'in dubio pro reo' nicht zur Anwendung. Der Grundsatz, dass im Zweifelsfall
nicht eingestellt werden darf, ist auch bei der gerichtlichen Überprüfung von Einstellungsverfügungen zu beachten (BGE 97 I 107; Urteile 6B 588/2007 vom 11.4.2008 E. 3.2.3 mit weiteren Hinweisen sowie 6B 915/2008 E. 3.1 vom 6. April 2009).
Aus dem Gesagten ergibt sich - worauf die Vorinstanz im Übrigen zu Recht hinweist -, dass der Untersuchungsrichter mit Blick auf eine allfällige Einstellung oder Anklage eine Würdigung der Beweise vorzunehmen hat. Ebenso offenkundig ist, dass eine Strafuntersuchung mit den zu erhebenden Beweisen stets unter dem Aspekt des zur Diskussion stehenden Straftatbestands zu erfolgen hat, was zwingend zu einer Auseinandersetzung mit dem Straftatbestand im Sinne einer rechtlichen Vorabprüfung führt. Eine Strafsache darf folglich eingestellt werden, wenn eine Verurteilung aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht zu erwarten ist.

4.
Die Vorinstanz bestätigt den erstinstanzlichen Einstellungsbeschluss. Mit dem Untersuchungsrichteramt bzw. der Staatsanwaltschaft stellt sie sich auf den Standpunkt, dass eine Verurteilung des Beschwerdegegners wegen sexueller Handlungen mit Abhängigen ausser Betracht falle, weil es offenkundig bereits am Vorliegen eines objektiven Tatbestandsmerkmals - demjenigen des Abhängigkeitsverhältnisses im Sinne von Art. 188 StGB - fehle. Die Beschwerdeführerin sei als Lehrtochter für die Ausbildung zur Restaurationsfachfrau der für die Lehrlingsausbildung zuständigen C.________ unterstellt gewesen. Sie habe nicht unter dem Beschwerdegegner, welcher Küchenchef sei und mit dem sie kaum Kontakt hatte, gearbeitet. Eine Abhängigkeit im Sinne von Art. 188 StGB liege nicht vor. Im Weiteren komme hinzu, dass die Beschwerdeführerin sich gemäss ihren eigenen Aussagen anlässlich der Konfrontationseinvernahme wirksam gegen die geltend gemachten Übergriffe des Beschwerdegegners habe wehren können.

5.
Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung vor, rügt eine unvollständige Strafuntersuchung und macht eine Verletzung des Legalitätsprinzips und des Gleichbehandlungsgebots geltend (Beschwerde, S. 3-5). Aus ihren Ausführungen ergibt sich nicht, dass und inwieweit die Vorinstanz mit dem angefochtenen Entscheid gegen die angerufenen Bestimmungen des schweizerischen Rechts verstossen haben könnte.

5.1 So rügt die Beschwerdeführerin, im angefochtenen Entscheid fehle die Feststellung, "dass sich das Lehrverhältnis mangels betrieblicher Schutzvorkehrungen gegen die sexuellen Übergriffe des Angeschuldigten als unzumutbar herausstellte und deswegen aufgelöst wurde". Sie habe in ihrer Anzeige vom 29. Januar 2009 auf ein Gespräch mit der Lehrmeisterin betreffend die Unzumutbarkeit des Lehrverhältnisses hingewiesen. Falls die Teilnehmerinnen dieses Gesprächs - ihre Mutter, eine Tante, die ehemalige Direktvorgesetzte und die Lehrmeisterin - hierzu nicht befragt worden seien, müsse der angefochtene Entscheid wegen Unvollständigkeit der Strafuntersuchung aufgehoben werden (Beschwerde, S 3 f.), zumal von einem Abhängigkeitsverhältnis im Sinne von Art. 188 StGB auszugehen sei, wenn sich herausstelle, dass "das Lehrverhältnis wegen der Verfolgungsattacken des Angeschuldigten untragbar geworden war" und "deswegen aufgelöst wurde" (Beschwerde, S. 6).

Diese Argumentation geht fehl. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern der Umstand der Auflösung des Lehrverhältnisses - egal aus welchen Gründen sie tatsächlich erfolgte - Rückschlüsse auf das Vorliegen eines strafrechtlich relevanten Abhängigkeitsverhältnisses zulässt und damit für die Beurteilung der Sache von Bedeutung sein könnte. Die Pflicht von ArbeitgeberInnen, wirksame Schutz- und Abwehrmechanismen gegen sexuelle Belästigungen am Arbeitsplatz zu treffen, und eine allenfalls haftungsbegründende Verletzung dieser Pflicht (vgl. etwa Art. 5 des Gleichstellungsgesetzes; SR 151.1), haben nichts mit der Frage zu tun, ob im Einzelfall ein Abhängigkeitsverhältnis im Sinne von Art. 188 StGB zwischen der belästigten und der belästigenden Person vorliegt (vgl. allgemein BRIGITTE TAG, Sexuelle Übergriffe in Betrieben, Unternehmen und Verwaltungen, in: Diskriminierung, Wahrnehmung und Unterbrechung, Schriften zur Rechtspsychologie, Band 10, Bern 2009, S. 35 ff., 54 f.).

5.2 Ebenso an der Sache vorbei geht das Vorbringen, es sei widersprüchlich zu behaupten, die Beschwerdeführerin hätte die Akteneinsicht nach Zustellung der Einstellungsverfügung verlangen können, wenn es gar kein Akteneinsichtsrecht gebe und der ausdrückliche Antrag hiezu von der Vorinstanz nach bündnerischem Verfahrensrecht abgewiesen worden sei. Insofern jedoch die Vorinstanz aus dieser Argumentation Schlüsse ziehe, erweise sich der angefochtene Entscheid als willkürlich, was hiermit als Verletzung von Art. 8 BV gerügt werde (Beschwerde, S. 5). Die Beschwerdeführerin verkennt bei ihrer Kritik, dass ihr die Vorinstanz das Recht auf Akteneinsicht keineswegs als solches abgesprochen, sondern den mit der kantonalen Beschwerde erhobenen Verfahrensantrag auf Akteneinsicht und Ansetzung einer (Nach-)Frist zur Beschwerdeergänzung einzig wegen Ablaufs der gesetzlichen, nicht erstreckbaren Beschwerdefrist abgewiesen hat (vgl. angefochtenen Entscheid, S. 6 f.). Dass und inwieweit das Vorgehen der Vorinstanz gegen das Gleichbehandlungsgebot verstossen oder willkürlich sein könnte, ist - abgesehen davon, dass solches in der Beschwerde auch nicht dargelegt wird - nicht erkennbar. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 29
Abs. 2 BV macht die Beschwerdeführerin im Übrigen in der Beschwerde explizit nicht geltend.

5.3 Ohne dass sich das Bundesgericht zu allen ähnlichen Vorbringen der Beschwerdeführerin, etwa im Zusammenhang mit dem als verletzt gerügten Legalitätsprinzip (Beschwerde, S. 4), ausdrücklich äussern müsste, ist auf die Beschwerde insoweit nicht einzutreten.

6.
Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe Art. 188 StGB in Bezug auf das Tatbestandsmerkmal des Abhängigkeitsverhältnisses unrichtig angewendet. Ob ein solches Verhältnis bestehe, orientiere "sich an der Ausnutzung einer institutionellen Unterlegenheit durch den Täter". In einem Lehrverhältnis sei eine solche Unterlegenheit - unabhängig von der konkreten betrieblichen Unterstellung - generell gegeben, zumindest wenn der Täter wie hier als Kadermitglied innerhalb der betrieblichen Hierarchie eine unantastbare Stellung innehabe und die Lehrtochter deswegen den Übergriffen schutzlos ausgeliefert sei. Darauf, ob eine Lehrtochter der angeschuldigten Person direkt oder indirekt unterstellt sei, komme es nicht an (Beschwerde, 5 f).

6.1 Gemäss Art. 188 Ziff. 1 StGB wird mit Freiheitsstrafen bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer mit einer unmündigen Person von mehr als 16 Jahren, die von ihm durch ein Erziehungs-, Betreuungs- oder Arbeitsverhältnis oder auf andere Weise abhängig ist, eine sexuelle Handlung vornimmt, indem er diese Abhängigkeit ausnützt, oder eine solche Person unter Ausnützung ihrer Abhängigkeit zu einer sexuellen Handlung verleitet.

6.2 Das Opfer ist abhängig im Sinne des Tatbestandes, wenn es aufgrund eines der im Gesetz genannten Strukturmerkmale oder aus anderen Gründen nicht ungebunden bzw. frei und damit auf den Täter angewiesen ist. Dem Abhängigkeitsverhältnis liegt in der Regel eine besondere Vertrauensbeziehung zugrunde (vgl. PETER HANGARTNER, Selbstbestimmung im Sexualbereich - Art. 188 bis 193 StGB, Diss. St. Gallen 1998, S. 218). Die Entscheidungsfreiheit ist durch das Abhängigkeitsverhältnis derart eingeschränkt, dass die jugendliche Person nicht mehr fähig ist, sich gegen sexuelle Ansuchen des Überlegenen zur Wehr zu setzen (BGE 125 IV 129 E. 2a mit Hinweis). Ob ein Abhängigkeitsverhältnis im dargestellten Sinne vorliegt, ist anhand einer umfassenden Würdigung der gesamten konkreten Umstände zu entscheiden (BGE 125 IV 129 E. 2b). Bei jugendlichen Arbeitnehmern kommt es dabei, ausser auf die rechtlichen Beziehungen, vor allem bei Lehrlingen hauptsächlich darauf an, wem der oder die Jugendliche tatsächlich unterstellt ist (vgl. BGE 78 IV 39 ff.; GÜNTER STRATENWERTH/ GUIDO JENNY/FELIX BOMMER, Schweizerisches Strafrecht, BT I, 7. Aufl., Bern 2010, § 7 N. 30 S. 176; PHILIPP MAIER, Basler Kommentar, Strafrecht II, 2. Aufl. 2007, Art. 188 N. 7
["faktisches Subordinationsverhältnis"], HANGARTNER, a.a.O., S. 217 ff.).

6.3 Die Beschwerdeführerin begann im Juli 2008 eine Lehre als Restaurationsfachfrau (Serviceangestellte) im Lehrbetrieb Landgasthof L.________ in O.________. Den Lehrvertrag (Art. 344 ff . OR) schloss sie mit der Pächterin und Leiterin des Betriebs ab. Zuständig für ihre Ausbildung war die Restaurationsleiterin (Chef de Service), welcher die Beschwerdeführerin unterstellt wurde und unter der sie in der Folge arbeitete. Die Beschwerdeführerin unterstand mithin rechtlich der Betriebsleiterin als Lehrmeisterin und tatsächlich der Restaurationsleiterin als Direktvorgesetzte am Arbeitsplatz. Mit dem Beschwerdegegner, dem Küchenchef, hatte sie kaum zu tun. Dass im Lehrbetrieb - in personeller oder organisatorischer Hinsicht - Querbeziehungen oder Interdependenzen zwischen den einzelnen Bereichen ("Küche", "Restauration", "Housekeeping") bzw. zwischen ihren Vorgesetzten und/oder Mitgliedern bestanden, wird im angefochtenen Entscheid nicht festgestellt, ebenso wenig, dass der Beschwerdegegner gegenüber der Beschwerdeführerin eine Weisungs- oder Beurteilungsbefugnis inne hatte bzw. diese zwei ein besonderes Vertrauensverhältnis verband. Solches wird im Übrigen auch in der Beschwerde nicht geltend gemacht. Insoweit fehlt es vorliegend aber
offenkundig an einer faktischen Subordination im Verhältnis zwischen der Beschwerdeführerin und dem Beschwerdegegner und damit auch an einer der Ausnutzung zugänglichen strukturellen Unterlegenheit, welcher die Lehrtochter in Bezug auf den Beschwerdegegner ausgesetzt gewesen wäre. Der Umstand allein, dass dieser als Küchenchef im Betrieb eine höhere Position als die Beschwerdeführerin als Lehrtochter bekleidet, genügt für sich nicht, um auf ein Abhängigkeitsverhältnis im Sinne von Art. 188 StGB zwischen dem Beschwerdegegner und der Beschwerdeführerin zu schliessen. Insoweit gebricht es vorliegend in der Tat an einer objektiven Tatbestandsvoraussetzung. Die Vorinstanz konnte die Verurteilung des Beschwerdegegners wegen sexuellen Handlungen mit Abhängigen im Sinne von Art. 188 StGB damit ausschliessen und die Einstellungsverfügung bestätigen, ohne Bundesrecht zu verletzen. Auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerde, namentlich zur Frage, ob sich die Beschwerdeführerin gegen die geltend gemachten Übergriffe des Beschwerdegegners wirksam habe wehren können, braucht unter diesen Umständen nicht weiter eingegangen zu werden.

7.
Die Beschwerde ist damit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Kosten vor Bundesgericht zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihrer finanziellen Lage kann mit herabgesetzten Gerichtsgebühren Rechnung getragen werden (Art. 65 Abs. 2 und Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'600.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. September 2010
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Die Gerichtsschreiberin:

Schneider Arquint Hill

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 198 - 1 Chiunque causa scandalo compiendo un atto sessuale in presenza di una persona che non se lo aspettava,
¹	Chiunque causa scandalo compiendo un atto sessuale in presenza di una persona che non se lo aspettava,
²	L'autorità competente può obbligare l'imputato a seguire un programma rieducativo. Se l'imputato porta a termine il programma, il procedimento è abbandonato.
³	L'autorità competente decide in merito ai costi del procedimento e a eventuali pretese della parte civile.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 80 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso. Sono fatti salvi i casi in cui secondo il Codice di procedura penale del 5 ottobre 200749 (CPP) si pronuncia, quale istanza cantonale unica, un giudice dei provvedimenti coercitivi o un altro giudice.50

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197455 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.56
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 102 Scambio di scritti - 1 Se necessario, il Tribunale federale notifica il ricorso all'autorità inferiore e a eventuali altre parti, altri partecipanti al procedimento o autorità legittimate a ricorrere impartendo loro un termine per esprimersi in merito.
¹	Se necessario, il Tribunale federale notifica il ricorso all'autorità inferiore e a eventuali altre parti, altri partecipanti al procedimento o autorità legittimate a ricorrere impartendo loro un termine per esprimersi in merito.
²	L'autorità inferiore gli trasmette gli atti entro tale termine.
³	Di regola non si procede a un ulteriore scambio di scritti.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 8 Uguaglianza giuridica - 1 Tutti sono uguali davanti alla legge.
¹	Tutti sono uguali davanti alla legge.
²	Nessuno può essere discriminato, in particolare a causa dell'origine, della razza, del sesso, dell'età, della lingua, della posizione sociale, del modo di vita, delle convinzioni religiose, filosofiche o politiche, e di menomazioni fisiche, mentali o psichiche.
³	Uomo e donna hanno uguali diritti. La legge ne assicura l'uguaglianza, di diritto e di fatto, in particolare per quanto concerne la famiglia, l'istruzione e il lavoro. Uomo e donna hanno diritto a un salario uguale per un lavoro di uguale valore.
⁴	La legge prevede provvedimenti per eliminare svantaggi esistenti nei confronti dei disabili.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.