9C_129/2008 - 2008-08-07 - Assurance-invalidité

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C_129/2008

Urteil vom 7. August 2008
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Borella, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Lustenberger, Seiler,
Gerichtsschreiber R. Widmer.

Parteien
B.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Josef Flury, Hirschmattstrasse 62, 6003 Luzern,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 18. Dezember 2007.

Sachverhalt:

A.
Mit Urteil vom 22. Dezember 2004 bestätigte das Eidgenössische Versicherungsgericht letztinstanzlich eine durch Einspracheentscheid vom 14. Juli 2003 geschützte Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 12. Mai 2003, mit der eine B.________ (geboren 1973) seit Juli 1999 ausgerichtete halbe Invalidenrente zufolge Wechsels der Bemessungsmethode aufgehoben worden war. Bereits im März und Mai 2004 war die Versicherte wiederum an die Invalidenversicherung gelangt. Sie wies auf Änderungen in ihrem wirtschaftlichen und familiären Umfeld hin, namentlich die Erhöhung der Erwerbstätigkeit auf 40 % und die Trennung von ihrem Lebenspartner. Nach Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht lehnte die IV-Stelle den Rentenanspruch mit Verfügung vom 21. Juli 2005, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 6. April 2006, ab.

B.
Die von B.________ hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ab (Entscheid vom 18. Dezember 2007).

C.
B.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit den Anträgen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei die Sache zu ergänzenden Abklärungen und neuer Verfügung an die IV-Stelle zurückzuweisen; eventuell sei ihr eine Invalidenrente zuzusprechen. In einer weiteren Eingabe (vom 27. Februar 2008) korrigiert sie Einzelheiten in der Beschwerdeschrift.
Während die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.
Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Das Sozialversicherungsgericht hat die Bestimmungen über den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG), die Bemessung des Invaliditätsgrades bei Erwerbstätigen nach der Einkommensvergleichsmethode (zum Prozentvergleich siehe BGE 114 V 310 E. 3a S. 313) und bei teilerwerbstätigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28 Abs. 2ter IVG; Art. 16 ATSG) zutreffend wiedergegeben. Darauf kann verwiesen werden.

3.
3.1 Die Vorinstanz bemass den Invaliditätsgrad nach der gemischten Methode mit Anteilen von 80 % Erwerbstätigkeit und 20 % Haushalt. Ausgehend von der festgestellten und im Übrigen unbestrittenen Arbeitsunfähigkeit in der Tätigkeit als medizinische Praxisassistentin von 50 % nahm das Sozialversicherungsgericht bezogen auf den Anteil von 80 % Erwerbstätigkeit, den die Versicherte ohne Behinderung ausüben würde, aufgrund eines Prozentvergleichs eine Erwerbseinbusse von 37,5 % an, entsprechend einem gewichteten Teilinvaliditätsgrad von 30 %. Im Weiteren davon ausgehend, die Beschwerdeführerin wäre ohne Gesundheitsschaden zu 20 % im Aufgabenbereich Haushalt tätig, verzichtete die Vorinstanz auf die Anordnung einer neuerlichen Haushaltabklärung. Sie führte aus, dass die Versicherte als Hausfrau zu mindestens 50 % eingeschränkt sein müsste, damit gesamthaft ein anspruchsbegründender Invaliditätsgrad von 40 % resultieren würde, was gestützt auf die gesamten Unterlagen auszuschliessen sei.

3.2 Die Beschwerdeführerin wendet ein, die Vorinstanz habe zu Unrecht einen Prozentvergleich statt einen Einkommensvergleich durchgeführt. Bei einem Einkommensvergleich würde sich ein wesentlich höherer Invaliditätsgrad ergeben. Ebenso müsste ein leidensbedingter Abzug vorgenommen werden. Sodann habe die Verwaltung es unterlassen, einen neuen Abklärungsbericht Haushalt in Auftrag zu geben, damit die Beeinträchtigung bei der Hausarbeit neu ermittelt werden könne, nachdem letztmals im Jahr 2002 eine Haushaltabklärung durchgeführt wurde.
3.3
3.3.1 Die Vorbringen der Beschwerdeführerin sind unbegründet. Weder vermag sie darzutun, inwiefern die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt hat, noch basiert der angefochtene Entscheid auf einer Bundesrechtsverletzung. Dass das kantonale Gericht unter den gegebenen Umständen die Einschränkung der Versicherten im erwerblichen Bereich aufgrund eines Prozentvergleichs ermittelt und auf 37,5 % (50 % Einsatzfähigkeit in einem hypothetischen Pensum von 80 %) festgelegt hat, lässt sich nicht beanstanden, ist doch für beide hypothetischen Einkommen (mit und ohne Invalidität) der Lohn massgebend, den die Beschwerdeführerin in einem Teilzeitpensum als medizinische Praxisassistentin erzielen könnte, sodass sich die Erwerbseinbusse anhand der in Prozenten angegebenen Arbeitsunfähigkeit festlegen lässt. Soweit die Versicherte vorträgt, sie erleide wegen der Teilarbeitsunfähigkeit einen Lohnnachteil, handelt es sich um eine unzulässige Kritik an den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz. Davon abgesehen ist der lohnmässige Nachteil in der attestierten hälftigen Arbeitsunfähigkeit enthalten. Ein sogenannter leidensbedingter Abzug von gesamthaft höchstens 25 % ist sodann nur vorzunehmen, wenn
das Invalideneinkommen anhand von Tabellenlöhnen festgelegt wird (BGE 126 V 75 E. 5b S. 79). Der angefochtene Entscheid lässt sich auch in diesem Punkt nicht beanstanden.
3.3.2 Soweit die Beschwerdeführerin schliesslich vorbringt, die Vorinstanz hätte eine neue Haushaltabklärung veranlassen müssen, hat sie sich entgegenhalten zu lassen, dass das kantonale Gericht für den häuslichen Aufgabenbereich eine Beweiswürdigung vorgenommen hat, welche vor Bundesgericht nur gerügt werden könnte, wenn von einer offensichtlich unrichtigen oder auf einer Bundesrechtsverletzung beruhenden Tatsachenfeststellung auszugehen wäre. Eine solche liegt nicht vor. Insbesondere hat das Sozialversicherungsgericht den Untersuchungsgrundsatz nicht verletzt, indem es auf die Anordnung einer Haushaltabklärung verzichtet hat. Da eine Abklärung aus dem Jahre 2002 vorlag und in gesundheitlicher Hinsicht keine Änderung eingetreten war, hatte die Vorinstanz lediglich zu berücksichtigen, dass zwischenzeitlich der Lebenspartner aus der gemeinsamen Wohnung ausgezogen war und die 2001 geborene Tochter zum Zeitpunkt des Einspracheentscheides bereits fünfjährig war und nicht mehr der gleichen intensiven Pflege und Betreuung bedurfte wie im Zeitpunkt der Haushaltabklärung. Das kantonale Gericht hat diesen beiden Gesichtspunkten im Rahmen der allgemeinen Lebenerfahrung korrekt Rechnung getragen und im Ergebnis zu Recht festgehalten, im
Haushaltbereich resultiere keine mindestens hälftige Behinderung, was bei einer gewichteten Einschränkung von 30 % im erwerblichen Aufgabenbereich jedoch vorausgesetzt wäre, damit sich ein Gesamtinvaliditätsgrad von 40 % ergäbe, womit ein Anspruch auf eine Viertelsrente begründet wäre.

4.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 7. August 2008
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:

Borella Widmer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.