9C_264/2016 - 2016-07-07 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 264/2016

Urteil vom 7. Juli 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Pfiffner,
Gerichtsschreiberin Huber.

Verfahrensbeteiligte
A.________, vertreten durch Advokat Dr. Alex Hediger,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau, Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin,

BVG-Sammelstiftung Swiss Life, General-Guisan-Quai 40, 8022 Zürich.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 9. März 2016.

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1973, verfügt über eine abgeschlossene Berufsausbildung als Heizungsmonteur und eine Fachausbildung in Trocknungstechnik. Seit 1. Mai 2010 war er als Trocknungstechniker im Aussendienst bei der B.________ AG in einem Pensum von 100 % und ab 1. April 2012 im Umfang von 50 % angestellt. Am 3. April 2012 meldete er sich zur Früherfassung und am 15. Juni 2012 unter Hinweis auf eine am 26. September 2011 durchgemachte Herzoperation zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau klärte die medizinischen und beruflich-erwerblichen Verhältnisse ab. Mit Verfügung vom 28. Februar 2014 verneinte sie einen Leistungsanspruch. Die von A.________ dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 20. August 2014 teilweise gut. Es hob die Verfügung vom 28. Februar 2014 auf und wies die Sache zu weiteren Abklärungen an die IV-Stelle zurück. Diese veranlasste eine polydisziplinäre Begutachtung im BEGAZ Begutachtungszentrum BL, Binningen (Expertise vom 27. Mai 2015). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren verfügte die IV-Stelle am 22. Oktober 2015, es bestehe bei einem Invaliditätsgrad von 35 % kein Anspruch auf eine Rente.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde des A.________, mit welcher er unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung eine halbe Invalidenrente ab 1. Oktober 2012 beantragte, wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 9. März 2016 ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, unter Aufhebung der Verfügung vom 22. Oktober 2015 sei ihm mit Wirkung ab 1. Oktober 2012 eine Viertelsrente auszurichten, basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %.

Erwägungen:

1.
Der Antrag des Beschwerdeführers lautet auf Aufhebung der Verfügung vom 22. Oktober 2015. Damit wird sinngemäss auch um Aufhebung des Entscheides des Versicherungsgerichts Aargau vom 9. März 2016 ersucht, welcher die Verfügung der IV-Stelle schützte (MEYER/DORMANN, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 7 zu Art. 107 BGG mit Hinweisen).

2.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Von diesen tatsächlichen Feststellungen kann es nur abweichen, wenn sie offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).

3.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundsätze zum Begriff der Invalidität (Art. 8 ATSG i.V.m. Art. 4 Abs. 1 IVG), zur Abstufung des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG) und zur Ermittlung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28a Abs. 1 IVG; Art. 16 ATSG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

4.
Streitig und zu prüfen ist einzig, ob ein leidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn zu gewähren ist.

4.1. Ob und in welcher Höhe statistische Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des Einzelfalles ab, die nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind. Relevante Merkmale sind leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad (BGE 126 V 75 E. 5b/bb S. 80). Die Frage, ob ein Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen sei oder nicht, stellt eine vom Bundesgericht frei zu prüfende Rechtsfrage dar (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).

4.2. Die Vorinstanz erwog, zur Beurteilung des Gesundheitszustandes und dessen Auswirkungen in erwerblicher Hinsicht sei auf das von der IV-Stelle beim BEGAZ in Auftrag gegebene Gutachten (Expertise vom 27. Mai 2015) abzustellen. Demgemäss leidet der Beschwerdeführer an einer valvulären und koronaren Herzkrankheit. Er ist für schwere körperliche Arbeiten seit der Herzoperation im September 2011 100 % eingeschränkt und für mittelschwere Tätigkeiten seit März 2012 zu 35 % arbeitsfähig. Die Ärzte hielten fest, die aktuelle Anstellung des Beschwerdeführers sei in einem Pensum von 50 % als ideal anzusehen. Leichte körperliche Arbeiten könne der Versicherte vollumfänglich ausüben mit der Einschränkung, dass er nicht mehr als 3 kg Gewicht tragen oder heben und nicht mehr als 500 m laufen müsse. Aufgrund des implantierten Defibrillators (ICD) und der lebenslangen Dauer-Antikoagulation dürfe er nicht an Arbeitsplätzen mit starken Magnetfeldern tätig sein und keine Tätigkeiten mit Verletzungsgefahr ausüben. Vor diesem Hintergrund verzichtete das kantonale Gericht auf einen Abzug vom Tabellenlohn. Dass dem Beschwerdeführer nurmehr leichte körperliche Arbeiten zumutbar seien, rechtfertige keinen Abzug, zumal seine Einschränkungen bereits im
Rahmen des Leistungsprofils sowie bei der Einteilung in das Kompetenzniveau 1 berücksichtigt worden seien.

4.3. Der Beschwerdeführer hält dagegen, ihm seien lediglich leichte körperliche Tätigkeiten vollschichtig zumutbar, wobei er bei der Ausführung der ihm noch möglichen Arbeiten zahlreichen weiteren körperlich bedingten Arbeitseinschränkungen unterliege. Dies bringe einen qualitativen individuellen Nachteil mit sich, welcher darin bestehe, dass er auf dem Arbeitsmarkt in Konkurrenz mit einem Mitbewerber ohne physische Einschränkungen klarerweise benachteiligt sei. Es sei davon auszugehen, dass er nur einen neuen Arbeitgeber finde, der ihn zu einem tieferen Lohn anstellen würde. Die Vorinstanz habe daher bundesrechtswidrig keinen leidensbedingten Abzug gewährt.

5.

5.1. Zur Diskussion steht beim 1973 geborenen Versicherten, der über eine abgeschlossene Berufslehre, eine zusätzliche Fachausbildung sowie langjährige Arbeitserfahrung verfügt, von vornherein nur die Frage nach einem behinderungsbedingten Abzug (vgl. E. 4.1 hievor).

5.2.

5.2.1. Ein Abzug vom Tabellenlohn ist nicht automatisch angezeigt, wenn aus gesundheitlichen Gründen keine schwere körperliche Arbeit mehr verrichtet werden kann. Sind nurmehr leichte körperliche Tätigkeiten zumutbar, bildet dies vielmehr - grundsätzlich - keinen Anlass für einen zusätzlichen leidensbedingten Abzug (Urteil 9C 386/2012 vom 18. September 2012 E. 5.2 mit Hinweis). Es steht ausser Frage, dass der Beschwerdeführer auf dem in Frage kommenden Arbeitsmarktsegment (Kompetenzniveau 1; einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art) gesundheitlich bedingt nicht mehr sämtliche Arbeiten ausführen kann. So entfallen Aufgaben, die Gehstrecken von mehr als 500 Metern sowie das Heben oder Tragen von mehr als 3 kg Gewicht erfordern und Arbeitsplätze, die starken Magnetfeldern ausgesetzt sind. Ebenfalls hat der Versicherte aufgrund der lebenslangen Dauer-Antikoagulation Aufgaben mit Verletzungsgefahren zu vermeiden. Diese Einschränkungen bestimmen das Spektrum der erwerblichen Tätigkeiten, welche realistischerweise noch in Frage kommen (Urteil 9C 708/2009 vom 19. November 2009 E. 2.3.1, in: SVR 2010 IV Nr. 28 S. 87 E. 2.3.1 mit Hinweis). Insbesondere mit Blick auf die vom Beschwerdeführer abgeschlossene Berufslehre, seine
zusätzliche Fachausbildung sowie die langjährige Arbeitserfahrung ist der Vorinstanz beizupflichten, dass ihm trotz seiner Einschränkungen noch viele Tätigkeiten offen stehen (Urteile 9C 366/2015 vom 22. September 2015 E. 4.3.1 in: SZS 2015 S. 561 und 8C 693/2014 vom 22. Januar 2015 E. 4.2.1 in: SVR 2015 IV Nr. 22 S. 65, E. 4.2.1, je mit weiteren Hinweisen).

5.2.2. Ist von einem genügend breiten Spektrum an zumutbaren Verweisungstätigkeiten auszugehen, können unter dem Titel leidensbedingter Abzug grundsätzlich nur Umstände berücksichtigt werden, die auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) als ausserordentlich zu bezeichnen sind (bereits zitiertes Urteil 9C 366/2015 E. 4.3.1 mit Hinweisen). Hierfür können die körperlich bedingten Einschränkungen (vgl. E. 4.2 hievor) nicht zur Begründung herangezogen werden. Stellen, welche die im Gutachten vom 27. Mai 2015 genannten Voraussetzungen an einen Arbeitsplatz nicht erfüllen, fallen vorweg ausser Betracht, ohne dass gesagt werden könnte, das in Frage kommende Arbeitsmarktsegment werde dadurch entscheidend verkleinert (vgl. E. 5.2.1 hievor und bereits zitiertes Urteil 9C 708/2009 E. 2.3.2). Die körperlichen Limitierungen, welche bereits beim Anforderungs- und Belastungsprofil berücksichtigt worden sind, dürfen nicht nochmals - als abzugsrelevant - herangezogen werden (Urteil 8C 678/2015 vom 9. Juni 2016 E. 5.6 mit Hinweis auf das bereits zitierte Urteil 9C 366/2015 E. 4.3.1).

5.2.3. Es bestehen somit keine direkt mit der Art der gesundheitlichen Beeinträchtigung in Zusammenhang stehende lohnwirksame Umstände, welche einen behinderungsbedingten Abzug vom Tabellenlohn rechtfertigen. Die Beschwerde ist unbegründet.

6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der BVG-Sammelstiftung Swiss Life, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 7. Juli 2016

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Die Gerichtsschreiberin: Huber

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 107 Sentenza - 1 Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
¹	Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
²	Se accoglie il ricorso, giudica esso stesso nel merito o rinvia la causa all'autorità inferiore affinché pronunci una nuova decisione. Può anche rinviare la causa all'autorità che ha deciso in prima istanza.
³	Se ritiene inammissibile un ricorso interposto nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale o dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale, il Tribunale federale prende la decisione di non entrare nel merito entro 15 giorni dalla chiusura di un eventuale scambio di scritti. Nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale non è tenuto a rispettare tale termine se la procedura d'estradizione concerne una persona sulla cui domanda d'asilo non è ancora stata pronunciata una decisione finale passata in giudicato.97
⁴	Sui ricorsi interposti contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195419 sui brevetti, il Tribunale federale decide entro un mese dalla presentazione del ricorso.98

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28^a - 1 Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
¹	Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
²	Il grado d'invalidità dell'assicurato che non esercita un'attività lucrativa ma svolge le mansioni consuete e dal quale non si può ragionevolmente esigere che intraprenda un'attività lucrativa è valutato, in deroga all'articolo 16 LPGA, in funzione dell'incapacità di svolgere le mansioni consuete.217
³	Se l'assicurato esercita un'attività lucrativa a tempo parziale o collabora gratuitamente nell'azienda del coniuge, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo l'articolo 16 LPGA. Se svolge anche le mansioni consuete, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo il capoverso 2.218 In tal caso, occorre determinare la parte dell'attività lucrativa o della collaborazione gratuita nell'azienda del coniuge e la parte dello svolgimento delle mansioni consuete e valutare il grado d'invalidità nei due ambiti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.