9C_264/2016 - 2016-07-07 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 264/2016

Urteil vom 7. Juli 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Pfiffner,
Gerichtsschreiberin Huber.

Verfahrensbeteiligte
A.________, vertreten durch Advokat Dr. Alex Hediger,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau, Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin,

BVG-Sammelstiftung Swiss Life, General-Guisan-Quai 40, 8022 Zürich.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 9. März 2016.

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1973, verfügt über eine abgeschlossene Berufsausbildung als Heizungsmonteur und eine Fachausbildung in Trocknungstechnik. Seit 1. Mai 2010 war er als Trocknungstechniker im Aussendienst bei der B.________ AG in einem Pensum von 100 % und ab 1. April 2012 im Umfang von 50 % angestellt. Am 3. April 2012 meldete er sich zur Früherfassung und am 15. Juni 2012 unter Hinweis auf eine am 26. September 2011 durchgemachte Herzoperation zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau klärte die medizinischen und beruflich-erwerblichen Verhältnisse ab. Mit Verfügung vom 28. Februar 2014 verneinte sie einen Leistungsanspruch. Die von A.________ dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 20. August 2014 teilweise gut. Es hob die Verfügung vom 28. Februar 2014 auf und wies die Sache zu weiteren Abklärungen an die IV-Stelle zurück. Diese veranlasste eine polydisziplinäre Begutachtung im BEGAZ Begutachtungszentrum BL, Binningen (Expertise vom 27. Mai 2015). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren verfügte die IV-Stelle am 22. Oktober 2015, es bestehe bei einem Invaliditätsgrad von 35 % kein Anspruch auf eine Rente.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde des A.________, mit welcher er unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung eine halbe Invalidenrente ab 1. Oktober 2012 beantragte, wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 9. März 2016 ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, unter Aufhebung der Verfügung vom 22. Oktober 2015 sei ihm mit Wirkung ab 1. Oktober 2012 eine Viertelsrente auszurichten, basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %.

Erwägungen:

1.
Der Antrag des Beschwerdeführers lautet auf Aufhebung der Verfügung vom 22. Oktober 2015. Damit wird sinngemäss auch um Aufhebung des Entscheides des Versicherungsgerichts Aargau vom 9. März 2016 ersucht, welcher die Verfügung der IV-Stelle schützte (MEYER/DORMANN, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 7 zu Art. 107 BGG mit Hinweisen).

2.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Von diesen tatsächlichen Feststellungen kann es nur abweichen, wenn sie offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).

3.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundsätze zum Begriff der Invalidität (Art. 8 ATSG i.V.m. Art. 4 Abs. 1 IVG), zur Abstufung des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG) und zur Ermittlung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28a Abs. 1 IVG; Art. 16 ATSG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

4.
Streitig und zu prüfen ist einzig, ob ein leidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn zu gewähren ist.

4.1. Ob und in welcher Höhe statistische Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des Einzelfalles ab, die nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind. Relevante Merkmale sind leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad (BGE 126 V 75 E. 5b/bb S. 80). Die Frage, ob ein Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen sei oder nicht, stellt eine vom Bundesgericht frei zu prüfende Rechtsfrage dar (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).

4.2. Die Vorinstanz erwog, zur Beurteilung des Gesundheitszustandes und dessen Auswirkungen in erwerblicher Hinsicht sei auf das von der IV-Stelle beim BEGAZ in Auftrag gegebene Gutachten (Expertise vom 27. Mai 2015) abzustellen. Demgemäss leidet der Beschwerdeführer an einer valvulären und koronaren Herzkrankheit. Er ist für schwere körperliche Arbeiten seit der Herzoperation im September 2011 100 % eingeschränkt und für mittelschwere Tätigkeiten seit März 2012 zu 35 % arbeitsfähig. Die Ärzte hielten fest, die aktuelle Anstellung des Beschwerdeführers sei in einem Pensum von 50 % als ideal anzusehen. Leichte körperliche Arbeiten könne der Versicherte vollumfänglich ausüben mit der Einschränkung, dass er nicht mehr als 3 kg Gewicht tragen oder heben und nicht mehr als 500 m laufen müsse. Aufgrund des implantierten Defibrillators (ICD) und der lebenslangen Dauer-Antikoagulation dürfe er nicht an Arbeitsplätzen mit starken Magnetfeldern tätig sein und keine Tätigkeiten mit Verletzungsgefahr ausüben. Vor diesem Hintergrund verzichtete das kantonale Gericht auf einen Abzug vom Tabellenlohn. Dass dem Beschwerdeführer nurmehr leichte körperliche Arbeiten zumutbar seien, rechtfertige keinen Abzug, zumal seine Einschränkungen bereits im
Rahmen des Leistungsprofils sowie bei der Einteilung in das Kompetenzniveau 1 berücksichtigt worden seien.

4.3. Der Beschwerdeführer hält dagegen, ihm seien lediglich leichte körperliche Tätigkeiten vollschichtig zumutbar, wobei er bei der Ausführung der ihm noch möglichen Arbeiten zahlreichen weiteren körperlich bedingten Arbeitseinschränkungen unterliege. Dies bringe einen qualitativen individuellen Nachteil mit sich, welcher darin bestehe, dass er auf dem Arbeitsmarkt in Konkurrenz mit einem Mitbewerber ohne physische Einschränkungen klarerweise benachteiligt sei. Es sei davon auszugehen, dass er nur einen neuen Arbeitgeber finde, der ihn zu einem tieferen Lohn anstellen würde. Die Vorinstanz habe daher bundesrechtswidrig keinen leidensbedingten Abzug gewährt.

5.

5.1. Zur Diskussion steht beim 1973 geborenen Versicherten, der über eine abgeschlossene Berufslehre, eine zusätzliche Fachausbildung sowie langjährige Arbeitserfahrung verfügt, von vornherein nur die Frage nach einem behinderungsbedingten Abzug (vgl. E. 4.1 hievor).

5.2.

5.2.1. Ein Abzug vom Tabellenlohn ist nicht automatisch angezeigt, wenn aus gesundheitlichen Gründen keine schwere körperliche Arbeit mehr verrichtet werden kann. Sind nurmehr leichte körperliche Tätigkeiten zumutbar, bildet dies vielmehr - grundsätzlich - keinen Anlass für einen zusätzlichen leidensbedingten Abzug (Urteil 9C 386/2012 vom 18. September 2012 E. 5.2 mit Hinweis). Es steht ausser Frage, dass der Beschwerdeführer auf dem in Frage kommenden Arbeitsmarktsegment (Kompetenzniveau 1; einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art) gesundheitlich bedingt nicht mehr sämtliche Arbeiten ausführen kann. So entfallen Aufgaben, die Gehstrecken von mehr als 500 Metern sowie das Heben oder Tragen von mehr als 3 kg Gewicht erfordern und Arbeitsplätze, die starken Magnetfeldern ausgesetzt sind. Ebenfalls hat der Versicherte aufgrund der lebenslangen Dauer-Antikoagulation Aufgaben mit Verletzungsgefahren zu vermeiden. Diese Einschränkungen bestimmen das Spektrum der erwerblichen Tätigkeiten, welche realistischerweise noch in Frage kommen (Urteil 9C 708/2009 vom 19. November 2009 E. 2.3.1, in: SVR 2010 IV Nr. 28 S. 87 E. 2.3.1 mit Hinweis). Insbesondere mit Blick auf die vom Beschwerdeführer abgeschlossene Berufslehre, seine
zusätzliche Fachausbildung sowie die langjährige Arbeitserfahrung ist der Vorinstanz beizupflichten, dass ihm trotz seiner Einschränkungen noch viele Tätigkeiten offen stehen (Urteile 9C 366/2015 vom 22. September 2015 E. 4.3.1 in: SZS 2015 S. 561 und 8C 693/2014 vom 22. Januar 2015 E. 4.2.1 in: SVR 2015 IV Nr. 22 S. 65, E. 4.2.1, je mit weiteren Hinweisen).

5.2.2. Ist von einem genügend breiten Spektrum an zumutbaren Verweisungstätigkeiten auszugehen, können unter dem Titel leidensbedingter Abzug grundsätzlich nur Umstände berücksichtigt werden, die auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) als ausserordentlich zu bezeichnen sind (bereits zitiertes Urteil 9C 366/2015 E. 4.3.1 mit Hinweisen). Hierfür können die körperlich bedingten Einschränkungen (vgl. E. 4.2 hievor) nicht zur Begründung herangezogen werden. Stellen, welche die im Gutachten vom 27. Mai 2015 genannten Voraussetzungen an einen Arbeitsplatz nicht erfüllen, fallen vorweg ausser Betracht, ohne dass gesagt werden könnte, das in Frage kommende Arbeitsmarktsegment werde dadurch entscheidend verkleinert (vgl. E. 5.2.1 hievor und bereits zitiertes Urteil 9C 708/2009 E. 2.3.2). Die körperlichen Limitierungen, welche bereits beim Anforderungs- und Belastungsprofil berücksichtigt worden sind, dürfen nicht nochmals - als abzugsrelevant - herangezogen werden (Urteil 8C 678/2015 vom 9. Juni 2016 E. 5.6 mit Hinweis auf das bereits zitierte Urteil 9C 366/2015 E. 4.3.1).

5.2.3. Es bestehen somit keine direkt mit der Art der gesundheitlichen Beeinträchtigung in Zusammenhang stehende lohnwirksame Umstände, welche einen behinderungsbedingten Abzug vom Tabellenlohn rechtfertigen. Die Beschwerde ist unbegründet.

6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der BVG-Sammelstiftung Swiss Life, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 7. Juli 2016

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Die Gerichtsschreiberin: Huber

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.