Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B 1217/2018
Urteil vom 7. Juni 2019
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber Moses.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Storrer,
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, Bahnhofstrasse 29, 8200 Schaffhausen,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Mord, einfache Körperverletzung, mehrfache Nötigung; Strafzumessung; willkürliche Beweiswürdigung, Anklageprinzip,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts
des Kantons Schaffhausen vom 27. Juni 2018 (Nr. 50/2017/23).
Sachverhalt:
A.
Das Kantonsgericht Schaffhausen erklärte X.________ am 19. Juni 2017 des Mordes, der einfachen Körperverletzung, der mehrfachen Nötigung, der mehrfachen Widerhandlung gegen das Waffengesetz, der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte sowie der mehrfachen Tätlichkeiten schuldig. Es bestrafte sie mit einer Freiheitsstrafe von 16 ½ Jahren, einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 30.-- und einer Busse von Fr. 500.--. Dagegen erhob X.________ Berufung.
B.
Das Obergericht des Kantons Schaffhausen sprach X.________ am 27. Juni 2018 des Mordes, der einfachen Körperverletzung, der mehrfachen, teilweise versuchten Nötigung, der mehrfachen Widerhandlung gegen das Waffengesetz, der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte und der mehrfachen Tätlichkeiten schuldig. Es bestrafte sie mit einer Freiheitsstrafe von 15 ½ Jahren, einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 30.-- und einer Busse von Fr. 500.--.
C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und die Sache sei zur ergänzenden Beweiserhebung an das Kantonsgericht oder an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter sei sie von den Vorwürfen des Mordes, der einfachen Körperverletzung, der mehrfachen Nötigung sowie der mehrfachen Widerhandlung gegen das Waffengesetz freizusprechen. Ihr sei die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zu gewähren.
Erwägungen:
1.
1.1. Die Beschwerdeführerin rügt eine unvollständige Beweiserhebung. Die Vorinstanz habe es unterlassen, von Dr. med. A.________ einen Arztbericht bzw. ein Gutachten einzuholen oder diese als sachverständige Zeugin zu befragen. Auch habe die Vorinstanz zu Unrecht davon abgesehen, B.________, C.________ und Pfarrer D.________ zu befragen.
1.2. Die Vorinstanz erwägt hierzu, dass Dr. med. E.________ in seinem Gutachten vom 7. November 2016 eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit dissozialen, narzisstischen und histrionischen Zügen diagnostiziert habe. Das Gutachten sei methodisch fachgerecht erstellt worden und entspreche wissenschaftlichen Standards. Anlässlich der Exploration vom 1. September 2016 habe der Gutachter mit der Beschwerdeführerin vereinbart, welche Personen er befragen solle und dürfe. Die Beschwerdeführerin habe dabei unter anderem ihren Arbeitgeber, nicht jedoch Dr. med. A.________ genannt. Auch während der Exploration habe die Beschwerdeführerin Dr. med. A.________ nur dahingehend erwähnt, dass sie von ihr als Kind mit Ritalin behandelt worden sei. Zudem hätten anlässlich der Auftragserteilung an den Gutachter weder die Beschwerdeführerin selbst noch ihr Verteidiger die Kontaktaufnahme mit Dr. med. A.________ verlangt. Es sei daher nicht zu beanstanden, wenn sich Dr. med. E.________ diesbezüglich nicht zu weiteren Nachforschungen veranlasst gesehen habe.
Die Vorinstanz erwägt weiter, dass die Beschwerdeführerin zum Tatzeitpunkt nicht mehr in Behandlung bei Dr. med. A.________ gewesen sei. Letztere komme daher nicht als sachverständige Zeugin in Betracht, zumal sie keine eigene Wahrnehmung gemacht habe und zur Tataufklärung keine relevanten Aussagen machen könne. Zum angeblichen ADS-Syndrom der Beschwerdeführerin habe der Gutachter zwei unterschiedliche Diagnoseinstrumente angewendet. Aus diesen ergebe sich, dass in der Kindheit ein mässig ausgeprägtes ADHS oder ADS vorgelegen haben dürfte. Für ein heutiges ADHS oder ADS bestehe hingegen kein Anhaltspunkt. Im Übrigen weise das Aussageverhalten der Beschwerdeführerin keine Auffälligkeiten auf, welche eine aussagepsychologische Begutachtung als nötig erscheinen liesse oder eine Beeinflussung ihrer Aussagen durch ADHS oder ADS indizieren würden. Die Schuldfähigkeit sei von Dr. med. E.________ untersucht und bejaht worden, wobei dieser festgehalten habe, dass bei Annahme einer aussergewöhnlich starken Affektbeteiligung bei der Tatausübung allenfalls eine leichte Verminderung der Schuldfähigkeit der Beschwerdeführerin angenommen werden könne. Das Verhältnis der Beschwerdeführerin zum Vater sei aufgrund der Akten bekannt. Aus einer
Einvernahme oder aus einem Arztbericht von Dr. med. A.________ würden sich keine zusätzlichen Erkenntnisse ergeben. Dr. med. A.________ komme schliesslich als behandelnde Ärztin der Beschwerdeführerin auch nicht als unabhängige Gutachterin in Betracht. Von einem Obergutachten sei ebenso abzusehen.
Zu der beantragten Einvernahme von B.________, C.________ und Pfarrer D.________ erwägt die Vorinstanz, dass daraus keine sachdienlichen Aussagen zum Tatverlauf zu erwarten seien, zumal diese Personen die Tat nicht selbst wahrgenommen hätten. Dass das Gefängnispersonal einzuvernehmen sei, weil es ein Bild über ihre Persönlichkeit vermitteln könne, mache die Beschwerdeführerin im Berufungsverfahren nicht mehr geltend. Ausserdem sei zum Verhalten der Beschwerdeführerin in der Haft ein Führungsbericht eingeholt worden. Es sei davon auszugehen, dass die Beobachtungen des Gefängnispersonals in dieses eingeflossen seien. Andererseits gebe das Gutachten von Dr. med. E.________ schlüssig Auskunft über die Persönlichkeit der Beschwerdeführerin.
1.3. Die Beschwerdeführerin rügt, das Gutachten von Dr. med. E.________ könne - entgegen der Auffassung der Vorinstanz - nicht als mängelfrei bezeichnet werden. Der Gutachter habe sie nicht gekannt und mit ihr ein Gespräch von insgesamt lediglich 6 ½ Stunden geführt. Obschon er Anzeichen für ein ADHS-Syndrom erkannt habe und sie erwähnt habe, früher deswegen durch Dr. med. A.________ behandelt worden zu sein, habe Dr. med. E.________ die diesbezügliche Krankengeschichte nicht beigezogen. Stattdessen habe er - deutlich weniger naheliegend - telefonische Auskünfte bei ihrem Arbeitgeber und bei einem Chirurgen hinsichtlich einer früheren Magenoperation eingeholt. Darüber hinaus habe der Gutachter selber diverse Vorbehalte an seinem Gutachten angebracht.
Die Beschwerdeführerin rügt weiter, dass Dr. med. A.________ - entgegen der Auffassung der Vorinstanz - sehr wohl für den vorliegend zu führenden Indizienbeweis relevante Aussagen machen könne. Dies betreffe insbesondere die von ihr vor mehr als zehn Jahren diagnostizierte und behandelte Krankheit und deren mutmasslichen Auswirkungen auf das Verhalten in der Tatnacht. Ebenso könne Dr. med. A.________ Aussagen zu ihrem Verhältnis zum Vater und zu den möglichen Auswirkungen auf ihr Handeln im Tatzeitpunkt machen. Dr. med. A.________ könne fundiertere Aussagen machen als Dr. med. E.________, der sich nur kurz mit ihr befasst habe. Die Erwägung der Vorinstanz, wonach Dr. med. A.________ nicht als unabhängige Gutachterin in Frage komme, weil sie sich als behandelnde Ärztin vertieft mit ihrer Persönlichkeit auseinandergesetzt habe, sei willkürlich. Es sei genau dies der Grund, weshalb das Wissen von Dr. med. A.________ für ein rechtsstaatlich korrektes Urteil erschlossen werden müsse. Ob es sich bei der beantragten Beweisergänzung um ein Obergutachten, ein Ergänzungsgutachten oder ein zusätzliches Gutachten handle, sei nicht massgebend. Entscheidend sei einzig, dass das bislang unberücksichtigt gebliebene Wissen der langjährigen
Fachärztin einer kritischen Prüfung unterzogen und entsprechend ergänzt werde. Die Vorinstanz stelle schliesslich fest, dass ihr Handeln und ihre Aussagen geradezu unverständlich seien. Dies stehe im Widerspruch dazu, dass ihr Aussageverhalten nach Auffassung der Vorinstanz keine Auffälligkeiten aufweise, welche eine entsprechende Begutachtung erfordere oder eine Beeinflussung durch ADHS oder ADS indiziere.
Die Argumentation der Vorinstanz zur beantragten Einvernahme von B.________, C.________ und Pfarrer D.________ greife zu kurz. Sie habe ein falsches Teilgeständnis nicht nur als Folge ihrer psychischen Krankheit abgegeben, sondern auch aufgrund der ausserordentlich langen und mit den Grundanforderungen der EMKR nicht vereinbaren Untersuchungs- und Sicherheitshaft, die sie nach dem Verlust zweier Bezugspersonen erlitten habe. Die Betreuerinnen und Betreuer der Haftanstalt sowie der Seelsorger seien in der Lage, darüber zu berichten.
1.4.
1.4.1. Nach Art. 139 Abs. 2
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SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 139 Principi - 1 Per l'accertamento della verità le autorità penali si avvalgono di tutti i mezzi di prova leciti e idonei secondo le conoscenze scientifiche e l'esperienza. |
|
1 | Per l'accertamento della verità le autorità penali si avvalgono di tutti i mezzi di prova leciti e idonei secondo le conoscenze scientifiche e l'esperienza. |
2 | I fatti irrilevanti, manifesti, noti all'autorità penale oppure già comprovati sotto il profilo giuridico non sono oggetto di prova. |
Ein gerichtlich eingeholtes Gutachten unterliegt grundsätzlich der freien Beweiswürdigung. Dennoch darf das Gericht von einem solchen nicht ohne triftige Gründe abrücken und muss Abweichungen begründen. Auf der anderen Seite kann das Abstellen auf eine nicht schlüssige Expertise bzw. der Verzicht auf die gebotenen zusätzlichen Beweiserhebungen gegen das Verbot willkürlicher Beweiswürdigung verstossen. Erscheint dem Gericht die Schlüssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat es nötigenfalls ergänzende Beweise zur Klärung dieser Zweifel zu erheben. Ein Gutachten stellt namentlich dann keine rechtsgenügliche Grundlage dar, wenn gewichtige, zuverlässig begründete Tatsachen oder Indizien die Überzeugungskraft des Gutachtens ernstlich erschüttern. Das trifft etwa zu, wenn der Sachverständige die an ihn gestellten Fragen nicht beantwortet, seine Erkenntnisse und Schlussfolgerungen nicht begründet oder diese in sich widersprüchlich sind oder die Expertise sonstwie an Mängeln krankt, die derart offensichtlich sind, dass sie auch ohne spezielles Fachwissen erkennbar sind (BGE 141 IV 369 E. 6.1 mit Hinweisen).
1.4.2. Dr. med. A.________ behandelte die Beschwerdeführerin in der Vergangenheit. Entsprechend kann sie einzig Aussagen zum früheren Zustand der Beschwerdeführerin machen. Die Beschwerdeführerin führte gegenüber dem Gutachten aus, sie sei in ihrer Kindheit wegen ADHS oder ADS durch Dr. med. A.________ mit Ritalin behandelt worden. Der Gutachter weicht in seinem Gutachten - in Bezug auf eine frühere Erkrankung - von dieser Diagnose nicht ab. Ob die Beschwerdeführerin auch noch zum Zeitpunkt der Begutachtung an ADHS oder ADS litt und wie sich dies auf ihr Verhalten auswirkt, ist eine Frage, die der Gutachter aus seinem eigenen Wissen zu beantworten hat. Unter dieser Prämisse war es nicht erforderlich, weitere Auskünfte oder die Krankengeschichte bei Dr. med. A.________ einzuholen. Weshalb die Angaben in den Akten entgegen der Annahme der Vorinstanz nicht genügen sollen, um das Verhältnis zu ihrem Vater hinreichend zu durchleuchten, legt die Beschwerdeführerin nicht dar. Dass die Beschwerdeführerin im Laufe des Verfahrens unverständliche Aussagen gemacht habe oder die Exploration nur 6 ½ Stunden gedauert habe, vermag die Qualität des Gutachtens nicht in Frage zu stellen. Dasselbe gilt in Bezug auf den Umstand, dass der Gutachter
selber diverse Vorbehalte an seinen Schlussfolgerungen angebracht haben soll. Dass die Vorinstanz Dr. med. A.________ als unabhängige Gutachterin ausschliesst, ist nicht zu beanstanden (vgl. BGE 124 I 170 E. 4; MARIANNE HEER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 38 f. zu Art. 183
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SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 183 Requisiti del perito - 1 Può essere nominata perito la persona fisica che nell'ambito specifico dispone delle necessarie conoscenze e capacità speciali. |
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1 | Può essere nominata perito la persona fisica che nell'ambito specifico dispone delle necessarie conoscenze e capacità speciali. |
2 | In determinati campi la Confederazione e i Cantoni possono prevedere periti permanenti o ufficiali. |
3 | Ai periti si applicano i motivi di ricusazione di cui all'articolo 56. |
1.4.3. Nach den vorinstanzlichen Erwägungen beantragte die Beschwerdeführerin die Befragung von B.________, C.________ und Pfarrer D.________ nicht deshalb, weil diese ein Bild über ihre Persönlichkeit vermitteln könnten. Die Beschwerdeführerin stellt dies nicht in Abrede. Nachdem die erwähnten Personen auch keine eigene Wahrnehmung der Tat haben, durfte die Vorinstanz davon absehen, diese einzuvernehmen. Die Rüge unvollständiger Beweiserhebung ist unbegründet.
2.
Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione: |
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a | del diritto federale; |
b | del diritto internazionale; |
c | dei diritti costituzionali cantonali; |
d | delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari; |
e | del diritto intercantonale. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento. |
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1 | Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento. |
2 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88 |
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
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1 | Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
2 | Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura. |
Die Beschwerdeführerin bestreitet, ihren Vater getötet zu haben (Beschwerde, S. 21 bis 48). Ihre Vorbringen erschöpfen sich weitgehend in appellatorischer Kritik, worauf nicht einzutreten ist. Irrelevant ist dabei, aus welchen Gründen die Beschwerdeführerin ein Teilgeständnis abgab, welches sie später widerrief. Selbst ohne ein solches Geständnis wäre die Annahme der Vorinstanz, dass die Beschwerdeführerin ihrem Vater die todesursächlichen Messerstiche zugefügt habe, aufgrund der vorgefundenen Spuren nicht zu beanstanden.
3.
Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung des Anklagegrundsatzes im Zusammenhang mit der Mordqualifikation. Es sei zu fordern, dass die Anklageschrift sich dazu äussere, welche der verschiedenen Tatbestandsvarianten gegeben sein soll. Werde dies unterlassen, sei der Anspruch auf rechtliches Gehör durch eine effektive Verteidigung verletzt. Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass sie im vorliegenden Fall aufgrund der ausführlichen Schilderung der Vorgeschichte davon ausgehen durfte, dass sich die Qualifikation der ihr vorgeworfenen Tötung als Mord auf die Variante des besonders verwerflichen Beweggrunds oder Zwecks stützen würde. Dennoch sei der Schuldspruch wegen Mordes aufgrund der angeblich besonders verwerflichen Art der Ausführung ergangen.
In Bezug auf die rechtliche Würdigung in der Anklageschrift schreibt Art. 325 Abs. 1 lit. g
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SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 325 Contenuto dell'atto d'accusa - 1 L'atto d'accusa indica: |
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1 | L'atto d'accusa indica: |
a | il luogo e la data; |
b | il pubblico ministero che sostiene l'accusa; |
c | il giudice cui è indirizzato; |
d | l'imputato e il suo difensore; |
e | il danneggiato; |
f | in modo quanto possibile succinto, ma preciso, i fatti contestati all'imputato, specificando dove, quando, come e con quali effetti sono stati commessi; |
g | le fattispecie penali che il pubblico ministero ritiene adempiute, con indicazione delle disposizioni di legge applicabili. |
2 | Il pubblico ministero può presentare un atto d'accusa alternativo o, per il caso in cui l'atto d'accusa principale venga respinto, un atto d'accusa subordinato. |
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SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 350 Carattere vincolante dell'accusa, elementi alla base della sentenza - 1 Il giudice è vincolato ai fatti descritti nell'atto di accusa, ma non alla relativa qualificazione. |
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1 | Il giudice è vincolato ai fatti descritti nell'atto di accusa, ma non alla relativa qualificazione. |
2 | Il giudice tiene conto delle prove raccolte nella procedura preliminare e nella procedura dibattimentale. |
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 112 - Se il colpevole ha agito con particolare mancanza di scrupoli, segnatamente con movente, scopo o modalità particolarmente perversi, la pena è una pena detentiva a vita o una pena detentiva non inferiore a dieci anni.160 |
4.
Die Beschwerdeführerin rügt, dass die Vorinstanz das Qualifikationsmerkmal der besonders verwerflichen Tatausführung gemäss Art. 112
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 112 - Se il colpevole ha agito con particolare mancanza di scrupoli, segnatamente con movente, scopo o modalità particolarmente perversi, la pena è una pena detentiva a vita o una pena detentiva non inferiore a dieci anni.160 |
5.
Die Beschwerdeführerin rügt weiter, dass ein allfälliger Tatentschluss ganz wesentlich durch die vorbestehende Erkrankung hätte beeinflusst sein müssen. Es sei deshalb davon auszugehen, dass sie die ihr vorgeworfene Tat - wenn überhaupt - unter dem Eindruck einer grossen seelischen Belastung begangen habe. Diese sei deshalb als Totschlag im Sinne von Art. 113
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 113 - Se il colpevole ha agito cedendo a una violenta commozione dell'animo scusabile per le circostanze o in stato di profonda prostrazione, la pena è una pena detentiva da uno a dieci anni.162 |
Die Beweiserhebung der Vorinstanz ist nicht unvollständig (vorstehende E. 1.4). Auf die Rüge ist demnach nicht weiter einzugehen. Weshalb eine Notwehrsituation vorgelegen haben soll und die diesbezüglichen Erwägungen der Vorinstanz falsch sein sollen, legt die Beschwerdeführerin nicht dar. In diesem Punkt ist auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten (Art. 42 Abs. 2
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
1bis | Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14 |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
6.
Die Beschwerdeführerin rügt, es sei auf eine Verurteilung wegen mehrfacher Nötigung zu verzichten und der Desinteresseerklärung ihrer Mutter A.F.________ sei zumindest im Rahmen der Strafzumessung gebührend Rechnung zu tragen.
Die Rüge entbehrt einer Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erwägungen. Darauf ist nicht einzutreten (Art. 42 Abs. 2
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
1bis | Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14 |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
7.
Unter dem Titel "untauglicher Versuch" (Beschwerde, S. 53 f.) macht die Beschwerdeführerin geltend, dass die zwei Stiche in die Halsschlagadern, die zum Tod von B.F.________ geführt hätten, nicht von ihr, sondern von G.________ stammen würden. Selbst wenn sie - wie im später widerrufenen Teilgeständnis vom 17. Februar 2016 angegeben - ihrem Vater weitere 3 oder 4 Stiche zugefügt haben solle, sei dies als untauglicher Versuch zu werten. Auf diese Rüge ist nicht einzutreten, zumal die Beschwerdeführerin dabei von der verbindlichen Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz abweicht.
8.
8.1. Die Beschwerdeführerin rügt, sie habe sich nicht vorsätzlich, sondern nur fahrlässig der Widerhandlung gegen das Waffengesetz vom 20. Juni 1997 (WG; SR 514.54) schuldig gemacht, indem sie ein CS-Spray von Frankreich in die Schweiz eingeführt habe. Ihr könne höchstens vorgeworfen werden, die Inhaltsangabe auf dem Spray nicht besser studiert und sich vor der Einreise in die Schweiz nicht über die Rechtslage orientiert zu haben. Die Vorinstanz verletze überdies ihren Anspruch auf rechtliches Gehör, indem sie nicht auf ihre Vorbringen in Bezug auf die in Art. 33 Abs. 2
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SR 514.54 Legge federale del 20 giugno 1997 sulle armi, gli accessori di armi e le munizioni (Legge sulle armi, LArm) - Legge sulle armi LArm Art. 33 - 1 È punito con una pena detentiva fino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque intenzionalmente: |
|
1 | È punito con una pena detentiva fino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque intenzionalmente: |
a | senza diritto offre, aliena, procura per mediazione, acquista, possiede, fabbrica, modifica, trasforma, porta, esporta in uno Stato Schengen o introduce sul territorio svizzero armi, parti di armi essenziali o costruite appositamente, accessori di armi, munizioni o elementi di munizioni; |
abis | senza diritto rimuove, rende irriconoscibile, modifica o completa il contrassegno di armi da fuoco, di loro parti essenziali o di loro accessori prescritto dall'articolo 18a; |
b | in qualità di titolare di una patente di commercio di armi, in previsione o in occasione dell'introduzione sul territorio svizzero, non denunzia armi, parti di armi, essenziali o costruite appositamente, accessori di armi, munizioni o elementi di munizioni oppure fornisce false dichiarazioni; |
c | ottiene fraudolentemente una patente di commercio di armi fornendo informazioni false o incomplete; |
d | viola gli obblighi di cui all'articolo 21; |
e | in qualità di titolare di una patente di commercio di armi non custodisce in modo sicuro armi, parti di armi, essenziali o costruite appositamente, accessori di armi, munizioni o elementi di munizioni (art. 17 cpv. 2 lett. d); |
f | in qualità di titolare di una patente di commercio di armi: |
f1 | fabbrica o introduce sul territorio svizzero armi da fuoco, loro parti essenziali, accessori di armi o munizioni senza munirli di un contrassegno conformemente all'articolo 18a o 18b, |
f2 | offre, acquista, aliena o procura per mediazione armi da fuoco, loro parti essenziali, accessori di armi o munizioni non contrassegnati conformemente all'articolo 18a o 18b, |
f3 | offre, acquista, aliena o procura per mediazione armi da fuoco, loro parti essenziali o costruite appositamente, accessori di armi o munizioni introdotti illecitamente sul territorio svizzero. |
g | offre, aliena o procura per mediazione armi, parti di armi, essenziali o costruite appositamente, accessori di armi, munizioni o elementi di munizioni a persone ai sensi dell'articolo 7 capoverso 1 che non sono in grado di presentare un'autorizzazione eccezionale ai sensi dell'articolo 7 capoverso 2. |
2 | Se l'autore ha agito per negligenza, la pena è una pena pecuniaria.163 |
3 | È punito con una pena detentiva fino a cinque anni o con una pena pecuniaria chiunque senza diritto, intenzionalmente e per mestiere: |
a | offre, aliena, procura per mediazione, fabbrica, ripara, modifica, trasforma, esporta in uno Stato Schengen o introduce sul territorio svizzero armi, parti di armi, essenziali o costruite appositamente, accessori di armi, munizioni o elementi di munizioni; |
b | ... |
c | offre, acquista, aliena o procura per mediazione armi da fuoco, loro parti essenziali o costruite appositamente, accessori di armi o munizioni non con-trassegnati conformemente all'articolo 18a o 18b o introdotti illecitamente sul territorio svizzero. |
8.2.
8.2.1. Die Vorinstanz erwägt, dass die Beschwerdeführerin vorsätzlich gehandelt habe. Sie begründet dies unter anderem damit, dass auf dem Spray in Grossbuchstaben und deutlich hervorgehoben "LIQUIDE DE DEFENSE C.S." vermerkt gewesen sei. Darüber hinaus dürfe das Wissen vorausgesetzt werden, dass weltweit unterschiedliche Waffeneinfuhr- und Waffentragbestimmungen gelten, über die sich die Beschwerdeführerin hätte informieren müssen. Der Beschwerdeführerin hätte damit klar sein müssen, dass sie mit ihrem Vorgehen gegen das Waffengesetz verstossen könnte. Die Beschwerdeführerin setzt sich mit diesen Argumenten der Vorinstanz nicht auseinander. Die Beschwerde genügt in diesem Punkt den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
1bis | Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14 |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
8.2.2. Art. 33 Abs. 2
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SR 514.54 Legge federale del 20 giugno 1997 sulle armi, gli accessori di armi e le munizioni (Legge sulle armi, LArm) - Legge sulle armi LArm Art. 33 - 1 È punito con una pena detentiva fino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque intenzionalmente: |
|
1 | È punito con una pena detentiva fino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque intenzionalmente: |
a | senza diritto offre, aliena, procura per mediazione, acquista, possiede, fabbrica, modifica, trasforma, porta, esporta in uno Stato Schengen o introduce sul territorio svizzero armi, parti di armi essenziali o costruite appositamente, accessori di armi, munizioni o elementi di munizioni; |
abis | senza diritto rimuove, rende irriconoscibile, modifica o completa il contrassegno di armi da fuoco, di loro parti essenziali o di loro accessori prescritto dall'articolo 18a; |
b | in qualità di titolare di una patente di commercio di armi, in previsione o in occasione dell'introduzione sul territorio svizzero, non denunzia armi, parti di armi, essenziali o costruite appositamente, accessori di armi, munizioni o elementi di munizioni oppure fornisce false dichiarazioni; |
c | ottiene fraudolentemente una patente di commercio di armi fornendo informazioni false o incomplete; |
d | viola gli obblighi di cui all'articolo 21; |
e | in qualità di titolare di una patente di commercio di armi non custodisce in modo sicuro armi, parti di armi, essenziali o costruite appositamente, accessori di armi, munizioni o elementi di munizioni (art. 17 cpv. 2 lett. d); |
f | in qualità di titolare di una patente di commercio di armi: |
f1 | fabbrica o introduce sul territorio svizzero armi da fuoco, loro parti essenziali, accessori di armi o munizioni senza munirli di un contrassegno conformemente all'articolo 18a o 18b, |
f2 | offre, acquista, aliena o procura per mediazione armi da fuoco, loro parti essenziali, accessori di armi o munizioni non contrassegnati conformemente all'articolo 18a o 18b, |
f3 | offre, acquista, aliena o procura per mediazione armi da fuoco, loro parti essenziali o costruite appositamente, accessori di armi o munizioni introdotti illecitamente sul territorio svizzero. |
g | offre, aliena o procura per mediazione armi, parti di armi, essenziali o costruite appositamente, accessori di armi, munizioni o elementi di munizioni a persone ai sensi dell'articolo 7 capoverso 1 che non sono in grado di presentare un'autorizzazione eccezionale ai sensi dell'articolo 7 capoverso 2. |
2 | Se l'autore ha agito per negligenza, la pena è una pena pecuniaria.163 |
3 | È punito con una pena detentiva fino a cinque anni o con una pena pecuniaria chiunque senza diritto, intenzionalmente e per mestiere: |
a | offre, aliena, procura per mediazione, fabbrica, ripara, modifica, trasforma, esporta in uno Stato Schengen o introduce sul territorio svizzero armi, parti di armi, essenziali o costruite appositamente, accessori di armi, munizioni o elementi di munizioni; |
b | ... |
c | offre, acquista, aliena o procura per mediazione armi da fuoco, loro parti essenziali o costruite appositamente, accessori di armi o munizioni non con-trassegnati conformemente all'articolo 18a o 18b o introdotti illecitamente sul territorio svizzero. |
9.
9.1. Gemäss der Anklageschrift soll die Beschwerdeführerin am 14. Dezember 2015 die Polizistin H.________ tätlich angegriffen haben, indem sie frontal auf sie zugegangen sei und sich in der Absicht, ihr die Dienstwaffe wegzunehmen, an deren Waffengurt zu schaffen gemacht habe. Beide seien darauf zu Boden gestürzt, wo die Beschwerdeführerin weiter versucht habe, H.________ die Dienstwaffe zu entreissen. H.________ habe Hämatome am Unter- und Oberarm, am Rücken sowie am Oberschenkel erlitten.
9.2. Die Vorinstanz erwägt hierzu, dass H.________ vier Hämatome mit teils Durchmessern von mehreren Zentimetern erlitten habe. Ein Hämatom werde durch Verletzung der Blutgefässe und Blutausfluss gebildet. Bereits das gelte nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung als einfache Körperverletzung. In subjektiver Hinsicht liege Eventualvorsatz vor. Die Beschwerdeführerin habe H.________ intensiv von vorne bedrängt, und versucht, ihr die Waffe wegzunehmen, sodass sich ein Gerangel gebildet habe. Durch diese wissentlich und willentlich ausgeführten Handlungen habe die Beschwerdeführerin in Kauf genommen, dass H.________ umfallen könnte, und habe mit den daraus resultierenden Hämatomen rechnen müssen.
9.3. Die Beschwerdeführerin rügt, die von der Vorinstanz zitierte Rechtsprechung beziehe sich auf Präzedenzfälle, bei welchen Hämatome durch massive Schläge des Täters entstanden seien. Der Vergleich dieser Fälle mit dem vorliegend zu beurteilenden Sachverhalt sei willkürlich. Sie habe zwar in suizidaler Absicht versucht, die Dienstwaffe zu behändigen, ohne dabei aber H.________ verletzen zu wollen, auch nicht im Sinne eines Eventualvorsatzes. Sie habe die Geschädigte nicht einmal berührt; die Hämatome seien allenfalls entstanden, als beide unglücklich zu Boden gefallen seien.
Bereits durch das Verursachen eines Hämatoms ist der Tatbestand der einfachen Körperverletzung gemäss Art. 123
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 123 - 1. Chiunque intenzionalmente cagiona un danno in altro modo al corpo od alla salute di una persona, è punito, a querela di parte, con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. |
|
1 | Chiunque intenzionalmente cagiona un danno in altro modo al corpo od alla salute di una persona, è punito, a querela di parte, con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. |
2 | Il colpevole è perseguito d'ufficio,178 |
10.
10.1. Die Beschwerdeführerin kritisiert die Strafzumessung. Dadurch, dass die Vorinstanz das Wissen von Dr. med. A.________ - welche sie für mehr als zehn Jahre und bis wenige Monate vor der Tat fachärztlich betreut habe - nicht zumindest ergänzend zum Gutachten von Dr. med. E.________ abgerufen und in ihre Überlegungen zur Strafzumessung einbezogen habe, verletze sie die Bestimmungen von Art. 20
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SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 20 - Qualora vi sia serio motivo di dubitare dell'imputabilità dell'autore, l'autorità istruttoria o il giudice ordina una perizia. |

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 47 - 1 Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita. |
|
1 | Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita. |
2 | La colpa è determinata secondo il grado di lesione o esposizione a pericolo del bene giuridico offeso, secondo la reprensibilità dell'offesa, i moventi e gli obiettivi perseguiti, nonché, tenuto conto delle circostanze interne ed esterne, secondo la possibilità che l'autore aveva di evitare l'esposizione a pericolo o la lesione. |
10.2. Die Beschwerdeführerin rügt weiter, A.F.________ habe in Bezug auf den Tatbestand der Nötigung eine Desinteresseerklärung abgegeben. Dies ändere zwar nichts am Schuldspruch wegen Nötigung als Offizialdelikt, hätte aber im Rahmen der Strafzumessung berücksichtigt werden müssen.
Die Rüge ist unbegründet. A.F.________ begründete ihre Desinteresseerklärung damit, dass sie nun davon überzeugt sei, dass ihre Tochter nie in der Lage gewesen wäre, ihren eigenen Vater zu töten (Urteil, S. 33). Es handelt sich hiebei um Umstände, die ausserhalb des Einflussbereichs der Beschwerdeführerin stehen und namentlich nicht auf ein positiv zu wertendes Nachtatverhalten schliessen lassen, welches im Rahmen der Strafzumessung gegebenenfalls zu berücksichtigen wäre.
11.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Beschwerdeführerin trägt die Kosten des Verfahrens (Art. 66 Abs. 1
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
|
1 | Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
2 | In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie. |
3 | Le spese inutili sono pagate da chi le causa. |
4 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso. |
5 | Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni. |
|
1 | Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni. |
2 | La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. |
3 | Di regola, il suo importo è di: |
a | 200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | 200 a 100 000 franchi nelle altre controversie. |
4 | È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie: |
a | concernenti prestazioni di assicurazioni sociali; |
b | concernenti discriminazioni fondate sul sesso; |
c | risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi; |
d | secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200224 sui disabili. |
5 | Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.
3.
Der Beschwerdeführerin werden Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 7. Juni 2019
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Der Gerichtsschreiber: Moses