8C_768/2011 - 2012-02-07 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision)

RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria

Art. 105 Fatti determinanti

Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.

Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.

Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore. [1]

[1] Nuovo testo giusta la cifra IV n. 1 della LF del 16 dic. 2005, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 2003; FF 2005 2751).

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 768/2011

Urteil vom 7. Februar 2012
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Maillard,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
U.________, vertreten durch
Fürsprecherin Sandra Künzi,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Bern,
Chutzenstrasse 10, 3007 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern
vom 13. September 2011.

Sachverhalt:

A.
Die 1952 geborene U.________ ist gelernte Pflegefachfrau. Im Jahre 2001 reiste sie in die Schweiz ein und wurde hier als Flüchtling anerkannt. Hier arbeitete sie vom 1. Dezember 2004 bis 26. Juni 2005 als Näherin im Lernwerk H.________ und vom 27. Juni bis 30. November 2005 sowie vom 9. Januar bis 7. Juli 2006 als Helferin im Alters- und Pflegeheim S.________. Vom 1. März 2007 bis 29. Februar 2008 war sie zu 80 % als Pflegefachfrau im Wohn- und Pflegeheim G.________ angestellt. Vom 15. September bis 10. November 2008 absolvierte sie ein 50%iges Praktikum als Helferin im Wohnheim D.________. Am 29. September 2008 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle zog diverse Arztberichte und ein Gutachten des Psychiaters Dr. med. K.________ vom 24. Januar 2011 bei. Für die Versicherte reichten der Psychiater Dr. med. E.________ und Frau lic. phil. Y.________, Psychologin FSP, am 10. März 2011 eine Stellungnahme ein. Mit Verfügung vom 14. März 2011 verneinte die IV-Stelle einen Leistungsanspruch mangels IV-relevanten Gesundheitsschadens.

B.
Die Versicherte reichte beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern Beschwerde ein. Die IV-Stelle legte Stellungnahmen des Dr. med. K.________ vom 4. Mai 2011 und der Psychiaterin Frau Dr. med. F.________, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der IV-Stelle, vom 12. Mai 2011 auf. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde hob die Vorinstanz die Verfügung insoweit auf, als sie der Versicherten von September 2008 bis Dezember 2010 eine halbe Invalidenrente zusprach. Im Übrigen wies sie die Beschwerde ab (Entscheid vom 13. September 2011).

C.
Mit Beschwerde beantragt die Versicherte die Zusprechung einer unbefristeten Invalidenrente von mindestens 50 % ab September 2008; eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Ferner verlangt sie die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin prüft es grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Rechtsfragen sind die unvollständige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 , Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die aufgrund medizinischer Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeitsfähigkeit und die konkrete Beweiswürdigung sind Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53
S. 164 [9C 204/2009]; Urteil 8C 639/2011 vom 5. Januar 2012 E. 1).

2.
Die Vorinstanz hat die Grundlagen über die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG), den Rentenanspruch (Art. 28 , Art. 29 Abs. 1 IVG), die Invaliditätsbemessung bei Erwerbstätigen nach dem Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG; BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 4.1 S. 325) und die Rentenrevision (Art. 88a Abs. 1 IVV; vgl. auch Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132) richtig dargelegt. Gleiches gilt betreffend den invalidisierenden Charakter psychischer Gesundheitsschäden (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50) und den Beweiswert von Arztberichten (E. 1 hievor). Darauf wird verwiesen.

3.
Die Vorinstanz kam aufgrund der medizinischen Akten in somatischer Hinsicht zum Schluss, bei der Versicherten sei höchstens von einem eingeschränkten Rendement (keine schweren Arbeiten) auszugehen; für leichte Arbeiten bestehe keine Verminderung der Arbeitsfähigkeit. Dies ist unbestritten, weshalb es damit sein Bewenden hat.

4.
Streitig und zu prüfen ist die psychische Problematik.

4.1 Die Psychiaterin Frau Dr. med. A.________, Ambulatorium für Folter- und Kriegsopfer, diagnostizierte im Bericht vom 4. Dezember 2008 eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1), eine rezidivierende depressive Störung (ICD-10 F33.11) und somatoforme Schmerzstörungen (ICD-10 F45.4). Die bisherige Tätigkeit als Pflegefachfrau sei der Versicherten nur noch mit längerer Zeit, längeren Pausen, transparenten Instruktionen sowie Unterstützung von Vorgesetzten und Mitarbeitern zumutbar. Andere leidensangepasste Tätigkeiten seien ihr zumutbar, wenn keine schweren Gewichte gehoben/getragen werden müssten. Vom 28. September 2007 bis 31. März 2008 sei von der damaligen Arbeitgeberin eine 100%ige und seit 1. April 2008 bis heute von dieser, vom RAV sowie von der Krankentaggeldversicherung eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bescheinigt worden.

4.2 Dr. med. K.________ diagnostizierte im psychiatrischen Gutachten vom 24. Januar 2011 gestützt auf eine Untersuchung der Versicherten mit Beizug eines Dolmetschers vom 25. August 2010 Angst und depressive Störung, gemischt (ICD-10 F41.2) bei Restsymptomen einer posttraumatischen Belastungsstörung (ICD-10 F43.1) und depressiver Episode, gegenwärtig remittiert (ICD-10 F32.4). Die bisherige Tätigkeit sei ihr ganztags ohne Minderung der Arbeitsfähigkeit zumutbar. Die gemäss Bericht der Frau Dr. med. A.________ vom 4. Dezember 2008 attestierte Arbeitsunfähigkeit ab September 2007 begründe sich durch eine depressive Episode mit abnehmendem Schweregrad. Diese Episode sei zum Zeitpunkt der aktuellen Untersuchung remittiert. Für die Zeit von Januar 2009 bis Juli 2010 lägen keine Dokumente vor. Es könne jedoch mit überwiegender Wahrscheinlichkeit aufgrund des üblichen Verlaufs depressiver Episoden (zumal wenn sie angemessen behandelt würden) davon ausgegangen werden, dass sich die dokumentierte beginnende Remission der depressiven Episode im Jahr 2009 fortgesetzt habe. Somit könne ab Januar 2010 keine relevante Einschränkung der Funktionen und Belastbarkeit begründet werden. Mit Stellungnahme vom 4. Mai 20011 hielt Dr. med. K.________ am
Gutachten fest.

4.3 Dr. med. E.________ und die Psychologin Frau Y.________ diagnostizierten am 10. März 2011 eine posttraumatische Belastungsstörung mit vorwiegend depressiven Symptomen (ICD-10 F43.1) und eine andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (ICD-10 F62.0). Die Versicherte sei seit Langem und aktuell zu 100 % arbeitsunfähig. Auf ihren ausdrücklichen Wunsch hin werde jedoch eine 50%ige Arbeitsfähigkeit attestiert. Sie sei im freien Arbeitsmarkt nicht integrierbar. Vorstellbar sei, dass sie in einem geschützten Arbeitsplatz zu 50 % arbeite.

5.
5.1 Die Vorinstanz hat in Würdigung der medizinischen Akten mit einlässlicher Begründung, auf die verwiesen wird, richtig erkannt, dass bei der Versicherten in psychischer Hinsicht ab September 2007 bis Ende März 2008 von einer vollständigen und ab April 2008 bis August 2010 (Untersuchung durch Dr. med. K.________) von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei; danach sei die Wiederherstellung der vollständigen Arbeitsfähigkeit erwiesen.

5.2 Die Vorbringen der Versicherten vermögen hieran nichts zu ändern. Sie erhebt keine Rügen, welche die vorinstanzlichen Feststellungen zu ihrer Arbeitsfähigkeit als offensichtlich unrichtig oder als Ergebnis willkürlicher Beweiswürdigung oder als rechtsfehlerhaft nach Art. 95 BGG erscheinen lassen. Eine ungenügende Sachverhaltsabklärung liegt nicht vor, weil die dafür u.a. notwendigen Voraussetzungen - unauflösbare Widersprüche tatsächlicher Art oder Beantwortung einer entscheidwesentlichen Tatfrage, wie namentlich bezüglich Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit, auf unvollständiger Beweisgrundlage - nicht vorliegen. Im Rahmen der freien, pflichtgemässen Würdigung der Beweise durch die Vorinstanz ergab sich ein nachvollziehbares und schlüssiges Bild des Gesundheitszustandes, das nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit hinreichende Klarheit über den rechtserheblichen Sachverhalt vermittelt, weshalb ihre Sachverhaltsfeststellung bundesrechtskonform ist. Von weiteren medizinischen Abklärungen ist abzusehen, da hievon keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 137 V 64 E. 5.2 S. 69, 136 I 229 E. 5.3 S. 236; Urteil 8C 639/2011 vom 5. Januar 2012 E. 4.2).

5.3 Festzuhalten ist insbesondere Folgendes:
5.3.1 Die Versicherte macht geltend, im Gutachten des Dr. med. K.________ vom 24. Januar 2011 suche man vergeblich nach einer nachvollziehbaren Herleitung und Begründung der von ihm gestellten Diagnose. Hierzu ist festzuhalten, dass dieses Gutachten eine Einleitung, eine Aktenzusammenfassung, die Anamnese, eine Darstellung der Krankheitsentwicklung, die subjektiven Angaben der Versicherten, die objektiven Befunde und psychologischen Testergebnisse, die Beurteilung und die Beantwortung der Fragen enthält. Damit erfüllt es die in den Leitlinien der Schweizerischen Gesellschaft für Versicherungspsychiatrie für die Begutachtung psychischer Störungen (vgl. Schweizerische Ärztezeitung 2004, S. 1048 ff., insbesondere S. 1051 Ziff. IV/8) und von der Rechtsprechung aufgestellten Anforderungen an ein Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; Urteil 8C 945/2009 vom 23. September 2010 E. 5 und 6.2). In diagnostischer Hinsicht ist es nachvollziehbar und schlüssig.
5.3.2 Die Versicherte bemängelt die Untersuchungsdauer bei Dr. med. K.________. Ihre lange, schwere Geschichte - politischer Flüchtling mit 20-jähriger Verfolgung und entsprechend langem, andauernden Trauma - lasse eine derart knappe, auf einem einstündigen Gespräch und primär auf Skalentests beruhende Untersuchung als Hohn erscheinen. Praxisgemäss kommt es für den Aussagegehalt eines medizinischen Gutachtens grundsätzlich nicht auf die Dauer der Untersuchung an; massgebend ist in erster Linie, ob die Expertise inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist. Immerhin muss der für eine psychiatrische Untersuchung zu betreibende zeitliche Aufwand der Fragestellung und der zu beurteilenden Psychopathologie angemessen sein (Urteil 8C 639/2011 E. 4.3.1). Dr. med. K.________ gab am 4. Mai 2011 an, die Untersuchung der Versicherten habe insgesamt knapp drei Stunden inklusive über eine Stunde Exploration gedauert. Entgegen der Versicherten erscheint dieser zeitliche Untersuchungsaufwand auf jeden Fall als hinreichend.
5.3.3 Die Versicherte wendet ein, der Gutachter Dr. med. K.________ hätte aktuelle Dokumente für den Zeitraum von Januar 2009 bis Juli 2010, nämlich zumindest einen Bericht der sie seit Januar 2010 einmal wöchentlich behandelnden Psychologin Frau Y.________ einholen müssen. Dass die Vorinstanz keine Rückfragen an Letztere gerichtet habe, komme einer Verweigerung des rechtlichen Gehörs gleich.
Dem ist entgegenzuhalten, dass bei psychischen Störungen eine Fremdanamnese ebenso wie (schriftliche oder mündliche) Auskünfte des behandelnden Arztes bzw. Therapeuten häufig wünschenswert, aber nicht zwingend erforderlich sind (Urteile 8C 639/2011 E. 4.3.2 und 9C 482/2010 vom 21. September 2010 E. 4.1). Das Vorbringen der Versicherten ist auch deshalb nicht stichhaltig, weil der Bericht des Dr. med. E.________ und der Psychologin Frau Y.________ vom 10. März 2011 - dem nach Auffassung der Versicherten ein höherer Beweiswert als dem Gutachten des Dr. med. K.________ zukommt - keine Fremdanamnese enthält. Dr. med. E.________ und die Psychologin Frau Y.________ erachteten somit die persönliche Befragung sowie die bei der Untersuchung und Behandlung gemachten Beobachtungen als genügende Beurteilungsgrundlage. Im Weiteren legt die Beschwerdeführerin nicht dar, inwiefern sie gegenüber der Psychologin Frau Y.________ offener war und umfassender über ihre angeblich schwierigen Lebensumstände Auskunft gab als gegenüber Dr. med. K.________ (vgl. Urteil 9C 482/2010 E. 4.1.1). Vielmehr führten Dr. med. E.________ und die Psychologin Frau Y.________ am 10. März 2011 aus, sie habe bisher über ihre Foltererlebnisse nicht sprechen können. Im
Rahmen der Begutachtung durch Dr. med. K.________ gab sie an, ab ca. 1980 verfolgt, mehrfach inhaftiert und auch gefoltert worden zu sein.
Weiter ist insbesondere festzuhalten, dass Dr. med. E.________ und die Psychologin Frau Y.________ den Bericht der Frau Dr. med. A.________ vom 4. Dezember 2008, mit dem sich Dr. med. K.________ auseinandergesetzt hat, nicht erwähnten. Nicht überzeugend ist zudem die Angabe des Dr. med. E.________ und der Psychologin Frau Y.________, die Versicherte sei seit Langem und aktuell zu 100 % arbeitsunfähig, wenn sie gleichzeitig anführten, sie werde auf ihren Wunsch hin zu 50 % als arbeitsunfähig erklärt; dies stellt keine schlüssige und verlässliche Aussage zur Frage der Arbeitsfähigkeit dar. Hievon abgesehen ist nicht ausser Acht zu lassen, dass behandelnde Arztpersonen bzw. Therapeuten mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5 S. 470).
Im Übrigen legt die Versicherte nicht konkret dar und ist nicht ersichtlich, bei wem weitere wesentliche psychiatrische Dokumente für die Zeit von Januar 2009 bis Juli 2010 beizuziehen gewesen wären; insbesondere macht sie nicht geltend, im Jahre 2009 in psychiatrischer Behandlung gewesen zu sein. Es erscheint somit nicht als offensichtlich unrichtig, wenn die Vorinstanz im Lichte des Berichts der Frau Dr. med. A.________ vom 4. Dezember 2008 auch für das Jahr 2009 sowie bis August 2010 von 50%iger Arbeitsunfähigkeit ausging.
5.3.4 Schliesslich ist zu beachten, dass die RAD-Psychiaterin Frau Dr. med. F.________ in der Stellungnahme vom 12. Mai 2011 die Einschätzung des Gutachters Dr. med. K.________ nicht in Frage stellte (zur Aufgabe des RAD, die Leistungsfähigkeit der versicherten Personen zu beurteilen vgl. Art. 59 Abs. 2bis IVG; Urteil 9C 589/2010 vom 8. September 2010 E. 2 mit Hinweisen). Nach dem Gesagten ist der angefochtene Entscheid nicht zu beanstanden.

6.
Der vorinstanzliche Einkommensvergleich ist unbestritten, womit es sein Bewenden hat (Urteil 8C 546/2011 vom 14. November 2011 E. 6).

7.
Die unterliegende Versicherte trägt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 , Art. 68 Abs. 2 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege wird ihr gewährt, da ihre Bedürftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht von vornherein aussichtslos und die Vertretung notwendig war. Sie hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist (Art. 64 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.

4.
Fürsprecherin Sandra Künzi wird als unentgeltliche Anwältin der Beschwerdeführerin bestellt, und es wird ihr für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 7. Februar 2012

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Ursprung

Der Gerichtsschreiber: Jancar

8C_768/2011 07. febbraio 2012 25. febbraio 2012 Tribunale federale Inedito Assicurazione per l'invalidità

Oggetto Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision)

DE FR IT EN

Registro di legislazione

Registro DTF

131-V-49 132-V-393 133-II-249 134-V-131 134-V-231 134-V-322 135-V-254 135-V-297 135-V-465 136-I-229 137-V-64

Weitere Urteile ab 2000

8C_546/2011 8C_639/2011 8C_768/2011 8C_945/2009 9C_204/2009 9C_482/2010 9C_589/2010

RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 95 Diritto svizzero
	Il ricorrente può far valere la violazione:
	a.	del diritto federale;
	b.	del diritto internazionale;
	c.	dei diritti costituzionali cantonali;
	d.	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
	e.	del diritto intercantonale.

RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 106 Applicazione del diritto
	1.	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
	2.	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 42 Atti scritti
	1.	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
	1bis.	Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua. [1]
	2.	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione. [2] [3]
	3.	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
	4.	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 2016 [4] sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
		a.	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
		b.	le modalità di trasmissione;
		c.	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici. [5]
	5.	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
	6.	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
	7.	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

[1] Introdotto dalla cifra II n. 1 della LF del 17 mar. 2023 (Migliorare la praticabilità e l'applicazione del diritto), in vigore dal 1° gen. 2025 (RU 2023 491; FF 2020 2407). [2] Nuovo testo del per. giusta la cifra I n. 1 della L del 20 giu. 2014 sul condono dell'imposta, in vigore dal 1° gen. 2016 (RU 2015 9; FF 2013 7239). [3] Nuovo testo giusta l'all. n. 1 della L del 28 set. 2012 sull'assistenza amministrativa fiscale, in vigore dal 1° feb. 2013 (RU 2013 231; FF 2011 5587). [4] RS 943.03 [5] Nuovo testo giusta l'all. cifra II n. 2 della L del 18 mar. 2016 sulla firma elettronica, in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4651; FF 2014 913).

RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 42 Atti scritti
	1.	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
	1bis.	Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua. [1]
	2.	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione. [2] [3]
	3.	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
	4.	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 2016 [4] sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
		a.	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
		b.	le modalità di trasmissione;
		c.	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici. [5]
	5.	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
	6.	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
	7.	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

[1] Introdotto dalla cifra II n. 1 della LF del 17 mar. 2023 (Migliorare la praticabilità e l'applicazione del diritto), in vigore dal 1° gen. 2025 (RU 2023 491; FF 2020 2407). [2] Nuovo testo del per. giusta la cifra I n. 1 della L del 20 giu. 2014 sul condono dell'imposta, in vigore dal 1° gen. 2016 (RU 2015 9; FF 2013 7239). [3] Nuovo testo giusta l'all. n. 1 della L del 28 set. 2012 sull'assistenza amministrativa fiscale, in vigore dal 1° feb. 2013 (RU 2013 231; FF 2011 5587). [4] RS 943.03 [5] Nuovo testo giusta l'all. cifra II n. 2 della L del 18 mar. 2016 sulla firma elettronica, in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4651; FF 2014 913).

RS 830.1 LPGA Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) Art. 43 Accertamento
	1.	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
	1bis.	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti. [1]
	2.	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
	3.	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia [2].

[1] Introdotto dall'all. n. 1 della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [2] Testo rettificato dalla Commissione di redazione dell'AF (art. 33 LRC; RU 1974 1051).

RS 830.1 LPGA Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) Art. 61 Regole di procedura
	Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 1968 [1] sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
	a. [2]	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
	b.	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
	c.	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
	d.	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore [3] del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
	e.	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
	f.	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
	fbis. [4]	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
	g.	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
	h.	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
	i.	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

[1] RS 172.021 [2] Nuovo testo giusta il n. I della LF del 21 giu. 2019, in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 5137; FF 2018 1303). [3] Testo rettificato dalla Commissione di redazione dell'AF (art. 33 LRC; RU 1974 1051). [4] Introdotta dal n. I della LF del 21 giu. 2019, in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 5137; FF 2018 1303).

RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 28 [1] Principio
	1.	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
		a.	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
		b.	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA [2]) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
		c.	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
	1bis.	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter. [3]
	2.	... [4]

[1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 6 ott. 2006 (¶5a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989). [2] RS 830.1 [3] Introdotto dalla cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [4] Abrogato dalla cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191).

RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 29 [1] Inizio del diritto e versamento della rendita
	1.	Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA [2], ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni.
	2.	Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22.
	3.	La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto.
	4.	Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione.

[1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 6 ott. 2006 (¶5a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989). [2] RS 830.1

RS 830.1 LPGA Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) Art. 16 Grado d'invalidità
		Per valutare il grado d'invalidità, il reddito che l'assicurato invalido potrebbe conseguire esercitando l'attività ragionevolmente esigibile da lui dopo la cura medica e l'eventuale esecuzione di provvedimenti d'integrazione, tenuto conto di una situazione equilibrata del mercato del lavoro, è confrontato con il reddito che egli avrebbe potuto ottenere se non fosse diventato invalido.

RS 830.1 LPGA Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli
	1.	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
		a.	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
		b.	aumenta al 100 per cento. [1]
	2.	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

[1] Nuovo testo giusta l'all. n. 1 della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191).

RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 59 [1] Organizzazione e procedura [2]
	1.	Gli uffici AI si organizzano in modo da garantire che i compiti elencati nell'articolo 57 siano eseguiti con professionalità ed efficienza nel rispetto delle prescrizioni legali e delle istruzioni della Confederazione. [3]
	2.	... [4]
	2bis.	... [5]
	3.	Gli uffici AI possono far capo a specialisti dell'aiuto privato agli invalidi, ad esperti, a centri d'osservazione medica e professionale, a servizi specializzati nell'integrazione degli stranieri, a servizi d'interpretariato interculturale, nonché a servizi di altre istituzioni preposte alle assicurazioni sociali. [6]
	4.	Gli uffici AI possono concludere con altri assicuratori e con gli organi dell'aiuto sociale pubblico convenzioni relative alla possibilità di far capo ai servizi medici regionali. [7]
	5.	Per lottare contro la riscossione indebita delle prestazioni gli uffici AI possono far capo a specialisti. [8]
	6.	Nell'erogare le loro prestazioni, gli uffici AI tengono conto delle peculiarità linguistiche, sociali e culturali degli assicurati, senza che per questi ultimi ne derivi il diritto a una prestazione particolare. [9]

[1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 1991 (3a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 1992 (RU 1991 2377; FF 1988 II 1149). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 6 ott. 2006 (¶5a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989). [4] Abrogato dalla cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [5] Introdotto dalla cifra I della LF del 6 ott. 2006 (¶5a revisione dell'AI) (RU 2007 5129; FF 2005 3989). Abrogato dalla cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [6] Introdotto dal n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI) (RU 2003 3837; FF 2001 2851). Nuovo testo giusta l'all. n. 4 della LF del 16 dic. 2016 (Integrazione), in vigore dal 1° gen. 2019 (RU 2017 6521, 2018 3171; FF 2013 2045, 2016 2471). [7] Introdotto dalla cifra I della LF del 6 ott. 2006 (¶5a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989). [8] Introdotto dalla cifra I della LF del 6 ott. 2006 (¶5a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989). [9] Introdotto dall'all. n. 4 della LF del 16 dic. 2016 (Integrazione), in vigore dal 1° gen. 2019 (RU 2017 6521, 2018 3171; FF 2013 2045, 2016 2471).