Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_248/2012

Urteil vom 7. Januar 2013
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichter Kolly,
Bundesrichterin Kiss,
Gerichtsschreiber Hurni.

Verfahrensbeteiligte
Nachlassmasse der X.________ AG
in Nachlassliquidation,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Laurent Killias,
Beschwerdeführerin,

-gegen

Y.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Reto Thomas Ruoss,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Gesellschaftsrecht,

Beschwerde gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 9. März 2012.

Sachverhalt:

A.
A.a Die X.________ AG (heute in Nachlassliquidation, Klägerin und Beschwerdeführerin) war in den Konzern der A.Z.________ AG integriert. Sie war bis Ende 2000 eine 100%ige Tochter der B.Z.________ AG. Gemäss Fusionsvertrag vom 26. Juni 2001 übernahm die C.Z.________ AG die B.Z.________ AG rückwirkend per 1. Januar 2001 mit Aktiven und Passiven. Die Y.________ AG (Beklagte und Beschwerdegegnerin) war für das Jahr 2000 die Revisionsstelle der X.________ AG und des Z.________-Konzerns.
A.b Im Jahr 2000 schrieb die X.________ AG einen Gewinn von Fr. 43'670'000.--. Nach Abzug eines Verlustvortrags aus dem Vorjahr von Fr. 14'500'000.-- verblieb ein Bilanzgewinn von rund Fr. 29'170'000.--. Der Verwaltungsrat der X.________ AG beantragte der Generalversammlung gestützt auf den ausgewiesenen Gewinn die Ausschüttung einer Dividende von Fr. 28'500'000.--.
A.c In der Bilanz der X.________ AG per Ende 2000 wurden als Aktiven unter anderem konzerninterne Darlehen in Höhe von Fr. 23'650'000.-- ausgewiesen. Diese bestanden aus einem Guthaben von Festgeldanlagen gegenüber der A.Z.________ AG in der Höhe von rund Fr. 7'150'000.-- sowie einem Guthaben gegenüber der D.Z.________ von Fr. 16'500'000.--. Die niederländische D.Z.________ führte einen konzerninternen Cash Pool. Die angeschlossenen Konzerngesellschaften unterhielten bei derselben Bank wie die D.Z.________ (Pool-Bank) individuelle Konten, die regelmässig - am Ende eines Arbeitstages - in der Weise ausgeglichen wurden, dass bei einem negativen Saldo des individuellen Kontos eine entsprechende Gutschrift aus dem Konto der D.Z.________ erfolgte und ein Überschuss des individuellen Kontos der teilnehmenden Gesellschaft auf das Konto der Poolführerin überwiesen wurde.
A.d Die Beklagte prüfte im Frühjahr 2001 den Jahresabschluss der Klägerin per Ende Dezember 2000 und bestätigte die Gesetzmässigkeit und Statutenkonformität des Antrags auf Ausschüttung einer Dividende von Fr. 28'500'000.-- in ihrem Revisionsbericht vom 12. April 2001. Der Verwaltungsratspräsident der Klägerin beantragte der Generalversammlung (Universalversammlung) vom 20. April 2001, es sei eine Dividende von Fr. 28'500'000.-- auszuschütten. Der Antrag wurde angenommen, worauf die einzige Aktionärin der X.________ AG am 28. Juni 2001 eine Gutschrift von Fr. 28'500'000.-- im Rahmen des Cash Pools erhielt.
A.e Die Klägerin macht geltend, die Dividende an ihre Alleinaktionärin hätte bei zutreffender Berücksichtigung der Darlehen an die Konzerngesellschaften als Eigenkapital nur Fr. 6'770'000.-- statt der ausgerichteten Fr. 28'500'000.-- betragen dürfen. Die Beklagte habe die Rechtmässigkeit der um Fr. 21'730'000.-- zu hohen Dividende pflichtwidrig bestätigt.
A.f Die Cash-Pool-Leaderin D.Z.________ fiel in der Folge in Konkurs. Die Klägerin macht geltend, sie hätte eine um Fr. 4'068'330.50 höhere Konkursdividende erhalten, wenn der ihrer Alleinaktionärin rechtswidrig ausbezahlte Betrag von Fr. 21'730'000.-- im Cash Pool verblieben wäre.

B.
B.a Mit Klage vom 18. Dezember 2008 beantragte die X.________ AG in Nachlassliquidation dem Handelsgericht des Kantons Zürich, es sei die Y.________ AG zu verurteilen, ihr Fr. 4'519'500.-- zuzüglich Zins zu 5% seit 20. April 2001 zu bezahlen.
Die Klägerin brachte im Wesentlichen vor, die Beklagte habe sich mit ihrer vorbehaltlosen Genehmigung der überhöhten Dividende aus aktienrechtlicher Verantwortung haftbar gemacht. Sie habe in ihrem Revisionsbericht nicht auf einen Verstoss gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr gemäss Art. 680
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 680 - 1 Les actionnaires ne peuvent être tenus, même par les statuts, à des prestations excédant le montant fixé, lors de l'émission, pour l'acquisition de leurs titres.
1    Les actionnaires ne peuvent être tenus, même par les statuts, à des prestations excédant le montant fixé, lors de l'émission, pour l'acquisition de leurs titres.
2    Ils n'ont pas le droit de réclamer la restitution de leurs versements.
OR und nicht auf die fehlende Liquidität sowie die Notwendigkeit von Wertberichtigungen auf den Konzernforderungen hingewiesen.
B.b Das Handelsgericht des Kantons Zürich wies die Klage mit Urteil vom 9. März 2012 ab.
In seiner Urteilsbegründung stellte das Gericht (in unübersichtlicher Weise) die Lehrmeinungen zu den von der Klägerin behaupteten Pflichtverletzungen der beklagten Revisionsstelle zusammen, um schliesslich offen zu lassen, ob die Beklagte vorliegend ihre Pflichten verletzt habe. Das Handelsgericht des Kantons Zürich fasste ausserdem die Parteistandpunkte zu den kontroversen Fragen zusammen, ohne dazu Stellung zu nehmen. Die Klage wurde abgewiesen mit folgendem Fazit der Begründung:
"Aufgrund der Tatsache, dass die Dividende mittels Guthaben im Cash Pool bezahlt wurde, entfällt eine Haftung der Beklagten, selbst wenn sie ihre Pflichten verletzt haben sollte. Dazu führen Überlegungen im Zusammenhang mit dem Kausalzusammenhang. Der Schaden wäre genau gleich bei rechtmässigem Alternativverhalten der Beklagten eingetreten; er steht in keinem Rechtswidrigkeitszusammenhang mit den allenfalls verletzten Schutznormen und ist bei Prüfung der hypothetischen Kausalität der vorgeworfenen Unterlassungen nicht auf die behauptete Pflichtverletzung zurückzuführen."

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Klägerin dem Bundesgericht, es sei das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 9. März 2012 aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihr Fr. 4'519'500.-- zuzüglich 5% Zins seit 20. April 2001 zu bezahlen (Ziffer 1), eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen (Ziffer 2). Die Beschwerdeführerin stellt ausserdem die prozessualen Anträge, es sei der Beschwerdegegnerin keine längere Frist zur Antwort einzuräumen als der Beschwerdeführerin selbst gesetzlich zur Begründung ihrer Beschwerde zur Verfügung stehe.
Die Beschwerdeführerin bringt in der Sache vor, das Handelsgericht habe mit der Annahme eines rechtmässigen Alternativverhaltens die Verhandlungsmaxime verletzt und das vom Handelsgericht skizzierte alternative Verhalten wäre nicht rechtmässig gewesen, insbesondere gehe das Handelsgericht - das sich mit den Voraussetzungen insoweit ungenügend auseinandersetze - zu Unrecht von der Möglichkeit zur Ausschüttung einer à conto-Dividende oder einer Naturaldividende aus. Mit der Verneinung des Rechtswidrigkeitszusammenhangs wende das Handelsgericht sodann die Schutzzwecktheorie falsch an und der vom Handelsgericht allein gestützt auf die allgemeine Lebenserfahrung gezogene Schluss zur Kausalität von Unterlassungen sei unhaltbar. Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin die Verweigerung ihres rechtlichen Gehörs, indem die Vorinstanz ohne Konsultation der Parteien angenommen habe, dass ihr die Möglichkeit offen gestanden hätte, eine à conto- oder Naturaldividende in der Höhe der tatsächlich bezahlten Dividende auszuschütten und indem sie unterlassen habe, die Folgerungen im Zusammenhang mit den behaupteten Bonitäts-, Liquiditäts- und Wertberichtigungsproblemen zu begründen.

D.
Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Vernehmlassung eine Ergänzung des von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalts und gestützt darauf mit eigener Begründung die Bestätigung des angefochtenen Urteils und die Abweisung der in der Beschwerde vorgebrachten Rügen.
Die Vorinstanz hat auf Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zulässig ist (BGE 137 III 417 E. 1; 136 II 101 E. 1, 470 E. 1; 135 III 212 E. 1).

1.1 Die Beschwerde richtet sich gegen einen Endentscheid (Art. 90
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 90 Décisions finales - Le recours est recevable contre les décisions qui mettent fin à la procédure.
BGG) in einer Zivilsache (Art. 72 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
1    Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
2    Sont également sujettes au recours en matière civile:
a  les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
b  les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
b1  sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
b2  sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
b3  sur le changement de nom,
b4  en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
b5  en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
b6  les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
b7  ...
BGG), der von einem oberen kantonalen Gericht erging, das als Fachgericht für handelsrechtliche Streitigkeiten und einzige kantonale Instanz eingesetzt ist (Art. 75 Abs. 2 lit. b
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
1    Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
2    Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
a  une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
b  un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
c  une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.
BGG), ist innert der Beschwerdefrist (Art. 100
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
1    Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
2    Le délai de recours est de dix jours contre:
a  les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
b  les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
c  les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
d  les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
3    Le délai de recours est de cinq jours contre:
a  les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
b  les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
4    Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
5    En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
6    ...96
7    Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.
BGG) von der mit ihren Rechtsbegehren unterlegenen Partei (Art. 76 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
1    A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
b  est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
2    Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.41
BGG) eingereicht worden und bei der Streitsache handelt es sich um eine Zivilsache (Art. 72
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
1    Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
2    Sont également sujettes au recours en matière civile:
a  les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
b  les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
b1  sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
b2  sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
b3  sur le changement de nom,
b4  en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
b5  en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
b6  les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
b7  ...
BGG) mit einem Fr. 30'000.-- übersteigenden Streitwert (Art. 74 Abs. 1 lit. b
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
1    Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
a  15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
b  30 000 francs dans les autres cas.
2    Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
a  si la contestation soulève une question juridique de principe;
b  si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
c  s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
d  s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
e  s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.
BGG).

1.2 Die Beschwerde hat einen Antrag zu enthalten, der zu begründen ist (Art. 42
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
BGG).
Die Beschwerdeführerin wiederholt in ihrer Eingabe an das Bundesgericht das vor der Vorinstanz gestellte Begehren, die Beschwerdegegnerin sei zur Bezahlung von Fr. 4'519'500.-- zuzüglich 5% Zins seit 20. April 2001 zu verurteilen. Die Beschwerdeführerin hält in der Begründung ihrer Beschwerdeschrift daran fest, dass sie als Gläubigerin im Konkursverfahren der D.Z.________ ohne die behauptete Pflichtverletzung der Beschwerdegegnerin eine höhere Konkursdividende erhalten hätte. Die Differenz zu dieser höheren Konkursdividende beträgt nach der unbestrittenen Feststellung der Vorinstanz Fr. 4'068'330.50. Der Beschwerde ist keine Begründung für den im Rechtsbegehren angeführten höheren Betrag zu entnehmen, weshalb insoweit auf die Beschwerde nicht einzutreten ist. Da die Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Urteil jedoch nicht ausreichen für einen reformatorischen Entscheid, ist die Sache im Falle der Gutheissung ohnehin an die Vorinstanz zurückzuweisen.

1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
1    Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
2    Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
3    Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99
BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
a  du droit fédéral;
b  du droit international;
c  de droits constitutionnels cantonaux;
d  de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
e  du droit intercantonal.
BGG beruht (Art. 105 Abs. 2
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
1    Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
2    Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
3    Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99
BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich" (BGE 135 III 397 E. 1.5). Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
1    Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
2    Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89
BGG). Die Beschwerdeführerin, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die gerügten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
a  du droit fédéral;
b  du droit international;
c  de droits constitutionnels cantonaux;
d  de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
e  du droit intercantonal.
BGG beruhen (vgl. BGE 136 III 508 E. 1.2; 133 III 249 E. 1.4.3 S. 255; 133 III 350 E. 1.3, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4). Soweit die Beschwerdeführerin den Sachverhalt ergänzen will, hat sie zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteile 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134
III 570
; 4A_470/2009 vom 18. Februar 2010 E. 1.2). Überdies ist in der Beschwerde darzutun, inwiefern die Behebung des gerügten Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
1    Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
2    Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89
BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2).
1.4
1.4.1 Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Vernehmlassung eine Ergänzung des von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalts. Sie wendet sich dagegen, dass sie nur behauptet habe, im Zeitpunkt der Abgabe ihres Revisionsberichtes seien die per 31. Dezember 2000 als Aktionärsdarlehen bezeichneten Forderungen der Beschwerdeführerin gegen die A.Z.________ AG und die D.Z.________ vollständig getilgt gewesen. Sie rügt, die Vorinstanz habe dies in Verletzung von Art. 9
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi.
BV nur als Behauptung und nicht als Tatsache festgestellt, obwohl nach dem im vorliegenden Verfahren noch massgebenden zürcherischen Zivilprozessrecht unbestrittene Behauptungen als erwiesen gälten und die Beschwerdeführerin die Behauptung nicht bestritten habe. Da eine Pflichtverletzung nach den insoweit zutreffenden Ausführungen des Handelsgerichts nicht vorliegen würde, wenn sie die Dividendenausschüttung nur unter der Bedingung genehmigt hätte, dass keine gleichzeitige und damit doppelte Verwendung des Eigenkapitals stattfinden (d.h. nicht einerseits für Aktionärsdarlehen verwendet und anderseits als Dividende ausgeschüttet werden) dürfe, so würde nach Ansicht der Beschwerdegegnerin die behauptete Pflichtverletzung ohne weiteres entfallen, wenn im Zeitpunkt der
Erstattung des Revisionsberichtes bzw. der Genehmigung des Dividendenantrags durch die Generalversammlung die Konzerndarlehen zurückbezahlt waren.
1.4.2 Da das Bundesgericht unter Beachtung des Verbotes der reformatio in peius eine Beschwerde auch mit einer gegenüber dem angefochtenen Entscheid abweichenden Begründung abweisen kann, bleibt es der Beschwerdegegnerin unbenommen, an den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen Kritik zu üben und insoweit eine abweichende Begründung vorzubringen. Ob die beantragte Ergänzung des Sachverhalts angesichts des Stichtagprinzips für die Entscheidung indessen erheblich ist, nachdem die Beschwerdegegnerin nicht behauptet, sie habe im Hinblick auf die Gewinnausschüttung einen Zwischenabschluss erstellt, sei dahingestellt. Im Falle der Gutheissung der Beschwerde käme ohnehin nur eine Rückweisung der Streitsache an die Vorinstanz in Betracht. Es ist aus diesem Grund auch kein zweiter Schriftenwechsel anzuordnen, um der Beschwerdeführerin Gelegenheit zu geben, zur Kritik der Beschwerdegegnerin Stellung zu nehmen.

2.
Das Handelsgericht hat die Guthaben der Beschwerdeführerin gegenüber der Cash-Pool-Leaderin D.Z.________ am Bilanzstichtag vom 31. Dezember 2000 zutreffend als Darlehen qualifiziert. Sie hat nicht geprüft, ob die Bewertung dieses Darlehens zum Nominalwert korrekt erfolgte oder ob unter Berücksichtigung der Bonität der Schuldnerin und allfälliger Darlehens-Bedingungen (Weitergabe der Liquidität an andere Konzerngesellschaften) Rückstellungen erforderlich gewesen wären. Sie ist vielmehr davon ausgegangen, dass die D.Z.________ als Konzerngesellschaft der Beschwerdeführerin nahestand und das Darlehen daher an eine nahestehende Dritte gewährt wurde. Sie hat angenommen, dass dieses Darlehen ebenso wie die Darlehen an Aktionäre oder andere Gesellschaften desselben Konzerns hinsichtlich der Ausschüttung der Dividende grundsätzlich dem Eigenkapital gleich zu stellen sei. Die Vorinstanz hat letztlich offen gelassen, ob die Beschwerdegegnerin ihre Pflichten als RevisionssteIle verletzt hat, indem sie eine Dividendenausschüttung ohne Rücksicht auf die ausstehenden Darlehen an andere Konzerngesellschaften vorbehaltlos genehmigt hat. Sie hat angenommen, dass der Schaden, dessen Ersatz die Beschwerdeführerin beansprucht, nicht kausal darauf
zurückzuführen ist, dass die Beschwerdegegnerin die Höhe der von der Beschwerdeführerin für das Jahr 2000 an ihre Alleinaktionärin ausgeschütteten Dividende unbeanstandet gelassen hat. Die Vorinstanz hat dabei in drei selbständigen Alternativbegründungen - welche die Beschwerdeführerin richtigerweise alle beanstandet (BGE 138 I 197 E. 4.1.4 S. 100) - angenommen, die Beschwerdegegnerin hätte erstens mit einem rechtmässigen Alternativverhalten denselben Zustand erreichen können, es fehle zweitens am Rechtswidrigkeitszusammenhang zwischen den allenfalls verletzten Normen und dem entstandenen Schaden und die Beschwerdeführerin hätte drittens die Dividende in rechtmässiger anderer Art ausgeschüttet, wenn im Revisionsbericht auf die Problematik hingewiesen worden wäre.

3.
Gegen die erste Begründung - welcher auch die Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung nicht vorbehaltlos zu folgen vermag - macht die Beschwerdeführerin geltend, das Handelsgericht habe das hier noch anwendbare zürcherische Zivilprozessrecht willkürlich angewandt, indem es ein Alternativverhalten unterstellt habe, das die Beschwerdegegnerin gar nicht behauptet hatte. Die Beschwerdeführerin macht überdies geltend, das im angefochtenen Urteil dargestellte alternative Verhalten wäre nicht rechtmässig gewesen, denn die Beschwerdegegnerin hätte sich auch mit diesem Verhalten nach Art. 755
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 755 - 1 Toutes les personnes qui s'occupent de la vérification des comptes annuels et des comptes consolidés, de la fondation ainsi que de l'augmentation ou de la réduction du capital-actions répondent à l'égard de la société, de même qu'envers chaque actionnaire ou créancier social, du dommage qu'elles leur causent en manquant intentionnellement ou par négligence à leurs devoirs.
1    Toutes les personnes qui s'occupent de la vérification des comptes annuels et des comptes consolidés, de la fondation ainsi que de l'augmentation ou de la réduction du capital-actions répondent à l'égard de la société, de même qu'envers chaque actionnaire ou créancier social, du dommage qu'elles leur causent en manquant intentionnellement ou par négligence à leurs devoirs.
2    Si la vérification a été effectuée par un contrôle des finances des pouvoirs publics ou par un collaborateur de ceux-ci, la responsabilité en incombe à la collectivité publique concernée. La collectivité publique peut recourir contre les personnes ayant participé à la vérification selon les règles du droit public.653
OR verantwortlich gemacht.

3.1 Das Handelsgericht hat im angefochtenen Urteil in einer ersten selbständigen Begründung angenommen, die Verwaltung der Beschwerdeführerin hätte die von der Beschwerdegegnerin möglicherweise rechtswidrig genehmigte Dividende von 28,5 Mio. Franken auch als zulässige à conto- oder Natural-Dividende ausrichten können. Das Gericht hält im angefochtenen Urteil dafür, die umstrittene Dividendenausschüttung wäre zulässig gewesen, wenn sie von der Bedingung abhängig gemacht worden wäre, dass keine gleichzeitige und damit doppelte Verwendung des verfügbaren Eigenkapitals stattfinden dürfe bzw. dass die Dividende nur unter der Bedingung der Verwendung zur Bezahlung bzw. der Verrechnung mit Aktionärsdarlehen bezahlt werden dürfe. Nach Ansicht der Vorinstanz wäre diese Bedingung eingehalten worden mit der Bezahlung der Dividende aus dem Cash Pool, da die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Zahlung ein genügend hohes Guthaben in diesem Pool hatte. Wollte man - so die Vorinstanz abschliessend - den Sachverhalt aufgrund der fehlenden Identität des Darlehensnehmers und des Dividendenempfängers nicht der Ausschüttung mittels à conto-Dividende gleichstellen, so wäre die Ausschüttung als Naturaldividende möglich gewesen; die Forderung gegenüber
dem Cash Pool bzw. deren Teilnehmern sei diesfalls als Sachwert ausgeschüttet worden.

3.2 Eines der wichtigsten Prinzipien des Aktienrechts ist der Kapitalschutz (BGE 132 III 668 E. 3.2 S. 673). In dessen Dienst steht eine ganze Reihe zwingender Bestimmungen, mit denen sichergestellt werden soll, dass der AG stets ein Reinvermögen - d.h. Aktiven minus Fremdkapital - mindestens im Umfang von Grundkapital und gebundenen Reserven erhalten bleibt (BGE 117 IV 259 E. 5a m.H.). Dazu gehört unter anderem das in Art. 680 Abs. 2
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 680 - 1 Les actionnaires ne peuvent être tenus, même par les statuts, à des prestations excédant le montant fixé, lors de l'émission, pour l'acquisition de leurs titres.
1    Les actionnaires ne peuvent être tenus, même par les statuts, à des prestations excédant le montant fixé, lors de l'émission, pour l'acquisition de leurs titres.
2    Ils n'ont pas le droit de réclamer la restitution de leurs versements.
OR verankerte Verbot der Einlagenrückgewähr (Urteile 4A_496/2010 vom 14. Februar 2011 E. 2.1, publ. in: Pra 2011 S. 828 ff.; 4A_188/2007 vom 13. September 2007 E. 4.3.2). Nach dieser Norm steht dem Aktionär kein Recht zu, den (für die Liberierung seiner Aktien) eingezahlten Betrag zurückzufordern, woraus die Rechtsprechung ein Kapitalrückzahlungsverbot ableitet, welches auch die Gesellschaft bindet (BGE 61 I 147; Urteil 4A_496/2010 vom 14. Februar 2011 E. 2.1, publ. in: Pra 2011 S. 828 ff.). Ausser bei der Herabsetzung des Aktienkapitals nach Art. 732 ff
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 732 - 1 Les dispositions du présent chapitre s'appliquent aux sociétés dont les actions sont cotées en bourse.
1    Les dispositions du présent chapitre s'appliquent aux sociétés dont les actions sont cotées en bourse.
2    Les autres sociétés peuvent prévoir dans leurs statuts que le présent chapitre est applicable en tout ou partie.
. OR ist die Rückzahlung von Aktienkapital an einen Aktionär unzulässig und ein gleichwohl ausbezahlter Betrag muss zurückerstattet werden (BGE 109 II 128 E. 2 S. 129; 87 II 181 E. 9). Im Dienste des Kapitalschutzes stehen weiter die Vorschriften über
die Dividendenausschüttung (PETER KURER/CHRISTIAN KURER, in: Basler Kommentar, 4. Aufl., 2011, N. 2 zu Art. 675
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 675 - 1 Il ne peut être payé d'intérêts sur le capital-actions.
1    Il ne peut être payé d'intérêts sur le capital-actions.
2    Des dividendes ne peuvent être prélevés que sur le bénéfice résultant du bilan et sur les réserves constituées à cet effet.458
3    Le dividende ne peut être fixé qu'après les affectations à la réserve légale issue du bénéfice et aux réserves facultatives issues du bénéfice.459
OR; DRUEY/GLANZMANN, Gesellschafts- und Handelsrecht, 10. Aufl., 2010, § 8 N. 33 ff.). Der verhältnismässige Anteil am Bilanzgewinn, der jedem Aktionär nach Art. 660
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 660 - 1 Tout actionnaire a droit à une part proportionnelle du bénéfice résultant du bilan, pour autant que la loi ou les statuts prévoient sa répartition entre les actionnaires.
1    Tout actionnaire a droit à une part proportionnelle du bénéfice résultant du bilan, pour autant que la loi ou les statuts prévoient sa répartition entre les actionnaires.
2    Il a droit, lors de la dissolution de la société, à une part proportionnelle du produit de la liquidation, à moins que les statuts ne règlent autrement l'emploi de l'actif de la société dissoute.
3    Les privilèges que les statuts confèrent à certaines catégories d'actions sont réservés.
OR zusteht, darf nur aus dem Bilanzgewinn und aus hiefür gebildeten Reserven ausgerichtet werden (Art. 675 Abs. 2
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 675 - 1 Il ne peut être payé d'intérêts sur le capital-actions.
1    Il ne peut être payé d'intérêts sur le capital-actions.
2    Des dividendes ne peuvent être prélevés que sur le bénéfice résultant du bilan et sur les réserves constituées à cet effet.458
3    Le dividende ne peut être fixé qu'après les affectations à la réserve légale issue du bénéfice et aux réserves facultatives issues du bénéfice.459
OR). Der mit dieser Regel verfolgte Schutz vor ungerechtfertigten Eigenkapitalentnahmen, der u.a. durch strenge formelle Anforderungen an einen Dividendenbeschluss sichergestellt wird, dient nicht nur den Interessen der Gesellschaftsgläubiger, sondern auch den Interessen der Gesellschaft selbst, allfälliger Minderheitsaktionäre sowie weiterer Wirtschaftsteilnehmer (KURER/KURER, a.a.O., N. 6 zu Art. 675
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 675 - 1 Il ne peut être payé d'intérêts sur le capital-actions.
1    Il ne peut être payé d'intérêts sur le capital-actions.
2    Des dividendes ne peuvent être prélevés que sur le bénéfice résultant du bilan et sur les réserves constituées à cet effet.458
3    Le dividende ne peut être fixé qu'après les affectations à la réserve légale issue du bénéfice et aux réserves facultatives issues du bénéfice.459
OR; BÖCKLI, Schweizer Aktienrecht, 4. Aufl., 2009, § 12 N. 515, 518). Dabei versieht die RevisionssteIle eine zentrale Funktion: Sie hat die Korrektheit und Rechtmässigkeit der Bilanz als Grundlage für die Gewinnausschüttungen zu prüfen und den zuständigen Organen, namentlich der Generalversammlung, zu bestätigen, dass ein Bilanzgewinn zur Verfügung steht, der rechtmässig als Dividende in der beabsichtigten Höhe ausgeschüttet werden kann.
Ausschüttungen an die Aktionäre, die sich nicht auf eine revidierte und genehmigte Jahresbilanz stützen, sind rechtswidrig (FORSTMOSER/MEIER-HAYOZ/NOBEL, Schweizerisches Aktienrecht, 1996, § 40 N. 54 ff.; BÖCKLI, a.a.O., § 12 N. 521, 532). Soweit ausnahmsweise eine Dividendenausschüttung während des Geschäftsjahres als zulässig erachtet wird, ist stets vorausgesetzt, dass der für die Ausschüttung verwendete Betrag auf einer revidierten und genehmigten Bilanz beruht (BÖCKLI, a.a.O., § 12 N. 532; KURER/KURER, a.a.O., N. 35 zu Art. 675
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 675 - 1 Il ne peut être payé d'intérêts sur le capital-actions.
1    Il ne peut être payé d'intérêts sur le capital-actions.
2    Des dividendes ne peuvent être prélevés que sur le bénéfice résultant du bilan et sur les réserves constituées à cet effet.458
3    Le dividende ne peut être fixé qu'après les affectations à la réserve légale issue du bénéfice et aux réserves facultatives issues du bénéfice.459
OR).

3.3 Der Vorinstanz kann nicht gefolgt werden, wenn sie annimmt, die umstrittene Gewinnausschüttung hätte rechtmässig in Form einer à conto-Dividende ausgerichtet werden können. Unter einer à conto-Dividende wird in der Literatur ein Vorschuss bezeichnet, den die Gesellschaft ihren Aktionären auf Anrechnung der bevorstehenden Dividende leistet. Dabei handelt es sich um ein (kurzfristiges) Darlehen, das später mit der formell korrekt von der Generalversammlung beschlossenen Dividende verrechnet werden soll (BÖCKLI, a.a.O., § 12 N. 533; FORSTMOSER/MEIER-HAYOZ/NOBEL, a.a.O., § 40 N. 57 f.; KURER/ KURER, a.a.O., N. 37 zu Art. 675
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 675 - 1 Il ne peut être payé d'intérêts sur le capital-actions.
1    Il ne peut être payé d'intérêts sur le capital-actions.
2    Des dividendes ne peuvent être prélevés que sur le bénéfice résultant du bilan et sur les réserves constituées à cet effet.458
3    Le dividende ne peut être fixé qu'après les affectations à la réserve légale issue du bénéfice et aux réserves facultatives issues du bénéfice.459
OR). Im vorliegenden Fall steht jedoch gerade die formelle Genehmigung der Dividende durch die Generalversammlung zur Diskussion, für welche die Beschwerdegegnerin den umstrittenen Revisionsbericht erstellte. Es ist nicht nachvollziehbar, inwiefern die aufgrund des Revisionsberichtes vom 12. April 2001 zur Bilanz Ende 2000 am 20. April 2001 beschlossene und am 28. Juni 2001 gutgeschriebene Dividende als à conto-Leistung auf die bereits beschlossene Dividende qualifiziert werden könnte. Soweit die Vorinstanz annimmt, eine Verrechnung mit einem entsprechenden Darlehen an die Alleinaktionärin wäre rechtmässig
gewesen, fehlen tatsächliche Feststellungen. Denn nach den Feststellungen im angefochtenen Urteil steht nicht fest, dass in der massgebenden Bilanz per 31. Dezember 2000 ein Darlehen an die Alleinaktionärin der Beschwerdeführerin ausgewiesen worden wäre. Nach den Feststellungen der Vorinstanz handelte es sich dabei vielmehr um Darlehen an die Pool-Leaderin D.Z.________ einerseits und um Festgelder an die Holding andererseits. Eine Verrechnung stand daher mangels Gegenseitigkeit im Zeitpunkt der Erstellung des Revisionsberichts nicht in Aussicht. Es fehlt im angefochtenen Urteil jede Feststellung, wann und in welcher Form die Beschwerdeführerin Leistungen an ihre Alleinaktionärin erbracht haben könnte, die in der Bilanz konkret ausgewiesen und mit denen eine Verrechnung hätte möglich sein sollten.

3.4 Der Vorinstanz kann auch nicht gefolgt werden, wenn sie aufgrund ihrer beschränkten Sachverhaltsfeststellungen annimmt, die umstrittene Ausschüttung hätte von der Revisionsstelle in Form einer Natural- oder Sachdividende genehmigt werden können. Unter einer Natural- oder Sachdividende wird die Gewinnverteilung an die Aktionäre nicht in Geld, sondern in Sachleistungen verstanden (BÖCKLI, a.a.O., § 12 N. 536; FORSTMOSER/MEIER-HAYOZ/NOBEL, a.a.O., § 40 N. 64 ff.; KURER/ KURER, a.a.O., N. 33 zu Art. 675
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 675 - 1 Il ne peut être payé d'intérêts sur le capital-actions.
1    Il ne peut être payé d'intérêts sur le capital-actions.
2    Des dividendes ne peuvent être prélevés que sur le bénéfice résultant du bilan et sur les réserves constituées à cet effet.458
3    Le dividende ne peut être fixé qu'après les affectations à la réserve légale issue du bénéfice et aux réserves facultatives issues du bénéfice.459
OR). Der Begründung im angefochtenen Urteil kann freilich nicht ansatzweise entnommen werden, weshalb sich die Beschwerdeführerin ihrer im Cash Pool gebundenen Mittel zugunsten ihrer Muttergesellschaft hätte entäussern dürfen. Es fehlen jegliche Feststellungen darüber, welche konkreten Verpflichtungen die Beschwerdeführerin mit ihrer Teilnahme am Cash Pool einging und wie sich die finanzielle Lage der Beschwerdeführerin vor und nach der Gewinnentnahme präsentierte. Es ist jedenfalls nicht festgestellt, dass die Beschwerdeführerin nach der Übertragung ihrer Guthaben im Rahmen des Pools an ihre Aktionärin mit ihren verbleibenden Mitteln nicht mehr an diesem Pool teilgenommen hätte. Im Gegenteil beansprucht die Beschwerdeführerin mit
ihrer Klage eine angeblich entgangene Dividende im Konkurs der Pool-Leaderin, was ihre Teilnahme an diesem Cash Pool bis zum Konkurs der Leaderin voraussetzt. Unter diesen Umständen ist nicht nachvollziehbar, auf welche Weise durch die Ausschüttung der Dividende Darlehen an nahestehende (Konzern-)Gesellschaften in entsprechender Höhe reduziert worden wären, wie die Vorinstanz offenbar annimmt.

3.5 Da den Feststellungen im angefochtenen Urteil nicht entnommen werden kann, dass mit der Ausschüttung der umstrittenen Dividende gleichzeitig Darlehen an andere Konzern-Gesellschaften in entsprechender Höhe reduziert werden konnten, kann offen bleiben, ob die Beschwerdegegnerin ihre Sorgfaltspflichten gewahrt hätte, wenn sie die umstrittene Dividende unter diesem Vorbehalt genehmigt hätte. Ebenso kann offen bleiben, ob die Vorinstanz im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes wegen ein rechtmässiges Alternativverhalten der Beschwerdeführerin bzw. ihrer Organe bei der Gewinnausschüttung für das Geschäftsjahr 2000 annehmen durfte oder ob es dazu tatsächlicher Behauptungen der Beschwerdegegnerin zu einem möglichen Vorgehen bedurft hätte. Für ein rechtmässiges Alternativverhalten der für die Gewinnausschüttung verantwortlichen Organe fehlen jedenfalls die tatsächlichen Feststellungen. Denn dass die Beschwerdeführerin die Dividende ihrer Alleinaktionärin in der Weise ausrichtete, dass sie ihr ein Guthaben im Rahmen des konzerninternen Cash Pools überwies, begründet keine rechtmässige Alternative. Diese Art der Gewinnausschüttung erscheint vielmehr zunächst als blosse Zahlungsmodalität. Sie schliesst nicht aus, dass die
Beschwerdeführerin sich damit liquider Mittel entäusserte, die sie zur Dividendenzahlung nicht verwenden durfte.

4.
Die Beschwerdeführerin beanstandet sodann die zweite Begründung des Handelsgerichts, wonach der Rechtswidrigkeitszusammenhang fehle.

4.1 Das Handelsgericht geht in diesem Zusammenhang davon aus, eine Pflichtverletzung der Beschwerdegegnerin würde sich nur ergeben, wenn diese das verwendbare Eigenkapital einerseits zur Ausschüttung als Dividende, anderseits aber nochmals in Form von Aktionärsdarlehen hätte abfliessen lassen, ohne Bonitäts-, Liquiditäts- und Wertberichtigungsfragen zu prüfen. Das Handelsgericht hält darauf jedoch fest, dass ein gleichzeitiger Abfluss gerade nicht stattgefunden habe. Das Gericht begründet dies damit, dass sich im Umfang der Dividendenausschüttung "zeitgleich" die Aktionärsdarlehen reduziert hätten, als die Dividende mittels Guthaben im Cash Pool bezahlt wurde. Da ein allfälliges Verbot der doppelten Verwendung der Berechnungsgrösse "verwendbares Eigenkapital" nach den Erwägungen im angefochtenen Urteil vor Schädigungen des Vermögens aufgrund solcher doppelter Verwendung schützen sollen, habe sich gerade dieses Risiko nicht verwirklicht, da die Dividende mittels Aktionärsdarlehen bezahlt worden sei.

4.2 Die Verpflichtungen der Revisionsstelle bei der Vorbereitung des Generalversammlungsbeschlusses über die Dividende auf Antrag des Verwaltungsrates dienen dem Schutz des Eigenkapitals und damit der Wahrung der Interessen der Gesellschaftsgläubiger, allfälliger Minderheitsaktionäre sowie weiterer Wirtschaftsteilnehmer (oben E. 3.2). Wird aufgrund eines fehlerhaften Revisionsberichts die Ausschüttung einer Dividende genehmigt, fliessen Mittel aus dem Gesellschaftsvermögen ohne (direkte) Gegenleistung ab. Dies liegt, wie die Vorinstanz bemerkt, "im Wesen der Dividende". Gemäss der Vorinstanz wurde die aufgrund des Revisionsberichts der Beschwerdegegnerin beschlossene Dividende ausgeschüttet, indem die Beschwerdeführerin ihrer Alleinaktionärin im Rahmen des Cash Pools ein Guthaben überliess, über das sie in diesem Zeitpunkt verfügte. Wie oben in E. 3.3 f. ausgeführt, lässt sich den Feststellungen im angefochtenen Urteil jedoch gerade nicht entnehmen, dass mit der Ausschüttung der umstrittenen Dividende gleichzeitig Darlehen an andere Konzern-Gesellschaften in entsprechender Höhe tatsächlich reduziert werden konnten. Der Begründung der Vorinstanz, dass sich im Umfang der Dividendenausschüttung "zeitgleich" die Aktionärsdarlehen
reduziert hätten, ist damit die Grundlage entzogen. Die Beschwerdeführerin rügt die schwer nachvollziehbaren Erwägungen der Vorinstanz zutreffend als bundesrechtswidrig.

5.
Schliesslich hat die Vorinstanz in ihrer dritten Alternativbegründung angenommen, bei den Pflichtverletzungen, welche der Beschwerdegegnerin vorgeworfen werden, handle es sich um Unterlassungen. Sie geht sinngemäss auch hier davon aus, die Beschwerdegegnerin habe ihre Pflichten nicht dadurch verletzt, dass sie die Erklärung abgegeben hat, die vom Verwaltungsrat beantragte Dividendenausschüttung sei rechtskonform. Die Vorinstanz unterstellt auch hier sinngemäss, die Revisionsstelle hätte ihre Pflichten nicht verletzt, wenn sie darauf hingewiesen hätte, dass das verwendbare Eigenkapital nicht sowohl für Aktionärsdarlehen als auch für eine Dividendenausschüttung verwendet werden kann, sowie dass sich Bonitäts- und Liquiditätsprobleme ergeben und Wertberichtigungsbedarf bestehen könnten. Die Vorinstanz kommt im angefochtenen Urteil zum Schluss, die Unterlassung einer entsprechenden Anmerkung hätte im Ergebnis nichts geändert, weil die Organe der Beschwerdeführerin nach legalen Möglichkeiten zur entsprechenden Gewinnausschüttung gesucht und diese auch zur Verfügung gestanden hätten. Da aufgrund der Feststellungen der Vorinstanz indessen gerade nicht geschlossen werden kann, die Gewinnausschüttung hätte in anderer Form rechtmässig
erfolgen können (oben E. 3), entbehrt auch die dritte Alternativbegründung der Grundlage. Weder die Annahmen zu den eingeschränkt definierten Pflichten der Beschwerdegegnerin noch zum hypothetischen Verhalten der Organe der Beschwerdeführerin bedürfen daher näherer Erörterung.

6.
Die Beschwerde ist begründet. Die Urteilsbegründung im angefochtenen Entscheid vermag die Abweisung der Klage nicht zu stützen.
Die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz reichen im Übrigen nicht aus für eine Beurteilung der Klage (Art. 112 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 112 Notification des décisions - 1 Les décisions qui peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral sont notifiées aux parties par écrit. Elles doivent contenir:
1    Les décisions qui peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral sont notifiées aux parties par écrit. Elles doivent contenir:
a  les conclusions, les allégués, les moyens de preuves offerts et les déterminations des parties lorsqu'elles ne résultent pas des pièces du dossier;
b  les motifs déterminants de fait et de droit, notamment les dispositions légales appliquées;
c  le dispositif;
d  l'indication des voies de droit, y compris la mention de la valeur litigieuse dans les cas où la présente loi requiert une valeur litigieuse minimale.
2    Si le droit cantonal le prévoit, l'autorité peut notifier sa décision sans la motiver. Les parties peuvent alors en demander, dans les 30 jours, une expédition complète. La décision ne peut pas être exécutée avant que ce délai soit échu sans avoir été utilisé ou que l'expédition complète soit notifiée.
3    Si une décision attaquée ne satisfait pas aux exigences fixées à l'al. 1, le Tribunal fédéral peut soit la renvoyer à l'autorité cantonale en invitant celle-ci à la parfaire, soit l'annuler.
4    Dans les domaines où les autorités fédérales ont qualité pour recourir devant le Tribunal fédéral, le Conseil fédéral détermine quelles décisions les autorités cantonales doivent leur notifier.
BGG). Die Sache ist daher an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie den rechtserheblichen Sachverhalt erhebe und neu entscheide (Art. 112 Abs. 3
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 112 Notification des décisions - 1 Les décisions qui peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral sont notifiées aux parties par écrit. Elles doivent contenir:
1    Les décisions qui peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral sont notifiées aux parties par écrit. Elles doivent contenir:
a  les conclusions, les allégués, les moyens de preuves offerts et les déterminations des parties lorsqu'elles ne résultent pas des pièces du dossier;
b  les motifs déterminants de fait et de droit, notamment les dispositions légales appliquées;
c  le dispositif;
d  l'indication des voies de droit, y compris la mention de la valeur litigieuse dans les cas où la présente loi requiert une valeur litigieuse minimale.
2    Si le droit cantonal le prévoit, l'autorité peut notifier sa décision sans la motiver. Les parties peuvent alors en demander, dans les 30 jours, une expédition complète. La décision ne peut pas être exécutée avant que ce délai soit échu sans avoir été utilisé ou que l'expédition complète soit notifiée.
3    Si une décision attaquée ne satisfait pas aux exigences fixées à l'al. 1, le Tribunal fédéral peut soit la renvoyer à l'autorité cantonale en invitant celle-ci à la parfaire, soit l'annuler.
4    Dans les domaines où les autorités fédérales ont qualité pour recourir devant le Tribunal fédéral, le Conseil fédéral détermine quelles décisions les autorités cantonales doivent leur notifier.
BGG).
Dem Verfahrensausgang entsprechend wird die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
1    En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
2    Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
3    Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
4    En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
5    Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.
und Art. 68 Abs. 2
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
1    Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
2    En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
3    En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
4    L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
5    Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 9. März 2012 wird aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 25'000.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 28'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Handelsgericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. Januar 2013

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Klett

Der Gerichtsschreiber: Hurni
Information de décision   •   DEFRITEN
Document : 4A_248/2012
Date : 07 janvier 2013
Publié : 22 janvier 2013
Source : Tribunal fédéral
Statut : Non publié
Domaine : Droit des sociétés
Objet : Gesellschaftsrecht


Répertoire des lois
CO: 660 
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 660 - 1 Tout actionnaire a droit à une part proportionnelle du bénéfice résultant du bilan, pour autant que la loi ou les statuts prévoient sa répartition entre les actionnaires.
1    Tout actionnaire a droit à une part proportionnelle du bénéfice résultant du bilan, pour autant que la loi ou les statuts prévoient sa répartition entre les actionnaires.
2    Il a droit, lors de la dissolution de la société, à une part proportionnelle du produit de la liquidation, à moins que les statuts ne règlent autrement l'emploi de l'actif de la société dissoute.
3    Les privilèges que les statuts confèrent à certaines catégories d'actions sont réservés.
675 
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 675 - 1 Il ne peut être payé d'intérêts sur le capital-actions.
1    Il ne peut être payé d'intérêts sur le capital-actions.
2    Des dividendes ne peuvent être prélevés que sur le bénéfice résultant du bilan et sur les réserves constituées à cet effet.458
3    Le dividende ne peut être fixé qu'après les affectations à la réserve légale issue du bénéfice et aux réserves facultatives issues du bénéfice.459
680 
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 680 - 1 Les actionnaires ne peuvent être tenus, même par les statuts, à des prestations excédant le montant fixé, lors de l'émission, pour l'acquisition de leurs titres.
1    Les actionnaires ne peuvent être tenus, même par les statuts, à des prestations excédant le montant fixé, lors de l'émission, pour l'acquisition de leurs titres.
2    Ils n'ont pas le droit de réclamer la restitution de leurs versements.
732 
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 732 - 1 Les dispositions du présent chapitre s'appliquent aux sociétés dont les actions sont cotées en bourse.
1    Les dispositions du présent chapitre s'appliquent aux sociétés dont les actions sont cotées en bourse.
2    Les autres sociétés peuvent prévoir dans leurs statuts que le présent chapitre est applicable en tout ou partie.
755
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 755 - 1 Toutes les personnes qui s'occupent de la vérification des comptes annuels et des comptes consolidés, de la fondation ainsi que de l'augmentation ou de la réduction du capital-actions répondent à l'égard de la société, de même qu'envers chaque actionnaire ou créancier social, du dommage qu'elles leur causent en manquant intentionnellement ou par négligence à leurs devoirs.
1    Toutes les personnes qui s'occupent de la vérification des comptes annuels et des comptes consolidés, de la fondation ainsi que de l'augmentation ou de la réduction du capital-actions répondent à l'égard de la société, de même qu'envers chaque actionnaire ou créancier social, du dommage qu'elles leur causent en manquant intentionnellement ou par négligence à leurs devoirs.
2    Si la vérification a été effectuée par un contrôle des finances des pouvoirs publics ou par un collaborateur de ceux-ci, la responsabilité en incombe à la collectivité publique concernée. La collectivité publique peut recourir contre les personnes ayant participé à la vérification selon les règles du droit public.653
Cst: 9
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi.
LTF: 42 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
66 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
1    En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
2    Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
3    Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
4    En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
5    Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
1    Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
2    En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
3    En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
4    L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
5    Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.
72 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
1    Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
2    Sont également sujettes au recours en matière civile:
a  les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
b  les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
b1  sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
b2  sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
b3  sur le changement de nom,
b4  en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
b5  en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
b6  les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
b7  ...
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
1    Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
a  15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
b  30 000 francs dans les autres cas.
2    Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
a  si la contestation soulève une question juridique de principe;
b  si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
c  s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
d  s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
e  s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
1    Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
2    Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
a  une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
b  un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
c  une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
1    A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
b  est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
2    Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.41
90 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 90 Décisions finales - Le recours est recevable contre les décisions qui mettent fin à la procédure.
95 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
a  du droit fédéral;
b  du droit international;
c  de droits constitutionnels cantonaux;
d  de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
e  du droit intercantonal.
97 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
1    Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
2    Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89
100 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
1    Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
2    Le délai de recours est de dix jours contre:
a  les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
b  les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
c  les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
d  les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
3    Le délai de recours est de cinq jours contre:
a  les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
b  les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
4    Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
5    En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
6    ...96
7    Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.
105 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
1    Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
2    Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
3    Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99
112
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 112 Notification des décisions - 1 Les décisions qui peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral sont notifiées aux parties par écrit. Elles doivent contenir:
1    Les décisions qui peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral sont notifiées aux parties par écrit. Elles doivent contenir:
a  les conclusions, les allégués, les moyens de preuves offerts et les déterminations des parties lorsqu'elles ne résultent pas des pièces du dossier;
b  les motifs déterminants de fait et de droit, notamment les dispositions légales appliquées;
c  le dispositif;
d  l'indication des voies de droit, y compris la mention de la valeur litigieuse dans les cas où la présente loi requiert une valeur litigieuse minimale.
2    Si le droit cantonal le prévoit, l'autorité peut notifier sa décision sans la motiver. Les parties peuvent alors en demander, dans les 30 jours, une expédition complète. La décision ne peut pas être exécutée avant que ce délai soit échu sans avoir été utilisé ou que l'expédition complète soit notifiée.
3    Si une décision attaquée ne satisfait pas aux exigences fixées à l'al. 1, le Tribunal fédéral peut soit la renvoyer à l'autorité cantonale en invitant celle-ci à la parfaire, soit l'annuler.
4    Dans les domaines où les autorités fédérales ont qualité pour recourir devant le Tribunal fédéral, le Conseil fédéral détermine quelles décisions les autorités cantonales doivent leur notifier.
Répertoire ATF
109-II-128 • 117-IV-259 • 132-III-668 • 133-III-235 • 133-III-350 • 134-III-570 • 135-I-19 • 135-III-212 • 135-III-397 • 136-II-101 • 136-III-502 • 137-III-417 • 138-I-196 • 61-I-147 • 87-II-169
Weitere Urteile ab 2000
4A_188/2007 • 4A_214/2008 • 4A_248/2012 • 4A_470/2009 • 4A_496/2010
Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
autorité inférieure • tribunal de commerce • prêt de consommation • rapport de révision • tribunal fédéral • défendeur • fonds propres • état de fait • organe de révision • condition • constatation des faits • dividende • comportement • groupe de sociétés • dommage • intérêt • conseil d'administration • bilan • conclusions • violation du droit
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