Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-6171/2008
{T 0/2}
Urteil vom 7. Dezember 2009
Besetzung
Richter Beat Weber (Vorsitz), Richter Michael Peterli, Richterin Elena Avenati-Carpani,
Gerichtsschreiber Daniel Golta.
Parteien
A._______,
wohnhaft in der Vereinigten Republik Tansania,
vertreten durch B._______,
Beschwerdeführerin,
gegen
Schweizerische Ausgleichskasse SAK,
Vorinstanz.
Gegenstand
Freiwillige AHV/IV-Versicherung (Ausschluss); Verfügung der SAK vom 27. August 2008.
Sachverhalt:
A.
A._______ (im Folgenden: die Beschwerdeführerin) wurde (...) geboren (vgl. Akten der Schweizerischen Ausgleichskasse [im Folgenden: SAK bzw. Vorinstanz] SAK/99). Soweit aus den Akten ersichtlich, lebte sie spätestens seit dem 1. Januar 1994 in Tansania (vgl. SAK/2, SAK/5, SAK/6) und wurden erstmals am 15. Juni 1994 für die Beitragsperiode 1994/1995 Beiträge an die freiwillige Alters-, Hinterbliebenen- und Invalidenversicherung (im Folgenden: freiwillige Versicherung) festgesetzt (SAK/10).
B.
B.a Die Beitragsschulden für die Jahre bis und mit 2003 beglich die Beschwerdeführerin am 5. August 2003 (vgl. SAK/82).
B.b Betreffend die Beitragsperiode 2004/2005 korrespondierten die SAK und die Beschwerdeführerin mehrfach (SAK/59-70 und SAK/72-75). Dabei setzte die SAK die Beiträge für diese Periode am 29. Juni 2004 fest (vgl. SAK/60-61) und mahnte die Beschwerdeführerin am 14. Juli 2004 - unter Hinweis auf den für das Jahr 2004 insgesamt geschuldeten Betrag - für die per 31. März 2004 fälligen Beiträge (erste Mahnung, vgl. SAK/62-63), am 14. Oktober 2004 für die verfallenen Beiträge (zweite Mahnung, Zustellung mit eingeschriebener Post, vgl. SAK/66) und am 2. November 2004 per E-Mail für den für das Jahr 2004 geschuldeten Restbetrag (vgl. SAK/68).
B.c Mit Verfügung vom 6. Februar 2006 (eingeschrieben versandt am 6. März 2006) schloss die SAK die Beschwerdeführerin rückwirkend aus der freiwilligen Versicherung aus (SAK/76 [im Folgenden: Ausschlussverfügung). Sie begründete dies damit, dass die Beschwerdeführerin trotz zweimaliger Mahnung ihrer Verpflichtung nicht nachgekommen sei, ihren Jahresbeitrag bis zum 31. Dezember des folgenden Kalenderjahres vollständig zu bezahlen.
B.d Mit Schreiben vom 1. Mai 2006 (Posteingang SAK: 9. Mai 2006) sandte die Beschwerdeführerin der SAK eine "Erklärung über Einkommen und Vermögen zwecks Festsetzung der Beiträge" für die Beitragsperioden 2006 und 2007 und eine Lohnbestätigung (SAK/78-81), die ihr zuvor von der SAK am 10. Januar 2006 zugestellt worden war.
B.e Mit E-Mails vom 26. Januar 2008 und 9. Februar 2008 (Beschwerdeakten SAK/114 und SAK/113) erkundigten sich die Beschwerdeführerin bzw. B._______ (Bruder der Beschwerdeführerin) bei der SAK nach dem Stand der freiwilligen Versicherung der Beschwerdeführerin und danach, wie weiter vorzugehen sei.
B.f Mit E-Mail vom 11. Februar 2008 (SAK/112) teilte die SAK der Beschwerdeführerin (unter Beilage einer Kontostandsmeldung per 6. März 2006) mit, dass ihr mit Verfügung vom 6. März 2006 der Ausschluss aus der freiwilligen Versicherung mitgeteilt worden sei.
B.g Mit Schreiben vom 15. Mai 2008 (Posteingang SAK: 27. Mai 2008; SAK/83, tituliert "Gesuch um Wiederaufnahme: Freiwillige AHV-Beiträge"), führte die Beschwerdeführerin aus, dass sie gerne wieder in die freiwillige Versicherung aufgenommen würde und erkundigte sich danach, ob und unter welchen Voraussetzungen eine solche Wiederaufnahme möglich sei. Sie begründete dies im Wesentlichen damit, dass sie auf die Briefe und Mahnungen der SAK (nur) deshalb nicht reagiert habe, weil sie diese nie erhalten habe und "erst jetzt" gemerkt habe, dass etwas nicht mehr habe stimmen können und sie aus der freiwilligen Versicherung ausgeschlossen worden sei, was ihr schlaflose Nächte bereite. Ausserdem ersuchte sie darum, dass künftige Korrespondenz an B._______ (in C._______) geschickt werde.
B.h Die SAK würdigte das Schreiben vom 15. Mai 2008 als Einsprache und trat darauf mit (an B._______ adressiertem) Einspracheentscheid vom 27. August 2008 (im Folgenden: der Einspracheentscheid) nicht ein (SAK/84-85). Sie begründete dies damit, dass die Einsprache offensichtlich nicht innert der gesetzlichen Rechtsmittelfrist erhoben worden und damit verspätet sei. Sie erklärte weiter, dass der Ausschluss mangels vollständiger Zahlung der Beiträge 2004 erfolgt sei. Die diesbezüglich relevanten Informationen seien der Beschwerdeführerin per E-Mail und per Post nachweislich zugestellt worden. Ein Beitritt zur freiwilligen Versicherung sei im Übrigen nur möglich, wenn die Beitrittserklärung innerhalb eines Jahres seit dem Ausscheiden aus der AHV-Versicherung abgegeben werde. Der Einspracheentscheid wurde am 27. August 2008 der Beschwerdeführerin auch per E-Mail zugestellt (vgl. SAK/86-98).
B.i Mit E-Mail vom selben Tag bedankte sich die Beschwerdeführerin, erklärte aber, dass sie immer noch der Meinung sei, "die letzten Dokumente (Brief + e-mail)" nicht erhalten zu haben (SAK/99).
B.j Am 29. August 2008 teilte die SAK der Beschwerdeführerin per E-Mail mit, dass die Sachlage für sie klar sei und die Beschwerdeführerin im Sinne der angegebenen Rechtsmittelbelehrung vorgehen müsse, wenn sie Beschwerde erheben wolle (SAK/99-107).
C.
C.a Am 25. September 2008 erhob B._______ im Namen der Beschwerdeführerin Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der SAK. Er beantragte sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids und die Aufhebung des Ausschlusses der Beschwerdeführerin aus der freiwilligen Versicherung. Er begründete die Beschwerde im Wesentlichen damit, dass die Beschwerdeführerin die relevanten Informationen, welche ihr nach Angaben der SAK "per E-Mail und per Post nachweislich" zugestellt worden seien, nicht erhalten habe. Vom Ausschluss habe sie gar nichts gewusst. Tansania sei in den letzten Jahren immer wieder von Kommunikationspannen betroffen gewesen: Post komme nicht an, E-Mails fielen Stromausfällen und Serverpannen zum Opfer. Besonders schwierig sei die Situation für Leute, wie die Beschwerdeführerin, welche in einer abgelegenen, von öffentlichen Verkehrsmitteln nicht frequentierten und erst in den letzten drei Jahren besser erschlossenen Region lebten. Wahrscheinlich liege es an diesen Umständen, dass sie die entsprechenden Informationen nicht erhalten habe. Die Bezahlungen der Beiträge für die freiwillige Versicherung habe jahrelang gut funktioniert, offensichtlich auch deshalb, weil bis 2002 die Zusendung der AHV-Dossiers über die Schweizer Botschaft gelaufen sei, was seit 2002 gemäss Auskunft der Schweizer Botschaft nicht mehr der Fall sei.
C.b Am 31. Oktober 2008 nahm die SAK Stellung und beantragte, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei sie abzuweisen und der Einspracheentscheid zu bestätigen. Sie begründete dies damit, dass bei den Akten keine Vollmacht für B._______ liege, weshalb auf die Beschwerde im Sinne von Art. 37
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 37 Rappresentanza e patrocinio - 1 La parte può farsi rappresentare, se non deve agire personalmente, o farsi patrocinare nella misura in cui l'urgenza di un'inchiesta non lo escluda. |
|
1 | La parte può farsi rappresentare, se non deve agire personalmente, o farsi patrocinare nella misura in cui l'urgenza di un'inchiesta non lo escluda. |
2 | L'assicuratore può esigere che il rappresentante giustifichi i suoi poteri con una procura scritta. |
3 | Finché la parte non revochi la procura l'assicuratore comunica con il rappresentante. |
4 | Se le circostanze lo esigono, il richiedente può beneficiare di patrocinio gratuito. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 41 Restituzione in termini - Se il richiedente o il suo rappresentante è stato impedito, senza sua colpa, di agire entro il termine stabilito, lo stesso è restituito, sempre che l'interessato lo domandi adducendone i motivi entro 30 giorni dalla cessazione dell'impedimento e compia l'atto omesso. |
C.c Trotz entsprechender Einladung des Bundesverwaltungsgerichts replizierte die Beschwerdeführerin nicht.
C.d Mit Verfügung vom 15. Januar 2009 schloss das Bundesverwaltungsgericht den Schriftenwechsel.
C.e Mit Verfügung vom 17. Februar 2009 forderte das Bundesverwaltungsgericht den Vertreter der Beschwerdeführerin dazu auf, eine schriftliche und unterschriebene Vertretungsvollmacht einzureichen.
C.f Mit Schreiben vom 22. Februar 2009 erklärte die Beschwerdeführerin, dass sie seit Jahren gegenüber den Behörden von C._______ und der Schweiz durch B._______ verteten werde und bestätigte die Vollmacht.
C.g Auf weitere Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 85bis Autorità federale di ricorso - 1 In deroga all'articolo 58 capoverso 2 LPGA390, i ricorsi di persone all'estero sono giudicati dal Tribunale amministrativo federale. Il Consiglio federale può prevedere che tale competenza sia attribuita al tribunale delle assicurazioni del Cantone in cui ha domicilio o sede il datore di lavoro dell'assicurato.391 |
|
1 | In deroga all'articolo 58 capoverso 2 LPGA390, i ricorsi di persone all'estero sono giudicati dal Tribunale amministrativo federale. Il Consiglio federale può prevedere che tale competenza sia attribuita al tribunale delle assicurazioni del Cantone in cui ha domicilio o sede il datore di lavoro dell'assicurato.391 |
2 | In caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è gratuita per le parti; tuttavia, le spese possono essere accollate alla parte che procede in modo temerario o sconsiderato. In caso di controversie di altro genere, le spese processuali sono rette dall'articolo 63 della legge federale del 20 dicembre 1968392 sulla procedura amministrativa.393 |
3 | Se l'esame preliminare, anteriore o posteriore a uno scambio di scritti, rileva che il ricorso al Tribunale amministrativo federale è inammissibile o manifestamente infondato, un giudice unico può, con motivazione sommaria, pronunciare la non entrata in materia o il rigetto.394 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
1.2 Nach Art. 37
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 3 - Non sono regolate dalla presente legge: |
|
a | la procedura di autorità nel senso dell'articolo 1 capoverso 2 lettera e in quanto contro le loro decisioni non sia ammissibile un ricorso direttamente ad un'autorità federale; |
b | la procedura di prima istanza in materia di personale federale concernente l'istituzione iniziale del rapporto di servizio, la promozione, gli ordini di servizio e l'autorizzazione al procedimento penale contro l'agente; |
c | la procedura di prima istanza nelle cause amministrative penali e la procedura d'accertamento della polizia giudiziaria; |
d | la procedura della giustizia militare, compresa la giustizia militare disciplinare, la procedura in affari in materia di comando giusta l'articolo 37 come pure la procedura speciale giusta gli articoli 38 e 39 della legge militare del 3 febbraio 199517,18 ...19; |
dbis | la procedura in materia di assicurazioni sociali, sempre che la legge federale del 6 ottobre 200021 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali sia applicabile; |
e | la procedura d'imposizione doganale; |
fbis | la procedura di prima istanza in altre cause amministrative, quando la loro natura esige di dirimerle sul posto con decisione immediatamente esecutiva. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 1 - 1 Le disposizioni della legge federale del 6 ottobre 20007 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili all'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti disciplinata in questa prima parte, sempre che la presente legge non preveda espressamente una deroga alla LPGA. |
|
1 | Le disposizioni della legge federale del 6 ottobre 20007 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili all'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti disciplinata in questa prima parte, sempre che la presente legge non preveda espressamente una deroga alla LPGA. |
2 | Ad eccezione degli articoli 32 e 33 la LPGA non è applicabile alla concessione di sussidi per l'assistenza alle persone anziane (art. 101bis).8 |
1.3 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
1.4 Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen; sie ist durch den angefochtenen Einspracheentscheid besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Anfechtung; sie ist daher zur Beschwerde legitimiert (Art. 59
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 59 Legittimazione - Ha diritto di ricorrere chiunque è toccato dalla decisione o dalla decisione su opposizione e ha un interesse degno di protezione al suo annullamento o alla sua modificazione. |
1.5 Die Beschwerde wurde fristgerecht eingereicht (Art. 60 Abs. 1
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 60 Termine di ricorso - 1 Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
|
1 | Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
2 | Gli articoli 38-41 sono applicabili per analogia. |
1.6 In formeller Hinsicht verlangt Art. 52 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
|
1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 11 - 1 In ogni stadio del procedimento, la parte può farsi rappresentare, sempreché non sia tenuta ad agire personalmente, o farsi patrocinare, in quanto non sia escluso dall'urgenza di un'inchiesta ufficiale.29 |
|
1 | In ogni stadio del procedimento, la parte può farsi rappresentare, sempreché non sia tenuta ad agire personalmente, o farsi patrocinare, in quanto non sia escluso dall'urgenza di un'inchiesta ufficiale.29 |
2 | L'autorità può esigere che il rappresentante giustifichi i suoi poteri con una procura scritta. |
3 | Fintanto che la parte non revochi la procura l'autorità comunica con il rappresentante. |
Das Bundesverwaltungsgericht ist somit zur Beurteilung der Beschwerde zuständig und tritt darauf ein.
2.
2.1 Vorweg ist festzuhalten, dass aus dem Wortlaut der Laieneingabe vom 15. Mai 2008 (SAK/111) nicht klar hervorgeht, dass sie (nur) als Einsprache gegen die Ausschlussverfügung zu verstehen ist. Offensichtlich ist, dass die Beschwerdeführerin weiterhin bzw. wieder der freiwilligen Versicherung angehören möchte. Die Beschwerdeführerin scheint davon auszugehen, dass dies nur auf dem Weg einer Wiederaufnahme möglich sei. Ihre Eingabe ist dementsprechend darauf ausgerichtet und primär als Begehren um Wiederaufnahme in die freiwillige Versicherung zu verstehen. Die Eingabe kann allerdings auch als sinngemässe Einsprache gegen die Ausschlussverfügung verstanden werden, wie dies die SAK getan hat. Sie könnte auch als sinngemässes Begehren um Wiederherstellung der Einsprachefrist im Sinne von Art. 41
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 41 Restituzione in termini - Se il richiedente o il suo rappresentante è stato impedito, senza sua colpa, di agire entro il termine stabilito, lo stesso è restituito, sempre che l'interessato lo domandi adducendone i motivi entro 30 giorni dalla cessazione dell'impedimento e compia l'atto omesso. |
2.2 Dass die SAK die Eingabe vom 15. Mai 2008 unter dem Aspekt einer sinngemässen Einsprache behandelt und einen Einspracheentscheid gefällt hat, ist nicht zu beanstanden. Soweit die Beschwerdeführerin gegen diesen Einspracheentscheid Beschwerde führt, ist das Bundesverwaltungsgericht für deren Beurteilung zuständig (vgl. oben E. 1 und nachfolgend E. 3 und 5). Was die übrigen möglichen Interpretationen der Eingabe betrifft (vgl. unten E. 7), hat die SAK keine Verfügung erlassen, weshalb es diesbezüglich an einem Beschwerdegegenstand fehlt und das Bundesverwaltungsgericht darüber nicht zu befinden hat.
3.
Da die Vorinstanz mit Einspracheentscheid vom 27. August 2008 einzig entschied, auf die als sinngemässe Einsprache behandelte Eingabe vom 15. Mai 2008 nicht einzutreten (Nichteintretensentscheid) kann nur die Eintretensfrage Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren sein, die Frage also, ob die SAK zu Recht einen Nichteintretensentscheid gefällt hat. Nicht Anfechtungsobjekt ist hingegen, ob die SAK die Beschwerdeführerin zu Recht aus der freiwilligen Versicherung ausgeschlossen hat.
4.
4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 3
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 2 Assicurazione facoltativa - 1 I cittadini svizzeri e i cittadini degli Stati membri della Comunità europea o dell'Associazione europea di libero scambio (AELS) che vivono al di fuori della Comunità europea o degli Stati dell'AELS e sono stati assicurati obbligatoriamente per un periodo ininterrotto di almeno cinque anni possono aderire all'assicurazione facoltativa.24 |
|
1 | I cittadini svizzeri e i cittadini degli Stati membri della Comunità europea o dell'Associazione europea di libero scambio (AELS) che vivono al di fuori della Comunità europea o degli Stati dell'AELS e sono stati assicurati obbligatoriamente per un periodo ininterrotto di almeno cinque anni possono aderire all'assicurazione facoltativa.24 |
2 | Gli assicurati possono disdire l'assicurazione facoltativa. |
3 | Gli assicurati sono esclusi dall'assicurazione facoltativa se non forniscono le informazioni richieste o non pagano i contributi nel termine prescritto. |
4 | I contributi degli assicurati che esercitano un'attività lucrativa sono pari all'8,7 per cento del reddito determinante. Il contributo minimo è comunque di 844 franchi25 all'anno.26 |
5 | Gli assicurati senza attività lucrativa pagano un contributo secondo le loro condizioni sociali. Il contributo minimo è di 844 franchi27 all'anno. Il contributo massimo corrisponde a 25 volte il contributo minimo.28 |
6 | Il Consiglio federale emana disposizioni completive sull'assicurazione facoltativa, disciplina segnatamente il termine e le modalità di adesione, di recesso e di esclusione. Disciplina inoltre la determinazione e la riscossione dei contributi, nonché la concessione delle prestazioni. Può adeguare alle particolarità dell'assicurazione facoltativa la durata dell'obbligo di pagare i contributi, come pure il calcolo e il computo dei contributi. |
SR 831.111 Ordinanza del 26 maggio 1961 concernente l'assicurazione facoltativa per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (OAF) OAF Art. 13 Esclusione - 1 Sono esclusi dall'assicurazione facoltativa gli assicurati: |
|
1 | Sono esclusi dall'assicurazione facoltativa gli assicurati: |
a | che non versano la totalità dei contributi dovuti entro il 31 dicembre dell'anno civile che segue l'anno contributivo (art. 14 cpv. 1); |
b | che non pagano gli interessi di mora (art. 18) entro il 31 dicembre dell'anno successivo a quello in cui ne è stato fissato l'importo mediante una decisione passata in giudicato; |
c | che non inoltrano i giustificativi richiesti entro il 31 dicembre dell'anno che segue l'anno contributivo.21 |
2 | Prima della scadenza del termine, la Cassa di compensazione notifica per raccomandata all'assicurato una diffida con la comminatoria dell'esclusione. Tale comminatoria può essere inviata con l'intimazione di cui all'articolo 17 capoverso 2 secondo periodo.22 |
3 | L'esclusione ha effetto retroattivo al primo giorno dell'anno per cui non sono stati interamente pagati i contributi o non sono stati forniti i documenti. Se gli interessi di mora non sono versati interamente, l'assicurato è escluso dall'assicurazione facoltativa con effetto retroattivo al primo giorno dell'anno in cui la decisione concernente tali interessi è passata in giudicato.23 |
4 | L'esclusione dall'assicurazione non ha effetto, qualora l'assicurato non possa pagare tempestivamente i contributi per cause di forza maggiore o il versamento in Svizzera fosse irrealizzabile. |
SR 831.111 Ordinanza del 26 maggio 1961 concernente l'assicurazione facoltativa per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (OAF) OAF Art. 13 Esclusione - 1 Sono esclusi dall'assicurazione facoltativa gli assicurati: |
|
1 | Sono esclusi dall'assicurazione facoltativa gli assicurati: |
a | che non versano la totalità dei contributi dovuti entro il 31 dicembre dell'anno civile che segue l'anno contributivo (art. 14 cpv. 1); |
b | che non pagano gli interessi di mora (art. 18) entro il 31 dicembre dell'anno successivo a quello in cui ne è stato fissato l'importo mediante una decisione passata in giudicato; |
c | che non inoltrano i giustificativi richiesti entro il 31 dicembre dell'anno che segue l'anno contributivo.21 |
2 | Prima della scadenza del termine, la Cassa di compensazione notifica per raccomandata all'assicurato una diffida con la comminatoria dell'esclusione. Tale comminatoria può essere inviata con l'intimazione di cui all'articolo 17 capoverso 2 secondo periodo.22 |
3 | L'esclusione ha effetto retroattivo al primo giorno dell'anno per cui non sono stati interamente pagati i contributi o non sono stati forniti i documenti. Se gli interessi di mora non sono versati interamente, l'assicurato è escluso dall'assicurazione facoltativa con effetto retroattivo al primo giorno dell'anno in cui la decisione concernente tali interessi è passata in giudicato.23 |
4 | L'esclusione dall'assicurazione non ha effetto, qualora l'assicurato non possa pagare tempestivamente i contributi per cause di forza maggiore o il versamento in Svizzera fosse irrealizzabile. |
4.2 Im Sozialversicherungsprozess ist das Gericht nicht an die Begehren der Parteien gebunden (Art. 61 lit. d
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze: |
|
a | deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica; |
b | il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso; |
c | il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente; |
d | il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso; |
e | se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza; |
f | deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio; |
fbis | in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato; |
g | il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento; |
h | le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto; |
i | le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto. |
5.
5.1 Über den Ausschluss aus der freiwilligen Versicherung hat die SAK eine schriftliche Verfügung zu erlassen und zu eröffnen, wobei der betroffenen Person aus einer mangelhaften Eröffnung der Verfügung kein Nachteil erwachsen darf (vgl. Art. 49 Abs. 1
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 49 Decisione - 1 Nei casi di ragguardevole entità o quando vi è disaccordo con l'interessato l'assicuratore deve emanare per scritto le decisioni in materia di prestazioni, crediti e ingiunzioni. |
|
1 | Nei casi di ragguardevole entità o quando vi è disaccordo con l'interessato l'assicuratore deve emanare per scritto le decisioni in materia di prestazioni, crediti e ingiunzioni. |
2 | Una domanda relativa a una decisione d'accertamento deve essere soddisfatta se il richiedente fa valere un interesse degno di protezione. |
3 | Le decisioni sono accompagnate da un avvertimento relativo ai rimedi giuridici. Devono essere motivate se non corrispondono interamente alle richieste delle parti. La notificazione irregolare di una decisione non deve provocare pregiudizi per l'interessato. |
4 | Se prende una decisione che concerne l'obbligo di un altro assicuratore di fornire prestazioni, l'assicuratore deve comunicare anche a lui la decisione. Quest'ultimo dispone dei medesimi rimedi giuridici dell'assicurato. |
5 | Nella sua decisione l'assicuratore può revocare l'effetto sospensivo a un ricorso o a un'opposizione anche se la decisione concerne prestazioni pecuniarie. Sono eccettuate le decisioni concernenti la restituzione di prestazioni indebitamente riscosse.43 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 34 - 1 L'autorità notifica le decisioni alle parti per scritto. |
|
1 | L'autorità notifica le decisioni alle parti per scritto. |
1bis | Previo assenso dei destinatari, le decisioni possono essere notificate per via elettronica. Sono munite di una firma elettronica secondo la legge del 18 marzo 201669 sulla firma elettronica. Il Consiglio federale disciplina: |
a | la firma da utilizzare; |
b | il formato della decisione e dei relativi allegati; |
c | le modalità di trasmissione; |
d | il momento in cui la decisione è considerata notificata.70 |
2 | L'autorità può notificare oralmente alle parti presenti le decisioni incidentali, ma deve confermarle per scritto se una parte ne fa domanda seduta stante; in questo caso, il termine di impugnazione decorre dalla conferma scritta.71 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 38 - Una notificazione difettosa non può cagionare alle parti alcun pregiudizio. |
5.2 Vorliegend ist unbestritten, dass die SAK die schriftliche Ausschlussverfügung vom 6. März 2006 an die Beschwerdeführerin versandt hat. Umstritten ist aber, ob die Ausschlussverfügung der Beschwerdeführerin jemals zugestellt wurde (vgl. oben B.g, B.h, C.a und C.b). Bei den Akten findet sich kein Nachweis für die Zustellung der Ausschlussverfügung. Es ist auch nicht ersichtlich, und wird von der SAK nicht geltend gemacht, dass der Beweis für die erfolgte Zustellung auf anderem Weg erbracht werden könnte. Da die Hinweise der Beschwerdeführerin auf Postzustellungsprobleme in Tansania nicht unglaubwürdig erscheinen, ist auf ihre Ausführungen abzustellen und davon auszugehen, dass ihr die Ausschlussverfügung nicht zugestellt worden ist.
5.3 Gegen sozialversicherungsrechtliche Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden (Art. 52 Abs. 1
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 52 Opposizione - 1 Le decisioni possono essere impugnate entro trenta giorni facendo opposizione presso il servizio che le ha notificate; fanno eccezione le decisioni processuali e pregiudiziali. |
|
1 | Le decisioni possono essere impugnate entro trenta giorni facendo opposizione presso il servizio che le ha notificate; fanno eccezione le decisioni processuali e pregiudiziali. |
2 | Le decisioni su opposizione vanno pronunciate entro un termine adeguato. Sono motivate e contengono un avvertimento relativo ai rimedi giuridici. |
3 | La procedura d'opposizione è gratuita. Di regola non sono accordate ripetibili. |
4 | Nella sua decisione su opposizione l'assicuratore può revocare l'effetto sospensivo a un eventuale ricorso anche se la decisione su opposizione concerne prestazioni pecuniarie. Sono eccettuate le decisioni su opposizione concernenti la restituzione di prestazioni indebitamente riscosse.45 |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 38 Computo e sospensione dei termini - 1 Se il termine è computato in giorni o in mesi e deve essere notificato alle parti, inizia a decorrere il giorno dopo la notificazione. |
|
1 | Se il termine è computato in giorni o in mesi e deve essere notificato alle parti, inizia a decorrere il giorno dopo la notificazione. |
2 | Se non deve essere notificato alle parti, esso inizia a decorrere il giorno dopo l'evento che lo ha provocato. |
2bis | Una comunicazione consegnata soltanto contro firma del destinatario o di un'altra persona autorizzata a ritirarla è considerata avvenuta il più tardi il settimo giorno dopo il primo infruttuoso tentativo di recapito.31 |
3 | Se l'ultimo giorno del termine è un sabato, una domenica o un giorno festivo riconosciuto dal diritto federale o cantonale, il termine scade il primo giorno feriale seguente. È determinante il diritto del Cantone in cui ha domicilio o sede la parte o il suo rappresentante.32 |
4 | I termini stabiliti dalla legge o dall'autorità in giorni o in mesi non decorrono: |
a | dal settimo giorno precedente la Pasqua al settimo giorno successivo alla Pasqua incluso; |
b | dal 15 luglio al 15 agosto incluso; |
c | dal 18 dicembre al 2 gennaio incluso. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 38 Computo e sospensione dei termini - 1 Se il termine è computato in giorni o in mesi e deve essere notificato alle parti, inizia a decorrere il giorno dopo la notificazione. |
|
1 | Se il termine è computato in giorni o in mesi e deve essere notificato alle parti, inizia a decorrere il giorno dopo la notificazione. |
2 | Se non deve essere notificato alle parti, esso inizia a decorrere il giorno dopo l'evento che lo ha provocato. |
2bis | Una comunicazione consegnata soltanto contro firma del destinatario o di un'altra persona autorizzata a ritirarla è considerata avvenuta il più tardi il settimo giorno dopo il primo infruttuoso tentativo di recapito.31 |
3 | Se l'ultimo giorno del termine è un sabato, una domenica o un giorno festivo riconosciuto dal diritto federale o cantonale, il termine scade il primo giorno feriale seguente. È determinante il diritto del Cantone in cui ha domicilio o sede la parte o il suo rappresentante.32 |
4 | I termini stabiliti dalla legge o dall'autorità in giorni o in mesi non decorrono: |
a | dal settimo giorno precedente la Pasqua al settimo giorno successivo alla Pasqua incluso; |
b | dal 15 luglio al 15 agosto incluso; |
c | dal 18 dicembre al 2 gennaio incluso. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 38 Computo e sospensione dei termini - 1 Se il termine è computato in giorni o in mesi e deve essere notificato alle parti, inizia a decorrere il giorno dopo la notificazione. |
|
1 | Se il termine è computato in giorni o in mesi e deve essere notificato alle parti, inizia a decorrere il giorno dopo la notificazione. |
2 | Se non deve essere notificato alle parti, esso inizia a decorrere il giorno dopo l'evento che lo ha provocato. |
2bis | Una comunicazione consegnata soltanto contro firma del destinatario o di un'altra persona autorizzata a ritirarla è considerata avvenuta il più tardi il settimo giorno dopo il primo infruttuoso tentativo di recapito.31 |
3 | Se l'ultimo giorno del termine è un sabato, una domenica o un giorno festivo riconosciuto dal diritto federale o cantonale, il termine scade il primo giorno feriale seguente. È determinante il diritto del Cantone in cui ha domicilio o sede la parte o il suo rappresentante.32 |
4 | I termini stabiliti dalla legge o dall'autorità in giorni o in mesi non decorrono: |
a | dal settimo giorno precedente la Pasqua al settimo giorno successivo alla Pasqua incluso; |
b | dal 15 luglio al 15 agosto incluso; |
c | dal 18 dicembre al 2 gennaio incluso. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 39 Osservanza dei termini - 1 Le richieste scritte devono essere consegnate all'assicuratore oppure, a lui indirizzate, a un ufficio postale svizzero o a una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera al più tardi l'ultimo giorno del termine. |
|
1 | Le richieste scritte devono essere consegnate all'assicuratore oppure, a lui indirizzate, a un ufficio postale svizzero o a una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera al più tardi l'ultimo giorno del termine. |
2 | Se la parte si rivolge in tempo utile a un assicuratore incompetente, si considera che il termine è stato rispettato. |
5.4 Ob eine Verfügung, welche der betroffenen Partei in Verletzung der Vorschrift von Art. 49 Abs. 1
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 49 Decisione - 1 Nei casi di ragguardevole entità o quando vi è disaccordo con l'interessato l'assicuratore deve emanare per scritto le decisioni in materia di prestazioni, crediti e ingiunzioni. |
|
1 | Nei casi di ragguardevole entità o quando vi è disaccordo con l'interessato l'assicuratore deve emanare per scritto le decisioni in materia di prestazioni, crediti e ingiunzioni. |
2 | Una domanda relativa a una decisione d'accertamento deve essere soddisfatta se il richiedente fa valere un interesse degno di protezione. |
3 | Le decisioni sono accompagnate da un avvertimento relativo ai rimedi giuridici. Devono essere motivate se non corrispondono interamente alle richieste delle parti. La notificazione irregolare di una decisione non deve provocare pregiudizi per l'interessato. |
4 | Se prende una decisione che concerne l'obbligo di un altro assicuratore di fornire prestazioni, l'assicuratore deve comunicare anche a lui la decisione. Quest'ultimo dispone dei medesimi rimedi giuridici dell'assicurato. |
5 | Nella sua decisione l'assicuratore può revocare l'effetto sospensivo a un ricorso o a un'opposizione anche se la decisione concerne prestazioni pecuniarie. Sono eccettuate le decisioni concernenti la restituzione di prestazioni indebitamente riscosse.43 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 38 - Una notificazione difettosa non può cagionare alle parti alcun pregiudizio. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 34 - 1 L'autorità notifica le decisioni alle parti per scritto. |
|
1 | L'autorità notifica le decisioni alle parti per scritto. |
1bis | Previo assenso dei destinatari, le decisioni possono essere notificate per via elettronica. Sono munite di una firma elettronica secondo la legge del 18 marzo 201669 sulla firma elettronica. Il Consiglio federale disciplina: |
a | la firma da utilizzare; |
b | il formato della decisione e dei relativi allegati; |
c | le modalità di trasmissione; |
d | il momento in cui la decisione è considerata notificata.70 |
2 | L'autorità può notificare oralmente alle parti presenti le decisioni incidentali, ma deve confermarle per scritto se una parte ne fa domanda seduta stante; in questo caso, il termine di impugnazione decorre dalla conferma scritta.71 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 38 - Una notificazione difettosa non può cagionare alle parti alcun pregiudizio. |
Die Nichtigkeit einer Verfügung ist von Amtes wegen zu beachten und kann von jedermann jederzeit geltend gemacht werden (vgl. BGE 127 II 32 E. 3.g, Thomas Gächter/Philipp Egli, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], Zürich 2008, Rz. 23 zu Art. 39, Uhlmann/Schwank, Praxiskommentar, Art. 38 N 4, je m.w.H.). Ein gegen eine nichtige Verfügung eingelegtes Rechtsmittel kann nicht als verspätet qualifiziert werden (vgl. Uhlmann/Schwank, Praxiskommentar, Art. 38 N 3). Doch gilt dies nur unter dem Vorbehalt des Handelns nach Treu und Glauben. Erhält eine Person, welcher eine sie betreffende Verfügung nicht ordnungsgemäss eröffnet wurde, auf andere Art und Weise Kenntnis davon, dass eine solche Verfügung ergangen ist, hat sie gemäss bundesgerichtlicher Praxis nach dem Grundsatz von Treu und Glauben darum besorgt zu sein, in Besitz aller für die erfolgreiche Wahrung ihrer Interessen wesentlichen Elemente (insbesondere Inhalt und Begründung der Verfügung) zu gelangen und die notwendigen Schritte zu unternehmen, um einen Entschluss betreffend die allfällige Ergreifung eines Rechtsmittels zu fällen. Für die Beurteilung, ob ein allfälliges Rechtsmittel rechtzeitig ergriffen worden ist, ist im Einzelfall zu prüfen, ob die betroffene Person nach Kenntnisnahme vom Bestand der sie betreffenden Verfügung im Rahmen des ihr Zumutbaren die sich aufdrängenden Schritte unternommen hat (vgl. BGE 102 Ib 91 sowie Urteile des Bundesgerichts 2C_527/2007 vom 13. Mai 2008 E. 6.2 und 1A.278/2005 vom 23. Januar 2006 E. 3.3.1, BGE 127 II 227 E. 2b, BGE 107 Ia 72 E. 4a je m.w.H.; vgl. auch VPB 66.36 E. 2.b, Kneubühler VwVG-Kommentar, Rz. 11 zu Art. 38 und sinngemäss Uhlmann/Schwank, Praxiskommentar, Art. 38 N 9 f., je m.w.H.).
5.5 In den Akten findet sich ein E-Mail der SAK an die Beschwerdeführerin vom 11. Februar 2008, worin letztere darauf hingewiesen wurde, dass ihr mit Verfügung vom 6. März 2006 der Ausschluss aus der freiwilligen Versicherung mitgeteilt worden sei. Soweit die Beschwerdeführerin in der Beschwerde geltend macht, erst im Mai 2008 gemerkt zu haben, dass "etwas nicht mehr stimmte", wird das durch dieses - von ihr selbst als Beschwerdebeilage eingereichte - E-Mail widerlegt. Die SAK beruft sich in ihrer Vernehmlassung ausdrücklich auf die Kenntnisnahme des E-Mails durch die Beschwerdeführerin, was diese replikweise nicht bestritten hat. Demnach wusste die Beschwerdeführerin jedenfalls seit dem 11. Februar 2008 von der Existenz der Ausschlussverfügung, auch wenn ihr diese selbst nicht eröffnet wurde und ihr deren genauer Inhalt nicht bekannt war. Es ist nicht ersichtlich und wird von der Beschwerdeführerin auch nicht geltend gemacht, dass sie sich nach Erhalt des besagten E-Mails und vor Versand ihres Schreibens vom 15. Mai 2008 darum bemüht hätte, eine Kopie der Ausschlussverfügung zu erhalten, oder innerhalb zumutbarer Frist sonstige Schritte unternommen hätte, um einen Entscheid darüber zu fällen, ob sie Einsprache einlegen solle oder nicht, bzw. um die Einsprache innert der üblichen Frist von 30 Tagen vorzubereiten. Dass die Beschwerdeführerin Monate nach dem 15. Mai 2008 bei der Schweizer Botschaft in Dar-es-Salam um Informationen oder Dokumente ersuchte (vgl. E-Mail der Botschaft vom 25. September 2008 [act. 1.1]) ist diesbezüglich ohne Bedeutung. Auch geht aus Form und Inhalt der Eingabe vom 15. Mai 2008 nicht hervor, dass zu deren Erstellung besondere Vorbereitungen oder Anstrengungen unternommen wurden.
5.6 Unter diesen Umständen muss die Beschwerdeführerin sich vorhalten lassen, dass sie nach Kenntnis der Existenz der Ausschlussverfügung nicht innerhalb einer zumutbaren Frist die notwendigen Schritte unternommen hat, um die Einsprache vorzubereiten und einzulegen. Selbst wenn die Ausschlussverfügung als nichtig erachtet wird, kann sich die Beschwerdeführerin somit nach Treu und Glauben nicht darauf berufen, dass die Ausschlussverfügung ihr nie eröffnet worden sei und die Einsprachefrist deshalb zum Zeitpunkt ihrer Eingabe vom 15. Mai 2008 noch nicht abgelaufen sei.
5.7 Soweit die SAK das Schreiben vom 15. Mai 2008 als Einsprache gegen die Ausschlussverfügung erachtete, ist sie somit zurecht davon ausgegangen, dass die Einsprache verspätet erfolgt ist, und ist sie zurecht darauf als Einsprache nicht eingetreten. Die Beschwerde ist somit abzuweisen.
6.
6.1 Es ist bei dieser Sachlage nicht zu prüfen, welche Auswirkungen die unvollständige Rechtsmittelbelehrung in der Ausschlussverfügung (es wird nicht darauf hingewiesen, dass eine schriftliche Eingabe spätestens bis am letzten Tag der Frist auch zu Handen der SAK der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden kann [vgl. Art. 39 Abs. 1
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 39 Osservanza dei termini - 1 Le richieste scritte devono essere consegnate all'assicuratore oppure, a lui indirizzate, a un ufficio postale svizzero o a una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera al più tardi l'ultimo giorno del termine. |
|
1 | Le richieste scritte devono essere consegnate all'assicuratore oppure, a lui indirizzate, a un ufficio postale svizzero o a una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera al più tardi l'ultimo giorno del termine. |
2 | Se la parte si rivolge in tempo utile a un assicuratore incompetente, si considera che il termine è stato rispettato. |
6.2 Offen bleiben kann auch, ob die Ausschlussverfügung materiell richtig ist, wie dies die SAK ausdrücklich geltend macht.
6.3 Offen bleiben kann schliesslich, inwiefern die der Ausschlussverfügung vorausgehende Korrespondenz der SAK der Beschwerdeführerin nicht zugestellt wurde und wer dies zu verantworten bzw. gegebenenfalls die resultierenden Konsequenzen zu tragen hätte.
7.
7.1 Wie bereits ausgeführt, kann die Eingabe vom 15. Mai 2008 nicht nur als Einsprache verstanden werden. Vielmehr gibt es weitere Interpretationsmöglichkeiten (vgl. oben E. 2), auf welche im Folgenden einzugehen sein wird.
7.2 Was die Interpretation der Eingabe als sinngemässes Gesuch um Wiederherstellung der Einsprachefrist im Sinne von Art. 41
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 41 Restituzione in termini - Se il richiedente o il suo rappresentante è stato impedito, senza sua colpa, di agire entro il termine stabilito, lo stesso è restituito, sempre che l'interessato lo domandi adducendone i motivi entro 30 giorni dalla cessazione dell'impedimento e compia l'atto omesso. |
7.3 In Bezug auf die übrigen möglichen Interpretationen der Eingabe (Wiedererwägungsbegehren und/oder Revisionsbegehren betreffend Ausschlussverfügung sowie Gesuch um Wiederaufnahme in die freiwillige Versicherung) ist festzustellen, dass die SAK von der Beschwerdeführerin keine Präzisierung der Eingabe vom 15. Mai 2008 angefordert bzw. nicht nachgefragt hat, wie die Eingabe konkret zu verstehen sei (vgl. Art. 52 Abs. 2
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
|
1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 27 Informazione e consulenza - 1 Gli assicuratori e gli organi esecutivi delle singole assicurazioni sociali, nei limiti delle loro competenze, sono tenuti ad informare le persone interessate sui loro diritti e obblighi. |
|
1 | Gli assicuratori e gli organi esecutivi delle singole assicurazioni sociali, nei limiti delle loro competenze, sono tenuti ad informare le persone interessate sui loro diritti e obblighi. |
2 | Ognuno ha diritto, di regola gratuitamente, alla consulenza in merito ai propri diritti e obblighi. Sono competenti in materia gli assicuratori nei confronti dei quali gli interessati devono far valere i loro diritti o adempiere i loro obblighi. Per le consulenze che richiedono ricerche onerose, il Consiglio federale può prevedere la riscossione di emolumenti e stabilirne la tariffa. |
3 | Se un assicuratore constata che un assicurato o i suoi congiunti possono rivendicare prestazioni di altre assicurazioni sociali, li informa immediatamente. |
8. Das Verfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 2
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 85bis Autorità federale di ricorso - 1 In deroga all'articolo 58 capoverso 2 LPGA390, i ricorsi di persone all'estero sono giudicati dal Tribunale amministrativo federale. Il Consiglio federale può prevedere che tale competenza sia attribuita al tribunale delle assicurazioni del Cantone in cui ha domicilio o sede il datore di lavoro dell'assicurato.391 |
|
1 | In deroga all'articolo 58 capoverso 2 LPGA390, i ricorsi di persone all'estero sono giudicati dal Tribunale amministrativo federale. Il Consiglio federale può prevedere che tale competenza sia attribuita al tribunale delle assicurazioni del Cantone in cui ha domicilio o sede il datore di lavoro dell'assicurato.391 |
2 | In caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è gratuita per le parti; tuttavia, le spese possono essere accollate alla parte che procede in modo temerario o sconsiderato. In caso di controversie di altro genere, le spese processuali sono rette dall'articolo 63 della legge federale del 20 dicembre 1968392 sulla procedura amministrativa.393 |
3 | Se l'esame preliminare, anteriore o posteriore a uno scambio di scritti, rileva che il ricorso al Tribunale amministrativo federale è inammissibile o manifestamente infondato, un giudice unico può, con motivazione sommaria, pronunciare la non entrata in materia o il rigetto.394 |
8.1 Die unterliegende Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
|
1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
|
1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
|
1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Akten werden im Sinne der Erwägung 7.3 an die Vorinstanz überwiesen, damit diese die notwendigen Abklärungen vornimmt, um Sinn und Inhalt der Eingabe vom 15. Mai 2008 vollständig zu erfassen und sie dementsprechend zu behandeln.
3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (Ref-Nr. [...])
das Bundesamt für Sozialversicherungen
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Beat Weber Daniel Golta
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
|
a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
Versand: