D-2171/2018 - 2018-06-07 - Asile - Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 20. März 2018

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung IV

D-2171/2018

Urteil vom 7. Juni 2018

Einzelrichter Simon Thurnheer,

Besetzung mit Zustimmung von Richter Yanick Felley;

Gerichtsschreiberin Andrea Beeler.

A._______, geboren am (...),

Irak,

vertreten durch lic. iur. Urs Ebnöther, Rechtsanwalt,
Parteien
substituiert durch MLaw Aileen Kreyden,

Advokatur Kanonengasse,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatssekretariat für Migration (SEM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Gegenstand
Verfügung des SEM vom 20. März 2018 / N (...).

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsangehöriger kurdischer Ethnie, gelangte am 25. September 2015 illegal in die Schweiz, wo er am 26. September 2015 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) des SEM in B._______ um Asyl nachsuchte. Am 6. Oktober 2015 wurde er zu seinen Personalien sowie summarisch zu seinem Reiseweg und zu den Asylgründen befragt (Befragung zu Person, BzP). Am 26. Februar 2016 hörte das SEM den Beschwerdeführer einlässlich zu seinen Asylgründen an (Anhörung).

B.
Anlässlich seiner Befragungen brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, dass er in C._______ (Provinz Diyala) zur Welt gekommen sei beziehungsweise aus dem Dorf D._______ in der Nähe von C._______ stamme, wo er mit seiner Familie, namentlich seinen Eltern und einer Tante mütterlicherseits, gelebt habe. Er habe eine Schwester, die mutmasslich in Sulaimaniyah bei ihrem Ehemann lebe und zwei weitere Schwestern, von denen er den Aufenthaltsort aber nicht gekannt habe, da diese früh geheiratet hätten. Sein Vater habe Agrarland besessen und er habe mit seiner Familie Tiere gehütet beziehungsweise je nach Saison auch die Pflanzen gegossen. Ausser Sorani verfüge er über keine weiteren Sprachkenntnisse. Insbesondere spreche er nur wenig Arabisch, da ihm sein Vater keinen Kontakt zu Arabern erlaubt habe. Er sei nie in der Schule gewesen, aber man habe ihm ein paar Sachen beigebracht beziehungsweise ein Lehrer habe ihm Lesen und Schreiben sowie die Zahlen von 1 bis 10 beigebracht. Als es im April 2014 Gerüchte gegeben habe, dass der IS in der Nähe sei, habe er mit seiner Familie über die Möglichkeit diskutiert, das Dorf zu verlassen. Seine Familie habe dies aber abgelehnt, weshalb er dann schliesslich alleine weggegangen sei. Für kurze Zeit habe er sich für kurze Zeit in E._______, F._______ und G._______ aufgehalten, wo er nach Arbeit gesucht oder gearbeitet habe. Zehn Tage nachdem er sein Dorf verlassen habe, sei er nach Sulaimaniyah gelangt und habe nach seiner Schwester gesucht, diese aber nicht gefunden. Im Juni 2014 habe der IS seinen Heimatort beziehungsweise die Region um C._______ eingenommen. Seit diesem Zeitpunkt sei der Kontakt zu seiner Familie abgebrochen. Er habe seine Heimat verlassen, weil es am Ort, wo er herkomme, kein Leben mehr gegeben habe beziehungsweise weil sein Dorf total zerstört worden sei und er seine Familie verloren habe. Zudem habe es in seiner Heimatregion arabische Stämme gegeben, welche die Terroristen unterstützt hätten. In den sicheren Städten sei er nicht geblieben, weil er keine Ausweispapiere gehabt habe und sich keine habe besorgen können. Ausserdem habe man Personen wie ihn, die aus umkämpften Gebieten wie zum Beispiel Kirkuk oder eben C._______ stammten, in Kurdistan beziehungsweise den sicheren Städten als Verräter oder Kollaborateure bezeichnet. Es habe auch jederzeit die Möglichkeit bestanden, dass man ihn festnehme. Er habe sich dann trotzdem ein Jahr im Nordirak aufhalten können, weil er immer wieder an anderen Orten gewesen sei, anderen ähnlich sehe und nicht auffällig sei. Bis zu seiner Ausreise aus dem Irak habe er in Sulaimaniyah gelebt, wo er verschiedene Tätigkeiten ausgeübt habe. So habe er unter anderem in (...) oder als (...) gearbeitet sowie im
Bereich der (...). Zuletzt sei er in einer (...)werkstatt als Aushilfe tätig gewesen und habe über seinen Chef eines Tages Leute kennen gelernt, die ihm Hilfe für die Reise nach Europa versprochen hätten.

C.
Mit Schreiben vom 15. Februar 2018 gewährte das SEM dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör zu Abklärungen betreffend Auszüge aus seinem Facebook-Profil sowie seinen Facebook-Freunden aus der Autonomen Region Kurdistan beziehungsweise Sulaimaniyah und den Kontakt mit diesen Leuten. Das SEM unterbreitete dem Beschwerdeführer darüber hinaus seine Facebook-Chronik (Timeline).

D.
Mit Schreiben vom 28. Februar 2018 nahm der Beschwerdeführer zum Abklärungsergebnis des SEM Stellung. Als Beweismittel reichte er Screenshots seiner Facebook-Chronik, eine Liste seiner Facebook-Freunde mit seinen Anmerkungen, eine E-Mail an die Universität Sulaimaniyah sowie das Schreiben eines Alt-Nationalrats zu den Akten.

E.
Mit Verfügung vom 20. März 2018 - eröffnet am 21. März 2018 - stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylgesuch ab, wies ihn aus der Schweiz weg und ordnete den Vollzug der Wegweisung an.

F.
Diese Verfügung focht der Beschwerdeführer mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 13. April 2018 beim Bundesverwaltungsgericht an. Er beantragte in materieller Hinsicht die vollumfängliche Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung sowie die Anerkennung seiner Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl. Eventualiter beantragte er die Anordnung der vorläufigen Aufnahme. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung, Beiordnung des rubrizierten Rechtsvertreters als amtlichen Rechtsbeistand sowie um den Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.

G.
Mit Schreiben vom 17. April 2018 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Eingang der Beschwerde.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - wie auch vorliegend - endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG).

2.

2.1 Mit Beschwerde in Asylsachen können die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Im Bereich des Ausländerrechts richtet sich die Kognition nach Art. 49 VwVG, d.h. im Zusammenhang mit dem Wegweisungsvollzug kann zudem die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 37 VGG i.V.m. Art. 49 VwVG; vgl. BVGE 2014/26 E. 5).

2.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG) ohne Weiterungen und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG).

3.

3.1 Zur Begründung ihrer abweisenden Verfügung führte die Vorinstanz an, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers den Anforderungen an die Asylrelevanz nach Art. 3 AsylG oder den Anforderungen an das Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG nicht standhielten. So könne nicht von einer begründeten Verfolgungsfurch ausgegangen werden. Der Beschwerdeführer habe sein Dorf zwei Monate vor dem Anmarsch des IS verlassen, mit Kämpfern des IS sei er nie selbst in Kontakt gekommen. Der IS sei im November 2015 aus C._______ vertrieben worden. Eine begründete Furcht vor Verfolgung durch Angehörige des IS habe somit weder vor noch nach seiner Ausreise aus dem Irak bestanden. Insofern er angegeben habe, dass Personen, die wie er aus den umstrittenen Gebieten gekommen seien, als Verräter beziehungsweise Kollaborateure , bezeichnet worden seien und dass man ihn jederzeit habe festnehmen können, weil er keinen Ausweis gehabt habe, sei festzuhalten, dass seinen Aussagen keine Hinweise auf Verfolgungsmassnahmen zu entnehmen seien. Somit habe er zum Zeitpunkt seiner Ausreise aus dem Irak beziehungsweise der Autonomen Region Kurdistan keinen Anlass zu Annahme gehabt, dass sich eine Verfolgung mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft verwirklichen würde. Darüber hinaus würden erhebliche Zweifel betreffend seine Herkunft und seine Verwandten bestehen. Seine Aussagen widersprächen in einigen zentralen Punkte der allgemeinen Erfahrung und/oder der Logik des Handelns. In manchen Punkten seien seine Angaben unsubstanziiert ausgefallen, so dass der Eindruck entstehe, dass er das Geschilderte nicht tatsächlich erlebt habe. Vereinzelt bestünden auch Widersprüche zwischen seinen Aussagen. In der Anhörung habe der Beschwerdeführer zwar aktiv seine Ortskenntnisse der Stadt C._______ demonstriert, weshalb nicht auszuschliessen sei, dass der Beschwerdeführer an diesem Ort gewesen sei oder möglicherweise eine Zeit lang dort gelebt habe. Demgegenüber sei es nicht glaubhaft, dass er den Kontakt zu seiner Familie verloren habe. So sei es zum Beispiel nicht plausibel, dass er seine Schwester in Sulaimaniyah nicht habe finden können, habe er doch noch bis im Juni 2014 Kontakt zu seiner Familie. Gehabt. Auch sei nicht nachvollziehbar, dass er gemäss eigener Aussage nach seiner Ankunft in Sulaimaniyah zuerst in ein Hotel gegangen sei, bevor er nach seiner Schwester gesucht habe. Sodann sei eigenartig, dass er im April 2014 als Einziger sein Dorf verlassen habe. Der Umstand, dass der Vater sein Agrarland nicht habe alleine lassen wollen, erkläre nicht, warum dann nicht wenigstens seine Tante oder andere Familienmitglieder mit ihm das Dorf verlassen hätten. Es sei auch anzunehmen, dass die anderen Familienmitglieder ihn nach
wie vor auf dem Mobiltelefon hätte kontaktieren können, wenn sie gezwungen gewesen wären, selber zu flüchten. Die Zweifel an seinen Vorbringen würden bestärkt durch oberflächliche und detailarme Aussagen zum Einmarsch des IS in der Gegend von C._______ oder zur Suche nach seinen Verwandten. So habe er bloss angeführt, er sei ein paar Mal nach C._______ gegangen, wobei ihm die Behörden nicht erlaubt hätten, nach D._______ weiterzureisen, da zu dieser Zeit die Dörfer und H._______ immer noch unter der Kontrolle der Terroristen gestanden hätten. Es wäre von ihm zu erwarten gewesen, dass er zum Beispiel bei den Behörden vor Ort oder zurückgebliebenen Stadtbewohnern nachgefragt hätte. Die zu erwartende Sorge um das Schicksal der Familienmitglieder oder mögliche Anstrengungen diese wieder zu finden, fänden in seinen Aussagen kaum Niederschlag. Schliesslich sei angesichts seiner vielen Facebook-Freunde aus der Autonomen Region Kurdistan bzw. aus Sulaimaniyah davon auszugehen, dass er nicht nur von April 2014 bis September 2015 in Sulaimaniyah gewohnt habe, sondern wesentlich länger. Für diesen Schluss spreche ein Bild, welches er am (...). Dezember 2015 als sein Titelbild auf Facebook eingestellt habe. Er sei darauf vor Regalen, mutmasslich in einem Laden, zu sehen. Einer seiner Facebook-Freunde habe in der Folge kommentiert, ob er seinen Laden vermisse, woraufhin er geantwortet habe, dass das Bild alt sei. Ein weiterer Hinweis, der dafür spreche, dass er sich wesentlich länger in der Autonomen Region Kurdistan aufgehalten habe, sei der Umstand, dass er eigenen Angaben zufolge nur wenig Arabisch spreche, was bei seiner angeblichen Herkunft aus der Provinz Diyala nicht plausibel sei. Seine diesbezügliche Erklärung, der Vater habe ihm den Kontakt zu Arabern nicht erlaubt, sei angesichts der vielen Unglaubhaftigkeitselemente als Schutzbehauptung zu werten. Bei einer Gesamtschau aller vorhandenen Informationen, sei die von ihm behauptete Biographie als unglaubhaft zu qualifizieren. Da anzunehmen sei, dass er zumindest längere Zeit in der Autonomen Region Kurdistan gelebt habe, wenn er nicht sogar von dort stamme, sei auch eine Wegweisung in diese Region zumutbar. Auch würden keine individuellen Gründe gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs sprechen, da seiner Darstellung, dass er nie die Schule besucht habe und nur über wenig Berufserfahrung verfüge, nicht geglaubt werden könne. Da insbesondere der Kontaktabbruch zu seinen Verwandten unglaubhaft sei, sei auch von einem bestehenden Beziehungsnetz auszugehen.

3.2 In der Beschwerde wird dagegen vorgebracht, dass die Vorinstanz mit ihrer Argumentation nicht darlege, warum der Kontaktverlust des Beschwerdeführers unwahrscheinlich sein soll. Es gebe auch keine Gründe dafür. Der Beschwerdeführer habe sich nie widersprochen, sondern stets ausgeführt, er habe im Juni 2014 den Kontakt zu seiner Familie verloren, genau zu dem Zeitpunkt als der IS in D._______ eingefallen sei. Seine Aussagen seien weder nachgeschoben noch widersprüchlich. Da es keine Unglaubhaftigkeitselemente in Bezug auf die Aussagen des Beschwerdeführers betreffend den Kontaktverlust gebe, habe er diesen Umstand glaubhaft dargelegt. Auch die Tatsache, dass der Beschwerdeführer den Aufenthaltsort der Schwestern nicht gekannt habe, vermöge nichts an dieser Einschätzung zu ändern, zumal er diese Unkenntnis habe erklären können. Aus den Ausführungen der Vorinstanz gehe auch nicht hervor, inwiefern die Aussagen des Beschwerdeführers betreffend seine Schwestern die Glaubwürdigkeit seiner Angaben zum Kontaktverlust zu seiner Familie zweifelhaft erscheinen liessen. Sodann sei entgegen der Ansicht der Vorinstanz durchaus nachzuvollziehen, dass der Beschwerdeführer sein Dorf alleine verlassen habe, da der Entscheid, das Dorf zu verlassen, schnell sowie unter Angst habe gefällt werden müssen, da der Beschwerdeführer habe vorangehen beziehungsweise für seine Familie an einem anderen, sicheren Ort habe Vorkehrungen treffen wollen und da die Familie die Hoffnung gehabt habe, dass der IS vielleicht doch nicht bis zu ihrem Dorf komme. Betreffend Identitätsdokumente habe sich der Beschwerdeführer nie widersprüchlich geäussert. Diese würden sich, falls sie noch existierten, bei seiner Familie befinden. Die Familie und somit auch seine Identitätsdokumente seien jedoch unauffindbar. Dass der Beschwerdeführer sein Dorf ohne Ausweispapiere verlassen habe, lasse sich damit erklären, dass ihm deren Bedeutung nicht bewusst gewesen sei und anhand des Umstands, dass das Tragen von Ausweisen auch ein grosser Nachteil sein können. Der Beschwerdeführer habe auch glaubwürdig geschildert, dass er erfolglos versucht habe, eine Aufenthaltsbewilligung beziehungsweise neue Identitätspapiere zu erhalten. Dieser Umstand könne nicht einfach durch die Annahme der Vorinstanz entkräftet werden, die irakischen Behörden hätten ihm in Anbetracht der Situation eine ID ausgestellt. Es handle sich bei dieser Annahme der Vorinstanz um eine reine Mutmassung, die durch keinerlei Hinweise oder Quellen gestützt werde. Die Wiedererlangung von Identitätsdokumenten sei nämlich wegen des Krieges sehr schwierig und selbst wenn dem Beschwerdeführer eine ID ausgestellt worden wäre, hätte dies noch nicht bedeutet, dass er auch eine Aufenthaltsbewilligung
für die Autonome Region Kurdistan erhalten hätte. Aufgrund seiner schweren Traumatisierung sei der Beschwerdeführer bis heute nicht in der Lage, zu erzählen, was er alles erlebt habe. Er habe auch Schmerzen, die auf Misshandlungen durch die Polizei von Sulaimaniyah zurückzuführen seien. Aus seinen Aussagen gingen zwar keine Schwierigkeiten hervor, die er aufgrund seiner Papierlosigkeit gehabt habe, dies bedeute aber nicht, dass er nicht andere schwerwiegende Probleme gehabt hätte. Offensichtlich sei in Sulaimaniyah mehr vorgefallen als der Beschwerdeführer erzählen könne. Er habe D._______ beziehungsweise C._______ detailreich beschrieben und damit verbundene Erinnerungen geschildert. Dieser Umstand könne nicht einfach mit dem Verweis auf Facebook-Freunde aus Sulaimaniyah als unglaubhaft abgetan werden. Des Weiteren leuchte die Erklärung des Beschwerdeführers, warum er kein beziehungsweise wenig Arabisch spreche, aufgrund des ethnisch aufgeladenen Konflikts ein. Wäre der Beschwerdeführer, wie ihm von der Vorinstanz aufgrund seines Facebook-Accounts unterstellt worden sei, an der Universität von Sulaimaniyah gewesen, hätte er Englisch und Arabisch beherrscht und auch besser lesen und schreiben können. Der Beschwerdeführer habe seinen Facebook-Account erst eröffnet, nachdem er nach Sulaimaniyah gekommen sei. Zudem seien Facebook-Bekanntschaften nicht mit einem richtigen sozialen Netzwerk gleichzusetzen, da er viele Leute gar nicht persönlich gekannt habe. Insgesamt habe die Vorinstanz den herabgesetzten Beweisanforderungen gemäss Art. 7 AsylG nicht hinreichend Rechnung getragen. Der Schluss, dass die Aussagen des Beschwerdeführers in wesentlichen Punkten unglaubhaft seien, gründe auf einer zu restriktiven Handhabung der Beweisregel. Sämtliche Ungereimtheiten hätten ohne weiteres entkräftet werden können und die Vorinstanz habe nicht berücksichtigt, dass die Aussagen des Beschwerdeführers gar keine Unglaubhaftigkeitselemente aufweisen würden. Dem Beschwerdeführer würde zudem bei Rückkehr in den Irak heute noch Verfolgung drohen. Berichten zufolge gingen die irakischen beziehungsweise kurdischen Sicherheitskräfte gegen jede Person vor, der Verbindungen zum IS nachgesagt würden, und man werde schon verdächtigt, wenn man aus ehemaligen IS-Gebieten stamme. Dieser Gefahr sei der Beschwerdeführer sowohl in den irakischen wie auch in den kurdischen Gebieten ausgesetzt.

4.

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG).

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).

Glaubhaft sind die Vorbringen einer asylsuchenden Person grundsätzlich dann, wenn sie genügend substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten nicht widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss die gesuchstellende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abstützt, aber auch dann, wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mitwirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner - im Gegensatz zum strikten Beweis - ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob im Rahmen einer Gesamtwürdigung die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung des Asylsuchenden sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1 S. 142, BVGE 2010/57 E. 2.3 S. 826 f).

4.3 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt nach Durchsicht der Akten in Übereinstimmung mit der Vorinstanz zum Schluss, dass an den Vorbringen des Beschwerdeführers erhebliche Zweifel bestehen. So gab der Beschwerdeführer sowohl auf dem Personalienblatt wie auch in der BzP die Stadt C._______ als Geburts- und Bürgerort an ([...]), erwähnte aber erst in der Anhörung das Dorf D._______, in welchem er aufgewachsen sein will (vgl. [...]). Die diesbezüglichen Erklärungen des Beschwerdeführers, er habe mit C._______ die Region bezeichnet und er habe gedacht, dass D._______ als kleines Dorf unbekannt sei, vermag angesichts des Umstandes, dass das Dorf näher an der Stadt I._______ liegt und zu deren Subdistrikt gehört, nicht zu überzeugen. Auch existiert das Dorf entgegen der Aussage des Beschwerdeführers ([...]) nach wie vor noch und eine Rückkehr dorthin ist offensichtlich möglich, was insbesondere die Bemühungen des Beschwerdeführers, seine Verwandten zu finden, in ein unglaubwürdiges Licht rückt (vgl. Global Protection Center, Iraq Protection Cluster, Diyala Returnee Profile March 2017, https://reliefweb.int/sites/reliefweb.int/files/resources/Returnees%20Profile_Diyala_Mar2017_24042017.pdf , abgerufen am 7. Juni 2018), zumal die Region um I._______ und C._______ bereits im November 2014 von der Besetzung durch den IS befreit wurden (vgl. Reuters, Iraqi forces say retake two towns from Islamic State, https://www.reuters.com/article/us-mideast-crisis-iraq-towns/iraqi-forces-say-retake-two-towns-from-islamic-state-idUSKCN0J70AX20141123 , abgerufen am 7. Juni 2018). In dieser Hinsicht ist auch die Einschätzung der Vorinstanz zu bestätigen, dass die Ausführungen des Beschwerdeführers betreffend der Suche nach seinen Verwandten kurz und unsubstantiiert ausgefallen sind. Sodann sind auch die Ausführungen des Beschwerdeführers zu seiner Papierlosigkeit widersprüchlich ausgefallen, hat der Beschwerdeführer doch in der BzP angegeben, in seiner Kindheit eine ID-Karte besessen zu haben, welche aber verloren gegangen sei und möglicherweise auch einen Nationalitätenausweis gehabt zu haben, der eventuell bei den Eltern sei ([...]). Bei der Anhörung hingegen gab der Beschwerdeführer an, dass er über eine alte ID verfügt habe, die er bei der Ausreise nicht mitgenommen habe, und er nicht wisse, ob diese immer noch zu Hause oder irgendwo anders sei, weil er keinen Kontakt zu seiner Familie habe ([...]). Es ist auch nicht nachvollziehbar, warum der Beschwerdeführer nicht noch einmal in sein Dorf zurückgekehrt ist, um seine ID zu besorgen, nachdem er bereits zwei Tage nach seinem Aufbruch gemerkt haben will, dass er wegen seiner Papierlosigkeit keine Arbeit finden könne ([...]).

Schliesslich bestehen an der geltend gemachten Herkunft des Beschwerdeführers aus der Provinz Diyala ohnehin erhebliche Zweifel aufgrund des Umstandes, dass er nur rudimentär Arabisch spricht und nie die Schule besucht haben will. Für eine Person, die von (...) bis (...) und damit ungefähr zwanzig Jahre in dieser Provinz gelebt haben will, sind seine Sprachkenntnisse in Arabisch als zu dürftig zu erachten. Sein Erklärungsversuch, er spreche kein Arabisch, weil ihm der Vater den Umgang mit Arabern untersagt habe, vermag nicht zu überzeugen. In dieser Hinsicht ist auch das damit zusammenhängende Vorbringen, er habe nie die Schule besucht, angesichts der - insbesondere unter dem damaligen Regime von Saddam Hussein herrschenden - durchgesetzten allgemeinen Schulpflicht nicht plausibel. Insgesamt ist es dem Beschwerdeführer aufgrund seiner unglaubhaften Vorbringen nicht gelungen, eine Herkunft entsprechend seinen Vorbringen nachzuweisen. Aufgrund dessen und weil der Beschwerdeführer keine Identitätspapiere eingereicht hat, ist angesichts seiner kurdischen Ethnie sowie seiner irakischen Staatsangehörigkeit davon auszugehen, er stamme nicht aus dem Dorf D._______ beziehungsweise der Stadt C._______ in der Provinz Diyala, sondern aus dem kurdisch kontrollierten Teil des Nordiraks.

Selbst wenn seine Vorbringen und seine Herkunft glaubhaft gewesen wären, wäre aber eine zumutbare innerstaatliche Schutzalternative in der Autonomen Region Kurdistan zu bejahen gewesen (vgl. BVGE 2008/4 sowie unten, E.6.5.2), da der Beschwerdeführer kurdischer Ethnie ist und sich gemäss eigenen Angaben mindestens eineinhalb Jahre dort aufhalten und verschiedenen Arbeiten nachgehen konnte sowie keine Probleme hatte ([...]).

4.4 Die Vorinstanz hat demnach zu Recht die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers verneint und das Asylgesuch abgelehnt.

5.

5.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG).

5.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).

6.

6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]).

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).

6.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG).

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]).

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

6.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückschaffung des Beschwerdeführers in die Autonome Region Kurdistan ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

6.4

6.4.1 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung in die Autonome Region Kurdistan dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124-127 m.w.H.). Dies ist ihm unter Hinweis auf die Erwägungen zum Asylpunkt indessen nicht gelungen.

6.4.2 Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im KRG-Gebiet lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erscheinen: Bereits in BVGE 2008/5 hatte das Bundesverwaltungsgericht festgestellt, dass der Vollzug der Wegweisung eines Kurden in die KRG-Region nicht generell unzulässig sei und hat diese Einschätzung seither beibehalten (vgl. auch Urteile des BVGer D-7841/2016 vom 4. September 2017 sowie E-6954/2017 vom 17. Januar 2018 E. 8.2.3).

6.4.3 Insofern als bei einer zwangsweisen Rückschaffung laut eingereichtem Arztbericht mit Suizidalität zu rechnen ist, ist anzumerken, dass der wegweisende Staat gemäss Praxis des EGMR nicht verpflichtet ist, vom Vollzug der Ausweisung Abstand zu nehmen, falls Ausländer für den Fall des Vollzugs des Wegweisungsentscheids mit Suizid drohen. Ergreift der wegweisende Staat Massnahmen, um die Umsetzung einer Suiziddrohung zu verhindern, vermag die Ausschaffung nicht gegen Art. 3 EMRK zu verstossen (vgl. den Unzulässigkeitsentscheid des EGMR vom 7. Oktober 2004 i.S. Dragan und andere gegen Deutschland, Nr. 33743/03, angeführt in EMARK 2005 Nr. 23 E. 5.1 S. 212, Urteil des BGer 2C_856/2015 vom 10. Oktober 2015 E. 3.2.1). Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der landes- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

6.5

6.5.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren.

6.5.2 Im oben erwähnten Urteil BVGE 2008/5 - in dem eine einlässliche Auseinandersetzung mit der Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in die drei damaligen kurdischen Provinzen des Nordiraks (Dohuk, Erbil und Sulaimaniyah) stattfand - hielt das Bundesverwaltungsgericht fest, dass sich sowohl die Sicherheits- als auch die Menschenrechtslage in dieser Region im Verhältnis zum restlichen Irak relativ gut darstellt. Gestützt auf die vorgenommene Lageanalyse kam das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass ein Wegweisungsvollzug in die kurdischen Provinzen dann zumutbar ist, wenn die betreffende Person ursprünglich aus der Region stammt, oder eine längere Zeit dort gelebt hat und über ein soziales Netz (Familie, Verwandtschaft oder Bekanntenkreis) oder aber über Beziehungen zu den herrschenden Parteien verfügt (vgl. BVGE 2008/5 E. 7..5, insbesondere E. 7.5.1 und 7.5.8).

Diese Praxis wurde in den folgenden Jahren durch das Bundesverwaltungsgericht bekräftigt. Im Urteil E-3737/2015 wurde die Lage im Nordirak und die Zumutbarkeitspraxis neuerlich überprüft. Festgestellt wurde, dass in den vier Provinzen der KRG-Region aktuell nach wie vor nicht von einer Situation allgemeiner Gewalt im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG auszugehen ist. An dieser Einschätzung, welche jeweils auf die aktuell herrschende Lage fokussiert, ändert auch das am 25. September 2017 in der KRG durchgeführte Referendum nichts, in welchem offenbar eine Mehrheit der Kurden für die Unabhängigkeit vom Irak votierte. Den begünstigenden individuellen Faktoren - insbesondere denjenigen eines tragfähigen familiären Beziehungsnetzes - ist angesichts der Belastung der behördlichen Infrastrukturen durch im Irak intern Vertriebene ("Internally Displaced Persons" [IDPs]) gleichwohl ein besonderes Gewicht beizumessen (vgl. auch die Urteile des BVGer D-233/2017 vom 9. März 2017 E. 10.6, D-3994/2016 vom 22. August 2017 E. 6.3.3 und D-7841/2016 vom 6. September 2017).

6.5.3 Der Beschwerdeführer macht gesundheitliche Probleme geltend. Gemäss den eingereichten Arztberichten leidet er an einer Posttraumatischen Belastungsstörung, einer depressiven Störung mit Schlafstörung und Angstzuständen, sozialem Rückzug und kognitiven Beeinträchtigungen. Ohne die Behandlung der psychischen Störungen werde bei einer Rückführung eine vermehrte Anspannung und Verschlechterung des Gesundheitszustandes auftreten. Man müsse damit rechnen, dass sich die Symptome des Beschwerdeführers bis hin zu einer realen Suizidalität zuspitzen würden.

Im Zusammenhang mit den gesundheitlichen Problemen des Beschwerdeführers kann festgehalten werden, dass eine medizinische Notlage gemäss Praxis nur dann vorliegt, wenn für die betroffene Person bei einer Rückkehr in ihre Heimat eine wesentliche medizinische Behandlung nicht erhältlich wäre und dies eine existenzielle Gefährdung zur Folge hätte. Es reicht jedenfalls nicht aus, wenn im Heimat- oder Herkunftsstaat keine dem schweizerischen Standard entsprechende medizinische Behandlung möglich ist (vgl. BVGE 2009/2 E. 9.3.2 S.21 mit weiteren Hinweisen).

Die Erkrankung des Beschwerdeführers lässt nicht auf eine konkrete Gefährdung bei einer Rückkehr aufgrund einer medizinischen Notlage schliessen. Die Symptome erscheinen nicht als so schwer, dass er nach einer Rückkehr in den Nordirak existenziell gefährdet wäre. Er wird zur Zeit mit einer Psychotherapie sowie medikamentös behandelt. Es ist von einer adäquaten Behandelbarkeit im Nordirak auszugehen, selbst wenn aufgrund eines Mangels an medizinischem Personal und der erheblichen Anzahl intern Vertriebener mit starken Einbussen des Betreuungsstandards im Vergleich zur Schweiz zu rechnen ist. Auch ist davon auszugehen, dass die Grundversorgung mit den notwendigen Medikamenten sichergestellt ist. Dem Beschwerdeführer bleibt es zudem unbenommen, für die Anfangsphase seiner Rückkehr medizinische Rückkehrhilfe in Anspruch zu nehmen (vgl. Urteil des BVGer D-233/2017 vom 9. März 2017 E. 10.8-10.8.2).

Darüber hinaus sind auch keine weiteren individuellen Wegweisungsvollzugshindernisse ersichtlich: der Beschwerdeführer ist jung und hat in Sulaimaniyah in verschiedenen Bereichen Arbeitserfahrung sammeln können: als (...), in (...) und im Bereich der (...).

Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar.

6.6 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).

6.7 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Die Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 -4 AuG).

7.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und - soweit diesbezüglich überprüfbar - angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen.

8.
Das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ist mit vorliegendem Direktentscheid gegenstandslos geworden. Die gestellten Rechtsbegehren erweisen sich als aussichtslos, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, unbesehen der ausgewiesenen Mittellosigkeit, in Anwendung von Art. 65 Abs. 1 VwVG abzuweisen ist. Dementsprechend ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung (Art. 110a AsylG) mangels Erfüllens der Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG ebenfalls abzuweisen.

9.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.- festzusetzen (Art. 1 -3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechtsverbeiständung werden abgewiesen.

3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Simon Thurnheer Andrea Beeler

Versand:

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
¹	Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
²	Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes.
³	Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision.
⁴	Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée.
⁵	L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours.
⁶	Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision.
⁷	Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
¹	Les motifs de recours sont les suivants:
^a	violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
^b	établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
^c	...
²	Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 111 Compétences du juge unique - Un juge unique statue dans les cas suivants:
^a	classement de recours devenus sans objet;
^b	non-entrée en matière sur des recours manifestement irrecevables;
^c	décision relative au refus provisoire de l'entrée en Suisse et à l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport;
^d	...
^e	recours manifestement fondés ou infondés, à condition qu'un second juge donne son accord.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 111^a Procédure et décision - 1 Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.385
¹	Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.385
²	Le prononcé sur recours au sens de l'art. 111 n'est motivé que sommairement.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
¹	Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
²	Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
³	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
⁴	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
¹	Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
²	La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable.
³	Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
¹	La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
²	L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
¹	Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
²	L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États.
³	L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international.
⁴	L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale.
⁵	Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252
^5bis	Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253
⁶	L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales.
⁷	L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants:
^a	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255;
^b	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse;
^c	l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger.
⁸	Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258.
⁹	L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260
¹⁰	Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
¹	Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
²	L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté.

IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
¹	Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
²	Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 25 Protection contre l'expulsion, l'extradition et le refoulement - 1 Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
¹	Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
²	Les réfugiés ne peuvent être refoulés sur le territoire d'un État dans lequel ils sont persécutés ni remis aux autorités d'un tel État.
³	Nul ne peut être refoulé sur le territoire d'un État dans lequel il risque la torture ou tout autre traitement ou peine cruels et inhumains.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
¹	Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
^a	décliner son identité;
^b	remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité;
^c	exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile;
^d	désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui;
^e	collaborer à la saisie de ses données biométriques;
^f	se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a).
²	Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre.
³	Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale).
^3bis	Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22
⁴	Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
¹	Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
²	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112
³	Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4.
⁴	Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure
¹	Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
²	L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie.
³	Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 3 Emolument judiciaire dans les contestations non pécuniaires - Dans les contestations non pécuniaires, le montant de l'émolument judiciaire se situe entre:
^a	200 et 3000 francs dans les contestations tranchées à juge unique;
^b	200 et 5000 francs dans les autres cas.