8C_445/2018 - 2018-11-06 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 445/2018

Urteil vom 6. November 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Gerichtsschreiberin Polla.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Matthias Horschik,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 13. April 2018 (IV.2016.01203).

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1960, war von April 1999 bis Dezember 2008 in leitender Funktion bei der B.________ AG tätig. Am 10. April 2009 meldete sie sich wegen psychischer Probleme und Rückenschmerzen bei der IV-Stelle Zürich zum Leistungsbezug an. Ab 1. April 2010 war sie bei der C.________ AG in einem 100%-Pensum als Direktorin HR Operations tätig. Nach erwerblichen und medizinischen Abklärungen sprach ihr die Verwaltung mit Verfügung vom 9. Mai 2011 eine ganze Invalidenrente ab Oktober 2009 und eine Viertelsrente ab April 2010 zu. Diese Verfügung ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Anlässlich einer Rentenrevision im Jahr 2012 hob die IV-Stelle die bislang ausgerichtete Rente mit Verfügung vom 9. April 2013 auf. Auch diese Verfügung wurde rechtskräftig. Nachdem A.________ im Sommer 2014 ihre Anstellung bei der C.________ AG aufgrund eines Vertrauensverlusts seitens der Arbeitgeberin verloren hatte, machte sie am 13. November 2014 eine gesundheitliche Verschlechterung geltend. Die IV-Stelle trat auf das Gesuch ein und veranlasste eine polydisziplinäre Begutachtung bei der Neurologie Toggenburg AG, Polydisziplinäre Begutachtungsstelle, MEDAS, Wattwil (Expertise vom 3. Februar 2016). Am 17. März 2016 teilte A.________ mit, sie
habe auf den 1. März 2016 eine neue Stelle angetreten. Nach Einholung einer ergänzenden Stellungnahme der Gutachter vom 18. Mai 2016, verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 30. September 2016 einen Leistungsanspruch.

B.
Die Beschwerde der A.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 13. April 2018 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei Dr. med. D.________, Neurologie Toggenburg AG, aufgrund von Befangenheit in den Ausstand zu setzen und die mit ihm zusammenhängenden Berichte aus den Akten zu weisen, eventualiter seien neue medizinische Abklärungen zu tätigen. Es sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihr die gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine Rente der Invalidenversicherung, zuzusprechen, eventualiter sei die Sache an die Verwaltung zur Neubeurteilung zurückzuweisen.
Die IV-Stelle beantragt Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt für Gesundheit hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Streitig ist, ob das kantonale Gericht die von der IV-Stelle leistungsverneinende Verfügung vom 30. September 2016 zu Recht bestätigte.

3.
Beschwerdeweise werden in formeller Hinsicht erneut angebliche Ausstandsgründe gegen den ärztlichen Leiter der Neurologie Toggenburg AG, Dr. med. D.________, Facharzt für Neurologie, welcher das entsprechende Teilgutachten verfasst hat, erhoben.

3.1. Nach der Rechtsprechung gelten für Sachverständige grundsätzlich die gleichen Ausstands- und Ablehnungsgründe, wie sie für Richter vorgesehen sind. Danach ist Befangenheit anzunehmen, wenn Umstände vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit zu erwecken. Bei der Befangenheit handelt es sich allerdings um einen inneren Zustand, der nur schwer bewiesen werden kann. Es braucht daher für die Ablehnung nicht nachgewiesen zu werden, dass die sachverständige Person tatsächlich befangen ist. Es genügt vielmehr, wenn Umstände vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begründen vermögen. Bei der Beurteilung des Anscheins der Befangenheit und der Gewichtung solcher Umstände kann jedoch nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abgestellt werden. Das Misstrauen muss vielmehr in objektiver Weise als begründet erscheinen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztgutachten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters ein strenger Massstab anzusetzen (BGE 132 V 93 E. 7.1 S. 109 f.; SVR 2017 IV Nr. 67 S. 208, 9C 19/2017 E. 3.2; vgl. auch BGE 137 V 210 E. 2.1.3 S. 231).

3.2. Fraglich ist zunächst, ob die Einwendungen der Beschwerdeführerin überhaupt den formellen Ausstand einer sachverständigen Person betreffen. Einerseits zielen sie nicht auf einen personenbezogen Ablehnungsgrund ab, da sie nicht das Verhältnis zwischen der Versicherten und dem Sachverständigen betreffen; andererseits ergeben sie sich nicht aus den konkreten Verhältnissen des Einzelfalls. Selbst wenn von einem formellen Ausstandsgrund auszugehen wäre, hat das kantonale Gericht das Vorliegen besonderer Umstände, die eine objektive, ergebnisoffene Untersuchung und Begutachtung durch Dr. med. D.________ in Frage stellen, zu Recht verneint. Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass aufgrund der Bemerkung des Dr. med. D.________, er habe im vorliegenden Fall genug Akten, nicht auf Befangenheit geschlossen werden kann. Denn wie die Vorinstanz richtig feststellte, setzte sich der Gutachter in der Stellungnahme vom 18. Mai 2016 ausdrücklich mit den nachgereichten Akten auseinander. Weshalb Dr. med. D.________ nach Entgegennahme des Berichts des Dr. med. E.________ vom 11. Dezember 2015 nicht mehr neutral gewesen sei soll, wird nicht begründet. Den Akten ist nichts zu entnehmen, was eine solche Annahme zulässt, wobei die Vorinstanz auch
diesen Bericht würdigte und dem Teilgutachten gegenüberstellte. Die Behauptung, das Gutachten sei bereits fertiggestellt gewesen, bevor die Beschwerdeführerin überhaupt untersucht worden sei, entbehrt jeder Grundlage, zeigten die Ärzte im Gutachten doch explizit die Untersuchungen und die Aussagen der Beschwerdeführerin auf. Die weiteren Einwendungen zur Arbeitsweise und Aktenverwaltung des Dr. med. D.________ vermögen den Anschein von Befangenheit nicht zu begründen. Ein die Beschwerdeführerin betreffendes, spezifisches Vorgehen ist nicht zu erkennen. Es liegt folglich keine Rechtsverletzung vor, wenn die Vorinstanz Ausstandsgründe verneinte. Überdies hat sie sich nach dem soeben Dargelegten hinreichend mit den Einwenden zur Befangenheit des Gutachters auseinandergesetzt, weshalb der Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV nicht verletzt ist. Es ist nicht erforderlich, dass das kantonale Gericht jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (BGE 142 II 49 E. 9.2 S. 65).

4.

4.1. In materieller Hinsicht wird sowohl eine Verletzung von Bundesrecht wie auch eine offensichtlich unrichtige und unvollständige Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz gerügt. Über weite Strecken erschöpft sich die Beschwerde in der Behauptung von Rechtsverletzungen und falschen Sachverhaltsfeststellungen, ohne darzutun, inwiefern die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt offensichtlich unrichtig dargelegt oder anderweitig Bundesrecht verletzt haben soll. Soweit die Kritik in der Beschwerde am vorinstanzlichen Entscheid den formellen Anforderungen genügt, ist sie unbegründet, wie sich aus den nachstehenden Erwägungen ergibt.

4.2. Das kantonale Gericht verneinte eine anspruchsrelevante gesundheitliche Veränderung. Dabei verglich es den Gesundheitszustand der Versicherten zum Zeitpunkt der Rentenaufhebung (Verfügung vom 9. April 2013) mit der Situation bei Verfügungserlass am 30. September 2016. In somatischer Hinsicht folgte es dem MEDAS-Gutachten und anerkannte eine leichte Verschlechterung im Umfang von 10 %. Was gegen diese Feststellung vorgebracht wird, ist weder nachvollziehbar noch schlüssig, weshalb es hiermit sein Bewenden hat.

4.3. Bezüglich der psychischen Problematik legte das kantonale Gericht für die Festsetzung der Arbeitsfähigkeit ab Dezember 2015 die Beurteilung des psychiatrischen MEDAS-Experten Dr. med. F.________ zugrunde, wonach in Übereinstimmung mit dem behandelnden med. pract. G.________, Psychiatrie und Psychotherapie, in seinem Bericht vom November 2015 ab dem Gutachtenszeitpunkt eine eindrückliche Besserung eingetreten sei. Die depressive Symptomatik sei (weitestgehend) remittiert, woraus sich eine vollständige Arbeitsfähigkeit ergebe. Die Vorinstanz schloss ab diesem Zeitpunkt gestützt darauf und in Berücksichtigung der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin ab März 2016 wieder zu 100 % in einer leitenden Funktion in ihrer angestammten Tätigkeit im Personalwesen arbeitete, ein Leiden mit funktionellen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit aus, was - auch mit Blick auf BGE 141 V 281 - standhält.

5.

5.1. Die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin erfolgte im November 2014. Damit stellt sich die Frage, ob bis Dezember 2015 möglicherweise ein Anspruch auf eine befristete Rente besteht.

5.2. In BGE 142 V 547 E. 3.1 S. 550 hat das Bundesgericht unter Hinweis auf das Urteil 9C 942/2015 vom 18. Februar 2016 E. 3.3.3 erkannt, dass Art. 29bis IVV nicht anwendbar ist, wenn nach Ablauf der Wartezeit kein rentenbegründender Invaliditätsgrad vorlag. Diesfalls ist die nachfolgende gesundheitliche Verschlechterung als neuer Versicherungsfall zu bezeichnen mit der Folge, dass die Wartezeit erneut zu bestehen ist. Die Beschwerdeführerin hätte demnach frühestens ab Mai 2015 Anspruch auf eine Invalidenrente.

5.3. Was die Zeit vor Dezember 2015 betrifft, wich die Vorinstanz von der im MEDAS-Gutachten aufgrund der depressiven Problematik attestierten 100%igen Arbeitsunfähigkeit ab Mai 2014 und 50%igen Arbeitsunfähigkeit im November 2015, ab. Sie folgte dabei dem im Auftrag des Krankentaggeldversicherers der Versicherten erstatteten Gutachten des Dr. med. H.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, Vertrauensarzt SGV, Zertifizierter Gutachter SIM, vom 6. Februar 2015, der ab 30. Juni 2014 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit angenommen habe.

5.4. Soweit das kantonale Gericht auf eine Anspruchsprüfung nach BGE 141 V 281 verzichtete, weil Aggravationshinweise vorliegen würden, überzeugen diese Ausführungen zum Ausschlussgrund der Aggravation nicht. In der konsensualen Gesamtbeurteilung im MEDAS-Gutachten wurde zwar auf eine unzureichende Leistungsbereitschaft und Inkonsistenzen hingewiesen, insgesamt hielten die Experten aber lediglich eine Aggravationstendenz fest. Auch Dr. med. H.________ erwähnte zahlreiche Widersprüchlichkeiten und Inkonsistenzen hinsichtlich der Anamneseerhebung, ohne jedoch eine Aggravation festzustellen. Hiermit besteht nicht Klarheit darüber, dass nach plausibler ärztlicher Beurteilung die Anhaltspunkte auf eine klar als solche ausgewiesene Aggravation eindeutig überwiegen und die Grenzen eines bloss verdeutlichenden Verhaltens zweifellos überschritten sind, ohne dass das aggravatorische Verhalten auf eine verselbständigte, krankheitswertige psychische Störung zurückzuführen wäre (SVR 2017 IV Nr. 21 S. 56, 9C 154/2016). Eine Aggravation ist damit nicht rechtsgenüglich ausgewiesen (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.2.1 S. 287). Dies führt indessen zu keinem anderen Ergebnis, wie die nachfolgenden Darlegungen aufzeigen.

5.5. Die Versicherte bringt nichts Stichhaltiges vor, was die Feststellungen der Vorinstanz zur Arbeitsfähigkeit für die Zeitspanne von Mai bis Dezember 2015 als willkürlich erscheinen liessen. Insbesondere mit dem Einwand der fehlenden Beweistauglichkeit der Expertise des Dr. med. H.________, weil sie für den Krankentaggeldversicherer erstellt worden sei, vermag die Beschwerdeführerin nicht durchzudringen. Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung verlangt vielmehr eine umfassende, inhaltsbezogene, verantwortliche und der behördlichen Begründungspflicht genügende Prüfung aller Beweismittel (BGE 140 V 193 E. 3.1 S. 195), unabhängig von ihrer Herkunft und ohne Bindung an förmliche Beweisregeln (BGE 137 V 210 E. 3.4.1.1 S. 248). Dabei kommt den vom Krankentaggeldversicherer nicht im gesetzlich vorgesehenen Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten der Beweiswert versicherungsinterner ärztlicher Feststellungen zu (Urteil 8C 71/2016 vom 1. Juli 2016 E. 5.3 mit Hinweis). Die Vorinstanz legte eingehend und nachvollziehbar dar, weshalb sie den Ausführungen des Psychiaters Dr. med. H.________ folgte, wonach ab 30. Juni 2014 (bzw. spätestens ab März 2015) keine eingeschränkte Leistungsfähigkeit als HR-Managerin mehr attestiert
werden könne, da psychosoziale Gründe weit im Vordergrund gestanden seien (Arbeitsplatzverlust, psychische Erkrankung der Tochter, fehlendes soziales Umfeld, Existenzsorgen). Auffällig sei dabei, dass plötzlich eine schwere depressive Episode jeweils nach erfolgter Kündigung eingetreten und die Genesung zeitnah mit dem Finden einer neuen Arbeitsstelle erfolgt sei. Die depressive Problematik nach der Kündigung per 30. Juni 2014 ordnete er als Anpassungsstörung mit Beeinträchtigung von anderen Gefühlen - Ärger, Anspannung, Depression, Sorgen u.a. (ICD-10 F43.23) mit/bei Status nach Arbeitsplatzkonflikt und prädisponierenden Persönlichkeitszügen) ein. Hiergegen bringt die Beschwerdeführerin keine substanzielle materielle Kritik vor. Die sorgfältige und umfassende Beweiswürdigung der Vorinstanz lässt keinen Verstoss gegen das Willkürverbot oder eine anderweitige Bundesrechtsverletzung oder Verstösse gegen die EMRK erkennen. Das kantonale Gericht durfte daher die Darlegungen des Dr. med. H.________ in beweisrechtlicher Hinsicht ihrem Entscheid zugrunde legen und auf weitere Beweiserhebungen verzichten, zumal die Gutachter der MEDAS zur Arbeitsfähigkeitsschätzung des Dr. med. H.________ einzig bemängelten, seine Angaben seien nicht
nachvollziehbar, da er im Gutachten von einer vollen Arbeitsfähigkeit ab März 2015 und in der ergänzenden Stellungnahme (vom 24. März 2013) von einer solchen ab 30. Juni 2014 ausgegangen sei; möglicherweise sei dies ein Schreibfehler. Die Schlüssigkeit der Einschätzung des Dr. med. H.________ wird dadurch nicht in Zweifel gezogen, handelt es sich dabei tatsächlich wohl um einen Verschrieb, denn der 30. Juni 2014 ist das Datum der Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Die psychiatrischen Erkrankungen ziehen laut Dr. med. H.________ spätestens ab März 2015 keine massgeblichen Funktionsdefizite mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nach sich, was in Anbetracht der Krankheitsbilder (Anpassungsstörung, Erschöpfungssyndrom, Störungen durch Hypnotika und Benzodiazepine, schädlicher Gebrauch/Abhängigkeitssyndrom) nachvollziehbar ist. Nachdem das kantonale Gericht bereits aufgrund der beweiskräftigen Expertise des Dr. med. H.________ eine Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit verneinte, erübrigt sich die Durchführung eines strukturierten Beweisverfahrens nach Massgabe von BGE 141 V 281 und 143 V 409 (Urteile 8C 241/2018 vom 25. September 2018 E. 7.5.2 9C 14/2018 vom 12. März 2018 und 9C 580/2017 vom 16. Januar 2018 E. 3.1 mit
Hinweis auf BGE 143 V 409 E. 4.5.3 S. 417). Eine erhebliche gesundheitliche Verschlechterung ist damit insgesamt seit der letzten rentenverneinenden Verfügung vom 9. April 2013 nicht rechtsgenüglich dargetan. Damit sind auch weitere Ausführungen zur Invaliditätsgradbemessung hinfällig, wobei die Vorinstanz zu Recht auf die Durchführung eines Einkommensvergleichs verzichtete.

6.
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Die unterliegende Versicherte hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. November 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Polla

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
¹	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
^a	expertise monodisciplinaire;
^b	expertise bidisciplinaire;
^c	expertise pluridisciplinaire.
²	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
³	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
⁴	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
⁵	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
⁶	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
^b	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
^c	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.