8C_766/2009 - 2009-11-06 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_766/2009

Urteil vom 6. November 2009
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter Frésard,
Gerichtsschreiber Lanz.

Parteien
D.________,
vertreten durch Advokatin Corinne Corvini-Gadola,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Basel-Landschaft, 4102 Binningen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 29. Mai 2009.

Sachverhalt:

A.
Der 1964 geborene, als Parkettleger tätig gewesene D.________ meldete sich im April 2005 unter Hinweis auf Rückenschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Nach medizinischen und beruflichen Abklärungen verneinte die IV-Stelle Basel-Landschaft mit Verfügung vom 4. November 2008 einen Rentenanspruch mangels eines leistungsbegründenden Invaliditätsgrades.

B.
Die von D.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Entscheid vom 29. Mai 2009 ab.

C.
D.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Rechtsbegehren, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und mindestens eine Dreiviertelsrente zuzusprechen; eventuell sei ein medizinisches Obergutachten einzuholen und die Sache zur Neubeurteilung an die IV-Stelle zurückzuweisen. Zudem wird um unentgeltliche Rechtspflege für das letztinstanzliche Verfahren ersucht.
Die vorinstanzlichen Akten wurden eingeholt. Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Streitig ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hat. Die Rechtsgrundlagen für die Beurteilung der Streitsache sind im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt. Das gilt nebst den massgeblichen Bestimmungen über den Rentenanspruch namentlich auch für die zu beachtenden beweisrechtlichen Grundsätze. Darauf wird verwiesen.

3.
3.1 Die IV-Stelle ist zum Ergebnis gelangt, dem Versicherten seien unter Berücksichtigung der gesundheitsbedingten Beeinträchtigung noch leichte, leidensadaptierte Tätigkeiten im Umfang von 100%, mit einer Leistungseinbusse von 20%, zumutbar. Die Verwaltung stützte sich dabei namentlich auf das von ihr eingeholte rheumatologische/psychiatrische Gutachten der Dres. med. F.________ und G.________ vom 22. Mai 2008.
Das kantonale Gericht hat dies im Wesentlichen bestätigt und lediglich Zweifel daran geäussert, ob die Berücksichtigung einer Leistungseinbusse überhaupt gerechtfertigt sei.

3.2 In der Beschwerde wird geltend gemacht, es liege eine gravierendere psychische Beeinträchtigung vor, als im Gutachten F.________/G.________ vom 22. Mai 2008 bestätigt. Der Versicherte beruft sich dabei auf den neu aufgelegten Bericht der behandelnden Psychiaterin Frau Dr. med. M.________ vom 17. August 2009.
Es fragt sich, ob dieses neue Beweismittel prozessual zulässig ist. Dies würde voraussetzen, dass erst der angefochtene Entscheid Anlass zu seiner Einreichung gegeben hat (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194; SVR 2009 IV Nr. 10 S. 21, 9C_40/2007 E. 3.1). Das trifft nicht zu. Der neue Bericht entspricht im Wesentlichen den von der Psychiaterin bereits im Verwaltungsverfahren abgegebenen Stellungnahmen. Verwaltung und Vorinstanz haben dargelegt, weshalb sie letztere nicht als geeignet betrachten, Zweifel am Gutachten F.________/G.________ vom 22. Mai 2008 zu begründen. Das neue Beweismittel ist somit unzulässig.
Die weiteren Vorbringen in der Beschwerde vermögen ebenfalls nicht, die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen zu Gesundheitszustand und Arbeitsunfähigkeit als offensichtlich unrichtig oder als rechtsverletzend nach Art. 95 BGG erscheinen zu lassen. Das gilt namentlich auch, soweit - mindestens sinngemäss - geltend gemacht wird, die Arbeitsfähigkeit werde durch eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung eingeschränkt. Das kantonale Gericht hat erkannt, dass selbst wenn von einer solchen medizinischen Diagnose auszugehen wäre, jedenfalls die gemäss Rechtsprechung geltenden Voraussetzungen (vgl. BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f. mit Hinweisen) fehlten, um ausnahmsweise auf mangelnde Überwindbarkeit einer solchen Störung und damit auf deren invalidisierende Wirkung schliessen zu können. Diese Beurteilung ist im Rahmen der bundesgerichtlichen Überprüfungsbefugnis (vgl. zu deren Umfang insbesondere bei somatoformen Schmerzstörungen: SVR 2008 IV Nr. 23 S. 71, I 683/06 E. 2.2; aus jüngster Zeit: Urteil 9C_161/2009 vom 18. September 2009 E. 3) nicht zu beanstanden. Gleiches gilt, soweit die Vorinstanz in antizipierter Beweiswürdigung zum Ergebnis gelangt ist, weitere medizinische Abklärungen seien für die Entscheidfindung nicht
erforderlich.
Der Versicherte macht sodann mindestens sinngemäss geltend, es sei zwischenzeitlich eine gesundheitliche Verschlechterung eingetreten. Diesbezüglich hat es mit dem Hinweis sein Bewenden, dass eine allfällige solche Entwicklung mittels einer Neuanmeldung bei der Verwaltung geltend zu machen wäre (Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV; BGE 130 V 71; vgl. auch BGE 133 V 108).

4.
4.1 Ausgehend vom beschriebenen Zumutbarkeitsprofil hat die IV-Stelle in der Verfügung vom 4. November 2008 einen Einkommensvergleich vorgenommen. Sie hat das ohne invalidisierende Gesundheitsschädigung mutmasslich erzielte Einkommen (Valideneinkommen) auf Fr. 70'709.- und das trotz gesundheitlicher Beeinträchtigung zumutbarerweise erzielbare Einkommen (Invalideneinkommen) gestützt auf die - der betriebsüblichen Arbeitszeit angepassten - Tabellenlöhne gemäss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) auf Fr. 47'358.- (Fr. 59'197.- abzüglich 20% aufgrund der angenommenen Leistungseinbusse) festgesetzt. Die Differenz von 23'351.- zwischen den Vergleichseinkommen entspricht einem Invaliditätsgrad, welcher mit 33% unter den für einen Rentenanspruch mindestens erforderlichen 40% (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2007 gültig gewesenen Fassung; Art. 28 Abs. 2 IVG in der seit Anfang 2008 geltenden Fassung) liegt. Im kantonalen Verfahren ist die Verwaltung von dieser Invaliditätsbemessung insofern abgewichen, als sie mit der Begründung, eine allfällige Rente hätte im Jahr 2005 begonnen, postulierte, für die Bestimmung des Valideneinkommens anstelle der zuvor verwendeten LSE 2006 die LSE 2004 heranzuziehen und die Lohnentwicklung aufs
Jahr 2005 aufzurechnen. Dies führe zu einem - nach wie vor nicht rentenbegründenden - Invaliditätsgrad von 34%. Das kantonale Gericht ist dieser präzisierten Betrachtungsweise vollumfänglich gefolgt.

4.2 Umstritten ist einzig die Frage des leidensbedingten Abzugs beim Invalideneinkommen.
Rechtsprechungsgemäss kann bei der Bestimmung des Invalideneinkommens nach den Durchschnittslöhnen gemäss LSE dem Umstand, dass gesundheitlich eingeschränkte Personen aufgrund bestimmter Faktoren (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) gegebenenfalls nur unterdurchschnittliche Löhne erzielen, mit einem Abzug vom statistischen Lohn Rechnung getragen werden (BGE 126 V 75 E. 5 S. 78 ff.). Der Abzug ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und unter Berücksichtigung aller jeweils in Betracht fallenden Merkmale auf insgesamt höchstens 25% zu begrenzen (BGE 126 V 75 E. 5b/bb und cc S. 80).

4.3 Das kantonale Gericht hat erwogen, soweit ein leidensbedingter Abzug vorzunehmen sei, habe die IV-Stelle dem mit der Berücksichtigung der Leistungseinschränkung von 20% Rechnung getragen. Ein zusätzlicher Abzug sei nicht gerechtfertigt.
In der Beschwerde wird beanstandet, die Vorinstanz habe damit das ihr zustehende Ermessen fehlerhaft ausgeübt.

4.4 Wie hoch der im Einzelfall als dem Grundsatz nach gerechtfertigt erscheinende Leidensabzug anzusetzen ist, stellt eine typische Ermessensfrage dar. Deren Beantwortung ist letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zugänglich, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt hat, also Ermessensüberschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 in fine S. 399; BGE 8C_644/2008 vom 19. August 2009 E. 6.1; BGE 8C_652/2008 vom 8. Mai 2009 E. 4 mit weiteren Hinweisen).
Was in der Beschwerde vorgebracht wird, rechtfertigt nicht den Schluss auf eine solche qualifiziert falsche Ermessensbetätigung. Der leidensbedingten Einschränkung bei der Lohnerzielung wurde Rechnung getragen. Eine gesundheitlich begründete Beschränkung auf Teilzeittätigkeiten liegt nicht vor. Dass die Anzahl Dienstjahre nicht berücksichtigt wurden, lässt den angefochtenen Entscheid mit Blick auf das hier gegebene niedrige Anforderungsprofil bei Verweisungstätigkeiten nicht als rechtsfehlerhaft erscheinen (BGE 126 V 75 E. 5a/cc S. 79 mit Hinweis). Geltend gemacht wird weiter, der Beschwerdeführer beherrsche die deutsche Sprache in Schriftform nur schlecht. Sodann wird auf sein Alter verwiesen. Es ist indessen nicht ersichtlich, weshalb der Versicherte deshalb bei den zumutbaren Tätigkeiten eine Lohneinbusse zu gewärtigen hätte, welche die Ermessensbetätigung der Vorinstanz als rechtsfehlerhaft erscheinen liesse.
Der vorinstanzliche Einkommensvergleich ist im Übrigen nicht umstritten. Es bleibt damit bei einem nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad.

5.
Die offensichtlich unbegründete Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a und Abs. 3 BGG abzuweisen.

6.
Die Kosten des Verfahrens sind vom unterliegenden Beschwerdeführer zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorläufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeiständung) ist infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG; zum Erfordernis der Aussichtslosigkeit auch bei der unentgeltlichen Verbeiständung: Urteil 8C_258/2009 vom 24. August 2009 E. 7 mit Hinweisen).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, der Ausgleichskasse der Wirtschaftskammer Baselland und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. November 2009

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Lanz

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 109 Cours statuant à trois juges - 1 Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
¹	Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
²	La cour décide dans la même composition et à l'unanimité:
^a	de rejeter un recours manifestement infondé;
^b	d'admettre un recours manifestement fondé, en particulier si l'acte attaqué s'écarte de la jurisprudence du Tribunal fédéral et qu'il n'y a pas de raison de la réexaminer.
³	L'arrêt est motivé sommairement. Il peut renvoyer partiellement ou entièrement à la décision attaquée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.