7B_650/2023 - 2023-10-06 - Procédure pénale - Entlassung Untersuchungshaft

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

7B 650/2023

Urteil vom 6. Oktober 2023

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Abrecht, Präsident,
Bundesrichterin Koch, Bundesrichter Hurni,
Gerichtsschreiber Eschle.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Konrad Jeker,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich, Qualifizierte Wirtschaftskriminalität und internationale Rechtshilfe,
Güterstrasse 33, 8010 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Entlassung Untersuchungshaft,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 22. August 2023 (UB230123-O/U).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich führt ein Strafverfahren gegen den schweizerischen Staatsangehörigen A.________ (geb. 1977) unter anderem wegen gewerbsmässigen Betrugs, mehrfacher Urkundenfälschung sowie Anstiftung dazu und verschiedener Verstösse gegen das SVG. Am 26. Mai 2023 wurde A.________ im Anschluss an seine Schlusseinvernahme bei der Staatsanwaltschaft verhaftet.

B.

B.a. Das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Zürich versetzte A.________ am 27. Mai 2023 in Untersuchungshaft. Dessen Gesuch um Haftentlassung vom 17. Juli 2023 wies es mit Verfügung vom 26. Juli 2023 ab.

B.b. Mit Beschluss vom 22. August 2023 wies das Obergericht des Kantons Zürich die dagegen erhobene Beschwerde ab.

C.
Mit Eingabe vom 20. September 2023 führt A.________ Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht. Er beantragt, der Beschluss des Obergerichts vom 22. August 2023 sei aufzuheben und er sei aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Eventualiter seien anstelle der Untersuchungshaft geeignete Ersatzmassnahmen (Meldepflicht, Wohnsitznahme bei seinem Vater) anzuordnen. A.________ ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.
Das Obergericht verzichtet auf eine Vernehmlassung. Die Staatsanwaltschaft lässt sich vernehmen und schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer repliziert. Die kantonalen Akten wurden beigezogen.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid betreffend die Entlassung aus der Untersuchungshaft. Dagegen steht die Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht gemäss Art. 78 ff . BGG offen. Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und befindet sich, soweit ersichtlich, nach wie vor in Haft. Er ist deshalb nach Art. 81 Abs. 1 lit. a und lit. b Ziff. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt.

2.
Die Vorinstanz erachtet den Beschwerdeführer als dringend verdächtig, die ihm vorgeworfenen Vermögens-, Fälschungs- und Strassenverkehrsdelikte begangen zu haben, was dieser nicht bestreitet. Er rügt allerdings, die Vorinstanz habe in Verletzung von Bundesrecht den besonderen Haftgrund der Fluchtgefahr bejaht.

2.1.

2.1.1. Nach Art. 221 StPO ist Untersuchungshaft unter anderem zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht (Fluchtgefahr; Abs. 1 lit. a).

2.1.2. Fluchtgefahr als besonderer Haftgrund setzt ernsthafte Anhaltspunkte dafür voraus, dass die beschuldigte Person sich dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion durch Flucht entziehen könnte. Sie darf nicht schon angenommen werden, wenn die Möglichkeit der Flucht in abstrakter Weise besteht. Es braucht eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sich die beschuldigte Person, wenn sie in Freiheit wäre, dem Vollzug der zu erwartenden Strafe durch Flucht entziehen würde. Im Vordergrund steht dabei eine mögliche Flucht ins Ausland, denkbar ist jedoch auch ein Untertauchen im Inland. Ob Fluchtgefahr besteht, ist aufgrund einer Gesamtwürdigung aller wesentlichen Umstände zu beurteilen. Zu berücksichtigen sind insbesondere der Charakter der beschuldigten Person, ihre moralische Integrität, ihre finanziellen Mittel, ihre Verbindungen zur Schweiz, ihre Beziehungen zum Ausland und die Höhe der ihr drohenden Strafe. Selbst bei einer befürchteten Reise in ein Land, welches die beschuldigte Person grundsätzlich an die Schweiz ausliefern bzw. stellvertretend verfolgen könnte, ist die Annahme von Fluchtgefahr nicht ausgeschlossen. Die Schwere der drohenden Strafe darf als Indiz für Fluchtgefahr gewertet werden, genügt jedoch für sich
allein nicht, um den Haftgrund zu bejahen (BGE 145 IV 503 E. 2.2; 143 IV 160 E. 4.3; je mit Hinweisen).
Die Wahrscheinlichkeit einer Flucht nimmt in der Regel mit zunehmender Verfahrens- bzw. Haftdauer ab, da sich auch die Länge des allenfalls noch zu absolvierenden Strafvollzugs mit der bereits erstandenen prozessualen Haft, die auf die mutmassliche Freiheitsstrafe anzurechnen wäre (vgl. Art. 51 StGB), kontinuierlich verringert (BGE 143 IV 160 E. 4.3 mit Hinweis). Anklageerhebungen oder gerichtliche Verurteilungen können allerdings, je nach den Umständen des Einzelfalls, im Verlaufe des Verfahrens auch neue Fluchtanreize auslösen (vgl. BGE 145 IV 503 E. 2.2; 143 IV 160 E. 4.1; Urteile 1B 5/2023 vom 23. März 2023 E. 2.4; 1B 470/2022 vom 29. September 2022 E. 4.1).

2.2. Die Vorinstanz zieht in Erwägung, beim Beschwerdeführer bestünden konkrete Anzeichen, dass dieser nicht nur in "unsteten Wohn- und Meldeverhältnissen" lebe, sondern ganz konkret darum bemüht sei, seinen Aufenthaltsort gegenüber den Behörden mittels Falschangaben und Tarnadressen zu verschleiern. Er habe sich an seinem letzten ordentlichen Wohnsitz unter der Angabe abgemeldet, ins Ausland zu ziehen. Im Verkehr mit den Behörden habe er dann aber seine abgelaufene Wohnsitzadresse angegeben und, was besonders ins Gewicht falle, gegenüber der Polizei eine offenkundig falsche Adresse in Spanien. Trotz umfangreichen Abklärungen habe die Polizei den Aufenthaltsort des Beschwerdeführers nicht ermitteln können, weshalb davon auszugehen sei, dass dieser faktisch bereits untergetaucht sei.
Darüber hinaus gebe es auch konkrete Anzeichen für eine Flucht ins Ausland. Die Vorinstanz geht gestützt auf die Angaben des Beschwerdeführers davon aus, dass er konkrete Beziehungen nach Spanien unterhalte. Seine fehlenden Reisepapiere schienen ihn auch nicht von Reisen dorthin abzuhalten. Demgegenüber gingen aus den Untersuchungsakten keine gefestigten sozialen und familiären Bindungen zur Schweiz hervor. Er scheine sich zwar teilweise bei seinem Vater aufzuhalten. Dieser aber habe anlässlich einer Polizeikontrolle eine Adresse angegeben, an der er nicht ordentlich gemeldet sei, weshalb es Anzeichen gebe, dass auch er untergetaucht sei. Die persönlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers sprächen daher mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit dafür, dass er im Falle seiner Freilassung im Inland untertauchen oder sich ins Ausland absetzen würde. Daran vermöge auch der Umstand nichts zu ändern, dass er bei seiner Verteidigung ein Zustellungsdomizil begründet habe.

2.3.

2.3.1. Dem Beschwerdeführer werden unter anderem gewerbsmässiger Betrug (Art. 146 Abs. 2 StGB), Urkundenfälschungen (Art. 251 ff . StGB) sowie Verstösse gegen das Strassenverkehrsgesetz vorgeworfen. Er ist wegen ähnlich gelagerter Vermögens- und Urkundendelikte vorbestraft und wurde dafür 2014 mit einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und vier Monaten belegt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B 364/2012 vom 19. April 2013). Im vorliegenden Verfahren, das 2014 eingeleitet wurde, sass er bis im Jahr 2015 bereits während 19 Monaten in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft macht vernehmlassungsweise geltend, sie beantrage in ihrer Anklage, die sie in diesen Tagen erhebe, eine Freiheitsstrafe von acht Jahren. Freilich obliegt es dem Sachgericht, im Falle einer Verurteilung eine dem Verschulden gerecht werdende Strafe zuzumessen (BGE 143 IV 330 E. 2.2). Gleichwohl ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer auch unter Anrechnung der Untersuchungshaft eine mehrjährige unbedingte Freiheitsstrafe zu gewärtigen hat. Das stellt - abstrakt - einen nicht unerheblichen Fluchtanreiz dar, was auch der Beschwerdeführer nicht übersieht.

2.3.2. Der Beschwerdeführer ist Schweizer, hat aber hierzulande keinen festen Wohnsitz. Zwar trifft zu, dass ein gefestigter und gemeldeter Wohnsitz in der Schweiz für sich allein nicht geeignet ist, einen behördlichen Zugriff zu garantieren. Ein solcher kann aber geregelte und gefestigte Lebensverhältnisse indizieren, die ein Untertauchen oder eine Flucht ins Ausland weniger wahrscheinlich erscheinen lassen. Der Beschwerdeführer lebt nicht nur in unsteten Wohn- und Meldeverhältnissen, sondern verfügt, wie die Vorinstanz feststellt, hierzulande auch über keine gefestigten sozialen Bindungen. Demgegenüber unterhält er konkrete Beziehungen nach Spanien. Seine Wohnverhältnisse und sozialen und familiären Beziehungen sprechen, wie die Vorinstanz zu Recht annimmt, für Fluchtgefahr.
In diesem Zusammenhang moniert der Beschwerdeführer, er habe bei seiner Verteidigung ein Zustellungsdomizil i.S.v. Art. 87 StPO bezeichnet und sei der Beschwerdegegnerin jederzeit zur Verfügung gestanden. Wer sich einem Verfahren und den damit verbundenen Untersuchungshandlungen entziehen wolle, würde die Begründung eines Zustellungsdomizils nicht in Erwägung ziehen. Das überzeugt nicht: Das Zustellungsdomizil bei seiner Verteidigung stellt einzig sicher, dass dem Beschwerdeführer Verfügungen rechtsgültig eröffnet werden können, soweit diese nicht sowieso seinem Rechtsbeistand zuzustellen sind (vgl. Art. 87 Abs. 3 StPO). Über den Lauf des Verfahrens kann er sich, wie er selbst anmerkt, bei seinem Rechtsvertreter auch sonst informieren. Dass er sich dem Strafverfahren und einer allenfalls auszusprechenden Sanktion deshalb nicht entziehen können oder wollen würde, lässt sich aus der Bezeichnung eines Zustellungsdomizils bei seinem Rechtsbeistand nicht ableiten.

2.3.3. Sodann beanstandet der Beschwerdeführer, die Vorinstanz trage der Dauer des gegen ihn geführten Verfahrens sowie seinem bisherigen Verhalten nicht genügend Rechnung. Er habe sich den Strafbehörden mit einer Ausnahme immer zur Verfügung gehalten und durch seine Anwesenheit bewiesen, dass Flucht für ihn keine Option darstelle.
Der Beschwerdeführer wurde seit seiner Entlassung aus der Untersuchungshaft bzw. dem Strafvollzug 2016 erstmals 2022 wieder zu einer Einvernahme vorgeladen. Dieser Einvernahme am 29. Juni 2022 blieb er fern und liess der Staatsanwaltschaft über seinen Verteidiger mitteilen, dass er einer Vorladung im August 2022 Folge leisten werde. Das tat er denn auch. Anlässlich seiner Schlusseinvernahme vom 25. Mai 2023, zu der er ebenfalls erschien, wurde er verhaftet. Obwohl dies tendenziell gegen einen ausgeprägten Fluchtwillen spricht, ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz einen solchen in Anbetracht der konkreten Umstände bejaht. Dabei fällt mit der Vorinstanz vor allem ins Gewicht, dass der Beschwerdeführer während des Verfahrens gegenüber den Behörden verschiedentlich falsche oder irreführende Angaben zu seinem Wohnort gemacht hatte. So gab er gegenüber der Polizei im Januar 2023, also zwischen den beiden Einvernahmeterminen, eine offensichtlich unrichtige Wohnadresse in Spanien an. Der Beschwerdeführer scheint demnach eine tiefere Hemmschwelle zu haben, um sich durch falsche Angaben bezüglich seines Aufenthaltsorts den Behörden zu entziehen. Dies erhellt im Übrigen auch aus dem Charakter der Delikte, denen der
Beschwerdeführer dringend verdächtigt wird. Es wird ihm unter anderem vorgeworfen, (gewerbsmässig) Bestellungs- und Versicherungsbetrüge begangen zu haben. Dabei soll er sich wiederholt falscher Identitäten und fiktiver Namen bedient haben (vgl. Anklageentwurf vom 17. Juli 2023, S. 31 und S. 40). Schliesslich spricht auch die Dauer des Verfahrens vorliegend nicht gegen die Fluchtgefahr. Vielmehr ist davon auszugehen, dass die angeblich in diesen Tagen zu erhebende Anklage sowie die teilweise eintretende Verjährung Anreize dafür schafft, sich der Hauptverhandlung sowie der Vollstreckung einer allenfalls auszusprechenden Strafe zu entziehen.

2.3.4. Die Vorinstanz hat den besonderen Haftgrund der Fluchtgefahr zu Recht bejaht.

3.
Der Beschwerdeführer bestreitet sodann die Verhältnismässigkeit der Untersuchungshaft.

3.1. Strafprozessuale Haft darf nur als "ultima ratio" angeordnet oder aufrechterhalten werden. Wo sie durch mildere Massnahmen ersetzt werden kann, muss von ihrer Anordnung oder Fortdauer abgesehen werden und an ihrer Stelle müssen solche Ersatzmassnahmen verfügt werden (Art. 212 Abs. 2 lit. c i.V.m. Art. 237 f . StPO; vgl. BGE 145 IV 503 E. 3.1; 142 IV 367 E. 2.1; 140 IV 74 E. 2.2).

3.2. Der Beschwerdeführer wendet ein, er sei bereit, Auflagen zu erfüllen, die aus Sicht der Strafbehörden die Fluchtgefahr weiter verringern könnten. Als Ersatzmassnahme biete sich insbesondere die Wohnsitznahme bei seinem pflegebedürftigen Vater an, womit die Melde- und Wohnverhältnisse wieder geklärt seien. Diese Massnahme könne mit einer Meldepflicht verbunden werden, die in Verbindung mit den bereits heute fehlenden Reisedokumenten die Fluchtgefahr ins Ausland deutlich reduzieren würden.

3.3. Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden. Zunächst ist es nicht widersprüchlich, wenn die Vorinstanz aus den unsteten Melde- und Wohnverhältnissen ein faktisches Untertauchen ableitet, eine Wohnsitznahme beim Vater des Beschwerdeführers aber nicht als hinreichende Ersatzmassnahme ansieht. Ein fester Wohnsitz in der Schweiz kann Ausdruck von geregelten Wohn- und Aufenthaltsverhältnissen sowie von Bindungen zum Land sein. Die Auflage, Wohnsitz an einem Ort zu nehmen, vermag solche Verbindungen zur Schweiz dagegen nicht zu begründen. Wie die Vorinstanz zu Recht annimmt, wäre die Wohnsitznahme denn auch nicht geeignet, einer Fluchtgefahr zu begegnen, hat der Beschwerdeführer doch schon demonstriert, dass er nicht davor zurückschreckt, ungültige bzw. fingierte Adressen anzugeben. Auch ist nicht klar, ob sein Vater überhaupt über einen festen Wohnsitz verfügt. Die Vorinstanz geht zutreffend davon aus, dass eine Meldepflicht die ausgeprägte Fluchtgefahr in Anbetracht dieser Umstände nicht zu bannen vermag, zumal auch die fehlenden Reisepapiere den Beschwerdeführer bisher nicht von Reisen ins Ausland abhielten.

3.4. Schliesslich weist der Beschwerdeführer unter Bezugnahme auf FABIO MANFRIN (Ersatzmassnahmenrecht nach Schweizerischer Strafprozessordnung, 2014, S. 126) darauf hin, dass die Zahl der beschuldigten Personen, die sich nicht an Auflagen halten, häufig unterschätzt werde. Gemäss Erhebungen in Deutschland sollen sich über 80 % aller Haftbefehle auf Fluchtgefahr stützen, obwohl Analysen zeigten, dass nur wenige beschuldigte Personen tatsächlich zu fliehen versuchten, wenn sie mit Ersatzmassnahmen belegt würden.
Es leuchtet nicht ein, was der Beschwerdeführer daraus für das vorliegende Haftprüfungsverfahren ableiten will. Die von MANFRIN zitierte Untersuchung beschreibt die Rechtswirklichkeit der Bundesrepublik Deutschland in den frühen 1980er-Jahren (vgl. HEINZ SCHÖCH, Wird in der Bundesrepublik Deutschland zu viel verhaftet?, in: Festschrift für Karl Lackner, 1987, S. 992 ff.). Selbst ein analoger, für die Schweiz einschlägiger Befund könnte kaum belegen, dass Ersatzmassnahmen im vorliegenden Fall geeignet wären, der Fluchtgefahr des Beschwerdeführers zu begegnen.

3.5. Im Übrigen rügt der Beschwerdeführer zu Recht nicht, dass ihm zum jetzigen Zeitpunkt Überhaft drohe (vgl. vorinstanzlicher Beschluss, E. II.6.2). Die Rüge, die Fortsetzung der Untersuchungshaft sei unverhältnismässig, ist unbegründet.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdeführer an sich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er stellt indessen ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das bundesgerichtliche Verfahren. Da die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, wird dem Gesuch entsprochen (vgl. Art. 64 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

2.1. Rechtsanwalt Konrad Jeker wird für das bundesgerichtliche Verfahren als unentgeltlicher Rechtsbeistand eingesetzt und mit Fr. 1'500.-- aus der Gerichtskasse entschädigt.

2.2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. Oktober 2023

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Abrecht

Der Gerichtsschreiber: Eschle

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 78 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
²	Sont également sujettes au recours en matière pénale:
^a	les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale;
^b	les décisions sur l'exécution de peines et de mesures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 221 Conditions - 1 La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
¹	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
^a	qu'il se soustraie à la procédure pénale ou à la sanction prévisible en prenant la fuite;
^b	qu'il compromette la recherche de la vérité en exerçant une influence sur des personnes ou en altérant des moyens de preuves;
^c	qu'il compromette sérieusement et de manière imminente la sécurité d'autrui en commettant des crimes ou des délits graves après avoir déjà commis des infractions du même genre.
^1bis	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté peuvent exceptionnellement être ordonnées, aux conditions suivantes:
^a	le prévenu est fortement soupçonné d'avoir porté gravement atteinte à l'intégrité physique, psychique ou sexuelle d'autrui en commettant un crime ou un délit grave;
^b	il y a un danger sérieux et imminent qu'il commette un crime grave du même genre.116
²	La détention peut aussi être ordonnée s'il y a un danger sérieux et imminent qu'une personne passe à l'acte après avoir menacé de commettre un crime grave.117

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 146 - 1 Quiconque, dans le dessein de se procurer ou de procurer à un tiers un enrichissement illégitime, induit astucieusement en erreur une personne par des affirmations fallacieuses ou par la dissimulation de faits vrais ou la conforte astucieusement dans son erreur et détermine de la sorte la victime à des actes préjudiciables à ses intérêts pécuniaires ou à ceux d'un tiers, est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
¹	Quiconque, dans le dessein de se procurer ou de procurer à un tiers un enrichissement illégitime, induit astucieusement en erreur une personne par des affirmations fallacieuses ou par la dissimulation de faits vrais ou la conforte astucieusement dans son erreur et détermine de la sorte la victime à des actes préjudiciables à ses intérêts pécuniaires ou à ceux d'un tiers, est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
²	Si l'auteur fait métier de l'escroquerie, il est puni d'une peine privative de liberté de six mois à dix ans.
³	L'escroquerie commise au préjudice des proches ou des familiers n'est poursuivie que sur plainte.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 251 - 1. Quiconque, dans le dessein de porter atteinte aux intérêts pécuniaires ou aux droits d'autrui, ou de se procurer ou de procurer à un tiers un avantage illicite,
¹	Quiconque, dans le dessein de porter atteinte aux intérêts pécuniaires ou aux droits d'autrui, ou de se procurer ou de procurer à un tiers un avantage illicite,
²	Abrogé

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 87 Domicile de notification - 1 Toute communication doit être notifiée au domicile, au lieu de résidence habituelle ou au siège du destinataire.
¹	Toute communication doit être notifiée au domicile, au lieu de résidence habituelle ou au siège du destinataire.
²	Les parties et leur conseil qui ont leur domicile, leur résidence habituelle ou leur siège à l'étranger sont tenus de désigner un domicile de notification en Suisse; les instruments internationaux prévoyant la possibilité de notification directe sont réservés.
³	Si les parties sont pourvues d'un conseil juridique, les communications sont valablement notifiées à celui-ci.
⁴	Lorsqu'une partie est tenue de comparaître personnellement à une audience ou d'accomplir elle-même un acte de procédure, la communication lui est notifiée directement. En pareil cas, une copie est adressée à son conseil juridique.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 212 Principes - 1 Le prévenu reste en liberté. Il ne peut être soumis à des mesures de contrainte entraînant une privation de liberté que dans les limites des dispositions du présent code.
¹	Le prévenu reste en liberté. Il ne peut être soumis à des mesures de contrainte entraînant une privation de liberté que dans les limites des dispositions du présent code.
²	Les mesures de contrainte entraînant une privation de liberté doivent être levées dès que:
^a	les conditions de leur application ne sont plus remplies;
^b	la durée prévue par le présent code ou fixée par un tribunal est expirée;
^c	des mesures de substitution permettent d'atteindre le même but.
³	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne doivent pas durer plus longtemps que la peine privative de liberté prévisible.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 237 Dispositions générales - 1 Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
¹	Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
²	Font notamment partie des mesures de substitution:
^a	la fourniture de sûretés;
^b	la saisie des documents d'identité et autres documents officiels;
^c	l'assignation à résidence ou l'interdiction de se rendre dans un certain lieu ou un certain immeuble;
^d	l'obligation de se présenter régulièrement à un service administratif;
^e	l'obligation d'avoir un travail régulier;
^f	l'obligation de se soumettre à un traitement médical ou à des contrôles;
^g	l'interdiction d'entretenir des relations avec certaines personnes.
³	Pour surveiller l'exécution de ces mesures, le tribunal peut ordonner l'utilisation d'appareils techniques qui peuvent être fixés à la personne sous surveillance.
⁴	Les dispositions sur la détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté s'appliquent par analogie au prononcé des mesures de substitution ainsi qu'au recours contre elles.
⁵	Le tribunal peut en tout temps révoquer les mesures de substitution, en ordonner d'autres ou prononcer la détention provisoire ou la détention pour des motifs de sûreté si des faits nouveaux l'exigent ou si le prévenu ne respecte pas les obligations qui lui ont été imposées.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.