8C_201/2019 - 2019-08-06 - Assurance-accidents - Unfallversicherung (Versicherungspflicht)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 201/2019

Urteil vom 6. August 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Wirthlin, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiberin Riedi Hunold.

Verfahrensbeteiligte
A.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Ivo Zellweger,
Beschwerdeführerin,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Versicherungspflicht),

Beschwerde gegen den Entscheid
des Bundesverwaltungsgerichts
vom 6. Februar 2019 (C-6979/2017).

Sachverhalt:

A.
Die A.________ AG fusionierte per 31. Dezember 2015 mit der der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) unterstellten B.________ AG. Am 1. September 2016 verfügte die Suva, dass ihr ab 1. Januar 2016 der gesamte Betrieb der A.________ AG nach Art. 66 Abs. 1 lit. e UVG unterstellt sei. Bereits am 31. August 2016 hatte sie dieselbe Versicherungspflicht für das Jahr 2017 angeordnet. Nach telefonischer Rücksprache änderte die Suva die Betriebsunterstellung und legte sie neu gestützt auf Art. 66 Abs. 1 lit. b UVG i.V.m. Art. 73 lit. d und e UVV fest. Am 29. September 2016 erteilte die Suva der dagegen erhobenen Einsprache aufschiebende Wirkung. Am 20. Juli 2017 verfügte die Suva die Einreihung ab 1. Januar 2018. Mit Einspracheentscheid vom 8. November 2017 bestätigte die Suva ihre Verfügungen vom 31. August und 1. September 2016.

B.
Mit Entscheid vom 6. Februar 2019 wies das Bundesverwaltungsgericht die dagegen erhobene Beschwerde ab.

C.
Die A.________ AG führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, der vorinstanzliche Entscheid, der Einspracheentscheid sowie die Verfügungen über die Unterstellung unter die Versicherungspflicht bei der Suva seien aufzuheben und es sei festzustellen, dass ihr Betrieb bezüglich der obligatorischen Unfallversicherung nicht der Suva unterstehe. Zudem ersucht sie - soweit erforderlich - um Gewährung der aufschiebenden Wirkung ihrer Beschwerde.
Die Suva schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

1.2. Da vorliegend nicht die Zusprechung oder Verweigerung von Leistungen der Unfallversicherung streitig sind, kommt Art. 97 Abs. 2 BGG resp. Art. 105 Abs. 3 BGG nicht zur Anwendung. Vielmehr gilt hinsichtlich des massgebenden Sachverhaltes Art. 97 Abs. 1 resp. Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG, wonach der vorinstanzlich erstellte Sachverhalt für das Bundesgericht verbindlich ist. Soweit die Beurteilung der Unterstellungsfrage von Sachverhaltsfeststellungen abhängt, gilt daher die einschränkte Kognition (SVR 2009 UV Nr. 58 S. 206, 8C 256/2009, E. 2.2).

1.3. Die Vorinstanz hat einleitend festgehalten, nebst dem Einspracheentscheid vom 8. November 2017 und den Verfügungen vom 31. August und 1. September 2016 sei auch die Verfügung vom 20. Juli 2017 durch impliziten Verweis als Anfechtungsobjekt erfasst.
Weder wird im Einspracheentscheid vom 8. November 2017 auf die Verfügung vom 20. Juli 2017 Bezug genommen noch wird in dieser selbst in irgendeiner Weise auf die Verfügungen vom 31. August und 1. September 2016 oder das laufende Einspracheverfahren verwiesen, so dass weder ein expliziter noch ein impliziter Verweis ersichtlich ist. Die Verfügung vom 20. Juli 2017 ist - auch wenn es um dieselbe Rechtsfrage geht - nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens.

1.4. Das Gesuch um aufschiebende Wirkung nach Art. 103 BGG ist gegenstandslos, da die Suva mit Verfügung vom 29. September 2016 der Einsprache aufschiebende Wirkung zuerkannte und die Umsetzung der Verfügungen vom 31. August und 1. September 2016 bis zu deren Rechtskraft hinausschob (Urteil 8C 655/2017 vom 3. Juli 2018 E. 1.3 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 144 V 224).

2.
Streitig ist, ob die Vorinstanz die Unterstellung der Beschwerdeführerin unter die Versicherungspflicht bei der Suva zu Recht bestätigt hat.

3.

3.1. Art. 66 Abs. 1 UVG enthält eine Aufzählung von Betrieben bzw. Betriebszweigen, deren Arbeitnehmer bei der Suva obligatorisch versichert sind. Personen, für deren Versicherung nicht die Suva zuständig ist, werden bei anderen Unfallversicherern im Sinne von Art. 68 UVG angeschlossen. In Art. 66 Abs. 2 Halbsatz 1 UVG wird der Bundesrat ermächtigt, die Betriebe im Sinne von Art. 66 Abs. 1 UVG näher zu bezeichnen. Er hat von dieser Kompetenz Gebrauch gemacht und die betreffende Gesetzesbestimmung in den Art. 73 ff . UVV konkretisiert. Demnach gelten als Betriebe des Bau- und Installationsgewerbes sowie des Leitungsbaus im Sinne von Art. 66 Abs. 1 lit. b UVG u.a. solche, die Maschinen oder Einrichtungen montieren, unterhalten oder demontieren (Art. 73 lit. e UVV).

3.2. Nach dem System von Gesetz und Verordnung ist unterstellungsrechtlich entscheidend, ob eine Unternehmung als Betrieb und dieser als ungegliederter oder als gegliederter qualifiziert werden muss. Für die Unterstellung des ungegliederten Betriebs sind die Art. 66 Abs. 1 und 2 Halbsatz 1 UVG in Verbindung mit Art. 73 -87 UVV anwendbar. Art. 66 Abs. 1 UVG zählt die Betriebe, die in den Zuständigkeitsbereich der Suva fallen, im Allgemeinen aufgrund der Branchenzugehörigkeit und damit nach dem Tätigkeitsbereich oder mit anderen Worten nach dem Betriebscharakter auf (BGE 113 V 227 E. 5a S. 333). Ein ungegliederter Betrieb im unterstellungsrechtlichen Sinne liegt vor, wenn sich die Unternehmung im Wesentlichen auf einen einzigen, zusammenhängenden Tätigkeitsbereich beschränkt. Sie weist somit einen einheitlichen oder - im Sinne der bundesrätlichen Botschaft vom 18. August 1976 zum Bundesgesetz über die Unfallversicherung (BBl 1976 III 209; nachfolgend: Botschaft) - vorwiegenden Betriebscharakter auf (z.B. als Bauunternehmung, als Handelsbetrieb oder als Treuhandgesellschaft) und führt schwergewichtig Arbeiten aus, die in den üblichen Tätigkeitsbereich eines Betriebs dieser Art fallen (BGE 113 V 227 E. 5b S. 333 und E. 7a S. 336; SVR
2009 UV Nr. 58 S. 206, 8C 256/2009, E. 3.2.2 mit Hinweisen).

3.3. Ergibt sich aus dem vorwiegenden Betriebscharakter eines konkreten Unternehmens, dass ein ungegliederter Betrieb vorliegt, bestimmt sich danach in einem weiteren Schritt auch die Unterstellung des ganzen Betriebs. Dabei spielt das Ausmass einzelner für die Unterstellung nach Art. 66 UVG ausschlaggebender Betätigungen keine Rolle. Denn die verschiedenen Arbeitsgattungen werden in diesem Fall begriffsnotwendig (BGE 113 V 327 E. 5b S. 333) nicht in verschiedenen Betriebseinheiten - wie beispielsweise in Hilfs- und Nebenbetrieben oder einer (für den gemischten Betrieb charakteristischen) Mehrzahl von Betriebseinheiten - ausgeführt, sondern eben im Rahmen der allgemeinen Betriebsorganisation im Sinne eines einzigen, zusammenhängenden Tätigkeitsbereichs (SVR 2009 UV Nr. 58 S. 206, 8C 256/2009, E. 3.2.2 mit Hinweisen). Demgegenüber bleibt bei einem gegliederten Betrieb vorerst zu prüfen, ob die Betriebsteile zueinander im Verhältnis von Haupt- und Hilfs- bzw. Nebenbetrieben stehen oder ob eine Mehrzahl von Betriebseinheiten ohne sachlichen Zusammenhang untereinander vorliegt (BGE 113 V 327 E. 7a S. 336).

4.

4.1. Gestützt auf die dargelegte Rechtsprechung ist zuerst zu prüfen, ob ein gegliederter oder ein ungegliederter Betrieb vorliegt. Dies ist notwendig, da bei einem ungegliederten Betrieb direkt geprüft werden kann, ob eine der in Art. 66 Abs. 1 UVG i.V.m. Art. 73 ff . UVV genannten Tätigkeiten vorliegt. Demgegenüber muss im Falle des Vorliegens eines gegliederten Betriebs weiter geprüft werden, ob die Betriebsteile im Verhältnis Haupt-/Nebenbetrieb zueinander stehen oder ob eine Mehrzahl von Betriebsteilen ohne sachlichen Zusammenhang untereinander gegeben ist (BGE 113 V 327 E. 7a S. 336; SVR 2009 UV Nr. 58 S. 206, 8C 256/2009, E. 4.2.2).

4.2. Vorinstanz und Suva qualifizieren die Beschwerdeführerin als ungegliederten Betrieb im Sinne der Rechtsprechung. Die Beschwerdeführerin erhebt dagegen - zu Recht (vgl. etwa SVR 2004 UV Nr. 1 S. 1, U 3/02, E. 4) - keine Einwände, so dass es damit sein Bewenden hat. Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdeführerin eine nach Art. 66 Abs. 1 UVG i.V.m. Art. 73 ff . UVV der Versicherungspflicht bei der Suva unterstellte Tätigkeit ausübt.

5.

5.1. Die Beschwerdeführerin bringt zu Recht vor, dass sich die Unterstellung unter Art. 66 Abs. 1 UVG einerseits aus der Branchenzugehörigkeit ergeben kann, andererseits aber auch durch die im Unternehmen durchgeführten Tätigkeiten. Hingegen geht sie fälschlicherweise davon aus, dass die in Art. 73 UVV aufgezählten Tätigkeiten sich nur auf Unternehmen beziehen, die bereits infolge ihrer Branchenzugehörigkeit (Bau- und Installationsgewerbe) unter Art. 66 Abs. 1 lit. b UVG fallen. Vielmehr reicht es für die Unterstellung unter diese Norm aus, dass der (ungegliederte) Betrieb u.a. eine der in Art. 73 UVV aufgelisteten Tätigkeiten ausführt. Nach der Rechtsprechung ist dabei unerheblich, ob diese unter Art. 73 UVV fallende Tätigkeit im fraglichen Betrieb nur eine untergeordnete Rolle spielt oder einen wesentlichen Anteil des Unternehmens ausmacht (SVR 2009 UV Nr. 58 S. 206, 8C 256/2009, E. 4.2.2 in fine).

5.2. Die Beschwerdeführerin umschrieb am 12. August 2016 ihre Tätigkeit als "Handel mit Büromaschinen und Büroinformatik, Beratung und Service in Zusammenhang mit Büromaschinen"; den Anteil von "Inbetriebnahme und Reparatur von Maschinen (inkl. Service und Schulung) " gab sie mit 31 % an.
In ihrer Einsprache vom 21. September 2016 führte sie aus:

"Die A.________ AG versteht sich als beratungsstarkes Handelsunternehmen mit eigener Serviceorganisation. Die Produktepalette umfasst dabei hauptsächlich Kopier- und Drucksysteme für Büros, Ausbildungsstätten und die Industrie. Angeboten werden Systeme der weltweit renommiertesten Anbieter. Im Kundenstamm finden sich sowohl Private, Kleinunternehmen, die öffentliche Hand sowie Grossbetriebe, welche zur Hauptsache in der Nord-Ost und der Zentralschweiz ansässig sind. Das Unternehmen bewirtschaftet heute ca. 1500 Kopier-Drucksysteme für welche sie den Unterhalt und den Support beim Kunden bewerkstelligt. Zudem umfasst das Produkte-Portfolio auch Fax, Plotter, Aktenvernichter und das zugehörige Verbrauchsmaterial (Papier, Folien, etc.)."
Im Schreiben vom 6. September 2017 hielt die Beschwerdeführerin im Bereich "Service und Wartung" als Dienstleistungen "Beratung und Kostenanalyse", "Analyse von komplexen Problemen beim Kunden (vorab IT-Lösungen) ", "Support bei Störungen an der Maschine (am Telefon und vor Ort) ", "Austausch der Geräte", "Inbetriebnahme von Neugeräten und Konfigurieren derselben für den Netzwerkbetrieb", "Austausch von Verbrauchsmaterial an den Maschinen" sowie "Reinigung/Wartung der Maschinen" fest; zu den fünf im Bereich "Technik/ Service" beschäftigten Mitarbeitern zählten ein gelernter Automechaniker, ein Ungelernter, ein Autoersatzteilverkäufer mit Weiterbildungen im Bereich von Printingsystemen, ein Carosseriereparateur und ein Elektroniker mit Ausbildung zum Netzwerktechniker.
Vor Bundesgericht lässt die Beschwerdeführerin geltend machen, die "Montage" eines Gerätes erschöpfe sich im Einstecken des Steckers in die Steckdose sowie dem Konfigurieren. Zudem falle das Auswechseln defekter Elemente nicht unter den Begriff des Unterhalts im Sinne von Art. 73 lit. e UVV, da die Büromaschinen keinen Bezug zum Bau- und Installationsgewerbe hätten.

5.3. Die von der Beschwerdeführerin dargelegten Tätigkeiten sind - mit der Vorinstanz (vgl. deren E. 4.4.3 und 4.4.4) - ohne Weiteres als Montage und Unterhalt von Maschinen zu qualifizieren und somit unter Art. 73 lit. e UVV zu subsumieren. Dass es dabei über ein blosses Einstecken des Steckers in die Steckdose hinausgeht, kann nicht zweifelhaft sein und ergibt sich auch aus der Aus- und Weiterbildung der mit der Montage und den Unterhaltsarbeiten betrauten Angestellten. Die Vorinstanz hat diesbezüglich zu Recht erkannt, dass die von den Technikern an den Büromaschinen ausgeführten Arbeiten durchaus als Reparatur- und damit als Unterhaltsarbeiten zu werten sind. Dabei spielt es entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin keine Rolle, dass es sich bei diesen Maschinen nicht um Baumaschinen handelt. Denn eine solche Einschränkung ergibt sich nicht aus dem Wortlaut der Bestimmung. Dazu kann auch auf die Materialien verwiesen werden, gemäss welchen in den ersten Entwürfen der UVV stets "e. das Montieren, Unterhalten und Demontieren von Maschinen oder Einrichtungen" stand, was nach Auswertung der Vernehmlassung jedoch geändert wurde in "e. Maschinen und Einrichtungen des Baugewerbes montieren, unterhalten und demontieren"; in der
letztlich in Kraft getretenen und heute noch massgebenden Version lautet die entsprechende Passage "e. Maschinen und Einrichtungen montieren, unterhalten oder demontieren". Gemäss den Protokollen der zuständigen Kommission fand zu keiner der Fassungen eine Diskussion statt. Dieses Wegfallen des Begriffs "des Baugewerbes" kann nur dahingehend verstanden werden, dass der Verordnungsgeber im Rahmen des ihm zustehenden Ermessens nicht bloss Baumaschinen erfasst sehen wollte, ansonsten er wie bei lit. c von Art. 73 UVV auch explizit diesen Begriff verwendet hätte. Zudem erwiese sich Art. 73 lit. a UVV als obsolet, wenn Art. 73 UVV grundsätzlich nur Betriebe erfassen würde, welche dem Bau- und Installationsgewerbe zuzurechnen wären. An diesem Verständnis der Norm ändern auch die zwischenzeitlich eingetretenen technischen Veränderungen nichts. Schliesslich spielt es - wie unter E. 5.1 dargelegt - keine Rolle, dass die Beschwerdeführerin kein Unternehmen des Bau- und Installationsgewerbes im engeren Sinne darstellt, sondern es reicht, dass in ihrem Betrieb eine der in Art. 73 UVV aufgelisteten Tätigkeiten ausgeübt wird, um sie nach Art. 66 Abs. 1 UVG der Versicherungspflicht bei der Suva zu unterstellen. Ebenso ist nach der Rechtsprechung
unbeachtlich, dass der Bereich Service/Support den kleineren Teil der Geschäftstätigkeit der Beschwerdeführerin darstellt.

6.
Nach dem Gesagten haben Vorinstanz und Suva die Beschwerdeführerin zu Recht als Betrieb nach Art. 66 Abs. 1 lit. b UVG i.V.m. Art. 73 lit. e UVV qualifiziert, so dass sie von Gesetzes wegen der Versicherungspflicht bei der Suva untersteht.

7.
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Die unterliegende Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Suva hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. August 2019
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Riedi Hunold

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 66 - 1 Sont assurés à titre obligatoire auprès de la CNA les travailleurs des entreprises et administrations suivantes:
^a	des entreprises auxiliaires ou accessoires d'entreprises soumises à l'assurance obligatoire;
^b	d'entreprises dont seules les entreprises auxiliaires ou accessoires sont visées à l'al. 1;
^c	des entreprises mixtes;
^d	employés par des personnes qui, dans une large mesure, exécutent à leur compte des travaux visés à l'al. 1, let. b à m, sans que les critères d'une entreprise soient réunis.
^e	entreprises qui travaillent avec des machines le métal, le bois, le liège, les matières synthétiques, la pierre ou le verre, et fonderies, à l'exception des entreprises de vente mentionnées ci-après, dans la mesure où elles ne fabriquent pas elles-mêmes les produits qu'elles transforment:
^e1	magasins d'optique,
^e2	bijouteries et joailleries,
^e3	magasins d'articles de sport, sans machines d'affûtage des carres ni ponceuses de revêtements,
^e4	magasins d'appareils de radio ou de télévision, sans construction d'antennes,
^e5	magasins de décoration d'intérieur, sans travaux de pose de sol et de menuiserie;
^f	entreprises qui produisent, emploient en grande quantité ou ont en dépôt en grande quantité des matières inflammables, explosibles ou pouvant entraîner des maladies professionnelles (art. 9, al. 1);
^g	entreprises de communications et de transports et entreprises qui sont en relation directe avec l'industrie des transports;
^h	entreprises commerciales qui ont en dépôt de grandes quantités de marchandises pondéreuses et qui font usage d'installations mécaniques;
ⁱ	abattoirs employant des machines;
^k	entreprises qui fabriquent des boissons;
^l	entreprises de distribution d'électricité, de gaz et d'eau ainsi que les entreprises d'enlèvement des ordures et d'épuration des eaux;
^m	entreprises de préparation, de direction ou de surveillance techniques des travaux mentionnés aux lettres b à l;
ⁿ	écoles de métiers et ateliers protégés;
^o	entreprises de travail temporaire;
^p	administration fédérale, entreprises et établissements de la Confédération;
^q	services des administrations publiques des cantons, communes et corporations de droit public, dans la mesure où ils exécutent des travaux mentionnés aux let. b à m.

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 66 - 1 Sont assurés à titre obligatoire auprès de la CNA les travailleurs des entreprises et administrations suivantes:
^a	des entreprises auxiliaires ou accessoires d'entreprises soumises à l'assurance obligatoire;
^b	d'entreprises dont seules les entreprises auxiliaires ou accessoires sont visées à l'al. 1;
^c	des entreprises mixtes;
^d	employés par des personnes qui, dans une large mesure, exécutent à leur compte des travaux visés à l'al. 1, let. b à m, sans que les critères d'une entreprise soient réunis.
^e	entreprises qui travaillent avec des machines le métal, le bois, le liège, les matières synthétiques, la pierre ou le verre, et fonderies, à l'exception des entreprises de vente mentionnées ci-après, dans la mesure où elles ne fabriquent pas elles-mêmes les produits qu'elles transforment:
^e1	magasins d'optique,
^e2	bijouteries et joailleries,
^e3	magasins d'articles de sport, sans machines d'affûtage des carres ni ponceuses de revêtements,
^e4	magasins d'appareils de radio ou de télévision, sans construction d'antennes,
^e5	magasins de décoration d'intérieur, sans travaux de pose de sol et de menuiserie;
^f	entreprises qui produisent, emploient en grande quantité ou ont en dépôt en grande quantité des matières inflammables, explosibles ou pouvant entraîner des maladies professionnelles (art. 9, al. 1);
^g	entreprises de communications et de transports et entreprises qui sont en relation directe avec l'industrie des transports;
^h	entreprises commerciales qui ont en dépôt de grandes quantités de marchandises pondéreuses et qui font usage d'installations mécaniques;
ⁱ	abattoirs employant des machines;
^k	entreprises qui fabriquent des boissons;
^l	entreprises de distribution d'électricité, de gaz et d'eau ainsi que les entreprises d'enlèvement des ordures et d'épuration des eaux;
^m	entreprises de préparation, de direction ou de surveillance techniques des travaux mentionnés aux lettres b à l;
ⁿ	écoles de métiers et ateliers protégés;
^o	entreprises de travail temporaire;
^p	administration fédérale, entreprises et établissements de la Confédération;
^q	services des administrations publiques des cantons, communes et corporations de droit public, dans la mesure où ils exécutent des travaux mentionnés aux let. b à m.

SR 832.202 Ordonnance du 20 décembre 1982 sur l'assurance-accidents (OLAA) OLAA Art. 73 Entreprises du bâtiment, d'installations et de pose de conduites - Sont réputées entreprises de l'industrie du bâtiment, d'installations et de pose de conduites au sens de l'art. 66, al. 1, let. b, de la loi, celles qui ont pour objet:
^a	une activité dans l'industrie du bâtiment ou la fabrication d'éléments de construction;
^b	le nettoyage de bâtiments, de chaussées, de places et jardins publics;
^c	la location d'échafaudages et de machines de chantier;
^d	la pose, la transformation, la réparation ou l'entretien d'installations de caractère technique situées sur les constructions ou à l'intérieur de celles-ci;
^e	le montage, l'entretien ou le démontage de machines ou d'installations;
^f	la pose, la modification, la réparation ou l'entretien de conduites aériennes ou souterraines.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 103 Effet suspensif - 1 En règle générale, le recours n'a pas d'effet suspensif.
¹	En règle générale, le recours n'a pas d'effet suspensif.
²	Le recours a effet suspensif dans la mesure des conclusions formulées:
^a	en matière civile, s'il est dirigé contre un jugement constitutif;
^b	en matière pénale, s'il est dirigé contre une décision qui prononce une peine privative de liberté ferme ou une mesure entraînant une privation de liberté; l'effet suspensif ne s'étend pas à la décision sur les prétentions civiles;
^c	en matière d'entraide pénale internationale, s'il a pour objet une décision de clôture ou toute autre décision qui autorise la transmission de renseignements concernant le domaine secret ou le transfert d'objets ou de valeurs;
^d	en matière d'assistance administrative fiscale internationale.
³	Le juge instructeur peut, d'office ou sur requête d'une partie, statuer différemment sur l'effet suspensif.

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 68 Catégories et inscription au registre - 1 Les personnes que la CNA n'a pas la compétence d'assurer doivent, conformément à la présente loi, être assurées contre les accidents par une des entreprises désignées ci-après:
^a	entreprises d'assurance privées soumises à la loi du 17 décembre 2004 sur la surveillance des assurances (LSA);
^b	caisses publiques d'assurance-accidents;
^c	caisses-maladie au sens de l'art. 2 de la loi du 26 septembre 2014 sur la surveillance de l'assurance-maladie161.162

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.