8C_458/2017 - 2018-08-06 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Rente; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 458/2017

Urteil vom 6. August 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Wirthlin,
Gerichtsschreiberin Schüpfer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Luca Keusen,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Bern,
Scheibenstrasse 70, 3014 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Rente; Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern
vom 6. Juni 2017 (200 17 38 IV).

Sachverhalt:

A.
Die 1964 geborene A.________ meldete sich am 24. Oktober 2012 mit dem Hinweis auf ein diagnostiziertes Mammakarzinom bei der Invalidenversicherung zur beruflichen Integration beziehungsweise zum Bezug einer Rente an. Die IV-Stelle Bern (IV-Stelle) führte erwerbliche und medizinische Abklärungen durch. Unter anderem liess sie die Versicherte beim Zentrum für Medizinische Begutachtung (ZMB) Basel polydisziplinär untersuchen (Expertise vom 13. Februar 2015). Aufgrund einer zwischenzeitlich geänderten Rechtsprechung holte die IV-Stelle zudem ein auf den 28. Juni 2016 datiertes Verlaufsgutachten beim ZMB ein. Mit Verfügung vom 30. Dezember 2016 sprach sie A.________ für die Zeit vom 1. Mai 2013 bis 31. März 2014 eine befristete ganze Invalidenrente zu.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 6. Juni 2017 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihr - neben dem unbestrittenen Anspruch auf eine ganze Rente ab April 2014 - eine Viertelsrente zuzusprechen. Eventuell sei der Anspruch auf eine Viertelsrente bis September 2016 zu befristen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen und das Verwaltungsgericht des Kantons Bern verzichten auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280; vgl. auch BGE 141 V 236 E. 1 S. 236; 140 V 136 E. 1.1 S. 137 f.).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin über den 31. März 2014 hinaus zu Recht verneinte.
Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze, namentlich diejenigen zum Begriff der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) und der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt für die Ausführungen zum Anspruch und Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG), zur Bemessung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348; 128 V 29 E. 1 S. 30; 104 V 135 E. 2a und b S. 136) sowie zur Aufgabe von Ärztinnen und Ärzten im Rahmen der Invaliditätsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261) und zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.
Richtig hat das kantonale Gericht auch ausgeführt, dass die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben wird (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88a IVV), wenn sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132). Nach der Rechtsprechung sind diese Revisionsbestimmungen bei der rückwirkenden Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Rente analog anwendbar (BGE 133 V 263 E. 6.1 mit Hinweisen), weil noch vor Erlass der ersten Rentenverfügung eine anspruchsbeeinflussende Änderung eingetreten ist mit der Folge, dass dann gleichzeitig die Änderung mitberücksichtigt wird. Wird rückwirkend eine abgestufte oder befristete Rente zugesprochen, sind einerseits der Zeitpunkt des Rentenbeginns und anderseits der in Anwendung der Dreimonatsfrist von Art. 88a IVV
festzusetzende Zeitpunkt der Anspruchsänderung die massgebenden Vergleichszeitpunkte (Urteil 8C 350/2013 vom 5. Juli 2013 E. 2.2 mit Hinweisen). Die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung kann auch ohne wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes eine Rentenrevision rechtfertigen. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f. mit Hinweisen).

3.
Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin vom 1. Mai 2013 bis zum 31. März 2014 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hatte. Letztinstanzlich stimmt die Versicherte auch den Erwägungen des kantonalen Gerichts bezüglich der Invaliditätsbemessungsmethode zu. Anwendbar ist demnach die Einkommensvergleichsmethode für Teilerwerbstätige im Umfang von 80 % ohne Aufgabenbereich im Sinne der Rechtsprechung gemäss BGE 142 V 290.

4.
Gemäss angefochtenem Entscheid ist ab dem 4. Mai 2012 eine ununterbrochene Arbeitsunfähigkeit von 100 % ausgewiesen. Da sich die Versicherte im November 2012 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet hatte, bestand frühestens ab Mai 2013 ein Rentenanspruch. In Würdigung des unbestritten gebliebenen ZMB-Gutachtens vom 13. Februar 2015 stellte das kantonale Gericht weiter fest, nach Abschluss der therapeutischen Massnahmen aufgrund des Mammakarzinoms im Februar 2013 habe eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden. Der Anspruch auf eine ganze Rente ab Mai 2013 sei unbestritten. Der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit hätten sich im Verlaufe des Jahres 2013 dann sukzessive verbessert bzw. gesteigert, sodass ab Januar 2014 von einer 60%igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit ausgegangen werden konnte. Ob ab dem genannten Zeitpunkt überhaupt noch von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer psychiatrischen Erkrankung auszugehen war, oder ob angesichts der Ausführungen im zweiten ZMB-Gutachten vom 28. Juni 2016 keine gesundheitsbedingte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr vorlag, könne offen bleiben, da es in Bezug auf den Rentenanspruch irrelevant sei. Es müsse daher auch nicht
beurteilt werden, ob es sich beim zweiten Gutachten um eine unzulässige second opinion gehandelt habe.
Das hypothetische Invalideneinkommen hat die Vorinstanz mit Hilfe der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Tabellen der Lohnstrukturerhebung (LSE) für das Jahr 2014 und unter Berücksichtigung eines Abzuges von 15 % des Tabellenlohnes ermittelt und auf Fr. 38'010.- veranschlagt. Gewichtet mit dem hypothetischen Beschäftigungsgrad von 80 % resultierte ab Januar 2014 ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 31 % (gerundet), weshalb der Rentenanspruch auf Ende März 2014 terminiert wurde.

5.

5.1. Die Beschwerdeführerin rügt vorerst, bei der als "Verlaufsgutachten" bezeichneten Expertise des ZMB vom 28. Juni 2016 handle es sich um eine unzulässige Second-opinion-Begutachtung, weshalb darauf nicht abgestellt werden dürfe.

5.2.

5.2.1. Unbestritten ist, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im Verlaufe des Jahres 2013 besserte und somit spätestens ab Januar 2014 ein Revisionsgrund vorlag. Im als beweisrelevant anerkannten Gutachten vom 3. Februar 2015 wurden bei der Versicherten gemäss vorinstanzlicher Feststellung vor allem ein Mammakarzinom rechts (mit/bei Lymphknotenmetastase axillär rechts), ein Status nach wiederholter neoadjuvanter Chemotherapie mit verschiedenen Präparaten, ein Status nach Ablatio mammae rechts mit lokoregionärer Bestrahlung und weiterhin durchgeführter endokriner Therapie, eine tumor-assoziierter Fatigue, eine atypische Depression (ICD10: F32.8) mit/bei einem Status nach Mammakarzinom mit operativer, radiotherapeutischer und chemotherapeutischer Behandlung und ein Verdacht auf eine schizoide Persönlichkeitsstörung (ICD10: F60.1) diagnostiziert. Im Vordergrund standen eine subjektiv angegebene kognitive Störung/Schwäche im Sinne einer geistigen Ermüdbarkeit. Aus orthopädischer Sicht hätten die Gutachter eine Einschränkung der Schulterbeweglichkeit gefunden. Die atypische Depression sei durch das somatische Leiden kompliziert worden. In der zuletzt ausgeübten und im Jahre 2006 wegen eines Erschöpfungssyndroms
aufgegebenen Tätigkeit als kaufmännische Angestellte in einem Garagenbetrieb sei die Versicherte spätestens ab dem Jahre 2012 nicht mehr arbeitsfähig gewesen. Als adaptierte Tätigkeit wurde eine körperlich leichte, ohne repetitive Überkopfarbeit, ohne repetitives Heben und Tragen von Lasten über fünf Kilogramm, sowie ohne repetitive Belastung sowie Verletzungsgefahr des rechten Armes definiert. Diese müsse den intellektuellen Fähigkeiten angepasst sein und keine hohen Anforderungen an Flexibilität und Stressresistenz stellen. Die Restarbeitsfähigkeit habe ab Januar 2014 60 % betragen.
Im umstrittenen Gutachten vom 28. Juni 2016 hätten die Ärzte des ZMB weder auf Grund einer somatischen noch einer psychiatrischen Erkrankung eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit attestiert. Diese Beurteilung der Leistungsfähigkeit gelte ab Gutachtensdatum. Die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit seit der Erstbegutachtung hätten sich die Experten mit der konsolidierten Situation bezüglich des onkologischen Leidens erklärt. Aus psychiatrischer Sicht hätten im Juni 2016 keine nennenswerten Konflikte mehr bestanden, welche Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten.

5.2.2. Damit steht fest, dass es sich beim zweiten Gutachten tatsächlich um ein Verlaufsgutachten und damit nicht um eine sogenannte "second opinion" handelte. Es wurde geprüft, inwieweit sich der Gesundheitszustand seit der Erstbegutachtung weiter verändert hatte. Die unterschiedliche Beurteilung der Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin in den zwei Gutachten erklärt sich vor allem mit einer zwischenzeitlich erfolgten weiteren Verbesserung des Gesundheitszustandes, das heisst mit veränderten Verhältnissen. Da vorliegend die Erwerbsunfähigkeit im Zeitpunkt der verfügten Renteneinstellung, mithin ab April 2014, strittig ist, ist mit der Vorinstanz zunächst auf die Zumutbarkeitsbeurteilung in der Expertise vom 13. Februar 2015 abzustellen.

6.
Zu prüfen ist der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin ab der verfügten Renteneinstellung per 31. März 2014.

6.1. Das kantonale Gericht diskutierte verschiedene Varianten zur Feststellung des Valideneinkommens. Dieses sei zwischen Fr. 59'623.- (auf der Grundlage der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik [LSE] für das Jahr 2014; Tabelle T17, Pos. 41 für allgemeine Büro- und Sekretariatskräfte, Total Frauen, 80 %) und Fr. 61'794.- (ausgehend vom zuletzt im Jahre 2006 bei der B.________ AG erzielten Verdienst, hochgerechnet auf das Jahr 2014) anzusetzen.

6.2.

6.2.1. Nachdem die Versicherte seit dem Jahre 2006 keine Erwerbstätigkeit mehr ausübt, sind sich die Parteien einig, dass das Invalideneinkommen aufgrund statistischer Werte zu bestimmen ist. Das kantonale Gericht hat dabei wiederum auf Tabelle T17, Position 41 der LSE 2014 abgestellt und so unter Berücksichtigung eines Abzuges von 15 % ein Invalideneinkommen von Fr. 38'010.- ermittelt.

6.2.2. Dagegen bringt die Beschwerdeführerin vor, korrekterweise sei das hypothetische Invalideneinkommen anhand der Tabelle TA1, Niveau 1 Total Frauen zu bestimmen.

6.2.3. Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung LSE-Tabellenlöhne herangezogen werden (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; SVR 2014 IV Nr. 37 S. 130, 8C 7/2014 E. 7.1).
Die Rechtsprechung wendet dabei in der Regel die Monatslöhne gemäss LSE-Tabelle TA1, Zeile "Total Privater Sektor", an. Nur ausnahmsweise hat das Bundesgericht bei Personen, die vor der Gesundheitsschädigung lange Zeit in diesem Bereich tätig gewesen sind und bei denen eine Arbeit in anderen Bereichen kaum in Frage kommt, auf das statistische Durchschnittseinkommen einzelner Branchen abgestellt, wenn dies als sachgerecht erschien, um der im Einzelfall zumutbaren erwerblichen Verwertung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit Rechnung zu tragen (in BGE 133 V 545 nicht publizierte E. 5.1 des Urteils 9C 237/2007 vom 24. August 2007; 8C 457/2017 vom 11. Oktober 2017, E. 6.2).

6.2.4. Das kantonale Gericht führte aus, im Lichte des gutachterlich definierten Zumutbarkeitsprofils sei sowohl beim Validen- als auch beim Invalideneinkommen vom gleichen Tabellenwert auszugehen. Wie die Beschwerdeführerin indessen richtigerweise vorbringen lässt, widerspricht diese Auffassung den Akten. Wie in Erwägung 5.2.1 hievor dargestellt, hielten die Experten im Gutachten vom 13. Februar 2015 ausdrücklich fest, die bis im Jahr 2006 ausgeübte Tätigkeit als kaufmännische Angestellte eines Garagenbetriebes sei der Versicherten nicht mehr zumutbar. Damit bleibt auch für die ausnahmsweise Anwendung der Tabelle T17 kein Raum. Das Zumutbarkeitsprofil gemäss erstem, hier zu berücksichtigenden ZMB-Gutachten - leichte körperliche, an die intellektuellen Fähigkeiten der Versicherten angepasste Tätigkeit ohne hohe Anforderungen an Flexibilität und Stressresistenz - entspricht dem Kompetenzniveau 1 gemäss Tabelle TA1. Als Grundlage für die Bezifferung des Invalideneinkommens ist daher vom Wert von Fr. 53'793.- (Fr. 4'300.- x 12 : 40 x 41.7) auszugehen. Anrechenbar ist eine unbestrittene zumutbare Arbeitsfähigkeit von 60 %. Sowohl in der Verfügung vom 30. Dezember 2016, als auch im angefochtenen Entscheid wurde zudem ein Abzug vom
Tabellenlohn von 15 % berücksichtigt. Damit ist das Invalideneinkommen mit Fr. 27'434.- zu beziffern. Vergleicht man dieses mit den vom kantonalen Gericht zur Diskussion gestellten Valideneinkommen, resultiert eine Erwerbsunfähigkeit von 54 % - 55.6 %. Gewichtet mit dem Grad der Erwerbstätigkeit von 80 % (vgl. E. 3 hievor) ergibt sich ein Invaliditätsgrad von 44 %. Die Beschwerdeführerin hatte demnach ab April 2014 noch Anspruch auf eine Viertelsrente.

7.
Streitgegenstand ist vorliegend die Frage nach dem Rentenanspruch der Beschwerdeführerin auf der Grundlage des Sachverhalts bis zum Erlass der Verfügung der IV-Stelle vom 30. Dezember 2016 (zum gerichtlichen Überprüfungszeitraum vgl. BGE 130 V 445 E. 1.2 S. 446). Gemäss Verlaufsgutachten vom Juni 2016 hat sich der Gesundheitszustand der Versicherten in der Folge weiter verbessert. Indessen hat das kantonale Gericht diesbezüglich ausdrücklich keine Feststellungen getroffen, sondern lediglich den Inhalt dieses Gutachtens wiedergegeben. Die Sache ist daher an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie prüfe, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin ab dem Zeitpunkt der revisionsweisen Herabsetzung der Rente (April 2014) bis zum Verfügungserlass weiter verbesserte und ob dies gegebenenfalls Auswirkungen auf ihren Rentenanspruch habe.

8.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden IV-Stelle aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Diese hat der Beschwerdeführerin überdies eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Juni 2017 und die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 30. Dezember 2016 werden insoweit abgeändert, als die Beschwerdeführerin ab 1. April 2014 Anspruch auf eine Viertelsrente der Invalidenversicherung hat. Die Sache wird im Übrigen an das kantonale Gericht zurückgewiesen, damit dieses den Rentenanspruch ab Juni 2016 prüfe.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. August 2018
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Schüpfer

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28^a - 1 Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
¹	Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
²	Il grado d'invalidità dell'assicurato che non esercita un'attività lucrativa ma svolge le mansioni consuete e dal quale non si può ragionevolmente esigere che intraprenda un'attività lucrativa è valutato, in deroga all'articolo 16 LPGA, in funzione dell'incapacità di svolgere le mansioni consuete.217
³	Se l'assicurato esercita un'attività lucrativa a tempo parziale o collabora gratuitamente nell'azienda del coniuge, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo l'articolo 16 LPGA. Se svolge anche le mansioni consuete, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo il capoverso 2.218 In tal caso, occorre determinare la parte dell'attività lucrativa o della collaborazione gratuita nell'azienda del coniuge e la parte dello svolgimento delle mansioni consuete e valutare il grado d'invalidità nei due ambiti.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88^a Modificazione del diritto - 1 Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare.
¹	Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare.
²	Se la capacità al guadagno o la capacità di svolgere le mansioni consuete peggiora, se la grande invalidità si aggrava o se il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità aumenta, il cambiamento va tenuto in considerazione non appena è durato tre mesi senza interruzione notevole. L'articolo 29bis è applicabile per analogia.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.