8C_185/2017 - 2017-07-06 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 185/2017

Urteil vom 6. Juli 2017

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiberin Polla.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle des Kantons St. Gallen,
Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Petra Oehmke,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Februar 2017.

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1957 geborene A.________ meldete sich im Juli 2004 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Sie litt an einem lumbospondylogenen Syndrom bei Status nach Diskushernienoperation mit mikroskopischer Sequesterektomie L4/5 rechts bei grosser rechts paramedianer Diskushernie L/4/5 mit Kompression der Wurzel L5, rechts, mehrsegmentalen Spinalkanalstenosen und einer linksbetonten Beinschwäche (Bericht der Klinik für Orthopädische Chirurgie des Spitals B.________ vom 14. Juli 2004). Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen sprach ihr bei einer ärztlich attestierten Arbeitsunfähigkeit von 50 % für eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit ab 1. Dezember 2004 eine halbe Rente der Invalidenversicherung zu (Verfügung vom 1. November 2005). Anlässlich eines im Jahr 2008 durchgeführten Revisionsverfahrens wies die Versicherte auf zwei Rückenoperationen hin und machte eine Verschlechterung der gesundheitlichen Situation geltend. Im Dezember 2009 berichtete die Klinik für Orthopädische Chirurgie des Spitals B.________, dass 18 Monate nach den Operationen eine deutliche postoperative Verbesserung des Zustands vorliege. Am 14. Januar 2010 führte Dr. med. C.________, Oberarzt am Spital B.________, ergänzend aus, objektivierbare
Einschränkungen lägen keine mehr vor, die limitierte Arbeitsfähigkeit finde in der subjektiven Schmerzhaftigkeit der Versicherten ihre Begründung, wobei sie selbst ebenfalls eine Zustandsverbesserung berichte. Der Regionale Ärztliche Dienst der IV-Stelle (RAD) hielt in seiner (undatierten) Stellungnahme ebenfalls eine deutliche Beschwerdeverbesserung gestützt auf die Berichte des Spitals B.________ fest, erachtete die Versicherte aber weiterhin zu 50 % arbeitsunfähig und verneinte weiteren Abklärungsbedarf. Am 22. Januar 2010 teilte die IV-Stelle A.________ mit, es bestünde weiterhin Anspruch auf eine halbe Invalidenrente.

A.b. Im September 2012 meldete A.________ erneut eine Verschlechterung des Gesundheitszustands. Gemäss Bericht des Dr. med. D.________, Zentrum E.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 8. Oktober 2012 leide sie an einer mittelgradigen bis schweren depressiven Episode sowie an einer Persönlichkeitsveränderung bei einem chronischen Schmerzsyndrom. Dr. med. D.________ erachtete eine Tätigkeit in der freien Wirtschaft als ungeeignet, längerfristig sei eine Arbeitsunfähigkeit von 60 bis 70 % gegeben (Bericht vom 8. März 2013. Nach Einholung eines polydisziplinären Gutachtens der medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) Bern, vom 25. November 2013, wonach spätestens seit der Verlaufskontrolle im Juni 2009 beim Spital B.________ eine vollständige Arbeitsfähigkeit für eine leidensadaptierte Tätigkeit bestehe, hob die IV-Stelle die Invalidenrente revisionsweise mit Verfügung vom 14. April 2014 auf Ende Mai 2014 auf.

B.
Die dagegen geführte Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen gut und hob die Verfügung vom 14. April 2014 auf (Entscheid vom 15. Februar 2017).

C.
Die IV-Stelle führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, unter Aufhebung des Entscheids vom 15. Februar 2017 sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese bei der Prüfung der Revisionsvoraussetzungen den Sacherhalt im Zeitpunkt der erstmaligen Rentenzusprache im November 2005 mit demjenigen im Zeitpunkt der Rentenaufhebung im April 2014 vergleiche. Überdies sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
A.________ lässt auf Abweisung der Beschwerde und auch des Antrags auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde schliessen. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Erwägungen:

1.
Die Beschwerde an das Bundesgericht ist grundsätzlich ein reformatorisches Rechtsmittel (Art. 107 Abs. 2 BGG), weshalb sie einen Antrag in der Sache (vgl. Art. 42 Abs. 1 BGG) enthalten muss; ein blosser Antrag auf Rückweisung genügt nicht, ausser wenn das Bundesgericht ohnehin nicht reformatorisch entscheiden könnte (BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 135 f. mit Hinweis; Urteil 8C 673/2016 vom 10. Januar 2017 E. 1). Dass die IV-Stelle vorliegend ein rein kassatorisches Rechtsbegehren stellt, schadet daher nicht, da das Bundesgericht ohnehin nicht reformatorisch entschieden hätte (MEYER/DORMANN, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 2a und 7 zu Art. 107 BGG; BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 135). Der Rückweisungsantrag ist zulässig.

2.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

3.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die Rechtmässigkeit der revisionsweisen Aufhebung der bisherigen halben Invalidenrente auf Ende Mai 2014 verneinte. Dabei ist namentlich der hier relevante Referenzzeitraum für die Beurteilung, ob die Voraussetzungen für eine materielle Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorliegen, strittig.

4.

4.1. Das kantonale Gericht erwog, es bestünden keine Zweifel an der Beweiskraft des MEDAS-Gutachtens vom 25. November 2013. Nur die Angabe zum Verlauf der Arbeitsfähigkeit erscheine als teilweise widersprüchlich, da die Experten einerseits festhielten, dass sie gestützt auf die Aktenlage von einer verbesserten Gesundheitslage seit 2009 ausgehen würden, zumal auch Dr. med. C.________ eine verbesserte objektive Befundlage nach den zwei Operationen im Jahr 2008 festgestellt habe, andererseits jedoch ihre Ausführungen den Schluss nahelegen würden, dass sie keine relevante Veränderung im Vergleich zum Bericht der Klinik F.________ vom 13. Juli 2004 feststellen konnten. Dies sei aber insoweit irrelevant, als hier nicht der Gesundheitszustand im Zeitpunkt der Rentenzusprache im November 2005 massgebend sei, sondern derjenige, wie er anlässlich des mit Mitteilung im Januar 2010 abgeschlossenen Revisonsverfahrens vorgelegen habe. Da sich gestützt auf die Expertise der MEDAS die gesundheitliche Situation aber seit der Referenzpunkt bildenden Mitteilung vom Januar 2010 nicht verändert habe, liege kein Revisionsgrund vor, weshalb die halbe Invalidenrente rechtswidrig aufgehoben worden sei.

4.2. Die IV-Stelle stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt, die Mitteilung vom 22. Januar 2010 fusse auf keiner Beurteilung, die sich auf eine materielle Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung im rechtsprechungsgemäss erforderlichen Sinne gestützt habe. Dannzumal sei bloss der aktuelle gesundheitliche Zustand festgestellt worden. Die anlässlich der im August 2008 eingeleiteten Rentenrevision eingeholten Berichte des Spitals B.________ würden lediglich die Entwicklung des Gesundheitszustands nach den zwei operativen Eingriffen festhalten. Zu einem seit der Rentenzusprache im November 2005 möglicherweise erheblich veränderten Zustand würden sich keine ärztlichen Angaben finden. Es seien insgesamt keine Berichte vorgelegen, denen unter besonderer Berücksichtigung des Beweisthemas im Rahmen von Rentenrevisionen habe Beweiskraft zukommen können. Die Bestätigung einer gleich gebliebenen Arbeitsunfähigkeit von 50 % durch den RAD sei fälschlicherweise nicht hinterfragt worden. Diese rudimentär begründete Stellungnahme des RAD (genüge den beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht klarerweise nicht. Überdies ginge aus der undatierten und nicht mit einem Namen
versehenen Stellungnahme auch nicht hervor, ob der RAD-Arzt zu einer den Rücken betreffenden Einschätzung der gesundheitlichen Situation fachlich hinreichend qualifiziert gewesen sei.

5.

5.1. Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 87 Abs. 2 und 3 , Art. 88a und Art. 88bis IVV [SR 831.201]). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f. mit Hinweisen; 130 V 343 E. 3.5 S. 349). 3.1.2. Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist, dient die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108; vgl. 54 S. 167, 9C 899/2009 E. 2.1). Dabei braucht es sich nicht um eine formelle Verfügung (Art. 49 ATSG) zu handeln. Ändert sich nach durchgeführter Rentenrevision als Ergebnis einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das Revisionsergebnis gestützt auf Art. 74ter lit. f IVV auf dem Weg der blossen Mitteilung (Art. 51 ATSG), ist im darauf folgenden Revisionsverfahren zeitlich zu vergleichender Ausgangssachverhalt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (SVR 2013 IV Nr. 44 S. 134, 8C 441/2012 E. 3.1.2 mit Hinweisen).

5.2. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer Änderung des Invaliditätsgrades im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG die letzte anspruchsändernde (BGE 133 V 108 E. 4.1 S. 109) oder auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung basierende rechtskräftige Verfügung (BGE 133 V 108; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 ff.). Eine Mitteilung nach Art. 74ter lit. f und Art. 74 quater Abs. 1 IVV, mit der eine Revision von Amtes wegen abgeschlossen wurde mit der Feststellung, es sei keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse eingetreten, ist einer rechtskräftigen Verfügung gleichgestellt (Urteile 9C 474/2013 vom 20. Februar 2014 E. 4.1 am Ende und 9C 882/2010 vom 25. Januar 2011 E. 3.2.1 mit Hinweisen). Die Heranziehung eines Verwaltungsaktes als Vergleichsbasis setzt voraus, dass er auf denjenigen Abklärungen beruht, welche mit Blick auf die möglicherweise veränderten Tatsachen notwendig erscheinen. Unter einer Sachverhaltsabklärung im Sinne von BGE 133 V 108 muss eine Abklärung verstanden werden, die - wenn sie inhaltlich zu einem anderen Ergebnis führt - geeignet ist, eine Rentenerhöhung, -herabsetzung oder -aufhebung zu begründen (Urteil
8C 441/2012 vom 25. Juli 2013 E. 6.2 mit Hinweisen, in: SVR 2013 IV Nr. 44 S. 134).

5.3.

5.3.1. Das kantonale Gericht stellte fest, die IV-Stelle habe zu Recht beim Spital B.________ aufgrund der durchgeführten Rückenoperationen im Jahr 2008 einen Verlaufsbericht (vom 15. Dezember 2009) eingefordert, welcher eine deutliche postoperative Verbesserung des Gesundheitszustands aus chirurgisch-orthopädischer Sicht festgehalten habe. Dennoch schätzte PD Dr. med. C.________, Oberarzt am Spital B.________, die Arbeitsfähigkeit nicht höher ein und hielt fest, ca. drei Stunden pro Tag sei eine wechselweise sitzende und stehende Tätigkeit zumutbar. Er gab eine in diesem zeitlichen Rahmen verminderte Leistungsfähigkeit im Ausmass von 70 % an, was er nicht begründete. Auf Nachfrage hin (Schreiben der IV-Stelle vom 7. Januar 2010) präzisierte er seine Angaben dahingehend, dass objektiv keine Leistungsminderung bestehe, die festgehaltene Limitierung beziehe sich auf die subjektive Schmerzhaftigkeit der Versicherten (Bericht vom 14. Januar 2010), wie sich aus den Feststellungen des kantonalen Gerichts ergibt. Mit der Vorinstanz und der Beschwerdeführerin ist ferner die hierzu eingeholte (undatierte) Stellungnahme des RAD nicht schlüssig, nachdem darin die deutlich gebesserte gesundheitliche Situation und eine nicht mehr
objektivierbare wesentliche Behinderung erwähnt wurden, dieser aber dennoch die Arbeitsfähigkeit weiterhin in einer leidensadaptierten Tätigkeit lediglich auf 50 % schätzte

5.3.2. Die anlässlich des im Jahr 2008 eingeleiteten Revisionsverfahrens eingereichten Berichte des Spitals B.________ und die nicht schlüssigen Angaben im soeben erwähnten RAD-Bericht bilden keine hinreichend zuverlässige Grundlage, um die Frage nach einer erheblichen Veränderung des Gesundheitszustands seit der Rentenzusprache im Jahr 2005 rechtsgenüglich zu beantworten. Die IV-Stelle wäre in Ermangelung diesbezüglicher schlüssiger medizinischer Akten vielmehr gehalten gewesen, zusätzliche Abklärungen in die Wege zu leiten und nachzufragen, welche medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit - ungeachtet der subjektiv geklagten Beschwerden - postoperativ anzunehmen sei. Indem die Beschwerdeführerin trotz des Umstands, dass nur eine auf die subjektive Schmerzschilderung der Versicherten abstellende orthopädische Einschätzung der Arbeitsfähigkeit und eine nicht nachvollziehbare Stellungnahme des RAD hierzu vorlagen, auf weitere medizinische Erhebungen verzichtete, verletzte sie den Untersuchungsgrundsatz, was zur zweifellosen Unrichtigkeit der Mitteilung vom 22. Januar 2010 führte (Urteil 9C 143/2017 vom 22. Januar 2015 E. 3.1 f. mit Hinweis). Zudem ist der bei einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit
(wechselweise sitzend und stehend gemäss RAD und Spital B.________) ermittelte Invaliditätsgrad von 50 % insoweit nicht korrekt, als die Beschwerdeführerin sowohl beim Validen- als auch beim Invalideneinkommen von der angestammten Tätigkeit als Reinigungskraft ausging. Damit fehlt es insgesamt an einer überzeugenden, rechtskonformen Invaliditätsbemessung. Die Mitteilung vom 22. Januar 2010 basierte zusammenfassend auf keiner materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung, sodass darauf nicht im Sinne einer revisionsrechtlich massgeblichen Referenzgrösse abgestellt werden kann. Indem die Vorinstanz dies dennoch tat und somit einen falschen zeitlichen Referenzpunkt für die Revision heranzog, verletzte sie Bundesrecht.

5.4. Die Sache ist daher an die Vorinstanz zur neuen Entscheidung über die Beschwerde zurückzuweisen. Die Beurteilung, ob eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, hat sie durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache (Verfügung vom 1. November 2005) bestand, mit demjenigen zur Zeit der Verfügung vom 14. April 2014 vorzunehmen.

6.

6.1. Mit dem Urteil in der Hauptsache wird das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos.

6.2. Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 4 lit. a BGG). Die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz (mit noch offenem Ausgang) gilt praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde führenden Partei (vgl. SVR 2013 IV Nr. 26 S. 75, 8C 54/2013 E. 6). Daher sind die Gerichtskosten von der unterliegenden Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Februar 2017 wird aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit sie über die Beschwerde neu entscheide.

2.
Die Gerichtskosten für das bundesgerichtliche Verfahren von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. Juli 2017

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Polla

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 107 Sentenza - 1 Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
¹	Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
²	Se accoglie il ricorso, giudica esso stesso nel merito o rinvia la causa all'autorità inferiore affinché pronunci una nuova decisione. Può anche rinviare la causa all'autorità che ha deciso in prima istanza.
³	Se ritiene inammissibile un ricorso interposto nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale o dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale, il Tribunale federale prende la decisione di non entrare nel merito entro 15 giorni dalla chiusura di un eventuale scambio di scritti. Nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale non è tenuto a rispettare tale termine se la procedura d'estradizione concerne una persona sulla cui domanda d'asilo non è ancora stata pronunciata una decisione finale passata in giudicato.97
⁴	Sui ricorsi interposti contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195419 sui brevetti, il Tribunale federale decide entro un mese dalla presentazione del ricorso.98

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 107 Sentenza - 1 Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
¹	Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
²	Se accoglie il ricorso, giudica esso stesso nel merito o rinvia la causa all'autorità inferiore affinché pronunci una nuova decisione. Può anche rinviare la causa all'autorità che ha deciso in prima istanza.
³	Se ritiene inammissibile un ricorso interposto nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale o dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale, il Tribunale federale prende la decisione di non entrare nel merito entro 15 giorni dalla chiusura di un eventuale scambio di scritti. Nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale non è tenuto a rispettare tale termine se la procedura d'estradizione concerne una persona sulla cui domanda d'asilo non è ancora stata pronunciata una decisione finale passata in giudicato.97
⁴	Sui ricorsi interposti contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195419 sui brevetti, il Tribunale federale decide entro un mese dalla presentazione del ricorso.98

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 87 Motivo di revisione - 1 La revisione avviene d'ufficio quando:
¹	La revisione avviene d'ufficio quando:
^a	in previsione di una possibile modifica importante del grado d'invalidità o della grande invalidità oppure del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità è stato stabilito un termine al momento della fissazione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza; o
^b	allorché si conoscono fatti o si ordinano provvedimenti che possono provocare una notevole modifica del grado d'invalidità, della grande invalidità oppure del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità.
²	Se è fatta domanda di revisione, nella domanda si deve dimostrare che il grado d'invalidità o di grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità è cambiato in misura rilevante per il diritto alle prestazioni.
³	Qualora la rendita, l'assegno per grandi invalidi o il contributo per l'assistenza siano stati negati perché il grado d'invalidità era insufficiente, perché non è stata riconosciuta una grande invalidità o perché il bisogno di aiuto era troppo esiguo per avere diritto al contributo per l'assistenza, una nuova richiesta è riesaminata soltanto se sono soddisfatte le condizioni previste nel capoverso 2.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88^a Modificazione del diritto - 1 Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare.
¹	Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare.
²	Se la capacità al guadagno o la capacità di svolgere le mansioni consuete peggiora, se la grande invalidità si aggrava o se il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità aumenta, il cambiamento va tenuto in considerazione non appena è durato tre mesi senza interruzione notevole. L'articolo 29bis è applicabile per analogia.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88^bis Effetto - 1 L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391
¹	L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391
^a	se l'assicurato ha chiesto la revisione a partire dal mese in cui la domanda è stata inoltrata;
^b	se la revisione ha luogo d'ufficio, a partire dal mese in cui è stata prevista;
^c	se viene costatato che la decisione dell'ufficio AI, sfavorevole all'assicurato, era manifestamente errata, a partire dal momento in cui il vizio è stato scoperto.392
²	La riduzione o la soppressione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza è messa in atto:393
^a	il più presto, il primo giorno del secondo mese che segue la notifica della decisione;
^b	retroattivamente dalla data in cui avvenne la modificazione determinante se il beneficiario ha ottenuto indebitamente la prestazione o ha violato l'obbligo di informare impostogli ragionevolmente dall'articolo 77, indipendentemente dal fatto che la prestazione abbia continuato a essere versata a causa dell'ottenimento indebito della medesima o della violazione dell'obbligo di informare.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 49 Decisione - 1 Nei casi di ragguardevole entità o quando vi è disaccordo con l'interessato l'assicuratore deve emanare per scritto le decisioni in materia di prestazioni, crediti e ingiunzioni.
¹	Nei casi di ragguardevole entità o quando vi è disaccordo con l'interessato l'assicuratore deve emanare per scritto le decisioni in materia di prestazioni, crediti e ingiunzioni.
²	Una domanda relativa a una decisione d'accertamento deve essere soddisfatta se il richiedente fa valere un interesse degno di protezione.
³	Le decisioni sono accompagnate da un avvertimento relativo ai rimedi giuridici. Devono essere motivate se non corrispondono interamente alle richieste delle parti. La notificazione irregolare di una decisione non deve provocare pregiudizi per l'interessato.
⁴	Se prende una decisione che concerne l'obbligo di un altro assicuratore di fornire prestazioni, l'assicuratore deve comunicare anche a lui la decisione. Quest'ultimo dispone dei medesimi rimedi giuridici dell'assicurato.
⁵	Nella sua decisione l'assicuratore può revocare l'effetto sospensivo a un ricorso o a un'opposizione anche se la decisione concerne prestazioni pecuniarie. Sono eccettuate le decisioni concernenti la restituzione di prestazioni indebitamente riscosse.43

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 74^ter Assegnazione delle prestazioni senza decisione - Se le condizioni per l'assegnazione di una prestazione sono manifestamente adempiute e tutte le richieste dell'assicurato sono accolte, le seguenti prestazioni possono essere accordate o protratte senza la notificazione di un preavviso o di una decisione (art. 58 LAI):318
^a	provvedimenti sanitari;
^abis	i provvedimenti di reinserimento per preparare all'integrazione professionale;
^b	provvedimenti d'ordine professionale;
^c	...
^d	mezzi ausiliari;
^e	rimborso delle spese di viaggio;
^f	rendite e assegni per grandi invalidi in seguito a una revisione effettuata d'ufficio, a condizione che non sia stata constatata alcuna modificazione della situazione atta a influenzare il diritto alle prestazioni;
^g	prestazione transitoria.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 51 Procedura semplificata - 1 Le prestazioni, i crediti e le ingiunzioni che non sono contemplati nell'articolo 49 capoverso 1 possono essere sbrigati con una procedura semplificata.
¹	Le prestazioni, i crediti e le ingiunzioni che non sono contemplati nell'articolo 49 capoverso 1 possono essere sbrigati con una procedura semplificata.
²	L'interessato può esigere che sia emanata una decisione.44

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 74^quater Comunicazione delle deliberazioni - 1 L'ufficio AI comunica per iscritto all'assicurato la deliberazione emanata giusta articolo 74ter e gli segnala che, in caso di contestazione, può chiedere la notificazione di una decisione.
¹	L'ufficio AI comunica per iscritto all'assicurato la deliberazione emanata giusta articolo 74ter e gli segnala che, in caso di contestazione, può chiedere la notificazione di una decisione.
²	Comunica inoltre la decisione relativa alla prestazione transitoria di cui all'articolo 74ter lettera g all'istituto di previdenza tenuto a versare prestazioni e al competente organo esecutivo dell'assicurazione contro la disoccupazione. L'istituto di previdenza tenuto a versare prestazioni ha il diritto di chiedere la notificazione di una decisione.323

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.