9C_699/2015 - 2016-07-06 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 699/2015

Urteil vom 6. Juli 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichter Parrino, Bundesrichterin Moser-Szeless,
Gerichtsschreiber Furrer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Philipp Gressly,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 20. August 2015.

Sachverhalt:

A.
Die 1961 geborene A.________ meldete sich am 26. Mai 2000 bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Solothurn veranlasste eine psychiatrische Untersuchung durch Dr. med. B.________ (Gutachten vom 8. März 2001) sowie eine polydisziplinäre Begutachtung durch die MEDAS Inselspital Bern (Expertise vom 12. November 2002) und sprach A.________ mit Verfügung vom 15. Dezember 2003 eine ganze Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Januar 2000 zu (Invaliditätsgrad von 75 %). De r Anspruch auf eine ganze Invalidenrente wurde am 3. Februar 2006 bestätigt.

Im Rahmen einer im Dezember 2010 eingeleiteten Rentenrevision gab die IV-Stelle eine erneute Begutachtung durch die MEDAS Inselspital Bern in Auftrag (Expertise vom 15. November 2011) und hob die Invalidenrente mit Verfügung vom 2. Mai 2013 per Ende Juni 2013 auf, ausgehend von einem Invaliditätsgrad von nurmehr 33 %.

B.
Eine hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn - nach Einholung eines Gerichtsgutachtens bei der SMAB AG, Bern (Expertise vom 13. April 2015) - mit Entscheid vom 20. August 2015 ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihr über Ende Juni 2013 hinaus eine ganze Invalidenrente auszurichten, eventualiter sei die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen an die Vorinstanz oder an die Verwaltung zurückzuweisen.

Während die Beschwerdegegnerin auf eine Stellungnahme verzichtet, tragen Vorinstanz und Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) auf Abweisung der Beschwerde an. Die Beschwerdeführerin lässt sich am 14. Dezember 2015 erneut vernehmen.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Die Beschwerdeführerin reicht mit Eingabe vom 14. Dezember 2015 eine Aktennotiz zu Fragen betreffend die LSE 2012 ins Recht. Ob es sich dabei um - vom Novenverbot von Art. 99 Abs. 1 BGG nicht erfasste - zulässige rechtliche Vorbringen handelt, braucht nicht geprüft zu werden, zumal diese am Ergebnis so oder anders nichts zu ändern vermögen (vgl. E. 5.2 hiernach).

2.
Das kantonale Gericht hat die für die Beurteilung der Streitsache massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen gemäss Gesetz und Rechtsprechung zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird. Dies betrifft namentlich die Bestimmungen und Grundsätze zum Begriff der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zur Ermittlung des Invaliditätsgrades nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente und deren Umfang (Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG), zur Rentenrevision (Art. 17 ATSG; BGE 141 V 9 E. 5 und 6 S. 12 ff.; 130 V 343 E. 3.5 S. 349; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 f. und 133 V 108), zur Aufgabenteilung zwischen Medizin und Recht (BGE 141 V 281 E. 5.2.1 S. 306; 140 V 193 E. 3.1 und 3.2 S. 194 f.; 132 V 93 E. 4 S. 99 f.) sowie zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227; 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f. und E. 4.7 S. 471; 125 V 351 E. 3 S. 352 f.).

3.
Die Vorinstanz würdigte die medizinischen Akten und erwog, dem Gerichtsgutachten vom 13. April 2015, wonach es in psychiatrischer Hinsicht - im Vergleich zum ersten MEDAS-Gutachten von 2002 - zu einer Steigerung der Arbeitsfähigkeit auf 80 % gekommen sei und unter Berücksichtigung aller Disziplinen eine Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit von 70 % bestehe (vollschichtige Arbeitsfähigkeit mit einer Einschränkung des Rendements von 30 %), komme volle Beweiskraft zu. Die Kritik am rheumatologischen und psychiatrischen Teilgutachten vermöge keine Zweifel an der Expertise zu wecken. Soweit geltend gemacht werde, der rheumatologische Gutachter habe die potenzielle Relevanz der manifesten Osteoporose nicht erkannt, sei festzustellen, dass eine solche - mangels Wirbelkörperfraktur - definitionsgemäss gar nicht vorliege. Sodann habe der psychiatrische Sachverständige entgegen der Beschwerde einleuchtend begründet, weshalb die Kriterien für die Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung nicht erfüllt seien, welche konsequente Berücksichtigung der klassifikatorischen Vorgaben den bundesgerichtlichen Anforderungen (BGE 141 V 281)entspreche. Ob das diagnostizierte Leiden in Form von psychologischen Faktoren und Verhaltensweisen bei
andernorts klassifizierten Erkrankungen (F54.0) grundsätzlich invalidisierend sein könne, erscheine fraglich. So oder anders sei dies unter Berücksichtigung der massgeblichen Indikatoren vorliegend zu verneinen. Mit der Verbesserung des psychischen Beschwerdebildes - die rheumatologische Erkrankung habe sich seit 2002 nicht wesentlich verändert - sei ein Revisionsgrund gegeben und der Rentenanspruch umfassend zu prüfen. Nach Durchführung der Invaliditätsbemessung gelangte das kantonale Gericht zu einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 37 %.

4.
In medizinischer Hinsicht macht die Beschwerdeführerin geltend, das Gerichtsgutachten leide in einem zentralen Punkt an einem nicht überbrückbaren Widerspruch, weshalb darauf nicht abgestellt werden könne: Es sei in keiner Art und Weise nachvollziehbar, dass ein von 2000 bis 2015 aus rheumatologischer Sicht stets gleich gebliebener Zustand plötzlich zu einer geringeren Arbeitsunfähigkeit führen soll, ohne dass dies auch nur ansatzweise gutachterlich erklärt werde oder wenigstens aus den übrigen medizinischen Akten erkennbar wäre. Die Expertise genüge somit den Anforderungen an ein Revisionsgutachten bezüglich Nachweis einer für die Folgenabschätzung relevanten Veränderung nicht.
Diese Kritik verfängt nicht. Der Beschwerdeführerin kann zwar insoweit gefolgt werden, als der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens wesentlich davon abhängt, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema - erhebliche Änderung (en) des Sachverhalts - bezieht. Mit anderen Worten mangelt es einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung beweisend wäre, in der Regel am rechtlich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die (von einer früheren abweichende) ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes stattgefunden hat (Urteil 9C 418/2010 vom 29. August 2011 E. 4.2, in: SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81). Eine solche Konstellation liegt in concreto jedoch nicht vor: Das kantonale Gericht hat nach einlässlicher Würdigung der Gerichtsexpertise in tatsächlicher Hinsicht - für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (vgl. E. 1 hievor) - festgestellt, dass sich der psychische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im revisionsrechtlich massgebenden Zeitraum deutlich verbessert hat, einhergehend mit einer deutlichen
Steigerung der Arbeitsfähigkeit. Diese gesundheitliche Verbesserung ist unbestritten bzw. wird von der Beschwerdeführerin sogar explizit anerkannt. Mithin ist gestützt auf das Gerichtsgutachten eine erhebliche Veränderung des Gesundheitszustandes dargetan. Damit ist per se ausgeschlossen, dass dem Gerichtsgutachten der erforderliche Beweiswert wegen unzureichendem Bezug auf das Beweisthema (erhebliche Änderung des Sachverhalts) abgesprochen werden könnte. Dass in rheumatologischer Hinsicht, in welcher Disziplin ebenfalls eine höhere Arbeitsfähigkeit als im erstem MEDAS-Gutachten attestiert wurde, keine revisionsbegründende Veränderung ausgewiesen ist, ist daher entgegen der Beschwerde unbeachtlich. Dieser Umstand wäre nur dann von Bedeutung, wenn anderweitig keine erhebliche Änderung des medizinischen Sachverhalts erstellt wäre bzw. die von einer früheren abweichende ärztliche Einschätzung einzig auf eine unterschiedliche Ausübung des medizinischen Ermessens zurückzuführen wäre.

Zusammenfassend hat die Vorinstanz der Gerichtsexpertise vom 13. April 2015, wonach eine Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit von 70 % besteht, zu Recht Beweiswert zuerkannt. Anlass für weitere medizinische Abklärungen besteht nicht.

5.

5.1. Das Valideneinkommen wurde vom kantonalen Gericht auf Fr. 54'229.- festgesetzt (LSE 2010, Tabelle TA1, Total, Frauen, Anforderungsniveau 4 [Fr. 4'225.-], unter Berücksichtigung der betriebsüblichen Wochenarbeitszeit im Jahre 2013 von 41,7 Stunden sowie der Nominallohnentwicklung bei Frauen von 1 % in den Jahren 2011 und 2012 sowie von 0.6 % im Jahr 2013). Dagegen wendet die Beschwerdeführerin ein, angesichts der "Jahreseinkommenserwartung" pro 1996 von Fr. 55'315.- sei, sofern die LSE 2010 zur Anwendung gelangte, - quasi im Sinne einer "Parallelisierung nach oben" - das Anforderungsniveau 3 heranzuziehen oder aber ein Durchschnittswert von Niveau 3 und 4. Sachgerechter wäre indes die Anwendung der LSE 2012, wobei zur Bestimmung des Valideneinkommens die Tabelle 17, Ziff. 72, und zur Bestimmung des Invalideneinkommens die Tabelle 1, Totalwert des Kompetenzniveaus 1, einschlägig seien.

5.2. Die korrekte Anwendung der LSE-Tabellen, namentlich die Wahl der Tabelle wie auch der Beizug der massgeblichen Stufe (Anforderungs- bzw. Kompetenzniveau), ist eine Rechtsfrage, welche vom Bundesgericht ohne Einschränkung der Kognition frei überprüft wird (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil I 732/06 vom 2. Mai 2007 E. 4.2.2, in: SVR 2008 IV Nr. 4 S. 9).

Die Einwände der Beschwerdeführerin dringen nicht durch. Soweit sie die Anwendbarkeit der LSE 2012 postuliert - gemäss Rechtsprechung wäre diese im zu beurteilenden Revisionsverfahren grundsätzlich anwendbar, weil sich nicht allein durch deren Verwendung eine anspruchsrelevante Änderung des Invaliditätsgrades ergibt (Urteil 9C 632/2015 vom 4. April 2016 E. 2.5.8.1, zur Publikation vorgesehen) - ist darauf hinzuweisen, dass die rentenaufhebende Verfügung am 2. Mai 2013 erlassen wurde. Zu diesem Zeitpunkt lagen die Zahlen der LSE 2012, die erst im Oktober 2014 veröffentlicht wurden (vgl. IV-Rundschreiben Nr. 328 vom 22. Oktober 2014), noch nicht vor, weshalb die aktuellsten statistischen Daten nur der im Verfügungszeitpunkt geltenden LSE 2010 entnommen werden konnten. Unter diesen Umständen wäre es bundesrechtswidrig, die Tabellenwerte der LSE 2012 heranzuziehen (Urteile 9C 664/2015 vom 2. Mai 2016 E. 5.3; 9C 526/2015 vom 11. September 2015 E. 3.2.2). Folglich bleibt es mit der Vorinstanz bei der Verwendung der LSE 2010. Was den geforderten Durchschnittswert von Anforderungsniveau 3 und 4 der LSE 2010 betrifft, so ist bei der Bemessung der hypothetischen Vergleichseinkommen anhand statistisch ermittelter Lohnansätze gemäss LSE-
Tabelle A1 nicht mit einem arithmetischen Durchschnittswert von verschiedenen, tabellarisch ausgewiesenen Zentralwerten zu rechnen, weil einem solchen Durchschnittswert keine zuverlässige Aussagekraft zukommt (Urteil 8C 192/2013 vom 16. August 2013 E. 7.2.2, in: SVR 2013 UV Nr. 32 S. 111; MEYER/REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, Rz. 92 zu Art. 28a IVG). Damit bleibt zu prüfen, wie es sich mit dem anbegehrten Anforderungsniveau 3 verhält. Hierzu hat die Vorinstanz dargelegt, die ausbildungsmässigen Voraussetzungen - die Beschwerdeführerin verfüge einzig über eine (im Ausland) absolvierte kaufmännische Ausbildung aus dem Jahre 1980 (recte: wohl 1979), wobei sie nie auf diesem Beruf gearbeitet habe - spreche für die von ihr vorgenommene Zuordnung zum Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten). Dem ist beizupflichten, umso mehr als die Beschwerdeführerin in der Schweiz vor Eintritt des Invaliditätsfalles stets als Fabrikarbeiterin erwerbstätig war und keine Hinweise darauf bestehen, dass es sich dabei um eine qualifizierte Tätigkeit gehandelt hat (vgl. MEYER/REICHMUTH, a.a.O., Rz. 58 zu Art. 28a mit Hinweisen). An diesem Ergebnis ändert nichts, dass das an der letzten
Arbeitsstelle erzielte Einkommen höher war als der Zentralwert der Frauen im Anforderungsniveau 4, weil dieser Verdienst unbestrittenermassen nicht als Valideneinkommen herangezogen werden kann.

Die weiteren Aspekte der Invaliditätsbemessung werden nicht bestritten. Damit hat es bei der vorinstanzlich bestätigten Rentenaufhebung sein Bewenden.

6.
Die unterliegende Beschwerdeführerin trägt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. Juli 2016

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Furrer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.