9C_170/2009 - 2009-05-06 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C 170/2009

Urteil vom 6. Mai 2009
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Seiler, Bundesrichterin Pfiffner Rauber,
Gerichtsschreiber Ettlin.

Parteien
H.________, Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Bitterli,

gegen

IV-Stelle des Kantons Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn
vom 19. Januar 2009.

Sachverhalt:

A.
Mit Verfügung vom 9. Juli 2008 und nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren lehnte die IV-Stelle des Kantons Solothurn das Gesuch der 1967 geborenen H.________ um eine Rente der Invalidenversicherung sowie berufliche Massnahmen ab. Sie stützte sich hiebei auf ein interdisziplinäres Gutachten vom 17. Dezember 2007 (Rheumatologie und Psychiatrie).

B.
Die von H.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 19. Januar 2009 ab, wobei das Gericht auf einen Invaliditätsgrad von 12 % schloss.

C.
H.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, es sei, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids, eine ganze Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Eventualiter seien ergänzende medizinische Abklärungen in die Wege zu leiten und subeventualiter berufliche Massnahmen zu gewähren.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).

2.
2.1 Die Vorinstanz ging in Würdigung der medizinischen Unterlagen - insbesondere gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten der Dres. med. L.________, Facharzt für Innere Medizin und Rheumatologie, sowie E.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 17. Dezember 2007 - davon aus, die Versicherte sei für leichte Tätigkeiten wie Kontroll- oder Montagearbeiten uneingeschränkt arbeitsfähig. In der diagnostizierten somatoformen Schmerzstörung sieht sie ein überwindbares Leiden und der angefochtene Entscheid stellt nach Massgabe der genannten Zumutbarkeitsschätzung einen Invaliditätsgrad von 12 % fest.

2.2 Wie schon im vorinstanzlichen Verfahren bestreitet die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht erneut die Beweiskraft der Gutachten der Dres. med. L.________ und E.________ mit einem Verweis auf die Stellungnahmen der behandelnden Ärzte, Dr. med. R.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 5. März 2007 sowie Dr. med. J.________, Facharzt für Allgemeinmedizin, vom 5. November 2006. Hiebei übersieht sie indes namentlich die im Rahmen der Beweiswürdigung relevante Verschiedenheit von Behandlungs-/Therapieauftrag einerseits und Begutachtungsauftrag andererseits (vgl. BGE 124 I 170 E. 4 S. 175; Urteil 9C 801/2007 vom 7. Februar 2008 E. 3.2.2; Urteil 8C 286/2007 vom 3. Januar 2008 E. 4). Folglich lässt die blosse Berufung auf abweichende Stellungnahmen behandelnder Ärzte nicht Zweifel am Beweiswert fachärztlicher Expertisen aufkommen. Davon abgesehen enthält der angefochtene Entscheid - auf welchen zu verweisen ist - einlässlich und beweisrechtlich korrekt die Gründe, die ein Abstellen auf die Berichte der Dres. med. J.________ und R.________ ausschlossen. Daher konnte beispielsweise die von Letztem gestellte Diagnose der agitierten Depression für das kantonale Gericht nicht entscheidwesentlich sein. Die
Beschwerdeführerin bezeichnet ferner keine Aktenstellen, welche die spezialärztlichen Expertisen als nicht schlüssig ausweisen. Vor dem Hintergrund beschwerdeweise nicht behaupteter und auch sonstwie nicht erkennbarer organischer Schäden ist der anhand des rheumatologischen Gutachtens vom 17. Dezember 2007 vorinstanzlich gezogene Schluss auf eine in dieser Hinsicht bloss geringgradig eingeschränkte Leistungsfähigkeit ohne weiteres überzeugend, womit der Vorwurf der Widersprüchlichkeit der rheumatologischen Expertise nicht verfängt. Keinen Einfluss auf die Aussagekraft des psychiatrischen Gutachtens hat der Umstand, dass die von Dr. med. E.________ erwähnte hypochondrische Befürchtung im Diagnosekatalog nicht aufgeführt ist. Neben den im angefochtenen Entscheid benannten Gesichtspunkten kann es sich dabei von vornherein nicht um eine invalidisierende Erkrankung handeln, zumal nach ICD-10 bloss die hypochondrische Störung klassifiziert ist (Internationale Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V (F), 2005, S. 187 f.). Die Hypochondrie als Krankheitsbild ist im Übrigen rechtlich dem gleichen Syndromenkomplex zuzurechnen, wie die somatoforme Schmerzstörung (Urteil I 70/07 vom 14. April 2008 E. 5).
Sodann wiederholt die Beschwerde den Einwand, die Untersuchung durch Dr. med. E.________ habe lediglich 20 Minuten gedauert. Dabei wird verkannt, dass es für den Aussagegehalt eines Arztberichtes nicht auf die Dauer der Untersuchung ankommen kann. Massgeblich ist vielmehr, ob der Bericht inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist (Ulrich Meyer-Blaser, Rechtliche Vorgaben an die medizinische Begutachtung, in: Schaffhauser/ Schlauri [Hrsg.], Rechtsfragen der medizinischen Begutachtung in der Sozialversicherung, 1997, S. 23 f.; Urteil I 1094/06 vom 14. November 2007; Urteil I 719/05 vom 17. November 2006). Konkrete Hinweise, die unter diesem Aspekt gegen die Zuverlässigkeit der Expertise des Dr. med. E.________ sprechen, werden von der Beschwerdeführerin nicht namhaft gemacht. Sie beschränkt sich vielmehr auf die pauschale Behauptung, die Untersuchung habe lediglich 20 Minuten gedauert und unterlässt es aufzuzeigen, inwiefern sich diese angeblich kurze Untersuchungsdauer konkret negativ in der Qualität und der Aussagekraft des Gutachtens niedergeschlagen haben soll. Offen bleiben kann daher, ob ihre Darstellungsweise zur Dauer zutrifft. Immerhin nennt die Expertise eine am 13. November 2007 von 14.20 Uhr bis 15.25 Uhr
stattgefundene Untersuchung, was vorinstanzlich unbestritten blieb (vgl. Deckblatt psychiatrisches Gutachten vom 17. Dezember 2007).

2.3 In appellatorischer Kritik - da bloss auf die nicht beweistauglichen Berichte der behandelnden Ärzte abstützend - erschöpfen sich die Vorbringen der Beschwerdeführerin zum vorinstanzlichen Ausschluss eines komorbiden Leidens und der Verneinung der rechtsprechungsgemässen Kriterien, welche ausnahmsweise eine somatoforme Störung als invalidisierend erscheinen liessen (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354). Hiemit ist die Beschwerdeführerin nicht zu hören. Untauglich ist sodann die aus den subjektiven Beschwerden abgeleitete Unüberwindbarkeit derselben. Mit der pauschalen Forderung nach einem Leidensabzug im Umfang von 25 % bei der Bemessung des Invalideneinkommens wird eine rechtsfehlerhafte Ermessensbetätigung (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399) durch das vorinstanzliche Gericht zwar sinngemäss behauptet, indes nicht begründet, weshalb Weiterungen entfallen.

3.
Es bestehen keine erheblichen Zweifel an Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der getroffenen Tatsachenfeststellungen (vgl. Urteil 8C 364/2007 vom 19. November 2007 E. 3.2), weshalb das kantonale Gericht zu Recht in antizipierter Beweiswürdigung von Beweisweiterungen abgesehen hat (vgl. BGE 124 V 90 E. 4b S. 94; 122 V 157 E. 1d S. 162). Dem Antrag auf Rückweisung der Sache zu ergänzender Abklärung ist daher nicht zu entsprechen. Die Invaliditätsbemessung ist in allen Teilen rechtlich korrekt erfolgt, weshalb weder ein Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung noch auf berufliche Massnahmen besteht.

4.
Die im Sinne von Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG offensichtlich unbegründete Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren abzuweisen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. Mai 2009
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Meyer Ettlin

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 109 Cours statuant à trois juges - 1 Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
¹	Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
²	La cour décide dans la même composition et à l'unanimité:
^a	de rejeter un recours manifestement infondé;
^b	d'admettre un recours manifestement fondé, en particulier si l'acte attaqué s'écarte de la jurisprudence du Tribunal fédéral et qu'il n'y a pas de raison de la réexaminer.
³	L'arrêt est motivé sommairement. Il peut renvoyer partiellement ou entièrement à la décision attaquée.