9C_494/2007 - 2008-05-06 - Assurance-invalidité

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C_494/2007

Urteil vom 6. Mai 2008
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Kernen, Seiler,
Gerichtsschreiberin Bollinger Hammerle.

Parteien
P.________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt
Dr. Dieter Kehl, Poststrasse 22, 9410 Heiden,

gegen

IV-Stelle des Kantons Appenzell Ausserrhoden, Kasernenstrasse 4, 9100 Herisau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts von Appenzell Ausserrhoden vom 25. April 2007.

Sachverhalt:

A.
P.________, geboren 1952, verfügt über eine abgeschlossene Lehre als Feinmechaniker. Vom 14. April 1979 bis zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch die Arbeitgeberin per 31. Januar 2001 war er bei der Firma X.________ AG als Produktionsmitarbeiter angestellt. Am 13. September 2001 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Berufsberatung, Umschulung auf eine neue Tätigkeit, Wiedereinschulung in die bisherige Tätigkeit, Arbeitsvermittlung, besondere medizinische Eingliederungsmassnahmen, Rente) an. Die IV-Stelle des Kantons Appenzell Ausserrhoden führte erwerbliche Abklärungen durch, zog die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) bei, welche in Zusammenhang mit einem Sportunfall vom 29. November 1986 Leistungen erbracht hatte, und bat den behandelnden Dr. med. G.________, FMH für Allgemeine Medizin, um einen Bericht vom 25./27. Februar 2002 (welchem weitere medizinische Einschätzungen beilagen). Vom 2. bis 19. September 2002 fand eine Abklärung in der Abklärungs- und Ausbildungsstätte Z.________ statt (Schlussbericht vom 1. November 2002). Mit Verfügung vom 3. Dezember 2002 sprach die IV-Stelle P.________ Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche zu. Hiegegen liess P.________
Beschwerde erheben und die Aufhebung der Verfügung sowie die Gewährung einer Umschulung beantragen. Die IV-Stelle veranlasste eine Prüfung der Eingliederungsmöglichkeiten durch ihren Berufsberater (Bericht vom 22. Mai 2003) und holte bei Dr. med. H.________, FMH für Orthopädie, einen Bericht vom 11. Juni 2003 sowie eine ergänzende Stellungnahme vom 24. September 2003 ein. Das Verwaltungsgericht Appenzell Ausserrhoden wies die Beschwerde mit Entscheid vom 18. Februar 2004 ab.

In der Folge holte die IV-Stelle einen weiteren Bericht bei Dr. med. G.________ vom 24. April 2004 ein (dem wiederum zusätzliche medizinische Unterlagen beilagen) und veranlasste eine Begutachtung in der Medas, Medizinische Abklärungsstelle, Y.________ (im Folgenden: Medas). Die SUVA sprach P.________ für die Folgen des am 29. November 1986 erlittenen Unfalles mit Verfügung vom 13. Juli 2004 eine Invalidenrente bei einer Erwerbsunfähigkeit von 33 % und eine Integritätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von 10 % zu. Am 6. Februar 2005 erlitt P.________ einen (selbstverschuldeten) Verkehrsunfall, bei welchem er sich eine subkapitale Humerusfraktur rechts, eine Unterarmfraktur rechts und eine Kopfplatzwunde occipito-temporal zuzog. Die SUVA erbrachte wiederum die gesetzlichen Leistungen. Am 25. Januar 2006 erging das Gutachten der Medas. Die IV-Stelle verfügte am 7. März 2006 den Abschluss der Arbeitsvermittlung. Hiegegen liess P.________ Einsprache erheben und die Zusprechung beruflicher Massnahmen beantragen.

Mit Verfügung vom 5. April 2006 sprach die IV-Stelle P.________ eine Viertelsrente ab 1. November 2001, eine ganze Rente ab 1. Februar 2005 (unter Berücksichtigung der Folgen des Verkehrsunfalles) und ab 1. September 2005 wiederum eine Viertelsrente zu. In der Folge bat die IV-Stelle den behandelnden Dr. med. B.________, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, um Zustellung seiner Berichte vom 6. April 2005, 23. Februar 2004 und 13. Februar 2004. Gegen die Verfügung vom 5. April 2006 liess P.________ (ebenfalls) Einsprache erheben, die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente beantragen und eine konsiliarische Beurteilung des Dr. med. U.________, FMH für Innere Medizin, speziell Rheumakrankheiten, vom 26. Juni 2006, einreichen. Mit zwei Einspracheentscheiden vom 9. August 2006 bestätigte die IV-Stelle ihre Verfügungen vom 7. März 2006 (betreffend berufliche Massnahmen) und 5. April 2006 (betreffend IV-Rente).

B.
Gegen beide Einspracheentscheide liess P.________ je Beschwerde erheben, welche das Verwaltungsgericht Appenzell Ausserrhoden, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung, mit einem Entscheid vom 25. April 2007 abwies.

C.
P.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides die Zusprechung beruflicher Massnahmen, eventualiter einer ganzen Invalidenrente.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Indessen ist das Bundesgericht weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden (vgl. Art. 106 BGG). Es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (Urteil 9C_249/2007 vom 6. Dezember 2007 E. 2 mit Hinweisen; vgl. BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140).

2.
Streitig ist zunächst, ob der angefochtene Entscheid gegen Bundesrecht verstösst, soweit die Vorinstanz den Verzicht der IV-Stelle auf Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens vor Abschluss der Arbeitsvermittlung geschützt hat.

2.1 Die Vorinstanz erwog, Dr. med. S.________, Psychiatrie und Psychotherapie, habe im psychiatrischen Konsiliargutachten vom 19. Oktober 2005 festgehalten, der Beschwerdeführer habe kein Interesse an einer an sich zumutbaren Teilzeittätigkeit und könne sich eine Wiedereingliederung erst nach vollständiger Genesung vorstellen. Unter diesen Voraussetzungen habe die IV-Stelle Arbeitsvermittlungsbemühungen nicht aufnehmen können; andere berufliche Massnahmen seien nicht angezeigt gewesen. Die Ausführungen des Beschwerdeführers anlässlich der mündlichen Verhandlung deuteten auf ein Umdenken hin, die subjektive Arbeitsbereitschaft habe jedoch zum Zeitpunkt des Einspracheentscheides noch gefehlt, weshalb die IV-Stelle zu Recht ohne Durchführung eines Mahnverfahrens die Einstellung der Arbeitsvermittlung verfügt habe.

Demgegenüber rügt der Versicherte, der Verzicht auf ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren vor Abschluss der Arbeitsvermittlung verstosse gegen Bundesrecht.
2.2
2.2.1 Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, oder trägt sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu bei, so können ihr die Leistungen - von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen - vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (Art. 21 Abs. 4 ATSG; die Rechtsprechung zu den damit inhaltlich weitgehend übereinstimmenden aArt. 10 Abs. 2 und 31 IVG bleibt weiterhin gültig [Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes I 462/05 vom 16. August 2006, E. 3.2 und insbesondere auch BGE 122 V 218 E. 4b S. 219]). Art. 7 Abs. 1 IVG verpflichtet die anspruchsberechtigten Personen zusätzlich, unter Hinweis auf die Kürzungs- und Verweigerungsmöglichkeiten gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG, die Durchführung aller Massnahmen, die zur Eingliederung ins Erwerbsleben getroffen werden, zu erleichtern.
2.2.2 Die Arbeitsvermittlung als berufliche Eingliederungsmassnahme bezweckt die Wiederherstellung, Verbesserung, Erhaltung oder Förderung der Erwerbsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 IVG). Ein entsprechender Anspruch besteht grundsätzlich - sobald und solange die dafür notwendigen Voraussetzungen (BGE 116 V 80 E. 6a S. 81; Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes I 421/01 vom 15. Juli 2002, E. 2c und d, publiziert in: AHI 2003 S. 269 f.) erfüllt sind - bis zur erfolgreichen Eingliederung. Vorbehalten bleibt das Prinzip der Verhältnismässigkeit: Die Arbeitsvermittlung muss nur solange erbracht werden, als der dafür notwendige Aufwand nicht unverhältnismässig ist (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes I 265/05 vom 3. Oktober 2005, E. 3.1 mit Hinweisen). Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen nach Art. 8 Abs. 1 IVG - und somit auch derjenige auf Arbeitsvermittlung gemäss Art. 18 Abs. 1 IVG - setzt insbesondere die subjektive Eingliederungsbereitschaft des Versicherten voraus (vgl. das soeben zitierte Urteil I 265/05, E. 3.2). Jedoch erlaubt der klare Wortlaut von Art. 21 Abs. 4 ATSG selbst bei offensichtlich fehlender Eingliederungsbereitschaft der versicherten Person keine Abweichung vom Grundsatz, dass sie ohne
Rücksicht auf ihr Verhalten auf die Folgen ihrer Widersetzlichkeit aufmerksam gemacht werden muss. Sinn und Zweck des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens ist einerseits, den Versicherten nicht Folgen eines Verhaltens tragen zu lassen, über dessen Auswirkungen er sich möglicherweise keine Rechenschaft abgelegt hat. Anderseits soll er innerhalb der gesetzten Frist und im Wissen um die angedrohten Folgen seine bisherige Verweigerungshaltung aufgeben können. Im Hinblick auf die Zielsetzung der Eingliederungsmassnahmen, einen Zustand wiederherzustellen oder zu verbessern, darf die Kürzung oder Verweigerung von Leistungen ohne Rücksicht auf das Verhalten der versicherten Person zwingend erst dann angeordnet werden, wenn diese gemahnt und ihr unter Bezugnahme auf das von ihr geforderte Verhalten und Ansetzen einer angemessenen Bedenkzeit schriftlich mitgeteilt worden ist, welche Folgen ihre Widersetzlichkeit nach sich ziehen könne (Urteil des Bundesgerichtes I 928/06 vom 28. April 2007, E. 4.2 mit Hinweisen). Das gilt auch für die Einstellung einer einmal zugesprochenen Massnahme wegen angeblich fehlender subjektiver Eingliederungsbereitschaft (Urteil I 776/04 vom 29. März 2005, E. 4.2).

2.3 Nach den insoweit zutreffenden Ausführungen des Beschwerdeführers hat der Berufsberater diverse (erfolglose) Vermittlungsbemühungen unternommen, so dass entgegen den vorinstanzlichen Erwägungen berufliche Massnahmen durchaus an die Hand genommen worden waren. Soweit das kantonale Gericht die Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens vor deren Einstellung (einzig) mit Blick auf die fehlende subjektive Eingliederungsfähigkeit als überflüssig erachtet hat, verstösst es nach dem Gesagten (E. 2.2 hievor) gegen Bundesrecht. Der angefochtene Entscheid ist in diesem Punkt aufzuheben und die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchführt und hernach über den Anspruch des Beschwerdeführers auf berufliche Massnahmen neu verfügt.

3.
Die Beschwerdeführer rügt weiter, die Vorinstanz habe bei der Beurteilung der Rentenfrage Bundesrecht verletzt. Zunächst habe sie sich über den Rentenanspruch ausgesprochen, obwohl die notwendigen und möglichen Eingliederungsmassnahmen nicht durchgeführt worden seien. Damit habe sie gegen den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" verstossen. Weiter sei das Gutachten der Medas ungenügend, indem die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht nachvollzogen werden könne und nicht gesagt werde, auf welche Verweisungstätigkeiten sich die Restarbeitsfähigkeit beziehe.

3.1 Die gleichzeitige Zusprechung beruflicher Massnahmen und einer Rente ist nicht von vornherein ausgeschlossen (BGE 122 V 77 E. 3b/bb S. 79 mit Hinweisen). Der Grundsatz "Eingliederung vor Rente" ist insbesondere dann nicht aktuell, wenn sich der rentenbegründende Invaliditätsgrad durch (nicht von Taggeld begleitete) Eingliederungsmassnahmen nicht beeinflussen lässt (Ulrich Meyer-Blaser, Die Tragweite des Grundsatzes "Eingliederung vor Rente", in: Schaffhauser/Schlauri, Rechtsfragen der Eingliederung Behinderter, St. Gallen 2000, S. 21 und 24). So verhält es sich hier.

3.2 Die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung, die gestützt darauf gestellte Diagnose, die ärztliche Stellungnahme zu dem noch vorhandenen Leistungsvermögen oder (bei psychischen Gesundheitsschäden) zur Verfügbarkeit von Ressourcen der versicherten Person sowie die aufgrund der medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits(un)fähigkeit betreffen Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398). Sie entziehen sich nach der in E. 1 dargelegten Kognitionsregelung einer Überprüfung durch das Bundesgericht weitgehend. Wenn das kantonale Gericht in pflichtgemässer Würdigung der medizinischen Akten zum Schluss gelangte, der Versicherte sei gestützt auf das Medas-Gutachten trotz seiner gesundheitlichen Einschränkungen in einer angepassten Tätigkeit weiterhin zu 60 % arbeitsfähig, beruht dies weder auf einer unrichtigen oder unvollständigen Sachverhaltsermittlung noch verstösst die dieser Einschätzung zu Grunde liegende Beweiswürdigung gegen Bundesrecht. Zunächst erfüllt das Gutachten vom 25. Januar 2006 die bundesrechtlichen Anforderungen (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) und vermag in seinen Schlussfolgerungen durchaus zu überzeugen. Die Kritik an der Beurteilung des Psychiaters Dr. med. S.________ ist
unbegründet. Dieser stellte entgegen den Vorbringen des Versicherten keine Depression fest, sondern (lediglich) eine anhaltende depressive Verstimmung. Was die Persönlichkeits- und Angststörungen betrifft, fielen Dr. med. S.________ anamnestisch nur entsprechende Anhaltspunkte auf, was erklärt, warum sich diese Störungen nicht in den Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit niederschlugen (hingegen figuriert eine passiv-aggressive, neurotische Persönlichkeit [ICD-10 F60.8] unter den erhobenen Diagnosen). Fehl geht der weitere Einwand, im orthopädischen Konsilium des Dr. med. A.________, FMH für Orthopädie, vom 17. November 2005 sei die Rotatorenmanschettenläsion an der rechten Schulter nicht erwähnt. Die Rotatorenmanschette umfasst eine ganze Gruppe von Muskeln, darunter auch den Musculus supraspinatus (vgl. Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 261. A., Berlin 2007, S. 1680); die Verletzung im Supraspinatusbereich hat Dr. med. A.________ explizit unter den erhobenen Diagnosen angeführt. Schliesslich ist auch die polydisziplinäre Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht zu beanstanden, zumal Einschränkungen aus psychischer und physischer Sicht nicht einfach zu addieren sind, sondern eine Gesamtbeurteilung zu erfolgen hat
(Urteil des Bundesgerichtes I 514/06 vom 25. Mai 2007, E. 2.1 mit weiteren Hinweisen).

3.3 Nach Einschätzung der Medas-Gutachter sind dem Versicherten Tätigkeiten mit Belastungen, wie sie auch die zuletzt ausgeübte Arbeit beinhaltete (Bedienen von Maschinen, Heben von kleineren Werkstücken unter 3 kg, keine Überkopfarbeiten, kein repetitives Heben von Lasten über 3 kg [ohne Dauerstress und Schichtwechsel]) mit einer Einschränkung von 40 % weiterhin zumutbar. Nach wie vor gültig ist nach Ansicht der Medas-Ärzte auch die Beurteilung der Mediziner am Spital V.________, welche im Rahmen der orthopädischen Nachkontrolle eine sitzende Tätigkeit oder die Bedienung von gewissen Maschinen als möglich erachtet hatten (Bericht vom 23. August 2005). Entgegen den Einwendungen des Versicherten genügt das Gutachten vom 25. Januar 2006 den - praxisgemäss nicht übermässigen - Anforderungen an die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstmöglichkeiten (AHI 1998 S. 290 E. 3b; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes I 332/06 vom 23. Juni 2006, E. 4.2 mit Hinweis). Dies gilt umso mehr, als bereits in der BEFAS-Abklärung vom 1. November 2002 mögliche Verweisungstätigkeiten explizit genannt wurden (Kontroll- und Überwachungsaufgaben, diverse Maschinenbedienungen und -überwachungen oder angepasste
Staplerfahrerarbeiten).

4.
4.1 Das kantonale Gericht ermittelte den Invaliditätsgrad anhand eines Einkommensvergleichs und setzte das Valideneinkommen sowohl für die Zeit ab 1. November 2001 als auch ab 20. August 2005 gestützt auf den (angepassten) bei der Firma X.________ AG zuletzt erzielten Lohn fest. Beim Invalideneinkommen ist die Vorinstanz vom Valideneinkommen ausgegangen und hat dieses entsprechend der medizinisch festgestellten Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit um 40 % gekürzt sowie einen leidensbedingten Abzug von 10 % gewährt.

4.2 Das massgebende Invalideneinkommen bestimmt sich nach dem, was die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte. Aufgrund der verbindlichen Feststellung im angefochtenen Entscheid beträgt die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit 60 % (E. 3.2 hievor). Unter Berücksichtigung, dass der Versicherte seit der Kündigung per 31. Januar 2001 keine Erwerbstätigkeit mehr aufnahm, hat die Bestimmung des Invalideneinkommens - entgegen den vorinstanzlichen Erwägungen - für den Rentenanspruch ab 1. November 2001 bzw. 1. September 2005 praxisgemäss anhand der Tabellenlöhne der vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) zu erfolgen (vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475 f., 126 V 75 E. 3b S. 76 f. mit Hinweisen). Indessen ändert die Festsetzung des Invalideneinkommens gestützt auf die Tabellenlöhne im Ergebnis nichts. Für das Jahr 2001 ergibt sich ein Invalideneinkommen von Fr. 4'741.21, für das Jahr 2005 ein solches von Fr. 4'819.23 (LSE 2000 und 2005 Tabellen TA1 S. 31 und 53, Totalwert, Anforderungsniveau 4, Männer, angepasst an die
Verhältnisse in den Jahren 2001 und 2005 [hiezu: Die Volkswirtschaft 12/2007 Tabelle B9.2 S. 98]). Unter Berücksichtigung einer 60%igen Arbeitsfähigkeit und Gewährung eines leidensbedingten Abzuges von je 10 % beträgt der Invaliditätsgrad für das Jahr 2001 46,3 %, für das Jahr 2005 48 %. Damit hat die Vorinstanz den Entscheid der IV-Stelle, wonach der Versicherte sowohl vom 1. November 2001 bis 31. Januar 2005 als auch ab 1. September 2005 Anspruch auf eine Viertelsrente hat, im Ergebnis zu Recht bestätigt.

5.
Die Kosten sind anteilmässig zu verlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin hat dem teilweise obsiegenden Beschwerdeführer eine reduzierte Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichtes von Appenzell Ausserrhoden vom 25. April 2007 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle des Kantons Appenzell Ausserrhoden vom 9. August 2006 (betreffend berufliche Massnahmen) werden aufgehoben, soweit der Anspruch auf Arbeitsvermittlung verneint wird und die Sache wird an die IV-Stelle zurückgewiesen, damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden im Umfang von Fr. 300.- dem Beschwerdeführer, im Umfang von Fr. 200.- der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'000.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Parteientschädigung für das vorinstanzliche Verfahren an das Verwaltungsgericht von Appenzell Ausserrhoden zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht von Appenzell Ausserrhoden, der Ostschweizerischen AHV-Ausgleichskasse für Handel und Industrie und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 6. Mai 2008
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Meyer Bollinger Hammerle

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 21 - 1 Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
¹	Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
²	Les prestations en espèces dues aux proches ou aux survivants de l'assuré ne sont réduites ou refusées que si ceux-ci ont provoqué la réalisation du risque intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit.
³	Dans la mesure où des assurances sociales ayant le caractère d'assurance de perte de gain ne prévoient aucune prestation en espèces pour les proches, les prestations en espèces ne peuvent être réduites en vertu de l'al. 1 que de moitié. Pour l'autre moitié, la réduction prévue à l'al. 2 est réservée.
⁴	Les prestations peuvent être réduites ou refusées temporairement ou définitivement si l'assuré se soustrait ou s'oppose, ou encore ne participe pas spontanément, dans les limites de ce qui peut être exigé de lui, à un traitement ou à une mesure de réinsertion professionnelle raisonnablement exigible et susceptible d'améliorer notablement sa capacité de travail ou d'offrir une nouvelle possibilité de gain. Une mise en demeure écrite l'avertissant des conséquences juridiques et lui impartissant un délai de réflexion convenable doit lui avoir été adressée. Les traitements et les mesures de réadaptation qui présentent un danger pour la vie ou pour la santé ne peuvent être exigés.
⁵	Si l'assuré exécute une peine ou une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain peut être partiellement ou totalement suspendu durant la durée de la peine. S'il se soustrait à l'exécution d'une peine ou d'une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain est suspendu à partir du moment où la peine ou la mesure aurait dû être exécutée. Les prestations destinées à l'entretien des proches visées à l'al. 3 sont exceptées.21

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 10 Naissance et extinction du droit - 1 Le droit aux mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle et aux mesures d'ordre professionnel prend naissance au plus tôt au moment où l'assuré fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA102.
¹	Le droit aux mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle et aux mesures d'ordre professionnel prend naissance au plus tôt au moment où l'assuré fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA102.
²	Le droit aux autres mesures de réadaptation et aux mesures de nouvelle réadaptation au sens de l'art. 8a prend naissance dès qu'elles sont indiquées en raison de l'âge et de l'état de santé de l'assuré.103
³	Le droit s'éteint dès que l'assuré perçoit de manière anticipée la totalité de sa rente de vieillesse en vertu de l'art. 40, al. 1, LAVS104, mais au plus tard à la fin du mois au cours duquel il atteint l'âge de référence fixé à l'art. 21, al. 1, LAVS.105

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 7 Obligations de l'assuré - 1 L'assuré doit entreprendre tout ce qui peut être raisonnablement exigé de lui pour réduire la durée et l'étendue de l'incapacité de travail (art. 6 LPGA62) et pour empêcher la survenance d'une invalidité (art. 8 LPGA).
¹	L'assuré doit entreprendre tout ce qui peut être raisonnablement exigé de lui pour réduire la durée et l'étendue de l'incapacité de travail (art. 6 LPGA62) et pour empêcher la survenance d'une invalidité (art. 8 LPGA).
²	L'assuré doit participer activement à la mise en oeuvre de toutes les mesures raisonnablement exigibles contribuant soit au maintien de son emploi actuel, soit à sa réadaptation à la vie professionnelle ou à l'exercice d'une activité comparable (travaux habituels). Il s'agit en particulier:
^a	de mesures d'intervention précoce (art. 7d);
^b	de mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle (art. 14a);
^c	de mesures d'ordre professionnel (art. 15 à 18 et 18b);
^d	de traitements médicaux au sens de l'art. 25 LAMal63;
^e	de mesures en vue d'une nouvelle réadaptation destinées aux bénéficiaires de rente au sens de l'art. 8a, al. 2 (mesures de nouvelle réadaptation).

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 8 Principe - 1 Les assurés invalides ou menacés d'une invalidité (art. 8 LPGA77) ont droit à des mesures de réadaptation pour autant:
¹	Les assurés invalides ou menacés d'une invalidité (art. 8 LPGA77) ont droit à des mesures de réadaptation pour autant:
^a	que ces mesures soient nécessaires et de nature à rétablir, maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d'accomplir leurs travaux habituels;
^b	que les conditions d'octroi des différentes mesures soient remplies.78
^1bis	Le droit aux mesures de réadaptation n'est pas lié à l'exercice d'une activité lucrative préalable. La détermination des mesures tient notamment compte:
^a	de l'âge de l'assuré;
^b	de son niveau de développement;
^c	de ses aptitudes, et
^d	de la durée probable de la vie active.79
^1ter	En cas d'interruption d'une mesure de réadaptation, l'octroi de la même mesure ou d'une autre mesure de réadaptation est examiné à nouveau conformément aux al. 1 et 1bis.80
²	Les assurés ont droit aux prestations prévues aux art. 13 et 21, quelles que soient les possibilités de réadaptation à la vie professionnelle ou à l'accomplissement de leurs travaux habituels.81
^2bis	Les assurés ont droit aux prestations prévues à l'art. 16, al. 3, let. b, que les mesures de réadaptation soient nécessaires ou non pour maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d'accomplir leurs travaux habituels.82
³	Les mesures de réadaptation comprennent:
^a	des mesures médicales;
^abis	l'octroi de conseils et d'un suivi;
^ater	des mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle;
^b	des mesures d'ordre professionnel;
^c	...
^d	l'octroi de moyens auxiliaires;
^e	...
⁴	...88

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 18 Placement - 1 L'assuré en incapacité de travail (art. 6 LPGA133) et susceptible d'être réadapté a droit à un soutien pour rechercher un emploi approprié ou, s'il en a déjà un, pour le conserver.134
¹	L'assuré en incapacité de travail (art. 6 LPGA133) et susceptible d'être réadapté a droit à un soutien pour rechercher un emploi approprié ou, s'il en a déjà un, pour le conserver.134
²	L'office AI procède à un examen sommaire du cas et met en oeuvre ces mesures sans délai si les conditions sont remplies.
³	et 4 ...135

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.