9C_347/2007 - 2008-03-06 - Assurance-invalidité

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C_347/2007

Urteil vom 6. März 2008
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Lustenberger, Seiler,
Gerichtsschreiber Traub.

Parteien
T.________, 1962, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Massimo Aliotta, Obergasse 20, 8400 Winterthur,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 30. April 2007.

Sachverhalt:
A.
Der 1962 geborene T.________ arbeitete seit 1996 als Gipser. Nach einem Arbeitsunfall vom 23. Februar 2001 leidet er an anhaltenden Rückenschmerzen (chronisches lumbovertebrales, intermittierend lumbospondylogenes Syndrom). Am 21. Februar 2002 meldete sich T.________ zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich klärte die medizinischen und erwerblichen Verhältnisse ab und sprach dem Versicherten eine auf den Zeitraum Februar 2002 bis April 2003 befristete ganze Invalidenrente zu (durch Einspracheentscheid vom 12. Mai 2005 bestätigte Verfügung vom 7. Januar 2005). Auf Beschwerde hin hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich diesen Verwaltungsakt auf und wies die Sache an die Verwaltung zurück, damit sie dem Versicherten das rechtliche Gehör gewähre (Entscheid vom 21. September 2005). In einem neuen Einspracheentscheid vom 6. Juli 2006 (ohne vorgängige Verfügung) verneinte die IV-Stelle den Rentenanspruch über Ende April 2003 hinaus wiederum.
B.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies die dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 30. April 2007).
C.
T.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Rechtsbegehren, die IV-Stelle sei, nach Aufhebung des vorinstanzlichen und des Einspracheentscheids, zu verpflichten, ihm mit Wirkung ab Mai 2003 eine ganze Invalidenrente auszurichten. Eventuell sei die IV-Stelle anzuweisen, ein verwaltungsunabhängiges medizinisches Gutachten einzuholen. Der Beschwerdeführer ersucht ausserdem um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.

IV-Stelle und Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf Vernehmlassung.

Erwägungen:
1.
Bei der Beurteilung von Beschwerden in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG; ohne Beschwerden gemäss Art. 97 Abs. 2 BGG und Art. 105 Abs. 3 BGG), wozu auch die unvollständige (gerichtliche) Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen (Urteile 9C_40/2007 vom 31. Juli 2007, E. 1, und 9C_360/2007 vom 30. August 2007, E. 3; Ulrich Meyer, N 25, 36 und 58-61 zu Art. 105, in: Niggli/Uebersax/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, Basel 2008) und die Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes als einer wesentlichen Verfahrensvorschrift gehört (Urteile 8C_364/2007 vom 19. November 2007, E. 3.3; I 839/06 vom 17. August 2007, E. 3, und I 86/07 vom 29. März 2007, E. 3).
2.
Streitig und zu prüfen ist als Voraussetzung des Rentenanspruchs (Art. 28 IVG) der Invaliditätsgrad, insbesondere - im Rahmen der gesetzlichen Kognition - die Frage, ob und in welchem Ausmass der Beschwerdeführer arbeitsunfähig ist. Das kantonale Gericht hat die zur Beurteilung des Leistungsanspruchs einschlägigen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Insbesondere hat die Vorinstanz richtig festgehalten, dass bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Invalidenrente die für die Rentenrevision geltenden Bestimmungen analog anzuwenden sind (Art. 17 ATSG; BGE 131 V 164 E. 2.2 S. 165).
3.
3.1 Das kantonale Gericht führt im angefochtenen Entscheid aus, die von der Verwaltung beigezogenen medizinischen Berichte (Gutachten der Rheumaklinik am Spital Z.________ vom 20. Februar 2003 und vom 27. Mai 2004, psychiatrisches Gutachten des Instituts I.________ vom 14. Oktober 2004) erwiesen sich als zuverlässige Entscheidungsgrundlagen. Umstritten sei insbesondere die Auffassung der rheumatologischen Sachverständigen, der Beschwerdeführer sei wegen verminderter Belastbarkeit der Wirbelsäule in der angestammten schweren Arbeit als Gipser nicht mehr arbeitsfähig, es könne ihm indes eine leichte bis mittelschwere Arbeit, die nicht mit in vornübergeneigter Position auszuführenden Verrichtungen oder mit dem Heben von Gewichten von mehr als 20 Kilogramm verbunden sei, zu einem vollen Pensum zugemutet werden. Wenn in einem Bericht der Klinik B.________ vom 31. März 2004 davon die Rede sei, "in leichter körperlicher Tätigkeit mit abwechselnder sitzender und stehender Haltung" bestehe "sicherlich eine 50%ige Arbeitsfähigkeit", so besage dies, dass diese Ärzte einen Mindestwert benennen, hingegen keine abschliessende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit abgeben wollten. Bei den Konsultationen in der Klinik B.________
hätten denn auch therapieorientierte Abklärungen und nicht solche zur Arbeitsfähigkeit im Vordergrund gestanden. Eine eigentliche Diskrepanz der medizinischen Beurteilungen bestehe daher nicht. Allerdings stehe der Umstand, dass die Ärzte der Rheumaklinik am Spital Z.________ das Heben von Gewichten von immerhin an die 20 Kilogramm als zumutbar bezeichneten, im Gegensatz zur Empfehlung lediglich leichter, wechselbelastender Arbeiten durch die Klinik B.________ und auch durch die Rheumaklinik am Spital Z.________ selber. Ungeachtet dessen könne davon ausgegangen werden, dass im Arbeitsmarkt auch Stellen zu finden seien, die dem körperlich weniger anspruchsvollen Zumutbarkeitsprofil gemäss der Klinik B.________ entsprächen. Aufgrund einer Gesamtwürdigung des medizinischen Dossiers dürfe davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer spätestens im Zeitpunkt der ersten rheumatologischen Begutachtung vom 31. Januar 2003 mindestens für leichte, wechselbelastende Tätigkeiten wieder vollständig arbeitsfähig gewesen sei. Weiter müsse angenommen werden, dass sich bis zum Erlass des Einspracheentscheids vom 6. Juli 2006 daran nichts geändert habe.
3.2
3.2.1 Der Beschwerdeführer rügt, die vorinstanzliche Verneinung einer eigentlichen Diskrepanz der ärztlichen Stellungnahmen zur Arbeitsunfähigkeit sei aktenwidrig. In der Tat führten die untersuchenden Ärzte der Klinik B.________ auf Nachfrage der IV-Stelle hin aus, die im Bericht vom 31. März 2004 enthaltene Wendung, in leidensangepasster Tätigkeit bestehe "sicherlich" eine Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent, sei so zu verstehen, dass man sich nach der Untersuchung vom 16. März 2004 auf eine entsprechende Restarbeitsfähigkeit "festgelegt" habe (Schreiben vom 13. Januar 2006). Auch wenn darin eine abschliessende Arbeitsfähigkeitsbeurteilung erblickt werden sollte, durfte das kantonale Gericht - mit Blick auf die Behandlungsorientierung der orthopädischen Untersuchung in der Klinik B.________ sowie auf die unterschiedliche Begründungsdichte der in Frage stehenden ärztlichen Stellungnahmen - auf die Feststellungen des Spitals Z.________ (Gutachten vom 20. Februar 2003 und 27. Mai 2004) abstellen. Eine diesbezügliche offensichtliche Unrichtigkeit der Sachverhaltsfeststellung ist nicht erkennbar.
3.2.2 Sofern es im Weiteren zutreffen sollte, dass die Expertise vom 20. Februar 2003 einen Widerspruch in sich birgt, indem bei der Umschreibung der noch zumutbaren Tätigkeiten (namentlich der Festlegung der Hebe- bzw. Traglimite) nicht auf die Ergebnisse eines gescheiterten Arbeitsversuchs Rücksicht genommen worden ist - wobei allerdings auch invaliditätsfremde Gesichtspunkte eine Rolle gespielt haben dürften -, so stellte dies allein die grundsätzliche Anrechenbarkeit eines (unter Umständen nicht auch in mittelschweren Tätigkeiten erzielbaren) Invalideneinkommens nicht in Frage. Ebensowenig zu beanstanden ist, dass das kantonale Gericht Unsicherheiten bei der Bezeichnung des Zumutbarkeitsprofils Rechnung trug, indem es ausführte, im Arbeitsmarkt seien auch Stellen vorhanden, die einem restriktiveren Anforderungsprofil, wie von den Ärzten der Klinik B.________ formuliert, entsprächen. Die Feststellung einer vollständigen Arbeitsfähigkeit in leidensangepassten Tätigkeiten gewinnt dadurch vielmehr noch an Verlässlichkeit. Der beschwerdeführerische Vorwurf an die Vorinstanz, diese äussere sich unzulässigerweise zu Fragestellungen, die einzig durch Mediziner zu beantworten sei, lässt ausser Acht, dass die Nachvollziehbarkeit der
gutachtlichen Überlegungen zu den zentralen Voraussetzungen der Beweiswertigkeit gehört. Das kantonale Gericht hat an der beanstandeten Stelle lediglich die Herleitung der massgebenden Schlussfolgerungen zur Arbeitsfähigkeit nachvollziehend auf deren Substantiiertheit hin gewürdigt.
3.2.3 Auch hinsichtlich der Entwicklung des Gesundheitszustandes bis zum Erlass des Einspracheentscheids vom 6. Juli 2006 ist keine offensichtliche Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Feststellungen auszumachen. Die Bezugnahme auf den Bericht des Allgemeinmediziners Dr. M.________ vom 25. November/9. Dezember 2005, wonach sich der Gesundheitszustand in den zurückliegenden zwei Jahren nicht verändert habe, ist entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht schon deswegen unzulässig, weil nicht auch auf die abweichende Meinung des Hausarztes bezüglich der Arbeitsfähigkeit abgestellt wird. Die Einschätzung des Krankheitsverlaufs einerseits und die leistungsbezogene Folgenabschätzung anderseits sind nicht voneinander abhängig. Schliesslich bestehen keine Anhaltspunkte zur Annahme, die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung bezüglich des Krankheitsverlaufs im gesamten massgebenden Zeitraum bis zum Abschluss des Verwaltungsverfahrens mache eine neue Begutachtung notwendig.
4.
4.1 Bezüglich der erwerblichen Umsetzung der funktionellen Folgen des Gesundheitsschadens ging das kantonale Gericht von einem hypothetischen Einkommen ohne Gesundheitsschaden (Valideneinkommen) im Jahr 2003 von Fr. 70'837.65 aus. Anhand von Tabellenlöhnen der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung ermittelte es sodann ein Invalideneinkommen von Fr. 57'745.10. Selbst wenn davon noch 25 Prozent abgezogen würden (Invalideneinkommen: Fr. 43'308.85), ergebe sich ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 39 Prozent.
4.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, das - aufgrund des letzten vor Eintritt des Gesundheitsschadens effektiv erzielten Gehalts zu bemessende - Valideneinkommen müsse um gewisse weitere Lohnbestandteile (Ferienentschädigung, "Tageszulage") ergänzt werden. Zudem sei ihm - in Abweichung von den Festlegungen von Verwaltung und Vorinstanz, welche eine Kürzung des Tabellenlohns ablehnten bzw. die Frage offen liessen - bei der Bemessung des Invalideneinkommens ein Abzug (BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481; 126 V 75) in Höhe von 25 Prozent zu gewähren. Da weder das Alter des 1962 geborenen Beschwerdeführers noch dessen Ausländerstatus (Niederlassungsbewilligung) in diesem Zusammenhang erheblich ins Gewicht fallen und die leidensbedingten Einschränkungen weitgehend schon bei der Festlegung der Arbeitsfähigkeit berücksichtigt wurden, kommt indes der höchstmögliche Abzug von 25 Prozent nicht in Betracht. Selbst wenn der Berechnung des Invaliditätsgrades - wie vom Beschwerdeführer in der vorinstanzlichen Beschwerdeschrift verlangt - ein Valideneinkommen von Fr. 76'995.65 zugrunde gelegt und vom statistisch ermittelten Invalideneinkommen ein Abzug von 15 Prozent gemacht würde (was zu einem Invalideneinkommen von Fr. 49'083.- führte),
ergäbe dies immer noch einen nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad von 36 Prozent.
5.
Nach dem Gesagten ist im Rahmen der bundesgerichtlichen Überprüfungsbefugnis (oben E. 1) nicht zu beanstanden, dass das kantonale Gericht angenommen hat, die für die Ermittlung der Invalidität massgebenden tatsächlichen Parameter hätten sich mit Wirkung ab Mai 2003 in leistungsrevisionsrechtlich bedeutsamer Weise verändert, so dass die Invalidenrente zu Recht nicht über diesen Zeitpunkt hinaus ausgerichtet worden sei (vgl. oben E. 2).
6.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 4 lit. a und Art. 66 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann nicht gewährt werden. Nach der Rechtsprechung besteht auch bei Bedürftigkeit kein Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, soweit eine Rechtsschutzversicherung, ein Verband oder eine Gewerkschaft für die Gerichts- und Anwaltskosten tatsächlich aufkommt, wobei die entsprechenden Leistungen zugesichert sein müssen (vgl. RKUV 2001 Nr. U 415 S. 92 E. 3a [U 297/00]; vgl. auch Urteil U 66/04 vom 14. Oktober 2004, E. 8.3). Dies gilt auch dann, wenn die Kostenübernahme seitens der Gewerkschaft als nur subsidiär bezeichnet wird. Der Beschwerdeführer kann nicht als bedürftig im Sinne von Art. 64 Abs. 1 BGG gelten, andernfalls das durch den Mitgliederbeitrag versicherte Prozesskostenrisiko auf den Staat überwälzt würde (Verfügung vom 16. November 2007 im Verfahren 9C_578/2007).

Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, der Ausgleichskasse des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 6. März 2008
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Meyer Traub

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.