2C_55/2018 - 2019-02-06 - Cittadinanza e diritto degli stranieri - Widerruf der Niederlassungsbewilligung und Wegweisung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

2C 55/2018

Urteil vom 6. Februar 2019

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Seiler, Präsident,
Bundesrichter Zünd,
Bundesrichter Stadelmann,
Gerichtsschreiberin Genner.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Alexander Schawalder,

gegen

Amt für Migration und Integration des Kantons Aargau.

Gegenstand
Widerruf der Niederlassungsbewilligung und Wegweisung,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau, 2. Kammer, vom 14. November 2007 (WBE.2016.409).

Sachverhalt:

A.
A.________ ist türkischer Staatsangehöriger. Er wurde am 8. März 1991 in der Schweiz geboren und verbrachte anschliessend sein zweites Lebensjahr in der Türkei. Am 12. Juni 1993 reiste er mit seiner Familie erneut in die Schweiz ein und erhielt im Rahmen des Familiennachzugs die Niederlassungsbewilligung.
A.________ erwirkte als Erwachsener folgende Strafurteile:

- Strafbefehl des Bezirksamts Zofingen vom 3. September 2009: Busse von Fr. 100.-- wegen mehrfacher Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz;
- Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm vom 27. März 2012: Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je Fr. 30.--, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von drei Jahren, und Busse von Fr. 800.-- wegen Sachbeschädigung, Führens eines Motorfahrzeugs ohne Führerausweis, Entwendung eines Motorfahrzeugs zum Gebrauch und Konsums von Betäubungsmitteln;
- Urteil des Bezirksgerichts Zofingen vom 5. November 2015: Freiheitsstrafe von 30 Monaten, davon 24 Monate bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren, und Busse von Fr. 500.-- wegen versuchter schwerer Körperverletzung, begangen am 20. Juli 2013, und Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes.

B.
Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs am 21. Januar 2016 widerrief das Amt für Migration und Integration des Kantons Aargau (Migrationsamt) am 9. März 2016 die Niederlassungsbewilligung und wies A.________ aus der Schweiz weg. Daran hielt das Migrationsamt mit Einspracheentscheid vom 24. August 2016 fest, wobei es A.________ für das Einspracheverfahren die unentgeltliche Prozessführung mit seinem Rechtsvertreter gewährte.
Die gegen den Einspracheentscheid vom 24. August 2016 gerichtete Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau mit Urteil vom 14. November 2017 ab, unter Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung mit A.________s Rechtsvertreter.

C.
A.________ erhebt am 19. Januar 2018 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht mit den Anträgen, das angefochtene Urteil aufzuheben und auf den Widerruf der Niederlassungsbewilligung zu verzichten; er - A.________ - sei zu verwarnen. Eventuell sei die Angelegenheit zur Ergänzung des Sachverhalts und zu neuem Entscheid an das Verwaltungsgericht zurückzuweisen. A.________ ersucht um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung mit seinem Rechtsvertreter, Rechtsanwalt Alexander Schawalder.
Das Verwaltungsgericht und das Migrationsamt schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Staatssekretariat für Migration verzichtet auf Vernehmlassung. A.________ hat am 23. Februar 2018 repliziert.
Das Gesuch um aufschiebende Wirkung ist am 23. Januar 2018 durch einen Nichteintretensentscheid erledigt worden.

Erwägungen:

1.
Gegen den Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zulässig (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4; Urteil 2C 334/2017 vom 9. April 2018 E. 1.1). Auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen (Form, Frist und Legitimation gemäss Art. 42 , Art. 100 Abs. 1 und Art. 89 Abs. 1 BGG) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.

2.1. Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen werden, wenn die ausländische Person zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde oder gegen sie eine strafrechtliche Massnahme im Sinne von Art. 64 oder Art. 61 StGB (SR 311.0) angeordnet wurde (Art. 63 Abs. 1 lit. a AuG [AS 2007 5437] i.V.m. Art. 62 lit. b AuG in der hier noch anwendbaren, bis am 30. September 2016 gültig gewesenen Fassung vom 16. Dezember 2005 [aArt. 62 lit. b AuG; AS 2007 5437 5455]). Als längerfristig im Sinn von aArt. 62 lit. b AuG gilt eine Freiheitsstrafe, welche die Dauer eines Jahres überschreitet (BGE 137 II 297 E. 2.1 S. 299; 135 II 377 E. 4.2 S. 379). Dieser Widerrufsgrund gilt auch für ausländische Personen, die sich - wie der Beschwerdeführer - im Zeitpunkt des Widerrufs seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz aufhalten (Art. 63 Abs. 2 AuG in der hier noch anwendbaren, bis am 31. Dezember 2017 gültig gewesenen Fassung vom 16. Dezember 2005 [aArt. 63 Abs. 2 AuG; AS 2007 5437 5456]).

2.2. Der Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ist nur zulässig, wenn er sich als verhältnismässig im Sinn von Art. 96 Abs. 1 AuG und allenfalls Art. 8 Ziff. 2 EMRK erweist. Da der Beschwerdeführer ledig und kinderlos ist, entfällt eine Berufung auf das Recht auf Achtung des Familienlebens nach Art. 8 Ziff. 1 EMRK. Unabhängig vom Vorliegen einer familiären Beziehung kann eine ausländerrechtliche Fernhaltemassnahme Art. 8 Ziff. 1 EMRK (Recht auf Achtung des Privatlebens) verletzen, namentlich bei Ausländern der zweiten Generation (BGE 140 II 129 E. 2.2). Der Beschwerdeführer ist in der Schweiz geboren und grösstenteils hier aufgewachsen. Unter dem Aspekt des Rechts auf Achtung des Privatlebens ist somit eine Interessenabwägung im Sinn von Art. 8 Ziff. 2 EMRK vorzunehmen.

3.
Der Beschwerdeführer anerkennt, dass aufgrund der Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten der Widerrufsgrund nach aArt. 63 Abs. 1 lit. a AuG i.V.m. aArt. 62 lit. b AuG (vgl. E. 3.1) erfüllt ist. Zu prüfen bleibt die Verhältnismässigkeit der Massnahme.

3.1. Das öffentliche Interesse an der Beendigung des Aufenthalts präsentiert sich wie folgt:

3.1.1. Der Beschwerdeführer ist wegen versuchter schwerer Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten verurteilt worden. Gemäss dem Urteil des Bezirksgerichts Zofingen handelte er besonders verwerflich, indem er sein Opfer - einen Freund seiner Schwester, der zu Besuch kam - völlig unvermittelt und ohne Vorwarnung angriff und ihm Tritte und Schläge an Kopf und Körper zufügte. Der Beschwerdeführer selbst macht geltend, es habe sich um eine absolut singuläre Tat gehandelt, welche ausschliesslich einen familiären, traditionellen Kontext gehabt habe und durch seine damaligen Anschauungen (wie etwa, er müsse seine Schwester vor fremden Männern "schützen") bedingt gewesen sei.
Dem Beschwerdeführer kann nicht beigepflichtet werden. Die Tat wiegt zweifellos schwer, was auch im Strafmass zum Ausdruck kommt. Zudem trifft die Behauptung des Beschwerdeführers, er sei davor nie gewalttätig gewesen, nicht zu. Den Akten kann gestützt auf Art. 105 Abs. 2 BGG entnommen werden, dass die Regionalpolizei Zofingen am 7. Dezember 2008 in die Familienwohnung des Beschwerdeführers gerufen wurde, nachdem dieser seiner Schwester im Rahmen einer verbalen Auseinandersetzung eine Ohrfeige gegeben hatte. Beim Eintreffen der Polizei sass das Opfer weinend am Boden, während der Beschwerdeführer in seinem Zimmer mit einem Videospiel beschäftigt war. Das Opfer verzichtete darauf, Strafantrag zu stellen. Dennoch ist klar, dass der Beschwerdeführer vor gewalttätigen Handlungen im Familienkreis nicht zurückschreckte. Die Sachbeschädigung, welche Gegenstand des Strafbefehls vom 27. März 2012 war, hatte der Beschwerdeführer zum Nachteil seiner Mutter begangen (Kleiderschrank). Die Vorinstanz hat zu Recht erwogen, das sicherheitspolizeiliche Interesse werde nicht dadurch relativiert, dass strafbare Handlungen in einem familiären Kontext stattfinden. Die entsprechende "Rechtfertigung" des Beschwerdeführers in Bezug auf die
verfahrensauslösende Verurteilung ist somit unbehelflich; sie wirft auch ein zweifelhaftes Licht auf seine soziale Integration (vgl. E. 3.2 hiernach).

3.1.2. Der Beschwerdeführer war kein Ersttäter. Bereits am 27. März 2012 war er wegen Sachbeschädigung und weiterer Delikte zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt worden. Die verfahrensauslösende Straftat beging er während laufender Probezeit, am 20. Juli 2013. Diese beiden Elemente fallen zu Ungunsten des Beschwerdeführers ins Gewicht.

3.1.3. Die Vorinstanz hat es sich nicht leicht gemacht. Zunächst sistierte sie das Verfahren, um das begründete Strafurteil abzuwarten, beriet nach dessen Vorliegen den Fall und führte schliesslich eine persönliche Anhörung des Beschwerdeführers und eine Befragung von dessen Mutter, Schwester und Schwager als Zeugen durch, bevor es den Fall erneut beriet und entschied. Im angefochtenen Urteil heisst es, anlässlich der Befragung habe der Beschwerdeführer nicht den Eindruck vermittelt, er habe mit seinem gewalttätigen Verhalten abgeschlossen. Er neige nach wie vor dazu, die Tat zu bagatellisieren, und zeige mangelnde Einsicht in das Unrecht.
Bei der Interessenabwägung im Sinn von Art. 96 Abs. 1 AuG und Art. 8 Ziff. 2 EMRK trägt das Bundesgericht der Unschärfe, welche der Verhältnismässigkeit eigen ist, in Form eines Wertungsspielraums Rechnung, wenn ein kantonaler Gerichtsentscheid auf erhöhter Sachnähe beruht. Eine erhöhte Sachnähe kann sich inbesondere daraus ergeben, dass das kantonale Gericht die betroffene Person persönlich angehört hat (Urteil 2C 94/2016 vom 2. November 2016 E. 3.2). Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz den Beschwerdeführer persönlich angehört, weshalb in Bezug auf die Überprüfung der Verhältnismässigkeit eine gewisse Zurückhaltung angebracht ist. Der Einwand des Beschwerdeführers, es habe sich bei dieser Befragung um eine "Momentaufnahme" gehandelt, verfängt nicht. Die Vorinstanz hat aufgrund der Äusserungen des Beschwerdeführers fundiert und einlässlich dargelegt, dass sie bei ihm keinen inneren Wandel und keine persönliche Reifung erkennen konnte. Das Bundesgericht hat keine Veranlassung, diese Einschätzung in Frage zu stellen.

3.1.4. Im Zusammenhang mit dem Alter des Beschwerdeführers bei der Begehung der Tat (22 Jahre) weist die Vorinstanz zu Recht darauf hin, dass schuldmildernde Umstände wie etwa das Alter des Täters bereits im Strafmass berücksichtigt sind und im Prinzip nicht ein zweites Mal berücksichtigt werden können. Dies betrifft das strafrechtliche Verschulden, welches durch die Verwaltungsjustiz nicht relativiert werden darf. Aus einer sicherheitspolizeilichen Warte ist jedoch bei jungen Straftätern der Tatsache Rechnung zu tragen, dass sich die Delinquenz nach dem Eintritt ins Erwachsenenalter verlieren kann, wodurch das öffentliche Interesse an der Beendigung des Aufenthalts herabgesetzt wird. Dieser Gedanke entspricht der Rechtsprechung des EGMR (vgl. Urteile des EGMR Emre gegen Schweiz [Nr. 1] vom 22. Mai 2008 [42034/04] § 74; Maslov gegen Österreich vom 23. Juni 2008 [Nr. 1638/03]) § 75). In derartigen Konstellationen kommt dem Kriterium des Zeitablaufs seit der Tatbegehung und einem Wohlverhalten während dieser Zeitspanne im Hinblick auf die Beurteilung des Rückfallrisikos eine erhöhte Tragweite zu (Urteile 2C 795/2010 vom 1. März 2011 E. 3.3; 2C 18/2009 vom 7. September 2009 E. 2.3; 2C 98/2009 vom 10. Juni 2009 E. 2.5-2.7). Von
entscheidender Bedeutung für die Interessenabwägung ist aber auch, ob es sich bei den begangenen (Jugend-) Straftaten um Gewaltdelikte handelt (zit. Urteil Maslov §§ 81 und 84 f.).
Im Fall des Beschwerdeführers fällt ins Gewicht, dass es sich um ein Delikt gegen Leib und Leben handelt und das Strafmass mit 30 Monaten im Vergleich zur Schwelle von 12 Monaten (vgl. E. 2.1) relativ hoch ist. Negativ zu werten ist auch der Umstand, dass die Schwere der Straftaten des Beschwerdeführers mit jeder Veruerteilung zugenommen hat. Im Ergebnis wird das migrationsrechtliche Verschulden durch den Umstand, dass der Beschwerdeführer bei der Begehung der Straftat erst 22 Jahre alt war, nur geringfügig gemildert.

3.1.5. Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe sich seit der Begehung der Straftat vom 20. Juli 2013 nichts mehr zuschulden kommen lassen. Die Ausführungen der Vorinstanz, wonach für die Beurteilung des Wohlverhaltens die Dauer der in Freiheit verbrachten Zeit massgeblich sei, in welcher die betroffene Person nicht unter dem Druck drohender straf- oder migrationsrechtlicher Sanktionen gestanden habe, seien unzutreffend. In Konstellationen wie der vorliegenden gebe es gar keinen zeitlichen Bewährungsraum, in dem keine straf- oder migrationsrechtlichen Sanktionen drohen würden, da im Anschluss an das rechtskräftige Strafurteil das Widerrufsverfahren eingeleitet werde.
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts und des EGMR sind neben der Schwere des begangenen Delikts auch der seit der Tat vergangene Zeitraum und das Verhalten der ausländischen Person während dieser Periode zu berücksichtigen (BGE 139 I 145 E. 2.4 S. 149; Urteile des EGMR Üner gegen Niederlande vom 18. Oktober 2006 [Nr. 46410/99] § 57; Boultif gegen Schweiz vom 2. August 2001 [Nr. 54273/00] § 48).
Dem Beschwerdeführer ist insofern zuzustimmen, als es grundsätzlich nach Einleitung des Strafverfahrens keinen relevanten Zeitraum mehr gibt, in dem sich die betroffene Person nicht in einem (straf- oder verwaltungsrechtlichen) Verfahren befindet. Es gibt aber je nach Konstellation dennoch Unterschiede. So ist der Druck eines Strafverfahrens in der Zeit zwischen dessen Eröffnung und dem erstinstanzlichen Strafurteil höher als während allfälliger anschliessender Rechtsmittelverfahren. Ein Wohlverhalten in der ersten Phase ist somit weniger aussagekräftig als ein Wohlverhalten in der zweiten Phase, insbesondere wenn diese sich über mehrere Jahre erstreckt (vgl. zu einer derartigen Konstellation Urteil 2C 804/2016 vom 21. März 2017 E. 5.4). Nach Einleitung von Entfernungsmassnahmen erhöht sich der Druck auf die betroffene Person wieder, so dass ein Wohlverhalten während des Widerrufsverfahrens - ähnlich wie während des erstinstanzlichen Strafverfahrens - wenig aussagekräftig erscheint. Generell ist ein Wohlverhalten in Freiheit aufgrund der konkreten Umstände zu würdigen.
Im vorliegenden Fall schloss sich das Widerrufsverfahren (Einleitung am 21. Januar 2016) fast nahtlos an das erstinstanzliche Strafverfahren (Urteil vom 5. November 2015) an. Der Beschwerdeführer stand also seit Einleitung des Strafverfahrens fast ununterbrochen unter dem erhöhten Druck, der von den laufenden Verfahren ausging. Zudem verbüsste er noch während sechs Monaten seine Strafe. Die Dauer von gut vier Jahren zwischen der Tatbegehung (20. Juli 2013) und dem angefochtenen Urteil (14. November 2017), während der er nicht straffällig geworden ist, wird dadurch relativiert.

3.1.6. Der Schluss der Vorinstanz, wonach die versuchte schwere Körperverletzung in Anbetracht der Umstände, unter denen sie begangen wurde, ein ernstzunehmendes sicherheitspolizeiliches Risiko offenbart, erweist sich - insbesondere auch mit Blick auf die persönliche Befragung des Beschwerdeführers - als korrekt. Dessen Vorbringen hinsichtlich der (seiner Ansicht nach nicht existierenden) Rückfallgefahr sind unbehelflich, zumal auch ein geringes Rückfallrisiko nicht in Kauf genommen werden muss (BGE 139 I 31 E. 2.3.2 S. 34). Insgesamt ist von einem erheblichen öffentlichen Interesse an der Beendigung des Aufenthalts auszugehen.

3.2. Das private Interesse an einem Verbleib in der Schweiz ergibt sich hauptsächlich aus der Tatsache, dass der Beschwerdeführer hier geboren und grösstenteils hier aufgewachsen ist. Seine Integration korreliert indessen nicht mit dieser langen Aufenthaltsdauer. Er hat keine Ausbildung absolviert, war nur zeitweise erwerbstätig und musste von der Sozialhilfe mit insgesamt Fr. 21'600.-- unterstützt werden. Im Zeitpunkt des angefochtenen Urteils war er temporär als Allrounder angestellt. Eine stabile Erwerbssituation liegt nicht vor und damit gibt es auch keine Bindungen in der Arbeitswelt, welche ein erhöhtes Interesse am Verbleib in der Schweiz zu begründen vermöchten. Nicht nur beruflich-wirtschaftlich, sondern auch sozial ist der Beschwerdeführer mangelhaft integriert, was durch sein Selbstverständnis bzw. das Bild seiner Rolle in der Familie ("Vaterrolle" seit der Scheidung seiner Eltern, in deren Zeitpunkt er siebenjährig war) offenbart wird. Schliesslich hat die Vorinstanz zu Recht erwogen, dass die Eingliederungschancen des Beschwerdeführers in der Türkei intakt sind, da er die türkische Sprache beherrscht und Verwandte von ihm in der Türkei leben. Zusammenfassend erweist sich das private Interesse des Beschwerdeführers an
einem Verbleib in der Schweiz als zwar beachtenswert, weil er der zweiten Ausländergeneration angehört, geht aber nicht darüber hinaus und vermag das öffentliche Interesse an der Beendigung des Aufenthalts klarerweise nicht zu überwiegen.

3.3. Der Beschwerdeführer macht geltend, er sei im Vorfeld des verfahrensauslösenden Delikts nicht verwarnt worden; er sei jetzt zu verwarnen.
Grundsätzlich ist wünschbar, dass bei Angehörigen der zweiten Ausländergeneration, welche mehrmals straffällig geworden sind, deren Verurteilung (en) aber (noch) keinen Widerrufsgrund im Sinn von Art. 62 Abs. 1 lit. b oder c AIG darstellt bzw. darstellen, in der Regel eine Verwarnung (im Sinn einer Mahnung) ausgesprochen wird mit dem Ziel, eine aufenthaltsbeendende Massnahme zu vermeiden (Urteile 2C 94/2016 vom 2. November 2016 E. 3.4; 2C 453/2015 vom 10. Dezember 2015 E. 5.3). Hier drängte sich allerdings eine derartige Massnahme (noch) nicht unbedingt auf. Nach den beiden ersten Verurteilungen war nicht absehbar, dass der Beschwerdeführer im folgenden Jahr ein schweres Körperverletzungsdelikt begehen würde. Nachdem er dieses während laufender Probezeit der vorangegangenen Verurteilung vom 27. März 2012 verübte, erscheint auch fraglich, ob eine ausländerrechtliche Verwarnung überhaupt Wirkung gezeigt hätte. Die Vorinstanz hat das Vorgehen des Migrationsamts zu Recht nicht beanstandet.
Aufgrund der Interessenabwägung (vgl. E. 3.1 und 3.2) besteht keine Veranlassung, im Verfahren vor dem Bundesgericht gestützt auf Art. 96 Abs. 2 AIG eine Verwarnung im Sinn einer "letzten Chance" auszusprechen. Aufgrund der Schwere der Tat ist eine Verwarnung nicht angezeigt, zumal der Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung bei der Vorinstanz den Eindruck hinterlassen hat, dass er erneut eine ähnliche Tat begehen könnte. Dies hat die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung noch einmal unterstrichen.

4.
Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweist sich als verhältnismässig. Der Hauptantrag des Beschwerdeführers auf Aufhebung des angefochtenen Urteils und Verzicht auf den Widerruf ist abzuweisen. Auch der Eventualantrag auf Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung ist abzuweisen, da kein Abklärungsbedarf besteht.

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen.

5.1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer grundsätzlich die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat indessen um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege nach Art. 64 Abs. 1 BGG ersucht.

5.2. Das Rechtsmittel hatte nur geringe Erfolgsaussichten. Aufgrund der Schwere des verfahrensauslösenden Delikts, der vorangegangenen Verurteilungen und der persönlichen Umstände des Beschwerdeführers (jung, ledig und kinderlos) war dies mit Blick auf die Praxis in derartigen Fällen auch absehbar. Die Beschwerde erweist sich damit als aussichtslos. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen und die (umständehalber reduzierten) Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.

5.3. Es ist keine Parteientschädigung geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 2. Kammer, und dem Staatssekretariat für Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. Februar 2019

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Die Gerichtsschreiberin: Genner

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
^1bis	Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198091 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198092 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195494 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...95
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi.
²	Hanno inoltre diritto di ricorrere:
^a	la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti;
^b	in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale;
^c	i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale;
^d	le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale.
³	In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 64 - 1 Il giudice ordina l'internamento se l'autore ha commesso un assassinio, un omicidio intenzionale, una lesione personale grave, una violenza carnale, una rapina, una presa d'ostaggio, un incendio, un'esposizione a pericolo della vita altrui o un altro reato passibile di una pena detentiva massima di cinque o più anni, con il quale ha gravemente pregiudicato o voluto pregiudicare l'integrità fisica, psichica o sessuale di un'altra persona, e se:58
¹	Il giudice ordina l'internamento se l'autore ha commesso un assassinio, un omicidio intenzionale, una lesione personale grave, una violenza carnale, una rapina, una presa d'ostaggio, un incendio, un'esposizione a pericolo della vita altrui o un altro reato passibile di una pena detentiva massima di cinque o più anni, con il quale ha gravemente pregiudicato o voluto pregiudicare l'integrità fisica, psichica o sessuale di un'altra persona, e se:58
^a	in base alle caratteristiche della personalità dell'autore, nonché in base alle circostanze in cui fu commesso il reato e vi è seriamente da attendersi che costui commetta nuovi reati di questo genere; o
^b	in base a una turba psichica di notevole gravità, permanente o di lunga durata, con cui aveva connessione il reato, vi è seriamente da attendersi che l'autore commetta nuovi reati di questo genere e che una misura secondo l'articolo 59 non abbia prospettive di successo.
^1bis	Il giudice ordina l'internamento a vita se l'autore ha commesso un assassinio, un omicidio intenzionale, una lesione personale grave, una rapina, una violenza carnale, una coazione sessuale, un sequestro di persona o un rapimento, una presa d'ostaggio, una sparizione forzata, una tratta di esseri umani, un genocidio, un crimine contro l'umanità o un crimine di guerra (titolo dodicesimoter) e se sono adempite le condizioni seguenti:59
^a	con il crimine l'autore ha pregiudicato o voluto pregiudicare in modo particolarmente grave l'integrità fisica, psichica o sessuale di un'altra persona;
^b	è altamente probabile che l'autore commetta di nuovo uno di questi crimini;
^c	l'autore è considerato durevolmente refrattario alla terapia, poiché il trattamento non ha prospettive di successo a lungo termine.60
²	L'esecuzione dell'internamento è differita fintanto che l'autore sconta una pena detentiva. Non sono applicabili le disposizioni in materia di liberazione condizionale dalla pena detentiva (art. 86-88).61
³	Se già nel corso dell'esecuzione della pena detentiva vi è da attendersi che l'autore supererà con successo il periodo di prova in libertà, il giudice dispone la liberazione condizionale dalla pena detentiva al più presto per il giorno in cui l'autore avrà scontato i due terzi della pena detentiva o quindici anni se la pena detentiva è a vita. È competente il giudice che ha ordinato l'internamento. Per il resto è applicabile l'articolo 64a.62
⁴	L'internamento è eseguito in un'istituzione per l'esecuzione delle misure o in un penitenziario secondo l'articolo 76 capoverso 2. La sicurezza pubblica dev'essere garantita. Per quanto necessario, l'interessato fruisce di assistenza psichiatrica.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 61 - 1 Se l'autore non aveva ancora compiuto i venticinque anni al momento del fatto ed è seriamente turbato nello sviluppo della sua personalità, il giudice può ordinarne il collocamento in un'istituzione per giovani adulti qualora:
¹	Se l'autore non aveva ancora compiuto i venticinque anni al momento del fatto ed è seriamente turbato nello sviluppo della sua personalità, il giudice può ordinarne il collocamento in un'istituzione per giovani adulti qualora:
^a	l'autore abbia commesso un crimine o delitto in connessione con lo sviluppo turbato della sua personalità; e
^b	vi sia da attendersi che in tal modo si potrà evitare il rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con lo sviluppo turbato della sua personalità.
²	Le istituzioni per giovani adulti sono separate dagli altri stabilimenti e dalle altre istituzioni previste dal presente Codice.
³	Vanno stimolate le attitudini dell'autore a vivere in modo responsabile ed esente da pene. In particolare vanno promosse la sua formazione e la sua formazione professionale continua56.
⁴	La privazione della libertà connessa alla misura non supera di regola i quattro anni. In caso di ripristino della misura dopo la liberazione condizionale, non deve eccedere complessivamente sei anni. La misura dev'essere soppressa al più tardi quando il collocato ha compiuto i trent'anni.
⁵	Se l'autore è stato condannato anche per un reato commesso prima dei diciott'anni, la misura può essere eseguita in un'istituzione per adolescenti.

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 63 Revoca del permesso di domicilio - 1 Il permesso di domicilio può essere revocato unicamente se:
¹	Il permesso di domicilio può essere revocato unicamente se:
^a	sono adempiute le condizioni di cui all'articolo 62 capoverso 1 lettere a o b;
^b	lo straniero ha violato gravemente o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera;
^c	lo straniero o una persona a suo carico dipende dall'aiuto sociale in maniera durevole e considerevole;
^d	lo straniero ha tentato di ottenere abusivamente la cittadinanza svizzera oppure la cittadinanza svizzera gli è stata revocata in virtù di una decisione passata in giudicato nell'ambito di un annullamento secondo l'articolo 36 della legge del 20 giugno 2014126 sulla cittadinanza;
^e	...
²	Il permesso di domicilio può essere revocato e rimpiazzato da un permesso di dimora se non sono soddisfatti i criteri d'integrazione di cui all'articolo 58a.128
³	Il permesso di domicilio non può essere revocato per il solo motivo che è stato commesso un reato per il quale il giudice penale ha già pronunciato una pena o una misura ma ha rinunciato all'espulsione129.130

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 62 Revoca di permessi e di altre decisioni - 1 L'autorità competente può revocare i permessi, eccetto quelli di domicilio, e le altre decisioni giusta la presente legge se:
¹	L'autorità competente può revocare i permessi, eccetto quelli di domicilio, e le altre decisioni giusta la presente legge se:
^a	lo straniero o il suo rappresentante ha fornito, durante la procedura d'autorizzazione, indicazioni false o taciuto fatti essenziali;
^b	lo straniero è stato condannato a una pena detentiva di lunga durata o a una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP120;
^c	lo straniero ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera;
^d	lo straniero disattende una delle condizioni legate alla decisione;
^e	lo straniero o una persona a suo carico dipende dall'aiuto sociale;
^f	lo straniero ha tentato di ottenere abusivamente la cittadinanza svizzera oppure la cittadinanza svizzera gli è stata revocata in virtù di una decisione passata in giudicato nell'ambito di un annullamento secondo l'articolo 36 della legge del 20 giugno 2014122 sulla cittadinanza;
^g	lo straniero non rispetta un accordo d'integrazione senza validi motivi.
²	Un permesso o un'altra decisione giusta la presente legge non possono essere revocati per il solo motivo che è stato commesso un reato per il quale il giudice penale ha già pronunciato una pena o una misura ma ha rinunciato all'espulsione.

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 96 Esercizio del potere discrezionale - 1 Nell'esercizio del loro potere discrezionale, le autorità competenti tengono conto degli interessi pubblici e della situazione personale nonché dell'integrazione dello straniero.315
¹	Nell'esercizio del loro potere discrezionale, le autorità competenti tengono conto degli interessi pubblici e della situazione personale nonché dell'integrazione dello straniero.315
²	Se un provvedimento si giustifica ma risulta inadeguato alle circostanze, alla persona interessata può essere rivolto un ammonimento con la comminazione di tale provvedimento.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
¹	Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
²	Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.