8C_538/2014 - 2015-02-06 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C 538/2014

Urteil vom 6. Februar 2015

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Maillard, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiberin Schüpfer.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle Basel-Stadt, Lange Gasse 7, 4052 Basel,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Advokat Dr. Peter Bohny,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente, Leistungskürzung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 9. April 2014.

Sachverhalt:

A.
A.________, ein im Jahre 1968 im heutigen Bosnien-Herzegowina geborener kroatischer Staatsangehöriger reiste im Jahre 1997 in die Schweiz ein und war vom 1. April 2000 bis zum 31. Juli 2008 als Hilfsmechaniker bei der Firma B.________ AG in C.________ angestellt. Am 18. Dezember 2007 meldete er sich wegen psychischen Problemen bei der Invalidenversicherung zu beruflichen Massnahmen und zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle Basel-Stadt führte erwerbliche und medizinische Abklärungen durch. Namentlich veranlasste sie bei Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und bei Dr. med. E.________, Facharzt für Rheumatologie FMH, je eine Begutachtung (Expertisen vom 27. Dezember 2008 und vom 10. Dezember 2008). In körperlicher Hinsicht wurden persistierende belastungsabhängige Knieschmerzen beidseits nach verschiedenen Knieoperationen, unspezifische Rückenschmerzen und ein Status nach einer Granatsplitterverletzung mit Teilresektion der linken Lunge, welche der Versicherte als Teilnehmer des Bosnienkrieges im Jahre 1993 erlitten hatte, diagnostiziert. In einer knieadaptierten Beschäftigung sei die Arbeitsfähigkeit dadurch nicht eingeschränkt. Der Psychiater stellte die Diagnosen einer leichtgradigen depressiven
Episode, einer posttraumatischen Belastungsstörung (Differentialdiagnose: andauernde Persönlichkeitsänderung) und eines Status nach einer schweren depressiven Episode. In der Folge absolvierte A.________ vom April bis Juni 2009 und vom Februar bis August 2010 in der F.________ ein Aufbautraining. Nach einer Verlaufsbegutachtung bei den Dres. med. D.________ und E.________ (Expertisen vom 21. Juli und 12. August 2010) eröffnete die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom 20. Oktober 2011, er habe bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 12,65 % keinen Anspruch auf eine Invalidenrente.

B.
Auf die hiegegen erhobene Beschwerde hin liess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt A.________ durch Prof. Dr. med. G.________, Chefarzt an der Klinik für Psychiatrie und Psychosomatik am Spital H.________, untersuchen und begutachten. Es gab den Parteien Gelegenheit, zur Expertise vom 26. August 2013 Stellung zu nehmen, wovon diese Gebrauch machten. Die Einwände des Regionalen Ärztlichen Dienstes der Invalidenversicherung (RAD) vom 17. September 2013 legte das Gericht alsdann wiederum dem Gerichtsgutachter vor, welcher seinerseits dazu Stellung nahm. Das Sozialversicherungsgericht hob mit Entscheid vom 9. April 2014 die angefochtene Verfügung auf und verpflichtete die IV-Stelle, dem Versicherten ab 1. September 2008 eine halbe und ab 1. März 2011 eine ganze Invalidenrente auszurichten.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die IV-Stelle, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben; eventualiter sei die Sache zur erneuten Abklärung des Sachverhaltes an das kantonale Gericht zurückzuweisen.

A.________ ersucht um Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen und das Sozialversicherungsgericht lassen sich nicht vernehmen.

Die IV-Stelle äussert sich im Rahmen des Replikrechts zur Eingabe des Versicherten und dieser wieder zur Eingabe der IV-Stelle.

D.
Mit Verfügung vom 9. September 2014 hat der Instruktionsrichter der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).

1.2. In beweisrechtlicher Hinsicht ist zu ergänzen, dass die Ergebnisse der Beweiswürdigung im Allgemeinen (vgl. Ulrich Meyer, Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, 2. Auflage 2014, N. 34a zu Art. 105 BGG; Markus Schott, Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, a.a.C., N. 29 zu Art. 95 BGG) und insbesondere die auf der Würdigung ärztlicher Berichte und Gutachten beruhenden gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitsschaden und zur (Rest-) Arbeitsfähigkeit (Art. 6 und Art. 16 ATSG) tatsächlicher Natur sind (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398 f.) und somit einer bundesgerichtlichen Korrektur nur nach Massgabe des Art. 105 Abs. 2 BGG zugänglich sind (E. 1.1 hievor). Zu den in dieser Bestimmung erwähnten, frei zu prüfenden Rechtsverletzungen im Sinne von Art. 95 BGG gehören u.a. die Missachtung der bundesrechtlichen Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3 S. 352 ff. je mit Hinweisen), des Untersuchungsgrundsatzes, der Pflicht zu inhaltsbezogener, umfassender, sorgfältiger und objektiver Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG; BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) sowie der Regeln über die antizipierte Beweiswürdigung (dazu im Einzelnen: Urteil 9C 833/2007 vom 4. Juli 2008 E.
2.2).

2.

2.1. Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) und Invalidität (Art. 8 ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG) sowie zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 135 V 465 E. 4.3 S. 468 ff.) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

2.2. Korrekt dargelegt hat das kantonale Gericht insbesondere auch, dass der Richter oder die Richterin bei Gerichtsgutachten nach konstanter Praxis nicht ohne zwingende Gründe von der Einschätzung der medizinischen Experten abweicht, deren Aufgabe gerade darin besteht, ihre Fachkenntnisse der Gerichtsbarkeit zur Verfügung zu stellen, um einen bestimmten Sachverhalt medizinisch zu erfassen. Ein Grund zum Abweichen kann vorliegen, wenn die Gerichtsexpertise widersprüchlich ist oder wenn ein vom Gericht eingeholtes Obergutachten in überzeugender Weise zu anderen Schlussfolgerungen gelangt. Abweichende Beurteilung kann zudem gerechtfertigt sein, wenn gegensätzliche Meinungsäusserungen anderer Fachexperten dem Richter oder der Richterin als triftig genug erscheinen, die Schlüssigkeit des Gerichtsgutachtens in Frage zu stellen, sei es, dass die Überprüfung durch einen Oberexperten für angezeigt erachtet wird, sei es, dass das Gericht ohne Oberexpertise vom Ergebnis des Gerichtsgutachtens abweichende Schlussfolgerungen zieht (BGE 125 V 351 E. 3b/aa S. 352 f.).

3.
In umfassender Würdigung der medizinischen Akten gelangte die Vorinstanz zum Schluss, der Beschwerdegegner sei in rein somatischer Hinsicht in seiner Arbeitsfähigkeit nicht wesentlich eingeschränkt. Das ist unbestritten. Hinsichtlich des Gerichtsgutachtens des Prof. Dr. med. G.________ vom 26. August 2013 stellte das kantonale Gericht fest, auf dieses sei abzustellen. Es beruhe auf umfassenden Untersuchungen und sei in Kenntnis der Vorakten erstellt worden. Insbesondere setze sich der Gutachter auch gebührend mit weiteren fachärztlichen Stellungnahmen auseinander. Es seien keine triftigen Gründe ersichtlich, von den Erkenntnissen und Schlussfolgerungen des Gerichtsgutachters abzuweichen. Das kantonale Gericht hält den medizinischen Sachverhalt somit als dahingehend erstellt, als der Versicherte an einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS; ICD-10 F43.1) und/oder an einer andauernden Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (ICD-10 F 62.0) leidet und aufgrund dessen in seiner Arbeits- und Leistungsfähigkeit zu 100 % eingeschränkt ist. Dies gilt seit März 2011. Für die Zeit davor bestand eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit.

4.
Die Einwände der Beschwerde führenden IV-Stelle, die sich hauptsächlich gegen das psychiatrische Gerichtsgutachten richten, vermögen zu keinem anderen Ergebnis zu führen.

4.1. Soweit die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe keine triftigen Gründe gehabt, ein Gerichtsgutachten einzuholen und nicht auf das Administrativgutachten des Dr. med. D.________ abzustellen, ist sie nicht zu hören. Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu würdigen sind. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Der Versicherte legte der Beschwerdeführerin bereits im Administrativverfahren einen Bericht über eine konsiliarische Untersuchung des Dr. med. I.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 9. April 2011 vor, in welchem sich der Arzt nicht nur zu den eigenen Untersuchungsergebnissen äusserte, sondern auch die Differenzen zur Begutachtung
des Dr. med. D.________ aufzeigte. Dass die Vorinstanz bei dieser Sachlage zur Erkenntnis gelangte, es bedürfe der Einschätzung eines weiteren medizinischen Experten, welcher seine Fachkenntnisse der Gerichtsbarkeit zur Verfügung stellt, um den Sachverhalt medizinisch zu erfassen, ist nicht zu beanstanden. Weiter ist zu beachten, dass das kantonale Gericht in mustergültiger Art das Gerichtsgutachten vom 26. August 2013 den Parteien nicht nur zur Stellungnahme unterbreitete, sondern die von der heutigen Beschwerdeführerin mit dieser eingereichten Einwände des RAD am Gutachten nochmals dem Experten unterbreitete. Sie durfte auf das überzeugend vorgetragene Fachwissen des Prof. Dr. med. G.________ abstellen (BGE a.a.O. E. 3b/aa S. 352 f.).

4.2. Soweit die IV-Stelle das Gutachten vom 26. August 2013, inklusive die zusätzliche Stellungnahme des Gutachters vom 20. November 2013, sowie die darin gezogenen Schlussfolgerungen und die gestellten Diagnosen, wie auch die vorinstanzliche Würdigung dieses Gutachtens rügt, handelt es sich weitgehend um eine im Rahmen der gesetzlichen Überprüfungsbefugnis des Bundesgerichts (E. 1.2 hievor) unzulässige appellatorische Kritik. Darauf ist nicht weiter einzugehen.

4.2.1. Insbesondere geht es nicht an, die vom Gutachter gestellte Diagnose eines PTBS letztinstanzlich nur darum in Zweifel zu ziehen, weil diese nach Ansicht der Beschwerdeführerin mit einer Latenz von mehreren Jahren aufgetreten sein soll. Im angefochtenen Entscheid wird dargelegt, weshalb die diesbezüglichen Ausführungen des Experten, welche dieser auch mit Fachliteratur unterlegte, für das Gericht überzeugend waren. Zwingende Gründe, welche es rechtsprechungsgemäss erforderten, von einer derart gewonnenen medizinischen Diagnosestellung abzuweichen (vgl. E. 2.2 hievor), sind nicht ersichtlich. Sie deckt sich zudem mit allen anderen involvierten behandelnden und begutachtenden Ärzten. Selbst Dr. med. D.________ stellte die Diagnose eines PTBS.

4.2.2. Weiter rügt die IV-Stelle, das Gutachten vom 26. August 2013 leuchte in der Darlegung der Zusammenhänge nicht ein, da neben einer PTBS auch eine andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung diagnostiziert werde. Diese Diagnosen schlössen sich jedoch gegenseitig aus. Das kantonale Gericht hat auch diesen Einwand bereits geprüft und dargelegt, dass die Frage, welche der beiden Diagnosen vorliegend zutreffe, offen gelassen werden könne. Daran, dass der Versicherte im ehemaligen Jugoslawien traumatische Kriegserfahrungen gemacht habe, selbst durch einen Granatsplitter an der linken Lunge verletzt wurde, was eine operative Teilresektion zur Folge hatte, miterleben musste, wie der Kamerad, der ihm selbst das Leben rettete, getötet wurde, etc., als Belastung katastrophalen Ausmasses einzuschätzen sei, sei auch gemäss der übereinstimmenden Auffassung sämtlicher Fachärzte nicht zu zweifeln. Die exakte Diagnose der psychischen Krankheit sei denn auch grundsätzlich nicht entscheidend. Vielmehr komme es auf deren Auswirkungen auf die Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit der versicherten Person an. Gemäss ICD-10-GM-2014 kann eine PTBS (F43.1) in wenigen Fällen über viele Jahre einen chronischen Verlauf nehmen und dann in eine
andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (F62.0) übergehen. Es liegt auf der Hand, dass es dabei zu einer Übergangsphase kommen kann, in welcher die Merkmale beider Diagnosen erfüllt sind. Das ist gemäss dem als relevant erkannten Gerichtsgutachten der Fall. Die IV-Stelle zeigt nicht auf, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz, der Versicherte sei aufgrund seines PTBS respektive einer andauernden Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung in seiner Arbeits- und Leistungsfähigkeit zu 100 % eingeschränkt, offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Verletzung von Bundesrecht beruht.

4.2.3. Die Beschwerdeführerin legt Wert auf die diagnostische Differenz zwischen einem PTBS und einer andauernden Persönlichkeitsänderung, weil erstere ihres Erachtens ein sogenanntes "pathogenetisch (ätiologisch) unklares syndromales Beschwerdebild" darstelle, welches eine invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant geltende Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit zur Folge habe, wenn die versicherte Person diese zumutbarerweise willentlich zu überwinden vermöchte (BGE 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353 mit Hinweisen). Da, wie die Vorinstanz verbindlich feststellte, beide Diagnosen zutreffen, erübrigt sich eine Auseinandersetzung mit der Frage, ob eine PTBS überhaupt zu den genannten Beschwerdebildern zu zählen ist, und damit, ob an der Rechtsprechung, wie sie unter anderem in Urteil 8C 483/2012 vom 4. Dezember 2012 in E. 4.2 angeführt wurde, festzuhalten ist. Auch die Beschwerdeführerin geht nicht davon aus, dass eine andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (F62.0) eine Diagnose darstellt, auf welche die Rechtsprechung gemäss BGE 130 V 352 Anwendung findet. Damit musste das kantonale Gericht von Prof. Dr. med. G.________ auch nicht abklären lassen, ob die entsprechenden Überwindungskriterien erfüllt sind. Es hat auch
diesbezüglich den Untersuchungsgrundsatz nicht verletzt.

5.
Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, das kantonale Gericht habe den Untersuchungsgrundsatz nach Art. 61c ATSG und damit Bundesrecht verletzt, weil es nicht abgeklärt habe, ob der Versicherte als Zwangsrekrutierter oder als Freiwilliger im Bosnienkrieg gekämpft habe. Sollte Letzteres der Fall sein, so hätte der Beschwerdegegner nach Ansicht der IV-Stelle eine gesundheitliche Schädigung durch den Krieg in Kauf genommen oder wenigstens für möglich gehalten und so seinen Gesundheitsschaden eventualvorsätzlich gebilligt. Diesfalls könnten Rentenleistungen in Anwendung von Art. 21 Abs. 1 ATSG gekürzt oder verweigert werden.

5.1. Gemäss Art. 21 Abs. 1 ATSG können Geldleistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder in schweren Fällen verweigert werden, wenn die versicherte Person den Versicherungsfall vorsätzlich oder bei vorsätzlicher Ausübung eines Verbrechens oder Vergehens herbeigeführt oder verschlimmert hat.

5.2. Die Frage nach einer möglichen Leistungskürzung oder Verweigerung gemäss Art. 21 Abs. 1 ATSG war in der den Rentenantrag abweisenden Verfügung vom 20. Oktober 2011 naturgemäss nicht Gegenstand des Verfahrens. Indessen ersuchte die Beschwerdeführerin das kantonale Gericht bereits in ihrer Stellungnahme zum Gutachten vom 26. August 2013 (Schreiben vom 11. September 2013) um weitere diesbezügliche Abklärungen. Da Streitgegenstand des vorinstanzlichen Entscheides der Anspruch auf eine Invalidenrente war, stellt auch die Leistungskürzung oder -verweigerung einen Teilaspekt dar, welche die Leistung bestimmt. Argumente zu Teilaspekten des Streitgegenstandes können auch letztinstanzlich vorgebracht werden, weshalb auf die beschwerdeführerische Argumentation einzutreten ist (vgl. BGE 136 V 362 E. 3.4. S. 3.6.5 f.).

5.3. Vorliegend steht eine Herbeiführung des Gesundheitsschadens und damit des Versicherungsfalles bei der vorsätzlichen Ausübung eines Verbrechens oder Vergehens auch dann nicht zur Diskussion, wenn der Beschwerdegegner in einer milizähnlichen Struktur, einem Freiwilligenverband, in den Jahren 1992/93 am Bosnienkrieg teilgenommen hätte. Dass die Teilnahme selbst ein Verbrechen oder Vergehen darstelle, behauptet selbst die Beschwerdeführerin nicht. Als Kürzungstatbestand käme damit allerhöchstens die vorsätzliche Herbeiführung des Gesundheitsschadens in Betracht. Ein grobfahrlässiges gesundheitsschädigendes Verhalten kann nicht (mehr) mit einer Kürzung oder Leistungsverweigerung sanktioniert werden (Wegfall von Art. 7 Abs. 1 aIVG [in Kraft bis Ende 2002]). Eine (bloss) schädliche Lebensführung ist im Rahmen von Art. 21 Abs. 1 ATSG belanglos, weil ein gesundheitsschädigendes Verhalten an sich, wenn es nicht mit deliktischen Tätigkeiten einhergeht, straflos ist und die vorsätzliche invalidisierende Gesundheitsschädigung im Sinne eines Eventualvorsatzes, in der Praxis beweismässig kaum zu erbringen ist ( MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Aufl. 2014, Art. 7 - 7b N. 24 S. 89). Da es sich um eine
anspruchsvernichtende Tatsache handelt, trägt die Versicherung die Beweislast. Die IV-Stelle müsste vorliegend also nicht nur beweisen, dass der Beschwerdegegner sich freiwillig für den militärischen Kriegsdienst im Bosnienkrieg gemeldet hatte (was alleine mehr als zwanzig Jahre nach dem Geschehen kaum mehr zu eruieren sein dürfte), sondern auch, dass sich sein (damaliger) Vorsatz auf eine (mögliche) Körperschädigung/Invalidisierung (Artefakt, namentlich um Versicherungsleistungen zu erlangen; vgl. MEYER/REICHMUTH, a.a.O. N. 22 S. 88) bezog. Da das kaum gelingen kann, durfte die Vorinstanz in antizipierter Beweiswürdigung (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C 204/2009]) von weiteren Beweismassnahmen absehen. Die Beschwerde ist abzuweisen.

6.
Ausgangsgemäss ist die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdeführerin hat dem Beschwerdegegner eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat den Rechtsvertreter des Beschwerdegegners für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. Februar 2015

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Die Gerichtsschreiberin: Schüpfer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 21 - 1 Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
¹	Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
²	Les prestations en espèces dues aux proches ou aux survivants de l'assuré ne sont réduites ou refusées que si ceux-ci ont provoqué la réalisation du risque intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit.
³	Dans la mesure où des assurances sociales ayant le caractère d'assurance de perte de gain ne prévoient aucune prestation en espèces pour les proches, les prestations en espèces ne peuvent être réduites en vertu de l'al. 1 que de moitié. Pour l'autre moitié, la réduction prévue à l'al. 2 est réservée.
⁴	Les prestations peuvent être réduites ou refusées temporairement ou définitivement si l'assuré se soustrait ou s'oppose, ou encore ne participe pas spontanément, dans les limites de ce qui peut être exigé de lui, à un traitement ou à une mesure de réinsertion professionnelle raisonnablement exigible et susceptible d'améliorer notablement sa capacité de travail ou d'offrir une nouvelle possibilité de gain. Une mise en demeure écrite l'avertissant des conséquences juridiques et lui impartissant un délai de réflexion convenable doit lui avoir été adressée. Les traitements et les mesures de réadaptation qui présentent un danger pour la vie ou pour la santé ne peuvent être exigés.
⁵	Si l'assuré exécute une peine ou une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain peut être partiellement ou totalement suspendu durant la durée de la peine. S'il se soustrait à l'exécution d'une peine ou d'une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain est suspendu à partir du moment où la peine ou la mesure aurait dû être exécutée. Les prestations destinées à l'entretien des proches visées à l'al. 3 sont exceptées.21

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.