8C_210/2008 - 2008-11-05 - Assurance-accidents

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_210/2008

Urteil vom 5. November 2008
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterinnen Widmer, Leuzinger,
Gerichtsschreiberin Hofer.

Parteien
Zürich Versicherungs-Gesellschaft, Rechtsdienst, Generaldirektion Schweiz, Postfach, 8085 Zürich,
Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Peter Jäger, Magnolienstrasse 3, 8008 Zürich,

gegen

Z.________, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Bernhard Peter, Löwenstrasse 20, 8001 Zürich.

Gegenstand
Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 31. Januar 2008.

Sachverhalt:

A.
Die Zürich Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: Zürich), welche der 1967 geborenen Z.________ für eine am 1. Januar 1990 erlittene Verletzung am rechten Handgelenk Taggelder ausrichtete und für die Heilbehandlung aufkam, stellte diese Leistungen mit Verfügung vom 12. Februar 1998 auf den 1. Januar 1998 ein; gleichzeitig sprach sie der Versicherten ab diesem Zeitpunkt bei einem Invaliditätsgrad von 50 Prozent eine Invalidenrente zu und gewährte ihr eine Integritätsentschädigung auf der Basis einer Integritätseinbusse von 20 Prozent. Nachdem Z.________ durch ihren damaligen Rechtsvertreter mit dem Antrag auf Zusprechung einer Invalidenrente von mindestens 66 2/3 Prozent und einer Integritätsentschädigung von mindestens 30 Prozent dagegen hatte Einsprache erheben lassen, sistierte die Zürich das Verfahren bis zum Vorliegen des Ergebnisses der noch zu tätigenden Abklärungen und dem Abschluss der beruflichen Eingliederung. Am 25. Mai 2004 teilte Rechtsvertreter K.________ der Zürich unter Beilage einer Vollmacht gleichen Datums mit, Z.________ habe ihn mit der Interessenwahrung beauftragt, weshalb er um Zustellung der Akten ersuche.

Nachdem die IV-Stelle des Kantons Zürich Z.________ mit Verfügung vom 24. November 2005 bei einem Invaliditätsgrad von 90 Prozent mit Wirkung ab 1. Juli 2004 eine ganze Invalidenrente zugesprochen hatte, beabsichtigte die Zürich, das Einspracheverfahren wieder aufzunehmen. Da sie ihren Vertreter K.________ telefonisch nicht hatte erreichen können, forderte sie ihn mit Schreiben vom 11. Dezember 2006 auf, eine Stellungnahme mit allfälligen gleichen oder neuen Anträgen und einer entsprechenden Begründung einzureichen und sich insbesondere zur Frage zu äussern, ob überhaupt ein Unfall vorliege. Falls er die Versicherte nicht mehr vertrete, sei ihr dies ebenfalls mitzuteilen. Eine Kopie dieses Schreibens stellte die Zürich am gleichen Tag unter Hinweis auf das unklare Vertretungsverhältnis auch der Versicherten zu und ersuchte sie um Mitteilung, falls sie nicht mehr von lic. iur. K.________ vertreten werde. Am 7. Februar 2007 bestätigte dieser gegenüber der Zürich auf telefonische Anfrage hin, dass er weiterhin die Interessen von Z.________ wahrnehme und innert verlängerter Frist eine neue Eingabe einreichen werde. Nachdem er diese Frist unbenutzt hatte verstreichen lassen, teilte ihm die Zürich am 7. Juni 2007 mit, sie gehe von einem
Verzicht auf eine Stellungnahme aus. Mit Schreiben vom 4. Juli 2007 gelangte sie erneut an den Rechtsvertreter und gab ihm Gelegenheit, sich zur beabsichtigten Leistungseinstellung ex nunc et pro futuro zu äussern; zudem wies sie ihn darauf hin, dass er die Einsprache zurückziehen könne. Weil keine Reaktion erfolgte, erliess sie am 22. August 2007 den Einspracheentscheid, mit welchem sie die Einsprache abwies und die Verfügung vom 12. Februar 1998 insoweit aufhob, als damit Rentenleistungen und eine Integritätsentschädigung zugesprochen worden waren, verbunden mit der Feststellung, dass der Versicherten aufgrund fehlenden Unfallereignisses keine Leistungen aus der Unfallversicherung zustünden, die Rentenleistungen per 31. August 2007 eingestellt würden, jedoch auf eine Rückforderung der bisher ausbezahlten Renten und der Integritätsentschädigung von Fr. 16'320.- verzichtet werde. Diesen Entscheid stellte sie dem Rechtsvertreter und mit separatem Schreiben auch Z.________ zu.

B.
Die mittlerweile durch Rechtsanwalt Peter vertretene Z.________ liess dagegen Beschwerde einreichen, welche das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 31. Januar 2008 in dem Sinne guthiess, dass es den angefochtenen Einspracheentscheid vom 22. August 2007 aufhob und die Sache an die Zürich zurückwies, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre und über die Einsprache vom 17. Februar 1998 (mit Ergänzung vom 23. April 1998) neu entscheide.

C.
Die Zürich führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag auf Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids; eventuell sei die Sache an das kantonale Gericht zurückzuweisen, damit dieses über die Frage des Vorliegens eines Unfalls oder einer unfallähnlichen Körperschädigung befinde.

Z.________ lässt auf Abweisung der Beschwerde schliessen. Zudem ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege. Überdies reicht sie ein Schreiben vom Januar 2008 ein, aus welchem hervorgeht, dass Rechtsvertreter K.________ seinen Verpflichtungen aus gesundheitlichen Gründen seit längerem nicht mehr nachkommen könne.

Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Stellungnahme.
Erwägungen:

1.
Beim vorinstanzlichen Rückweisungsentscheid handelt es sich in der Terminologie des BGG um einen Zwischenentscheid. Er kann daher nur unter den Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG selbstständig angefochten werden (BGE 133 V 477 E. 4.2 S. 481 f.). Lit. a dieser Bestimmung lässt die selbstständige Anfechtung eines Zwischenentscheids zu, wenn dieser einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann. Nach der Rechtsprechung ist diese Voraussetzung seitens des Versicherers erfüllt, wenn der Rückweisungsentscheid eines kantonalen Gerichts verbindliche Vorgaben zu den Grundlagen der Anspruchsbeurteilung enthält. Ebenso stellt es einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil dar, wenn eine Behörde durch einen Rückweisungsentscheid gezwungen wird, entgegen ihrer Auffassung eine neue Anordnung zu erlassen (BGE 133 V 477 E. 5.2 S. 483 ff.; SVR 2008 IV Nr. 31 S. 100 E. 1.2, I 126/07). Die Zürich macht geltend, mit dem vorinstanzlichen Entscheid werde sie gezwungen, einen von ihr als rechtswidrig erachteten Gerichtsentscheid umzusetzen und gestützt darauf über den 31. August 2007 hinaus nach ihrer Auffassung ungerechtfertigte Leistungen zu erbringen. Da in diesem Umstand ein nicht wieder gutzumachender Nachteil begründet liegt, ist auf
die Beschwerde einzutreten.

2.
2.1 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (vgl. BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Das Bundesgericht prüft indessen grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu prüfen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden. Es kann die Verletzung von Grundrechten sowie von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).

2.2 Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

3.
3.1 Gemäss Art. 12 Abs. 1 ATSV (in Verbindung mit Art. 1 UVG) ist der Versicherer an das Begehren der Einsprache führenden Person nicht gebunden; er kann die Verfügung zu Gunsten oder zu Ungunsten der Einsprache führenden Partei abändern. Beabsichtigt er, die Verfügung zu Ungunsten der Einsprache führenden Person abzuändern, gibt er ihr Gelegenheit zum Rückzug der Einsprache (Abs. 2 der genannten Verordnungsbestimmung). Diese erweiterte Hinweispflicht, wonach der Versicherungsträger die Einsprache führende Person nicht nur auf die drohende Schlechterstellung (reformatio in peius), sondern auch auf die Möglichkeit eines Rückzugs ihrer Einsprache aufmerksam machen muss, galt vor Inkrafttreten des ATSG und des ATSV am 1. Januar 2003 in den Sozialversicherungsbereichen, welche ein Einspracheverfahren kannten, rechtsprechungsgemäss als direkter Ausfluss der verfassungsrechtlichen Garantie des rechtlichen Gehörs sowie des Fairnessgebots nach Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 4 Abs. 1 aBV (BGE 131 V 414 E. 1 S. 416; RKUV 2004 Nr. U 520 S. 442 [U 202/03], 2000 Nr. U 371 S. 108 [U 299/98]).

3.2 Die Partei kann sich, wenn sie nicht persönlich zu handeln hat, jederzeit vertreten oder, soweit die Dringlichkeit einer Untersuchung es nicht ausschliesst, verbeiständen lassen (Art. 37 Abs. 1 ATSG). Im Sozialversicherungsrecht des Bundes gilt der in Art. 37 Abs. 3 ATSG ausdrücklich verankerte Grundsatz, dass Mitteilungen von Behörden an die Vertretung einer Partei zu richten sind, solange die Partei ihre Vollmacht nicht widerrufen hat. Dieser Grundsatz dient im Interesse der Rechtssicherheit dazu, allfällige Zweifel darüber zum Vornherein zu beseitigen, ob die Mitteilungen an die Partei selber oder an ihre Vertretung zu erfolgen haben, sowie um klarzustellen, welches die für einen Fristenlauf massgebenden Mitteilungen sein sollen (BGE 99 V 177 E. 3 S. 182; ZAK 1991 S. 376; RKUV 1997 Nr. U 288 S. 442, 1986 Nr. U 6 S. 329). Dies schliesst indessen die Zustellung einer Kopie der Mitteilung an die vertretene Person nicht aus. Der Begriff der Mitteilung ist weit zu fassen und umfasst insbesondere auch Aufforderungen zur Mitwirkung und zur Wahrnehmung des rechtlichen Gehörs oder Einladungen zu Abklärungsmassnahmen (Urteil I 86/06 vom 3. Juli 2006; KIESER, ATSG-Kommentar, N. 11 ff. zu Art. 37). Aus einer mangelnden oder fehlenden
Eröffnung darf der betroffenen Partei kein Nachteil erwachsen (Urteil I 77/07 vom 4. Januar 2008).

3.3 Eine Partei, die eine Vertretung beauftragt hat, muss sich deren Vorkehren und Versäumnisse grundsätzlich anrechnen lassen. Rechtsvertreter haben sich so zu organisieren, dass die Fristen im Falle ihrer Verhinderung trotzdem gewährt bleiben. Ein entschuldbares Versäumnis liegt vor, wenn es der bevollmächtigten Person verwehrt ist, eine Prozesshandlung selber vorzunehmen, damit eine geeignete Substitutin oder einen Substituten zu beauftragen und die Klientschaft auf die Notwendigkeit der Fristwahrung aufmerksam zu machen (vgl. BGE 119 II 86). Wurden die vertretene Person oder ihre Vertretung durch ein unverschuldetes Hindernis abgehalten, innert Frist zu handeln, kann dies einen Wiederherstellungsgrund im Sinne von Art. 41 Abs. 1 ATSG darstellen.

4.
4.1 Das kantonale Gericht hat erwogen, Rechtsvertreter K.________ sei seiner Sorgfaltspflicht bei der Wahrung der Interessen der Versicherten im Einspracheverfahren offenkundig nicht nachgekommen. Die Zürich hätte das Fehlen einer gehörigen Rechtsvertretung erkennen müssen, nachdem dieser alle ihre Mitteilungen unbeantwortet gelassen habe und auch telefonisch nicht habe erreicht werden können. Aufgrund dieser Gegebenheiten hätte sie sich angesichts der drohenden Verschlechterung der Stellung der Versicherten im Einspracheverfahren zufolge Verneinung eines versicherten Ereignisses nach über 17-jähriger Leistungsausrichtung vor der Androhung der reformatio in peius vergewissern müssen, ob die von einem erheblichen Rechtsverlust Betroffene ihre Interessen weiterhin durch den trölerisch agierenden und seit einiger Zeit nicht mehr erreichbaren Rechtsvertreter wahrnehmen lassen wolle. Dieses Versäumnis sei einer Heilung im Beschwerdeverfahren nicht zugänglich, zumal im Falle der Verneinung der Leistungspflicht mangels eines versicherten Ereignisses auch Vertrauensschutzüberlegungen in Betracht fallen würden.

4.2 Nach Ansicht der Beschwerdeführerin beruhen diese Annahmen auf einer falschen und unvollständigen Sachverhaltsfeststellung. Mit Schreiben an die Versicherte vom 11. Dezember 2006 habe sie sich vergewissert, ob diese weiterhin durch lic. iur. K.________ vertreten werde, was dieser am 7. Februar 2007 telefonisch bestätigt habe. Die Beschwerdegegnerin selber habe nichts unternommen, obwohl sie von den Kommunikationsschwierigkeiten mit dem Rechtsvertreter gewusst habe und ihr auch bekannt gewesen sei, dass das Verfahren in eine heikle Phase getreten sei. Da aufgrund der nicht widerrufenen Vollmacht vom 25. Mai 2004 eine gehörige Stellvertretung vorgelegen habe und die Rechtswirkungen der Handlungen und Unterlassungen der bevollmächtigten Person in der vertretenen Person eintreten würden, beruhe der vorinstanzliche Entscheid zudem auf einer unrichtigen Rechtsanwendung.

5.
5.1 Die Beschwerdegegnerin weist in ihrer Vernehmlassung zu Recht darauf hin, dass die Beschwerdeführerin ihr im Schreiben vom 11. Dezember 2006 mitgeteilt habe, sie habe sich nur zu melden, wenn sie nicht mehr durch lic. iur. K.________ vertreten werde. Sie habe sich daraufhin bei diesem erkundigt, ob er das Mandat weiterführen und sich der Sache annehmen werde, was dieser bejaht habe. Gemäss Aktennotiz der Zürich über das Telefongespräch vom 7. Februar 2007 bestätigte der Vertreter, dass er mit der Versicherten übereingekommen sei, sich um die Angelegenheit zu kümmern. Davon, dass die Beschwerdeführerin lic. iur. K.________ in der Folge weder telefonisch noch schriftlich erreichen konnte, hatte die Versicherte offensichtlich keine Kenntnis. Da sie keine Anhaltspunkte dafür hatte, dass lic. iur. K.________ seine Berufspflichten verletzen könnte, brauchte sie auch nicht zu befürchten, dass angesetzte Fristen unbenutzt und nicht wieder herstellbar ablaufen würden. Es kann ihr daher nicht der Vorwurf gemacht werden, sich nicht selber um die Wahrung ihrer Rechte gekümmert oder bereits früher einen anderen Vertreter beigezogen zu haben.

5.2 Hingegen hatte die Beschwerdeführerin allen Grund zur Annahme, lic. iur. K.________ könne seine Pflichten nicht wahrnehmen. Nachdem ihr bereits im Dezember 2006 erste Zweifel gekommen waren, mussten sich diese angesichts der sich mehrenden Anzeichen in der Folge erst recht erhärten, nachdem dieser auf keines ihrer Schreiben reagierte, die angesetzten Fristen unbeachtet verstreichen liess und auch telefonisch nicht mehr erreichbar war. Aufgrund dieser Gegebenheiten hätte sie der Beschwerdegegnerin zumindest eine Kopie ihrer Mitteilung an den Rechtsvertreter vom 4. Juli 2007 zukommen lassen müssen, zumal sie in diesem Schreiben nicht nur ihre Absicht kundtat, den geltend gemachten Vorfall vom 1. Januar 1990 weder als Unfall noch als unfallähnliche Körperverletzung anzuerkennen und die bisher erbrachten Leistungen ex nunc et pro futuro einzustellen, sondern überdies auch Gelegenheit zum Einspracherückzug einräumte. Indem die Vorinstanz in der alleinigen Zustellung an Rechtsvertreter K.________, ohne vorgängige erneute Klärung des Vertretungsverhältnisses, eine schwer wiegende, der Heilung nicht zugängliche Verletzung des rechtlichen Gehörs erblickte, hat sie weder den Sachverhalt falsch festgestellt, noch Bundesrecht verletzt. In
diesem Zusammenhang nicht zu hören ist der beschwerdeführerische Einwand, die Versicherte hätte ein Gesuch um Wiederherstellung der Frist für den Rückzug der Einsprache im Sinne von Art. 41 ATSG stellen müssen. Da die Versicherte den Grund für das Untätigbleiben von lic. iur. K.________ offensichtlich nicht kannte, sondern erst durch das an seine Klientschaft gerichtete Rundschreiben vom Januar 2008 erfahren hatte, dass dieser zufolge schwerer Erkrankung seit längerem seine Mandate nicht mehr mit der gebotenen Sorgfalt betreuen konnte, hätte sie bis dahin gar kein begründetes Fristwiederherstellungsgesuch einreichen können.

5.3 Damit bleibt es beim vorinstanzlichen Entscheid vom 31. Januar 2007, mit welchem die Sache an die Beschwerdeführerin zurückgewiesen wird, damit sie der Versicherten bzw. ihrem neuen Rechtsvertreter ihre Absicht hinsichtlich der Rentenaufhebung zu Kenntnis bringe, ihr Gelegenheit zur Gegenäusserung einräume und sie ausdrücklich darauf hinweise, dass sie die Einsprache zurückziehen kann. Zu präzisieren ist, dass es vorderhand bei der zugesprochenen Rente auf der Grundlage einer Erwerbsunfähigkeit von 50 Prozent und einer Integritätsentschädigung von 20 Prozent bleibt, wenn die Versicherte ihre Einsprache zurückzieht. Der Beschwerdeführerin steht es indessen frei, im Anschluss an einen Einspracherückzug nach Massgabe der in Art. 53 Abs. 1 und Abs. 2 ATSG verankerten Rückkommenstitel auf die materiell richterlich unbeurteilt gebliebene Verfügung zu Lasten der Versicherten zurückzukommen (vgl. BGE 131 V 414 E. 2 S. 417; RKUV 2000 Nr. U 371 S. 108). Hält die Versicherte hingegen an ihrer Einsprache fest, bildet - sollte es wiederum zum Erlass eines leistungsaufhebenden Einspracheentscheids kommen - das Leistungsverhältnis als ganzes Anfechtungsgegenstand in einem allfälligen kantonalen Beschwerdeverfahren. Der Versicherten bleibt
somit das Recht gewahrt, eine höhere als die zugesprochene Rente und Integritätsentschädigung geltend zu machen. Auf die Ausführungen in den Rechtsschriften zum materiellen Leistungsanspruch ist daher im vorliegenden Verfahren nicht näher einzugehen.

6.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der obsiegenden und anwaltlich vertretenen Beschwerdegegnerin hat sie eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 BGG). Deren Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist demzufolge gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 750.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2500.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 5. November 2008

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

i.V. Widmer Hofer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.88 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
³	Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.11 Ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales (OPGA) OPGA Art. 12 Décision sur opposition - 1 L'assureur n'est pas lié par les conclusions de l'opposant. Il peut modifier la décision à l'avantage ou au détriment de l'opposant.
¹	L'assureur n'est pas lié par les conclusions de l'opposant. Il peut modifier la décision à l'avantage ou au détriment de l'opposant.
²	Si l'assureur envisage de modifier la décision au détriment de l'opposant, il donne à ce dernier l'occasion de retirer son opposition.

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)5 s'appliquent à l'assurance-accidents, à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.
¹	Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)5 s'appliquent à l'assurance-accidents, à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.
²	Elles ne s'appliquent pas aux domaines suivants:
^a	le droit régissant les activités dans le domaine médical et les tarifs (art. 53 à 57);
^abis	les activités accessoires (art. 67a) de la Caisse nationale suisse d'assurance en cas d'accidents (CNA);
^b	l'enregistrement des assureurs-accidents (art. 68);
^c	la procédure régissant les contestations pécuniaires entre assureurs (art. 78a);
^d	les procédures de reconnaissance des cours de formation et d'octroi des attestations de formation (art. 82a).

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 37 Représentation et assistance - 1 Une partie peut, en tout temps, se faire représenter, à moins qu'elle ne doive agir personnellement, ou se faire assister, pour autant que l'urgence d'une enquête ne l'exclue pas.
¹	Une partie peut, en tout temps, se faire représenter, à moins qu'elle ne doive agir personnellement, ou se faire assister, pour autant que l'urgence d'une enquête ne l'exclue pas.
²	L'assureur peut exiger du mandataire qu'il justifie ses pouvoirs par une procuration écrite.
³	Tant que la partie ne révoque pas la procuration, l'assureur adresse ses communications au mandataire.
⁴	Lorsque les circonstances l'exigent, l'assistance gratuite d'un conseil juridique est accordée au demandeur.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.