6B_532/2021 - 2022-10-05 - Infrazione - Versuchte schwere Körperverletzung, mehrfache Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte usw.; stationäre therapeutische Massnahme; Landesverweisung; Willkür

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 532/2021

Urteil vom 5. Oktober 2022

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,
Bundesrichter Denys,
Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiber Walther.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Roman Kern,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Spisergasse 15, 9001 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Versuchte schwere Körperverletzung, mehrfache Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte usw.; stationäre therapeutische Massnahme; Landesverweisung; Willkür,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom 22. Dezember 2020 (ST.2020.72-SK3).

Sachverhalt:

A.
Mit Entscheid vom 24. März 2020 sprach das Kreisgericht Wil A.________ der versuchten schweren Körperverletzung, der einfachen Körperverletzung, der mehrfachen Beschimpfung, des Hausfriedensbruchs, der mehrfachen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, der versuchten Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, der Hinderung einer Amtshandlung und der Missachtung einer polizeilichen Anordnung schuldig. Es verurteilte ihn zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 36 Monaten (unter Anrechnung der Untersuchungs- und Sicherheitshaft von 133 Tagen), einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je Fr. 30.-- und einer Busse von Fr. 150.--. Weiter ordnete es eine stationäre therapeutische Massnahme gemäss Art. 59 StGB an, zu deren Gunsten es die Freiheitsstrafe aufschob. Schliesslich ordnete es eine Landesverweisung für die Dauer von acht Jahren an, dies unter Ausschreibung der Landesverweisung im Schengener Informationssystem (SIS).

B.
Auf Berufung des A.________ hin sprach ihn das Kantonsgericht St. Gallen mit Entscheid vom 22. Dezember 2020 anstelle des vom Kreisgericht ausgesprochenen Schuldspruchs wegen Hinderung einer Amtshandlung der Übertretung gegen das Bundesgesetz vom 18. Juni 2010 über die Sicherheitsorgane der Transportunternehmen im öffentlichen Verkehr (BGST; SR 745.2) schuldig. Im Übrigen bestätigte es die vorinstanzlichen Schuldsprüche. Es verurteilte ihn zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 22 Monaten (unter Anrechnung der Untersuchungs- und Sicherheitshaft von 174 Tagen und des vorzeitigen Massnahmenvollzugs von 232 Tagen), einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je Fr. 10.-- und einer Busse von Fr. 200.--. Weiter bestätigte es die stationäre therapeutische Massnahme nach Art. 59 StGB, die Landesverweisung sowie die Ausschreibung im SIS. Es setzte die Dauer der Landesverweisung auf fünf Jahre herab.

C.
A.________ führt Beschwerde in Strafsachen vor Bundesgericht und beantragt, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei er von den Vorwürfen der versuchten schweren Körperverletzung, der einfachen Körperverletzung, der mehrfachen Beschimpfung, der mehrfachen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, der versuchten Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, der Missachtung einer polizeilichen Anordnung und der Übertretung gegen das BGST freizusprechen. Er sei wegen Hausfriedensbruchs und Ungehorsams gemäss Art. 9 BGST zu einer Geldstrafe von zehn Tagessätzen zu je Fr. 30.-- sowie zu einer Busse von Fr. 100.-- verurteilen. Die Strafe sei bedingt und unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren auszufällen. Es sei eine ambulante therapeutische Massnahme anzuordnen. Auf die Landesverweisung sei zu verzichten. Weiter ersucht A.________ um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.
Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer bestreitet mit Ausnahme des Hausfriedensbruchs und des Ungehorsams gemäss Art. 9 Abs. 1 BGST sämtliche vorinstanzlichen Schuldsprüche.

1.2.

1.2.1. Die Beschwerde ist zu begründen, wobei anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern dieser Recht verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Um der Begründungspflicht zu genügen, muss sich die beschwerdeführende Partei mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzen und klar aufzeigen, inwiefern dieser Recht verletzt (BGE 140 III 86 E. 2). Die beschwerdeführende Partei soll nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekräftigen, sondern mit ihrer Kritik an den vorinstanzlichen Erwägungen ansetzen (BGE 140 III 115 E. 2). Für die Rüge der Verletzung Grundrechten, einschliesslich der Anfechtung des Sachverhalts wegen Willkür (vgl. 97 Abs. 1 BGG; BGE 148 IV 39 E. 2.3.5) bestehen qualifizierte Rügeanforderungen (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf ungenügend begründete Rügen oder rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 147 IV 73 E. 4.1.2 mit Hinweisen).

1.2.2. In Bezug auf die bestrittenen Tatvorwürfe macht der Beschwerdeführer jeweils geltend, die Vorinstanz habe den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt. Soweit er diese Rügen überhaupt begründet, begnügt er sich jeweils damit, den detaillierten vorinstanzlichen Ausführungen seine eigene Sicht der Dinge gegenüberzustellen, ohne auf die Begründung des angefochtenen Urteils einzugehen. Auf diese unzulässige appellatorische Kritik ist nicht einzutreten (E. 1.2.1 hiervor). Gleiches gilt hinsichtlich der jeweils pauschal erhobenen Rüge, die Vorinstanz hätte nicht alleine auf die Aussagen der jeweiligen Opfer abstellen dürfen. Im Rahmen der jeweiligen Beweiswürdigung geht die Vorinstanz auf die Aussagen sämtlicher Beteiligter ein und würdigt diese eingehend. Inwiefern sie dabei in Willkür verfallen sein soll, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Diesbezügliche Weiterungen erübrigen sich.

1.3. Die Einwendungen gegen die Schuldsprüche wegen einfacher Körperverletzung und Beschimpfung aufgrund des Vorfalls vom 24. September 2016 gehen fehl. Im Zusammenhang mit dem Schuldspruch wegen einfacher Körperverletzung wirft der Beschwerdeführer der Vorinstanz vor, das Geständnis des B.________ nicht zu berücksichtigen, wonach dieser ihn zunächst weggeschoben habe. Dabei scheint er zu übersehen, dass die Vorinstanz - unter anderem gestützt auf die Aussage des B.________ - gerade von diesem Geschehensablauf ausgeht. In nicht zu beanstandender Weise gelangt sie dabei zum Ergebnis, dass dieses Wegschieben - für den Beschwerdeführer erkennbar - keine Gefahr dargestellt habe; eine Notwehrsituation habe damit nicht vorgelegen. Mit diesen Ausführungen der Vorinstanz setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander, weshalb nicht weiter darauf einzugehen ist (Art. 42 Abs. 2 BGG). Gleiches gilt hinsichtlich der Rüge, es sei von einem sehr leichten Fall nahe an einer Tätlichkeit auszugehen. Angesichts der insoweit unbestritten gebliebenen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz, wonach der Beschwerdeführer B.________ mit der Faust vier Mal ins Gesicht schlug und dieser verschiedene Verletzungen im Gesicht, an der Zunge und am linken
Ellbogen davontrug, fällt die Annahme eines leichten Falles im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 2 aStGB ohnehin ausser Betracht.
Ins Leere zielt sodann die Rüge, es sei unklar, wie er B.________ während des Vorfalls beschimpft bzw. was er zu diesem gesagt haben soll. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers liegen dem Schuldspruch wegen Beschimpfung nicht verbale Beleidigungen oder eine allfällige "Verhöhnung" zugrunde, sondern der von der Vorinstanz willkürfrei festgestellte Umstand, dass der Beschwerdeführer dem Opfer ins Gesicht spuckte.
Die Schuldsprüche wegen einfacher Körperverletzung gemäss Art. 123 Ziff. 1 aStGB und Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 aStGB verletzen kein Bundesrecht.

1.4.

1.4.1. Die Einwände gegen den Schuldspruch wegen versuchter schwerer Körperverletzung im Zusammenhang mit den Geschehnissen vom 21. Oktober 2016 sind unbehelflich. Die Vorinstanz verstösst nicht gegen Bundesrecht, wenn sie zugunsten des Beschwerdeführers zwar von einer Notwehrlage ausgeht, im Weiteren jedoch erwägt, der besonders heftig und gezielt ausgeführte Fusstritt gegen den Kopf des - durch die vorangegangen drei Faustschläge bereits geschwächten sowie schutz- und wehrlosen - C.________ habe das zulässige Mass der Abwehr deutlich überschritten und sei klar nicht mehr verhältnismässig gewesen. Soweit der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, die Vorinstanz spiele die Bedeutung des zuvor erfolgten Würgegriffs durch C.________ herunter, lässt dies ihre Schlussfolgerung, der Angriff auf den Beschwerdeführer sei insgesamt nicht als schwer zu qualifizieren, nicht als bundesrechtswidrig erscheinen. Dies gilt auch für den Einwand, dass C.________ im Gegensatz zu ihm, dem Beschwerdeführer, in einer Gruppe unterwegs gewesen sei. Dass diese Gruppe auf irgendeine Art und Weise in die Auseinandersetzung eingegriffen hätte, nachdem der Beschwerdeführer auf C.________ zugegangen war, ist anhand der von der Vorinstanz zur
Sachverhaltsfeststellung herangezogenen Videoaufnahmen mehrerer Überwachungskameras nicht ersichtlich und wird in der Beschwerde auch nicht geltend gemacht.

1.4.2. Auch die Entschuldbarkeit des Notwehrexzesses (vgl. Art. 16 Abs. 2 aStGB) verneint die Vorinstanz in nicht zu beanstandender Weise. Sie hält schlüssig fest, dass der Beschwerdeführer aufgrund der konfliktträchtigen Vorgeschichte - namentlich auch der zuvor bereits erfolgten verbalen Auseinandersetzung am gleichen Abend - über den effektiven Angriff durch C.________ nicht bestürzt sein konnte, sondern vielmehr im Wissen um eine mögliche tätliche Auseinandersetzung an diesen herantrat. Mit seinen diesbezüglichen Rügen, wonach er "eben" bestürzt gewesen und der Angriff nicht zu erwarten gewesen sei, übt der Beschwerdeführer rein appellatorische Kritik, auf die nicht weiter einzugehen ist.

1.4.3. Im Sinne eines Eventualstandpunkts beanstandet der Beschwerdeführer die Bejahung des subjektiven Tatbestands. Er hält dafür, ihm könne höchstens eine einfache Körperverletzung angelastet werden. Die Vorinstanz erwägt diesbezüglich schlüssig und überzeugend, dass der Fusstritt gegen den Kopf mit Absicht erfolgt sei. Dies zeige sich bereits daran, dass der Beschwerdeführer erneut nach C.________ getreten habe, nachdem ein erster Fusstritt fehlgegangen sei. Zugunsten des Beschwerdeführers geht sie zwar nicht davon aus, dass dieser eine schwere Körperverletzung im Sinne eines direkten Vorsatzes anstrebte. Ihm habe aber bewusst sein müssen, dass der gezielte und heftige Fusstritt gegen den Kopf geeignet gewesen sei, bleibende Schäden oder gar eine lebensgefährliche Verletzung zu verursachen, zumal C.________ dem Fusstritt gänzlich schutzlos ausgeliefert gewesen sei. Der Beschwerdeführer habe damit zumindest in Kauf genommen, C.________ lebensgefährliche Verletzungen zuzufügen, seine Wahrnehmungs- und anderen Organe dauernd zu schädigen und unbrauchbar zu machen oder sein Gesicht bleibend zu entstellen. Inwiefern diese Begründung gegen Bundesrecht verstossen soll, ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht
aufgezeigt. Sein Vorbringen, er sei in einem "Panik-Modus" gewesen und er habe sich keine Gedanken zu den Auswirkungen des Fusstritts machen können, genügt hierfür nicht.

1.4.4. Der vorinstanzliche Schuldspruch wegen versuchter schwerer Körperverletzung gemäss Art. 122 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 aStGB ist zu bestätigen.

1.5. Gleiches gilt betreffend den Schuldspruch wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 aStGB. Gestützt auf die als detailliert und glaubhaft erachteten Aussagen der beteiligten Sicherheitsangestellten der damaligen Securitrans, Public Transport Security AG (heute: Transsicura AG) stellt die Vorinstanz willkürfrei fest, dass der Beschwerdeführer den Sicherheitsangestellten D.________ am 17. Juli 2017 gegen den Brustkorb stiess. Dass die Sicherheitsangestellten in der internen Anzeige zuhanden der Dienststelle W.________ der Arbeitgeberin keine Gewaltausübung erwähnten, wie der Beschwerdeführer geltend macht, vermag keine Willkür in der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung bzw. Beweiswürdigung aufzuzeigen. Bezüglich der letztinstanzlich erneut vorgebrachten Mutmassungen, wonach die Sicherheitsangestellten mit einem (erfundenen) Gewaltvorwurf nachträglich einen Amtsmissbrauch zu rechtfertigen versucht hätten, hält bereits die Vorinstanz fest, dass hierfür keinerlei Anhaltspunkte vorliegen würden. Darauf ist nicht weiter einzugehen.
Hinsichtlich des vorinstanzlichen Schuldspruchs wegen Übertretung im Sinne von Art. 9 Abs. 1 BGST (Ungehorsam) beantragt der Beschwerdeführer in seiner letztinstanzlichen Beschwerde sowohl einen Schuld- als auch einen Freispruch (vgl. Sachverhalt C.). Wie es sich damit verhält, kann offen gelassen werden, da der verlangte Freispruch beschwerdeweise nicht begründet wird.

1.6. Auch der Schuldspruch wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Zusammenhang mit den Geschehnissen vom 24. März 2018 ist bundesrechtskonform. Der Beschwerdeführer möchte den von der Vorinstanz willkürfrei festgestellten Sachverhalt, wonach er dem Polizisten E.________ auf dem Polizeistützpunkt V.________ ins Gesicht spuckte, rechtlich als Beschimpfung und nicht als tätlichen Angriff auslegen. Dass das Bespucken zwar gleichzeitig ein Element der Ehrverletzung beinhalten und die Tatbestandsvoraussetzungen der Beschimpfung erfüllen kann, ändert jedoch nichts an der vorliegenden Qualifikation als tätlichen Angriff im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB (vgl. Urteil 6B 883/2018 vom 18. Dezember 2018 E. 1.5). Entgegen der Darstellung in der Beschwerde qualifiziert die zitierte Literatur das Anspucken einer Person auch nicht ohne Weiteres als Beschimpfung, sondern macht die Anwendung von Art. 177 oder Art. 126 StGB jeweils vom Vorsatz des Täters abhängig (vgl. Franz Riklin, in: Basler Kommentar, Strafrecht Bd. II, 4. Aufl. 2019, N 8 und 34 zu Art. 177 StGB).

1.7. Bundesrechtlich nicht zu beanstanden ist schliesslich der Schuldspruch wegen Beschimpfung aufgrund des Vorfalls vom 22. März 2019. Dass der Beschwerdeführer dem Polizisten F.________ den ausgestreckten Mittelfinger zeigte, wird von ihm nicht bestritten. Mit seinem Vorbringen, Gesten seien vieldeutig und der ausgestreckte Mittelfinger von ihm bloss als Protest und "Distanzierungsversuch" gemeint gewesen, vermag er indes nicht aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz mit ihrer Feststellung, er habe F.________ mit dieser Gebärde in seiner Ehre verletzen wollen, in Willkür verfallen sein sollte. Daran ändern die beschwerdeweisen Ausführungen zur allgemeinen Bedeutung der Geste ebenso wenig wie die Hinweise auf einen Online-Artikel der BBC (abrufbar unter https://www.bbc.com/news/magazine-16916263; abgerufen am 20. September 2022) und den Duden.
Der Antrag des Beschwerdeführers, er sei vom Vorwurf der Missachtung einer polizeilichen Anordnung gemäss Art. 12 des St. Galler Übertretungsstrafgesetzes (UeStG; sGS 921.1) freizusprechen, wird in der Beschwerde nicht begründet. Darauf ist nicht einzutreten.

1.8. Hinsichtlich der weiteren Schuldsprüche wegen mehrfacher Beschimpfung, mehrfacher Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte sowie versuchter Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte sind Bundesrechtsverletzungen weder dargetan noch ersichtlich.

2.
Der Beschwerdeführer beanstandet die vorinstanzliche Strafzumessung.
Die Vorinstanz erwägt, für die vom Beschwerdeführer in den Jahren 2016 und 2017 begangenen Straftaten gelange das alte, bis 31. Dezember 2017 gültige Sanktionenrecht zur Anwendung. Dies stellt der Beschwerdeführer zu Recht nicht in Frage (vgl. Art. 2 Abs. 2 StGB). Seinen Antrag, er sei zu einer bedingten Geldstrafe von zehn Tagessätzen zu je Fr. 30.-- (unter Anrechnung der Untersuchungshaft) zu verurteilen, begründet er im Wesentlichen mit den anbegehrten Freisprüchen von der Mehrheit der Tatvorwürfe. Nachdem die vorinstanzlichen Schuldsprüche zu bestätigen sind, erübrigen sich diesbezügliche Erörterungen. Dies gilt auch für den nicht weiter begründeten Antrag, die Busse sei auf Fr. 100.-- zu reduzieren. Wie bereits dargelegt, fällt im Zusammenhang mit dem Schuldspruch wegen einfacher Körperverletzung die Annahme eines leichten Falls ausser Betracht (vgl. E. 1.3 hiervor). Damit besteht auch keine Grundlage für eine Strafmilderung nach Art. 123 Ziff. 1 Abs. 2 aStGB.

3.
Hinsichtlich der angeordneten stationären Massnahme gemäss Art. 59 Abs. 1 StGB setzt sich der Beschwerdeführer mit dem angefochtenen Urteil nicht auseinander. Die Vorinstanz legt ausführlich und einleuchtend dar, dass die vom Beschwerdeführer anbegehrte ambulante Behandlung gemäss dem beweistauglichen Gutachten des Dr. med. G.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, W.________, vom 19. Dezember 2019 mangels notwendiger Intensität der Behandlung nicht ausreichend ist, um der Gefahr weiterer Straftaten zu begegnen. Soweit der Beschwerdeführer einzig geltend macht, eine ambulante Massnahme wäre für ihn "einfacher", weil er dann die zusätzliche Belastung des Zusammenwohnens in der psychiatrischen Klinik nicht habe, vermag er keine Bundesrechtswidrigkeit der stationären Massnahme darzutun.

4.
Auch Landesverweisungen überprüft das Bundesgericht nur, insoweit die Begründungsanforderungen erfüllt sind (Urteil 6B 1164/2021 vom 26. August 2022 E. 4.1.1).

4.1. Gemäss Art. 66a Abs. 1 lit. b StGB verweist das Gericht den Ausländer, der wegen schwerer Körperverletzung (Art. 122 StGB) verurteilt wird, unabhängig von der Höhe der Strafe für 5-15 Jahre aus der Schweiz. Die obligatorische Landesverweisung wegen einer Katalogtat im Sinne von Art. 66a Abs. 1 StGB greift grundsätzlich unabhängig von der konkreten Tatschwere. Sie muss zudem unabhängig davon ausgesprochen werden, ob es beim Versuch geblieben ist und ob die Strafe bedingt, unbedingt oder teilbedingt ausfällt (BGE 146 IV 105 E. 3.4.1 mit Hinweis).
Von der Anordnung der Landesverweisung kann nur "ausnahmsweise" unter den kumulativen Voraussetzungen abgesehen werden, dass sie (1.) einen schweren persönlichen Härtefall bewirken würde und (2.) die öffentlichen Interessen an der Landesverweisung gegenüber den privaten Interessen des Ausländers am Verbleib in der Schweiz nicht überwiegen. Dabei ist der besonderen Situation von Ausländern Rechnung zu tragen, die in der Schweiz geboren oder aufgewachsen sind (Art. 66a Abs. 2 StGB; sog. Härtefallklausel). Die Härtefallklausel dient der Umsetzung des Verhältnismässigkeitsprinzips (vgl. Art. 5 Abs. 2 BV). Sie ist restriktiv anzuwenden (BGE 146 IV 105 E. 3.4.2 mit Hinweisen).

4.2. Der Beschwerdeführer ist serbischer Staatsbürger. Seine Verurteilung wegen versuchter schwerer Körperverletzung (Art. 122 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB) wird mit diesem Urteil bestätigt (vgl. E. 1.4.4 hiervor). Die Voraussetzungen für eine obligatorische Landesverweisung nach Art. 66a Abs. 1 lit. b StGB sind demzufolge erfüllt.

4.3.

4.3.1. Gemäss unbestrittener vorinstanzlicher Sachverhaltsfeststellung ist der 1980 in Serbien geborene Beschwerdeführer bis Ende 1989 in Novi Sad aufgewachsen und anschliessend mit seiner Familie in die Schweiz eingereist. Hier hat er die obligatorische Schulzeit und eine Lehre als Pflegeassistent abgeschlossen. Aufgrund seiner psychischen Labilität hat er anschliessend jedoch lediglich temporär an verschiedenen Orten gearbeitet und während dieser Zeit mit dem Konsum von Heroin begonnen. Im Alter von 19 Jahren hat er schliesslich sowohl seine Arbeitsstelle als auch seine Wohnung verloren und auf der Strasse gelebt. Im Jahr 2003 ist er erstmals zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden. Zwischen 2003 und 2014 sind fünf weitere Verurteilungen und zahlreiche Aufenthalte in psychiatrischen Einrichtungen gefolgt. Seit August 2018 erhält er aufgrund einer psychiatrisch bescheinigten produktiv psychotischen Symptomatik sowie neuropsychologischen Einschränkungen eine ganze Invalidenrente. Kontakt pflegt er lediglich zu seinen Familienangehörigen, namentlich zur Mutter und den drei Brüdern. Er führt weder eine Beziehung noch hat er Kinder. Es bestehen insgesamt vier Verlustscheine über Fr. 7'136.80. Bis zur Zusprache der Invalidenrente
ist er stets von der Sozialhilfe abhängig gewesen. Soweit die Vorinstanz vor diesem Hintergrund sowohl die soziale als auch die wirtschaftliche Integration als unzureichend erachtet, wobei letztere bereits vor der gesundheitlich bedingten Arbeitsunfähigkeit ungenügend gewesen sei, und insgesamt das Vorliegen eines schweren persönlichen Härtefalls verneint, ist dies nicht bundesrechtswidrig (vgl. E. 4.4 hiernach).

4.3.2. Im Sinne einer Eventualbegründung hält die Vorinstanz sodann (schlüssig) fest, dass auch die öffentlichen Interessen an einer Landesverweisung gegenüber den privaten Interessen des Beschuldigten überwiegen würden, wobei sie seiner langen Aufenthaltsdauer in der Schweiz, der in der Schweiz lebenden Familie, dem fehlenden Kontakt zu Angehörigen in Serbien und der gesundheitlichen Situation einlässlich die wiederholte, jeweils von Gewalt und Aggressionen geprägte Delinquenz sowie die hohe gutachterlich attestierte Rückfallgefahr gegenüberstellt.

4.4. Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, es liege ein Härtefall vor. Wie soeben dargelegt, verneint die Vorinstanz im Sinne einer Eventualbegründung auch ein überwiegendes privates Interesse des Beschwerdeführers am Verbleib in der Schweiz. Hierzu äussert er sich in seiner Beschwerde nicht. Nachdem für ein Absehen von der Landesverweisung beide Voraussetzungen kumulativ gegeben sein müssen (E. 4.1 hiervor), erübrigt es sich grundsätzlich, auf die beschwerdeweisen Vorbringen bezüglich des Härtefalls einzugehen (zur Pflicht zur Anfechtung von mehreren selbstständigen Urteilsbegründungen vgl. BGE 142 III 364 E. 2.4 mit Hinweisen). Die (im Wesentlichen appellatorisch gehaltene) Kritik vermöchte jedoch ohnehin nicht zu verfangen. Die lange Aufenthaltsdauer in der Schweiz ist in aller Regel ein starkes Indiz für das Vorliegen eines Härtefalls, dies jedoch nur verbunden mit einer guten Integration (vgl. BGE 146 IV 105 E. 3.4.4). Wie die Vorinstanz zu Recht festhält, ist nicht ersichtlich, weshalb in Serbien höhere Reintegrationshindernisse bestehen sollten, als sie für den Beschwerdeführer bereits in der Schweiz existieren. Angesichts dessen, dass er die ersten neun Jahre seiner Kindheit in Serbien verbracht hat, ist der
Vorinstanz beizupflichten, dass er mit der serbischen Kultur, den Gepflogenheiten und der Sprache jedenfalls im Wesentlichen vertraut ist. Hinsichtlich seines Vorbringens, dass seine Familie, d.h. seine Mutter und seine drei Brüder, in der Schweiz lebten, weist bereits die Vorinstanz darauf hin, dass es sich beim Beschwerdeführer um einen 42-jährigen Mann handelt, welcher nicht auf eine Betreuung durch die engsten Familienangehörigen angewiesen ist. Der Kontakt mit seiner Mutter und seinen Brüdern kann mittels modernen Kommunikationsmitteln aufrechterhalten werden. Auch mit der gesundheitlichen Situation des Beschwerdeführers setzt sich die Vorinstanz detailliert auseinander und erwägt einlässlich, dass der psychischen Beeinträchtigung zum einen mit der - vor der Landesverweisung zu vollziehenden - stationären Massnahme begegnet wird, welche den gesundheitlichen Allgemeinzustand festigen und langfristig verbessern soll. Gemäss den eigenen Aussagen des Beschwerdeführers hat sich sein Gesundheitszustand seit dem Eintritt ins Massnahmezentrum X.________ denn auch bereits verbessert. Zum anderen ist gemäss dem von der Vorinstanz zitierten Bericht des Staatssekretariats für Migration (SEM) betreffend die medizinische Grundversorgung in
Serbien vom 17. Mai 2017 davon auszugehen, dass eine adäquate psychiatrische Versorgung auch in Serbien gewährleistet ist. Gemäss Art. 5 des Abkommens vom 11. Oktober 2010 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Serbien über soziale Sicherheit (SR 0.831.109.682.1) wird die Invalidenrente auch bei der Verlegung des Wohnsitzes nach Serbien weiterhin ausgerichtet. Wie die Vorinstanz festhält, gerät der Beschwerdeführer bei der Rückkehr nach Serbien somit auch nicht in wirtschaftliche Not bzw. wird seiner gesundheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit weiterhin Rechnung getragen. Unzutreffend ist schliesslich die Behauptung des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe nicht berücksichtigt, dass er als Flüchtling in die Schweiz gekommen sei und über keine Papiere aus seinem Ursprungsland verfüge. Sie gelangt vielmehr zum einleuchtenden Ergebnis, dass dem Vollzug der Landesverweisung weder das Non-Refoulement-Gebot noch zwingende völkerrechtliche Normen entgegenstehen, und dass die Beschaffung der notwendigen Reisepapiere zu gegebener Zeit der Vollzugsbehörde obliegt (Art. 66d StGB).
Zusammenfassend steht fest, dass die Landesverweisung für den Beschwerdeführer eine gewisse Härte bedeutet. Diese geht aber nicht über das Mass hinaus, das der Verfassungs- und Gesetzgeber mit der Einführung der obligatorischen Landesverweisung in Kauf nahm.

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinen angespannten finanziellen Verhältnissen ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Oktober 2022

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Der Gerichtsschreiber: Walther

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 59 - 1 Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora:
¹	Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora:
^a	l'autore abbia commesso un crimine o un delitto in connessione con questa sua turba; e
^b	vi sia da attendersi che in tal modo si potrà evitare il rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con questa sua turba.
²	Il trattamento stazionario si svolge in un'appropriata istituzione psichiatrica o in un'istituzione per l'esecuzione delle misure.
³	Fintanto che sussiste il pericolo che l'autore si dia alla fuga o commetta nuovi reati, il trattamento si svolge in un'istituzione chiusa. Il trattamento può svolgersi anche in un penitenziario secondo l'articolo 76 capoverso 2, sempreché il trattamento terapeutico necessario sia assicurato da personale specializzato.55
⁴	La privazione della libertà connessa al trattamento stazionario non supera di regola i cinque anni. Se, dopo cinque anni, i presupposti per la liberazione condizionale non sono ancora adempiuti e vi è da attendersi che la prosecuzione della misura permetterà di ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi crimini e delitti in connessione con la sua turba psichica, il giudice, su proposta dell'autorità d'esecuzione, può ordinare la protrazione della misura, di volta in volta per un periodo non superiore a cinque anni.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 59 - 1 Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora:
¹	Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora:
^a	l'autore abbia commesso un crimine o un delitto in connessione con questa sua turba; e
^b	vi sia da attendersi che in tal modo si potrà evitare il rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con questa sua turba.
²	Il trattamento stazionario si svolge in un'appropriata istituzione psichiatrica o in un'istituzione per l'esecuzione delle misure.
³	Fintanto che sussiste il pericolo che l'autore si dia alla fuga o commetta nuovi reati, il trattamento si svolge in un'istituzione chiusa. Il trattamento può svolgersi anche in un penitenziario secondo l'articolo 76 capoverso 2, sempreché il trattamento terapeutico necessario sia assicurato da personale specializzato.55
⁴	La privazione della libertà connessa al trattamento stazionario non supera di regola i cinque anni. Se, dopo cinque anni, i presupposti per la liberazione condizionale non sono ancora adempiuti e vi è da attendersi che la prosecuzione della misura permetterà di ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi crimini e delitti in connessione con la sua turba psichica, il giudice, su proposta dell'autorità d'esecuzione, può ordinare la protrazione della misura, di volta in volta per un periodo non superiore a cinque anni.

SR 745.2 Legge federale del 18 giugno 2010 sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico (LFSI) LFSI Art. 9 Disobbedienza - 1 Chi contravviene agli ordini del personale incaricato di garantire la sicurezza e riconoscibile come tale è punito con la multa fino a 10 000 franchi.
¹	Chi contravviene agli ordini del personale incaricato di garantire la sicurezza e riconoscibile come tale è punito con la multa fino a 10 000 franchi.
²	Il perseguimento e il giudizio di tali infrazioni competono ai Cantoni.

SR 745.2 Legge federale del 18 giugno 2010 sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico (LFSI) LFSI Art. 9 Disobbedienza - 1 Chi contravviene agli ordini del personale incaricato di garantire la sicurezza e riconoscibile come tale è punito con la multa fino a 10 000 franchi.
¹	Chi contravviene agli ordini del personale incaricato di garantire la sicurezza e riconoscibile come tale è punito con la multa fino a 10 000 franchi.
²	Il perseguimento e il giudizio di tali infrazioni competono ai Cantoni.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 285 - 1. Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.390
¹	Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.390
²	Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 177 - 1 Chiunque offende in altro modo con parole, scritti, immagini, gesti o vie di fatto l'onore di una persona, è punito, a querela di parte, con una pena pecuniaria sino a 90 aliquote giornaliere.235
¹	Chiunque offende in altro modo con parole, scritti, immagini, gesti o vie di fatto l'onore di una persona, è punito, a querela di parte, con una pena pecuniaria sino a 90 aliquote giornaliere.235
²	Se l'ingiuria è stata provocata direttamente dall'ingiuriato con un contegno sconveniente, il giudice può mandar esente da pena il colpevole.
³	Se all'ingiuria si è immediatamente risposto con ingiuria o con vie di fatto, il giudice può mandar esenti da pena le parti o una di esse.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 126 - 1 Chiunque commette vie di fatto contro una persona, senza cagionarle un danno al corpo o alla salute, è punito, a querela di parte, con la multa.
¹	Chiunque commette vie di fatto contro una persona, senza cagionarle un danno al corpo o alla salute, è punito, a querela di parte, con la multa.
²	Il colpevole è perseguito d'ufficio se ha agito reiteratamente:
^a	contro una persona, segnatamente un fanciullo, della quale aveva la custodia o doveva aver cura;
^b	contro il proprio coniuge durante il matrimonio o nell'anno successivo al divorzio; o
^bbis	contro il proprio partner registrato o ex partner registrato, durante l'unione domestica registrata o nell'anno successivo al suo scioglimento; o
^c	contro il proprio partner eterosessuale o omosessuale, a condizione che essi vivano in comunione domestica per un tempo indeterminato e l'atto sia stato commesso durante questo tempo o nell'anno successivo alla separazione.185

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 2 - 1 È giudicato secondo il presente Codice chiunque commette un crimine o un delitto dopo che il Codice è entrato in vigore.
¹	È giudicato secondo il presente Codice chiunque commette un crimine o un delitto dopo che il Codice è entrato in vigore.
²	Il presente Codice si applica anche in caso di crimini o delitti commessi prima della sua entrata in vigore ma giudicati dopo, se più favorevole all'autore.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 123 - 1. Chiunque intenzionalmente cagiona un danno in altro modo al corpo od alla salute di una persona, è punito, a querela di parte, con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
¹	Chiunque intenzionalmente cagiona un danno in altro modo al corpo od alla salute di una persona, è punito, a querela di parte, con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
²	Il colpevole è perseguito d'ufficio,177

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 66^a - 1 Il giudice espelle dal territorio svizzero per un tempo da cinque a quindici anni lo straniero condannato per uno dei seguenti reati, a prescindere dall'entità della pena inflitta:
¹	Il giudice espelle dal territorio svizzero per un tempo da cinque a quindici anni lo straniero condannato per uno dei seguenti reati, a prescindere dall'entità della pena inflitta:
^a	omicidio intenzionale (art. 111), assassinio (art. 112), omicidio passionale (art. 113), istigazione e aiuto al suicidio (art. 115), interruzione punibile della gravidanza (art. 118 cpv. 1 e 2);
^b	lesioni personali gravi (art. 122), mutilazione di organi genitali femminili (art. 124 cpv. 1), abbandono (art. 127), esposizione a pericolo della vita altrui (art. 129), aggressione (art. 134), rappresentazione di atti di cruda violenza (art. 135 cpv. 1 secondo periodo);
^c	appropriazione indebita qualificata (art. 138 n. 2), furto qualificato (art. 139 n. 3), rapina (art. 140), truffa per mestiere (art. 146 cpv. 2), abuso per mestiere di un impianto per l'elaborazione di dati (art. 147 cpv. 2), abuso per mestiere di carte-chèques o di credito (art. 148 cpv. 2), estorsione qualificata (art. 156 n. 2-4), usura per mestiere (art. 157 n. 2), ricettazione per mestiere (art. 160 n. 2);
^d	furto (art. 139) in combinazione con violazione di domicilio (art. 186);
^e	truffa (art. 146 cpv. 1) a un'assicurazione sociale o all'aiuto sociale, ottenimento illecito di prestazioni di un'assicurazione sociale o dell'aiuto sociale (art. 148a cpv. 1);
^f	truffa (art. 146 cpv. 1), truffa in materia di prestazioni e di tasse (art. 14 cpv. 1-3 della legge federale del 22 marzo 197475 sul diritto penale amministrativo) o frode fiscale, appropriazione indebita d'imposte alla fonte o un altro reato nell'ambito dei tributi di diritto pubblico per il quale è comminata una pena detentiva massima di uno o più anni;
^g	matrimonio forzato, unione domestica registrata forzata (art. 181a), tratta di esseri umani (art. 182), sequestro di persona e rapimento (art. 183), sequestro di persona e rapimento qualificati (art. 184), presa d'ostaggio (art. 185);
^h	atti sessuali con fanciulli (art. 187 n. 1 e 1bis), atti sessuali con persone dipendenti (art. 188), coazione sessuale (art. 189 cpv. 2 e 3), violenza carnale (art. 190), atti sessuali con persone incapaci di discernimento o inette a resistere (art. 191), sfruttamento dello stato di bisogno o di dipendenza (art. 193), inganno circa il carattere sessuale di un atto (art. 193a), promovimento della prostituzione (art. 195), pornografia (art. 197 cpv. 4 secondo periodo);
ⁱ	incendio intenzionale (art. 221 cpv. 1 e 2), esplosione intenzionale (art. 223 n. 1, primo comma), uso delittuoso di materie esplosive o gas velenosi (art. 224 cpv. 1), uso intenzionale senza fine delittuoso di materie esplosive o gas velenosi (art. 225 cpv. 1), fabbricazione, occultamento e trasporto di materie esplosive o gas velenosi (art. 226), pericolo dovuto all'energia nucleare, alla radioattività e a raggi ionizzanti (art. 226bis), atti preparatori punibili (art. 226ter), inondazione, franamento cagionati intenzionalmente (art. 227 n. 1, primo comma), danneggiamento intenzionale d'impianti elettrici, di opere idrauliche e di opere di premunizione (art. 228 n. 1, primo comma), violazione delle regole dell'arte edilizia (art. 229 cpv. 1), rimozione od omissione di apparecchi protettivi (art. 230 n. 1);
^j	pericoli causati intenzionalmente da organismi geneticamente modificati o patogeni (art. 230bis cpv. 1), propagazione di malattie dell'essere umano (art. 231), inquinamento intenzionale di acque potabili (art. 234 cpv. 1);
^k	perturbamento della circolazione pubblica (art. 237 n. 1);
^l	atti preparatori punibili (art. 260bis cpv. 1 e 3), partecipazione o sostegno a un'organizzazione criminale o terroristica (art. 260ter), messa in pericolo della sicurezza pubblica con armi (art. 260quater), finanziamento del terrorismo (art. 260quinquies), reclutamento, addestramento e viaggi finalizzati alla commissione di un reato di terrorismo (art. 260sexies);
^m	genocidio (art. 264), crimini contro l'umanità (art. 264a), gravi violazioni delle Convenzioni di Ginevra del 12 agosto 194981 (art. 264c), altri crimini di guerra (art. 264d-264h);
ⁿ	infrazione intenzionale all'articolo 116 capoverso 3 o 118 capoverso 3 della legge federale del 16 dicembre 200582 sugli stranieri;
^o	infrazione all'articolo 19 capoverso 2 o 20 capoverso 2 della legge del 3 ottobre 195183 sugli stupefacenti (LStup);
^p	infrazione secondo l'articolo 74 capoverso 4 della legge federale del 25 settembre 201585 sulle attività informative (LAIn).
²	Il giudice può rinunciare eccezionalmente a pronunciare l'espulsione se questa costituirebbe per lo straniero un grave caso di rigore personale e l'interesse pubblico all'espulsione non prevale sull'interesse privato dello straniero a rimanere in Svizzera. Tiene in ogni modo conto della situazione particolare dello straniero nato o cresciuto in Svizzera.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 122 - È punito con una pena detentiva da uno a dieci anni chiunque intenzionalmente:
^a	ferisce una persona mettendone in pericolo la vita;
^b	mutila il corpo, un organo o arto importante di una persona, le produce la perdita dell'uso di un tale organo o arto, o le cagiona permanentemente incapacità al lavoro, infermità o malattia mentale, o le sfregia in modo grave e permanente il viso;
^c	cagiona un altro grave danno al corpo o alla salute fisica o mentale di una persona.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato.
¹	Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato.
²	L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo.
³	Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede.
⁴	La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 22 - 1 Chiunque, avendo cominciato l'esecuzione di un crimine o di un delitto, non compie o compie senza risultato o senza possibilità di risultato tutti gli atti necessari alla consumazione del reato può essere punito con pena attenuata.
¹	Chiunque, avendo cominciato l'esecuzione di un crimine o di un delitto, non compie o compie senza risultato o senza possibilità di risultato tutti gli atti necessari alla consumazione del reato può essere punito con pena attenuata.
²	L'autore che, per grave difetto d'intelligenza, non si rende conto che l'oggetto contro il quale l'atto è diretto o il mezzo da lui usato per commetterlo è di natura tale da escludere in modo assoluto la consumazione del reato è esente da pena.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 66^d - 1 L'esecuzione dell'espulsione obbligatoria di cui all'articolo 66a può essere sospesa soltanto se:90
¹	L'esecuzione dell'espulsione obbligatoria di cui all'articolo 66a può essere sospesa soltanto se:90
^a	l'interessato è un rifugiato riconosciuto dalla Svizzera che, in seguito all'espulsione, sarebbe minacciato nella vita o nella libertà a motivo della sua razza, della sua religione, della sua cittadinanza, della sua appartenenza a un determinato gruppo sociale o delle sue opinioni politiche; fanno eccezione i rifugiati che, conformemente all'articolo 5 capoverso 2 della legge del 26 giugno 199891 sull'asilo, non possono far valere il divieto di respingimento;
^b	altre norme imperative del diritto internazionale vi si oppongono.
²	Nel prendere la sua decisione, l'autorità cantonale competente presume che l'espulsione verso uno Stato che il Consiglio federale ha designato come sicuro ai sensi dell'articolo 6a capoverso 2 della legge del 26 giugno 1998 sull'asilo non viola l'articolo 25 capoversi 2 e 3 della Costituzione federale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.