8C_114/2019 - 2019-07-05 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 114/2019

Urteil vom 5. Juli 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Gerichtsschreiber Grunder.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokat Daniel Tschopp,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Basel-Landschaft,
Hauptstrasse 109, 4102 Binningen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid
des Kantonsgerichts Basel-Landschaft
vom 18. Oktober 2018 (720 18 69 / 280).

Sachverhalt:

A.
Die 1960 geborene A.________ erlitt bei einem Verkehrsunfall im Jahre 1991 eine Gehirnerschütterung, ein Schleudertrauma der Halswirbelsäule (HWS) und Verbrennungen am rechten und linken Oberarm sowie am Brustkorb und Bauch. Am 5. Februar 1998 meldete sie sich wegen Rücken- und Kopfschmerzen sowie Schmerzen im rechten Bein zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle Basel-Landschaft holte unter anderem das polydisziplinäre Gutachten des Zentrums für Medizinische Begutachtung (ZMB), Basel, vom 16. Februar 1999 ein. Danach basierte die gesamte, schwere, multiple, den ganzen Körper von oben bis unten betreffende Symptomatik im Bereich der Motorik und Sensorik auf einer psychosomatischen Erkrankung. Hinzu kamen eine erhebliche, vorwiegend apathisch-gehemmte depressive Symptomatik sowie gemischte phobische Symptome. Sie vermochte die zuletzt ausgeübte Erwerbsarbeit als Putzfrau oder andere vergleichbare Hilfstätigkeiten nicht mehr auszuüben. Mit Verfügung vom 21. Dezember 1999 sprach die IV-Stelle der Versicherten gestützt auf einen nach der gemischten Methode ermittelten Invaliditätsgrad von 64 % ab dem 1. September 1998 eine halbe Invalidenrente zu, die sie mit einer weiteren Verfügung vom 6. Juni 2002 aufgrund
eines neu festgestellten Invaliditätsgrades von 70 % ab dem 1. September 2001 auf eine ganze erhöhte. Letztes Ergebnis bestätigte sie mit Mitteilungen vom 9. März 2004 und vom 3. Januar 2007.
Im Rahmen eines im März 2012 eingeleiteten Revisionsverfahrens holte die IV-Stelle das auf allgemein-medizinischen, rheumatologischen, neurologischen und psychiatrischen Untersuchungen beruhende Gutachten der ZMB vom 12. Dezember 2013 ein. Die Sachverständigen gelangten zum Schluss, gesamthaft besehen sei der Versicherten, unter Berücksichtigung der psychischen und somatischen Aspekte, die Ausübung des angestammten Berufs als Reinigungskraft nicht mehr, hingegen eine den gesundheitlichen Beeinträchtigungen besser angepasste Tätigkeit zu 50 % zumutbar. Anamnestisch weise der Verlauf der Erkrankung auf, dass sich aus somatischer Sicht rückläufige Befunde, insbesondere was die Paresen beträfen, zeigten. Weder aus somatischer noch aus psychiatrischer Sicht könnten Vorschläge gemacht werden, die zu einer wesentlichen Verbesserung der Arbeitsfähigkeit der Versicherten führen könnten. Angesichts ihrer ausgeprägten Krankheitsüberzeugung dürften nebst medizinischen auch berufliche Massnahmen schwierig zu realisieren sein. Nach verschiedentlichen Aufforderungen, die Versicherte habe sich medizinischen und beruflichen Massnahmen zu unterziehen, leitete die IV-Stelle mit Schreiben vom 18. August 2016 das Mahn- und Bedenkzeitverfahren ein.
Dieses führte die Versicherte selbst nach einer Verlängerung der angesetzten Frist zu keiner Veränderung ihrer Krankheitsüberzeugung, wonach sie nicht mehr arbeitstätig sein könne (vgl. Schreiben der Versicherten vom 30. September 2016). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren eröffnete die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 26. Januar 2018, die ganze Invalidenrente werde mit dem ersten Tag des zweiten Monats nach Zustellung auf eine halbe Invalidenrente herabgesetzt.

B.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Entscheid vom 18. Oktober 2018 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihr weiterhin eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Ferner wird um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ersucht.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Mit einer weiteren Eingabe lässt A.________ das gestellte Rechtsbegehren wiederholen. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht die Verfügung der IV-Stelle vom 26. Januar 2018, mit welcher die bisher ausgerichtete ganze Invalidenrente auf eine halbe Invalidenrente herabgesetzt wurde, zu Recht geschützt hat.

3.

3.1.

3.1.1. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132); dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung (Urteile 9C 349/2013 24. Oktober 2013 E. 3.1 und 9C 292/2012 vom 7. August 2012 E. 2.3). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372; SVR 2011 IV Nr. 1 S. 1, 8C 972/2009 E. 3.2; Urteil 8C 133/2013 vom 29. Mai 2013 E. 4.1). Praxisgemäss ist die Invalidenrente auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands erheblich verändert haben (BGE 133 V 545 E. 6.1 S. 546; 130 V 343 E. 3.5 S. 349 f. mit Hinweisen). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist
der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11 mit Hinweisen und E. 6.1 S. 13).

3.1.2. Das kantonale Gericht hat die Grundsätze zum Beweiswert medizinischer Unterlagen richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu wiederholen ist, dass einer neuen ärztlichen Einschätzung, die sich nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern im Vergleich zur früheren Beurteilung eine effektive Veränderung des Gesundheitszustands eingetreten ist, für die Belange der Rentenrevision kein genügender Beweiswert zukommt (Urteil 9C 137/2017 vom 8. November 2017 E. 3.1; Bestätigung von SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81, 9C 418/2010 sowie des Urteils 9C 710/2014 vom 26. März 2015).

3.2.

3.2.1. Das kantonale Gericht hat erwogen, die im Jahre 1999 diagnostizierte depressive Symptomatik (Expertise des ZMB vom 16. Februar 1999) habe sich gemäss Gutachten des ZMB vom 12. Dezember 2013 zurückgebildet, was angesichts der vom psychiatrischen Sachverständigen aktuell erhobenen psychopathologischen Befunde nachvollziehbar sei. So habe sich die Versicherte lebhaft und mitteilungsbereit verhalten. Es seien keine mnestischen Störungen festzustellen gewesen. Das Denken sei klar und geordnet sowie die Vitalgefühle nicht gestört gewesen und die Affekte hätten den Inhalt der Schilderungen der Explorandin kongruent abgebildet. Die Experten des ZMB hätten damit übereinstimmend die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten, körperlich leicht belastenden Erwerbstätigkeit nicht mehr unter 33 % liegend, sondern nunmehr auf 50 % eingeschätzt. Damit sei, auch mit Blick auf den Umstand, dass unbestritten ein Statuswechsel hinsichtlich der Bestimmung des Invaliditätsgrades anzunehmen sei (neu allgemeine Methode des Einkommensvergleichs statt wie bisher die gemischte Methode), davon auszugehen, dass die Revisionsvoraussetzungen gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG erfüllt seien.

3.2.2. Diese vorinstanzlichen Erwägungen beanstandet die Beschwerdeführerin nicht. Sie macht aber, wie schon im kantonalen Beschwerdeverfahren, geltend, im Zeitpunkt der Herabsetzungsverfügung vom 26. Januar 2018 sei die von den Gutachtern des ZMB festgestellte medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit von 50 % nicht mehr verwertbar gewesen. Zudem sei ihr nicht zumutbar gewesen, sich ohne von der IV-Stelle anzuordnende berufliche Massnahmen in den ersten Arbeitsmarkt einzugliedern. Dies gehe deutlich aus dem Gutachten des ZMB vom 12. Dezember 2013 und dessen Stellungnahme vom 11. Februar 2014 hervor. Sie sei heute 59 Jahre alt und habe krankheitsbedingt die Erwerbsarbeit am 29. September 1997 aufgeben müssen. Sie sei mit den aktuellen Gepflogenheiten auf dem Arbeitsmarkt nicht mehr vertraut. Laut Expertise des ZMB vom 12. Dezember 2013 sei sie eine einfach strukturierte Persönlichkeit ohne jegliche Schulbildung (Analphabetin). Ihre Fähigkeit, ihr gestellte Aufgaben zu strukturieren und durchzuhalten, sei mittelgradig eingeschränkt, ebenso die Fähigkeit, sich an Regeln und Routinen anzupassen. Weiter bestünden eine schwergradige Einschränkung der Flexibilität beziehungsweise der Umstellungsfähigkeit sowie ein erheblich
verlangsamtes Arbeitstempo. Diese Ergebnisse der Sachverständigen des ZMB stimmten entgegen den Erwägungen des kantonalen Gerichts vollumfänglich überein mit ihrer Schlussfolgerung, es liege ein vollkommen verfestigter innerseelischer sowie ein mehrjähriger chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne länger dauernde Rückbildung vor, der die Verwertung der medizinisch-theoretisch verbleibenden Arbeitsfähigkeit von 50 % verhindere.

3.3.

3.3.1. Die Vorinstanz hat zunächst erwogen, die Sachverständigen des ZMB hätten die teilweise Überwindbarkeit der Schmerzproblematik damit begründet, dass die depressive Symptomatik weggefallen sei und so entsprechende Ressourcen frei geworden seien. Die von den Experten genannten Gründe, weshalb die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit in der freien Wirtschaft zu verneinen sei, seien vorwiegend IV-fremde Faktoren. Namentlich die fehlende Schulbildung und 16-jährige Abstinenz vom Arbeitsmarkt könnten keine Rolle spielen. Die verfestigte Krankheitsüberzeugung und die fehlende Einsichtsfähigkeit in psychische Prozesse seien von den Gutachtern implizit bereits als Gründe hinsichtlich der nur teilweisen Überwindbarkeit der Schmerzproblematik berücksichtigt worden, weshalb sie bei der Beurteilung der Frage der Verwertbarkeit nicht nochmals einbezogen werden könnten. Schliesslich seien auch die angeführten funktionellen Einschränkungen gemäss Mini-ICF-APP zur Begründung einer Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit nicht überzeugend. So würden die beeinträchtigten Fähigkeiten für Verweistätigkeiten, die für die Versicherte in Frage kämen, mehrheitlich nicht vorausgesetzt. Namentlich die Fähigkeit zur Strukturierung von Aufgaben,
Planungskompetenz, Flexibilität und Umstellungsfähigkeit seien in unqualifizierten Hilfstätigkeiten kaum gefragt. Insgesamt sei der IV-Stelle zuzustimmen, dass die Versicherte die verbliebene Arbeitsfähigkeit von 50 % auf dem Arbeitsmarkt zu verwerten vermöge.

3.3.2. Diesen Erwägungen ist vollumfänglich zuzustimmen. Was die Beschwerdeführerin vorbringt, erschöpft sich im Wesentlichen in einer Wiederholung der kantonalen Beschwerde, weshalb auf den nicht zu beanstandenden vorinstanzlichen Entscheid verwiesen wird.

3.4.

3.4.1. Nach ständiger Rechtsprechung ist im Regelfall eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten. Bei Versicherten, die bei Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente das 55. Altersjahr vollendet haben oder die eine Rentenbezugsdauer von mindestens 15 Jahren aufweisen, ist - von Ausnahmen abgesehen - eine Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar. Ausnahmen im Sinne dieser Rechtsprechung liegen namentlich vor, wen die langjährige Abstinenz vom Arbeitsmarkt auf invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen ist, die versicherte Person besonders agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben integriert ist oder über besonders breite Ausbildungen und Berufserfahrungen verfügt (SVR 2015 IV Nr. 41 S. 139, Urteil 9C 183/2015 vom 19. August 2015 E. 5 mit Hinweisen).

3.4.2. Die Vorinstanz hat dazu erwogen, dass die Versicherte zum Personenkreis zähle, auf den die vorstehend zitierte Rechtsprechung Anwendung finde. Allerdings sei den Akten an verschiedenen Stellen zu entnehmen, dass sie sich subjektiv als nicht mehr arbeitsfähig halte. So sei dem Protokoll "Erstgespräch Rentenrevision 55+/15+" vom 22. April 2015 zu entnehmen, dass sich die Versicherte aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage gesehen habe, an einem Aufbautraining oder einer anderen Eingliederungsmassnahme teilzunehmen und schon gar nicht, eine Arbeitsstelle zu suchen. Auch der Umstand, dass sie sich geweigert habe, das genannte Protokoll zu unterschreiben, könne als Opposition gegen die Durchführung beruflicher Massnahmen gewertet werden. Zwar treffe zu, dass die Versicherte zu jenem Zeitpunkt nur knapp einen Monat vor einer Rückenoperation gestanden habe, so dass die subjektiv empfundene Unfähigkeit bis zu einem gewissen Grad objektiv begründet gewesen sei. In der Folge habe sich aber gezeigt, dass die Versicherte, obwohl der chirurgische Eingriff offenbar die erhoffte Schmerzentlastung gebracht habe, weiterhin nicht bereit gewesen sei, an beruflichen Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. So habe sie das Mahn- und
Bedenkzeitverfahren ohne Mitwirkung verstreichen lassen. Erst nach Ablauf einer von der Verwaltung gewährten Nachfrist habe sie mit Eingabe vom 30. September 2016 verlauten lassen, sie sei im Rahmen der ihr zumutbaren Möglichkeiten bereit, an beruflichen Massnahmen mitzuwirken. Allerdings habe sie in derselben Eingabe ausführlich begründet, weshalb sie zu keinerlei Arbeitstätigkeit mehr fähig sei, so dass auch aus dieser Erklärung keine tatsächliche Bereitschaft hervorgehe, an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Das von der Versicherten gezeigte Verhalten lasse auf eine subjektive Behinderungsüberzeugung schliessen, wie sie im Übrigen auch von den medizinischen Sachverständigen des ZMB beschrieben worden sei, die jeglichen Eingliederungsbemühungen entgegenstehe. Insgesamt habe die IV-Stelle daher zu Recht davon abgesehen, berufliche Eingliederungsmassnahmen zu planen und durchzuführen.

3.4.3. Was die Beschwerdeführerin vorbringt, vermag keine offensichtlich unrichtige oder unvollständige Sachverhaltsfeststellung des kantonalen Gerichts zu begründen. Sie übersieht insgesamt, dass die Sachverständigen des ZMB klar festhielten, dass medizinische und berufliche Massnahmen wegen der ausgeprägten und objektiv nicht nachvollziehbaren Krankheitsüberzeugung schwierig zu realisieren sein würden. Daraus ist nicht zu schliessen, dass die Experten eine Verwertbarkeit der von ihnen attestierten Leistungsfähigkeit von 50 % in einer adaptierten Erwerbstätigkeit auf dem Arbeitsmarkt für nicht möglich gehalten hatten. Zudem handelt es sich bei der Prüfung der Verwertbarkeit um eine Rechtsfrage, die von den Rechtsanwendern und nicht von den Ärzten zu beurteilen ist. Im Übrigen wird auf die vorstehend zitierten Erwägungen des kantonalen Gerichts verwiesen, welchen nichts beizufügen ist. Die Beschwerde ist in allen Teilen abzuweisen.

4.
Die Gerichtskosten sind der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihr gewährt werden (Art. 64 BGG). Sie hat der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen. Advokat Daniel Tschopp wird als unentgeltlicher Anwalt der Beschwerdeführerin bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 5. Juli 2019
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grunder

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.