8C_375/2011 - 2011-07-05 - Invalidenversicherung - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_375/2011

Urteil vom 5. Juli 2011
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterinnen Leuzinger, Niquille,
Gerichtsschreiberin Weber Peter.

Verfahrensbeteiligte
M.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Bern,
Chutzenstrasse 10, 3007 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern
vom 25. März 2011.

Sachverhalt:

A.
Mit Verfügung vom 5. Juni 2009 verneinte die IV-Stelle Bern nach Durchführung einer interdisziplinären Begutachtung durch Dr. med. H.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und Dr. med. S.________, Facharzt für Innere Medizin und Rheumatologie FMH, einen Anspruch der 1967 geborenen M.________ auf eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 14 %.
Mit Eingabe vom 22. März 2010 beantragte der damalige Rechtsvertreter der Versicherten, das Schreiben des Psychiatriezentrums X.________ vom 23. Dezember 2009, wonach anlässlich der Hospitalisation vom 12. Juli bis 23. Oktober 2009 deutliche Hinweise für eine anhaltende psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit vorlagen, sei als Revisionsgesuch entgegenzunehmen. Aufgrund einer in der Folge durchgeführten Verlaufsbegutachtung durch den Psychiater Dr. med. H.________ vom 17. August 2010 lehnte die IV-Stelle nach erfolgtem Vorbescheidverfahren das Rentenbegehren ab, da keine IV-relevante gesundheitliche Einschränkung bestehe (Verfügung vom 16. November 2010).

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 25. März 2011 ab.

C.
Die Versicherte führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung der Verfügung seien die Akten zu neuer psychiatrischer Begutachtung und neuem Entscheid an die IV-Stelle zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).

2.
Im angefochtenen Entscheid werden die Rechtsgrundlagen zum streitigen Anspruch auf eine Invalidenrente zutreffend dargelegt. Dies gilt namentlich für den Beweiswert und die Beweiswürdigung ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) und zur ausnahmsweise invalidisierenden Wirkung somatoformer Schmerzstörungen (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 mit Hinweisen und 130 V 352, vgl. ferner BGE 132 V 65 E. 4.2.2 S. 71). Darauf wird verwiesen.

3.
Nach sorgfältiger Würdigung der medizinischen Aktenlage gelangte die Vorinstanz mit in allen Teilen überzeugender Begründung, worauf verwiesen wird (Art. 109 Abs. 3 BGG), zum Schluss, dass seit der letzten rechtskräftigen Rentenabweisung vom 5. Juni 2009, welcher im Wesentlichen eine somatoforme Schmerzstörung und eine depressive Episode leichten Grades zugrunde lagen, keine rentenrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten ist und auch keine Anhaltspunkte für eine massgebende Veränderung der erwerblichen Verhältnisse vorliegen, womit weiterhin kein Rentenanspruch bestehe. Sie stützte sich auf das Verlaufsgutachten des Psychiaters Dr. med. H.________ vom 31. August 2010, dem sie mit Blick auf die Befunderhebung und medizinische Beurteilung zu Recht vollen Beweiswert zumass (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis). Basierend darauf ging sie von einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 F 45.4) und einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10 F 32.1) aus und stellte in der Folge korrekt fest, dass mit dieser Diagnose rechtsprechungsgemäss die Anforderungen an eine psychische Komorbidität, welche eine willentliche Schmerzüberwindung und damit die Ausübung einer Erwerbstätigkeit als unzumutbar
erscheinen liessen, nicht erfüllt sind (vgl. Urteil 8C_80/2011 vom 14. Juni 2011 E. 6.3.2 mit Hinweisen und Urteil 9C_749/2010 vom 23. November 2010 E. 4.3.1 mit Hinweisen). Auch das Vorliegen der weitern von der Rechtsprechung entwickelten Kriterien zur ausnahmsweisen Annahme der invalidisierenden Wirkung einer somatoformen Schmerzstörung (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f) verneinte sie zu Recht, was nicht bestritten wird. Die abweichenden medizinischen Einschätzungen des Psychiatriezentrums X.________ (Bericht vom 23. Dezember 2009) und des Psychiaters Dr. med. N.________ (Bericht vom 10. Dezember 2010), welche von einer schweren depressiven Störung ausgingen, führte die Vorinstanz darauf zurück, dass diese die ausgeprägte psychosoziale Belastungssituation, welche die psychischen Beschwerden antreibt und unterhält, in ihrer Beurteilung nicht ausgeklammert bzw. entsprechend gewertet hatten. Damit wurden invaliditätsfremde Gesichtspunkte (psychosoziale und soziokulturelle Faktoren) berücksichtigt, welche vom sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus grundsätzlich unbeachtlich sind (BGE 127 V 294 E. 5a. S. 299; SVR 2010 IV Nr. 19 S. 58, 9C_272/2009 E. 5.2 mit Hinweisen).
Die vorinstanzliche Beweiswürdigung ist nicht zu beanstanden. Die Einwendungen in der Beschwerde sind nicht geeignet, diese als offensichtlich unrichtig oder bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Was insbesondere den Hinweis der Beschwerdeführerin auf den letztinstanzlich eingereichten Bericht des Dr. med. N.________ vom 11. Mai 2011 betrifft, mit dem sie die Mangelhaftigkeit des Gutachtens von Dr. med. H.________ zu begründen versucht, gilt festzustellen, dass dieser im Lichte des Novenverbots von Art. 99 Abs. 1 BGG (Urteil 8C_545/2010 vom 22. November 2010 E. 3.1) unbeachtlich ist, da weder geltend gemacht wird noch ersichtlich ist, inwiefern erst der vorinstanzliche Entscheid dazu Anlass gab. Gleiches gilt für den Arztbericht des Dr. med. U.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 14. Mai 2011. Die Beschwerde ist mithin abzuweisen.

4.
Die offensichtlich unbegründete Beschwerde wird im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG - ohne Durchführung des Schriftenwechsels, mit summarischer Begründung und unter Verweis auf den kantonalen Entscheid (Art. 102 Abs. 1 und Art. 109 Abs. 3 BGG) - erledigt.

5.
Die Kosten des Verfahrens sind von der unterliegenden Beschwerdeführerin zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 5. Juli 2011
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Weber Peter

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 82 Grundsatz - Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden:
^a	gegen Entscheide in Angelegenheiten des öffentlichen Rechts;
^b	gegen kantonale Erlasse;
^c	betreffend die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen sowie betreffend Volkswahlen und -abstimmungen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 109 Dreierbesetzung - 1 Die Abteilungen entscheiden in Dreierbesetzung über Nichteintreten auf Beschwerden, bei denen sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder kein besonders bedeutender Fall vorliegt, wenn die Beschwerde nur unter einer dieser Bedingungen zulässig ist (Art. 74 und 83-85). Artikel 58 Absatz 1 Buchstabe b findet keine Anwendung.
¹	Die Abteilungen entscheiden in Dreierbesetzung über Nichteintreten auf Beschwerden, bei denen sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder kein besonders bedeutender Fall vorliegt, wenn die Beschwerde nur unter einer dieser Bedingungen zulässig ist (Art. 74 und 83-85). Artikel 58 Absatz 1 Buchstabe b findet keine Anwendung.
²	Sie entscheiden ebenfalls in Dreierbesetzung bei Einstimmigkeit über:
^a	Abweisung offensichtlich unbegründeter Beschwerden;
^b	Gutheissung offensichtlich begründeter Beschwerden, insbesondere wenn der angefochtene Akt von der Rechtsprechung des Bundesgerichts abweicht und kein Anlass besteht, diese zu überprüfen.
³	Der Entscheid wird summarisch begründet. Es kann ganz oder teilweise auf den angefochtenen Entscheid verwiesen werden.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
¹	Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
²	Neue Begehren sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 102 Schriftenwechsel - 1 Soweit erforderlich stellt das Bundesgericht die Beschwerde der Vorinstanz sowie den allfälligen anderen Parteien, Beteiligten oder zur Beschwerde berechtigten Behörden zu und setzt ihnen Frist zur Einreichung einer Vernehmlassung an.
¹	Soweit erforderlich stellt das Bundesgericht die Beschwerde der Vorinstanz sowie den allfälligen anderen Parteien, Beteiligten oder zur Beschwerde berechtigten Behörden zu und setzt ihnen Frist zur Einreichung einer Vernehmlassung an.
²	Die Vorinstanz hat innert dieser Frist die Vorakten einzusenden.
³	Ein weiterer Schriftenwechsel findet in der Regel nicht statt.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.