9C_251/2012 - 2012-06-05 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C 251/2012

Urteil vom 5. Juni 2012
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Kernen, Bundesrichterin Glanzmann,
Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte
B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Peter Kaufmann,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Bern,
Chutzenstrasse 10, 3007 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern
vom 23. Februar 2012.

Sachverhalt:

A.
Die 1955 geborene B.________ meldete sich im März 2005 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 15. März 2007 sprach ihr die IV-Stelle Bern vom 1. Oktober 2004 bis 31. Juli 2006 eine ganze und ab 1. August 2006 eine halbe Invalidenrente zu. Im August 2010 wurde ein Revisionsverfahren eingeleitet. Nach Abklärungen und Durchführung des Vorbescheidverfahrens hob die IV-Stelle die Rente - bei einem Invaliditätsgrad von 29 % - mit Verfügung vom 31. August 2011 auf das Ende des der Zustellung folgenden Monats auf.

B.
Die Beschwerde der B.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 23. Februar 2012 ab.

C.
B.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegeheiten führen und beantragen, unter Aufhebung des Entscheids vom 23. Februar 2012 sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihr eine Invalidenrente, so wie rechtens, auszurichten.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG [SR 830.1]). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132).

3.
3.1 Das kantonale Gericht hat verbindlich (E. 1) festgestellt, die Versicherte habe ihre angestammte Tätigkeit als Pflegehelferin, welche sie nach einem 2003 erlittenen Unfall zunächst zu 20 % und ab Mai 2006 zu 50 % ausgeübt habe, auf Ende November 2010 gekündigt. Es hat einen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG darin gesehen, dass das Invalideneinkommen nunmehr aufgrund von Tabellenlöhnen zu ermitteln sei. Dies stelle eine Veränderung im erwerblichen Sachverhalt dar, die geeignet sei, sich auf den Invaliditätsgrad auszuwirken, weshalb der Rentenanspruch umfassend zu prüfen sei.
Gestützt auf das Gutachten der Frau Dr. med. I.________ vom 7. Juni 2011 hat die Vorinstanz sodann eine vollständige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit mit einer Leistungsminderung von 10 % festgestellt. Für den Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) hat sie das Valideneinkommen unter Verweis auf den Arbeitgeberbericht vom 9. September 2010 auf Fr. 59'870.- festgesetzt. Bei der Ermittlung des Invalideneinkommens von Fr. 42'709.70 hat sie den Tabellenlohn der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE 2010, Tabelle TA1, Total Frauen, Anforderungsniveau 4) herangezogen, die betriebsübliche Wochenarbeitszeit, die um 10 % reduzierte Leistungsfähigkeit und einen leidensbedingten Abzug (BGE 126 V 75 E. 5b S. 79 f.; 134 V 322 E. 5.2 S. 327 f.) von 10 % einberechnet. Bei einem resultierenden Invaliditätsgrad von 29 % hat sie die Rentenaufhebung bestätigt.

3.2 Streitig und zu prüfen sind lediglich die Fragen, ob mit der Aufgabe der Erwerbstätigkeit ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG vorliegt, und - falls dies zu bejahen ist - ob der Rentenanspruch ohne weitere Voraussetzung, mithin auch ohne wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes, neu beurteilt werden kann.

4.
4.1 Es trifft zwar zu, dass bei der ursprünglichen Rentenzusprache tatsächlich ein Erwerbseinkommen erzielt und das Invalideneinkommen dementsprechend festgesetzt wurde. Nachdem aber ab 1. Dezember 2010 keine Erwerbstätigkeit mehr ersichtlich ist und die Versicherte eine solche auch nicht geltend macht, ist es grundsätzlich angezeigt, ab diesem Zeitpunkt ein hypothetisches Invalideneinkommen auf der Grundlage von Durchschnittswerten festzulegen (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301). Dem steht auch die von der Beschwerdeführerin angerufene Lehrmeinung (URS MÜLLER, Die materiellen Voraussetzungen der Rentenrevision in der Invalidenversicherung, 2003, Rz. 573) nicht entgegen, geht es doch auch dabei darum, das zumutbarerweise erzielbare Einkommen (vgl. URS MÜLLER, a.a.O., Rz. 217) zu berücksichtigen. Für die Annahme eines Revisionsgrundes ist entgegen der Auffassung der Versicherten auch nicht ein verändertes Erwerbspensum erforderlich; es genügt, dass die Invaliditätsbemessung neu gestützt auf abstrakte Werte vorzunehmen ist.

4.2 Folglich steht einer umfassenden (vgl. BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2004 IV Nr. 17 S. 53, I 526/02 E. 2.3; Urteile 9C 223/2011 vom 3. Juni 2011 E. 3.1; 9C 744/2008 vom 19. November 2008 E. 3.1.1 mit weiteren Hinweisen) Prüfung des Rentenanspruchs, mithin auch einer erneuten ärztlichen Beurteilung der gesundheitlichen Situation und der Arbeitsfähigkeit, nichts entgegen. Diese Regelung entspricht der bisherigen Rechtsprechung, und überzeugende Gründe für eine diesbezügliche Praxisänderung (vgl. BGE 136 III 6 E. 3 S. 8; 135 I 79 E. 3 S. 82; 134 V 72 E. 3.3 S. 76) fehlen. Soweit die Versicherte geltend macht, sie werde schlechter gestellt, als wenn sie von vornherein kein tatsächliches Invalideneinkommen erzielt hätte, kann sie nichts für sich ableiten: Einerseits obliegt ihr grundsätzlich eine Pflicht zur Schadenminderung (vgl. BGE 113 V 22 E. 4a S. 28 mit Hinweisen; Urteil 9C 916/2010 vom 20. Juni 2011 E. 2.2); anderseits ist die Überprüfung des Rentenanspruchs bei veränderten tatsächlichen Verhältnissen gesetzlich vorgesehen (vgl. Art. 190 BV). Im Übrigen lässt sich angesichts des Umstandes, dass bei der Rentenzusprache eine zuverlässige ärztliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in leidensangepassten Tätigkeiten gefehlt zu
haben scheint (vgl. dazu auch Art. 53 Abs. 2 ATSG; Urteil 9C 203/2010 vom 21. September 2010 E. 3.1.2), nicht sagen, ob überhaupt resp. in welchem Umfang ihr eine Rente zugesprochen worden wäre, wenn sie ihre angestammte Tätigkeit bereits damals nicht mehr ausgeübt hätte.

4.3 Die Versicherte stellt weder die vorinstanzlichen Feststellungen betreffend die Arbeitsfähigkeit noch die übrigen Aspekte der vorinstanzlichen Invaliditätsbemessung (E. 3.1) in Abrede. Für eine nähere Prüfung von Amtes wegen besteht kein Anlass. Die Beschwerde ist unbegründet.

5.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse der Vereinigung der Privatkliniken der Schweiz und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 5. Juni 2012
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Meyer

Die Gerichtsschreiberin: Dormann

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.