6B_1004/2015 - 2016-04-05 - Procédure pénale - Einstellung (Nichtingangsetzen der Parkuhr); Entschädigung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

6B 1004/2015

Urteil vom 5. April 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Schär.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Stadtrichteramt Winterthur,
Pionierstrasse 13, Postfach, 8400 Winterthur,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Einstellung (Nichtingangsetzen der Parkuhr); Entschädigung,

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 19. August 2015.

Sachverhalt:

A.
Mit Strafbefehl des Stadtrichteramtes Winterthur vom 2. Dezember 2013 wurde X.________ wegen Nichtingangsetzens der Parkuhr mit einer Busse von Fr. 120.-- bestraft. Ihm wurde zudem die Verfahrensgebühr von Fr. 150.-- auferlegt. X.________ erhob Einsprache gegen den Strafbefehl. Nachdem er nicht zur Schlusseinvernahme erschienen war, stellte das Stadtrichteramt mit Verfügung vom 9. Juli 2014 fest, dass die Einsprache als zurückgezogen gelte und der Strafbefehl in Rechtskraft erwachsen sei.

B.
X.________ erhob Beschwerde gegen die Verfügung vom 9. Juli 2014. Das Obergericht des Kantons Zürich hiess die Beschwerde am 19. Dezember 2014 gut und wies die Sache zur Fortsetzung der Strafuntersuchung an das Stadtrichteramt Winterthur zurück. Eine Entschädigung für das Beschwerdeverfahren sprach es X.________ mangels erheblicher Umtriebe nicht zu.

C.
Mit Aufhebungs- und Einstellungsverfügung vom 30. März 2015 hob das Stadtrichteramt Winterthur den Strafbefehl vom 2. Dezember 2013 auf und stellte das Strafverfahren ein, da nicht rechtsgenügend nachgewiesen werden konnte, ob X.________ oder sein Zwillingsbruder die Übertretung begangen hatte. Die Verfahrenskosten wurden auf die Amtskasse genommen. X.________ wurde keine Entschädigung zugesprochen.

D.
Gegen die Verweigerung der Entschädigung erhob X.________ wiederum Beschwerde an das Obergericht Zürich. Mit Verfügung vom 19. August 2015 wies dieses die Beschwerde ab. Es auferlegte X.________ die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren.

E.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen mit den Anträgen, die Verfügung des Obergerichts Zürich vom 19. August 2015 sei aufzuheben und ihm sei das rechtliche Gehör zu gewähren. Eventualiter sei Ziff. 3 (Auferlegung der Gerichtskosten) des angefochtenen Entscheids aufzuheben.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, das Obergericht habe ihm im Entscheid vom 19. Dezember 2014 Recht gegeben. Allerdings sei er zur Frage der Entschädigung nicht angehört worden. Damit sei sein Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden. Da es sich um einen Zwischenentscheid gehandelt habe, habe er diesen damals nicht vor Bundesgericht anfechten können. In der Folge sei die Gehörsverletzung nie geheilt worden. Er sei zwar vom Stadtrichteramt Winterthur am 4. März 2015 zur Aufwandbezifferung aufgefordert worden. Allerdings sei von keiner Instanz begründet über den Entschädigungsanspruch entschieden worden. Vielmehr hätten die Vorinstanzen jeweils auf den Entscheid vom 19. Dezember 2014 verwiesen. Eine solche Begründung sei unzureichend. Weiter wendet sich der Beschwerdeführer gegen die Verweigerung der Entschädigung an sich und rügt in diesem Zusammenhang eine Vielzahl weiterer bundesrechtlicher Bestimmungen als verletzt.

1.2. Die Vorinstanz erwägt, die Rüge der Verweigerung des rechtlichen Gehörs sei unberechtigt. In der Erledigungsverfügung vom 19. Dezember 2014 sei dem Beschwerdeführer, der auch in jenem Verfahren durch seinen Bruder vertreten worden sei (welcher weder Jurist, geschweige denn Rechtsanwalt sei), mangels erheblicher Umtriebe keine Entschädigung zugesprochen worden. Implizit sei damit auch ein Anspruch für die nicht anwaltliche Vertretung verneint, wie es bereits in einem anderen, ebenfalls den Beschwerdeführer betreffenden Entscheid festgehalten worden sei. Auf den Entscheid vom 19. Dezember 2014 sei nicht zurückzukommen. Das Stadtrichteramt habe dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 4. März 2015 den Abschluss des Verfahrens angezeigt und ihm ausdrücklich Frist angesetzt, um allfällige Entschädigungsansprüche geltend zu machen. Er habe alsdann Aufwendungen seines ihn im Beschwerdeverfahren vertretenden Bruders sowie Portokosten geltend gemacht. Allerdings sei nicht dargetan, dass eine entgeltliche Vertretung zur Wahrung seiner Rechte erforderlich gewesen sei. Der Beschwerdeführer habe in seiner Eingabe auch nicht geltend gemacht, ihm persönlich seien entschädigungspflichtige Umtriebe erwachsen. Die Portokosten von Fr. 30.--,
welche ohnehin unbelegt und nicht näher spezifiziert seien, stellten einen geringfügigen Aufwand im Sinne von Art. 430 Abs. 1 lit. c StPO dar und seien nicht zu entschädigen.

1.3. Wird die beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen oder wird das Verfahren gegen sie eingestellt, so hat sie gemäss Art. 429 Abs. 1 StPO Anspruch auf (a) Entschädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfahrensrechte; (b) Entschädigung der wirtschaftlichen Einbussen, die ihr aus ihrer notwendigen Beteiligung am Strafverfahren entstanden sind; (c) Genugtuung für besonders schwere Verletzungen ihrer persönlichen Verhältnisse, insbesondere bei Freiheitsentzug.
Ansprüche auf Entschädigung und Genugtuung im Rechtsmittelverfahren richten sich nach den Artikeln 429-434 StPO (Art. 436 Abs. 1 StPO). Hebt die Rechtsmittelinstanz einen Entscheid nach Art. 409 StPO auf, haben die Parteien Anspruch auf eine angemessene Entschädigung für ihre Aufwendungen im Rechtsmittelverfahren und im aufgehobenen Teil des erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 436 Abs. 3 StPO). Die Bestimmung findet auch im Beschwerdeverfahren Anwendung, wenn eine Rückweisung nach Art. 397 Abs. 2 StPO erfolgt (NIKLAUS SCHMID, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, N. 4 zu Art. 436 StPO).
Entschädigungsfähig im Sinne von Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO sind primär die Kosten der frei gewählten Verteidigung, wenn die Verbeiständung angesichts der tatsächlichen oder rechtlichen Komplexität des Falles geboten war. Nicht jeder Aufwand, der im Strafverfahren entstanden ist, ist zu entschädigen. Sowohl der Beizug eines Verteidigers als auch der von diesem betriebene Aufwand müssen sich als angemessen erweisen (BGE 138 IV 197 E. 2.3.4 mit Hinweis; vgl. Urteil 6B 387/2013 vom 8. Juli 2013 E. 2.1 nicht publiziert in: BGE 139 IV 241). Als Massstab bei der Beantwortung der Frage, welcher Aufwand für eine angemessene Verteidigung im Strafverfahren nötig ist, hat der erfahrene Anwalt zu gelten, der im Bereich des materiellen Strafrechts und des Strafprozessrechts über fundierte Kenntnisse verfügt und deshalb seine Leistungen von Anfang an zielgerichtet und effizient erbringen kann (Urteil 6B 74/2014 vom 7. Juli 2014 E. 1.4.2). Das Bundesgericht prüft die Auslegung von Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO frei. Es auferlegt sich indessen eine gewisse Zurückhaltung gegenüber der vorinstanzlichen Einschätzung, insbesondere hinsichtlich der Frage, welcher Aufwand der Verteidigung im konkreten Fall noch als angemessen zu bezeichnen ist (BGE 138
IV 197 E. 2.3.6; Urteil 6B 387/2013 vom 8. Juli 2013 E. 2.1 nicht publiziert in: BGE 139 IV 241).

Gemäss Art. 429 Abs. 2 StPO prüft die Strafbehörde den Anspruch von Amtes wegen. Sie kann die beschuldigte Person auffordern, ihre Ansprüche zu beziffern und zu belegen (vgl. dazu Urteil 6B 1172/2015 vom 8. Februar 2016 E. 2.2 mit Hinweisen). Die Strafbehörde kann gemäss Art. 430 Abs. 1 StPO die Entschädigung oder Genugtuung herabsetzen oder verweigern, wenn (a) die beschuldigte Person rechtswidrig und schuldhaft die Einleitung des Verfahrens bewirkt oder dessen Durchführung erschwert hat; (b) die Privatklägerschaft die beschuldigte Person zu entschädigen hat; oder (c) die Aufwendungen der beschuldigten Person geringfügig sind. Gemäss Art. 430 Abs. 2 StPO können im Rechtsmittelverfahren Entschädigung und Genugtuung zudem herabgesetzt werden, wenn die Voraussetzungen von Artikel 428 Abs. 2 StPO erfüllt sind.

1.4. Das erste Beschwerdeverfahren betreffend macht der Beschwerdeführer eine Entschädigung von Fr. 1'938.-- geltend. Dabei handle es sich um Kosten für die Beratung und Vertretung durch seinen Zwillingsbruder. Gemäss der eingereichten Kostenübersicht wendete dieser 7.75 Stunden auf, wobei er von einem Stundenansatz von Fr. 250.-- ausgeht. Für das vorinstanzliche Verfahren beantragt er eine Entschädigung von Fr. 1'167.--. Im ersten Beschwerdeverfahren vor Obergericht machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, seine Einsprache habe er trotz Nichterscheinens nicht zurückgezogen. Es habe keine Notwendigkeit für eine Schlusseinvernahme bestanden. Anschliessend richteten sich seine Eingaben in erster Linie gegen die Verweigerung der beantragten Entschädigung. Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass nicht ersichtlich ist, inwiefern eine Vertretung erforderlich gewesen sein soll. Einerseits ist der Tatvorwurf (Nichtingangsetzen der Parkuhr) auch für einen Laien leicht überschaubar. Andererseits lassen die vorgebrachten Einwände auch keine besonderen Schwierigkeiten rechtlicher Natur erkennen. Weshalb die Vertretung durch seinen Zwillingsbruder, welcher - wie die Vorinstanz festgestellt hat - weder Anwalt noch Jurist ist,
sinnvoll und erforderlich gewesen sein soll, ist umso weniger ersichtlich. Inwiefern die Verweigerung der Entschädigung in den beiden Verfahren vor Obergericht sowie dem Stadtrichteramt gegen das Willkürverbot, den Grundsatz von Treu und Glauben oder das Gleichbehandlungsgebot verstossen soll, ist damit nicht erkennbar. Dass in einem Fall wie dem vorliegenden die rechtliche Beratung durch einen Laien, auch wenn gesetzlich nicht ausgeschlossen, nicht entschädigungspflichtig ist, ist dem Beschwerdeführer bekannt, gelangte er doch bereits mehrmals mit demselben Begehren ans Bundesgericht (Urteile 6B 495/2015 vom 21. Januar 2016 E. 2.5; 6B 398/2015 vom 20. Mai 2015 E. 3; 6B 1/2015 vom 25. März 2015 E. 3).
Indem die Vorinstanz die Portokosten als geringfügig im Sinne von Art. 430 Abs. 1 lit. c StPO und daher nicht ersatzfähig ansieht, überschreitet sie ihr Ermessen nicht. Die angeblichen Auslagen werden zudem auch nicht substanziiert dargetan. Zu dieser Frage erwirkte der Beschwerdeführer ebenfalls bereits mehrere bundesgerichtliche Entscheide (Urteile 6B 495/2015 vom 21. Januar 2016 E. 2.5; vgl. auch 6B 1/2015 vom 25. März 2015 E. 3).

1.5. Eventualiter beantragt der Beschwerdeführer die Aufhebung von Ziff. 3 des angefochtenen Entscheids (Auferlegung der Gerichtskosten). Sinngemäss macht er geltend, da es sich beim ersten obergerichtlichen Entscheid um einen Zwischenentscheid gehandelt habe, habe er den erneuten Entscheid des Stadtrichteramtes abwarten müssen. Dieses habe die Gehörsverletzung nicht geheilt, weshalb eine zweite Beschwerde vor Obergericht notwendig gewesen sei. Das Beschwerdeverfahren dürfe keine Kostenfolge zu seinen Lasten nach sich ziehen.
Im Falle einer Rückweisung entscheidet die Rechtsmittelinstanz, ob eine Entschädigung geschuldet ist, und zwar für das Rechtsmittelverfahren sowie bezüglich des aufgehobenen Teils des erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 436 Abs. 3 StPO; NIKLAUS SCHMID, a.a.O., N. 5 zu Art. 436 StPO; WEHRENBERG/FRANK, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 15 zu Art. 436 StPO). Gemäss Art. 429 Abs. 2 Satz 1 StPO, welcher aufgrund des Verweises in Art. 436 Abs. 1 StPO auch auf das Rückweisungsverfahren Anwendung findet, hatte das Obergericht den Anspruch des Beschwerdeführers auf Entschädigung von Amtes wegen zu prüfen und ihn zu dieser Frage anzuhören (Urteil 6B 1172/2015 vom 8. Februar 2016 E. 2.2 mit Hinweisen). Im vorliegenden Fall war allerdings nicht ersichtlich, inwiefern dem Beschwerdeführer für das erste Beschwerdeverfahren nebst geringfügigen Portokosten Auslagen entstanden sein sollen. Aufgrund der Schriftlichkeit des Beschwerdeverfahrens fallen Reisespesen ausser Betracht. Der Beschwerdeführer war zudem nicht anwaltlich vertreten. In den vergangenen Jahren ergriff er eine Vielzahl von Rechtsmitteln in verschiedenen strafrechtlichen Verfahren. Diese betrafen in der Regel Übertretungen des
Strassenverkehrsrechts. Dabei machte der Beschwerdeführer stets geltend, es könne nicht eruiert werden, ob er oder sein Zwillingsbruder die Widerhandlung begangen habe (z.B. Urteile 6B 495/2015 vom 21. Januar 2016 betreffend den Entscheid UH150011 des Obergerichts Zürich, auf welchen im angefochtenen Entscheid verwiesen wird; 1B 32/2015 vom 24. März 2015). Nach erfolgtem Freispruch erhob er immer wieder gleichartige Einwände und rügte eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, der Ausstandsvorschriften, beantragte die Zusprechung einer Entschädigung für die Vertretung durch seinen Bruder usw. Es wurde mehrfach entschieden und vom Bundesgericht bestätigt, dass die Aufwendungen für die Vertretung durch seinen Bruder nicht entschädigungspflichtig sind (vgl. bereits E. 1.4). Dies muss als dem Beschwerdeführer bekannt vorausgesetzt werden. Seine Art der Prozessführung ist rechtsmissbräuchlich. Es ist nicht ersichtlich, weshalb ihn das Obergericht unter den gegebenen Umständen zur Frage der Entschädigung hätte anhören sollen. Indem es dem Beschwerdeführer keine Entschädigung zusprach, brachte es implizit zum Ausdruck, dass die Aufwendungen seines Bruders nicht entschädigt werden. Eine Gehörsverletzung liegt nicht vor. Der Beschwerdeführer
verkennt, dass der Anspruch auf rechtliches Gehör trotz seiner formellen Natur nicht Selbstzweck ist und dessen Verletzung nur gerügt werden kann, solange daran ein rechtlich geschütztes Interesse besteht. Nachdem der Beschwerdeführer im vorinstanzlichen Verfahren nochmals zur Frage der Entschädigung Stellung nehmen konnte und sich die Vorinstanz mit der Frage der Entschädigung eingehend befasste, kann nicht mehr ernsthaft behauptet werden, das rechtliche Gehör respektive die Begründungspflicht sei verletzt.

2.
Der Beschwerdeführer bringt vor, er habe mit Beschwerde vom 17./18. Juli 2014 beantragt, im Falle einer Rückweisung sei die Sache "wegen Besorgnis" nicht an das Stadtrichteramt Winterthur zurückzuweisen. In der Verfügung des Obergerichts vom 19. Dezember 2014 sei dieser Antrag nicht behandelt worden. Der Beschwerdeführer sieht darin ebenfalls eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Ihm kann nicht gefolgt werden. Es ist zutreffend, dass das Obergericht das Verfahren mit Verfügung vom 19. Dezember 2014 an das Stadtrichteramt zurückwies und sich mit dem erwähnten Begehren nicht befasste. In der Folge unternahm der Beschwerdeführer allerdings nichts und brachte seinen Einwand erst im bundesgerichtlichen Verfahren vor. Es ist daher fraglich, ob seine Rüge nicht ohnehin verspätet ist. Inwiefern der Beschwerdeführer trotz Freispruchs durch das Stadtrichteramt Winterthur und Kostenübernahme durch den Staat ein rechtlich geschütztes Interesse an der Behandlung seines Begehrens haben könnte, ist weder dargetan noch ersichtlich. Auf die Rüge ist nicht einzutreten (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG).

3.
Der Beschwerdeführer wendet ein, in der Verfügung vom 22. April 2015 habe ihm das Obergericht eine Frist von 5 Tagen zur Ergänzung seiner Beschwerde angesetzt. Diese kurze Frist unmittelbar vor einem Feiertag und dem Wochenende habe ihm nicht ausreichend Zeit und Gelegenheit zur Wahrung seiner Rechte gegeben. Jedenfalls sei ihm lediglich ein voller Tag zur Reaktion verblieben. Dies verletze sein rechtliches Gehör und das Recht auf ein faires Verfahren nach Art. 6 EMRK.

3.1. Der Beschwerdeführer erhob mit Eingabe vom 7. April 2015 Beschwerde vor Vorinstanz. Mit Verfügung vom 22. April 2015 wurde er aufgefordert, innert 5 Tagen "den geltend gemachten Schaden" zu beziffern, zu begründen und zu belegen. Die Vorinstanz erwägt, die Verfügung vom 22. April 2015 sei unter Hinweis auf Art. 385 Abs. 2 StPO ergangen. Gemäss dieser Norm sei eine kurze Nachfrist anzusetzen, wenn das erhobene Rechtsmittel (teilweise) den Anforderungen von Art. 385 Abs. 1 StPO nicht genüge. Eine Frist von fünf Tagen, mithin der Hälfte der Beschwerdefrist, stehe zweifellos im Einklang mit Art. 385 Abs. 2 StPO. Abgesehen davon habe es das Gericht nicht zu vertreten, dass der Beschwerdeführer die am 23. April 2015 versandte Verfügung, welche die Post ihm am 24. April 2015 zur Abholung avisiert habe, erst am 29. April 2015, kurz vor dem 1. Mai 2015 und dem darauffolgenden Wochenende, entgegengenommen habe. Zudem sei nicht nachvollziehbar, weshalb er die Eingabe nur an Arbeitstagen habe verfassen können. Es bestehe ohnehin kein Anspruch darauf, dass eine angesetzte Frist nur an Arbeitstagen laufe.

3.2. Hätte der Beschwerdeführer die angesetzte Frist als zu kurz erachtet, hätte er ein Fristverlängerunsgesuch im Sinne von Art. 92 StPO stellen können. Stattdessen reichte er mit Eingabe vom 3. Mai 2015 und somit rechtzeitig eine Beschwerdeergänzung ein. Diese umfasst eine Seite, wobei er im Wesentlichen auf die Eingabe im Verfahren vor dem Stadtrichteramt und auf die beigelegte Kostenaufstellung verwies. Die von seinem Bruder unterzeichnete Kostenzusammenstellung im Gesamtbetrag von Fr. 1'167.-- umfasst vier Posten. Inwiefern die Frist zur Einreichung der kurzen Eingabe und zur Bezifferung seiner Forderung nicht ausreichend gewesen sein soll, ist unter diesen Umständen nicht ersichtlich.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. April 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Schär

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 430 Réduction ou refus de l'indemnité ou de la réparation du tort moral - 1 L'autorité pénale peut réduire ou refuser l'indemnité ou la réparation du tort moral dans les cas suivants:
¹	L'autorité pénale peut réduire ou refuser l'indemnité ou la réparation du tort moral dans les cas suivants:
^a	le prévenu a provoqué illicitement et fautivement l'ouverture de la procédure ou a rendu plus difficile la conduite de celle-ci;
^b	la partie plaignante est astreinte à indemniser le prévenu;
^c	les dépenses du prévenu sont insignifiantes.
²	Dans la procédure de recours, l'indemnité et la réparation du tort moral peuvent également être réduites si les conditions fixées à l'art. 428, al. 2, sont remplies.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 429 Prétentions - 1 Si le prévenu est acquitté totalement ou en partie ou s'il bénéficie d'une ordonnance de classement, il a droit à:
¹	Si le prévenu est acquitté totalement ou en partie ou s'il bénéficie d'une ordonnance de classement, il a droit à:
^a	une indemnité fixée conformément au tarif des avocats, pour les dépenses occasionnées par l'exercice raisonnable de ses droits de procédure; les tarifs des avocats n'opèrent aucune distinction entre l'indemnité allouée et les honoraires dus en cas de défense privée;
^b	une indemnité pour le dommage économique subi au titre de sa participation obligatoire à la procédure pénale;
^c	une réparation du tort moral subi en raison d'une atteinte particulièrement grave à sa personnalité, notamment en cas de privation de liberté.
²	L'autorité pénale examine d'office les prétentions du prévenu. Elle peut enjoindre à celui-ci de les chiffrer et de les justifier.
³	Lorsque le prévenu a chargé un défenseur privé de sa défense, celui-ci a un droit exclusif à l'indemnité prévue à l'al. 1, let. a, sous réserve de règlement de compte avec son client. Le défenseur peut contester la décision fixant l'indemnité en usant des voies de droit autorisées pour attaquer la décision finale.283

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 436 Indemnité et réparation du tort moral dans la procédure de recours - 1 Les prétentions en indemnités et en réparation du tort moral dans la procédure de recours sont régies par les art. 429 à 434.
¹	Les prétentions en indemnités et en réparation du tort moral dans la procédure de recours sont régies par les art. 429 à 434.
²	Si ni un acquittement total ou partiel, ni un classement de la procédure ne sont prononcés mais que le prévenu obtient gain de cause sur d'autres points, il a droit à une juste indemnité pour ses dépenses.
³	Si l'autorité de recours annule une décision conformément à l'art. 409, les parties ont droit à une juste indemnité pour les dépenses occasionnées par la procédure de recours et par la partie annulée de la procédure de première instance.
⁴	Le prévenu qui, après révision, est acquitté ou condamné à une peine moins sévère a droit à une juste indemnité pour les dépenses occasionnées par la procédure de révision. S'il a subi une peine ou une mesure privative de liberté, il a également droit à une réparation du tort moral et à une indemnité dans la mesure où la privation de liberté ne peut être imputée sur des sanctions prononcées à raison d'autres infractions.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 409 Annulation et renvoi - 1 Si la procédure de première instance présente des vices importants auxquels il est impossible de remédier en procédure d'appel, la juridiction d'appel annule le jugement attaqué et renvoie la cause au tribunal de première instance pour qu'il soit procédé à de nouveaux débats et pour qu'un nouveau jugement soit rendu.
¹	Si la procédure de première instance présente des vices importants auxquels il est impossible de remédier en procédure d'appel, la juridiction d'appel annule le jugement attaqué et renvoie la cause au tribunal de première instance pour qu'il soit procédé à de nouveaux débats et pour qu'un nouveau jugement soit rendu.
²	La juridiction d'appel détermine les actes de procédure qui doivent être répétés ou complétés.
³	Le tribunal de première instance est lié par les considérants de la décision de renvoi et par les instructions visées à l'al. 2.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 436 Indemnité et réparation du tort moral dans la procédure de recours - 1 Les prétentions en indemnités et en réparation du tort moral dans la procédure de recours sont régies par les art. 429 à 434.
¹	Les prétentions en indemnités et en réparation du tort moral dans la procédure de recours sont régies par les art. 429 à 434.
²	Si ni un acquittement total ou partiel, ni un classement de la procédure ne sont prononcés mais que le prévenu obtient gain de cause sur d'autres points, il a droit à une juste indemnité pour ses dépenses.
³	Si l'autorité de recours annule une décision conformément à l'art. 409, les parties ont droit à une juste indemnité pour les dépenses occasionnées par la procédure de recours et par la partie annulée de la procédure de première instance.
⁴	Le prévenu qui, après révision, est acquitté ou condamné à une peine moins sévère a droit à une juste indemnité pour les dépenses occasionnées par la procédure de révision. S'il a subi une peine ou une mesure privative de liberté, il a également droit à une réparation du tort moral et à une indemnité dans la mesure où la privation de liberté ne peut être imputée sur des sanctions prononcées à raison d'autres infractions.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 397 Procédure et décision - 1 Le recours fait l'objet d'une procédure écrite.
¹	Le recours fait l'objet d'une procédure écrite.
²	Si l'autorité admet le recours, elle rend une nouvelle décision ou annule la décision attaquée et la renvoie à l'autorité inférieure qui statue.
³	Si elle admet un recours contre une ordonnance de classement, elle peut donner des instructions au ministère public ou à l'autorité pénale compétente en matière de contraventions quant à la suite de la procédure.
⁴	Si elle constate un déni de justice ou un retard injustifié, elle peut donner des instructions à l'autorité concernée en lui impartissant des délais pour s'exécuter.
⁵	L'autorité de recours statue dans les six mois.272

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 428 Frais dans la procédure de recours - 1 Les frais de la procédure de recours sont mis à la charge des parties dans la mesure où elles ont obtenu gain de cause ou succombé. La partie dont le recours est irrecevable ou qui retire le recours est également considérée avoir succombé.
¹	Les frais de la procédure de recours sont mis à la charge des parties dans la mesure où elles ont obtenu gain de cause ou succombé. La partie dont le recours est irrecevable ou qui retire le recours est également considérée avoir succombé.
²	Lorsqu'une partie qui interjette un recours obtient une décision qui lui est plus favorable, les frais de la procédure peuvent être mis à sa charge dans les cas suivants:
^a	les conditions qui lui ont permis d'obtenir gain de cause n'ont été réalisées que dans la procédure de recours;
^b	la modification de la décision est de peu d'importance.
³	Si l'autorité de recours rend elle-même une nouvelle décision, elle se prononce également sur les frais fixés par l'autorité inférieure.
⁴	S'ils annulent une décision et renvoient la cause pour une nouvelle décision à l'autorité inférieure, la Confédération ou le canton supportent les frais de la procédure de recours et, selon l'appréciation de l'autorité de recours, les frais de la procédure devant l'autorité inférieure.
⁵	Lorsqu'une demande de révision est admise, l'autorité pénale appelée à connaître ensuite de l'affaire fixe les frais de la première procédure selon son pouvoir d'appréciation.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 385 Motivation et forme - 1 Si le présent code exige que le recours soit motivé, la personne ou l'autorité qui recourt indique précisément:
¹	Si le présent code exige que le recours soit motivé, la personne ou l'autorité qui recourt indique précisément:
^a	les points de la décision qu'elle attaque;
^b	les motifs qui commandent une autre décision;
^c	les moyens de preuves qu'elle invoque.
²	Si le mémoire ne satisfait pas à ces exigences, l'autorité de recours le renvoie au recourant pour qu'il le complète dans un bref délai. Si, après l'expiration de ce délai supplémentaire, le mémoire ne satisfait toujours pas à ces exigences, l'autorité de recours n'entre pas en matière.
³	La désignation inexacte d'une voie de recours est sans effet sur sa validité.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.