C 8/04 - 2004-04-05 - Assurance-chômage - Eidgenössisches Versicherungsgericht Tribunale federale delle assicurazioni Tribunal

Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts

Prozess
{T 7}
C 8/04

Urteil vom 5. April 2004
III. Kammer

Besetzung
Präsidentin Leuzinger, Bundesrichter Lustenberger und Kernen; Gerichtsschreiberin Bollinger

Parteien
L.________, 1970, Beschwerdeführer,

gegen

Arbeitslosenkasse des Kantons Luzern, Hallwilerweg 5, 6003 Luzern, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz
Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Luzern

(Entscheid vom 21. November 2003)

Sachverhalt:
Mit Verfügung vom 23. Juli 2003 stellte die Arbeitslosenkasse des Kantons Luzern den 1970 geborenen L.________ wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 34 Tage ab 24. Mai 2003 in der Anspruchsberechtigung ein. Daran hielt die Kasse auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 4. September 2003).

Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 21. November 2003 ab.

L.________ führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem sinngemässen Antrag, die Einstellung in der Anspruchsberechtigung sei aufzuheben.

Die Arbeitslosenkasse und das Verwaltungsgericht schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, das Staatssekretariat für Wirtschaft verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen über die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit (Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG), namentlich bei Aufgabe einer Stelle ohne Zusicherung einer anderen, zur Zumutbarkeit eines Arbeitsplatzes (Art. 16 AVIG, Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV) und zur verschuldensabhängigen Dauer der Einstellung (Art. 30 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 und 3 AVIV) zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.

Das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 modifiziert die materielle Rechtslage nicht.
2.
Der Beschwerdeführer arbeitete ab 17. April 2003 im Rahmen eines temporären Einsatzes in der Firma X.________. Unbestrittenermassen hat er das Arbeitsverhältnis am 23. Mai 2003 fristlos aufgelöst, ohne die Zusicherung für eine neue Stelle zu haben. Seine Arbeitslosigkeit ist daher nach Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV nur dann nicht selbstverschuldet, wenn ein weiteres Verbleiben an diesem Arbeitsplatz nicht mehr zumutbar gewesen wäre.
2.1 Der Versicherte bringt im Wesentlichen vor, er sei von seinen Kollegen schikaniert und in seinen Augen gemobbt worden. Obwohl er erst drei Tage an jenem Arbeitsplatz gearbeitet habe, hätten diese von ihm verlangt, er müsse schon alles wissen; wenn er etwas gefragt habe, sei er arrogant niedergemacht worden. Weiter macht er gesundheitliche Beschwerden (Asthma) geltend, die sich durch das Mobbing akzentuiert hätten.
2.2 Ob die Fortführung eines Arbeitsverhältnisses zumutbar war, beurteilt sich aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalls.
2.2.1 Bezüglich des geltend gemachten Mobbing ergibt sich aus den Akten, dass sowohl der Stellenvermittlerin (Firma Y.________) als auch der Firma X.________ solche Vorwürfe nicht bekannt waren. Selbst wenn mit dem Beschwerdeführer davon ausgegangen wird, dass auf persönlicher Ebene zwischen ihm und seinen Kollegen erhebliche Spannungen bestanden, reichen solche Schwierigkeiten rechtsprechungsgemäss nicht aus, um den (vorläufigen) weiteren Verbleib an der Arbeitsstelle als unzumutbar erscheinen zu lassen (SVR 1997 ALV Nr. 105 S. 324 Erw. 2a mit Hinweis). Zwar kann im Falle eines in ausgeprägtem Masse belasteten Betriebs- und Arbeitsklimas aus medizinischen Gründen ein sofortiges Ausscheiden aus dem Betrieb angezeigt sein, um schwerwiegende gesundheitliche Störungen abzuwenden (Urteil D. vom 10. Februar 2003, C 135/02; vgl. Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG). Solche Umstände ergeben sich jedoch nicht aus den Akten. Mit Zeugnis vom 5. August 2003 bestätigte Dr. med. A.________, Allgemeine Medizin FMH, zwar, der Versicherte habe die Stelle bei der Firma X.________ Ende Mai 2003 aus gesundheitlichen Gründen gekündigt, genauere Angaben könne Hausarzt Dr. med. N.________ machen. Dr. med. N.________ attestierte zunächst eine von ca. 24. bis 31.
Mai 2003 bestehende vollständige Arbeitsunfähigkeit, führte aber auf entsprechende Frage der Arbeitslosenversicherung am 30. August 2003 aus, das ärztliche Zeugnis lediglich auf Ersuchen des Versicherten ausgestellt zu haben. Letzterer sei im Mai 2003 gar nicht bei ihm in Behandlung gewesen, weshalb die Arbeitsunfähigkeit nicht medizinisch habe überprüft werden können. Er habe dem Beschwerdeführer nicht geraten, die Stelle aus gesundheitlichen Gründen aufzugeben. Dr. med. W.________, FMH Innere Medizin, teilte der Arbeitslosenkasse mit Schreiben vom 14. Oktober 2003 mit, der Versicherte habe ihn im März 2003 aufgesucht, wobei die pneumologische Beurteilung ein allergisches Asthma bronchiale ergeben habe. Trotz antiasthmatischer Behandlung habe mit einer bleibenden Asthmaproblematik gerechnet werden müssen, weshalb Arbeiten in einer Umgebung mit inhalativen Noxen in Form von Stäuben, Dämpfen oder Gasen zu meiden seien. Angesichts des deutlich anstrengungsindizierten Asthmas seien auch schwere körperliche Belastungen nicht zumutbar. Dies habe er im März 2003 mit dem Versicherten besprochen. Gemäss seinen Aufzeichnungen sei aber im April 2003 ein Arbeitsabbruch nicht diskutiert oder beschlossen worden, auch wenn ein solcher aus
medizinischen Gründen sehr gut begründbar gewesen wäre. Mit Schreiben vom 3. November 2003 präzisierte Dr. med. W.________, aufgrund der medizinischen Untersuchung vom 20. März 2003 sei das Verbleiben an der bisherigen Arbeitsstelle medizinisch verantwortbar gewesen. Längerfristig habe er eine Arbeitsstelle in einer Umgebung ohne inhalative Noxen empfohlen. Eine unmittelbare Arbeitsunfähigkeit habe er aber nicht attestiert; die fristlose Auflösung des Arbeitsverhältnisses erachte er als nicht indiziert.
2.2.2 Aus den Akten ergibt sich somit deutlich, dass die aufgegebene Stelle nicht - wie vom Versicherten behauptet - aus gesundheitlichen Gründen unzumutbar gewesen wäre. Die Vorinstanz ist daher zu Recht von einer selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit ausgegangen.
3.
3.1 Nach Art. 45 Abs. 3 AVIV liegt ein schweres Verschulden vor, wenn der Versicherte ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat. Schweres Verschulden führt zu einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 31 bis 60 Tagen (Art. 45 Abs. 2 lit. c AVIV). Rechtsprechungsgemäss ist das Ermessen von Verwaltung und Sozialversicherungsgericht nicht auf eine Einstellungsdauer im Rahmen eines schweren Verschuldens beschränkt, sondern lässt beim Vorliegen besonderer Umstände auch eine mildere Sanktion zu (ARV 2000 Nr. 8 S. 42 Erw. 2c).
3.2 Der Beschwerdeführer sah sich an seinem Arbeitsplatz keinen idealen Bedingungen ausgesetzt, indem das Verhältnis zu seinen Kollegen offenbar von Beginn weg spannungsgeladen war. Angesichts der Tatsache, dass lediglich ein zeitlich beschränktes Vertragsverhältnis vorlag (zur strengeren Beurteilung der Zumutbarkeit bei befristeten Verträgen vgl. Urteil D. vom 10. Februar 2003, C 135/02), stellen diese Schwierigkeiten jedoch keine Ausnahmegründe zur Regel des Art. 45 Abs. 3 AVIV dar (SVR 1997 ALV Nr. 105 S. 323). Die verfügte Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 34 Tagen, somit im unteren Bereich des schweren Verschuldens, lässt sich im Rahmen der Ermessenskontrolle nicht beanstanden.

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, dem Kantonalen Arbeitsamt Luzern und dem Staatssekretariat für Wirtschaft zugestellt.
Luzern, 5. April 2004
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Die Präsidentin der III. Kammer: Die Gerichtsschreiberin:

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 30 - 1 Le droit de l'assuré à l'indemnité est suspendu lorsqu'il est établi que celui-ci:139
¹	Le droit de l'assuré à l'indemnité est suspendu lorsqu'il est établi que celui-ci:139
^a	est sans travail par sa propre faute;
^b	a renoncé à faire valoir des prétentions de salaire ou d'indemnisation envers son dernier employeur, cela au détriment de l'assurance;
^c	ne fait pas tout ce qu'on peut raisonnablement exiger de lui pour trouver un travail convenable;
^d	n'observe pas les prescriptions de contrôle du chômage ou les instructions de l'autorité compétente, notamment refuse un travail convenable, ne se présente pas à une mesure de marché du travail ou l'interrompt sans motif valable, ou encore compromet ou empêche, par son comportement, le déroulement de la mesure ou la réalisation de son but;
^e	a donné des indications fausses ou incomplètes ou a enfreint, de quelque autre manière, l'obligation de fournir des renseignements spontanément ou sur demande et d'aviser, ou
^f	a obtenu ou tenté d'obtenir indûment l'indemnité de chômage;
^g	a touché des indemnités journalières durant la phase d'élaboration d'un projet (art. 71a, al. 1) et n'entreprend pas, par sa propre faute, d'activité indépendante à l'issue de cette phase d'élaboration.
²	L'autorité cantonale prononce les suspensions au sens de l'al. 1, let. c, d et g, de même qu'au sens de l'al. 1, let. e, lorsqu'il s'agit d'une violation de l'obligation de fournir des renseignements à ladite autorité ou à l'office du travail, ou de les aviser. Dans les autres cas, les caisses statuent.142
³	La suspension ne vaut que pour les jours pour lesquels le chômeur remplit les conditions dont dépend le droit à l'indemnité. Le nombre d'indemnités journalières frappées de la suspension est déduit du nombre maximum d'indemnités journalières au sens de l'art. 27. La durée de la suspension est proportionnelle à la gravité de la faute et ne peut excéder, par motif de suspension, 60 jours, et dans le cas de l'al. 1, let. g, 25 jours.143 L'exécution de la suspension est caduque six mois après le début du délai de suspension.144
^3bis	Le conseil fédéral peut prescrire une durée minimale pour la suspension.145
⁴	Lorsqu'une caisse ne suspend pas l'exercice du droit du chômeur à l'indemnité, bien qu'il y ait motif de prendre cette mesure, l'autorité cantonale est tenue de le faire à sa place.

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 16 Travail convenable - 1 En règle générale, l'assuré doit accepter immédiatement tout travail en vue de diminuer le dommage.
¹	En règle générale, l'assuré doit accepter immédiatement tout travail en vue de diminuer le dommage.
²	N'est pas réputé convenable et, par conséquent, est exclu de l'obligation d'être accepté, tout travail qui:
^a	n'est pas conforme aux usages professionnels et locaux et, en particulier, ne satisfait pas aux conditions des conventions collectives ou des contrats-type de travail;
^b	ne tient pas raisonnablement compte des aptitudes de l'assuré ou de l'activité qu'il a précédemment exercée;
^c	ne convient pas à l'âge, à la situation personnelle ou à l'état de santé de l'assuré;
^d	compromet dans une notable mesure le retour de l'assuré dans sa profession, pour autant qu'une telle perspective existe dans un délai raisonnable;
^e	doit être accompli dans une entreprise où le cours ordinaire du travail est perturbé en raison d'un conflit collectif de travail;
^f	nécessite un déplacement de plus de deux heures pour l'aller et de plus de deux heures pour le retour et qui n'offre pas de possibilités de logement appropriées au lieu de travail, ou qui, si l'assuré bénéficie d'une telle possibilité, ne lui permet de remplir ses devoirs envers ses proches qu'avec de notables difficultés;
^g	exige du travailleur une disponibilité sur appel constante dépassant le cadre de l'occupation garantie;
^h	doit être exécuté dans une entreprise qui a procédé à des licenciements aux fins de réengagement ou à de nouveaux engagements à des conditions nettement plus précaires, ou
ⁱ	procure à l'assuré une rémunération qui est inférieure à 70 % du gain assuré, sauf si l'assuré touche des indemnités compensatoires conformément à l'art. 24 (gain intermédiaire); l'office régional de placement peut exceptionnellement, avec l'approbation de la commission tripartite, déclarer convenable un travail dont la rémunération est inférieure à 70 % du gain assuré.
³	L'al. 2, let. a, ne s'applique pas à l'assuré dont la capacité de travail est réduite.69 L'assuré ne peut être contraint d'accepter un travail dont la rémunération est inférieure à ce qu'elle devrait être compte tenu de la réduction de sa capacité de travail.
^3bis	L'al. 2, let. b, ne s'applique pas aux personnes de moins de 30 ans.70

SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 44 - (art. 30, al. 1, let. a, LACI)156
¹	Est notamment réputé sans travail par sa propre faute l'assuré qui:
^a	par son comportement, en particulier par la violation de ses obligations contractuelles de travail, a donné à son employeur un motif de résiliation du contrat de travail;
^b	a résilié lui-même le contrat de travail, sans avoir été préalablement assuré d'obtenir un autre emploi, sauf s'il ne pouvait être exigé de lui qu'il conservât son ancien emploi;
^c	a résilié lui-même un contrat de travail vraisemblablement de longue durée et en a conclu un autre dont il savait ou aurait dû savoir qu'il ne serait que de courte durée, sauf s'il ne pouvait être exigé de lui qu'il conservât son ancien emploi;
^d	a refusé un emploi convenable de durée indéterminée au profit d'un contrat de travail dont il savait ou aurait dû savoir qu'il ne serait que de courte durée.
²	...157

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 30 - 1 Le droit de l'assuré à l'indemnité est suspendu lorsqu'il est établi que celui-ci:139
¹	Le droit de l'assuré à l'indemnité est suspendu lorsqu'il est établi que celui-ci:139
^a	est sans travail par sa propre faute;
^b	a renoncé à faire valoir des prétentions de salaire ou d'indemnisation envers son dernier employeur, cela au détriment de l'assurance;
^c	ne fait pas tout ce qu'on peut raisonnablement exiger de lui pour trouver un travail convenable;
^d	n'observe pas les prescriptions de contrôle du chômage ou les instructions de l'autorité compétente, notamment refuse un travail convenable, ne se présente pas à une mesure de marché du travail ou l'interrompt sans motif valable, ou encore compromet ou empêche, par son comportement, le déroulement de la mesure ou la réalisation de son but;
^e	a donné des indications fausses ou incomplètes ou a enfreint, de quelque autre manière, l'obligation de fournir des renseignements spontanément ou sur demande et d'aviser, ou
^f	a obtenu ou tenté d'obtenir indûment l'indemnité de chômage;
^g	a touché des indemnités journalières durant la phase d'élaboration d'un projet (art. 71a, al. 1) et n'entreprend pas, par sa propre faute, d'activité indépendante à l'issue de cette phase d'élaboration.
²	L'autorité cantonale prononce les suspensions au sens de l'al. 1, let. c, d et g, de même qu'au sens de l'al. 1, let. e, lorsqu'il s'agit d'une violation de l'obligation de fournir des renseignements à ladite autorité ou à l'office du travail, ou de les aviser. Dans les autres cas, les caisses statuent.142
³	La suspension ne vaut que pour les jours pour lesquels le chômeur remplit les conditions dont dépend le droit à l'indemnité. Le nombre d'indemnités journalières frappées de la suspension est déduit du nombre maximum d'indemnités journalières au sens de l'art. 27. La durée de la suspension est proportionnelle à la gravité de la faute et ne peut excéder, par motif de suspension, 60 jours, et dans le cas de l'al. 1, let. g, 25 jours.143 L'exécution de la suspension est caduque six mois après le début du délai de suspension.144
^3bis	Le conseil fédéral peut prescrire une durée minimale pour la suspension.145
⁴	Lorsqu'une caisse ne suspend pas l'exercice du droit du chômeur à l'indemnité, bien qu'il y ait motif de prendre cette mesure, l'autorité cantonale est tenue de le faire à sa place.

SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 45 Début du délai de suspension et durée de la suspension - (art. 30, al. 3 et 3bis, LACI)
¹	Le délai de suspension du droit à l'indemnité prend effet à partir du premier jour qui suit:159
^a	la cessation du rapport de travail lorsque l'assuré est devenu chômeur par sa propre faute;
^b	l'acte ou la négligence qui fait l'objet de la décision.
²	Les jours de suspension sont exécutés après le délai d'attente ou une suspension déjà en cours.
³	La suspension dure:
^a	de 1 à 15 jours en cas de faute légère;
^b	de 16 à 30 jours en cas de faute de gravité moyenne;
^c	de 31 à 60 jours en cas de faute grave.
⁴	Il y a faute grave lorsque, sans motif valable, l'assuré:
^a	abandonne un emploi réputé convenable sans être assuré d'obtenir un nouvel emploi, ou qu'il
^b	refuse un emploi réputé convenable.
⁵	Si l'assuré est suspendu de façon répétée dans son droit à l'indemnité, la durée de suspension est prolongée en conséquence. Les suspensions subies pendant les deux dernières années sont prises en compte dans le calcul de la prolongation.