8C_473/2018 - 2019-03-05 - Assicurazione contro gli infortuni - Unfallversicherung (Versicherungsdeckung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 473/2018

Urteil vom 5. März 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Frésard, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Wirthlin, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiber Nabold.

Verfahrensbeteiligte
1. A._________,
2. B._________ AG,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Arthur Schilter,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Mobiliar Versicherungsgesellschaft AG,
Bundesgasse 35, 3011 Bern,
vertreten durch Advokat Andrea Tarnutzer-Münch,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Versicherungsdeckung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden
vom 27. Februar 2018 (S 17 135).

Sachverhalt:

A.

A.a. Am 29. September 2008 wurde im Handelsregister die B._________ AG (nachstehend: die Gesellschaft) eingetragen. Die Gesellschaft bezweckt gemäss diesem Eintrag "Beratungstätigkeit im Management-, Marketing- und Entwicklungsbereich beim Skisport und Erbringung von damit zusammenhängenden Dienstleistungen und Handel mit Sportartikeln aller Art; kann sich an anderen Unternehmen beteiligen sowie Grundstücke erwerben, halten und veräussern". Die Gesellschaft beabsichtigte, nach der Gründung das Geschäft der Einzelunternehmung A._________ zu übernehmen. Nachdem es ihr trotz intensiver Bemühungen nicht gelungen war, einen UVG-Versicherer für ihr Personal zu finden, wies die Ersatzkasse UVG der Gesellschaft mit Verfügung vom 10. Juni 2009 mit Wirkung ab 12. Juni 2009 die Schweizerische Mobiliar Versicherungsgesellschaft AG (nachstehend: die Mobiliar) als Unfallversicherer zu.

A.b. Am 7. September 2010 meldete die B._________ AG der Mobiliar, ihr Angestellter, der 1983 geborene A._________, sei am 12. August 2010 beim Fussballspielen verunfallt und habe sich am linken Sprunggelenk verletzt. Die Mobiliar anerkannte ihre Leistungspflicht für die Folgen dieses Ereignisses und erbrachte die gesetzlichen Leistungen, insbesondere erbrachte sie für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit während 17 Tagen Taggelder.

A.c. Am 29. Dezember 2014 verunfallte A._________ beim Super-G-Training auf der Rennpiste. Dabei zog er sich einen Kreuzbandriss am linken Knie zu. Die Mobiliar kam für die Heilbehandlung auf und richtete Taggelder aus. Mit Verfügung vom 1. Juni 2015 teilte sie A._________ mit, dass sie die Taggeldleistungen ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und ohne Präjudiz bis längstens 30. April 2015 erbringe. Weitere Taggelder lehnte sie ab, da für die Tätigkeit als Skirennfahrer kein Versicherungsschutz der obligatorischen Unfallversicherung bestehe. Die B._________ AG sei laut Handelsregistereintrag eine reine Beratungsfirma, während die Skirennfahrertätigkeit eine private Tätigkeit von A._________ darstelle, die nicht unter den obligatorischen Unfallversicherungsschutz falle. Gleichzeitig hob die Mobiliar die obligatorische Unfallversicherung gemäss UVG per 30. April 2015 auf. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 28. Januar 2016 fest.

B.
Die von A._________ und der B._________ AG dagegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit Entscheid vom 9. März 2017 gut, soweit es darauf eintrat. Es hob den Einspracheentscheid auf und verpflichtete die Mobiliar, A._________ für die Folgen des Unfallereignisses vom 29. Dezember 2014 über den 30. April 2015 hinaus Versicherungsleistungen nach UVG zu erbringen. Auf Beschwerde der Mobiliar hin hob das Bundesgericht mit Urteil 8C 247/2017 vom 11. September 2017 den kantonalen Entscheid auf und wies die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurück. Dabei führte das Bundesgericht im Wesentlichen aus, eine Leistungspflicht der Mobiliar für das Ereignis vom 29. Dezember 2014 könne nicht alleine damit begründet werden, dass die Versicherung für das Ereignis vom 12. August 2010 vorbehaltlos Leistungen erbracht habe. In der Folge wies das kantonale Gericht die Beschwerde mit Entscheid vom 27. Februar 2018 ab, soweit es auf sie eintrat.

C.
Mit Beschwerde beantragen A._________ und die B._________ AG, es sei unter Aufhebung des Einsprache- und des kantonalen Gerichtsentscheides festzustellen, dass das Versicherungsverhältnis auch über den 30. April 2015 hinaus weiter bestand und A._________ Anspruch auf ein Taggeld bis zur Erlangung der Arbeitsfähigkeit habe.
Während die Vorinstanz und die Mobiliar auf Abweisung der Beschwerde schliessen, verzichtet das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind.

2.

2.1. Es steht fest und ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer 1 am 29. Dezember 2014 einen Unfall im Rechtssinne erlitt. Streitig ist, ob er auch über den 30. April 2015 hinaus Anspruch auf Leistungen für die Folgen des Unfallereignisses vom 29. Dezember 2014 hat. Zu prüfen ist in diesem Zusammenhang insbesondere, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzt hat, als es die Versicherungsdeckung bezüglich des Unfalls vom 29. Dezember 2014 verneinte.

2.2. Im Streit, ob für ein Unfallereignis Versicherungsdeckung besteht, kommt die Ausnahmeregelung des Art. 105 Abs. 3 (in Verbindung mit Art. 97 Abs. 2 ) BGG ungeachtet dessen, dass von der Beurteilung der Streitfrage auch Ansprüche auf Geldleistungen der obligatorischen Unfallversicherung abhängen können, nicht zur Anwendung. Das Bundesgericht kann somit die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen nur im Rahmen von Art. 105 Abs. 1 und 2 (in Verbindung mit Art. 97 Abs. 1 ) BGG überprüfen (BGE 135 V 412). Demnach legt es seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).

3.

3.1. Nach Art. 1a Abs. 1 UVG sind die in der Schweiz beschäftigten Arbeitnehmer - nebst anderen, hier nicht interessierenden Personenkategorien - obligatorisch nach den Bestimmungen des UVG versichert. Als Arbeitnehmer gemäss dieser Gesetzesbestimmung gilt nach Art. 1 UVV, wer eine unselbstständige Erwerbstätigkeit im Sinne der Bundesgesetzgebung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) ausübt. Die Rechtsprechung hat im Sinne leitender Grundsätze als Arbeitnehmer gemäss UVG bezeichnet, wer um des Erwerbs oder der Ausbildung willen für einen Arbeitgeber, mehr oder weniger untergeordnet, dauernd oder vorübergehend tätig ist, ohne hiebei ein eigenes wirtschaftliches Risiko tragen zu müssen (BGE 115 V 55 E. 2d S. 58 f.; ebenso SVR 2012 UV Nr. 9 S. 32, 8C 503/2011 E. 3.4). Aus diesen Grundsätzen allein lassen sich indessen noch keine einheitlichen, schematisch anwendbaren Lösungen ableiten. Die Arbeitnehmereigenschaft ist daher jeweils unter Würdigung der gesamten Umstände des Einzelfalles zu beurteilen (SVR 2016 UV Nr. 40 S. 135, 8C 176/2016 E. 2).

3.2. In der Schweiz wohnhafte Selbstständigerwerbende und ihre nicht obligatorisch versicherten mitarbeitenden Familienglieder können sich freiwillig versichern (Art. 4 UVG). Eine freiwillige Versicherung kann auch abschliessen, wer teilweise als Arbeitnehmer tätig ist (Art. 134 Abs. 1 UVV). Der Versicherer kann in begründeten Fällen, namentlich bei bestehenden erheblichen und dauernden Gesundheitsschädigungen sowie bei Vorliegen einer besonderen Gefährdung im Sinne von Art. 78 Abs. 2 der Verordnung über die Unfallverhütung, den Abschluss der Versicherung ablehnen (Art. 134 Abs. 3 UVV; vgl. dazu BGE 137 V 193).

3.3. Findet ein Arbeitgeber, der nicht in den Zuständigkeitsbereich der Suva fällt, keinen Versicherer, der bereit ist, sein Personal zu versichern, weist ihn die Ersatzkasse einem Versicherer gemäss Art. 68 UVG zu (Art. 73 Abs. 2 UVG; BGE 137 V 193 E. 5.3.1 S. 197).

4.

4.1. Als Berufsunfälle gelten gemäss Art. 7 Abs. 1 UVG Unfälle im Sinne von Art. 4 ATSG, die dem Versicherten zustossen: bei Arbeiten, die er auf Anordnung des Arbeitgebers oder in dessen Interesse ausführt (lit. a); oder während der Arbeitspausen sowie vor und nach der Arbeit, wenn er sich befugterweise auf der Arbeitsstätte oder im Bereiche der mit seiner beruflichen Tätigkeit zusammenhängenden Gefahren aufhält (lit. b). Für Teilzeitbeschäftigte, deren Arbeitsdauer das vom Bundesrat festzusetzende Mindestmass nicht erreicht, gelten nach Art. 7 Abs. 2 UVG auch Unfälle auf dem Arbeitsweg als Berufsunfälle.

4.2. Als Nichtberufsunfälle gelten in Anwendung von Art. 8 Abs. 1 UVG alle Unfälle im Sinne von Art. 4 ATSG, die nicht zu den Berufsunfällen zählen. Teilzeitbeschäftigte nach Art. 7 Abs. 2 UVG sind gemäss Art. 8 Abs. 2 UVG gegen Nichtberufsunfälle nicht versichert. Der Versicherungsschutz gegen Nichtberufsunfälle setzt eine wöchentliche Arbeitszeit bei einem Arbeitgeber von mindestens acht Stunden voraus (vgl. Art. 13 UVV).

5.

5.1. Das kantonale Gericht hat im Wesentlichen erwogen, bei der Beurteilung der Frage der Versicherungsdeckung komme der Verfügung der Ersatzkasse UVG vom 10. Juni 2009 keine Bedeutung zu. Es stehe fest, dass der Beschwerdeführer 1 bei seiner Tätigkeit als Skirennfahrer verunfallt sei. Diese Tätigkeit liege ausserhalb des statutarischen Zwecks der Beschwerdeführerin 2. Da die Rennfahrtätigkeit als selbstständige Erwerbstätigkeit zu qualifizieren sei, der Beschwerdeführer 1 aber keine freiwillige Versicherung im Sinne von Art. 4 UVG abgeschlossen habe, bestehe keine Versicherungsdeckung für den Unfall vom 29. Dezember 2014. Da die Beschwerdeführerin 2 damit nicht Arbeitgeberin im Sinne von Art. 1a UVG sei, sei die Aufhebung des Versicherungsvertrages nicht zu beanstanden.

5.2. Mit Verfügung vom 10. Juni 2009 wies die Ersatzkasse UVG der Beschwerdeführerin 2 für ihr nach UVG zu versichernde Personal die Beschwerdegegnerin als Unfallversicherung zu. Ob die Beschwerdeführerin 2 tatsächlich Arbeitnehmer im Sinne von Art. 1a UVG beschäftigte, war vor Erlass dieser Verfügung von der Ersatzkasse UVG nicht geprüft worden. Entgegen den Vorbringen der Beschwerdeführer kann daher aus dieser Verfügung für die vorliegend streitigen Belange nichts abgeleitet werden.

5.3. Zur Beantwortung der Frage nach der Versicherungsdeckung für das Unfallereignis vom 29. Dezember 2014 drängt sich ein zweistufiges Vorgehen auf: Zunächst ist danach zu fragen, ob der Beschwerdeführer 1 im Zeitpunkt des Unfalls grundsätzlich als Arbeitnehmer der Beschwerdeführerin 2 bei der Beschwerdegegnerin nach UVG versichert war. Ist diese Frage zu bejahen, so ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob sich dieser Versicherungsschutz auch auf das Unfallereignis vom 29. Dezember 2014 erstreckte.

5.4.

5.4.1. Rechtsprechungsgemäss wird - im Interesse eines umfassenden Versicherungsschutzes - der Arbeitnehmerbegriff gemäss Art. 1a UVG weiter gefasst als jener des privaten Arbeitsrechts. Liegt zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber ein Arbeitsvertrag gemäss Art. 319 ff . OR vor, so besteht daher kaum je Zweifel, dass es sich um einen Arbeitnehmer gemäss UVG handelt (vgl. Urteil 8C 183/2014 vom 22. September 2014 E. 7.2; vgl. auch ANDRÉ GHÉLEW/OLIVIER RAMELET/JEAN-BAPTISTE RITTER, Commentaire de la loi sur l'assurance-accidents [LAA], 1992, S. 21). Gehen somit die Parteien des Vertrages übereinstimmend von einem Arbeitsvertrag aus, rechtfertigt es sich mit Blick auf den Schutzcharakter des UVG nur ganz ausnahmsweise, namentlich wenn der Arbeitsvertrag erst nach dem Unfallereignis fingiert wird, die Arbeitnehmereigenschaft nach Art. 1a UVG zu verneinen. Anders zu entscheiden würde zu erheblichen Rechtsunsicherheiten führen, da ansonsten plötzlich Personen, die sich über Jahre als nach UVG versichert hielten, ohne Versicherungsschutz dastehen würden.

5.4.2. Gemäss den verbindlichen vorinstanzlichen Feststellungen wurden die Einnahmen aus Sponsoring und Vermarktung von der Beschwerdeführerin 2 vereinnahmt und entsprechend abgerechnet. Aus diesen Einnahmen erhielt der Beschwerdeführer 1 regelmässig ein Gehalt ausgerichtet, welches von den Parteien als Lohn für eine unselbstständige Erwerbstätigkeit angesehen wurde. Aus dem bei den Akten liegenden Auszug aus dem Individuellen Konto der AHV ergibt sich im Weiteren, dass die Beschwerdeführerin 2 gegenüber der AHV in den Jahren 2010 bis 2014 für den Beschwerdeführer 1 Löhne aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit abgerechnet hatte. Unbestrittenermassen war die Beschwerdeführerin 2 auch gegenüber der Beschwerdegegnerin über Jahre als Arbeitgeberin des Beschwerdeführers 1 aufgetreten und hatte ihr entsprechend die Prämien sowohl für die Berufs- als auch für die Nichtberufsunfallversicherung nach UVG überwiesen. Daraus erhellt, dass die Beschwerdeführer nicht nur übereinstimmend von einem Arbeitsvertrag ausgegangen sind, sondern gestützt auf diese Annahme auch über Jahre die entsprechenden Sozialversicherungsbeiträge bezahlt haben. Es sind damit keine hinreichenden Gründe ersichtlich, vom Grundsatz abzuweichen, wonach bei Vorliegen
eines Arbeitsvertrages die Arbeitnehmereigenschaft nach Art. 1a UVG zu bejahen ist.

5.5. War der Beschwerdeführer 1 somit grundsätzlich bei der Beschwerdegegnerin gegen die Folgen von Unfällen versichert, so ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob diese Deckung auch für das Ereignis vom 29. Dezember 2014 bestand.

5.5.1. Die Vorinstanz ging davon aus, der Versicherte sei bei der Ausübung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit verunfallt, die nicht in direktem Zusammenhang mit seiner versicherten unselbstständigen Erwerbstätigkeit stand. Ob diesfalls tatsächlich die Deckung zu verneinen wäre, erscheint mit Blick auf die Lehre, welche solche Unfälle als grundsätzlich versicherte Nichtberufsunfälle betrachtet (vgl. THOMAS FLÜCKIGER in: Kommentar zum schweizerischen Sozialversicherungsrecht, UVG, 2018, N. 5 zu Art. 8 mit Hinweis auf die Botschaft vom 30. Mai 2008 zur Änderung des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung [Unfallversicherung und Unfallverhütung; Organisation und Nebentätigkeiten der SUVA], BBl 2008 5395 ff., 5412), als zweifelhaft, braucht jedoch mit Blick auf die nachstehende Erwägung nicht abschliessend geprüft zu werden.

5.5.2. Entgegen den Erwägungen der Vorinstanz hängt die Frage, ob ein Unfall als Berufsunfall gilt, nicht davon ab, ob die Tätigkeit, welche zum Unfall führte, innerhalb des statutarischen Zwecks der Arbeitgeberin der verunfallten Person lag. Entscheidend ist gemäss Art. 7 UVG vielmehr, ob die Tätigkeit auf Anordnung des Arbeitgebers oder in dessen Interesse ausgeführt wurde (vgl. Abs. 1 lit. a dieser Norm). Ein Interesse der Beschwerdeführerin 2 an der Renntätigkeit des Versicherten ist vorliegend ohne weiteres zu bejahen: Ihr wirtschaftlicher Erfolg hing wesentlich von der Bekanntheit ab, welche sich der Versicherte durch seine Renntätigkeit erworben hatte und mit der Fortführung dieser Tätigkeit weiter steigerte. Zudem flossen der Beschwerdeführerin 2 auch unbestrittenermassen die Einnahmen aus Sponsoring und Vermarktung zu; diese Einnahmen waren wiederum abhängig vom sportlichen Erfolg des Versicherten. Lag somit die Renntätigkeit und damit auch das Training für diese im Interesse seiner Arbeitgeberin, so hat der Versicherte bei seinem Unfall bei einem Super-G-Training einen Berufsunfall im Sinne von Art. 7 Abs. 1 UVG erlitten.

5.6. Hat der Beschwerdeführer 1 am 29. Dezember 2014 einen versicherten Berufsunfall erlitten, so ist die Beschwerdegegnerin grundsätzlich leistungspflichtig für die Folgen dieses Ereignisses. Die Beschwerde ist demgemäss teilweise gutzuheissen, Einsprache- und kantonaler Gerichtsentscheid sind aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die Höhe der Leistungen festsetzt. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.

6.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Diese hat den Beschwerdeführern überdies für das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden vom 27. Februar 2018 wird aufgehoben. Es wird festgestellt, dass die Beschwerdegegnerin leistungspflichtig für den von A._________ am 29. Dezember 2014 erlittenen Berufsunfall ist. Die Sache wird zur Festsetzung der Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 5. März 2019
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Frésard

Der Gerichtsschreiber: Nabold

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 1^a Assicurati - 1 Sono assicurati d'obbligo ai sensi della presente legge:
¹	Sono assicurati d'obbligo ai sensi della presente legge:
^a	i lavoratori occupati in Svizzera, compresi quelli a domicilio, gli apprendisti, i praticanti, i volontari e le persone che lavorano nei laboratori d'apprendistato o protetti;
^b	le persone che adempiono le condizioni di cui all'articolo 8 della legge del 25 giugno 198210 sull'assicurazione contro la disoccupazione (LADI) o che percepiscono indennità secondo l'articolo 29 LADI (disoccupati);
^c	le persone che partecipano a provvedimenti dell'assicurazione per l'invalidità in uno stabilimento o laboratorio di cui all'articolo 27 capoverso 1 della legge federale del 19 giugno 195912 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) oppure in un'azienda e che sono vincolate da rapporto analogo a quello risultante da un contratto di lavoro.13
²	Il Consiglio federale può estendere l'assicurazione obbligatoria alle persone vincolate da rapporto analogo a quello risultante da un contratto di lavoro. Esso può esentare dall'obbligo segnatamente i familiari collaboranti nell'impresa, i dipendenti irregolari e le persone beneficiarie di privilegi, immunità e facilitazioni di cui all'articolo 2 capoverso 2 della legge del 22 giugno 200714 sullo Stato ospite.15

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 4 Facoltà di assicurarsi - 1 Possono assicurarsi a titolo facoltativo le persone esercitanti un'attività lucrativa indipendente domiciliate in Svizzera, come pure i loro familiari collaboranti nell'impresa e non assicurati d'obbligo.
¹	Possono assicurarsi a titolo facoltativo le persone esercitanti un'attività lucrativa indipendente domiciliate in Svizzera, come pure i loro familiari collaboranti nell'impresa e non assicurati d'obbligo.
²	Sono esclusi dall'assicurazione facoltativa i datori di lavoro senza attività lucrativa che occupano solo personale domestico.

SR 832.202 Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) OAINF Art. 134 Facoltà d'assicurarsi - 1 Può parimenti stipulare un'assicurazione facoltativa chi è parzialmente occupato come lavoratore.
¹	Può parimenti stipulare un'assicurazione facoltativa chi è parzialmente occupato come lavoratore.
²	Le persone che raggiungono l'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS258 possono stipulare una nuova assicurazione facoltativa solo se sono state assicurate d'obbligo durante tutto l'anno precedente.259
³	L'assicuratore può, nei casi fondati, ovvero se esistono danni alla salute importanti e duraturi nonché un pericolo particolare ai sensi dell'articolo 78 capoverso 2 dell'ordinanza del 19 dicembre 1983260 sulla prevenzione degli infortuni, rifiutare di concludere un'assicurazione facoltativa.261

SR 832.202 Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) OAINF Art. 78 Aziende di comunicazione, di trasporto e aziende connesse - Sono considerate aziende di comunicazione, di trasporto e aziende direttamente connesse all'industria dei trasporti, ai sensi dell'articolo 66 capoverso 1 lettera g della legge:
^a	le aziende che eseguono trasporti per via di terra, acqua o aria;
^b	le aziende raccordate a un'impresa ferroviaria concessionaria o a un pontile, che caricano e scaricano le merci direttamente oppure tramite vagoni o tubazioni.
^c	le aziende verso cui vengono regolarmente avviati su strada vagoni ferroviari;
^d	le aziende che esercitano la loro attività su vagoni ferroviari o su battelli;
^e	i magazzini di deposito e le imprese di trasbordo;
^f	le aziende che esercitano la loro attività in un aeroporto o che assumono servizi di scalo negli aeroporti;
^g	le scuole d'aviazione.

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 68 Categorie e iscrizione nel registro - 1 Le persone, la cui assicurazione esula dalla competenza dell'INSAI, devono, a norma della presente legge, essere assicurate contro gli infortuni da:
¹	Le persone, la cui assicurazione esula dalla competenza dell'INSAI, devono, a norma della presente legge, essere assicurate contro gli infortuni da:
^a	imprese di assicurazione private sottoposte alla legge del 17 dicembre 2004160 sulla sorveglianza degli assicuratori (LSA);
^b	casse pubbliche d'assicurazione contro gli infortuni;
^c	casse malati ai sensi dell'articolo 2 della legge del 26 settembre 2014163 sulla vigilanza sull'assicurazione malattie.
²	Gli assicuratori che intendono partecipare alla gestione dell'assicurazione obbligatoria contro gli infortuni devono iscriversi in un registro tenuto dall'Ufficio federale della sanità pubblica164. Questo registro è pubblico.165

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 73 Campo d'attività - 1 La cassa suppletiva versa le prestazioni assicurative legali ai lavoratori infortunati, la cui assicurazione esula dalle competenze dell'INSAI, e non assicurati dal datore di lavoro. Essa riscuote i premi sostitutivi dal datore di lavoro negligente (art. 95). Essa sopporta inoltre le spese delle prestazioni legali degli assicuratori ai sensi dell'articolo 68, divenuti insolvibili.
¹	La cassa suppletiva versa le prestazioni assicurative legali ai lavoratori infortunati, la cui assicurazione esula dalle competenze dell'INSAI, e non assicurati dal datore di lavoro. Essa riscuote i premi sostitutivi dal datore di lavoro negligente (art. 95). Essa sopporta inoltre le spese delle prestazioni legali degli assicuratori ai sensi dell'articolo 68, divenuti insolvibili.
²	La cassa suppletiva attribuisce a un assicuratore i datori di lavoro che, nonostante diffida, non hanno assicurato i loro dipendenti o che non hanno trovato un assicuratore.171
^2bis	Il capoverso 2 non è applicabile ai datori di lavoro che occupano esclusivamente lavoratori con reddito di poca entità secondo l'articolo 14 capoverso 5 della legge federale del 20 dicembre 1946172 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti.173
^2ter	La cassa suppletiva adempie i compiti di cui agli articoli 78 e 90 capoverso 4.174
³	Il Consiglio federale può pure conferire alla cassa suppletiva compiti non rientranti nell'ambito d'attività degli altri assicuratori.

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 7 Infortuni professionali - 1 Sono infortuni professionali quelli (art. 4 LPGA22) di cui è vittima l'assicurato:23
¹	Sono infortuni professionali quelli (art. 4 LPGA22) di cui è vittima l'assicurato:23
^a	nell'eseguire lavori per ordine del datore di lavoro o nell'interesse di quest'ultimo;
^b	durante le pause, come pure prima o dopo il lavoro se autorizzato a rimanere sul luogo di lavoro o entro la zona di pericolo inerente alla sua attività professionale.
²	Sono pure infortuni professionali quelli di cui sono vittima gli occupati a tempo parziale, la cui durata di lavoro è inferiore al minimo previsto dal Consiglio federale, e occorsi sul tragitto per recarsi al lavoro o sulla via di ritorno.
³	Il Consiglio federale può definire altrimenti l'infortunio professionale per settori dell'economia con particolari forme di gestione, segnatamente l'agricoltura ed il piccolo artigianato.

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 8 Infortuni non professionali - 1 Sono infortuni non professionali tutti quelli (art. 4 LPGA24) che non rientrano nel novero degli infortuni professionali.25
¹	Sono infortuni non professionali tutti quelli (art. 4 LPGA24) che non rientrano nel novero degli infortuni professionali.25
²	Gli occupati a tempo parziale ai sensi dell'articolo 7 capoverso 2 non sono assicurati contro gli infortuni non professionali.

SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 319 - 1 Il contratto individuale di lavoro è quello con il quale il lavoratore si obbliga a lavorare al servizio del datore di lavoro per un tempo determinato o indeterminato e il datore di lavoro a pagare un salario stabilito a tempo o a cottimo.
¹	Il contratto individuale di lavoro è quello con il quale il lavoratore si obbliga a lavorare al servizio del datore di lavoro per un tempo determinato o indeterminato e il datore di lavoro a pagare un salario stabilito a tempo o a cottimo.
²	È considerato contratto individuale di lavoro anche il contratto con il quale un lavoratore si obbliga a lavorare regolarmente al servizio del datore di lavoro per ore, mezze giornate o giornate (lavoro a tempo parziale).

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 832.202 Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) OAINF Art. 13 Occupati a tempo parziale - 1 Sono assicurati anche contro gli infortuni non professionali i dipendenti occupati a tempo parziale, che lavorano presso un datore di lavoro almeno per otto ore alla settimana.35
¹	Sono assicurati anche contro gli infortuni non professionali i dipendenti occupati a tempo parziale, che lavorano presso un datore di lavoro almeno per otto ore alla settimana.35
²	Per i dipendenti occupati a tempo parziale, la cui durata settimanale di lavoro è inferiore a questo minimo, gli infortuni occorsi sul tragitto per recarsi al lavoro e viceversa sono considerati infortuni professionali.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.