9C_391/2016 - 2016-11-04 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 391/2016

Urteil vom 4. November 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Pfiffner, Moser-Szeless,
Gerichtsschreiber R. Widmer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Rainer Deecke,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 31. März 2016.

Sachverhalt:

A.
Die 1978 geborene A.________, diplomierte Maschineningenieurin ETH, arbeitete zuletzt in einem Pensum von 80 % als Sachverständige Anlagebetreiber Suppor. Ab August 2011 war sie während eines Jahres in einem Umfang von 40 % als Dozentin an einer Fachhochschule beschäftigt und baute daneben eine selbstständige Erwerbstätigkeit im Bereich Web- und Printdesign auf. Am 25. Februar 2014 meldete sich A.________ unter Hinweis auf Angst-, Panikstörung und Depression bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht lehnte die IV-Stelle des Kantons Zürich das Leistungsgesuch mit Verfügung vom 18. Dezember 2014 ab.

B.
A.________ liess Beschwerde führen mit den Anträgen, unter Aufhebung der Verfügung sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihr eine Invalidenrente auszurichten. Eventuell sei ein Gerichtsgutachten zur Frage nach der Zumutbarkeit einer psychopharmakologischen Behandlung einzuholen. Mit Entscheid vom 31. März 2016 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die Beschwerde ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt die Versicherte das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren um Zusprechung einer Invalidenrente erneuern.
Während die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 lit. a BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Die Vorinstanz verneinte das Vorliegen einer rechtserheblichen Invalidität. Sie würdigte die verschiedenen Berichte und Gutachten, welche der Versicherten eine durch ein psychisches Leiden verursachte volle Arbeitsunfähigkeit bescheinigten. Laut Erwägungen der Vorinstanz ist der Umstand, dass aus psychiatrischer Sicht eine aktuelle Arbeitsunfähigkeit von 100 % besteht, nicht entscheidend. Den Ärzten komme hinsichtlich der Bemessung der Arbeitsunfähigkeit bzw. für die Beantwortung der Frage, ob auch eine längerfristige Arbeitsunfähigkeit im rechtlichen Sinn vorliege, keine abschliessende Beurteilungskompetenz zu. Die Diagnose der akzentuierten Persönlichkeit mit zwanghaften und emotional instabilen Zügen erreiche nicht die Qualität, welche die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung rechtfertige. Sodann könne nicht eine verselbstständigte depressive Störung angenommen werden. Vielmehr fänden sich deutliche Anhaltspunkte dafür, dass sich die invaliditätsfremden Elemente nicht klar vom medizinischen Leiden selbst trennen lassen, sondern die depressive Störung in der psychosozialen Belastungssituation und der daraus folgenden Angststörung aufgeht. Mit Bezug auf die Angststörung mit gravierenden Folgen für die Arbeitsfähigkeit sei
ausschlaggebend, dass die Beschwerdeführerin eine Psychopharmakotherapie verweigert, obwohl ihr diese nach einhelliger Auffassung der berichtenden Ärzte zumutbar wäre und ohne eine solche Behandlung eine ungünstige Prognose gestellt werde. Ferner spreche auch das dokumentierte Aktivitätsverhalten der Versicherten nicht für ein ausgeprägtes psychisches Leiden. Da die medikamentöse Behandlung nicht durchgeführt wurde, könne ein Rentenanspruch rechtsprechungsgemäss nicht entstehen. Solange durch eine tatsächlich realisierbare Veränderung der für die gesundheitliche Situation bedeutsamen Rahmenbedingungen mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit eine wesentliche Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes und damit der dadurch eingeschränkten Arbeitsfähigkeit bewirkt werden kann, liege kein invalidisierender Gesundheitsschaden vor.

2.2. Die Beschwerdeführerin wendet im Wesentlichen ein, indem sie sich keiner Psychopharmakotherapie unterzogen hat, habe sie ihre Selbsteingliederungspflicht nicht verletzt. Es lägen Gründe vor, die für die Unzumutbarkeit der Behandlung mit Psychopharmaka sprechen. So habe der behandelnde Psychiater mit Rücksicht auf die Empfehlung des Endokrinologen Prof. Dr. med. B.________ auf eine solche Therapie verzichtet. Die Beschwerdeführerin unterziehe sich zwecks Behandlung der Depression einer Psychotherapie sowie einer Bewegungs-, Mal- und Tanztherapie. Wenn die Beschwerdegegnerin von ihr eine über die Behandlungsempfehlung der behandelnden Ärzte hinausgehende Therapie verlangt, habe sie die versicherte Person dazu nach Massgabe von Art. 21 Abs. 4 ATSG aufzufordern. Eine solche Aufforderung habe sie nie erhalten. Der angefochtene Entscheid missachte Art. 21 Abs. 4 ATSG, indem eine Verpflichtung zur Aufnahme einer medikamentösen Therapie angenommen worden sei, ohne dass die Versicherte je dazu aufgefordert wurde. Schliesslich habe das kantonale Gericht den rechtserheblichen Sachverhalt willkürlich und unvollständig festgestellt, insbesondere was die Führung des Haushalts und das Aktivitätsniveau betrifft.

3.

3.1. Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, oder trägt sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu bei, so können ihr die Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. Behandlungs- oder Eingliederungsmassnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar (Art. 21 Abs. 4 ATSG). Eine Leistungsverweigerung oder -kürzung mit der Begründung, die versicherte Person verweigere eine zumutbare Therapie, die eine wesentliche Verbesserung verspricht, setzt voraus, dass die IV-Stelle nach Art. 21 Abs. 4 ATSG vorgeht. Die medizinische oder erwerbliche Vorkehr muss geeignet sein, eine erhebliche Minderung des versicherten Schadens zu bewirken. Eines strikten Beweises, die verweigerte Massnahme hätte tatsächlich zum erwarteten Erfolg geführt, bedarf es nicht; vielmehr genügt es, wenn die Vorkehr mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit erfolgreich gewesen wäre. Die Anforderungen an
die Schadenminderungspflicht sind dort strenger, wo eine erhöhte Inanspruchnahme der Invalidenversicherung in Frage steht, namentlich wenn der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen auslöst (Urteil 9C 82/2013 vom 20. März 2013 E. 3).

3.2. Die IV-Stelle, deren Verfügung vom 18. Dezember 2014 das kantonale Gericht bestätigt hat, hat von der Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens im Sinne von Art. 21 Abs. 4 ATSG abgesehen. Die Vorinstanz wiederum hat ein solches ebenfalls nicht als erforderlich erachtet, obwohl sie im angefochtenen Entscheid davon ausgegangen ist, dass die Beschwerdeführerin nicht gewillt sei, sich einer zumutbaren Psychopharmakotherapie zu unterziehen, jedoch ihre Arbeits- und Erwerbsfähigkeit mittels einer solchen medikamentösen Behandlung wieder erlangen könnte; dabei hat das kantonale Gericht seine Auffassung mit den Angaben mehrerer Ärzte untermauert. So hielt es fest, aus psychiatrischer Sicht bestehe eine Indikation für eine medikamentöse Behandlung und die aktuell attestierte Arbeitsunfähigkeit von 100 % müsste nach Ansprechen auf die einzuleitende Pharmakotherapie gemäss Stellungnahmen der beteiligten Ärzte revidiert werden.

3.3. Da gemäss den vorstehenden Erwägungen angenommen werden muss, dass sich die Versicherte einer zumutbaren Behandlung mittels Psychopharmaka widersetzt, welche eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit verspricht, wäre ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchzuführen, wie es Art. 21 Abs. 4 ATSG vorsieht.

3.4. Bei seitens der Ärzte bescheinigter Arbeitsunfähigkeit von 100 % kann ohne vorherige medikamentöse Behandlung entgegen der Ansicht der Vorinstanz nicht von einer rentenausschliessenden Erwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin ausgegangen werden, auch wenn es zu beachten gilt, dass dem Arzt oder der Ärztin hinsichtlich der Festsetzung des Arbeitsunfähigkeitsgrades nach der Rechtsprechung (BGE 140 V 193 E. 3.1 und 3.2 S. 194 ff.) keine abschliessende Beurteilungskompetenz zukommt. Soweit das kantonale Gericht unter dem Blickwinkel der Rechtsanwendung eine erhebliche Arbeitsunfähigkeit verneint, kann ihm nicht beigepflichtet werden. Nachdem gerade darauf verzichtet wurde, die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 21 Abs. 4 ATSG zu einer medikamentösen Therapie zu verpflichten, kann ihr nicht entgegengehalten werden, sie habe keine konsequente Depressionstherapie befolgt, deren Scheitern das Leiden als resistent ausweisen würde. Auch die weiteren Ausführungen der Vorinstanz vermögen es nicht, die medizinisch bestätigte volle Arbeitsunfähigkeit aus rechtlicher Sicht als unerheblich erscheinen zu lassen, zumal gemäss angefochtenem Entscheid hauptsächlich die bislang unterbliebene Psychopharmakotherapie der depressiven und ängstlichen
Symptomatik für das Fortbestehen der psychischen Beeinträchtigung verantwortlich ist. Ob das dokumentierte Aktivitätsverhalten der Versicherten gegen ein ausgeprägtes psychisches Leiden spricht, wie das kantonale Gericht annimmt, kann offenbleiben. Dass die Angststörung wesentliche Einschränkungen bewirkt, stellt die Vorinstanz nicht in Frage. Sie hält auch in diesem Zusammenhang dafür, dass eine Pharmakotherapie wahrscheinlich erfolgreich wäre. Dieses Argument hätte sich die Beschwerdeführerin jedoch - wie dargelegt - erst entgegenhalten zu lassen, wenn sie sich nach durchgeführtem Mahn- und Bedenkzeitverfahren einer entsprechenden Behandlung widersetzte. Hingegen kann diese Begründung nicht dazu dienen, den invalidisierenden Charakter der Angststörung zu verneinen.

3.5. Aus rechtlicher Sicht litt die Beschwerdeführerin im massgeblichen Zeitpunkt des Verfügungserlasses (18. Dezember 2014) entgegen den Ausführungen der Vorinstanz an einem Gesundheitsschaden, der den Anspruch auf eine Invalidenrente begründet. Die Argumente, welche das Sozialversicherungsgericht anführt, um trotz fachärztlich bescheinigter voller Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit und Fehlens zumutbarer Verweisungstätigkeiten das Vorliegen einer Invalidität zu verneinen, sind, wie vorstehend dargelegt (E. 3.4 hievor), nicht stichhaltig. Gestützt auf die von der Verwaltung getroffenen erwerblichen und medizinischen Abklärungen ist bei einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % von einem Invaliditätsgrad in gleicher Höhe auszugehen, da der Versicherten auch in einer Verweisungstätigkeit keine verwertbare Leistungsfähigkeit attestiert wird. Laut Verlaufsgutachten vom 22. Dezember 2014, das der Psychiater Dr. med. C.________ zuhanden der Personalvorsorge D.________ erstattet hat, ist die Beschwerdeführerin seit 18. Juli 2012 durchgehend voll arbeitsunfähig. Nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG entstand der Rentenanspruch somit am 1. Juli 2013, nachdem sie während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch zu mindestens 40 %
arbeitsunfähig und weiterhin in mindestens gleichem Ausmass invalid war. Da sie sich jedoch erst am 25. Februar 2014 für berufliche Integration/Rente bei der Invalidenversicherung angemeldet hat, kann die Versicherte die Invalidenrente ab 1. August 2014, sechs Monate nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, beanspruchen (Art. 29 Abs. 1 IVG). Mit Blick auf die vorliegende Invalidität fällt eine Verweigerung der Invalidenrente erst in Betracht, wenn sich die Beschwerdeführerin nach korrekt durchgeführtem Mahn- und Bedenkzeitverfahren gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG weigert, sich einer zumutbaren Psychopharmakotherapie zu unterziehen.

4.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden IV-Stelle aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Diese hat der Beschwerdeführerin überdies eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 31. März 2016 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 18. Dezember 2014 werden aufgehoben. Die Beschwerdeführerin hat ab 1. August 2014 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 4. November 2016
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Widmer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 21 - 1 Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
¹	Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
²	Les prestations en espèces dues aux proches ou aux survivants de l'assuré ne sont réduites ou refusées que si ceux-ci ont provoqué la réalisation du risque intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit.
³	Dans la mesure où des assurances sociales ayant le caractère d'assurance de perte de gain ne prévoient aucune prestation en espèces pour les proches, les prestations en espèces ne peuvent être réduites en vertu de l'al. 1 que de moitié. Pour l'autre moitié, la réduction prévue à l'al. 2 est réservée.
⁴	Les prestations peuvent être réduites ou refusées temporairement ou définitivement si l'assuré se soustrait ou s'oppose, ou encore ne participe pas spontanément, dans les limites de ce qui peut être exigé de lui, à un traitement ou à une mesure de réinsertion professionnelle raisonnablement exigible et susceptible d'améliorer notablement sa capacité de travail ou d'offrir une nouvelle possibilité de gain. Une mise en demeure écrite l'avertissant des conséquences juridiques et lui impartissant un délai de réflexion convenable doit lui avoir été adressée. Les traitements et les mesures de réadaptation qui présentent un danger pour la vie ou pour la santé ne peuvent être exigés.
⁵	Si l'assuré exécute une peine ou une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain peut être partiellement ou totalement suspendu durant la durée de la peine. S'il se soustrait à l'exécution d'une peine ou d'une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain est suspendu à partir du moment où la peine ou la mesure aurait dû être exécutée. Les prestations destinées à l'entretien des proches visées à l'al. 3 sont exceptées.21

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 29 Exercice du droit aux prestations - 1 Celui qui fait valoir son droit à des prestations doit s'annoncer à l'assureur compétent, dans la forme prescrite pour l'assurance sociale concernée.
¹	Celui qui fait valoir son droit à des prestations doit s'annoncer à l'assureur compétent, dans la forme prescrite pour l'assurance sociale concernée.
²	Les assureurs sociaux remettent gratuitement les formules destinées à faire valoir et à établir le droit aux prestations; ces formules doivent être transmises à l'assureur compétent, remplies de façon complète et exacte par le requérant ou son employeur et, le cas échéant, par le médecin traitant.
³	Si une demande ne respecte pas les exigences de forme ou si elle est remise à un organe incompétent, la date à laquelle elle a été remise à la poste ou déposée auprès de cet organe est déterminante quant à l'observation des délais et aux effets juridiques de la demande.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
¹	Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
²	Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22.
³	La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance.
⁴	Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.