9C_474/2017 - 2017-10-04 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 474/2017

Urteil vom 4. Oktober 2017

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterin Glanzmann, Bundesrichter Parrino,
Gerichtsschreiberin Oswald.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Altermatt,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Basel-Landschaft,
Hauptstrasse 109, 4102 Binningen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 9. Februar 2017 (720 16 316 / 44).

Sachverhalt:

A.
Die 1965 geborene A.________, zuletzt bis Februar 2014 im Spital B.________ als Küchenhilfe angestellt gewesen, meldete sich am 3. April 2014 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Basel-Landschaft (fortan: IV-Stelle) führte erwerbliche und medizinische Abklärungen durch und holte insbesondere ein bidisziplinäres Gutachten in den Bereichen Rheumatologie und Psychiatrie ein (Expertise vom 16. Februar 2016). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens sprach sie mit Verfügung vom 17. August 2016 - ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 56 % - vom 1. Oktober 2014 bis zum 31. Mai 2016 eine befristete halbe Rente zu; im Übrigen wies sie das Leistungsbegehren - ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 18 % ab dem 16. Februar 2016 - ab.

B.
Die von A.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, mit Entscheid vom 9. Februar 2017 ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, der Entscheid vom 9. Februar 2017 sei aufzuheben und es sei die Vorinstanz anzuweisen, ein Gerichtsgutachten betreffend die Frage ihrer Arbeitsfähigkeit anzuordnen.

Erwägungen:

1.
Da die Beschwerde an das Bundesgericht grundsätzlich ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art. 107 Abs. 2 BGG), muss sie einen Antrag in der Sache (vgl. Art. 42 Abs. 1 BGG) enthalten; ein blosser Antrag auf Rückweisung genügt nicht, ausser wenn das Bundesgericht ohnehin nicht reformatorisch entscheiden könnte (BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 135 f. mit Hinweis; Urteil 8C 135/2017 vom 4. September 2017 E. 1 mit Hinweisen). Aus der Beschwerdebegründung, die in diesem Zusammenhang zur Interpretation beigezogen werden kann, ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin sich sinngemäss gegen die Abweisung des Gesuchs um Leistungen der Invalidenversicherung für den Zeitraum ab 1. Juni 2016 wendet. Ein Antrag in der Sache liegt in diesem Sinn nicht vor. Die beantragte Rückweisung an die Vorinstanz bezweckt, den als nicht rechtsgenüglich untersucht gerügten Sachverhalt durch weitere medizinische Abklärungen zu ergänzen und gestützt darauf neu über den Leistungsanspruch zu verfügen. Daher, und weil hier das Bundesgericht aufgrund des geltend gemachten Bedarfs an weiteren Abklärungen im Gutheissungsfall nicht reformatorisch entscheiden könnte, ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.
Im angefochtenen Entscheid werden insbesondere die Bestimmungen und Grundsätze zur Beweiswürdigung medizinischer Berichte und Gutachten (vgl. hierzu BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis; Urteil 9C 389/2016 vom 8. November 2016 E. 2.2) zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.

3.
Die Vorinstanz würdigte die medizinischen Akten und erwog, das bidisziplinäre Gutachten vom 16. Februar 2016 genüge den von der Rechtsprechung entwickelten Beweisanforderungen. Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Gemäss dem rheumatologischen Gutachter leide die Beschwerdeführerin hauptsächlich unter einer aktivierten AC-Gelenksarthrose rechts und den vor allem muskulär bedingten Überlastungen im gesamten Schulter- und Nackengürtelbereich rechts sowie entlang des Rückens. Dessen Schlussfolgerung, dass sich aufgrund dieses Beschwerdebilds in einer leichten Verweistätigkeit mit Wechselbelastung eine Restarbeitsfähigkeit von 70 % ergebe, erscheine schlüssig, auch angesichts der Ausführungen der Versicherten, wonach sich ihre Beschwerden gegenüber dem initialen Maximum unter regelmässiger Anwendung von Durogesic-Pflastern um 50 % gebessert hätten.

4.
Die Beschwerdeführerin rügt, entgegen der Vorinstanz sei dem bidisziplinären Gutachten der Beweiswert abzusprechen. Indem das kantonale Gericht dennoch darauf abstellte, habe es den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt und den Untersuchungsgrundsatz verletzt.

4.1. Dabei macht sie zunächst geltend, die Gutachter hätten das Vorliegen eines (in den Vorakten verschiedentlich als Verdachtsdiagnose erwähnten) zervikoradikulären Reizsyndroms nicht hinreichend abgeklärt, sondern dieses einfach verneint. Diesbezüglich wären die Auswirkungen einer Wurzelblockade näher zu prüfen gewesen und es hätte z.B. eine neue MRT-Bildgebung durchgeführt werden müssen.
Die Rüge geht fehl. Es besteht grundsätzlich keine Korrelation zwischen ärztlich gestellter Diagnose und Arbeitsunfähigkeit (BGE 140 V 193 E. 3.1 S. 195). Vielmehr ergibt sich letztere aus den vorhandenen - objektivierten oder plausibilisierten - Funktionseinschränkungen (vgl. BGE 140 V 290 E. 3.3.1 S. 296). Die Gutachter haben die Beschwerdeführerin umfassend untersucht und sämtliche funktionellen Einschränkungen berücksichtigt.

4.2. Die Beschwerdeführerin macht sodann geltend, weitere (orthopädische) Abklärungen bezüglich ihrer - entgegen der Vorinstanz auch nach März 2013 weiterhin geklagten - Schulterbeschwerden seien zu Unrecht unterblieben.
Auch damit dringt sie nicht durch. (Chronische) Schmerzen des Bewegungsapparats bilden Gegenstand sowohl der Rheumatologie als auch der Orthopädie (Urteil 9C 275/2016 vom 19. August 2016 E. 4.3.1 mit Hinweisen), weshalb nicht zu beanstanden ist, dass vorliegend (allein) eine rheumatologische Begutachtung stattfand. Im Übrigen ist in den von der Beschwerdeführerin angerufenen Arztberichten lediglich von Muskelverhärtungen bzw. Myogelosen im Schulterbereich die Rede, die in ihren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit bereits hinreichend durch den rheumatologischen Gutachter berücksichtigt wurden (E. 4.1 hievor).

4.3. Schliesslich beruft sich die Beschwerdeführerin darauf, sie habe zwar in der Begutachtung eine Reduktion ihrer Beschwerden angegeben. Es sei jedoch nicht von einer generellen Beschwerdeverbesserung durch die Durogesic-Behandlung auszugehen, sondern die Reduktion der Beschwerden sei im Zusammenhang mit der Schonung aufgrund der weggefallenen Arbeitsbelastung zu sehen, was als Hintergrund der Verbesserung entscheidend, im Gutachten aber nicht hinreichend berücksichtigt worden sei. Aus diesem Grund sei sie gesundheitlich maximal zu 50 % in einer leichten Tätigkeit arbeitsfähig.
Soweit sie dabei im Abbruch eines Arbeitsversuchs den Beleg dafür sieht, dass die gutachtlich festgestellte Arbeitsfähigkeit unter realen Bedingungen nicht umsetzbar sei, verfängt ihr Einwand nicht, zumal sich aus den Berichten des dipl. med. C.________ vom 30. Januar und 27. Mai 2015 ergibt, dass während des abgebrochenen Arbeitsversuchs als Raumpflegerin im November 2014 gerade keine Behandlung mit - gemäss ihren eigenen Aussagen die Beschwerden verbessernden - Durogesic-Pflastern stattfand. Wie von der Vorinstanz für das Bundesgericht verbindlich festgestellt, kommt der (anfänglichen) Unverträglichkeit keine Bewandtnis mehr zu. Zudem übersieht die Beschwerdeführerin, dass der rheumatologische Gutachter in seiner Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit ausführlich erläutert hat, welche konkreten Belastungen ihr in einem Pensum von 70 % noch zumutbar sind, und damit seine Einschätzung sehr wohl unter der Annahme einer gewissen Belastung - und nicht etwa der vollständigen Schonung - abgab.

4.4. Zusammenfassend bestehen mit dem kantonalen Gericht keine Anhaltspunkte, die Zweifel am Beweiswert der bidisziplinären Expertise vom 16. Februar 2016 wecken. Demnach hat die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt, indem sie diese als beweiskräftig einstufte.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 4. Oktober 2017
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Oswald

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.