5A_417/2010 - 2010-10-04 - Droit des poursuites et de la faillite

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_417/2010

Urteil vom 4. Oktober 2010
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter L. Meyer, Marazzi,
von Werdt, Herrmann
Gerichtsschreiber V. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________ (Ehefrau),
vertreten durch Rechtsanwalt Mauro G. Mora,
Beschwerdeführerin,

gegen

Z.________ (Ehemann),
vertreten durch Rechtsanwältin Nicole Nüssli-Kaiser,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 5. Kammer, vom 27. April 2010.

Sachverhalt:

A.
Mit Urteil vom 1. Dezember 2003 schied das Bezirksgericht Zürich die Ehe von Z.________ (Ehemann) und X.________ (Ehefrau) und genehmigte deren Vereinbarung über die Scheidungsfolgen. In Ziff. 4 dieser Vereinbarung verpflichtete sich Z.________, für das gemeinsame Kind Y.________ einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 750.-- bzw. Fr. 900.-- ab 1. Juni 2006 zu bezahlen, zuzüglich gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzulagen.

B.
Gestützt auf die gerichtlich genehmigte Scheidungskonvention betrieb X.________ ihren früheren Ehemann am 30. September 2009 mit Zahlungsbefehl Nr. ... des Betreibungsamtes A.________ für Forderungen von insgesamt Fr. 10'240.-- zuzüglich Zins. Die Betreibungsforderung setzt sich zusammen aus Fr. 200.-- an Alimenten für den Monat April 2009 nebst Zins zu 5 % seit 8. Juni 2009 sowie ausstehenden Kinderzulagen seit März 2004 im Betrag von Fr. 10'040.--.

C.
Nachdem X.________ gegen die Betreibung den Rechtsvorschlag erklärt hatte, ersuchte Z.________ mit Klage vom 6. November 2009 beim Gerichtspräsidium A.________ um definitive Rechtsöffnung. Die Gerichtspräsidentin von A.________ hiess die Klage teilweise gut und erteilte X.________ mit Urteil vom 12. Februar 2010 für den Betrag von Fr. 200.-- nebst Zins zu 5 % seit Oktober 2009 sowie für die Kosten des Zahlungsbefehls von Fr. 70.-- die definitive Rechtsöffnung; im Übrigen wies sie die Klage ab. X.________ erhob gegen das erstinstanzliche Urteil am 1. März 2010 Beschwerde und verlangte vor zweiter Instanz wiederum für beide Forderungen (Fr. 200.-- nebst Zins zu 5 % seit 8. Juni 2009 sowie Fr. 10'040.--) die definitive Rechtsöffnung. Das Obergericht des Kantons Aargau (Zivilgericht, 5. Kammer) wies die Beschwerde mit Urteil vom 27. April 2010 ab.

D.
Mit Beschwerde vom 1. Juni 2010 gelangt X.________ (nachfolgend "Beschwerdeführerin") an das Bundesgericht und beantragt, es sei ihr in der streitigen Betreibung gegen Z.________ (nachfolgend "Beschwerdegegner") für Fr. 10'040.-- an ausstehenden Kinderzulagen sowie für Fr. 100.-- an Zahlungsbefehlskosten die definitive Rechtsöffnung zu erteilen.

Der Beschwerdegegner beantragt Abweisung der Beschwerde, und das Obergericht des Kantons Luzern hat auf Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde richtet sich gegen einen Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 BGG) in einer Schuldbetreibungs- und Konkurssache (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG).

1.2 Die vorliegende Streitigkeit ist vermögensrechtlicher Natur und unterliegt grundsätzlich der Streitwertgrenze von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Diese Zulässigkeitsvoraussetzung ist vorliegend nicht erfüllt. Es ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin den Streitwert lediglich aus Versehen mit "Fr. 10'14.00" beziffert hat und den vom Obergericht genannten Betrag von Fr. 10'040.-- als richtig anerkennt. Auf diese Streitwertschätzung stellt das Bundesgericht ab, zumal keine Anhaltspunkte vorliegen, die es rechtfertigen würden, von der vorinstanzlichen Angabe des Streitwerts abzuweichen (Urteil 5A_587/2008 vom 29. September 2008 E. 1.1).

1.3 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Beschwerde in Zivilsachen sei trotz Nichterreichen der Streitwertgrenze zulässig, weil sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stelle (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG).
1.3.1 Das Bundesgericht legt den Begriff der Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung angesichts der im Verlauf der parlamentarischen Beratungen eingeführten subsidiären Verfassungsbeschwerde sehr restriktiv aus, weshalb nicht mehr einfach von den in der Botschaft des Bundesrates erwähnten Anforderungen ausgegangen werden kann (BGE 134 III 115 E. 1.2 S. 117; 133 III 493 E. 1.1 S. 495 mit Hinweisen auf die Entstehungsgeschichte). Macht die Beschwerdeführerin geltend, die Beschwerde sei nach Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG zulässig, so hat sie in ihrer Rechtsschrift darzutun, weshalb die Voraussetzungen hierfür gegeben sein sollen (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 133 III 645 E. 2.4 S. 648).
1.3.2 Wie sich ihren Ausführungen zumindest sinngemäss entnehmen lässt, erblickt die Beschwerdeführerin eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung in der Frage, unter welchen Voraussetzungen das Gericht für Forderungen auf Ablieferung von Kinderzulagen die definitive Rechtsöffnung erteilen kann, wenn im Rechtsöffnungstitel lediglich die grundsätzliche Verpflichtung des Unterhaltsverpflichteten zur Ablieferung festgestellt, die Höhe der abzuliefernden Kinderzulagen jedoch nicht beziffert ist. Die Beschwerdeführerin weist in diesem Zusammenhang auf Ungereimtheiten hin, die sie mit Bezug auf die Wiedergabe der bundesgerichtlichen Rechtsprechung in der vorinstanzlich zitierten Lehre ausgemacht haben will. Die Beschwerdeführerin fordert eine einheitliche Anwendung und Auslegung von Art. 80 SchKG. Sie vertritt die Ansicht, das Obergericht habe im Widerspruch zu der von ihr als "Grundsatz" bezeichneten Regel entschieden, wonach das Gericht im Rahmen der definitiven Rechtsöffnung nur zu prüfen habe, ob die in Betreibung gesetzte Forderung auf einem rechtskräftigen Urteil bzw. einem Urteilssurrogat beruhe und ob der Vollstreckbarkeit allenfalls eine Einrede gemäss Art. 81 SchKG entgegenstehe.
1.3.3 Soweit die Frage, welche die Beschwerdeführerin aufwirft, lediglich die Anwendung von Grundsätzen der Rechtsprechung auf einen konkreten Fall betrifft, besteht kein Grund zur Annahme, es liege eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung vor (BGE 134 III 115 E. 1.2 S. 117). Auch der blosse Umstand, dass das Bundesgericht die aufgeworfene Rechtsfrage noch nie entschieden hat, macht die Frage noch nicht zu einer solchen von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG (Urteil 5A_141/2009 vom 12. Mai 2009 E. 1.2). Unbehelflich ist daher die von der Beschwerdeführerin vertretene Ansicht, das Bundesgericht habe sich noch nie zur erwähnten Frage betreffend die definitive Rechtsöffnung für Forderungen auf Ablieferung von Kinderzulagen geäussert. Im Ergebnis zeigt die Beschwerdeführerin nicht mit der gebotenen Präzision und Ausführlichkeit auf, inwiefern ihre Beschwerde eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung betrifft. Die Beschwerde in Zivilsachen ist somit auch unter dem Gesichtspunkt von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG unzulässig.

1.4 Erweist sich eine Beschwerde in Zivilsachen mangels Erfüllung des Streitwerterfordernisses als unzulässig, nimmt das Bundesgericht die Eingabe auch ohne ein entsprechendes Eventualbegehren als subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegen (Urteil 5A_40/2009 vom 14. Mai 2009 E. 1.3.4). Auf diese tritt das Bundesgericht nur unter der Voraussetzung ein, dass alle formellen Voraussetzungen erfüllt sind (vgl. BGE 134 III 379 E. 1.2 S. 382).

1.5 In materieller Hinsicht kann mit einer subsidiären Verfassungsbeschwerde einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorgebracht werden (Art. 116 BGG). Das Bundesgericht prüft solche Rügen allerdings nicht von Amtes wegen, sondern nur insofern, als sie in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden sind (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Die rechtssuchende Partei muss präzise angeben, welches verfassungsmässige Recht durch den angefochtenen kantonalen Entscheid verletzt wurde, und im Einzelnen darlegen, worin die Verletzung besteht (Rügeprinzip; BGE 133 III 439 E. 3.2 S. 444). Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 133 II 396 E. 3 S. 399 f.). Wer sich auf eine Verletzung des Willkürverbots (Art. 9 BV) berufen will, kann sich demnach nicht darauf beschränken, den vorinstanzlichen Entscheid als willkürlich zu bezeichnen; vielmehr ist anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen darzutun, inwiefern das kantonale Gericht willkürlich entschieden haben soll und der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 117 Ia 10 E. 4b
S. 11 f.). Sind die Anforderungen des Rügeprinzips erfüllt, prüft das Bundesgericht frei, ob die angerufenen verfassungsmässigen Rechte verletzt sind (vgl. BGE 130 I 26 E. 2.1 S. 31 mit Hinweisen). Dabei ist es allerdings an den Sachverhalt gebunden, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 118 Abs. 1 BGG). Von diesen Sachverhaltsfeststellungen kann das Bundesgericht nur abweichen, wenn sie unter Verletzung eines verfassungsmässigen Rechts zustande kamen (Art. 118 Abs. 2 i.V.m. Art. 116 BGG), was die Beschwerdeführerin wiederum präzise geltend zu machen hat (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 III 439 E. 3.2 S. 445).

2.
2.1 Die Beschwerdeführerin beanstandet, das Obergericht verkenne den formellen Charakter des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts. Sie führt aus, der Betriebene müsse das Bestehen der Forderung bzw. die Höhe derselben bestreiten und Nachweis für seine Einrede erbringen; der Beschwerdegegner habe jedoch nie Einreden im Sinne von Art. 81 SchKG erhoben. Die Beschwerdeführerin wirft dem Obergericht vor, in Verletzung dieser Grundsätze habe es von ihr den "negativen Beweis verlangt" und das "kodifizierte Prinzip auf den Kopf gestellt", das sich aus Art. 80 und 81 SchKG ergebe. Damit werde eine "Beweisauferlegung" vorgenommen, die "als willkürlich zu betrachten" sei.

2.2 In Anbetracht dieser Ausführungen der Beschwerdeführerin erscheint zunächst fraglich, ob der eingereichte Schriftsatz den geschilderten Anforderungen an die Begründung einer Verfassungsbeschwerde genügt. Die Beschwerdeführerin nennt insbesondere keine konkrete Verfassungsbestimmung, die durch den angefochtenen Entscheid verletzt sein soll. Zwar bezeichnet sie den Entscheid des Obergerichts und die von ihm vorgenommene Beweisauferlegung als "willkürlich". Allein damit ist nach dem Gesagten (E. 1.5) aber grundsätzlich keine Verletzung des verfassungsmässigen Willkürverbots darzutun. Die Frage, ob dem Rügeprinzip (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG) Genüge getan ist, kann im vorliegenden Fall jedoch offen bleiben, weil die Beschwerde in der Sache selbst ohnehin unbegründet ist.

2.3 Soweit die Beschwerdeführerin mit ihren Vorbringen geltend machen will, die Vorinstanz habe ihr zu Unrecht den Beweis auferlegt, dass nicht sie selbst, sondern der Beschwerdegegner die streitigen Kinderzulagen für den gemeinsamen Sohn Y.________ bezogen hat, laufen ihre Vorwürfe von vornherein ins Leere. In für das Bundesgericht verbindlicher Weise (E. 1.5) ist die Vorinstanz nämlich zur Erkenntnis gelangt, die Ausführungen des Beschwerdegegners in seiner Klageantwort vom 12. Dezember 2009 liessen "klar den Schluss zu, dass der Beklagte die Kinderzulagen für Y.________ tatsächlich bezogen" hat. Die Vorinstanz erblickt darin das Teilanerkenntnis der Behauptung der Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegner habe die Kinderzulagen bezogen, weshalb es sich erübrige, darüber noch Beweis zu führen. Die Frage, welcher Prozesspartei die Kinderzulagen tatsächlich ausgerichtet wurden, hat die Vorinstanz demnach schon im Sinne der Beschwerdeführerin beantwortet. Daran, diese Frage vor Bundesgericht erneut aufzuwerfen, hat die Beschwerdeführerin somit kein rechtlich geschütztes Interesse.
2.4
2.4.1 Mit Bezug auf die Höhe der bezogenen Kinderzulagen erklärt das Obergericht, die Beschwerdeführerin habe durch Urkunde zu beweisen, in welchem Umfang der Beschwerdegegner bezugsberechtigt ist; diese Tatsache habe die Beschwerdeführerin jedoch nicht rechtsgenüglich dargetan. Zur Begründung führt das Obergericht aus, die eingereichte Aufstellung über ausstehende Kinderzulagen sei "für die Beweiserbringung nicht ausreichend", da sie aus der Feder der Beschwerdeführerin selbst stamme; zudem lasse sich die Forderung gar nicht nachvollziehen, weil die in diesem Dokument genannte Summe mit dem im Zahlungsbefehl aufgeführten Betrag nicht übereinstimme. Zweitens stellt die Vorinstanz fest, allein der Umstand, dass der Beschwerdegegner "die Richtigkeit der in dieser Zusammenstellung aufgeführten Kinderzulagen nicht explizit bestritten hat", sei "nicht als Anerkenntnis zu werten, nachdem er die Verpflichtung zur Weiterleitung der Kinderzulagen bereits im Grundsatz bestreitet." Schliesslich weist das Obergericht darauf hin, der Beschwerdegegner habe zwar anerkannt, für die Monate Januar bis März 2009 monatlich Fr. 200.-- an Kinderzulagen erhalten zu haben. Dieser Zeitabschnitt sei aber nicht massgebend, da die Beschwerdeführerin die
Kinderzulagen seit Januar 2009 gemäss eigenen Angaben selbst beziehe; ihr Vorbringen, dies sei erst ab April 2009 der Fall, sei neu und daher unbeachtlich.
2.4.2 Auch diese vorinstanzlichen Feststellungen sind tatsächlicher Natur und daher für das Bundesgericht verbindlich (Art. 118 Abs. 1 BGG; E. 1.5). Dass diese Sachverhaltsfeststellungen unter Verletzung eines verfassungsmässigen Rechts zustande gekommen seien, macht die Beschwerdeführerin nicht einmal sinngemäss geltend. Insbesondere lässt sich ihren Ausführungen auch nicht die Rüge entnehmen, das Obergericht habe die Beweise willkürlich gewürdigt, indem es aus der grundsätzlichen Bestreitung der Pflicht zur Weiterleitung der Kinderzulagen den Schluss gezogen hat, dass der Beschwerdegegner die Höhe der Kinderzulagen jedenfalls nicht anerkannt hat. Soweit die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts und - damit zusammenhängend - die Beweiswürdigung in Frage stehen, bleibt es demnach bei der vorinstanzlichen Feststellung, dass der Beschwerdegegner nicht anerkannt hat, in welchem Umfang er im fraglichen Zeitraum zum Bezug von Kinderzulagen berechtigt war. Über die Höhe der bezogenen Kinderzulagen herrscht somit Ungewissheit, weil nach den Feststellungen des Obergerichts auch die Beschwerdeführerin keinen entsprechenden Urkundenbeweis vorgelegt hat. In diesem Zusammenhang geht der Vorwurf der Beschwerdeführerin fehl, das
Obergericht habe ihr den "negativen Beweis" aufgebürdet und eine willkürliche "Beweisauferlegung" vorgenommen. Dieser Vorwurf bezieht sich nämlich nicht auf die Sachverhaltsfeststellung oder auf die Beweiswürdigung, sondern auf die Frage der Verteilung der Beweislast.
2.4.3 Die richtige Anwendung der zum materiellen Recht gehörenden Grundsätze über die objektive Beweislast stellt eine Rechtsfrage dar (Urteil H228/06 vom 16. August 2007 E. 3.3 mit Hinweisen). Im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde kann sich die rechtssuchende Partei allerdings nur darauf berufen, dass der angefochtene Entscheid sie in ihren verfassungsmässigen Rechten verletzt; sie kann insbesondere Willkür (Art. 9 BV) in der Rechtsanwendung rügen und geltend machen, die Vorinstanz habe die Frage der Beweislastverteilung offensichtlich und in unhaltbarer Weise falsch beantwortet (vgl. E. 1.5). Die Beschwerdeführerin erblickt die Verletzung der Grundsätze über die Verteilung der Beweislast offenbar darin, dass das Obergericht von der Beschwerdeführerin "im Voraus den negativen Beweis verlangt", anstatt vom Beschwerdegegner den Nachweis allfälliger Einreden zu fordern. Ihrer Auffassung zufolge muss "gemäss SchKG ... der Betriebene das Bestehen der Forderung bzw. die Höhe derselben bestreiten und den Nachweis für seine Einrede erbringen" (vgl. E. 2.1).

Allein mit diesen Vorbringen vermag die Beschwerdeführerin nicht darzutun, dass das Obergericht die Regeln über die Verteilung der Beweislast, soweit sich solche Regeln überhaupt aus Art. 80 f . SchKG ergeben, willkürlich angewendet hat. Bei der Höhe der Kinderzulagen, die der Beschwerdegegner bezogen hat, handelt es sich nicht um eine negative Tatsache. Entsprechend kann auch keine Rede davon sein, dass die Vorinstanz von der Beschwerdeführerin verlangt hat, im Sinne eines "negativen Beweises" das Nichtvorhandensein dieser Tatsache darzutun. Tatsächlich hat das Obergericht der Beschwerdeführerin mit dem Nachweis der Höhe der Kinderzulagen einen (positiven) Beweis auferlegt. Gegen diese in ihren Augen "willkürliche Beweisauferlegung" setzt sich die Beschwerdeführerin einzig mit dem Argument zur Wehr, die Vorinstanz habe vom Beschwerdegegner zu Unrecht keinen Nachweis allfälliger Einreden gemäss Art. 81 SchKG gefordert und nicht berücksichtigt, dass der Beschwerdegegner solche Einwendungen gar nicht erhoben hat. Diese Vorbringen betreffen indessen gar nicht die Frage der Beweislastverteilung, welche die Beschwerdeführerin aufwirft.

Der - vom Beschwerdegegner bestrittene - Umstand, dass im Prozess keine Einwendungen nach Art. 81 SchKG erhoben wurden, entbindet die Beschwerdeführerin nämlich nicht davon, ihre Betreibungsforderung zunächst anhand eines Rechtsöffnungstitels im Sinne von Art. 80 SchKG darzutun. Die Einwendungen nach Art. 81 Abs. 1 SchKG setzen gerade voraus, dass sich die Schuld des Betriebenen aus einem vollstreckbaren gerichtlichen Urteil (Art. 80 Abs. 1 SchKG) oder aus einem Urteilssurrogat im Sinne von Art. 80 Abs. 2 SchKG ergibt. Denn die Frage, ob eine Prozesspartei eine bestimmte Einwendung überhaupt erhoben und hinreichend begründet hat, muss das Gericht im Rahmen der Dispositions- und Verhandlungsmaxime nur dann prüfen, wenn es die Tatsache, gegen die sich diese Einwendung richtet, als erwiesen erachtet. Nun steht im vorliegenden Fall aber fest, dass die betroffene Tatsache - die Höhe der Kinderzulagen - nicht erwiesen ist (E. 2.4.2). Das Obergericht hat die Folgen dieser Beweislosigkeit der Beschwerdeführerin auferlegt und ihr gestützt auf diese Beurteilung der Rechtslage die definitive Rechtsöffnung verweigert. Entgegen dem, was die Beschwerdeführerin anzunehmen scheint, erübrigte sich somit die Prüfung von Einwendungen nach Art. 81
SchKG. Dass das Obergericht die Regeln über die Verteilung der Beweislast aus einem anderen Grund in verfassungswidriger Weise angewendet hat, macht die Beschwerdeführerin jedenfalls nicht in einer Weise geltend, die den Anforderungen des Rügeprinzips genügt. Dies gilt besonders für die nicht weiter belegte Behauptung, sie habe im Rechtsöffnungsverfahren keinen Antrag auf Edition bestimmter Unterlagen beim Beschwerdegegner stellen können. Nach dem Gesagten haben die Rügen der Beschwerdeführerin keinen Bestand. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.

3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt die Beschwerdeführerin. Sie hat für die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und dem obsiegenden Beschwerdegegner, der sich zur Beschwerde hat vernehmen lassen, eine angemessene Entschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 5. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. Oktober 2010
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl V. Monn

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 80 - 1 Le créancier qui est au bénéfice d'un jugement exécutoire peut requérir du juge la mainlevée définitive de l'opposition.
¹	Le créancier qui est au bénéfice d'un jugement exécutoire peut requérir du juge la mainlevée définitive de l'opposition.
²	Sont assimilées à des jugements:
¹	les transactions ou reconnaissances passées en justice;
^2bis	les décisions des autorités administratives suisses;
³	...
⁴	les décisions définitives concernant les frais de contrôle rendues par les organes de contrôle en vertu de l'art. 16, al. 1, de la loi du 17 juin 2005 sur le travail au noir158;
⁵	dans le domaine de la taxe sur la valeur ajoutée: les décomptes d'impôt et les notifications d'estimation entrés en force par la prescription du droit de taxation, ainsi que les notifications d'estimation entrées en force par la reconnaissance écrite par l'assujetti.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 118 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis en violation du droit au sens de l'art. 116.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.