8C_909/2012 - 2013-02-04 - Assicurazione contro gli infortuni

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 909/2012 {T 0/2}

Urteil vom 4. Februar 2013
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Ursprung, Frésard,
Gerichtsschreiberin Durizzo.

Verfahrensbeteiligte
T.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Schmucki,
Beschwerdeführerin,

gegen

Helsana Unfall AG, Recht,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Unfallbegriff),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 15. Oktober 2012.

Sachverhalt:

A.
T.________, geboren 1983, meldete der Helsana Unfall AG (nachfolgend: Helsana), bei welcher sie für die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen sowie Berufskrankheiten versichert war, dass sie sich am 30. Oktober 2008 beim Volleyball das linke Knie verletzt habe. Nachdem die Helsana zunächst für die Heilbehandlung aufgekommen war und Taggelder ausgerichtet hatte, lehnte sie ihre (weitere) Leistungspflicht mit Verfügung vom 7. April 2010 und Einspracheentscheid vom 15. März 2011 ab mit der Begründung, dass das Geschehen weder als Unfall im Rechtssinne noch als unfallähnliche Körperschädigung zu qualifizieren sei.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 15. Oktober 2012 ab.

C.
T.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides seien ihr die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen, eventualiter sei die Sache zu weiteren Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die vorinstanzlichen Akten wurden eingeholt. Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (vgl. BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Gemäss Art. 42 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde hinreichend zu begründen, andernfalls wird darauf nicht eingetreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Das Bundesgericht prüft grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu prüfen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden. Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).

1.2 Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze zum Unfallbegriff (Art. 4 ATSG) und zur unfallähnlichen Körperschädigung (Art. 9 Abs. 2 UVV) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.
Streitig ist die Leistungspflicht des Unfallversicherers aus dem Ereignis vom 30. Oktober 2008 über den 7. April 2010 hinaus. Dazu gehört auch die Frage, ob überhaupt ein Unfall oder eine unfallähnliche Körperschädigung vorliegt. Da vorliegend die Leistungseinstellung ex nunc et pro futuro verfügt worden ist, keine Rückforderung bereits ausgerichteter Leistungen zur Diskussion steht und es nicht um Dauerleistungen geht, ist die Leistungseinstellung ohne Berufung auf einen Wiedererwägungs- oder Revisionsgrund möglich (BGE 130 V 380 E. 2.3 S. 384; vgl. auch in BGE 136 V 2 nicht publ. E. 5.1 des Urteils 8C 444/2009 vom 11. Januar 2010; Urteil 8C 1019/2009 vom 26. Mai 2010 E. 4.2).

4.
4.1 Die Vorinstanz hat zunächst hinsichtlich der Frage, ob sich am 30. Oktober 2008 ein Unfall im Rechtssinne zugetragen habe, erwogen, dass es beim geltend gemachten Sprung und der nachfolgenden Landung nicht zu besonders sinnfälligen Umständen gekommen sei. Vielmehr sei die Versicherte erst aufgrund des dabei aufgetretenen stechenden Schmerzes zu Boden gegangen. Entsprechend der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach das Merkmal der Ungewöhnlichkeit ohne besonderes Vorkommnis auch bei einer Sportverletzung zu verneinen ist (BGE 130 V 117 E. 2.2 S. 118; in BGE 130 V 380 nicht publ. E. 3.2 des Urteils U 199/03 vom 10. Mai 2004; Urteile 8C 189/2010 vom 9. Juli 2010 E. 3.3; 8C 186/2011 vom 26. Juli 2011 E. 5), hat sie den Unfallbegriff als nicht erfüllt erachtet.

4.2 Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, vermag an der vorinstanzlichen Beurteilung nichts zu ändern. Sie bemängelt insbesondere, dass es der Unfallversicherer im Nachgang zur Unfallmeldung vom 5. November 2008 ("Verletzte sich beim Volleyball das linke Knie.") unterlassen habe, den Hergang detailliert zu erheben, und sich allein auf eine Notiz seiner Sachbearbeiterin über ein am 11. März 2010 mit der Versicherten geführtes Telefongespräch gestützt habe. Es war dort folgende Aussage festgehalten worden: "Eben ist nichts passiert; sie sei ganz normal am Volleyball spielen gewesen. Schon etwas aufgesprungen, aber normal gelandet, kein Vertreten oder Umknicken." Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass für sie kein Anlass bestanden habe, sich mit dem Unfallereignis auseinanderzusetzen und dieses weitergehend zu dokumentieren, nachdem der Versicherer seine Leistungspflicht zunächst anerkannt habe. Den Beweis, dass sich am 30. Oktober 2008 beim Volleyball etwas Ungewöhnliches zugetragen habe, könne sie nicht mehr erbringen, was von der Beschwerdegegnerin zu verantworten sei. Die von ihr geltend gemachte Umkehr der Beweislast (vgl. BGE 117 V 261 E. 3b S. 264) fiele jedoch höchstens dann in Betracht, wenn ihr der
Unfallversicherer den Nachweis der leistungsbegründenden Tatsache verunmöglicht hätte (SVR 2011 UV Nr. 11 S. 39, 8C 693/2010 E. 12 und 13).
Entscheidwesentlich ist, dass die Beschwerdeführerin zwar einwendet, es seien aufgrund der ärztlich dokumentierten Distorsion zumindest Anhaltspunkte für einen programmwidrigen Bewegungsablauf gegeben, und diesbezügliche weitere Abklärungen beantragt, jedoch nie von ihrer erwähnten Schilderung des Vorfalls abgewichen ist oder später (ergänzend) besondere Umstände vorgebracht hat. Auch letztinstanzlich zitiert sie ihren Trainer wie folgt: "T.________ wollte nach gelungener Abnahme und einem gelungenen Pass einen Angriff machen, als sie nach der Landung unvermittelt zusammensackte. Ich habe sie sofort ausgewechselt und darauf angesprochen sagte sie mir, sie spüre einen heftigen Schmerz im linken Knie." Es ist nicht nachvollziehbar, warum sich weder die Versicherte noch ihr Trainer an ein besonderes Vorkommnis zu erinnern und welche weiteren Beweiserhebungen diesbezüglich etwas Neues zu Tage zu fördern vermöchten. Massgeblich für die Beurteilung ist daher nicht die Frage, ob ein entsprechender Beweis noch erbracht werden könne, sondern, wie das kantonale Gericht richtig erkannt hat, dass es in den Akten an jeglichen Hinweisen auf ein besonderes Vorkommnis fehlt. Namentlich bestehen auch keine Anhaltspunkte dafür, dass ein in der
Aussenwelt begründeter Umstand den natürlichen Ablauf der Körperbewegung programmwidrig gestört hätte (vgl. BGE 134 V 72 E. 4.3.2.1 S. 80 f.). Allein der Umstand, dass sich die Versicherte eine Kniedistorsion zugezogen hat, vermag den Unfallbegriff nicht zu erfüllen, denn nach der Rechtsprechung bezieht sich das Begriffsmerkmal der Ungewöhnlichkeit nicht auf die Wirkung des äusseren Faktors, sondern nur auf diesen selber (BGE 134 V 72 E. 4.3.1 S. 79)

4.3 Bei diesem Ergebnis ist nicht von Belang, dass in den ärztlichen Stellungnahmen wiederholt von einem Distorsionstrauma beziehungsweise traumatischen Knorpelfrakturen (am lateralen Tibiaplateau) die Rede ist und nach Auffassung des Prof. h.c. PD Dr. med. S.________, Klinik X.________, die osteochondrale Läsion des dorso-lateralen Tibiaplateaus "klar unfallbedingter Natur sein dürfte", denn rechtsprechungsgemäss deckt sich der medizinische Begriff des Traumas nicht mit dem Unfallbegriff im Sinne von Art. 4 ATSG (in BGE 130 V 380 nicht publ. E. 1 des Urteils U 199/03 vom 10. Mai 2004). Dass eine krankhafte Verursachung der Knorpelschädigung von vornherein ausgeschlossen wäre (BGE 134 V 72 E. 4.1 S. 76 f.), lässt sich den medizinischen Berichten nicht entnehmen.

4.4 Damit fällt eine Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin aus Unfall ausser Betracht.

5.
5.1 Gemäss dem - gestützt auf Art. 6 Abs. 2 UVG erlassenen - Art. 9 Abs. 2 UVV sind verschiedene Körperschädigungen, sofern sie nicht eindeutig auf eine Erkrankung oder eine Degeneration zurückzuführen sind, auch ohne ungewöhnliche äussere Einwirkung Unfällen gleichgestellt. Mit Ausnahme der Ungewöhnlichkeit müssen auch bei den unfallähnlichen Körperschädigungen die übrigen Tatbestandsmerkmale des Unfallbegriffs und namentlich auch der äussere Faktor erfüllt sein (BGE 129 V 466). Besondere Bedeutung kommt hierbei der Voraussetzung eines äusseren Ereignisses zu, d.h. eines ausserhalb des Körpers liegenden, objektiv feststellbaren, sinnfälligen, eben unfallähnlichen Vorfalles (BGE 129 V 466 E. 2.2 S. 467; RKUV 2001 Nr. U 435 S. 332, U 398/00 E. 2c).

5.2 Das kantonale Gericht hat zutreffend erwogen, dass es gestützt auf die Angaben der Beschwerdeführerin an einem benennbaren äusseren Faktor fehlt. Die Beschwerdeführerin macht diesbezüglich geltend, es genüge zur Bejahung der Leistungspflicht aus Art. 9 Abs. 2 UVV, dass es beim Volleyball zu einer Gesundheitsschädigung gekommen sei.
Dem kann jedoch nicht gefolgt werden. So hat das Eidgenössische Versicherungsgericht (seit 1. Januar 2007: I. und II. sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts) ein äusseres Ereignis beim Misstritt beim Volleyballspiel mit den Kindern (Urteil U 92/00 vom 27. Juni 2001 E. 2c), aber auch beim Sprung von einer Verpackungskiste (RKUV 2001 Nr. U 435 S. 332, U 398/00 vom 5. Juni 2001 E. 3a) als erstellt erachtet. In beiden Fällen waren unmittelbar nach dem Ereignis Schmerzen aufgetreten, welche sich als Symptom einer Schädigung nach Art. 9 Abs. 2 UVV herausstellten (Meniskusläsion im Sinne von Art. 9 Abs. 2 lit. c UVV). Demgegenüber hat es eine Leistungspflicht sowohl aus Unfall als auch aus unfallähnlicher Körperschädigung verneint im Fall des Versicherten, der beim Volleyball in überstreckter Rückenlage einen Schmetterball geschlagen, dabei einen Schmerz im Rücken verspürt hatte und nach der Landung auf die Knie gefallen war. Das Eidgenössische Versicherungsgericht hat erwogen, dass aussergewöhnliche Körperbewegungen beim Volleyball wegen eines ungenauen Zuspiels, nicht optimal auf das Zuspiel abgestimmten Absprungs des Spielers wie auch bei Angriffen des Gegners durchaus üblich seien und entsprechende Bewegungsabläufe auch
trainiert würden. Ballannahmen in überstreckter Rückenlage (Hohlkreuz) mit anschliessender Landung in dieser spezifischen Körperlage kämen häufig vor. Solche Bewegungen fielen in die gewöhnliche Bandbreite der Bewegungsmuster dieses Sports. Der Versicherte hatte keine der in Art. 9 Abs. 2 lit. a bis h UVV abschliessend aufgezählten Körperschädigungen (BGE 134 V 72 E. 4.3.2.2 S. 81; 123 V 43 E. 2b S. 45) erlitten (in BGE 130 V 380 nicht publ. E. 4.2 und 5 des Urteils U 199/03 vom 10. Mai 2004).
Ob mit Blick auf die dargelegten bundesgerichtlichen Erwägungen unter Annahme, dass ein in der Aussenwelt auftretendes Ereignis den normalen Bewegungsvorgang der Volleyballspielerin beeinflusst habe, von einem äusseren Faktor gesprochen werden könnte - obwohl nach Angaben der Beschwerdeführerin "nichts passiert" ist - oder eine allgemein gesteigerte Gefahrenlage bestand, wie dies für viele sportliche Betätigungen zutreffen kann (BGE 129 V 466 E. 4.2.2 S. 470, E. 4.3 S. 471; Urteil 8C 546/2010 vom 22. Februar 2011 E. 3.2 in fine), wozu sich das Bundesgericht in den erwähnten Urteilen zum Volleyball jedoch nicht geäussert hat, braucht hier nicht abschliessend geklärt zu werden. In den medizinischen Berichten ist stets von einer Distorsion des Kniegelenks die Rede, während von Art. 9 Abs. 2 lit. b UVV nur eigentliche Gelenksverrenkungen (Luxationen) erfasst werden, nicht aber unvollständige Verrenkungen (Subluxationen) oder Torsionen (Verdrehungen) und Distorsionen (Verstauchungen; SVR 2009 UV Nr. 34 S. 118, 8C 1000/2008 E. 2.3). Auch hatte sich die Versicherte keinen Meniskusriss (Art. 9 Abs. 2 lit. c UVV) zugezogen, ergab doch die am 16. April 2009 durchgeführte diagnostische Arthroskopie, dass sowohl der mediale als auch der
laterale Meniskus intakt waren. Den Berichten über die späteren Abklärungen in der Klinik H.________, in der Klinik X.________ sowie in der Klinik T.________ ist diesbezüglich nichts Gegenteiliges zu entnehmen. Der beratende Arzt der Beschwerdegegnerin, Dr. med. G.________, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, schloss am 23. März 2010 eine unfallähnliche Körperschädigung ebenfalls aus. Es ist bei diesem Ergebnis nicht weiter auf die Stellungnahme der Klinik X.________ vom 23. April 2010 einzugehen, wonach nicht von einer Knorpelerkrankung ausgegangen werden könne, zumal rechtsprechungsgemäss nicht abzuklären ist, ob eine "eindeutige" krankheits- oder degenerativ bedingte Verursachung vorliegt (BGE 129 V 466 E. 2.1 S. 466 f.).

5.3 Es entfällt somit auch eine Leistungspflicht des Unfallversicherers aus Art. 9 Abs. 2 UVV.

6.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1 BGG). Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 750.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 4. Februar 2013

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Die Gerichtsschreiberin: Durizzo

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 108 Giudice unico - 1 Il presidente della corte decide in procedura semplificata circa:
¹	Il presidente della corte decide in procedura semplificata circa:
^a	la non entrata nel merito su ricorsi manifestamente inammissibili;
^b	la non entrata nel merito su ricorsi manifestamente non motivati in modo sufficiente (art. 42 cpv. 2);
^c	la non entrata nel merito su ricorsi querulomani o abusivi.
²	Può delegare questo compito a un altro giudice.
³	La motivazione della decisione si limita a una breve indicazione del motivo d'inammissibilità.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 6 In generale - 1 Per quanto non previsto altrimenti dalla legge, le prestazioni assicurative sono effettuate in caso d'infortuni professionali, d'infortuni non professionali e di malattie professionali.
¹	Per quanto non previsto altrimenti dalla legge, le prestazioni assicurative sono effettuate in caso d'infortuni professionali, d'infortuni non professionali e di malattie professionali.
²	L'assicurazione effettua le prestazioni anche per le lesioni corporali seguenti, sempre che non siano dovute prevalentemente all'usura o a una malattia:
^a	fratture;
^b	lussazioni di articolazioni;
^c	lacerazioni del menisco;
^d	lacerazioni muscolari;
^e	stiramenti muscolari;
^f	lacerazioni dei tendini;
^g	lesioni dei legamenti;
^h	lesioni del timpano.21
³	L'assicurazione effettua inoltre le prestazioni per lesioni causate all'infortunato durante la cura medica (art. 10).

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.