Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
4A 348/2020
Urteil vom 4. Januar 2021
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Kiss, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichterin Niquille,
nebenamtlicher Bundesrichter Kölz,
Gerichtsschreiber Stähle.
Verfahrensbeteiligte
B.________ AG,
vertreten durch
Rechtsanwalt Michael Kramer,
Rechtsanwältin Dr. Sibylle Pestalozzi und
Rechtsanwältin Dr. Daniela Frenkel,
Beschwerdeführerin,
gegen
A.________ AG,
vertreten durch
Rechtsanwalt Dr. Balz Gross und
Rechtsanwältin Dr. Stefanie Pfisterer,
Beschwerdegegnerin
Gegenstand
Schiedsgerichtsbarkeit,
Beschwerde gegen den Schiedsspruch des Schiedsgerichts mit Sitz in Zürich
vom 22. Mai 2020 (Nr. 600255-2011).
Sachverhalt:
A.
A.a. Die B.________ AG (Beschwerdeführerin) ist ein schweizerisches Rohstoff-Unternehmen mit Sitz in U.________. Die A.________ AG (Beschwerdegegnerin) mit Sitz in Y.________ (bis 19. November 2018: V.________; bis 19. Februar 2020: Z.________) bezweckt die Gewinnung, die Verarbeitung und den Handel von Rohstoffen, insbesondere von Kupfer aus W.________.
A.b. Seit den 1990er-Jahren erwarb die B.________ AG regelmässig Kupferkonzentrat direkt von der C.________, der Betreiberin einer Kupfer-Mine in X.________ (W.________). Trotz finanziellen und technischen Schwierigkeiten in den Jahren 1999 und 2000 konnte die C.________ die Kupferlieferungen aufrecht erhalten. Die B.________ AG war indessen an stabileren und gleichmässigeren Lieferungen interessiert und auch daran, dass die Abläufe bei der Mine in X.________ verbessert werden. Vor diesem Hintergrund traten die B.________ AG und die A.________ AG miteinander in Kontakt, um die Zukunft der Mine zu diskutieren.
Am 26. Februar 2003 unterzeichneten die B.________ AG und die A.________ AG ein "Memorandum of Understanding", gemäss dessen Ziffern 2.2 und 2.3 die Parteien den Abschluss folgender Vereinbarungen planten: Einerseits sollte die A.________ AG von der C.________ die gesamte Kupferkonzentrat-Produktion kaufen; andererseits sollte die A.________ AG das von der C.________ gekaufte Kupferkonzentrat an die B.________ AG weiterverkaufen.
Ebenfalls am 26. Februar 2003 schlossen die B.________ AG und die A.________ AG einen Liefervertrag bezüglich des gesamten von der X.________ Mine in den Jahren 2004-2013 produzierten Kupferkonzentrats ("A.________-B.________-Agreement").
Am 8. Juli 2003 schlossen die A.________ AG und die C.________ einen Vertrag betreffend die Lieferung des gesamten von der X.________ Mine in den Jahren 2004-2015 produzierten Kupferkonzentrats ("A.________-C.________-Agreement"). Die beiden Verträge, also das "A.________-B.________-Agreement" und das "A.________-C.________-Agreement", wurden zusammen als "Back-to-Back-Agreements" bezeichnet.
A.c. Im November 2003 fand in W.________ die sogenannte Rosenrevolution statt, infolge derer die Regierung von W.________ abtreten musste. Zu dieser Zeit basierten die Lieferungen von der C.________ an die B.________ AG auf direkten Lieferverträgen mit der C.________. Die "Back-to-Back-Agreements" sollten erst anfangs 2004 in Kraft treten.
In der Folge kam es aber nicht zur Umsetzung der "Back-to-Back-Agreements". Vielmehr regelten die A.________ AG und die B.________ AG ihre Vertragsbeziehungen zu Beginn des Jahres 2004 neu mit einem "Assignment Agreement" und einem "Agency Agreement" (zusammen: "AA Agreements"). Unter dem "Assignment Agreement" zedierte die A.________ AG sämtliche Kupferlieferungsansprüche aus dem "A.________-C.________-Agreement" an die B.________ AG. Im "Agency Agreement" verpflichtete sich die B.________ AG, der A.________ AG als Gegenleistung für die Abtretung der Lieferansprüche eine "Assignment Fee" sowie eine "Agency Fee" zu bezahlen. Die beiden Verträge wurden am 5. Februar 2004 in Y.________ unterzeichnet und hätten per 1. März 2004 in Kraft treten sollen.
Am 19. Februar 2004, also zwei Wochen nach der Unterzeichnung der "AA Agreements", handelte die B.________ AG eine Verlängerung ihrer direkten Lieferverträge mit der C.________ bis Ende 2004 aus.
Am 26. Mai 2004 verlangte die A.________ AG von der B.________ AG die Zahlung der Assignment Fee und Agency Fee für die Kupferkonzentrat-Lieferungen der C.________ an die B.________ AG für die Monate März, April und Mai 2004.
A.d. Mit Schreiben vom 8. Juni 2004 erklärte die B.________ AG der A.________ AG, dass dieser keine Forderungen aus den "AA Agreements" zustünden, da diese Verträge gar nie wirksam geworden seien. Eventualiter kündigte die B.________ AG die "AA Agreements".
Mit Schreiben vom 19. Juli 2004 bestritt die A.________ AG alle von der B.________ AG in deren Schreiben vom 8. Juni 2004 aufgeworfenen Punkte.
Am 31. März 2011 betrieb die A.________ AG die B.________ AG über Fr. 96'297'600.--.
B.
B.a. Am 26. April 2011 leitete die A.________ AG bei der Zürcher Handelskammer gestützt auf die Schiedsklauseln im "Assignment Agreement" bzw. im "Agency Agreement" ein Schiedsverfahren gegen die B.________ AG ein, mit folgendem Antrag in der Sache:
"The Arbitral Tribunal shall order Respondent to pay to Claimant USD 106'000'000, plus interest of 5% p.a. from the date of average maturity[.]"
Mit Schiedsspruch vom 19. Februar 2014 ("erster Schiedsspruch") verurteilte das Schiedsgericht die B.________ AG zur Zahlung von Assignment und Agency Fees für die Monate März 2004 bis Dezember 2008 im Umfang von total USD 26'462'387.-- nebst Zins zu 5 % seit dem 31. Januar 2012.
Das Schiedsgericht stellte fest, dass die "AA Agreements", aus denen die A.________ AG ihre Ansprüche gegenüber der B.________ AG ableitet, in den Ziffern 3 bzw. 10 folgende Kündigungsmöglichkeit vorsehen:
"This agreement is entered into for an indefinite period of time and may be terminated any time by each party giving the other party sixty days prior notice of termination in writing upon the end of a calendar month."
In freier Übersetzung:
"Dieser Vertrag wird für eine unbestimmte Dauer eingegangen und kann von jeder Partei jederzeit durch schriftliche Mitteilung unter Einhaltung einer 60-tägigen Kündigungsfrist auf Ende eines Kalendermonats beendet werden."
Weiter enthalten beide "AA Agreements" sogenannte "non-concealment"-Klauseln mit folgendem Wortlaut:
"[each party to the agreement] represents and warrants to the other parties: [...] It has not concealed from the other party any financial or other information it is aware of that could materially affect the intent of the other party to enter into this Agreement."
In freier Übersetzung:
"[Jede Vertragspartei] sichert der anderen Partei zu und garantiert: [...] Sie hat vor der anderen Partei keine finanziellen oder anderen Informationen verheimlicht, deren sie sich bewusst war und welche die Absicht der anderen Partei, diesen Vertrag einzugehen, wesentlich beeinflussen konnten."
Ziffer 9 des "Assignment Agreements" lautet sodann wie folgt:
"In the event that, the Assignee and C.________ wish to amend, alter, modify or terminate the C.________ Contract or to provide for a new set-up or concept relating to the production and delivery of copper concentrates, the Assignor shall upon request by Assignee amend, alter, modify or terminate the C.________ Contract accordingly, provided such request is commercially reasonable for both parties."
In freier Übersetzung:
"Für den Fall, dass der Zessionar und C.________ den C.________ Vertrag zu ergänzen, abzuändern, zu modifizieren oder zu beenden wünschen oder ein neues set-up oder Konzept bezüglich der Produktion oder Lieferungen des Kupferkonzentrats wünschen, soll der Zedent auf Ersuchen des Zessionars den C.________ Vertrag entsprechend ergänzen, ändern, modifizieren oder beenden, sofern dieses Ersuchen für beide Parteien wirtschaftlich vernünftig ist."
Das Schiedsgericht hielt sodann fest, dass die B.________ AG die A.________ AG nicht über die Verlängerung der direkten Lieferverträge mit der C.________ am 19. Februar 2004 in Kenntnis gesetzt habe. Nach Auffassung des Schiedsgerichts musste der B.________ AG aber bewusst gewesen sein, dass die Verlängerung des direkten Liefervertrags mit der C.________ die vertraglichen Beziehungen zwischen ihr und der A.________ AG fundamental veränderte, da damit ihre Position als Zessionarin der Lieferungsansprüche in Frage gestellt worden sei. Mit der Verlängerung der direkten Lieferverträge mit der C.________ habe die B.________ AG daher die "non-concealment"-Klauseln in den "AA Agreements" sowie Ziffer 9 des "Assignment Agreements" verletzt. Darüber hinaus habe das einseitige Handeln der B.________ AG den Sinn und Zweck der "AA Agreements" in treuwidriger Weise vereitelt.
Aus diesem Grund sei die am 8. Juni 2004 ausgesprochene Kündigung der "AA Agreements" durch die B.________ AG ungültig, denn in einer Situation des Vertragsbruchs sei die B.________ AG gemäss dem Grundsatz von Treu und Glauben "gehemmt" ("estopped"), das Kündigungsrecht mit einer Frist von 60 Tagen auszuüben. Die Kündigungsfrist müsse vielmehr danach bestimmt werden, was die Parteien für den Fall vorgesehen hätten, dass die in den "AA Agreements" stipulierte Kündigungsklausel nicht zur Anwendung gelangt. Dabei sei auf die Regelung des (durch die "AA Agreements" abgelösten) "A.________-B.________-Agreements" abzustellen, welches in Artikel 3 eine erste Kündigungsmöglichkeit nach einer anfänglichen festen Vertragsdauer von 5 Jahren vorsehe. Die A.________ AG habe damit gegenüber der B.________ AG einen Anspruch auf jene "Fees", die sie unter den "AA Agreements" während 5 Jahren erhalten hätte.
B.b. Mit Urteil 4A 190/2014 / 4A 192/2014 vom 19. November 2014 ("erster Rückweisungsentscheid") hiess das Bundesgericht die von der B.________ AG erhobene Beschwerde gut und hob den ersten Schiedsspruch auf.
Es erwog, dass das Schiedsgericht in der Verlängerung der direkten Lieferverträge mit der C.________ eine Verletzung der "AA Agreements" durch die B.________ AG gesehen und mit ebendieser Vertragsverletzung seine Auffassung begründet habe, dass die Ausübung des in den "AA Agreements" vorgesehenen Kündigungsrechts missbräuchlich sei (E. 4.6.1). Diese Begründung halte vor dem Verbot willkürlicher Rechtsanwendung aus folgenden Gründen nicht stand: Zunächst habe das Schiedsgericht nicht ansatzweise eine Erklärung dafür geliefert, inwiefern die Ausübung des Kündigungsrechts aufgrund des vorgängigen Verstosses gegen die "non-concealment"-Klausel sowie Ziffer 9 des "Assignment Agreements" in eine der anerkannten Fallgruppen rechtsmissbräuchlichen Verhaltens fallen soll. Abgesehen davon sei aber auch nicht ersichtlich, inwiefern eine Vertragsverletzung zur Konsequenz haben soll, dass der Verletzer den verletzten Vertrag nicht mehr kündigen darf; dies selbst dann, wenn mit der Vertragsverletzung der "Sinn und Zweck" des Vertrags in "treuwidriger Weise" vereitelt worden sein sollte. In einer Vertragsverletzung und einer anschliessenden Kündigung des Vertrages gemäss den vertraglich vorgesehenen Bedingungen liege kein widersprüchliches
Verhalten; es erscheine im Gegenteil vielmehr gerade als konsistent, wenn eine Partei den Vertrag, an den sie sich nicht halten wolle, ordnungsgemäss kündige (E. 4.6.2).
Die Beschwerde der A.________ AG schrieb das Schiedsgericht als gegenstandslos ab.
C.
C.a. Mit Schiedsspruch vom 30. Juni 2015 ("zweiter Schiedsspruch") verurteilte das Schiedsgericht die B.________ AG erneut zur Zahlung von Assignment und Agency Fees für die Monate März 2004 bis Dezember 2008 im Umfang von total USD 26'462'387.-- nebst Zins zu 5 % seit dem 31. Januar 2012. Am 30. September 2015 berichtigte es den Beginn des Zinsenlaufs und setzte diesen auf den 1. September 2012 fest.
C.b. Mit Urteil 4A 426/2015 vom 11. April 2016 ("zweiter Rückweisungsentscheid") hiess das Bundesgericht auch die Beschwerde der B.________ AG gegen den zweiten Schiedsspruch gut und hob denselben auf. Es erwog zusammengefasst, das Schiedsgericht berücksichtige die bundesgerichtliche Kritik nur dem Schein nach, sehe den angeblichen Rechtsmissbrauch letztlich wie bereits im ersten Schiedsspruch in der Verletzung der "AA Agreements" und verfolge damit eine Argumentation, die das Bundesgericht in seinem (ersten) Rückweisungsurteil ausdrücklich verworfen habe (E. 3.3). Damit habe es den Grundsatz der Bindung an die Erwägungen des bundesgerichtlichen Rückweisungsentscheids nach Art. 395 Abs. 2
SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 395 Prononcé - 1 Si la sentence n'est ni renvoyée au tribunal arbitral pour complément ou rectification ni rectifiée ou complétée dans le délai imparti, le Tribunal fédéral ou le tribunal cantonal statue; s'il admet le recours, il annule la sentence. |
|
1 | Si la sentence n'est ni renvoyée au tribunal arbitral pour complément ou rectification ni rectifiée ou complétée dans le délai imparti, le Tribunal fédéral ou le tribunal cantonal statue; s'il admet le recours, il annule la sentence. |
2 | Lorsque la sentence est annulée, les arbitres statuent à nouveau en se conformant aux considérants de l'arrêt de renvoi. L'art. 371 s'applique si le tribunal arbitral ne comprend plus le nombre d'arbitres requis.196 |
3 | L'annulation peut se limiter à certains chefs du dispositif de la sentence, sauf si les autres en dépendent. |
4 | Lorsque la sentence est attaquée au motif que les dépenses et les honoraires des arbitres sont manifestement excessifs, le Tribunal fédéral ou le tribunal cantonal peuvent en fixer le montant. |
SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 393 Motifs de recours - Les motifs suivant sont recevables: |
|
a | l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | la sentence est arbitraire dans son résultat parce qu'elle repose sur des constatations manifestement contraires aux faits résultant du dossier ou parce qu'elle constitue une violation manifeste du droit ou de l'équité; |
f | les dépenses et les honoraires des arbitres fixés par le tribunal arbitral sont manifestement excessifs. |
Dagegen trat das Bundesgericht auf die Beschwerde der B.________ AG gegen die Berichtigung des Zinsenlaufs nicht ein.
C.c. Mit Urteil 4G 3/2016 vom 30. Mai 2016 ("Erläuterungsentscheid") wies das Bundesgericht ein Gesuch der A.________ AG um Erläuterung des Urteils 4A 426/2015 vom 11. April 2016 ab.
D.
D.a. In einem neuerlichen "Award" vom 22. Mai 2020 ("dritter Schiedsspruch") verurteilte das Schiedsgericht die B.________ AG zur Zahlung von Assignment und Agency Fees für die Zeit vom März 2004 bis Dezember 2007 im Umfang von total USD 18'210'730.-- nebst Zins zu 5 % seit dem 1. September 2012.
D.b. Die B.________ AG begehrt mit Beschwerde in Zivilsachen, der Schiedsspruch vom 22. Mai 2020 sei vollumfänglich aufzuheben "und die Sache zur Neubeurteilung nach Massgabe der Erwägungen im Rückweisungsentscheid des Bundesgerichts an das Schiedsgericht zurückzuweisen".
Das Schiedsgericht hat sich nicht vernehmen lassen. Die A.________ AG beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
Mit Präsidialverfügung vom 2. September 2020 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt.
Die B.________ AG hat eine Replik, die A.________ AG eine Duplik eingereicht.
Erwägungen:
1.
Nach Art. 54 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 54 - 1 La procédure est conduite dans l'une des langues officielles (allemand, français, italien, rumantsch grischun), en règle générale dans la langue de la décision attaquée. Si les parties utilisent une autre langue officielle, celle-ci peut être adoptée. |
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1 | La procédure est conduite dans l'une des langues officielles (allemand, français, italien, rumantsch grischun), en règle générale dans la langue de la décision attaquée. Si les parties utilisent une autre langue officielle, celle-ci peut être adoptée. |
2 | Dans les procédures par voie d'action, il est tenu compte de la langue des parties s'il s'agit d'une langue officielle. |
3 | Si une partie a produit des pièces qui ne sont pas rédigées dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut, avec l'accord des autres parties, renoncer à exiger une traduction. |
4 | Si nécessaire, le Tribunal fédéral ordonne une traduction. |
2.
2.1. Der angefochtene "Award" vom 22. Mai 2020 unterliegt der Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht (siehe Art. 77 Abs. 1 lit. b
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 77 - 1 Le recours en matière civile, indépendamment de la valeur litigieuse, est recevable contre les décisions de tribunaux arbitraux:43 |
|
1 | Le recours en matière civile, indépendamment de la valeur litigieuse, est recevable contre les décisions de tribunaux arbitraux:43 |
a | pour l'arbitrage international, aux conditions prévues aux art. 190 à 192 de la loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé44; |
b | pour l'arbitrage interne, aux conditions prévues aux art. 389 à 395 du code de procédure civile du 19 décembre 200845.46 |
2 | Sont inapplicables dans ces cas les art. 48, al. 3, 90 à 98, 103, al. 2, 105, al. 2, et 106, al. 1, ainsi que l'art. 107, al. 2, dans la mesure où cette dernière disposition permet au Tribunal fédéral de statuer sur le fond de l'affaire.47 |
2bis | Les mémoires peuvent être rédigés en anglais.48 |
3 | Le Tribunal fédéral n'examine que les griefs qui ont été invoqués et motivés par le recourant. |
SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 389 Recours au Tribunal fédéral - 1 La sentence arbitrale peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral. |
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1 | La sentence arbitrale peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral. |
2 | La procédure est régie par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral195 sauf disposition contraire du présent chapitre. |
SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 392 Sentences attaquables - Le recours est recevable pour: |
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a | les sentences partielles ou finales; |
b | les sentences incidentes pour les motifs énoncés à l'art. 393, let. a et b. |
2.2. Im Bereich der nationalen Schiedsgerichtsbarkeit kann ein Schiedsspruch gemäss Art. 393
SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 393 Motifs de recours - Les motifs suivant sont recevables: |
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a | l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | la sentence est arbitraire dans son résultat parce qu'elle repose sur des constatations manifestement contraires aux faits résultant du dossier ou parce qu'elle constitue une violation manifeste du droit ou de l'équité; |
f | les dépenses et les honoraires des arbitres fixés par le tribunal arbitral sont manifestement excessifs. |
Gemäss Art. 77 Abs. 3
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 77 - 1 Le recours en matière civile, indépendamment de la valeur litigieuse, est recevable contre les décisions de tribunaux arbitraux:43 |
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1 | Le recours en matière civile, indépendamment de la valeur litigieuse, est recevable contre les décisions de tribunaux arbitraux:43 |
a | pour l'arbitrage international, aux conditions prévues aux art. 190 à 192 de la loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé44; |
b | pour l'arbitrage interne, aux conditions prévues aux art. 389 à 395 du code de procédure civile du 19 décembre 200845.46 |
2 | Sont inapplicables dans ces cas les art. 48, al. 3, 90 à 98, 103, al. 2, 105, al. 2, et 106, al. 1, ainsi que l'art. 107, al. 2, dans la mesure où cette dernière disposition permet au Tribunal fédéral de statuer sur le fond de l'affaire.47 |
2bis | Les mémoires peuvent être rédigés en anglais.48 |
3 | Le Tribunal fédéral n'examine que les griefs qui ont été invoqués et motivés par le recourant. |
SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 393 Motifs de recours - Les motifs suivant sont recevables: |
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a | l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | la sentence est arbitraire dans son résultat parce qu'elle repose sur des constatations manifestement contraires aux faits résultant du dossier ou parce qu'elle constitue une violation manifeste du droit ou de l'équité; |
f | les dépenses et les honoraires des arbitres fixés par le tribunal arbitral sont manifestement excessifs. |
gerichteten Beschwerden rechtskräftig entschieden hat (vgl. Art. 61
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 61 Force de chose jugée - Les arrêts du Tribunal fédéral acquièrent force de chose jugée le jour où ils sont prononcés. |
2.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
|
1 | Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
2 | Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95. |
3 | Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99 |
SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 393 Motifs de recours - Les motifs suivant sont recevables: |
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a | l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | la sentence est arbitraire dans son résultat parce qu'elle repose sur des constatations manifestement contraires aux faits résultant du dossier ou parce qu'elle constitue une violation manifeste du droit ou de l'équité; |
f | les dépenses et les honoraires des arbitres fixés par le tribunal arbitral sont manifestement excessifs. |
entsprechende Sachbehauptungen bereits im schiedsgerichtlichen Verfahren prozesskonform aufgestellt worden sind (Urteile 5A 213/2020 vom 31. August 2020 E. 5.1; 4A 35/2020 vom 15. Mai 2020 E. 1.4; 4A 224/2019 vom 11. November 2019 E. 1.3; zur staatlichen Gerichtsbarkeit BGE 140 III 86 E. 2 S. 90 mit weiteren Hinweisen).
Die Beschwerdeführerin schildert in ihrer Beschwerde zunächst eingehend den Sachverhalt und die Prozessgeschichte aus eigener Sicht und kommentiert den angefochtenen Schiedsspruch, wobei sie sich, wie sie selber einräumt, nicht an die Sachverhaltsfeststellungen des Schiedsgerichts hält, sondern diese frei ergänzt. Auf diese Behauptungen und die darauf basierenden rechtlichen Erörterungen ist nachfolgend nur insoweit einzugehen, als in der Beschwerde im Einzelnen zulässige Sachverhaltsrügen begründet werden.
3.
Die Beschwerdeführerin rügt, der dritte Schiedsspruch leide an einem Mangel im Sinne von Art. 393 lit. e
SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 393 Motifs de recours - Les motifs suivant sont recevables: |
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a | l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | la sentence est arbitraire dans son résultat parce qu'elle repose sur des constatations manifestement contraires aux faits résultant du dossier ou parce qu'elle constitue une violation manifeste du droit ou de l'équité; |
f | les dépenses et les honoraires des arbitres fixés par le tribunal arbitral sont manifestement excessifs. |
3.1. Wird der Schiedsspruch aufgehoben, so entscheidet das Schiedsgericht - wie Art. 395 Abs. 2
SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 395 Prononcé - 1 Si la sentence n'est ni renvoyée au tribunal arbitral pour complément ou rectification ni rectifiée ou complétée dans le délai imparti, le Tribunal fédéral ou le tribunal cantonal statue; s'il admet le recours, il annule la sentence. |
|
1 | Si la sentence n'est ni renvoyée au tribunal arbitral pour complément ou rectification ni rectifiée ou complétée dans le délai imparti, le Tribunal fédéral ou le tribunal cantonal statue; s'il admet le recours, il annule la sentence. |
2 | Lorsque la sentence est annulée, les arbitres statuent à nouveau en se conformant aux considérants de l'arrêt de renvoi. L'art. 371 s'applique si le tribunal arbitral ne comprend plus le nombre d'arbitres requis.196 |
3 | L'annulation peut se limiter à certains chefs du dispositif de la sentence, sauf si les autres en dépendent. |
4 | Lorsque la sentence est attaquée au motif que les dépenses et les honoraires des arbitres sont manifestement excessifs, le Tribunal fédéral ou le tribunal cantonal peuvent en fixer le montant. |
SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 393 Motifs de recours - Les motifs suivant sont recevables: |
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a | l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | la sentence est arbitraire dans son résultat parce qu'elle repose sur des constatations manifestement contraires aux faits résultant du dossier ou parce qu'elle constitue une violation manifeste du droit ou de l'équité; |
f | les dépenses et les honoraires des arbitres fixés par le tribunal arbitral sont manifestement excessifs. |
SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 393 Motifs de recours - Les motifs suivant sont recevables: |
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a | l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | la sentence est arbitraire dans son résultat parce qu'elle repose sur des constatations manifestement contraires aux faits résultant du dossier ou parce qu'elle constitue une violation manifeste du droit ou de l'équité; |
f | les dépenses et les honoraires des arbitres fixés par le tribunal arbitral sont manifestement excessifs. |
3.2. Das Schiedsgericht kommt im angefochtenen dritten Schiedsspruch zum Schluss, die Ausübung des diskretionären Kündigungsrechts habe die "AA Agreements" effektiv beendet ("the exercise of the discretionary termination right was effectively terminating the AA Agreements"). Sie habe allerdings gleichzeitig auch einen Rechtsmissbrauch dargestellt ("the termination also constituted an abuse of right").
Das Schiedsgericht geht dabei zu Recht davon aus, dass in den beiden Rückweisungsentscheiden ein Rechtsmissbrauch durch die Beschwerdeführerin nicht abschliessend verneint worden ist. Wohl hielt das Bundesgericht in Erwägung 4 des zweiten Rückweisungsentscheids fest, das Schiedsgericht sei "namentlich gehalten, seine neue Urteilsbegründung nicht auf die Argumentation abzustützen, dass das Verhalten der Beschwerdeführerin ein venire contra factum proprium darstelle, welches die Ausübung des Kündigungsrechts gemäss den Ziffern 3 und 10 der 'AA Agreements' als rechtsmissbräuchlich erscheinen lasse". Diese Instruktion bezieht sich indessen lediglich auf das in der vorangehenden Erwägung 3 des Urteils beschriebene Verhalten der Beschwerdeführerin, wie das Bundesgericht im Erläuterungsentscheid ausdrücklich präzisiert hat.
3.3. Im dritten Schiedsspruch begründet das Schiedsgericht den Rechtsmissbrauchsvorwurf gegenüber der Beschwerdeführerin mit den folgenden, chronologisch und in zusammengefasster Form dargestellten Umständen:
"1. B.________ AG, A.________ AG, and C.________ first agreed in the MoU of 26 February 2003 to pursue a common C.________ project concerning the delivery of copper concentrates.
2. The three parties mentioned above thereafter concluded Back to Back Agreements that were intended to be in place for at least five years.
3. B.________ AG was the driving force to replace the Back-to-Back Agreements with the AA Agreements.
4. A.________ AG agreed to assigning its twelve-year exclusive contract with C.________ to B.________ AG in exchange for fees that it was promised to receive for each cargo.
5. B.________ AG indicated that the switch from the five year termination period under the Back to Back Agreements to a 60-day termination period under the AA Agreements was motivated by the possible need for price arbitrage.
6. Upon first demand of fees by A.________ AG, B.________ AG terminated the AA Agreements in reliance on the discretionary termination right.
7. As a final result B.________ AG obtained the twelve-year exclusive A.________ AG C.________ contract and A.________ AG suffered a total economic loss."
Es würdigt diese Umstände in rechtlicher Hinsicht wie folgt:
"Therefore, assessing the fairness of the termination, taking into account the sequence of the events, the circumstances at the conclusion of the AA Agreements and the terms of the AA Agreements, the Arbitral Tribunal comes to the conclusion that the termination of the AA Agreement violates the requirement of good faith. On that basis the Arbitral Tribunal finds that this sequence of events and its final result demonstrate an unconscionable exercise of a contractual right falling into the category of significant imbalance."
Im Gegensatz zu den ersten beiden Schiedssprüchen ist der dritte Schiedsspruch vom 22. Mai 2020 also nicht mehr damit begründet, die Verlängerung der direkten Lieferverträge der Beschwerdeführerin mit der C.________ stelle eine Verletzung der "AA Agreements" (konkret der "non-concealment"-Klauseln sowie Ziffer 9 des "Assignment Agreements") dar, weshalb die Ausübung des in den "AA Agreements" vorgesehenen Kündigungsrechts rechtsmissbräuchlich und ungültig sei. Vielmehr wird die Kündigung in einen grösseren Zusammenhang gestellt und der Rechtsmissbrauchsvorwurf unter Berücksichtigung desselben begründet. Die neue Beurteilung hat denn auch zur Folge, dass das Schiedsgericht den Schaden nicht mehr anhand der Beendigungsregeln des (durch die "AA Agreements" abgelösten) "A.________-B.________-Agreements" bestimmt, sondern zu diesem Zweck die Vertragslaufzeit bis zu einer hypothetischen (nicht rechtsmissbräuchlichen) Kündigung ermittelt (dazu eingehend Erwägung 6). Der Beschwerdeführerin kann nicht gefolgt werden, wenn sie rügt, das Schiedsgericht habe "mit dem Weglassen der behaupteten Vertragsverletzung [...] an der Begründung im Kern nichts geändert" und den angeblichen Rechtsmissbrauch "aus denselben Tatsachen" abgeleitet.
3.4. Die Beschwerdeführerin rügt, das Schiedsgericht halte sich nicht an die Erwägungen des Bundesgerichts im zweiten Rückweisungsentscheid "betreffend den Widerspruch zwischen angeblich ungültigen Kündigungsgründen und 'discretionary' Kündigungsrecht". Zu Unrecht: Der vom Bundesgericht festgestellte Widerspruch im zweiten Schiedsspruch bestand darin, dass das Schiedsgericht darin einerseits von einem diskretionären Kündigungsrecht ausging, also einem Kündigungsrecht, "das beliebig ausgeübt werden kann, ohne dass hierfür 'gültige' Gründe angeführt werden müssten", andererseits aber annahm, die Vorbringen, mit denen die Beschwerdeführerin die Ausübung des Kündigungsrechts begründet hatte, seien rechtlich ungültig ("legally invalid") gewesen.
Dieser Widerspruch ist im dritten Schiedsspruch nicht mehr enthalten. Im Gegenteil führt das Schiedsgericht darin nachvollziehbar aus, ein diskretionäres Kündigungsrecht könne ohne Angabe von Kündigungsgründen ausgeübt werden und die Kündigung sei in jedem Fall gültig ("A discretionary termination right can indeed be exercised without providing reasons. It is in any event validly exercised"). Allfällig angegebene Kündigungsgründe könnten jedoch (mit-) berücksichtigt werden bei der Beurteilung, ob die Kündigung einen Rechtsmissbrauch darstelle. Bei der anschliessenden Rechtsmissbrauchsprüfung erwog es sodann nachvollziehbar, indem die Beschwerdeführerin in ihrem Kündigungsschreiben einen Kündigungsgrund angegeben, sich alternativ ("if there was no legally valid 'for cause' basis") aber auf das diskretionäre Kündigungsrecht berufen habe, habe sie den Vertrag auf den erstmöglichen Zeitpunkt hin kündigen wollen, "on whatever arguable basis". Dies zeige, dass sie nicht beabsichtigt habe, den Vertrag zu erfüllen.
3.5. Ferner steht auch der von der Beschwerdeführerin zitierte Satz aus Erwägung 4.6.2 des ersten Rückweisungsentscheids ("Zudem scheint auch widersprüchlich, wenn das Schiedsgericht der Schiedsbeklagten in den Randziffern 133 und 181 des angefochtenen Schiedsspruchs zwar zubilligt, sie habe die Schiedsklägerin mit den Verlängerungen der direkten Verträge mit C.________ weder verdrängen noch die 'AA Agreements' umgehen wollen, dann aber im Verstoss gegen die "non-concealment"-Klausel sowie Ziff. 9 des 'Assignment Agreements' ein Verhalten sehen will, das die Ausübung des Kündigungsrechts geradezu rechtsmissbräuchlich erscheinen lassen soll.") dem dritten Schiedsspruch nicht entgegen. Denn in diesem stellt das Schiedsgericht gerade nicht mehr auf die umschriebene Vertragsverletzung ab (Erwägung 3.3). Das Schiedsgericht hat sich auch insofern nicht über die Rückweisungsentscheide des Bundesgerichts hinweggesetzt, wenn es auf Rechtsmissbrauch erkannte.
3.6. Nach dem Gesagten ist der angefochtene Schiedsspruch unter dem Gesichtspunkt von Art. 395 Abs. 2
SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 395 Prononcé - 1 Si la sentence n'est ni renvoyée au tribunal arbitral pour complément ou rectification ni rectifiée ou complétée dans le délai imparti, le Tribunal fédéral ou le tribunal cantonal statue; s'il admet le recours, il annule la sentence. |
|
1 | Si la sentence n'est ni renvoyée au tribunal arbitral pour complément ou rectification ni rectifiée ou complétée dans le délai imparti, le Tribunal fédéral ou le tribunal cantonal statue; s'il admet le recours, il annule la sentence. |
2 | Lorsque la sentence est annulée, les arbitres statuent à nouveau en se conformant aux considérants de l'arrêt de renvoi. L'art. 371 s'applique si le tribunal arbitral ne comprend plus le nombre d'arbitres requis.196 |
3 | L'annulation peut se limiter à certains chefs du dispositif de la sentence, sauf si les autres en dépendent. |
4 | Lorsque la sentence est attaquée au motif que les dépenses et les honoraires des arbitres sont manifestement excessifs, le Tribunal fédéral ou le tribunal cantonal peuvent en fixer le montant. |
4.
Die Beschwerdeführerin rügt sodann, das Schiedsgericht verletzte offensichtlich Recht und stelle auf offensichtlich aktenwidrige tatsächliche Feststellungen ab, wenn es einen offenbaren Rechtsmissbrauch bejahe und der Beschwerdegegnerin gestützt darauf Schadenersatz zuspreche.
4.1. Der Willkürbegriff von Art. 393 lit. e
SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 393 Motifs de recours - Les motifs suivant sont recevables: |
|
a | l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | la sentence est arbitraire dans son résultat parce qu'elle repose sur des constatations manifestement contraires aux faits résultant du dossier ou parce qu'elle constitue une violation manifeste du droit ou de l'équité; |
f | les dépenses et les honoraires des arbitres fixés par le tribunal arbitral sont manifestement excessifs. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi. |
SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 393 Motifs de recours - Les motifs suivant sont recevables: |
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a | l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | la sentence est arbitraire dans son résultat parce qu'elle repose sur des constatations manifestement contraires aux faits résultant du dossier ou parce qu'elle constitue une violation manifeste du droit ou de l'équité; |
f | les dépenses et les honoraires des arbitres fixés par le tribunal arbitral sont manifestement excessifs. |
darüber keinen Aufschluss geben. Aktenwidrigkeit liegt nur vor, wenn das Schiedsgericht bei der Beweiswürdigung von unrichtigen tatsächlichen Prämissen ausgeht; das Ergebnis und die Art und Weise der Beweiswürdigung sowie die darin liegenden Wertungen sind nicht Gegenstand der Willkürrüge, sondern einzig Tatsachenfeststellungen, die von keiner weiteren Würdigung abhängen, weil sie mit den Akten unvereinbar sind (Urteile 4A 35/2020 vom 15. Mai 2020 E. 3.1; 4A 338/2018 vom 28. November 2018 E. 2 mit weiteren Hinweisen). Mit der "offensichtlichen Verletzung des Rechts" ist demgegenüber nur eine Verletzung des materiellen Rechts gemeint und nicht eine solche des Verfahrensrechts (BGE 142 III 284 E. 3.2 S. 288; Urteile 4A 58/2020 vom 3. Juni 2020 E. 4.1; 4A 395/2019 vom 2. März 2020 E. 4.1; 4A 536/2014 vom 3. März 2015 E. 2.1; 4A 424/2011 vom 2. November 2011 E. 2.1).
4.2. Auf den Streit findet unbestrittenermassen schweizerisches Recht Anwendung.
Nach Art. 2 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches hat jedermann in der Ausübung seiner Rechte und in der Erfüllung seiner Pflichten nach Treu und Glauben zu handeln (Abs. 1). Der offenbare Missbrauch eines Rechtes findet keinen Rechtsschutz (Abs. 2). Ob ein solcher vorliegt, hat das Gericht in Würdigung aller Umstände des konkreten Falles zu prüfen, wobei die von der Lehre und Rechtsprechung entwickelten Fallgruppen zu beachten sind. Zu diesen zählen namentlich die Rechtsausübung, die ohne schützenswertes Interesse erfolgt oder zu einem krassen Missverhältnis berechtigter Interessen führen würde sowie diejenige, die im Widerspruch zu einem früheren Verhalten steht und dadurch erweckte berechtigte Erwartungen enttäuscht (siehe etwa BGE 143 III 666 E. 4.2; 135 III 162 E. 3.3.1 S. 169; 129 III 493 E. 5.1; je mit weiteren Hinweisen).
4.3. Die Beurteilung des Schiedsgerichts, wonach die Kündigung der "AA Agreements" zu einem krassen Missverhältnis berechtigter Interessen im Sinne der genannten Fallkategorien geführt hat und somit einen Rechtsmissbrauch im Sinne von Art. 2 Abs. 2
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 2 - 1 Chacun est tenu d'exercer ses droits et d'exécuter ses obligations selon les règles de la bonne foi. |
|
1 | Chacun est tenu d'exercer ses droits et d'exécuter ses obligations selon les règles de la bonne foi. |
2 | L'abus manifeste d'un droit n'est pas protégé par la loi. |
SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 393 Motifs de recours - Les motifs suivant sont recevables: |
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a | l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | la sentence est arbitraire dans son résultat parce qu'elle repose sur des constatations manifestement contraires aux faits résultant du dossier ou parce qu'elle constitue une violation manifeste du droit ou de l'équité; |
f | les dépenses et les honoraires des arbitres fixés par le tribunal arbitral sont manifestement excessifs. |
vorliegt.
4.4.
4.4.1. Was den zu beurteilenden Sachverhalt angeht, bezeichnet die Beschwerdeführerin diverse Feststellungen des Schiedsgerichts als "aktenwidrig" bzw. "krass aktenwidrig". Indessen weist sie im Einzelnen keine offensichtliche Aktenwidrigkeit im Sinne von Art. 393 lit. e
SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 393 Motifs de recours - Les motifs suivant sont recevables: |
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a | l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | la sentence est arbitraire dans son résultat parce qu'elle repose sur des constatations manifestement contraires aux faits résultant du dossier ou parce qu'elle constitue une violation manifeste du droit ou de l'équité; |
f | les dépenses et les honoraires des arbitres fixés par le tribunal arbitral sont manifestement excessifs. |
Bei anderen Sachverhaltsrügen zeigt die Beschwerdeführerin nicht nachvollziehbar auf, inwiefern diese für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein sollen, namentlich etwa, wenn sie vorbringt, sie habe zum Zeitpunkt der Unterzeichnung der "AA Agreements" noch nichts vom Managementwechsel bei der C.________ gewusst. Die pauschale Behauptung zum Schluss der Sachverhaltsrügen, "[o]hne die obigen aktenwidrigen Annahmen wäre die Beurteilung des Rechtsmissbrauchs durch das Schiedsgericht anders ausgefallen bzw. hätte nicht bejaht werden können", genügt hierfür nicht. Entsprechendes gilt, wenn unter dem Titel "Weitere Rechtsverletzungen im Schiedsspruch" ausgeführt wird, die Beschwerdegegnerin habe "die Kündigung der AA Agreements als solche nicht bestritten", und ferner Kritik an der Feststellung des Schiedsgerichts geübt wird, dass auf Seiten der Beschwerdeführerin Zweifel betreffend die Eigentümerschaft an der Beschwerdegegnerin bestanden hätten.
4.4.2. Eingehend kritisiert die Beschwerdeführerin eine aktenwidrige tatsächliche Feststellung und offensichtliche Verletzung des Rechts bezüglich der von ihr behaupteten Tatsache, dass sich die C.________ geweigert habe, den Vertrag mit der Beschwerdegegnerin zu erfüllen. Die Rüge richtet sich gegen die folgende Erwägung des Schiedsgerichts in Rz. 328 des Schiedsspruchs:
"Having considered the evidence on record, the Arbitral Tribunal did not identify any form of direct evidence proffered by B.________ AG in respect to the events in 2004 that would support its allegations. In particular, B.________ AG provided neither a witness statement from the new C.________ management, nor any contemporaneous documentary evidence in support of B.________ AG's position that in 2004 C.________ refused to perform the C.________ contract. It is not even alleged by B.________ AG that C.________ took in 2004 the position that the C.________ contract was legally invalid or that C.________ purported to terminate it. Therefore, the Arbitral Tribunal does not accept Respondent's argument that the AA Agreements never became effective because C.________ refused to perform the assigned C.________ contract. The Arbitral Tribunal finds it also insufficient for B.________ AG to rely on pleadings in the English Court proceedings which only contain allegations without further evidence. [...]"
Die Beschwerdeführerin vermag nicht darzutun, dass diese Beweiswürdigung auf einer offensichtlich aktenwidrigen tatsächlichen Feststellung beruht. Die Auszüge aus ihren Rechtsschriften, die sie über mehrere Seiten der Beschwerde wiedergibt, zeigen im Wesentlichen bloss, dass sie im Schiedsverfahren die Behauptung aufgestellt hatte, die C.________ habe den Vertrag nicht erfüllt. Im Übrigen wird in der Beschwerde auch nicht nachgewiesen, dass die Beschwerdegegnerin diese Behauptung im vorliegenden Schiedsverfahren anerkannt hätte. Somit braucht nicht erörtert zu werden, ob die Rüge einer Verletzung von Art. 8
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 8 - Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. |
SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 393 Motifs de recours - Les motifs suivant sont recevables: |
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a | l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | la sentence est arbitraire dans son résultat parce qu'elle repose sur des constatations manifestement contraires aux faits résultant du dossier ou parce qu'elle constitue une violation manifeste du droit ou de l'équité; |
f | les dépenses et les honoraires des arbitres fixés par le tribunal arbitral sont manifestement excessifs. |
4.4.3. Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass in den "AA Agreements" entgegen der vom Schiedsgericht verwendeten Formulierung nicht der Vertrag der Beschwerdegegnerin mit der C.________ als solcher abgetreten worden sei, sondern lediglich die daraus entstehenden Kupferlieferungsansprüche, wovon notabene auch die Beschwerdegegnerin ausgeht. Eine aktenwidrige Feststellung liegt indessen auch hier nicht vor, zumal in der Sachverhaltsdarstellung im Schiedsspruch - zutreffend - ausgeführt wird, unter dem "Assignment Agreement" habe die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin ihre vertraglichen Lieferungsansprüche abgetreten ("all of its 'current and future rights, titles and interests in each of its Supply Claims' that would accrue or arise under the A.________-C.________ Agreement between Claimant and C.________").
Was den zeitlichen Umfang und die Folgen dieser Abtretung betrifft, weist die Beschwerdeführerin darauf hin, dass sich das Schiedsgericht in Widerspruch zum Wortlaut von Ziff. 1.1 lit. a des "Assignment Agreement" gesetzt habe, wonach nur diejenigen "Supply Claims" abgetreten würden, die vor dem Ende des "Assignment Agreements" zur Lieferung fällig werden, und in der Tat wird die Bestimmung im Sachverhalt des zweiten Rückweisungsentscheids des Bundesgerichts in diesem Sinne wiedergegeben ("[...] die während der Laufzeit des 'Assignment Agreements' fällig würden"). Die Beschwerdeführerin vermag aber keine geradezu offensichtlich aktenwidrige tatsächliche Feststellung des Schiedsgerichts aufzuzeigen, wenn sie ihrerseits gestützt auf ihr Verständnis des "Assignment Agreements" argumentiert, die Beschwerdegegnerin habe entgegen der Auffassung des Schiedsgerichts nicht die Kontrolle über ihren Vertrag mit der C.________ verloren und mit der Kündigung des "Assignment Agreements" keinen "total economic loss" erlitten. Dass das Schiedsgericht bei seiner Würdigung der Vertragsbeziehungen der Parteien von einem unrichtigen Vertragswortlaut ausgegangen wäre und sich dadurch aus Versehen mit den Akten in Widerspruch gesetzt hätte, ist nicht
zweifelsfrei erkennbar.
4.5. Was die rechtliche Beurteilung als Rechtsmissbrauch anbelangt, ist es entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer nicht zu beanstanden, wenn das Schiedsgericht Rechtsprechung und Literatur zum Miet- (Art. 271 f
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 271 - 1 Le congé est annulable lorsqu'il contrevient aux règles de la bonne foi. |
|
1 | Le congé est annulable lorsqu'il contrevient aux règles de la bonne foi. |
2 | Le congé doit être motivé si l'autre partie le demande. |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 336 - 1 Le congé est abusif lorsqu'il est donné par une partie: |
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1 | Le congé est abusif lorsqu'il est donné par une partie: |
a | pour une raison inhérente à la personnalité de l'autre partie, à moins que cette raison n'ait un lien avec le rapport de travail ou ne porte sur un point essentiel un préjudice grave au travail dans l'entreprise; |
b | en raison de l'exercice par l'autre partie d'un droit constitutionnel, à moins que l'exercice de ce droit ne viole une obligation résultant du contrat de travail ou ne porte sur un point essentiel un préjudice grave au travail dans l'entreprise; |
c | seulement afin d'empêcher la naissance de prétentions juridiques de l'autre partie, résultant du contrat de travail; |
d | parce que l'autre partie fait valoir de bonne foi des prétentions résultant du contrat de travail; |
e | parce que l'autre partie accomplit un service obligatoire, militaire ou dans la protection civile, ou un service civil, en vertu de la législation fédérale, ou parce qu'elle accomplit une obligation légale lui incombant sans qu'elle ait demandé de l'assumer. |
2 | Est également abusif le congé donné par l'employeur: |
a | en raison de l'appartenance ou de la non-appartenance du travailleur à une organisation de travailleurs ou en raison de l'exercice conforme au droit d'une activité syndicale; |
b | pendant que le travailleur, représentant élu des travailleurs, est membre d'une commission d'entreprise ou d'une institution liée à l'entreprise et que l'employeur ne peut prouver qu'il avait un motif justifié de résiliation. |
c | sans respecter la procédure de consultation prévue pour les licenciements collectifs (art. 335f). |
3 | Dans les cas prévus à l'al. 2, let. b, la protection du représentant des travailleurs dont le mandat a pris fin en raison d'un transfert des rapports de travail (art. 333) est maintenue jusqu'au moment où ce mandat aurait expiré si le transfert n'avait pas eu lieu.197 |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 19 - 1 L'objet d'un contrat peut être librement déterminé, dans les limites de la loi. |
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1 | L'objet d'un contrat peut être librement déterminé, dans les limites de la loi. |
2 | La loi n'exclut les conventions des parties que lorsqu'elle édicte une règle de droit strict, ou lorsqu'une dérogation à son texte serait contraire aux moeurs, à l'ordre public ou aux droits attachés à la personnalité. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 2 - 1 Chacun est tenu d'exercer ses droits et d'exécuter ses obligations selon les règles de la bonne foi. |
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1 | Chacun est tenu d'exercer ses droits et d'exécuter ses obligations selon les règles de la bonne foi. |
2 | L'abus manifeste d'un droit n'est pas protégé par la loi. |
Sodann moniert die Beschwerdeführerin diverse angebliche Widersprüche und Unklarheiten im angefochtenen Schiedsspruch, vermag jedoch auch dadurch keine offensichtliche Verletzung des Rechts aufzeigen: So ist es entgegen ihrer Auffassung nicht widersprüchlich, wenn das Schiedsgericht bei seiner Beurteilung die von den Parteien angegebenen Motive für die Beendigungsmodalitäten des "AA Agreements" berücksichtigte, und ebenso wenig, wenn es einerseits von einem diskretionären Kündigungsrecht ausging, andererseits aber unter dem Gesichtspunkt von Art. 2 Abs. 2
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 2 - 1 Chacun est tenu d'exercer ses droits et d'exécuter ses obligations selon les règles de la bonne foi. |
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1 | Chacun est tenu d'exercer ses droits et d'exécuter ses obligations selon les règles de la bonne foi. |
2 | L'abus manifeste d'un droit n'est pas protégé par la loi. |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 336a - 1 La partie qui résilie abusivement le contrat doit verser à l'autre une indemnité. |
|
1 | La partie qui résilie abusivement le contrat doit verser à l'autre une indemnité. |
2 | L'indemnité est fixée par le juge, compte tenu de toutes les circonstances; toutefois, elle ne peut dépasser le montant correspondant à six mois de salaire du travailleur. Sont réservés les dommages-intérêts qui pourraient être dus à un autre titre. |
3 | En cas de congé abusif au sens de l'art. 336, al. 2, let. c, l'indemnité ne peut s'élever au maximum qu'au montant correspondant à deux mois de salaire du travailleur.199 |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 336a - 1 La partie qui résilie abusivement le contrat doit verser à l'autre une indemnité. |
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1 | La partie qui résilie abusivement le contrat doit verser à l'autre une indemnité. |
2 | L'indemnité est fixée par le juge, compte tenu de toutes les circonstances; toutefois, elle ne peut dépasser le montant correspondant à six mois de salaire du travailleur. Sont réservés les dommages-intérêts qui pourraient être dus à un autre titre. |
3 | En cas de congé abusif au sens de l'art. 336, al. 2, let. c, l'indemnité ne peut s'élever au maximum qu'au montant correspondant à deux mois de salaire du travailleur.199 |
wenn das Schiedsgericht im Abschnitt über die Bestimmung des Schadenersatzes Art. 99
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 99 - 1 En général, le débiteur répond de toute faute. |
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1 | En général, le débiteur répond de toute faute. |
2 | Cette responsabilité est plus ou moins étendue selon la nature particulière de l'affaire; elle s'apprécie notamment avec moins de rigueur lorsque l'affaire n'est pas destinée à procurer un avantage au débiteur. |
3 | Les règles relatives à la responsabilité dérivant d'actes illicites s'appliquent par analogie aux effets de la faute contractuelle. |
4.6. Nach dem Gesagten beruht die Beurteilung des Schiedsgerichts, die Kündigung stelle einen Rechtsmissbrauch im Sinne von Art. 2 Abs. 2
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 2 - 1 Chacun est tenu d'exercer ses droits et d'exécuter ses obligations selon les règles de la bonne foi. |
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1 | Chacun est tenu d'exercer ses droits et d'exécuter ses obligations selon les règles de la bonne foi. |
2 | L'abus manifeste d'un droit n'est pas protégé par la loi. |
5.
Die Beschwerdeführerin moniert, das Schiedsgericht habe "durch Nichtbeachtung des geltend gemachten fehlenden/unterbrochenen Kausalzusammenhangs" eine offensichtliche Rechtsverletzung begangen (Art. 393 lit. e
SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 393 Motifs de recours - Les motifs suivant sont recevables: |
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a | l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | la sentence est arbitraire dans son résultat parce qu'elle repose sur des constatations manifestement contraires aux faits résultant du dossier ou parce qu'elle constitue une violation manifeste du droit ou de l'équité; |
f | les dépenses et les honoraires des arbitres fixés par le tribunal arbitral sont manifestement excessifs. |
SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 393 Motifs de recours - Les motifs suivant sont recevables: |
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a | l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | la sentence est arbitraire dans son résultat parce qu'elle repose sur des constatations manifestement contraires aux faits résultant du dossier ou parce qu'elle constitue une violation manifeste du droit ou de l'équité; |
f | les dépenses et les honoraires des arbitres fixés par le tribunal arbitral sont manifestement excessifs. |
Der Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör im Schiedsverfahren entspricht im Wesentlichen dem in Art. 29 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
Die Kritk der Beschwerdeführerin ist unbegründet: Aus dem angefochtenen Schiedsspruch geht ohne Weiteres hervor, dass das Schiedsgericht vom Vorliegen eines Kausalzusammenhangs zwischen der rechtsmissbräuchlichen Kündigung des "AA Agreements" durch die Beschwerdeführerin einerseits und dem der Beschwerdegegnerin entstandenen Schaden andererseits ausging. Inwiefern darin ein Beschwerdegrund nach Art. 393 lit. e
SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 393 Motifs de recours - Les motifs suivant sont recevables: |
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a | l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | la sentence est arbitraire dans son résultat parce qu'elle repose sur des constatations manifestement contraires aux faits résultant du dossier ou parce qu'elle constitue une violation manifeste du droit ou de l'équité; |
f | les dépenses et les honoraires des arbitres fixés par le tribunal arbitral sont manifestement excessifs. |
6.
Die Beschwerdeführerin wendet sich schliesslich in mehrerer Hinsicht gegen die Schadensberechnung des Schiedsgerichts.
6.1. Das Schiedsgericht geht davon aus, die Beschwerdegegnerin sei so zu stellen, wie wenn die rechtsmissbräuchliche Kündigung nicht erfolgt wäre, wobei es zum Vergleich auf die Berechnungsmethode im Werkvertragsrecht bei Rücktritt des Bestellers gegen Schadloshaltung (Art. 377
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 377 - Tant que l'ouvrage n'est pas terminé, le maître peut toujours se départir du contrat, en payant le travail fait et en indemnisant complètement l'entrepreneur. |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 42 - 1 La preuve du dommage incombe au demandeur. |
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1 | La preuve du dommage incombe au demandeur. |
2 | Lorsque le montant exact du dommage ne peut être établi, le juge le détermine équitablement en considération du cours ordinaire des choses et des mesures prises par la partie lésée. |
3 | Les frais de traitement pour les animaux qui vivent en milieu domestique et ne sont pas gardés dans un but patrimonial ou de gain font l'objet d'un remboursement approprié, même s'ils sont supérieurs à la valeur de l'animal.25 |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 99 - 1 En général, le débiteur répond de toute faute. |
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1 | En général, le débiteur répond de toute faute. |
2 | Cette responsabilité est plus ou moins étendue selon la nature particulière de l'affaire; elle s'apprécie notamment avec moins de rigueur lorsque l'affaire n'est pas destinée à procurer un avantage au débiteur. |
3 | Les règles relatives à la responsabilité dérivant d'actes illicites s'appliquent par analogie aux effets de la faute contractuelle. |
6.2. Inwiefern die Anwendung von Art. 42 Abs. 2
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 42 - 1 La preuve du dommage incombe au demandeur. |
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1 | La preuve du dommage incombe au demandeur. |
2 | Lorsque le montant exact du dommage ne peut être établi, le juge le détermine équitablement en considération du cours ordinaire des choses et des mesures prises par la partie lésée. |
3 | Les frais de traitement pour les animaux qui vivent en milieu domestique et ne sont pas gardés dans un but patrimonial ou de gain font l'objet d'un remboursement approprié, même s'ils sont supérieurs à la valeur de l'animal.25 |
6.3. Sodann meint die Beschwerdeführerin, das Schiedsgericht habe die mutmassliche Vertragsdauer willkürlich bemessen, vermag die ausführliche Begründung im Schiedsspruch jedoch nicht als willkürlich ausweisen, indem sie behauptet, das Schiedsgericht ziehe "eine Vielzahl sachfremder Sachverhaltskomponenten heran". Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin ist es nicht unhaltbar, wenn das Schiedsgericht insbesondere die langfristige Ausrichtung des C.________-Projekts, die Befristung des "A.________-C.________-Agreements" sowie die Preisentwicklung berücksichtigte und befand, dass der Vertrag nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge nicht über die ganze Laufzeit des "A.________-C.________-Agreements" von zwölf Jahren erfüllt, sondern gegen Ende 2007 gekündigt worden wäre. Bezeichnenderweise legt die Beschwerdeführerin selbst nicht dar, wie die hypothetische Vertragsdauer ihres Erachtens korrekterweise hätte bestimmt werden müssen, und verweist stattdessen lediglich auf die (vom Schiedsgericht als rechtsmissbräuchlich beurteilte) Kündigung vom 8. Juni 2004. Die Ermessensausübung nach Art. 42 Abs. 2
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 42 - 1 La preuve du dommage incombe au demandeur. |
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1 | La preuve du dommage incombe au demandeur. |
2 | Lorsque le montant exact du dommage ne peut être établi, le juge le détermine équitablement en considération du cours ordinaire des choses et des mesures prises par la partie lésée. |
3 | Les frais de traitement pour les animaux qui vivent en milieu domestique et ne sont pas gardés dans un but patrimonial ou de gain font l'objet d'un remboursement approprié, même s'ils sont supérieurs à la valeur de l'animal.25 |
der C.________ sei als solcher übertragen worden, und ebenso wenig wird dadurch Art. 395 Abs. 2
SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 395 Prononcé - 1 Si la sentence n'est ni renvoyée au tribunal arbitral pour complément ou rectification ni rectifiée ou complétée dans le délai imparti, le Tribunal fédéral ou le tribunal cantonal statue; s'il admet le recours, il annule la sentence. |
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1 | Si la sentence n'est ni renvoyée au tribunal arbitral pour complément ou rectification ni rectifiée ou complétée dans le délai imparti, le Tribunal fédéral ou le tribunal cantonal statue; s'il admet le recours, il annule la sentence. |
2 | Lorsque la sentence est annulée, les arbitres statuent à nouveau en se conformant aux considérants de l'arrêt de renvoi. L'art. 371 s'applique si le tribunal arbitral ne comprend plus le nombre d'arbitres requis.196 |
3 | L'annulation peut se limiter à certains chefs du dispositif de la sentence, sauf si les autres en dépendent. |
4 | Lorsque la sentence est attaquée au motif que les dépenses et les honoraires des arbitres sont manifestement excessifs, le Tribunal fédéral ou le tribunal cantonal peuvent en fixer le montant. |
6.4. Schliesslich kritisiert die Beschwerdeführerin, das Schiedsgericht gehe von falschen Kupferlieferungen aus. Ohne Erfolg: Zunächst stützt sie sich auch in diesem Zusammenhang auf die unbewiesene Behauptung, dass sich die C.________ geweigert habe, den Vertrag mit der Beschwerdegegnerin zu erfüllen (Erwägung 4.4.2). Weiter rügt sie, die Schadensberechnung basiere auf den gesamten Kupferkonzentrat-Lieferungen der C.________, obwohl Letztere sie (die Beschwerdeführerin) nicht exklusiv beliefert, sondern auch Konkurrenten von ihr mit Kupferkonzentrat bedient habe. Indessen zeigt sie auch insofern keine offensichtlich aktenwidrige tatsächliche Feststellung auf.
6.5. Nach dem Gesagten gelingt es der Beschwerdeführerin nicht, hinsichtlich der Schadensberechnung einen Beschwerdegrund im Sinne von Art. 393
SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 393 Motifs de recours - Les motifs suivant sont recevables: |
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a | l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | la sentence est arbitraire dans son résultat parce qu'elle repose sur des constatations manifestement contraires aux faits résultant du dossier ou parce qu'elle constitue une violation manifeste du droit ou de l'équité; |
f | les dépenses et les honoraires des arbitres fixés par le tribunal arbitral sont manifestement excessifs. |
7.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdeführerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties. |
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1 | En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties. |
2 | Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis. |
3 | Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés. |
4 | En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours. |
5 | Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe. |
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1 | Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe. |
2 | En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige. |
3 | En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles. |
4 | L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie. |
5 | Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 50'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 60'000.-- zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Schiedsgericht mit Sitz in Zürich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 4. Januar 2021
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Kiss
Der Gerichtsschreiber: Stähle