Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

4A 348/2020

Urteil vom 4. Januar 2021

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Kiss, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichterin Niquille,
nebenamtlicher Bundesrichter Kölz,
Gerichtsschreiber Stähle.

Verfahrensbeteiligte
B.________ AG,
vertreten durch
Rechtsanwalt Michael Kramer,
Rechtsanwältin Dr. Sibylle Pestalozzi und
Rechtsanwältin Dr. Daniela Frenkel,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________ AG,
vertreten durch
Rechtsanwalt Dr. Balz Gross und
Rechtsanwältin Dr. Stefanie Pfisterer,
Beschwerdegegnerin

Gegenstand
Schiedsgerichtsbarkeit,

Beschwerde gegen den Schiedsspruch des Schiedsgerichts mit Sitz in Zürich
vom 22. Mai 2020 (Nr. 600255-2011).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die B.________ AG (Beschwerdeführerin) ist ein schweizerisches Rohstoff-Unternehmen mit Sitz in U.________. Die A.________ AG (Beschwerdegegnerin) mit Sitz in Y.________ (bis 19. November 2018: V.________; bis 19. Februar 2020: Z.________) bezweckt die Gewinnung, die Verarbeitung und den Handel von Rohstoffen, insbesondere von Kupfer aus W.________.

A.b. Seit den 1990er-Jahren erwarb die B.________ AG regelmässig Kupferkonzentrat direkt von der C.________, der Betreiberin einer Kupfer-Mine in X.________ (W.________). Trotz finanziellen und technischen Schwierigkeiten in den Jahren 1999 und 2000 konnte die C.________ die Kupferlieferungen aufrecht erhalten. Die B.________ AG war indessen an stabileren und gleichmässigeren Lieferungen interessiert und auch daran, dass die Abläufe bei der Mine in X.________ verbessert werden. Vor diesem Hintergrund traten die B.________ AG und die A.________ AG miteinander in Kontakt, um die Zukunft der Mine zu diskutieren.
Am 26. Februar 2003 unterzeichneten die B.________ AG und die A.________ AG ein "Memorandum of Understanding", gemäss dessen Ziffern 2.2 und 2.3 die Parteien den Abschluss folgender Vereinbarungen planten: Einerseits sollte die A.________ AG von der C.________ die gesamte Kupferkonzentrat-Produktion kaufen; andererseits sollte die A.________ AG das von der C.________ gekaufte Kupferkonzentrat an die B.________ AG weiterverkaufen.
Ebenfalls am 26. Februar 2003 schlossen die B.________ AG und die A.________ AG einen Liefervertrag bezüglich des gesamten von der X.________ Mine in den Jahren 2004-2013 produzierten Kupferkonzentrats ("A.________-B.________-Agreement").
Am 8. Juli 2003 schlossen die A.________ AG und die C.________ einen Vertrag betreffend die Lieferung des gesamten von der X.________ Mine in den Jahren 2004-2015 produzierten Kupferkonzentrats ("A.________-C.________-Agreement"). Die beiden Verträge, also das "A.________-B.________-Agreement" und das "A.________-C.________-Agreement", wurden zusammen als "Back-to-Back-Agreements" bezeichnet.

A.c. Im November 2003 fand in W.________ die sogenannte Rosenrevolution statt, infolge derer die Regierung von W.________ abtreten musste. Zu dieser Zeit basierten die Lieferungen von der C.________ an die B.________ AG auf direkten Lieferverträgen mit der C.________. Die "Back-to-Back-Agreements" sollten erst anfangs 2004 in Kraft treten.
In der Folge kam es aber nicht zur Umsetzung der "Back-to-Back-Agreements". Vielmehr regelten die A.________ AG und die B.________ AG ihre Vertragsbeziehungen zu Beginn des Jahres 2004 neu mit einem "Assignment Agreement" und einem "Agency Agreement" (zusammen: "AA Agreements"). Unter dem "Assignment Agreement" zedierte die A.________ AG sämtliche Kupferlieferungsansprüche aus dem "A.________-C.________-Agreement" an die B.________ AG. Im "Agency Agreement" verpflichtete sich die B.________ AG, der A.________ AG als Gegenleistung für die Abtretung der Lieferansprüche eine "Assignment Fee" sowie eine "Agency Fee" zu bezahlen. Die beiden Verträge wurden am 5. Februar 2004 in Y.________ unterzeichnet und hätten per 1. März 2004 in Kraft treten sollen.
Am 19. Februar 2004, also zwei Wochen nach der Unterzeichnung der "AA Agreements", handelte die B.________ AG eine Verlängerung ihrer direkten Lieferverträge mit der C.________ bis Ende 2004 aus.
Am 26. Mai 2004 verlangte die A.________ AG von der B.________ AG die Zahlung der Assignment Fee und Agency Fee für die Kupferkonzentrat-Lieferungen der C.________ an die B.________ AG für die Monate März, April und Mai 2004.

A.d. Mit Schreiben vom 8. Juni 2004 erklärte die B.________ AG der A.________ AG, dass dieser keine Forderungen aus den "AA Agreements" zustünden, da diese Verträge gar nie wirksam geworden seien. Eventualiter kündigte die B.________ AG die "AA Agreements".
Mit Schreiben vom 19. Juli 2004 bestritt die A.________ AG alle von der B.________ AG in deren Schreiben vom 8. Juni 2004 aufgeworfenen Punkte.
Am 31. März 2011 betrieb die A.________ AG die B.________ AG über Fr. 96'297'600.--.

B.

B.a. Am 26. April 2011 leitete die A.________ AG bei der Zürcher Handelskammer gestützt auf die Schiedsklauseln im "Assignment Agreement" bzw. im "Agency Agreement" ein Schiedsverfahren gegen die B.________ AG ein, mit folgendem Antrag in der Sache:

"The Arbitral Tribunal shall order Respondent to pay to Claimant USD 106'000'000, plus interest of 5% p.a. from the date of average maturity[.]"
Mit Schiedsspruch vom 19. Februar 2014 ("erster Schiedsspruch") verurteilte das Schiedsgericht die B.________ AG zur Zahlung von Assignment und Agency Fees für die Monate März 2004 bis Dezember 2008 im Umfang von total USD 26'462'387.-- nebst Zins zu 5 % seit dem 31. Januar 2012.
Das Schiedsgericht stellte fest, dass die "AA Agreements", aus denen die A.________ AG ihre Ansprüche gegenüber der B.________ AG ableitet, in den Ziffern 3 bzw. 10 folgende Kündigungsmöglichkeit vorsehen:

"This agreement is entered into for an indefinite period of time and may be terminated any time by each party giving the other party sixty days prior notice of termination in writing upon the end of a calendar month."

In freier Übersetzung:

"Dieser Vertrag wird für eine unbestimmte Dauer eingegangen und kann von jeder Partei jederzeit durch schriftliche Mitteilung unter Einhaltung einer 60-tägigen Kündigungsfrist auf Ende eines Kalendermonats beendet werden."

Weiter enthalten beide "AA Agreements" sogenannte "non-concealment"-Klauseln mit folgendem Wortlaut:

"[each party to the agreement] represents and warrants to the other parties: [...] It has not concealed from the other party any financial or other information it is aware of that could materially affect the intent of the other party to enter into this Agreement."

In freier Übersetzung:

"[Jede Vertragspartei] sichert der anderen Partei zu und garantiert: [...] Sie hat vor der anderen Partei keine finanziellen oder anderen Informationen verheimlicht, deren sie sich bewusst war und welche die Absicht der anderen Partei, diesen Vertrag einzugehen, wesentlich beeinflussen konnten."

Ziffer 9 des "Assignment Agreements" lautet sodann wie folgt:

"In the event that, the Assignee and C.________ wish to amend, alter, modify or terminate the C.________ Contract or to provide for a new set-up or concept relating to the production and delivery of copper concentrates, the Assignor shall upon request by Assignee amend, alter, modify or terminate the C.________ Contract accordingly, provided such request is commercially reasonable for both parties."

In freier Übersetzung:

"Für den Fall, dass der Zessionar und C.________ den C.________ Vertrag zu ergänzen, abzuändern, zu modifizieren oder zu beenden wünschen oder ein neues set-up oder Konzept bezüglich der Produktion oder Lieferungen des Kupferkonzentrats wünschen, soll der Zedent auf Ersuchen des Zessionars den C.________ Vertrag entsprechend ergänzen, ändern, modifizieren oder beenden, sofern dieses Ersuchen für beide Parteien wirtschaftlich vernünftig ist."

Das Schiedsgericht hielt sodann fest, dass die B.________ AG die A.________ AG nicht über die Verlängerung der direkten Lieferverträge mit der C.________ am 19. Februar 2004 in Kenntnis gesetzt habe. Nach Auffassung des Schiedsgerichts musste der B.________ AG aber bewusst gewesen sein, dass die Verlängerung des direkten Liefervertrags mit der C.________ die vertraglichen Beziehungen zwischen ihr und der A.________ AG fundamental veränderte, da damit ihre Position als Zessionarin der Lieferungsansprüche in Frage gestellt worden sei. Mit der Verlängerung der direkten Lieferverträge mit der C.________ habe die B.________ AG daher die "non-concealment"-Klauseln in den "AA Agreements" sowie Ziffer 9 des "Assignment Agreements" verletzt. Darüber hinaus habe das einseitige Handeln der B.________ AG den Sinn und Zweck der "AA Agreements" in treuwidriger Weise vereitelt.
Aus diesem Grund sei die am 8. Juni 2004 ausgesprochene Kündigung der "AA Agreements" durch die B.________ AG ungültig, denn in einer Situation des Vertragsbruchs sei die B.________ AG gemäss dem Grundsatz von Treu und Glauben "gehemmt" ("estopped"), das Kündigungsrecht mit einer Frist von 60 Tagen auszuüben. Die Kündigungsfrist müsse vielmehr danach bestimmt werden, was die Parteien für den Fall vorgesehen hätten, dass die in den "AA Agreements" stipulierte Kündigungsklausel nicht zur Anwendung gelangt. Dabei sei auf die Regelung des (durch die "AA Agreements" abgelösten) "A.________-B.________-Agreements" abzustellen, welches in Artikel 3 eine erste Kündigungsmöglichkeit nach einer anfänglichen festen Vertragsdauer von 5 Jahren vorsehe. Die A.________ AG habe damit gegenüber der B.________ AG einen Anspruch auf jene "Fees", die sie unter den "AA Agreements" während 5 Jahren erhalten hätte.

B.b. Mit Urteil 4A 190/2014 / 4A 192/2014 vom 19. November 2014 ("erster Rückweisungsentscheid") hiess das Bundesgericht die von der B.________ AG erhobene Beschwerde gut und hob den ersten Schiedsspruch auf.
Es erwog, dass das Schiedsgericht in der Verlängerung der direkten Lieferverträge mit der C.________ eine Verletzung der "AA Agreements" durch die B.________ AG gesehen und mit ebendieser Vertragsverletzung seine Auffassung begründet habe, dass die Ausübung des in den "AA Agreements" vorgesehenen Kündigungsrechts missbräuchlich sei (E. 4.6.1). Diese Begründung halte vor dem Verbot willkürlicher Rechtsanwendung aus folgenden Gründen nicht stand: Zunächst habe das Schiedsgericht nicht ansatzweise eine Erklärung dafür geliefert, inwiefern die Ausübung des Kündigungsrechts aufgrund des vorgängigen Verstosses gegen die "non-concealment"-Klausel sowie Ziffer 9 des "Assignment Agreements" in eine der anerkannten Fallgruppen rechtsmissbräuchlichen Verhaltens fallen soll. Abgesehen davon sei aber auch nicht ersichtlich, inwiefern eine Vertragsverletzung zur Konsequenz haben soll, dass der Verletzer den verletzten Vertrag nicht mehr kündigen darf; dies selbst dann, wenn mit der Vertragsverletzung der "Sinn und Zweck" des Vertrags in "treuwidriger Weise" vereitelt worden sein sollte. In einer Vertragsverletzung und einer anschliessenden Kündigung des Vertrages gemäss den vertraglich vorgesehenen Bedingungen liege kein widersprüchliches
Verhalten; es erscheine im Gegenteil vielmehr gerade als konsistent, wenn eine Partei den Vertrag, an den sie sich nicht halten wolle, ordnungsgemäss kündige (E. 4.6.2).
Die Beschwerde der A.________ AG schrieb das Schiedsgericht als gegenstandslos ab.

C.

C.a. Mit Schiedsspruch vom 30. Juni 2015 ("zweiter Schiedsspruch") verurteilte das Schiedsgericht die B.________ AG erneut zur Zahlung von Assignment und Agency Fees für die Monate März 2004 bis Dezember 2008 im Umfang von total USD 26'462'387.-- nebst Zins zu 5 % seit dem 31. Januar 2012. Am 30. September 2015 berichtigte es den Beginn des Zinsenlaufs und setzte diesen auf den 1. September 2012 fest.

C.b. Mit Urteil 4A 426/2015 vom 11. April 2016 ("zweiter Rückweisungsentscheid") hiess das Bundesgericht auch die Beschwerde der B.________ AG gegen den zweiten Schiedsspruch gut und hob denselben auf. Es erwog zusammengefasst, das Schiedsgericht berücksichtige die bundesgerichtliche Kritik nur dem Schein nach, sehe den angeblichen Rechtsmissbrauch letztlich wie bereits im ersten Schiedsspruch in der Verletzung der "AA Agreements" und verfolge damit eine Argumentation, die das Bundesgericht in seinem (ersten) Rückweisungsurteil ausdrücklich verworfen habe (E. 3.3). Damit habe es den Grundsatz der Bindung an die Erwägungen des bundesgerichtlichen Rückweisungsentscheids nach Art. 395 Abs. 2
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 395 Decisione - 1 Se il lodo non è rinviato al tribunale arbitrale oppure se non è rettificato o completato da quest'ultimo nel termine assegnatogli, l'autorità di ricorso pronuncia sul ricorso e, se l'accoglie, annulla il lodo.
1    Se il lodo non è rinviato al tribunale arbitrale oppure se non è rettificato o completato da quest'ultimo nel termine assegnatogli, l'autorità di ricorso pronuncia sul ricorso e, se l'accoglie, annulla il lodo.
2    Se il lodo è annullato, il tribunale arbitrale decide di nuovo fondandosi sui considerandi del giudizio di rinvio. Se il tribunale arbitrale non è più al completo, è applicabile l'articolo 371.188
3    L'annullamento può limitarsi a singole parti del lodo, salvo che le altre dipendano da queste.
4    Se il lodo è impugnato per indennità e spese manifestamente eccessive, l'autorità di ricorso può fissare essa stessa le indennità e spese dovute.
ZPO verletzt und eine offensichtliche Rechtsverletzung im Sinne von Art. 393 lit. e
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 393 Motivi di ricorso - Il lodo può essere impugnato unicamente se:
a  l'arbitro unico è stato designato irregolarmente oppure il tribunale arbitrale è stato costituito irregolarmente;
b  il tribunale arbitrale si è dichiarato, a torto, competente o incompetente;
c  il tribunale arbitrale ha deciso punti litigiosi che non gli erano stati sottoposti o ha omesso di giudicare determinate conclusioni;
d  è stato violato il principio della parità di trattamento delle parti o il loro diritto di essere sentite;
e  è arbitrario nel suo esito perché si fonda su accertamenti di fatto palesemente in contrasto con gli atti oppure su una manifesta violazione del diritto o dell'equità;
f  le indennità e le spese degli arbitri, fissate dal tribunale arbitrale, sono manifestamente eccessive.
ZPO begangen.
Dagegen trat das Bundesgericht auf die Beschwerde der B.________ AG gegen die Berichtigung des Zinsenlaufs nicht ein.

C.c. Mit Urteil 4G 3/2016 vom 30. Mai 2016 ("Erläuterungsentscheid") wies das Bundesgericht ein Gesuch der A.________ AG um Erläuterung des Urteils 4A 426/2015 vom 11. April 2016 ab.

D.

D.a. In einem neuerlichen "Award" vom 22. Mai 2020 ("dritter Schiedsspruch") verurteilte das Schiedsgericht die B.________ AG zur Zahlung von Assignment und Agency Fees für die Zeit vom März 2004 bis Dezember 2007 im Umfang von total USD 18'210'730.-- nebst Zins zu 5 % seit dem 1. September 2012.

D.b. Die B.________ AG begehrt mit Beschwerde in Zivilsachen, der Schiedsspruch vom 22. Mai 2020 sei vollumfänglich aufzuheben "und die Sache zur Neubeurteilung nach Massgabe der Erwägungen im Rückweisungsentscheid des Bundesgerichts an das Schiedsgericht zurückzuweisen".
Das Schiedsgericht hat sich nicht vernehmen lassen. Die A.________ AG beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
Mit Präsidialverfügung vom 2. September 2020 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt.
Die B.________ AG hat eine Replik, die A.________ AG eine Duplik eingereicht.

Erwägungen:

1.
Nach Art. 54 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 54 - 1 Il procedimento si svolge in una delle lingue ufficiali (tedesco, francese, italiano, rumantsch grischun), di regola nella lingua della decisione impugnata. Se le parti utilizzano un'altra lingua ufficiale, il procedimento può svolgersi in tale lingua.
1    Il procedimento si svolge in una delle lingue ufficiali (tedesco, francese, italiano, rumantsch grischun), di regola nella lingua della decisione impugnata. Se le parti utilizzano un'altra lingua ufficiale, il procedimento può svolgersi in tale lingua.
2    Nei procedimenti promossi mediante azione è tenuto conto della lingua delle parti, sempreché si tratti di una lingua ufficiale.
3    Se una parte produce documenti non redatti in una lingua ufficiale, il Tribunale federale può, previo assenso delle altre parti, rinunciare a esigerne la traduzione.
4    Per il rimanente, il Tribunale federale ordina una traduzione se necessario.
BGG wird das Verfahren in einer Amtssprache geführt, in der Regel in jener des angefochtenen Entscheids. Wurde dieser wie vorliegend in einer anderen Sprache redigiert, verwendet das Bundesgericht die von den Parteien gewählte Amtssprache. Da sich die Parteien vor Bundesgericht der deutschen Sprache bedienen, ergeht der Entscheid des Bundesgerichts auf Deutsch.

2.

2.1. Der angefochtene "Award" vom 22. Mai 2020 unterliegt der Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht (siehe Art. 77 Abs. 1 lit. b
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 77 - 1 A prescindere dal valore litigioso, contro le decisioni arbitrali è ammesso il ricorso in materia civile:42
1    A prescindere dal valore litigioso, contro le decisioni arbitrali è ammesso il ricorso in materia civile:42
a  nella giurisdizione arbitrale internazionale, alle condizioni di cui agli articoli 190-192 della legge federale del 18 dicembre 198743 sul diritto internazionale privato;
b  nella giurisdizione arbitrale nazionale, alle condizioni di cui agli articoli 389-395 del Codice di procedura civile del 19 dicembre 200844.45
2    In questi casi non sono applicabili gli articoli 48 capoverso 3, 90-98, 103 capoverso 2, 105 capoverso 2 e 106 capoverso 1, nonché l'articolo 107 capoverso 2 per quanto quest'ultimo permetta al Tribunale federale di giudicare esso stesso nel merito.46
2bis    Gli atti scritti possono essere redatti in lingua inglese.47
3    Il Tribunale federale esamina soltanto quelle censure che sono state sollevate e motivate nel ricorso.
BGG, Art. 389
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 389 Ricorso al Tribunale federale - 1 Il lodo è impugnabile mediante ricorso al Tribunale federale.
1    Il lodo è impugnabile mediante ricorso al Tribunale federale.
2    La procedura è retta dalle disposizioni della legge del 17 giugno 2005187 sul Tribunale federale, salvo che il presente capitolo disponga altrimenti.
und 392
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 392 Lodi impugnabili - È impugnabile:
a  ogni lodo parziale o finale;
b  ogni lodo incidentale per i motivi di cui all'articolo 393 lettere a e b.
lit. a ZPO).

2.2. Im Bereich der nationalen Schiedsgerichtsbarkeit kann ein Schiedsspruch gemäss Art. 393
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 393 Motivi di ricorso - Il lodo può essere impugnato unicamente se:
a  l'arbitro unico è stato designato irregolarmente oppure il tribunale arbitrale è stato costituito irregolarmente;
b  il tribunale arbitrale si è dichiarato, a torto, competente o incompetente;
c  il tribunale arbitrale ha deciso punti litigiosi che non gli erano stati sottoposti o ha omesso di giudicare determinate conclusioni;
d  è stato violato il principio della parità di trattamento delle parti o il loro diritto di essere sentite;
e  è arbitrario nel suo esito perché si fonda su accertamenti di fatto palesemente in contrasto con gli atti oppure su una manifesta violazione del diritto o dell'equità;
f  le indennità e le spese degli arbitri, fissate dal tribunale arbitrale, sono manifestamente eccessive.
ZPO nur angefochten werden, wenn: a. die Einzelschiedsrichterin oder der Einzelschiedsrichter vorschriftswidrig ernannt oder das Schiedsgericht vorschriftswidrig zusammengesetzt worden ist; b. sich das Schiedsgericht zu Unrecht für zuständig oder für unzuständig erklärt hat; c. das Schiedsgericht über Streitpunkte entschieden hat, die ihm nicht unterbreitet wurden, oder wenn es Rechtsbegehren unbeurteilt gelassen hat; d. der Grundsatz der Gleichbehandlung der Parteien oder der Grundsatz des rechtlichen Gehörs verletzt wurde; e. er im Ergebnis willkürlich ist, weil er auf offensichtlich aktenwidrigen tatsächlichen Feststellungen oder auf einer offensichtlichen Verletzung des Rechts oder der Billigkeit beruht; f. die vom Schiedsgericht festgesetzten Entschädigungen und Auslagen der Mitglieder des Schiedsgerichts offensichtlich zu hoch sind.
Gemäss Art. 77 Abs. 3
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 77 - 1 A prescindere dal valore litigioso, contro le decisioni arbitrali è ammesso il ricorso in materia civile:42
1    A prescindere dal valore litigioso, contro le decisioni arbitrali è ammesso il ricorso in materia civile:42
a  nella giurisdizione arbitrale internazionale, alle condizioni di cui agli articoli 190-192 della legge federale del 18 dicembre 198743 sul diritto internazionale privato;
b  nella giurisdizione arbitrale nazionale, alle condizioni di cui agli articoli 389-395 del Codice di procedura civile del 19 dicembre 200844.45
2    In questi casi non sono applicabili gli articoli 48 capoverso 3, 90-98, 103 capoverso 2, 105 capoverso 2 e 106 capoverso 1, nonché l'articolo 107 capoverso 2 per quanto quest'ultimo permetta al Tribunale federale di giudicare esso stesso nel merito.46
2bis    Gli atti scritti possono essere redatti in lingua inglese.47
3    Il Tribunale federale esamina soltanto quelle censure che sono state sollevate e motivate nel ricorso.
BGG prüft das Bundesgericht nur Rügen, die in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden sind. Es ist nicht seine Aufgabe, danach zu forschen, welcher Beschwerdegrund nach Art. 393
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 393 Motivi di ricorso - Il lodo può essere impugnato unicamente se:
a  l'arbitro unico è stato designato irregolarmente oppure il tribunale arbitrale è stato costituito irregolarmente;
b  il tribunale arbitrale si è dichiarato, a torto, competente o incompetente;
c  il tribunale arbitrale ha deciso punti litigiosi che non gli erano stati sottoposti o ha omesso di giudicare determinate conclusioni;
d  è stato violato il principio della parità di trattamento delle parti o il loro diritto di essere sentite;
e  è arbitrario nel suo esito perché si fonda su accertamenti di fatto palesemente in contrasto con gli atti oppure su una manifesta violazione del diritto o dell'equità;
f  le indennità e le spese degli arbitri, fissate dal tribunale arbitrale, sono manifestamente eccessive.
ZPO mit den einzelnen erhobenen Rügen geltend gemacht werden soll, wenn dies von der beschwerdeführenden Partei im Zusammenhang mit diesen nicht präzisiert wird. Sodann hat die beschwerdeführende Partei im Detail aufzuzeigen, warum die angerufenen Beschwerdegründe erfüllt sind, wobei sie mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen des Schiedsgerichts anzusetzen hat. Unbeachtlich sind blosse Verweise auf die Akten; inwiefern die angerufenen Beschwerdegründe gegeben sein sollen, ist in der Beschwerdeschrift selber darzulegen (Urteile 4A 35/2020 vom 15. Mai 2020 E. 1.3; 4A 224/2019 vom 11. November 2019 E. 1.2; 4A 338/2018 vom 28. November 2018 E. 1.2; 4A 356/2017 vom 3. Januar 2018 E. 1.2 mit weiteren Hinweisen). Die Beschwerde ist demnach insoweit nicht hinreichend begründet, als darin auf die Rechtsschriften in den früheren Beschwerdeverfahren in dieser Streitsache verwiesen wird. Im Übrigen ist in diesem Zusammenhang zu beachten, dass das Bundesgericht über die gegen die ersten beiden Schiedssprüche
gerichteten Beschwerden rechtskräftig entschieden hat (vgl. Art. 61
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 61 Giudicato - Le sentenze del Tribunale federale passano in giudicato il giorno in cui sono pronunciate.
BGG) und auf seine Beurteilung nicht zurückkommen kann.

2.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
BGG). Dazu gehören sowohl die Feststellungen über den Streitgegenstand als auch jene über den Ablauf des vorinstanzlichen Verfahrens, also die Feststellungen über den Prozesssachverhalt, das heisst namentlich die Anträge der Parteien, ihre Tatsachenbehauptungen, rechtlichen Erörterungen, Prozesserklärungen und Beweisvorbringen, der Inhalt einer Zeugenaussage, einer Expertise oder die Feststellungen anlässlich eines Augenscheins. Das Bundesgericht kann die tatsächlichen Feststellungen eines angefochtenen Schiedsentscheids nur überprüfen, wenn dagegen zulässige Rügen im Sinne von Art. 393
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 393 Motivi di ricorso - Il lodo può essere impugnato unicamente se:
a  l'arbitro unico è stato designato irregolarmente oppure il tribunale arbitrale è stato costituito irregolarmente;
b  il tribunale arbitrale si è dichiarato, a torto, competente o incompetente;
c  il tribunale arbitrale ha deciso punti litigiosi che non gli erano stati sottoposti o ha omesso di giudicare determinate conclusioni;
d  è stato violato il principio della parità di trattamento delle parti o il loro diritto di essere sentite;
e  è arbitrario nel suo esito perché si fonda su accertamenti di fatto palesemente in contrasto con gli atti oppure su una manifesta violazione del diritto o dell'equità;
f  le indennità e le spese degli arbitri, fissate dal tribunale arbitrale, sono manifestamente eccessive.
ZPO vorgebracht oder ausnahmsweise Noven berücksichtigt werden (Urteile 4A 35/2020 vom 15. Mai 2020 E. 1.4; 4A 224/2019 vom 11. November 2019 E. 1.3; 4A 338/2018 vom 28. November 2018 E. 1.3; je mit Hinweis auf die publizierte Rechtsprechung zur internationalen Schiedsgerichtsbarkeit). Wer sich auf eine Ausnahme von der Bindung des Bundesgerichts an die tatsächlichen Feststellungen des Schiedsgerichts beruft und den Sachverhalt gestützt darauf berichtigt oder ergänzt wissen will, hat im Übrigen mit Aktenhinweisen darzulegen, dass
entsprechende Sachbehauptungen bereits im schiedsgerichtlichen Verfahren prozesskonform aufgestellt worden sind (Urteile 5A 213/2020 vom 31. August 2020 E. 5.1; 4A 35/2020 vom 15. Mai 2020 E. 1.4; 4A 224/2019 vom 11. November 2019 E. 1.3; zur staatlichen Gerichtsbarkeit BGE 140 III 86 E. 2 S. 90 mit weiteren Hinweisen).
Die Beschwerdeführerin schildert in ihrer Beschwerde zunächst eingehend den Sachverhalt und die Prozessgeschichte aus eigener Sicht und kommentiert den angefochtenen Schiedsspruch, wobei sie sich, wie sie selber einräumt, nicht an die Sachverhaltsfeststellungen des Schiedsgerichts hält, sondern diese frei ergänzt. Auf diese Behauptungen und die darauf basierenden rechtlichen Erörterungen ist nachfolgend nur insoweit einzugehen, als in der Beschwerde im Einzelnen zulässige Sachverhaltsrügen begründet werden.

3.
Die Beschwerdeführerin rügt, der dritte Schiedsspruch leide an einem Mangel im Sinne von Art. 393 lit. e
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 393 Motivi di ricorso - Il lodo può essere impugnato unicamente se:
a  l'arbitro unico è stato designato irregolarmente oppure il tribunale arbitrale è stato costituito irregolarmente;
b  il tribunale arbitrale si è dichiarato, a torto, competente o incompetente;
c  il tribunale arbitrale ha deciso punti litigiosi che non gli erano stati sottoposti o ha omesso di giudicare determinate conclusioni;
d  è stato violato il principio della parità di trattamento delle parti o il loro diritto di essere sentite;
e  è arbitrario nel suo esito perché si fonda su accertamenti di fatto palesemente in contrasto con gli atti oppure su una manifesta violazione del diritto o dell'equità;
f  le indennità e le spese degli arbitri, fissate dal tribunale arbitrale, sono manifestamente eccessive.
ZPO, da sich das Schiedsgericht darin mehrfach über die Erwägungen des ersten und zweiten Rückweisungsentscheids hinwegsetze.

3.1. Wird der Schiedsspruch aufgehoben, so entscheidet das Schiedsgericht - wie Art. 395 Abs. 2
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 395 Decisione - 1 Se il lodo non è rinviato al tribunale arbitrale oppure se non è rettificato o completato da quest'ultimo nel termine assegnatogli, l'autorità di ricorso pronuncia sul ricorso e, se l'accoglie, annulla il lodo.
1    Se il lodo non è rinviato al tribunale arbitrale oppure se non è rettificato o completato da quest'ultimo nel termine assegnatogli, l'autorità di ricorso pronuncia sul ricorso e, se l'accoglie, annulla il lodo.
2    Se il lodo è annullato, il tribunale arbitrale decide di nuovo fondandosi sui considerandi del giudizio di rinvio. Se il tribunale arbitrale non è più al completo, è applicabile l'articolo 371.188
3    L'annullamento può limitarsi a singole parti del lodo, salvo che le altre dipendano da queste.
4    Se il lodo è impugnato per indennità e spese manifestamente eccessive, l'autorità di ricorso può fissare essa stessa le indennità e spese dovute.
ZPO ausdrücklich vorschreibt - "nach Massgabe der Erwägungen im Rückweisungsentscheid neu". Die Verletzung dieser Bestimmung stellt laut der Rechtsprechung einen Beschwerdegrund gemäss Art. 393 lit. e
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 393 Motivi di ricorso - Il lodo può essere impugnato unicamente se:
a  l'arbitro unico è stato designato irregolarmente oppure il tribunale arbitrale è stato costituito irregolarmente;
b  il tribunale arbitrale si è dichiarato, a torto, competente o incompetente;
c  il tribunale arbitrale ha deciso punti litigiosi che non gli erano stati sottoposti o ha omesso di giudicare determinate conclusioni;
d  è stato violato il principio della parità di trattamento delle parti o il loro diritto di essere sentite;
e  è arbitrario nel suo esito perché si fonda su accertamenti di fatto palesemente in contrasto con gli atti oppure su una manifesta violazione del diritto o dell'equità;
f  le indennità e le spese degli arbitri, fissate dal tribunale arbitrale, sono manifestamente eccessive.
ZPO dar (Urteile 4A 426/2015 vom 11. April 2016 E. 3.1; 4A 628/2011 vom 30. Mai 2012 E. 3.2.1). Aus der beschränkten Überprüfungsbefugnis der Beschwerdeinstanz in Schiedssachen (siehe Erwägung 2.2) folgt allerdings, dass der Rückweisungsentscheid regelmässig keine umfassende Beurteilung der Streitsache enthält, die das Schiedsgericht seinem neuen Schiedsspruch zugrundezulegen hat, sondern ihm stattdessen nur entnommen werden kann, aus welchen Gründen der aufgehobene Schiedsspruch der Überprüfung nach Art. 393
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 393 Motivi di ricorso - Il lodo può essere impugnato unicamente se:
a  l'arbitro unico è stato designato irregolarmente oppure il tribunale arbitrale è stato costituito irregolarmente;
b  il tribunale arbitrale si è dichiarato, a torto, competente o incompetente;
c  il tribunale arbitrale ha deciso punti litigiosi che non gli erano stati sottoposti o ha omesso di giudicare determinate conclusioni;
d  è stato violato il principio della parità di trattamento delle parti o il loro diritto di essere sentite;
e  è arbitrario nel suo esito perché si fonda su accertamenti di fatto palesemente in contrasto con gli atti oppure su una manifesta violazione del diritto o dell'equità;
f  le indennità e le spese degli arbitri, fissate dal tribunale arbitrale, sono manifestamente eccessive.
ZPO nicht standgehalten hat.

3.2. Das Schiedsgericht kommt im angefochtenen dritten Schiedsspruch zum Schluss, die Ausübung des diskretionären Kündigungsrechts habe die "AA Agreements" effektiv beendet ("the exercise of the discretionary termination right was effectively terminating the AA Agreements"). Sie habe allerdings gleichzeitig auch einen Rechtsmissbrauch dargestellt ("the termination also constituted an abuse of right").
Das Schiedsgericht geht dabei zu Recht davon aus, dass in den beiden Rückweisungsentscheiden ein Rechtsmissbrauch durch die Beschwerdeführerin nicht abschliessend verneint worden ist. Wohl hielt das Bundesgericht in Erwägung 4 des zweiten Rückweisungsentscheids fest, das Schiedsgericht sei "namentlich gehalten, seine neue Urteilsbegründung nicht auf die Argumentation abzustützen, dass das Verhalten der Beschwerdeführerin ein venire contra factum proprium darstelle, welches die Ausübung des Kündigungsrechts gemäss den Ziffern 3 und 10 der 'AA Agreements' als rechtsmissbräuchlich erscheinen lasse". Diese Instruktion bezieht sich indessen lediglich auf das in der vorangehenden Erwägung 3 des Urteils beschriebene Verhalten der Beschwerdeführerin, wie das Bundesgericht im Erläuterungsentscheid ausdrücklich präzisiert hat.

3.3. Im dritten Schiedsspruch begründet das Schiedsgericht den Rechtsmissbrauchsvorwurf gegenüber der Beschwerdeführerin mit den folgenden, chronologisch und in zusammengefasster Form dargestellten Umständen:

"1. B.________ AG, A.________ AG, and C.________ first agreed in the MoU of 26 February 2003 to pursue a common C.________ project concerning the delivery of copper concentrates.
2. The three parties mentioned above thereafter concluded Back to Back Agreements that were intended to be in place for at least five years.
3. B.________ AG was the driving force to replace the Back-to-Back Agreements with the AA Agreements.
4. A.________ AG agreed to assigning its twelve-year exclusive contract with C.________ to B.________ AG in exchange for fees that it was promised to receive for each cargo.
5. B.________ AG indicated that the switch from the five year termination period under the Back to Back Agreements to a 60-day termination period under the AA Agreements was motivated by the possible need for price arbitrage.
6. Upon first demand of fees by A.________ AG, B.________ AG terminated the AA Agreements in reliance on the discretionary termination right.
7. As a final result B.________ AG obtained the twelve-year exclusive A.________ AG C.________ contract and A.________ AG suffered a total economic loss."
Es würdigt diese Umstände in rechtlicher Hinsicht wie folgt:

"Therefore, assessing the fairness of the termination, taking into account the sequence of the events, the circumstances at the conclusion of the AA Agreements and the terms of the AA Agreements, the Arbitral Tribunal comes to the conclusion that the termination of the AA Agreement violates the requirement of good faith. On that basis the Arbitral Tribunal finds that this sequence of events and its final result demonstrate an unconscionable exercise of a contractual right falling into the category of significant imbalance."

Im Gegensatz zu den ersten beiden Schiedssprüchen ist der dritte Schiedsspruch vom 22. Mai 2020 also nicht mehr damit begründet, die Verlängerung der direkten Lieferverträge der Beschwerdeführerin mit der C.________ stelle eine Verletzung der "AA Agreements" (konkret der "non-concealment"-Klauseln sowie Ziffer 9 des "Assignment Agreements") dar, weshalb die Ausübung des in den "AA Agreements" vorgesehenen Kündigungsrechts rechtsmissbräuchlich und ungültig sei. Vielmehr wird die Kündigung in einen grösseren Zusammenhang gestellt und der Rechtsmissbrauchsvorwurf unter Berücksichtigung desselben begründet. Die neue Beurteilung hat denn auch zur Folge, dass das Schiedsgericht den Schaden nicht mehr anhand der Beendigungsregeln des (durch die "AA Agreements" abgelösten) "A.________-B.________-Agreements" bestimmt, sondern zu diesem Zweck die Vertragslaufzeit bis zu einer hypothetischen (nicht rechtsmissbräuchlichen) Kündigung ermittelt (dazu eingehend Erwägung 6). Der Beschwerdeführerin kann nicht gefolgt werden, wenn sie rügt, das Schiedsgericht habe "mit dem Weglassen der behaupteten Vertragsverletzung [...] an der Begründung im Kern nichts geändert" und den angeblichen Rechtsmissbrauch "aus denselben Tatsachen" abgeleitet.

3.4. Die Beschwerdeführerin rügt, das Schiedsgericht halte sich nicht an die Erwägungen des Bundesgerichts im zweiten Rückweisungsentscheid "betreffend den Widerspruch zwischen angeblich ungültigen Kündigungsgründen und 'discretionary' Kündigungsrecht". Zu Unrecht: Der vom Bundesgericht festgestellte Widerspruch im zweiten Schiedsspruch bestand darin, dass das Schiedsgericht darin einerseits von einem diskretionären Kündigungsrecht ausging, also einem Kündigungsrecht, "das beliebig ausgeübt werden kann, ohne dass hierfür 'gültige' Gründe angeführt werden müssten", andererseits aber annahm, die Vorbringen, mit denen die Beschwerdeführerin die Ausübung des Kündigungsrechts begründet hatte, seien rechtlich ungültig ("legally invalid") gewesen.
Dieser Widerspruch ist im dritten Schiedsspruch nicht mehr enthalten. Im Gegenteil führt das Schiedsgericht darin nachvollziehbar aus, ein diskretionäres Kündigungsrecht könne ohne Angabe von Kündigungsgründen ausgeübt werden und die Kündigung sei in jedem Fall gültig ("A discretionary termination right can indeed be exercised without providing reasons. It is in any event validly exercised"). Allfällig angegebene Kündigungsgründe könnten jedoch (mit-) berücksichtigt werden bei der Beurteilung, ob die Kündigung einen Rechtsmissbrauch darstelle. Bei der anschliessenden Rechtsmissbrauchsprüfung erwog es sodann nachvollziehbar, indem die Beschwerdeführerin in ihrem Kündigungsschreiben einen Kündigungsgrund angegeben, sich alternativ ("if there was no legally valid 'for cause' basis") aber auf das diskretionäre Kündigungsrecht berufen habe, habe sie den Vertrag auf den erstmöglichen Zeitpunkt hin kündigen wollen, "on whatever arguable basis". Dies zeige, dass sie nicht beabsichtigt habe, den Vertrag zu erfüllen.

3.5. Ferner steht auch der von der Beschwerdeführerin zitierte Satz aus Erwägung 4.6.2 des ersten Rückweisungsentscheids ("Zudem scheint auch widersprüchlich, wenn das Schiedsgericht der Schiedsbeklagten in den Randziffern 133 und 181 des angefochtenen Schiedsspruchs zwar zubilligt, sie habe die Schiedsklägerin mit den Verlängerungen der direkten Verträge mit C.________ weder verdrängen noch die 'AA Agreements' umgehen wollen, dann aber im Verstoss gegen die "non-concealment"-Klausel sowie Ziff. 9 des 'Assignment Agreements' ein Verhalten sehen will, das die Ausübung des Kündigungsrechts geradezu rechtsmissbräuchlich erscheinen lassen soll.") dem dritten Schiedsspruch nicht entgegen. Denn in diesem stellt das Schiedsgericht gerade nicht mehr auf die umschriebene Vertragsverletzung ab (Erwägung 3.3). Das Schiedsgericht hat sich auch insofern nicht über die Rückweisungsentscheide des Bundesgerichts hinweggesetzt, wenn es auf Rechtsmissbrauch erkannte.

3.6. Nach dem Gesagten ist der angefochtene Schiedsspruch unter dem Gesichtspunkt von Art. 395 Abs. 2
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 395 Decisione - 1 Se il lodo non è rinviato al tribunale arbitrale oppure se non è rettificato o completato da quest'ultimo nel termine assegnatogli, l'autorità di ricorso pronuncia sul ricorso e, se l'accoglie, annulla il lodo.
1    Se il lodo non è rinviato al tribunale arbitrale oppure se non è rettificato o completato da quest'ultimo nel termine assegnatogli, l'autorità di ricorso pronuncia sul ricorso e, se l'accoglie, annulla il lodo.
2    Se il lodo è annullato, il tribunale arbitrale decide di nuovo fondandosi sui considerandi del giudizio di rinvio. Se il tribunale arbitrale non è più al completo, è applicabile l'articolo 371.188
3    L'annullamento può limitarsi a singole parti del lodo, salvo che le altre dipendano da queste.
4    Se il lodo è impugnato per indennità e spese manifestamente eccessive, l'autorità di ricorso può fissare essa stessa le indennità e spese dovute.
ZPO nicht zu beanstanden.

4.
Die Beschwerdeführerin rügt sodann, das Schiedsgericht verletzte offensichtlich Recht und stelle auf offensichtlich aktenwidrige tatsächliche Feststellungen ab, wenn es einen offenbaren Rechtsmissbrauch bejahe und der Beschwerdegegnerin gestützt darauf Schadenersatz zuspreche.

4.1. Der Willkürbegriff von Art. 393 lit. e
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 393 Motivi di ricorso - Il lodo può essere impugnato unicamente se:
a  l'arbitro unico è stato designato irregolarmente oppure il tribunale arbitrale è stato costituito irregolarmente;
b  il tribunale arbitrale si è dichiarato, a torto, competente o incompetente;
c  il tribunale arbitrale ha deciso punti litigiosi che non gli erano stati sottoposti o ha omesso di giudicare determinate conclusioni;
d  è stato violato il principio della parità di trattamento delle parti o il loro diritto di essere sentite;
e  è arbitrario nel suo esito perché si fonda su accertamenti di fatto palesemente in contrasto con gli atti oppure su una manifesta violazione del diritto o dell'equità;
f  le indennità e le spese degli arbitri, fissate dal tribunale arbitrale, sono manifestamente eccessive.
ZPO stimmt mit demjenigen von Art. 9
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato.
BV überein (so etwa Urteil 4A 224/2019 vom 11. November 2019 E. 2.1 mit Hinweis). Willkür liegt nach der Rechtsprechung nicht schon dann vor, wenn eine andere Lösung ebenfalls in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen wäre, sondern bloss, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 144 I 318 E. 5.4; 141 III 564 E. 4.1; 140 III 16 E. 2.1; je mit weiteren Hinweisen). Die Tatbestände, hinsichtlich derer unter Art. 393 lit. e
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 393 Motivi di ricorso - Il lodo può essere impugnato unicamente se:
a  l'arbitro unico è stato designato irregolarmente oppure il tribunale arbitrale è stato costituito irregolarmente;
b  il tribunale arbitrale si è dichiarato, a torto, competente o incompetente;
c  il tribunale arbitrale ha deciso punti litigiosi che non gli erano stati sottoposti o ha omesso di giudicare determinate conclusioni;
d  è stato violato il principio della parità di trattamento delle parti o il loro diritto di essere sentite;
e  è arbitrario nel suo esito perché si fonda su accertamenti di fatto palesemente in contrasto con gli atti oppure su una manifesta violazione del diritto o dell'equità;
f  le indennità e le spese degli arbitri, fissate dal tribunale arbitrale, sono manifestamente eccessive.
ZPO Willkür im genannten Sinne geltend gemacht werden kann, sind eingeschränkt: Mit Bezug auf die Tatsachenfeststellungen kann einzig offensichtliche Aktenwidrigkeit vorgebracht werden. Eine solche liegt vor, wenn sich das Schiedsgericht infolge Versehens mit den Akten in Widerspruch gesetzt hat; sei es, dass es Aktenstellen übersehen oder ihnen einen anderen als den wirklichen Inhalt beigemessen hat, sei es, dass es irrig davon ausgegangen ist, eine Tatsache sei aktenmässig belegt, während die Akten in Wirklichkeit
darüber keinen Aufschluss geben. Aktenwidrigkeit liegt nur vor, wenn das Schiedsgericht bei der Beweiswürdigung von unrichtigen tatsächlichen Prämissen ausgeht; das Ergebnis und die Art und Weise der Beweiswürdigung sowie die darin liegenden Wertungen sind nicht Gegenstand der Willkürrüge, sondern einzig Tatsachenfeststellungen, die von keiner weiteren Würdigung abhängen, weil sie mit den Akten unvereinbar sind (Urteile 4A 35/2020 vom 15. Mai 2020 E. 3.1; 4A 338/2018 vom 28. November 2018 E. 2 mit weiteren Hinweisen). Mit der "offensichtlichen Verletzung des Rechts" ist demgegenüber nur eine Verletzung des materiellen Rechts gemeint und nicht eine solche des Verfahrensrechts (BGE 142 III 284 E. 3.2 S. 288; Urteile 4A 58/2020 vom 3. Juni 2020 E. 4.1; 4A 395/2019 vom 2. März 2020 E. 4.1; 4A 536/2014 vom 3. März 2015 E. 2.1; 4A 424/2011 vom 2. November 2011 E. 2.1).

4.2. Auf den Streit findet unbestrittenermassen schweizerisches Recht Anwendung.
Nach Art. 2 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches hat jedermann in der Ausübung seiner Rechte und in der Erfüllung seiner Pflichten nach Treu und Glauben zu handeln (Abs. 1). Der offenbare Missbrauch eines Rechtes findet keinen Rechtsschutz (Abs. 2). Ob ein solcher vorliegt, hat das Gericht in Würdigung aller Umstände des konkreten Falles zu prüfen, wobei die von der Lehre und Rechtsprechung entwickelten Fallgruppen zu beachten sind. Zu diesen zählen namentlich die Rechtsausübung, die ohne schützenswertes Interesse erfolgt oder zu einem krassen Missverhältnis berechtigter Interessen führen würde sowie diejenige, die im Widerspruch zu einem früheren Verhalten steht und dadurch erweckte berechtigte Erwartungen enttäuscht (siehe etwa BGE 143 III 666 E. 4.2; 135 III 162 E. 3.3.1 S. 169; 129 III 493 E. 5.1; je mit weiteren Hinweisen).

4.3. Die Beurteilung des Schiedsgerichts, wonach die Kündigung der "AA Agreements" zu einem krassen Missverhältnis berechtigter Interessen im Sinne der genannten Fallkategorien geführt hat und somit einen Rechtsmissbrauch im Sinne von Art. 2 Abs. 2
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 2 - 1 Ognuno è tenuto ad agire secondo la buona fede così nell'esercizio dei propri diritti come nell'adempimento dei propri obblighi.
1    Ognuno è tenuto ad agire secondo la buona fede così nell'esercizio dei propri diritti come nell'adempimento dei propri obblighi.
2    Il manifesto abuso del proprio diritto non è protetto dalla legge.
ZGB darstellt (siehe bereits Erwägung 3.3), ist im Wesentlichen nachvollziehbar begründet und vertretbar. Die Beschwerdeführerin stellt ihr ausführlich ihre eigene Auffassung gegenüber, wonach die Ausübung des Kündigungsrechts keinen offenbaren Missbrauch eines Rechts darstelle. Dabei interpretiert sie die vom Schiedsgericht genannten Umstände aus eigener Sicht und gelangt ihrerseits zum Schluss, diese offenbarten "keinerlei grobes Missverhältnis, Verwerflichkeit oder Missbräuchlichkeit". Vielmehr entspreche ihr Verhalten einem normalen Geschäftsgebaren, und die Kündigung sei unter den gegebenen Umständen verständlich und nachvollziehbar, da sie gute Gründe dafür gehabt und die Beschwerdegegnerin dadurch keine Nachteile erlitten habe. Mit ihren weitgehend appellatorischen Ausführungen vermag sie nicht aufzuzeigen, dass die Beurteilung im angefochtenen dritten Schiedsspruch im Ergebnis geradezu offensichtlich unhaltbar ist und demzufolge ein Beschwerdegrund von Art. 393 lit. e
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 393 Motivi di ricorso - Il lodo può essere impugnato unicamente se:
a  l'arbitro unico è stato designato irregolarmente oppure il tribunale arbitrale è stato costituito irregolarmente;
b  il tribunale arbitrale si è dichiarato, a torto, competente o incompetente;
c  il tribunale arbitrale ha deciso punti litigiosi che non gli erano stati sottoposti o ha omesso di giudicare determinate conclusioni;
d  è stato violato il principio della parità di trattamento delle parti o il loro diritto di essere sentite;
e  è arbitrario nel suo esito perché si fonda su accertamenti di fatto palesemente in contrasto con gli atti oppure su una manifesta violazione del diritto o dell'equità;
f  le indennità e le spese degli arbitri, fissate dal tribunale arbitrale, sono manifestamente eccessive.
ZPO
vorliegt.

4.4.

4.4.1. Was den zu beurteilenden Sachverhalt angeht, bezeichnet die Beschwerdeführerin diverse Feststellungen des Schiedsgerichts als "aktenwidrig" bzw. "krass aktenwidrig". Indessen weist sie im Einzelnen keine offensichtliche Aktenwidrigkeit im Sinne von Art. 393 lit. e
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 393 Motivi di ricorso - Il lodo può essere impugnato unicamente se:
a  l'arbitro unico è stato designato irregolarmente oppure il tribunale arbitrale è stato costituito irregolarmente;
b  il tribunale arbitrale si è dichiarato, a torto, competente o incompetente;
c  il tribunale arbitrale ha deciso punti litigiosi che non gli erano stati sottoposti o ha omesso di giudicare determinate conclusioni;
d  è stato violato il principio della parità di trattamento delle parti o il loro diritto di essere sentite;
e  è arbitrario nel suo esito perché si fonda su accertamenti di fatto palesemente in contrasto con gli atti oppure su una manifesta violazione del diritto o dell'equità;
f  le indennità e le spese degli arbitri, fissate dal tribunale arbitrale, sono manifestamente eccessive.
ZPO nach (Erwägungen 2.3 und 4.1), sondern wendet sich über weite Strecken gegen die Beweiswürdigung und die darin liegenden Wertungen sowie die rechtliche Beurteilung des Schiedsgerichts. Dies gilt etwa, wenn sie unter Hinweis auf die Zeugenaussage von D.________ argumentiert, das in den "AA Agreements" vorgesehene Kündigungsrecht habe nicht als Preisanpassungsmechanismus gedient, ferner, wenn sie ausführt, das Vertrauen und die Erwartungen der Beschwerdegegnerin seien nicht über die Erwartungen und das Vertrauen hinausgegangen, "wie es jede Vertragspartei in die Erfüllung des Vertrags seitens der anderen Partei hat" und schliesslich, wenn sie behauptet, nicht sie, sondern die Beschwerdegegnerin habe die "AA Agreements" initiiert. Dass sich das Schiedsgericht infolge Versehens mit den Akten in Widerspruch gesetzt hätte, ist in diesen Punkten nicht erkennbar.
Bei anderen Sachverhaltsrügen zeigt die Beschwerdeführerin nicht nachvollziehbar auf, inwiefern diese für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein sollen, namentlich etwa, wenn sie vorbringt, sie habe zum Zeitpunkt der Unterzeichnung der "AA Agreements" noch nichts vom Managementwechsel bei der C.________ gewusst. Die pauschale Behauptung zum Schluss der Sachverhaltsrügen, "[o]hne die obigen aktenwidrigen Annahmen wäre die Beurteilung des Rechtsmissbrauchs durch das Schiedsgericht anders ausgefallen bzw. hätte nicht bejaht werden können", genügt hierfür nicht. Entsprechendes gilt, wenn unter dem Titel "Weitere Rechtsverletzungen im Schiedsspruch" ausgeführt wird, die Beschwerdegegnerin habe "die Kündigung der AA Agreements als solche nicht bestritten", und ferner Kritik an der Feststellung des Schiedsgerichts geübt wird, dass auf Seiten der Beschwerdeführerin Zweifel betreffend die Eigentümerschaft an der Beschwerdegegnerin bestanden hätten.

4.4.2. Eingehend kritisiert die Beschwerdeführerin eine aktenwidrige tatsächliche Feststellung und offensichtliche Verletzung des Rechts bezüglich der von ihr behaupteten Tatsache, dass sich die C.________ geweigert habe, den Vertrag mit der Beschwerdegegnerin zu erfüllen. Die Rüge richtet sich gegen die folgende Erwägung des Schiedsgerichts in Rz. 328 des Schiedsspruchs:

"Having considered the evidence on record, the Arbitral Tribunal did not identify any form of direct evidence proffered by B.________ AG in respect to the events in 2004 that would support its allegations. In particular, B.________ AG provided neither a witness statement from the new C.________ management, nor any contemporaneous documentary evidence in support of B.________ AG's position that in 2004 C.________ refused to perform the C.________ contract. It is not even alleged by B.________ AG that C.________ took in 2004 the position that the C.________ contract was legally invalid or that C.________ purported to terminate it. Therefore, the Arbitral Tribunal does not accept Respondent's argument that the AA Agreements never became effective because C.________ refused to perform the assigned C.________ contract. The Arbitral Tribunal finds it also insufficient for B.________ AG to rely on pleadings in the English Court proceedings which only contain allegations without further evidence. [...]"

Die Beschwerdeführerin vermag nicht darzutun, dass diese Beweiswürdigung auf einer offensichtlich aktenwidrigen tatsächlichen Feststellung beruht. Die Auszüge aus ihren Rechtsschriften, die sie über mehrere Seiten der Beschwerde wiedergibt, zeigen im Wesentlichen bloss, dass sie im Schiedsverfahren die Behauptung aufgestellt hatte, die C.________ habe den Vertrag nicht erfüllt. Im Übrigen wird in der Beschwerde auch nicht nachgewiesen, dass die Beschwerdegegnerin diese Behauptung im vorliegenden Schiedsverfahren anerkannt hätte. Somit braucht nicht erörtert zu werden, ob die Rüge einer Verletzung von Art. 8
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 8 - Ove la legge non disponga altrimenti, chi vuol dedurre il suo diritto da una circostanza di fatto da lui asserita, deve fornirne la prova.
ZGB und der Dispositionsmaxime unter dem Gesichtspunkt von Art. 393 lit. e
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 393 Motivi di ricorso - Il lodo può essere impugnato unicamente se:
a  l'arbitro unico è stato designato irregolarmente oppure il tribunale arbitrale è stato costituito irregolarmente;
b  il tribunale arbitrale si è dichiarato, a torto, competente o incompetente;
c  il tribunale arbitrale ha deciso punti litigiosi che non gli erano stati sottoposti o ha omesso di giudicare determinate conclusioni;
d  è stato violato il principio della parità di trattamento delle parti o il loro diritto di essere sentite;
e  è arbitrario nel suo esito perché si fonda su accertamenti di fatto palesemente in contrasto con gli atti oppure su una manifesta violazione del diritto o dell'equità;
f  le indennità e le spese degli arbitri, fissate dal tribunale arbitrale, sono manifestamente eccessive.
ZPO überhaupt zulässig ist, wie die Beschwerdeführerin anzunehmen scheint (siehe Erwägung 2.2).

4.4.3. Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass in den "AA Agreements" entgegen der vom Schiedsgericht verwendeten Formulierung nicht der Vertrag der Beschwerdegegnerin mit der C.________ als solcher abgetreten worden sei, sondern lediglich die daraus entstehenden Kupferlieferungsansprüche, wovon notabene auch die Beschwerdegegnerin ausgeht. Eine aktenwidrige Feststellung liegt indessen auch hier nicht vor, zumal in der Sachverhaltsdarstellung im Schiedsspruch - zutreffend - ausgeführt wird, unter dem "Assignment Agreement" habe die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin ihre vertraglichen Lieferungsansprüche abgetreten ("all of its 'current and future rights, titles and interests in each of its Supply Claims' that would accrue or arise under the A.________-C.________ Agreement between Claimant and C.________").
Was den zeitlichen Umfang und die Folgen dieser Abtretung betrifft, weist die Beschwerdeführerin darauf hin, dass sich das Schiedsgericht in Widerspruch zum Wortlaut von Ziff. 1.1 lit. a des "Assignment Agreement" gesetzt habe, wonach nur diejenigen "Supply Claims" abgetreten würden, die vor dem Ende des "Assignment Agreements" zur Lieferung fällig werden, und in der Tat wird die Bestimmung im Sachverhalt des zweiten Rückweisungsentscheids des Bundesgerichts in diesem Sinne wiedergegeben ("[...] die während der Laufzeit des 'Assignment Agreements' fällig würden"). Die Beschwerdeführerin vermag aber keine geradezu offensichtlich aktenwidrige tatsächliche Feststellung des Schiedsgerichts aufzuzeigen, wenn sie ihrerseits gestützt auf ihr Verständnis des "Assignment Agreements" argumentiert, die Beschwerdegegnerin habe entgegen der Auffassung des Schiedsgerichts nicht die Kontrolle über ihren Vertrag mit der C.________ verloren und mit der Kündigung des "Assignment Agreements" keinen "total economic loss" erlitten. Dass das Schiedsgericht bei seiner Würdigung der Vertragsbeziehungen der Parteien von einem unrichtigen Vertragswortlaut ausgegangen wäre und sich dadurch aus Versehen mit den Akten in Widerspruch gesetzt hätte, ist nicht
zweifelsfrei erkennbar.

4.5. Was die rechtliche Beurteilung als Rechtsmissbrauch anbelangt, ist es entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer nicht zu beanstanden, wenn das Schiedsgericht Rechtsprechung und Literatur zum Miet- (Art. 271 f
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 271 - 1 La disdetta può essere contestata se contraria alle regole della buona fede.
1    La disdetta può essere contestata se contraria alle regole della buona fede.
2    La parte che dà la disdetta deve motivarla a richiesta dell'altra.
. OR) und Arbeitsrecht (Art. 336 f
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 336 - 1 La disdetta è abusiva se data:
1    La disdetta è abusiva se data:
a  per una ragione intrinseca alla personalità del destinatario, salvo che tale ragione sia connessa con il rapporto di lavoro o pregiudichi in modo essenziale la collaborazione nell'azienda;
b  perché il destinatario esercita un diritto costituzionale, salvo che tale esercizio leda un obbligo derivante dal rapporto di lavoro o pregiudichi in modo essenziale la collaborazione nell'azienda;
c  soltanto per vanificare l'insorgere di pretese del destinatario derivanti dal rapporto di lavoro;
d  perché il destinatario fa valere in buona fede pretese derivanti dal rapporto di lavoro;
e  perché il destinatario presta servizio obbligatorio svizzero, militare o di protezione civile, oppure servizio civile svizzero o adempie un obbligo legale non assunto volontariamente.
2    La disdetta da parte del datore di lavoro è abusiva segnatamente se data:
a  per l'appartenenza o la non appartenenza del lavoratore a un'associazione di lavoratori o per il legittimo esercizio di un'attività sindacale da parte del lavoratore;
b  durante il periodo nel quale il lavoratore è nominato rappresentante dei salariati in una commissione aziendale o in un'istituzione legata all'impresa e il datore di lavoro non può provare che aveva un motivo giustificato di disdetta.
c  nel quadro di un licenziamento collettivo, qualora non siano stati consultati la rappresentanza dei lavoratori o, in mancanza, i lavoratori medesimi (art. 335f).
3    Nei casi previsti dal capoverso 2 lettera b, la tutela dei rappresentanti dei lavoratori il cui mandato sia cessato in seguito al trasferimento del rapporto di lavoro (art. 333) continua fino al momento in cui il mandato sarebbe cessato se non fosse sopravvenuto il trasferimento del rapporto di lavoro.193
. OR) zitiert, zumal die fraglichen Bestimmungen die hier interessierende missbräuchliche Kündigung von Vertragsbeziehungen zum Gegenstand haben. Dass der vorliegend zu beurteilende Vertrag nicht dem sogenannten sozialen Privatrecht zugehört und von geschäftserfahrenen Parteien abgeschlossen wurde, schliesst den Rechtsmissbrauchsvorwurf bei der Ausübung des vereinbarten Kündigungsrechts nicht von vornherein aus. Das Schiedsgericht hat den Grundsatz der Vertragsfreiheit (Art. 19 Abs. 1
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 19 - 1 L'oggetto del contratto può essere liberamente stabilito entro i limiti della legge.
1    L'oggetto del contratto può essere liberamente stabilito entro i limiti della legge.
2    Le stipulazioni che derogano alle disposizioni legali sono permesse solo quando la legge non stabilisca una norma coattiva, o quando la deroga non sia contraria all'ordine pubblico o ai buoni costumi od ai diritti inerenti alla personalità.
OR) nicht (geschweige denn offensichtlich) verletzt, wenn es der Kündigung durch die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 2 Abs. 2
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 2 - 1 Ognuno è tenuto ad agire secondo la buona fede così nell'esercizio dei propri diritti come nell'adempimento dei propri obblighi.
1    Ognuno è tenuto ad agire secondo la buona fede così nell'esercizio dei propri diritti come nell'adempimento dei propri obblighi.
2    Il manifesto abuso del proprio diritto non è protetto dalla legge.
ZGB den Rechtsschutz verweigerte.
Sodann moniert die Beschwerdeführerin diverse angebliche Widersprüche und Unklarheiten im angefochtenen Schiedsspruch, vermag jedoch auch dadurch keine offensichtliche Verletzung des Rechts aufzeigen: So ist es entgegen ihrer Auffassung nicht widersprüchlich, wenn das Schiedsgericht bei seiner Beurteilung die von den Parteien angegebenen Motive für die Beendigungsmodalitäten des "AA Agreements" berücksichtigte, und ebenso wenig, wenn es einerseits von einem diskretionären Kündigungsrecht ausging, andererseits aber unter dem Gesichtspunkt von Art. 2 Abs. 2
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 2 - 1 Ognuno è tenuto ad agire secondo la buona fede così nell'esercizio dei propri diritti come nell'adempimento dei propri obblighi.
1    Ognuno è tenuto ad agire secondo la buona fede così nell'esercizio dei propri diritti come nell'adempimento dei propri obblighi.
2    Il manifesto abuso del proprio diritto non è protetto dalla legge.
ZGB die im Kündigungsschreiben angegebenen Kündigungsgründe erwähnte und daraus auf die Absicht der Beschwerdeführerin schloss (siehe bereits Erwägung 3.4; vgl. dazu etwa aus der mietrechtlichen Rechtsprechung BGE 145 III 143 E. 3.1 mit weiteren Hinweisen). Ferner ist es nicht unhaltbar, anzunehmen, eine rechtsmissbräuchliche Kündigung sei zwar wirksam, habe aber Entschädigungsansprüche zur Folge, wie es etwa in Art. 336a
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 336a - 1 La parte che disdice abusivamente il rapporto di lavoro deve all'altra un'indennità.
1    La parte che disdice abusivamente il rapporto di lavoro deve all'altra un'indennità.
2    L'indennità è stabilita dal giudice, tenuto conto di tutte le circostanze, ma non può superare l'equivalente di sei mesi di salario del lavoratore. Sono salvi i diritti al risarcimento del danno per altri titoli giuridici.
3    Se la disdetta è abusiva perché data nel quadro di un licenziamento collettivo (art. 336 cpv. 2 lett. c), l'indennità non può superare l'equivalente di due mesi di salario del lavoratore.195
OR für die missbräuchliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses vorgesehen ist (siehe dazu z.B. PORTMANN/RUDOLPH, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht I, 7. Aufl. 2020, N. 1 zu Art. 336a
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 336a - 1 La parte che disdice abusivamente il rapporto di lavoro deve all'altra un'indennità.
1    La parte che disdice abusivamente il rapporto di lavoro deve all'altra un'indennità.
2    L'indennità è stabilita dal giudice, tenuto conto di tutte le circostanze, ma non può superare l'equivalente di sei mesi di salario del lavoratore. Sono salvi i diritti al risarcimento del danno per altri titoli giuridici.
3    Se la disdetta è abusiva perché data nel quadro di un licenziamento collettivo (art. 336 cpv. 2 lett. c), l'indennità non può superare l'equivalente di due mesi di salario del lavoratore.195
OR). Schliesslich ist nicht erkennbar, inwiefern es willkürlich sein soll,
wenn das Schiedsgericht im Abschnitt über die Bestimmung des Schadenersatzes Art. 99
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 99 - 1 Di regola il debitore è responsabile di ogni colpa.
1    Di regola il debitore è responsabile di ogni colpa.
2    La misura della responsabilità è determinata dalla natura particolare del negozio e sarà soprattutto giudicata più benignamente, se il negozio non aveva per scopo di recare alcun vantaggio al debitore.
3    Del resto le disposizioni sulla misura della responsabilità per atti illeciti sono applicabili per analogia agli effetti della colpa contrattuale.
OR zitiert, obwohl es im dritten Schiedsspruch nicht mehr auf die Verletzung der "AA Agreements" abstellt (Erwägung 3.3). Im Gegenteil scheint es durchaus sachgerecht, im Falle einer missbräuchlichen Kündigung den Schadenersatzanspruch unter Berücksichtigung vertraglicher Grundsätze zu bestimmen (vgl. im Einzelnen Erwägung 6).

4.6. Nach dem Gesagten beruht die Beurteilung des Schiedsgerichts, die Kündigung stelle einen Rechtsmissbrauch im Sinne von Art. 2 Abs. 2
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 2 - 1 Ognuno è tenuto ad agire secondo la buona fede così nell'esercizio dei propri diritti come nell'adempimento dei propri obblighi.
1    Ognuno è tenuto ad agire secondo la buona fede così nell'esercizio dei propri diritti come nell'adempimento dei propri obblighi.
2    Il manifesto abuso del proprio diritto non è protetto dalla legge.
ZGB dar und habe eine Schadenersatzpflicht der Beschwerdeführerin zur Folge, weder auf offensichtlich aktenwidrigen tatsächlichen Feststellungen noch auf einer offensichtlichen Verletzung des Rechts.

5.
Die Beschwerdeführerin moniert, das Schiedsgericht habe "durch Nichtbeachtung des geltend gemachten fehlenden/unterbrochenen Kausalzusammenhangs" eine offensichtliche Rechtsverletzung begangen (Art. 393 lit. e
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 393 Motivi di ricorso - Il lodo può essere impugnato unicamente se:
a  l'arbitro unico è stato designato irregolarmente oppure il tribunale arbitrale è stato costituito irregolarmente;
b  il tribunale arbitrale si è dichiarato, a torto, competente o incompetente;
c  il tribunale arbitrale ha deciso punti litigiosi che non gli erano stati sottoposti o ha omesso di giudicare determinate conclusioni;
d  è stato violato il principio della parità di trattamento delle parti o il loro diritto di essere sentite;
e  è arbitrario nel suo esito perché si fonda su accertamenti di fatto palesemente in contrasto con gli atti oppure su una manifesta violazione del diritto o dell'equità;
f  le indennità e le spese degli arbitri, fissate dal tribunale arbitrale, sono manifestamente eccessive.
ZPO) und ihren Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 393 lit. d
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 393 Motivi di ricorso - Il lodo può essere impugnato unicamente se:
a  l'arbitro unico è stato designato irregolarmente oppure il tribunale arbitrale è stato costituito irregolarmente;
b  il tribunale arbitrale si è dichiarato, a torto, competente o incompetente;
c  il tribunale arbitrale ha deciso punti litigiosi che non gli erano stati sottoposti o ha omesso di giudicare determinate conclusioni;
d  è stato violato il principio della parità di trattamento delle parti o il loro diritto di essere sentite;
e  è arbitrario nel suo esito perché si fonda su accertamenti di fatto palesemente in contrasto con gli atti oppure su una manifesta violazione del diritto o dell'equità;
f  le indennità e le spese degli arbitri, fissate dal tribunale arbitrale, sono manifestamente eccessive.
ZPO) verletzt.
Der Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör im Schiedsverfahren entspricht im Wesentlichen dem in Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
1    In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
2    Le parti hanno diritto d'essere sentite.
3    Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.
BV gewährleisteten Verfassungsrecht (BGE 142 III 284 E. 4.1 mit Hinweisen). Die Rechtsprechung leitet daraus insbesondere das Recht der Parteien ab, sich über alle für den Schiedsspruch wesentlichen Tatsachen zu äussern, ihren Rechtsstandpunkt zu vertreten, ihre entscheidwesentlichen Sachvorbringen mit tauglichen sowie rechtzeitig und formrichtig offerierten Mitteln zu beweisen, sich an den Verhandlungen zu beteiligen und in die Akten Einsicht zu nehmen (BGE 142 III 360 E. 4.1.1 S. 360; 133 III 139 E. 6.1 S. 143; 127 III 576 E. 2c mit weiteren Hinweisen). Dem entspricht eine Pflicht des Schiedsgerichts, die rechtserheblichen Vorbringen der Parteien tatsächlich zu hören und zu prüfen. Das bedeutet jedoch nicht, dass es sich ausdrücklich mit jedem Argument der Parteien auseinandersetzen muss (BGE 133 III 235 E. 5.2 S. 249).
Die Kritk der Beschwerdeführerin ist unbegründet: Aus dem angefochtenen Schiedsspruch geht ohne Weiteres hervor, dass das Schiedsgericht vom Vorliegen eines Kausalzusammenhangs zwischen der rechtsmissbräuchlichen Kündigung des "AA Agreements" durch die Beschwerdeführerin einerseits und dem der Beschwerdegegnerin entstandenen Schaden andererseits ausging. Inwiefern darin ein Beschwerdegrund nach Art. 393 lit. e
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 393 Motivi di ricorso - Il lodo può essere impugnato unicamente se:
a  l'arbitro unico è stato designato irregolarmente oppure il tribunale arbitrale è stato costituito irregolarmente;
b  il tribunale arbitrale si è dichiarato, a torto, competente o incompetente;
c  il tribunale arbitrale ha deciso punti litigiosi che non gli erano stati sottoposti o ha omesso di giudicare determinate conclusioni;
d  è stato violato il principio della parità di trattamento delle parti o il loro diritto di essere sentite;
e  è arbitrario nel suo esito perché si fonda su accertamenti di fatto palesemente in contrasto con gli atti oppure su una manifesta violazione del diritto o dell'equità;
f  le indennità e le spese degli arbitri, fissate dal tribunale arbitrale, sono manifestamente eccessive.
ZPO liegen soll, wird in der Beschwerde nicht nachvollziehbar dargelegt. Auch die Gehörsrüge geht fehl. Insbesondere ist nicht erkennbar, weshalb das Schiedsgericht näher auf die angebliche Unterbrechung des Kausalzusammenhangs durch die angebliche Weigerung der C.________, den Vertrag mit der Beschwerdegegnerin zu erfüllen, hätte eingehen müssen, nachdem es diese Behauptung (willkürfrei) für unbewiesen erachtet hatte (Erwägung 4.4.2).

6.
Die Beschwerdeführerin wendet sich schliesslich in mehrerer Hinsicht gegen die Schadensberechnung des Schiedsgerichts.

6.1. Das Schiedsgericht geht davon aus, die Beschwerdegegnerin sei so zu stellen, wie wenn die rechtsmissbräuchliche Kündigung nicht erfolgt wäre, wobei es zum Vergleich auf die Berechnungsmethode im Werkvertragsrecht bei Rücktritt des Bestellers gegen Schadloshaltung (Art. 377
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 377 - Finché l'opera non sia compiuta, il committente può sempre recedere dal contratto tenendo indenne l'appaltatore del lavoro già fatto e d'ogni danno.
OR) verweist. In Anwendung von Art. 42 Abs. 2
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 42 - 1 Chi pretende il risarcimento del danno ne deve fornire la prova.
1    Chi pretende il risarcimento del danno ne deve fornire la prova.
2    Il danno di cui non può essere provato il preciso importo, è stabilito dal prudente criterio del giudice avuto riguardo all'ordinario andamento delle cose ed alle misure prese dal danneggiato.
3    Per gli animali domestici non tenuti a scopo patrimoniale o lucrativo, le spese di cura possono essere fatte valere adeguatamente come danno anche quando eccedono il valore dell'animale.26
OR (in Verbindung mit Art. 99 Abs. 3
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 99 - 1 Di regola il debitore è responsabile di ogni colpa.
1    Di regola il debitore è responsabile di ogni colpa.
2    La misura della responsabilità è determinata dalla natura particolare del negozio e sarà soprattutto giudicata più benignamente, se il negozio non aveva per scopo di recare alcun vantaggio al debitore.
3    Del resto le disposizioni sulla misura della responsabilità per atti illeciti sono applicabili per analogia agli effetti della colpa contrattuale.
OR) hat es den Schaden auf der Grundlage einer hypothetischen Vertragslaufzeit von drei Jahren und zehn Monaten (März 2004 - Dezember 2007) geschätzt und der Beschwerdegegnerin für die entgangenen Agency Fees USD 4'438'400.-- sowie für die entgangenen Assignment Fees USD 13'772'331.-- zugesprochen.

6.2. Inwiefern die Anwendung von Art. 42 Abs. 2
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 42 - 1 Chi pretende il risarcimento del danno ne deve fornire la prova.
1    Chi pretende il risarcimento del danno ne deve fornire la prova.
2    Il danno di cui non può essere provato il preciso importo, è stabilito dal prudente criterio del giudice avuto riguardo all'ordinario andamento delle cose ed alle misure prese dal danneggiato.
3    Per gli animali domestici non tenuti a scopo patrimoniale o lucrativo, le spese di cura possono essere fatte valere adeguatamente come danno anche quando eccedono il valore dell'animale.26
OR offensichtlich Recht verletzen soll, wie die Beschwerdeführerin behauptet, wird in der Beschwerde nicht nachvollziehbar aufgezeigt und ist auch nicht ersichtlich: Gemäss dieser Bestimmung ist der nicht ziffernmässig nachweisbare Schaden nach Ermessen des Richters mit Rücksicht auf den gewöhnlichen Lauf der Dinge und auf die vom Geschädigten getroffenen Massnahmen abzuschätzen. Wenn das Schiedsgericht davon ausgeht, der Schaden zufolge der rechtsmissbräuchlichen Vertragsbeendigung sei nicht ziffernmässig nachweisbar, ist dies jedenfalls nicht unhaltbar, sind doch bei der Bestimmung eines derartigen Schadens Annahmen über den hypothetischen Verlauf ohne das schädigende Ereignis unumgänglich.

6.3. Sodann meint die Beschwerdeführerin, das Schiedsgericht habe die mutmassliche Vertragsdauer willkürlich bemessen, vermag die ausführliche Begründung im Schiedsspruch jedoch nicht als willkürlich ausweisen, indem sie behauptet, das Schiedsgericht ziehe "eine Vielzahl sachfremder Sachverhaltskomponenten heran". Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin ist es nicht unhaltbar, wenn das Schiedsgericht insbesondere die langfristige Ausrichtung des C.________-Projekts, die Befristung des "A.________-C.________-Agreements" sowie die Preisentwicklung berücksichtigte und befand, dass der Vertrag nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge nicht über die ganze Laufzeit des "A.________-C.________-Agreements" von zwölf Jahren erfüllt, sondern gegen Ende 2007 gekündigt worden wäre. Bezeichnenderweise legt die Beschwerdeführerin selbst nicht dar, wie die hypothetische Vertragsdauer ihres Erachtens korrekterweise hätte bestimmt werden müssen, und verweist stattdessen lediglich auf die (vom Schiedsgericht als rechtsmissbräuchlich beurteilte) Kündigung vom 8. Juni 2004. Die Ermessensausübung nach Art. 42 Abs. 2
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 42 - 1 Chi pretende il risarcimento del danno ne deve fornire la prova.
1    Chi pretende il risarcimento del danno ne deve fornire la prova.
2    Il danno di cui non può essere provato il preciso importo, è stabilito dal prudente criterio del giudice avuto riguardo all'ordinario andamento delle cose ed alle misure prese dal danneggiato.
3    Per gli animali domestici non tenuti a scopo patrimoniale o lucrativo, le spese di cura possono essere fatte valere adeguatamente come danno anche quando eccedono il valore dell'animale.26
OR macht schliesslich auch nicht willkürlich, dass das Schiedsgericht in diesem Zusammenhang davon auszugehen scheint, der Vertrag mit
der C.________ sei als solcher übertragen worden, und ebenso wenig wird dadurch Art. 395 Abs. 2
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 395 Decisione - 1 Se il lodo non è rinviato al tribunale arbitrale oppure se non è rettificato o completato da quest'ultimo nel termine assegnatogli, l'autorità di ricorso pronuncia sul ricorso e, se l'accoglie, annulla il lodo.
1    Se il lodo non è rinviato al tribunale arbitrale oppure se non è rettificato o completato da quest'ultimo nel termine assegnatogli, l'autorità di ricorso pronuncia sul ricorso e, se l'accoglie, annulla il lodo.
2    Se il lodo è annullato, il tribunale arbitrale decide di nuovo fondandosi sui considerandi del giudizio di rinvio. Se il tribunale arbitrale non è più al completo, è applicabile l'articolo 371.188
3    L'annullamento può limitarsi a singole parti del lodo, salvo che le altre dipendano da queste.
4    Se il lodo è impugnato per indennità e spese manifestamente eccessive, l'autorità di ricorso può fissare essa stessa le indennità e spese dovute.
ZPO verletzt (siehe dazu bereits Erwägung 4.4.3).

6.4. Schliesslich kritisiert die Beschwerdeführerin, das Schiedsgericht gehe von falschen Kupferlieferungen aus. Ohne Erfolg: Zunächst stützt sie sich auch in diesem Zusammenhang auf die unbewiesene Behauptung, dass sich die C.________ geweigert habe, den Vertrag mit der Beschwerdegegnerin zu erfüllen (Erwägung 4.4.2). Weiter rügt sie, die Schadensberechnung basiere auf den gesamten Kupferkonzentrat-Lieferungen der C.________, obwohl Letztere sie (die Beschwerdeführerin) nicht exklusiv beliefert, sondern auch Konkurrenten von ihr mit Kupferkonzentrat bedient habe. Indessen zeigt sie auch insofern keine offensichtlich aktenwidrige tatsächliche Feststellung auf.

6.5. Nach dem Gesagten gelingt es der Beschwerdeführerin nicht, hinsichtlich der Schadensberechnung einen Beschwerdegrund im Sinne von Art. 393
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 393 Motivi di ricorso - Il lodo può essere impugnato unicamente se:
a  l'arbitro unico è stato designato irregolarmente oppure il tribunale arbitrale è stato costituito irregolarmente;
b  il tribunale arbitrale si è dichiarato, a torto, competente o incompetente;
c  il tribunale arbitrale ha deciso punti litigiosi che non gli erano stati sottoposti o ha omesso di giudicare determinate conclusioni;
d  è stato violato il principio della parità di trattamento delle parti o il loro diritto di essere sentite;
e  è arbitrario nel suo esito perché si fonda su accertamenti di fatto palesemente in contrasto con gli atti oppure su una manifesta violazione del diritto o dell'equità;
f  le indennità e le spese degli arbitri, fissate dal tribunale arbitrale, sono manifestamente eccessive.
ZPO aufzuzeigen.

7.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdeführerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
und Art. 68 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
1    Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
2    La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
3    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
4    Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
5    Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 50'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 60'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Schiedsgericht mit Sitz in Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. Januar 2021

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Kiss

Der Gerichtsschreiber: Stähle
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : 4A_348/2020
Data : 04. gennaio 2021
Pubblicato : 22. gennaio 2021
Sorgente : Tribunale federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico : Procedura civile
Oggetto : Schiedsgerichtsbarkeit,


Registro di legislazione
CC: 2 
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 2 - 1 Ognuno è tenuto ad agire secondo la buona fede così nell'esercizio dei propri diritti come nell'adempimento dei propri obblighi.
1    Ognuno è tenuto ad agire secondo la buona fede così nell'esercizio dei propri diritti come nell'adempimento dei propri obblighi.
2    Il manifesto abuso del proprio diritto non è protetto dalla legge.
8
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 8 - Ove la legge non disponga altrimenti, chi vuol dedurre il suo diritto da una circostanza di fatto da lui asserita, deve fornirne la prova.
CO: 19 
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 19 - 1 L'oggetto del contratto può essere liberamente stabilito entro i limiti della legge.
1    L'oggetto del contratto può essere liberamente stabilito entro i limiti della legge.
2    Le stipulazioni che derogano alle disposizioni legali sono permesse solo quando la legge non stabilisca una norma coattiva, o quando la deroga non sia contraria all'ordine pubblico o ai buoni costumi od ai diritti inerenti alla personalità.
42 
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 42 - 1 Chi pretende il risarcimento del danno ne deve fornire la prova.
1    Chi pretende il risarcimento del danno ne deve fornire la prova.
2    Il danno di cui non può essere provato il preciso importo, è stabilito dal prudente criterio del giudice avuto riguardo all'ordinario andamento delle cose ed alle misure prese dal danneggiato.
3    Per gli animali domestici non tenuti a scopo patrimoniale o lucrativo, le spese di cura possono essere fatte valere adeguatamente come danno anche quando eccedono il valore dell'animale.26
99 
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 99 - 1 Di regola il debitore è responsabile di ogni colpa.
1    Di regola il debitore è responsabile di ogni colpa.
2    La misura della responsabilità è determinata dalla natura particolare del negozio e sarà soprattutto giudicata più benignamente, se il negozio non aveva per scopo di recare alcun vantaggio al debitore.
3    Del resto le disposizioni sulla misura della responsabilità per atti illeciti sono applicabili per analogia agli effetti della colpa contrattuale.
271 
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 271 - 1 La disdetta può essere contestata se contraria alle regole della buona fede.
1    La disdetta può essere contestata se contraria alle regole della buona fede.
2    La parte che dà la disdetta deve motivarla a richiesta dell'altra.
336 
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 336 - 1 La disdetta è abusiva se data:
1    La disdetta è abusiva se data:
a  per una ragione intrinseca alla personalità del destinatario, salvo che tale ragione sia connessa con il rapporto di lavoro o pregiudichi in modo essenziale la collaborazione nell'azienda;
b  perché il destinatario esercita un diritto costituzionale, salvo che tale esercizio leda un obbligo derivante dal rapporto di lavoro o pregiudichi in modo essenziale la collaborazione nell'azienda;
c  soltanto per vanificare l'insorgere di pretese del destinatario derivanti dal rapporto di lavoro;
d  perché il destinatario fa valere in buona fede pretese derivanti dal rapporto di lavoro;
e  perché il destinatario presta servizio obbligatorio svizzero, militare o di protezione civile, oppure servizio civile svizzero o adempie un obbligo legale non assunto volontariamente.
2    La disdetta da parte del datore di lavoro è abusiva segnatamente se data:
a  per l'appartenenza o la non appartenenza del lavoratore a un'associazione di lavoratori o per il legittimo esercizio di un'attività sindacale da parte del lavoratore;
b  durante il periodo nel quale il lavoratore è nominato rappresentante dei salariati in una commissione aziendale o in un'istituzione legata all'impresa e il datore di lavoro non può provare che aveva un motivo giustificato di disdetta.
c  nel quadro di un licenziamento collettivo, qualora non siano stati consultati la rappresentanza dei lavoratori o, in mancanza, i lavoratori medesimi (art. 335f).
3    Nei casi previsti dal capoverso 2 lettera b, la tutela dei rappresentanti dei lavoratori il cui mandato sia cessato in seguito al trasferimento del rapporto di lavoro (art. 333) continua fino al momento in cui il mandato sarebbe cessato se non fosse sopravvenuto il trasferimento del rapporto di lavoro.193
336a 
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 336a - 1 La parte che disdice abusivamente il rapporto di lavoro deve all'altra un'indennità.
1    La parte che disdice abusivamente il rapporto di lavoro deve all'altra un'indennità.
2    L'indennità è stabilita dal giudice, tenuto conto di tutte le circostanze, ma non può superare l'equivalente di sei mesi di salario del lavoratore. Sono salvi i diritti al risarcimento del danno per altri titoli giuridici.
3    Se la disdetta è abusiva perché data nel quadro di un licenziamento collettivo (art. 336 cpv. 2 lett. c), l'indennità non può superare l'equivalente di due mesi di salario del lavoratore.195
377
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 377 - Finché l'opera non sia compiuta, il committente può sempre recedere dal contratto tenendo indenne l'appaltatore del lavoro già fatto e d'ogni danno.
CPC: 389 
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 389 Ricorso al Tribunale federale - 1 Il lodo è impugnabile mediante ricorso al Tribunale federale.
1    Il lodo è impugnabile mediante ricorso al Tribunale federale.
2    La procedura è retta dalle disposizioni della legge del 17 giugno 2005187 sul Tribunale federale, salvo che il presente capitolo disponga altrimenti.
392 
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 392 Lodi impugnabili - È impugnabile:
a  ogni lodo parziale o finale;
b  ogni lodo incidentale per i motivi di cui all'articolo 393 lettere a e b.
393 
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 393 Motivi di ricorso - Il lodo può essere impugnato unicamente se:
a  l'arbitro unico è stato designato irregolarmente oppure il tribunale arbitrale è stato costituito irregolarmente;
b  il tribunale arbitrale si è dichiarato, a torto, competente o incompetente;
c  il tribunale arbitrale ha deciso punti litigiosi che non gli erano stati sottoposti o ha omesso di giudicare determinate conclusioni;
d  è stato violato il principio della parità di trattamento delle parti o il loro diritto di essere sentite;
e  è arbitrario nel suo esito perché si fonda su accertamenti di fatto palesemente in contrasto con gli atti oppure su una manifesta violazione del diritto o dell'equità;
f  le indennità e le spese degli arbitri, fissate dal tribunale arbitrale, sono manifestamente eccessive.
395
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 395 Decisione - 1 Se il lodo non è rinviato al tribunale arbitrale oppure se non è rettificato o completato da quest'ultimo nel termine assegnatogli, l'autorità di ricorso pronuncia sul ricorso e, se l'accoglie, annulla il lodo.
1    Se il lodo non è rinviato al tribunale arbitrale oppure se non è rettificato o completato da quest'ultimo nel termine assegnatogli, l'autorità di ricorso pronuncia sul ricorso e, se l'accoglie, annulla il lodo.
2    Se il lodo è annullato, il tribunale arbitrale decide di nuovo fondandosi sui considerandi del giudizio di rinvio. Se il tribunale arbitrale non è più al completo, è applicabile l'articolo 371.188
3    L'annullamento può limitarsi a singole parti del lodo, salvo che le altre dipendano da queste.
4    Se il lodo è impugnato per indennità e spese manifestamente eccessive, l'autorità di ricorso può fissare essa stessa le indennità e spese dovute.
Cost: 9 
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato.
29
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
1    In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
2    Le parti hanno diritto d'essere sentite.
3    Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.
LTF: 54 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 54 - 1 Il procedimento si svolge in una delle lingue ufficiali (tedesco, francese, italiano, rumantsch grischun), di regola nella lingua della decisione impugnata. Se le parti utilizzano un'altra lingua ufficiale, il procedimento può svolgersi in tale lingua.
1    Il procedimento si svolge in una delle lingue ufficiali (tedesco, francese, italiano, rumantsch grischun), di regola nella lingua della decisione impugnata. Se le parti utilizzano un'altra lingua ufficiale, il procedimento può svolgersi in tale lingua.
2    Nei procedimenti promossi mediante azione è tenuto conto della lingua delle parti, sempreché si tratti di una lingua ufficiale.
3    Se una parte produce documenti non redatti in una lingua ufficiale, il Tribunale federale può, previo assenso delle altre parti, rinunciare a esigerne la traduzione.
4    Per il rimanente, il Tribunale federale ordina una traduzione se necessario.
61 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 61 Giudicato - Le sentenze del Tribunale federale passano in giudicato il giorno in cui sono pronunciate.
66 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
68 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
1    Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
2    La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
3    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
4    Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
5    Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.
77 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 77 - 1 A prescindere dal valore litigioso, contro le decisioni arbitrali è ammesso il ricorso in materia civile:42
1    A prescindere dal valore litigioso, contro le decisioni arbitrali è ammesso il ricorso in materia civile:42
a  nella giurisdizione arbitrale internazionale, alle condizioni di cui agli articoli 190-192 della legge federale del 18 dicembre 198743 sul diritto internazionale privato;
b  nella giurisdizione arbitrale nazionale, alle condizioni di cui agli articoli 389-395 del Codice di procedura civile del 19 dicembre 200844.45
2    In questi casi non sono applicabili gli articoli 48 capoverso 3, 90-98, 103 capoverso 2, 105 capoverso 2 e 106 capoverso 1, nonché l'articolo 107 capoverso 2 per quanto quest'ultimo permetta al Tribunale federale di giudicare esso stesso nel merito.46
2bis    Gli atti scritti possono essere redatti in lingua inglese.47
3    Il Tribunale federale esamina soltanto quelle censure che sono state sollevate e motivate nel ricorso.
105
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
Registro DTF
127-III-576 • 129-III-493 • 133-III-139 • 133-III-235 • 135-III-162 • 140-III-16 • 140-III-86 • 141-III-564 • 142-III-284 • 142-III-360 • 143-III-666 • 144-I-318 • 145-III-143
Weitere Urteile ab 2000
4A_190/2014 • 4A_192/2014 • 4A_224/2019 • 4A_338/2018 • 4A_348/2020 • 4A_35/2020 • 4A_356/2017 • 4A_395/2019 • 4A_424/2011 • 4A_426/2015 • 4A_536/2014 • 4A_58/2020 • 4A_628/2011 • 4G_3/2016 • 5A_213/2020
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
tribunale federale • abuso di diritto • fattispecie • danno • comportamento • fornitura • motivo di ricorso • mese • angustia • posto • violazione del diritto • inizio • interesse • condannato • giurisdizione arbitrale • disdetta abusiva • produzione • parte contraente • accertamento dei fatti • ricorso in materia civile • cancelliere • rame • casale • lingua ufficiale • principio della buona fede • lingua • risarcimento del danno • autorità inferiore • materia prima • volontà • avvocato • cessionario • nesso causale • motivazione della decisione • contratto • lodo • termine • diritto di essere sentito • potere d'apprezzamento • fine • dichiarazione • procedura arbitrale • codice civile svizzero • decisione • effetto • conclusioni • atto di ricorso • replica • duplica • domanda indirizzata all'autorità • azienda • nullità • forma e contenuto • autorità giudiziaria • spese giudiziarie • durata • comunicazione • informazione erronea • calcolo • estensione • dimensioni della costruzione • committente • dubbio • diritto costituzionale • potere cognitivo limitato • condizione • interruzione del nesso causale • principio giuridico • losanna • oggetto della lite • effetto sospensivo • sopralluogo • parte interessata • conoscenza • letteratura • quesito • giorno • norma • evoluzione dei prezzi • cedente • principio dispositivo • applicazione del diritto • controprestazione • durata indeterminata • concorrente • management • diritto del lavoro • libertà contrattuale • prato • ordine religioso • coscienza • costituzione di un diritto reale • diritto svizzero • camera di commercio • diritto materiale
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