Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-5286/2007
{T 0/2}
Urteil vom 4. November 2008
Besetzung
Richterin Ruth Beutler (Vorsitz), Richter Blaise Vuille, Richter Andreas Trommer,
Gerichtsschreiber Thomas Segessenmann.
Parteien
Gemeinde X._______,
handelnd durch Gemeinderat X._______,
Beschwerdeführerin,
gegen
M._______,
Beschwerdegegner,
Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Erleichterte Einbürgerung.
Sachverhalt:
A.
Der aus Neuseeland stammende M._______, geboren 1965, (im Folgenden Beschwerdegegner) reiste am 4. September 2001 in die Schweiz ein und heiratete hier am 28. September 2001 eine schweizerische Staatsangehörige. Von September bis November 2001 lebten die Eheleute in W._______. Seit Dezember 2001 wohnen sie in X._______. Aus der Ehe gingen die beiden Kinder A._______, geboren 2003, und B._______, geboren 2006, hervor. Daneben hat der Beschwerdegegner zwei aus erster Ehe stammende Kinder (C._______, geboren 1994, und D._______, geboren 1997), die in Wales (GB) leben.
B.
Am 3. Juli 2006 stellte der Beschwerdegegner ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung in der Schweiz.
C.
Das Bundesamt für Migration (BFM) ersuchte das Amt für Bürgerrecht und Zivilstand des Kantons St. Gallen am 6. September 2006 um Erstellung eines Erhebungsberichts. Das vorinstanzliche Gesuch wurde an die Gemeinde X._______ (im Folgenden: Beschwerdeführerin) weitergeleitet. Deren Einbürgerungskommission holte in der Folge bei einer der im Gesuch angegebenen Referenzpersonen sowie verschiedenen Amtsstellen Auskünfte ein. Am 14. November 2006 führte die Kommission mit dem Beschwerdegegner ein persönliches Gespräch durch und erstellte gestützt darauf am 15. November 2006 den einverlangten Erhebungsbericht.
Im fraglichen Bericht wurde im Wesentlichen festgehalten, dass für das Jahr 2006 Steuerausstände in der Höhe von Fr. 7'940.- bestehen würden und sich der Beschwerdegegner nicht an Stundungsvereinbarungen halte. Zudem sei er in der eidgenössischen Administrativmassnahmenkontrolle verzeichnet (einmonatiger Führerausweisentzug wegen übersetzter Geschwindigkeit im Jahre 2004). Anlässlich des Gesprächs vor der Einbürgerungskommission sei eine Verständigung mit dem Beschwerdegegner in deutscher Sprache nur knapp möglich gewesen, weil er die Sprache zu wenig gut beherrsche. Er habe sich geweigert, auf Deutsch zu antworten. Zudem habe er sich gegenüber den Kommissionsmitgliedern sehr negativ verhalten und sich negativ über die Zusammensetzung der Kommission geäussert. Der Beschwerdegegner interessiere sich nicht für das gesellschaftliche öffentliche Leben in der Schweiz, im Kanton und am Wohnort und beteilige sich auch nicht daran. Er kenne die Grundsätze der schweizerischen Staatsordnung nicht, weshalb es nicht möglich sei, ihn dazu zu befragen, ob er diese auch bejahe. Schliesslich könne nicht angenommen werden, dass er im Anschluss an die Einbürgerung in der Lage wäre, selbstständig seinen staatsbürgerlichen Pflichten nachzukommen. Ergänzend bemerkte die Einbürgerungskommission, dass infolge des verwerflichen und verächtlichen Verhaltens des Beschwerdegegners gegenüber der Kommission anlässlich der persönlichen Vorsprache kein konstruktives Einbürgerungsgespräch möglich gewesen sei. Im Weiteren habe der Bürgerrechtsbewerber dem Präsidenten der Einbürgerungskommission nach der Anhörung ein E-Mail zugestellt, in welchem er diesem vorgeworfen habe, gemein bzw. unverschämt gewesen zu sein. Die Mitglieder der Einbürgerungskommission seien einstimmig der Auffassung, dass dem Beschwerdegegner das Bürgerrecht zu verweigern sei.
D.
Am 20. November 2006 ersuchte die Ehefrau des Beschwerdegegners den Präsidenten der Einbürgerungskommission darum, die persönliche Anhörung zu wiederholen. Dieses Gesuch wurde von der Einbürgerungskommission mit Brief vom 27. November 2006 abgelehnt. Zu diesem Schreiben reichte die Ehefrau des Beschwerdegegners am 30. November 2006 beim BFM eine schriftliche Stellungnahme ein.
E.
Mit Schreiben vom 9., 11. und 19. Februar 2007 äusserten sich die drei im Einbürgerungsgesuch aufgeführten Referenzpersonen positiv zur sozialen Integration des Beschwerdegegners.
F.
Am 10. Juni 2007 reichte der Beschwerdegegner eine Bestätigung des Steueramts seiner Wohnsitzgemeinde vom 6. Juni 2007 ein, wonach aktuell keine Steuerausstände bestehen würden.
G.
Der Beschwerdegegner und seine Ehefrau unterzeichneten am 6. Juli 2007 eine Erklärung, wonach sie in einer tatsächlichen, ungetrennten, stabilen ehelichen Gemeinschaft leben würden. Mit gleichem Datum unterzeichnete der Beschwerdegegner eine weitere Erklärung, gemäss welcher er straf- und betreibungsrechtlich unbescholten sei und er die bis heute fälligen Steuern bezahlt habe.
H.
Am 9. Juli 2007 teilte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit, dass aufgrund des Erhebungsberichts ergänzende Abklärungen betreffend die Integration des Beschwerdegegners getroffen worden seien und das BFM aufgrund diverser guter Referenzen zum Schluss gekommen sei, dass die diesbezüglichen Voraussetzungen erfüllt seien.
I.
Mit Verfügung vom 20. Juli 2007 erteilte die Vorinstanz dem Beschwerdegegner daraufhin die erleichterte Einbürgerung. Neben dem Schweizer Bürgerrecht erhielt er so das kantonale Bürgerrecht von Bern und das Gemeindebürgerrecht von T._______.
J.
Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin, handelnd durch ihren Gemeinderat, am 6. August 2007 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Darin wird beantragt, es sei die vorinstanzliche Verfügung vom 20. Juli 2007 aufzuheben und dem Beschwerdegegner die erleichterte Einbürgerung zu verweigern. Nach Einsicht in die vorinstanzlichen Akten reichte die Beschwerdeführerin am 29. August 2007 die Beschwerdebegründung nach.
Zur Begründung ihrer Beschwerde macht die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, der Beschwerdegegner sei in der Schweiz nicht integriert. Das Einbürgerungsgespräch vom 14. November 2006 habe nicht in deutscher Sprache geführt werden können. Der Beschwerdegegner beherrsche nur die englische Sprache. Die ihm gestellten Fragen habe er nicht beantworten können, da er sie nicht verstanden habe. Seine Kenntnisse der deutschen Sprache seien absolut ungenügend. Soweit in der Referenzauskunft vom 9. Februar 2007 ausgeführt werde, der Beschwerdegegner spreche die fünfte Landessprache (Englisch), sei festzuhalten, dass die Landessprachen der Schweiz Deutsch, Französisch, Italienisch und Rätoromanisch seien; eine fünfte Landessprache gebe es nicht. Ausserdem habe der Beschwerdegegner sein Einbürgerungsgesuch sehr mangelhaft und teilweise falsch ausgefüllt. Auch diese Tatsache beweise, dass der Beschwerdegegner die deutsche Sprache nicht beherrsche. Von einem Bürgerrechtsbewerber dürfe erwartet werden, dass er zumindest sein Gesuch richtig ausfülle und dass er den Text verstehe und die Fragen vollständig und korrekt beantworte. Den Mitgliedern der Einbürgerungskommission sei infolge des geführten Gesprächs und durch eigene Wahrnehmungen bekannt, dass der Beschwerdegegner im Verkehr mit Behörden und der Schweizer Bevölkerung versuche, sich nur in Englisch zu verständigen. Weitere Hinweise seien auf der privaten Website des Beschwerdegegners vorhanden, wo fast ausschliesslich in englischer Sprache kommuniziert werde. Die drei vom BFM eingeholten Referenzschreiben seien nach Auffassung der Einbürgerungskommission "Gefälligkeitsauskünfte" von guten Freunden und liessen keine objektive Beurteilung zu. Die darin aufgestellten Behauptungen würden teilweise nicht zutreffen und nicht den Tatsachen entsprechen. Anlässlich des Einbürgerungsgesprächs habe der Beschwerdegegner erklärt, sich für das politische Leben in der Schweiz zu interessieren. Am übrigen öffentlichen Leben beteilige er sich nicht und sei an der sozialen Ordnung in unserem Land nicht interessiert. Zudem habe er bei der Anhörung nicht Auskunft über den Gegenstand der damals kommenden eidgenössischen Abstimmung geben können. Der Beschwerdegegner nehme an sozialen oder politischen Veranstaltungen in der Gemeinde nicht teil. Er sei an solchen Veranstaltungen auf jeden Fall noch nie gesehen worden. Seine Bereitschaft, sich ins gesellschaftliche Umfeld einzufügen, sei absolut ungenügend bzw. gar nicht vorhanden.
K.
In ihrer Vernehmlassung vom 10. Oktober 2007 beantragt die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde. Sie hält darin insbesondere fest, dass das Gesetz bei der ordentlichen Einbürgerung höhere Anforderungen an den Integrationsgrad stelle als bei der erleichterten Einbürgerung. Die erleichterte Einbürgerung solle auch vom Verfahren her einfacher sein als bei der ordentlichen Einbürgerung. Zuständig für den Entscheid sei der Bund; dieser höre den Kanton vorher an. Der Einbezug einer kommunalen Einbürgerungskommission in die Durchführung der kantonalen Erhebungen widerspreche dem Gedanken eines einfacheren Verfahrens und stelle sicher nicht eine optimale Lösung dar. Hinsichtlich der gesetzlichen Anforderungen an die Integration von Bürgerrechtsbewerberinnen und -bewerbern weist das BFM sodann darauf hin, dass genügende Sprachkenntnisse im Normalfall ein Schlüsselelement der Integration darstellen würden. Aus diesem Grund würden Personen mit ungenügenden Sprachkenntnissen in der Regel aufgefordert, Integrations- und Sprachkurse zu besuchen, bevor auf das Einbürgerungsgesuch eingetreten werde. Im konkreten Fall würden allerdings ganz besondere Umstände vorliegen. Offenbar hätten sich der Beschwerdegegner und die Einbürgerungskommission von Anfang an nicht gut miteinander verstanden. Ein Wort habe das andere ergeben, und die Kommission sei deshalb zu einer negativen Beurteilung der Integration gekommen. Dem Beschwerdegegner sei sicher ein Mitverschulden an diese Situation anzulasten, da er sich offenbar ungeduldig und zum Teil arrogant verhalten habe. Auf der anderen Seite sei es jedoch sehr erstaunlich, wie positiv die eingeholten Referenzauskünfte ausgefallen seien. Dermassen ausführliche und positive Referenzen seien äusserst selten. Das BFM habe den Eindruck gewonnen, dass sich die befragten Personen aus eigenem Antrieb sehr stark für den Beschwerdegegner engagieren würden. Die recht schlechten Sprachkenntnisse seien dabei nicht beschönigt worden. Hingegen gebe es sehr viele Elemente wie beispielsweise die häufigen und intensiven sozialen Kontakte, die Verständigung untereinander in englischer Sprache oder die Teilnahme an kommunalen Anlässen, welche auf einen hohen Integrationsgrad schliessen lassen würden, der bei erleichterten Einbürgerungen eher über dem Durchschnitt liege. Diese Elemente vermöchten im Falle des Beschwerdegegners die mangelhaften Deutschkenntnisse zu kompensieren.
L.
Mit Replik vom 6. November 2007 ersucht die Beschwerdeführerin um Gutheissung der Beschwerde. Die Einsetzung einer kommunalen Kommission für die Durchführung der bei Einbürgerungsverfahren des Bundes erforderlichen Abklärungen sei gesetzeskonform und nicht zu beanstanden. Das gewählte Vorgehen sei sehr einfach, rasch, wirkungsvoll, unbürokratisch und ermögliche vor allem eine genaue Prüfung, ob die Einbürgerungsvoraussetzungen erfüllt seien. Seit der Einführung der Kommission im Jahre 1997 seien der Bürgerschaft über 200 Anträge auf Einbürgerung vorgelegt worden und bis heute sei noch nie ein Gesuch abgelehnt worden. Nach den Feststellungen der Einbürgerungskommission sei der Beschwerdegegner nicht genügend assimiliert und integriert. Wenn sich ein Bürgerrechtsbewerber bei der Führung des Einbürgerungsgesprächs den gestellten Fragen verweigere, habe er sich dies selber anrechnen zu lassen. Der Beschwerdegegner kenne die Grundsätze der schweizerischen Staatsordnung nicht und habe anlässlich des Gesprächs nicht über den Inhalt der damals anstehenden eidgenössischen Volksabstimmung vom 26. November 2006 Auskunft geben können. Von einem Bürgerrechtsbewerber dürfe erwartet werden, dass er zumindest über die aktuellen politischen Themen Bescheid wisse. Völlig widersprüchlich sei seine Aussage gewesen, dass er sich für das politische Leben interessiere, wenn er damals nicht einmal über die aktuellsten politischen Themen Bescheid gewusst habe. Im Weiteren bemängelt die Beschwerdeführerin, dass keine Referenzauskünfte von neutralen Personen, z.B. Nachbarn, eingeholt worden seien. Wären auch solche Auskünfte eingeholt worden, würde sich ein ganz anderes Bild ergeben und an der Integration des Beschwerdegegners würden erhebliche Zweifel bestehen. Das BFM gehe über diese Tatsachen einfach hinweg, obwohl die zuständigen Sachbearbeiter von Bern aus die Verhältnisse in der Gemeinde nicht kennen und die genügende Integration und Assimilation des Bürgerrechtsbewerbers gar nicht beurteilen könnten. Aus dem täglichen Leben und den Kontakten zur Bevölkerung könnten die Kommissionsmitglieder genau beurteilen, ob ein Bewerber die Voraussetzungen erfülle. Im vorliegenden Fall seien die Voraussetzungen der genügenden Assimilation und Integration nicht erfüllt. Der Beschwerdegegner nehme am sozialen und kulturellen Leben nicht teil. Einzig am wirtschaftlichen Leben nehme er wohl oder übel teil, weil er als Hausmann beim Bäcker sein Brot und auch sonst seine Lebensmittel beim Bäcker einkaufen müsse. Betreffend den Verlauf des Einbürgerungsgesprächs macht die Beschwerdeführerin geltend, dass der Beschwerdegegner korrekt behandelt worden sei. Die Kommission habe sich auch vom äusserst schlechten Benehmen des Beschwerdegegners
nicht beirren lassen und sogar, nachdem dieser ausfällig geworden sei, die Fragen wie in den übrigen Fällen ohne negative Emotionen gestellt. Die positiven Referenzauskünfte würden sodann nicht erstaunen, da sich die entsprechenden Personen nach der negativen Einschätzung durch die Kommission wohl besondere Mühe gegeben hätten, den Beschwerdegegner in einem guten Licht erscheinen zu lassen.
M.
Am 13. November 2007 nahm der Beschwerdegegner Stellung zur vorinstanzlichen Vernehmlassung sowie der Beschwerdebegründung der Beschwerdeführerin. Weder er noch die Personen, die für ihn Referenzen ausgestellt hätten, hätten seine keineswegs perfekten Deutsch- bzw. Schweizerdeutsch-Kenntnisse verheimlicht. In Kombination mit seiner offenen Art sei eine gute Integration aber trotzdem möglich. Sowohl bezüglich der Sprachkenntnisse als auch der Teilnahme am öffentlichen Leben stellte der Beschwerdegegner sodann die Einreichung weiterer Beweismittel in Aussicht.
N.
Mit ergänzender Eingabe vom 3. Dezember 2007 teilte die Beschwerdeführerin mit, dass eine benachbarte Grundeigentümerin des Beschwerdegegners den Ratsschreiber telefonisch benachrichtigt habe, dass der Beschwerdegegner bei ihr und ihrem Ehemann um eine positive Stellungnahme gebeten habe. Diese Anfrage sei abschlägig beantwortet worden. Die Nachbarin habe, nachdem sie und ihr Mann sich mit dem Beschwerdegegner nicht in deutscher Sprache hätten verständigen können und "aufgrund von verschiedenen Feststellungen", gegenüber dem Ratsschreiber erklärt, dass von einer genügenden Assimilation nicht die Rede sein könne. Um das nachbarschaftliche Verhältnis nicht weiter zu belasten, wolle die Nachbarin auf die Schilderung bzw. auf eine ausführliche schriftliche Stellungnahme verzichten. In diesem Zusammenhang hielt die Beschwerdeführerin zudem fest, dass nach ihrer Auffassung im Falle der Einreichung zusätzlicher positiver Auskünfte von Referenzpersonen durch den Beschwerdegegner auch gegenteilige Aussagen und Referenzen eingeholt werden könnten. Für eine objektive Beurteilung könne nicht einseitig auf Referenzauskünfte des Bürgerrechtsbewerbers abgestellt, sondern müssten auch solche unaufgefordert zugeleiteten Mitteilungen berücksichtigt werden.
O.
Am 22. Dezember 2007 reichte der Beschwerdegegner als Beleg für seine Integration in der Schweiz verschiedene zusätzliche Beweismittel zu den Akten (elf Referenzschreiben, eine Fotodokumentation und ein Zusammenschnitt aus dem privatem Videofilm-Archiv).
P.
In der abschliessenden Stellungnahme vom 7. Februar 2008 machte die Beschwerdeführerin geltend, dass die neuen Beweismittel nicht als Nachweis einer genügenden Assimilation und Integration genügen würden. Gemäss den vorgelegten Fotos habe der Beschwerdegegner durchschnittlich an drei Veranstaltungen pro Jahr teilgenommen, was sehr wenig sei. Die Beteiligung an sporadischen Festveranstaltungen genüge nicht, um die Assimilation und Integration zu beweisen. Die neu ins Recht gelegten Referenzen seien durchwegs Gefälligkeitsschreiben. Es falle auf, dass einzig von fünf Personen aus der Gemeinde Referenzen hätten beschafft werden können und der Beschwerdegegner nur von einem der im gleichen Weiler lebenden Anwohner, der als Alleinstehender auf nachbarschaftliche Hilfe angewiesen sei, ein Schreiben erhalten habe. In besagtem Schreiben werde aber lediglich festgehalten, dass der Beschwerdegegner die Kleintiere (Hund und Katzen) des Nachbarn füttere, wenn Letzterer abwesend sei. Weitere Referenzen habe der Beschwerdegegner nicht beibringen können, obwohl er es versucht habe. Schliesslich wurde nochmals festgehalten, dass mit dem Beschwerdegegner am 14. November 2006 kein normales Einbürgerungsgespräch in deutscher Sprache habe geführt werden können. Die Kommission habe festgestellt, dass die gesellschaftliche und kulturelle Assimilation nicht gegeben sei. Damit fehle es an der Integration des Beschwerdegegners in der Schweiz und in der Gemeinde, weshalb ihm das schweizerische Bürgerrecht zu verweigern sei. Es stehe ihm allerdings frei, zu gegebener Zeit erneut ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung zu stellen und in einem neuerlichen Verfahren zu beweisen, dass er die Einbürgerungsvoraussetzungen erfülle.
Q.
Mit Schreiben vom 3. August 2008 lud der Beschwerdegegner die Gemeinderäte der Beschwerdeführerin zu sich nach Hause ein, um ihnen die Möglichkeit zu geben, sich persönlich ein Bild der Situation zu machen. Mit Beschluss vom 12. August 2008 verzichtete der Gemeinderat aufgrund zeitlicher Belastung und Gleichbehandlungsgründen auf das Angebot.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Verfügungen des BFM betreffend die Erteilung oder Verweigerung der erleichterten Einbürgerung unterliegen der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht (Art. 51 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 51 Acquisition de la nationalité suisse en vertu du droit transitoire - 1 L'enfant étranger né du mariage d'une Suissesse et d'un étranger et dont la mère possédait la nationalité suisse avant sa naissance ou à sa naissance peut former une demande de naturalisation facilitée s'il a des liens étroits avec la Suisse. |
|
1 | L'enfant étranger né du mariage d'une Suissesse et d'un étranger et dont la mère possédait la nationalité suisse avant sa naissance ou à sa naissance peut former une demande de naturalisation facilitée s'il a des liens étroits avec la Suisse. |
2 | L'enfant étranger né d'un père suisse avant le 1er janvier 2006 peut former une demande de naturalisation facilitée s'il remplit les conditions prévues à l'art. 1, al. 2, et s'il a des liens étroits avec la Suisse. |
3 | L'enfant étranger né d'un père suisse avant le 1er janvier 2006 et dont les parents se marient ensemble acquiert la nationalité suisse comme s'il l'avait acquise à la naissance s'il remplit les conditions prévues à l'art. 1, al. 2. |
4 | L'enfant acquiert le droit de cité cantonal et communal de son père ou de sa mère suisse ou le droit de cité cantonal et communal que possédait son père ou sa mère suisse en dernier lieu et obtient ainsi la nationalité suisse. |
5 | Les conditions prévues à l'art. 20 sont applicables par analogie. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
1.2 Gemäss Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
1.3 Die Beschwerdeführerin ist als Wohnsitzgemeinde des Beschwerdegegners gemäss Art. 51 Abs. 2
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 51 Acquisition de la nationalité suisse en vertu du droit transitoire - 1 L'enfant étranger né du mariage d'une Suissesse et d'un étranger et dont la mère possédait la nationalité suisse avant sa naissance ou à sa naissance peut former une demande de naturalisation facilitée s'il a des liens étroits avec la Suisse. |
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1 | L'enfant étranger né du mariage d'une Suissesse et d'un étranger et dont la mère possédait la nationalité suisse avant sa naissance ou à sa naissance peut former une demande de naturalisation facilitée s'il a des liens étroits avec la Suisse. |
2 | L'enfant étranger né d'un père suisse avant le 1er janvier 2006 peut former une demande de naturalisation facilitée s'il remplit les conditions prévues à l'art. 1, al. 2, et s'il a des liens étroits avec la Suisse. |
3 | L'enfant étranger né d'un père suisse avant le 1er janvier 2006 et dont les parents se marient ensemble acquiert la nationalité suisse comme s'il l'avait acquise à la naissance s'il remplit les conditions prévues à l'art. 1, al. 2. |
4 | L'enfant acquiert le droit de cité cantonal et communal de son père ou de sa mère suisse ou le droit de cité cantonal et communal que possédait son père ou sa mère suisse en dernier lieu et obtient ainsi la nationalité suisse. |
5 | Les conditions prévues à l'art. 20 sont applicables par analogie. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes und - soweit nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat - die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
|
1 | L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
2 | Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse. |
3 | Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer. |
4 | Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours. |
3.
3.1 Die in den Art. 27
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
|
1 | Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
2 | Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
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1 | Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
2 | Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 26 Conditions - 1 La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
|
1 | La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
a | il séjourne en Suisse: son intégration est réussie; |
b | il vit à l'étranger: il a des liens étroits avec la Suisse; |
c | il respecte la sécurité et l'ordre publics; |
d | il respecte les valeurs de la Constitution; |
e | il ne met pas en danger la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse. |
2 | Les conditions prévues à l'al. 1, let. c à e, s'appliquent par analogie aux requérants qui ne séjournent pas en Suisse. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
|
1 | Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
2 | Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1. |
3.2 Der in Art. 8
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 8 - Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 26 Conditions - 1 La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
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1 | La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
a | il séjourne en Suisse: son intégration est réussie; |
b | il vit à l'étranger: il a des liens étroits avec la Suisse; |
c | il respecte la sécurité et l'ordre publics; |
d | il respecte les valeurs de la Constitution; |
e | il ne met pas en danger la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse. |
2 | Les conditions prévues à l'al. 1, let. c à e, s'appliquent par analogie aux requérants qui ne séjournent pas en Suisse. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
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1 | Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
2 | Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1. |
4.
Die besonderen Voraussetzungen von Art. 27 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
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1 | Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
2 | Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
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1 | Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
2 | Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
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1 | Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
2 | Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1. |
5.
5.1 Nach Ansicht der Beschwerdeführerin ist der Beschwerdegegner jedoch nicht in ausreichendem Masse in die hiesigen Verhältnisse eingegliedert. Angesprochen ist damit Art. 26 Abs. 1 Bst. a
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 26 Conditions - 1 La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
|
1 | La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
a | il séjourne en Suisse: son intégration est réussie; |
b | il vit à l'étranger: il a des liens étroits avec la Suisse; |
c | il respecte la sécurité et l'ordre publics; |
d | il respecte les valeurs de la Constitution; |
e | il ne met pas en danger la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse. |
2 | Les conditions prévues à l'al. 1, let. c à e, s'appliquent par analogie aux requérants qui ne séjournent pas en Suisse. |
5.2
5.2.1 Der Begriff der Integration wird im schweizerischen Ausländer- und Bürgerrecht allgemein verstanden als Aufnahme der ausländischen Person in die schweizerische Gemeinschaft und als Bereitschaft der betreffenden Person, sich in das gesellschaftliche Umfeld einzufügen. Eine Aufgabe der kulturellen Eigenart und der angestammten Staatsangehörigkeit wird nicht verlangt (vgl. Botschaft vom 26. August 1987 zur Änderung des Bürgerrechtsgesetzes, BBl 1987 III 293 Ziff. 22.2 S. 304, sowie Botschaft vom 21. November 2001 zum Bürgerrecht für junge Ausländerinnen und Ausländer und zur Revision des Bürgerrechtsgesetzes, BBl 2002 1911 Ziff. 2.2.1.3 S. 1942). Die Integration wird dabei als gegenseitiger Annäherungsprozess zwischen der einheimischen und der ausländischen Bevölkerung betrachtet. Er setzt sowohl den Willen der Ausländerinnen und Ausländer zur Eingliederung als auch die Offenheit der schweizerischen Bevölkerung voraus (vgl. Art. 4 Abs. 3
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 4 Intégration - 1 L'intégration des étrangers vise à favoriser la coexistence des populations suisse et étrangère sur la base des valeurs constitutionnelles ainsi que le respect et la tolérance mutuels. |
|
1 | L'intégration des étrangers vise à favoriser la coexistence des populations suisse et étrangère sur la base des valeurs constitutionnelles ainsi que le respect et la tolérance mutuels. |
2 | Elle doit permettre aux étrangers dont le séjour est légal et durable de participer à la vie économique, sociale et culturelle. |
3 | L'intégration suppose d'une part que les étrangers sont disposés à s'intégrer, d'autre part que la population suisse fait preuve d'ouverture à leur égard. |
4 | Il est indispensable que les étrangers se familiarisent avec la société et le mode de vie en Suisse et, en particulier, qu'ils apprennent une langue nationale. |
5.2.2 Auf eine erfolgreiche Integration im Sinne von Art. 14 Bst. a
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 14 Décision cantonale de naturalisation - 1 L'autorité cantonale compétente rend la décision de naturalisation dans le délai d'un an à compter de l'octroi de l'autorisation fédérale. Passé ce délai, celle-ci échoit. |
|
1 | L'autorité cantonale compétente rend la décision de naturalisation dans le délai d'un an à compter de l'octroi de l'autorisation fédérale. Passé ce délai, celle-ci échoit. |
2 | L'autorité cantonale refuse la naturalisation si, après l'octroi de l'autorisation fédérale, elle apprend des faits qui l'auraient empêchée de rendre un préavis favorable quant au droit de cité. |
3 | Le droit de cité communal et cantonal et la nationalité suisse sont acquis lors de l'entrée en force de la décision cantonale de naturalisation. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 26 Conditions - 1 La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
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1 | La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
a | il séjourne en Suisse: son intégration est réussie; |
b | il vit à l'étranger: il a des liens étroits avec la Suisse; |
c | il respecte la sécurité et l'ordre publics; |
d | il respecte les valeurs de la Constitution; |
e | il ne met pas en danger la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse. |
2 | Les conditions prévues à l'al. 1, let. c à e, s'appliquent par analogie aux requérants qui ne séjournent pas en Suisse. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 4 Intégration - 1 L'intégration des étrangers vise à favoriser la coexistence des populations suisse et étrangère sur la base des valeurs constitutionnelles ainsi que le respect et la tolérance mutuels. |
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1 | L'intégration des étrangers vise à favoriser la coexistence des populations suisse et étrangère sur la base des valeurs constitutionnelles ainsi que le respect et la tolérance mutuels. |
2 | Elle doit permettre aux étrangers dont le séjour est légal et durable de participer à la vie économique, sociale et culturelle. |
3 | L'intégration suppose d'une part que les étrangers sont disposés à s'intégrer, d'autre part que la population suisse fait preuve d'ouverture à leur égard. |
4 | Il est indispensable que les étrangers se familiarisent avec la société et le mode de vie en Suisse et, en particulier, qu'ils apprennent une langue nationale. |
SR 142.205 Ordonnance du 15 août 2018 sur l'intégration des étrangers (OIE) OIE Art. 4 Encouragement de l'intégration par les cantons et les communes - (art. 53, al. 4, 54 et 56, al. 4, LEI) |
|
1 | Les services cantonaux chargés des contacts avec le SEM pour les questions d'intégration planifient l'encouragement spécifique de l'intégration et la collaboration avec les institutions des structures ordinaires au moyen de programmes d'intégration cantonaux (art. 14). |
2 | Dans le cadre de la collaboration interinstitutionnelle, ils coopèrent avec les autorités cantonales et communales chargées des domaines suivants: |
a | asile et migration; |
b | petite enfance; |
c | école obligatoire, y compris école enfantine; |
d | formation générale et professionnelle du degré secondaire II, formation continue et orientation professionnelle, universitaire et de carrière; |
e | affaires sociales; |
f | service public de l'emploi et assurance-chômage; |
g | assurance-invalidité; |
h | santé; |
i | naturalisation; |
j | autres domaines importants pour l'intégration des étrangers. |
5.2.3 Im Gegensatz zur erleichterten Einbürgerung verlangt Art. 14 Bst. b
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 14 Décision cantonale de naturalisation - 1 L'autorité cantonale compétente rend la décision de naturalisation dans le délai d'un an à compter de l'octroi de l'autorisation fédérale. Passé ce délai, celle-ci échoit. |
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1 | L'autorité cantonale compétente rend la décision de naturalisation dans le délai d'un an à compter de l'octroi de l'autorisation fédérale. Passé ce délai, celle-ci échoit. |
2 | L'autorité cantonale refuse la naturalisation si, après l'octroi de l'autorisation fédérale, elle apprend des faits qui l'auraient empêchée de rendre un préavis favorable quant au droit de cité. |
3 | Le droit de cité communal et cantonal et la nationalité suisse sont acquis lors de l'entrée en force de la décision cantonale de naturalisation. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 14 Décision cantonale de naturalisation - 1 L'autorité cantonale compétente rend la décision de naturalisation dans le délai d'un an à compter de l'octroi de l'autorisation fédérale. Passé ce délai, celle-ci échoit. |
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1 | L'autorité cantonale compétente rend la décision de naturalisation dans le délai d'un an à compter de l'octroi de l'autorisation fédérale. Passé ce délai, celle-ci échoit. |
2 | L'autorité cantonale refuse la naturalisation si, après l'octroi de l'autorisation fédérale, elle apprend des faits qui l'auraient empêchée de rendre un préavis favorable quant au droit de cité. |
3 | Le droit de cité communal et cantonal et la nationalité suisse sont acquis lors de l'entrée en force de la décision cantonale de naturalisation. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 26 Conditions - 1 La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
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1 | La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
a | il séjourne en Suisse: son intégration est réussie; |
b | il vit à l'étranger: il a des liens étroits avec la Suisse; |
c | il respecte la sécurité et l'ordre publics; |
d | il respecte les valeurs de la Constitution; |
e | il ne met pas en danger la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse. |
2 | Les conditions prévues à l'al. 1, let. c à e, s'appliquent par analogie aux requérants qui ne séjournent pas en Suisse. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 14 Décision cantonale de naturalisation - 1 L'autorité cantonale compétente rend la décision de naturalisation dans le délai d'un an à compter de l'octroi de l'autorisation fédérale. Passé ce délai, celle-ci échoit. |
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1 | L'autorité cantonale compétente rend la décision de naturalisation dans le délai d'un an à compter de l'octroi de l'autorisation fédérale. Passé ce délai, celle-ci échoit. |
2 | L'autorité cantonale refuse la naturalisation si, après l'octroi de l'autorisation fédérale, elle apprend des faits qui l'auraient empêchée de rendre un préavis favorable quant au droit de cité. |
3 | Le droit de cité communal et cantonal et la nationalité suisse sont acquis lors de l'entrée en force de la décision cantonale de naturalisation. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 26 Conditions - 1 La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
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1 | La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
a | il séjourne en Suisse: son intégration est réussie; |
b | il vit à l'étranger: il a des liens étroits avec la Suisse; |
c | il respecte la sécurité et l'ordre publics; |
d | il respecte les valeurs de la Constitution; |
e | il ne met pas en danger la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse. |
2 | Les conditions prévues à l'al. 1, let. c à e, s'appliquent par analogie aux requérants qui ne séjournent pas en Suisse. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 14 Décision cantonale de naturalisation - 1 L'autorité cantonale compétente rend la décision de naturalisation dans le délai d'un an à compter de l'octroi de l'autorisation fédérale. Passé ce délai, celle-ci échoit. |
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1 | L'autorité cantonale compétente rend la décision de naturalisation dans le délai d'un an à compter de l'octroi de l'autorisation fédérale. Passé ce délai, celle-ci échoit. |
2 | L'autorité cantonale refuse la naturalisation si, après l'octroi de l'autorisation fédérale, elle apprend des faits qui l'auraient empêchée de rendre un préavis favorable quant au droit de cité. |
3 | Le droit de cité communal et cantonal et la nationalité suisse sont acquis lors de l'entrée en force de la décision cantonale de naturalisation. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 26 Conditions - 1 La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
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1 | La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
a | il séjourne en Suisse: son intégration est réussie; |
b | il vit à l'étranger: il a des liens étroits avec la Suisse; |
c | il respecte la sécurité et l'ordre publics; |
d | il respecte les valeurs de la Constitution; |
e | il ne met pas en danger la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse. |
2 | Les conditions prévues à l'al. 1, let. c à e, s'appliquent par analogie aux requérants qui ne séjournent pas en Suisse. |
5.3 Aus den Akten ergibt sich, dass der Beschwerdegegner vielfältige Kontakte zur schweizerischen Bevölkerung unterhält. So gehören etwa gemäss den vorgelegten Referenzen verschiedene Schweizer Bürgerinnen und Bürger zu seinem Freundes- und Bekanntenkreis. Im Weiteren belegt die vom Beschwerdegegner eingereichte Foto- und Videodokumentation seine wiederholte Teilnahme an gesellschaftlichen Anlässen in der Wohngemeinde und in der unmittelbaren Nachbarschaft (Einweihungsfest Dorfumfahrung, Skirennen, Schwingfest, Viehschau, Quellenbesichtigung, Geburtstagsfest Nachbar u.a.). Daneben geht aus den eingereichten Unterlagen hervor, dass sich der Beschwerdegegner, der mit seiner Familie in einem kleinen Landweiler im ehemaligen Haus der Grosseltern seiner schweizerischen Ehefrau lebt, offenbar relativ stark mit seinem Wohnort verbunden fühlt. Darauf deuten neben der bereits erwähnten Teilnahme an kommunalen und nachbarschaftlichen Anlässen auch verschiedene weitere Umstände hin. So besitzt der Beschwerdegegner beispielsweise an seinem Wohnort ein Waldgrundstück, welches er selber bewirtschaftet. Beim Umbau des Hauses hat er sodann Unternehmen aus der Gemeinde berücksichtigt und tätigt offenbar auch seine Tageseinkäufe in den örtlichen Geschäften. Schliesslich betreibt er zusammen mit seiner Ehefrau eine eigene Website, die den Namen des Weilers trägt und einen Link auf die offizielle Website der Wohngemeinde enthält.
5.4 Soweit die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang geltend macht, die vom Beschwerdegegner beigebrachten Referenzschreiben würden keine objektive Beurteilung erlauben, da es sich um blosse "Gefälligkeitsauskünfte" handle bzw. die Referenzpersonen sich nach der negativen Einschätzung durch die Einbürgerungskommission wohl besondere Mühe gegeben hätten, den Beschwerdegegner in einem positiven Licht erscheinen zu lassen, kann ihr nicht gefolgt werden.
5.4.1 Für das Verwaltungsverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 40
SR 273 Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale PCF Art. 40 - Le juge apprécie les preuves selon sa libre conviction. Il prend en considération l'attitude des parties au cours du procès, par exemple le défaut d'obtempérer à une convocation personnelle, le refus de répondre à une question du juge ou de produire des moyens de preuve requis. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 19 - Sont en outre applicables par analogie à la procédure probatoire les art. 37, 39 à 41 et 43 à 61 de la procédure civile fédérale49; les sanctions pénales prévues par ladite loi envers les parties ou les tierces personnes défaillantes sont remplacées par celles qui sont mentionnées à l'art. 60 de la présente loi. |
5.4.2 Auch wenn davon auszugehen ist, dass ein Bürgerrechtsbewerber in aller Regel nur Referenzen von ihm wohlgesinnten Personen zu den Akten reichen wird, schliesst dieser Umstand nicht aus, dass aus den entsprechenden Auskünften zuverlässige Rückschlüsse auf die Integrationsbemühungen und den Integrationsgrad der betreffenden Person gezogen werden können. Dies ist auch vorliegend der Fall. Der Beschwerdegegner hat insgesamt 14 Referenzschreiben von schweizerischen Freunden, Bekannten und weiteren Personen (z.B. Hausarzt, Revierförster, Kursleiter Holzerkurs) zu den Akten gereicht. Diese Auskünfte sind mehrheitlich als relativ substantiiert zu bezeichnen und ergeben - zusammen mit den weiteren aktenkundigen Beweismitteln (Foto- und Videodokumentation) - ein kohärentes und differenziertes Bild der persönlichen Situation des Beschwerdegegners. Die von der Beschwerdeführerin beigebrachte negative Referenz einer unmittelbaren Nachbarin sowie die Tatsache, dass von den im Weiler lebenden Personen lediglich ein Nachbar bereit war, ein Schreiben zugunsten des Beschwerdegegners zu verfassen, werfen zwar gewisse Fragen auf, in welchem Masse es dem Beschwerdegegner in seiner unmittelbaren Nachbarschaft gelungen ist, als eine dem Weiler bzw. dem Dorf zugehörige Person akzeptiert zu werden, stellen jedoch die Ausführungen der Referenzpersonen zu seinen Integrationsbemühungen nicht grundsätzlich in Frage.
5.5 Die Beschwerdeführerin stützt ihre negative Einschätzung des Einbürgerungsgesuchs des Beschwerdegegners im Weiteren insbesondere auf dessen ungenügende Sprachkenntnisse. So sei anlässlich des Gesprächs vor der Einbürgerungskommission eine Verständigung in deutscher Sprache nur knapp möglich gewesen. Die ihm gestellten Fragen habe der Beschwerdegegner nicht beantworten können, da er sie nicht verstanden habe. Zudem sei bekannt, dass er im Verkehr mit Behörden und der Schweizer Bevölkerung versuche, sich nur in Englisch zu verständigen. Dies wird vom Beschwerdegegner grundsätzlich nicht bestritten. Auf Rekursebene hat er zudem selber eingestanden, dass seine (Schweizer-)Deutschkenntnisse keineswegs perfekt seien.
5.5.1 Hinsichtlich der sprachlichen Integration ist an dieser Stelle nochmals in Erinnerung zu rufen, dass die Kenntnis einer bzw. der am Wohnort gesprochenen Landessprache keine zwingende Voraussetzung für die erleichterte Einbürgerung darstellt, sondern die Eingliederung in die schweizerischen Verhältnisse auch auf anderem Weg erfolgen kann, beispielsweise dadurch, dass jemand Kontakte zur schweizerischen Bevölkerung in einer anderen als einer Landessprache pflegt (vgl. VPB 69.101 E. 12).
5.5.2 Der englischen Sprache kommt in diesem Zusammenhang - namentlich in der deutschen Schweiz - eine besondere Bedeutung zu. Im deutschen Sprachgebiet der Schweiz sprechen heute über zwei Drittel der erwachsenen Bevölkerung mehr oder weniger gut Englisch; dieser Anteil beträgt in den übrigen Sprachregionen etwas über 40%. Die am häufigsten gesprochene Fremdsprache ist jedoch auch in der Deutschschweiz (noch) eine Landessprache, nämlich das Französische mit mehr als 70%. Das Italienische wird demgegenüber nur von einem knappen Drittel der Deutschweizerinnen und Deutschschweizer gesprochen (vgl. IWAR WERLEN, Schlussbericht Sprachkompetenzen der erwachsenen Bevölkerung in der Schweiz, Nationales Forschungsprogramm "Sprachenvielfalt und Sprachkompetenz in der Schweiz", Bern, 12. August 2008, Ziff. 3.1.1, online unter
5.5.3 In Bezug auf die Eingliederung in die schweizerischen Verhältnisse und namentlich in jene am Wohnort bedeutet dies, dass der Beschwerdegegner mit dem überwiegenden Teil der ansässigen Bevölkerung in Englisch kommunizieren kann und er für die Pflege seiner freundschaftlichen und sozialen Beziehungen in der Schweiz, aber auch für den Geschäfts- und Behördenverkehr, bedeutend weniger als andere fremdsprachige Personen auf das Erlernen der deutschen Sprache angewiesen ist. Ein verminderter Anreiz bzw. Druck, die deutsche Sprache zu erlernen, kann auch im Umstand erblickt werden, dass die englische Sprache von der überwältigenden Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer als nützlichste und angesehenste Fremdsprache eingestuft wird und aus diesem Grund in der Bevölkerung im Allgemeinen eine relativ hohe Bereitschaft besteht, mit englischsprachigen Personen in deren Muttersprache zu kommunizieren. Trotz dieser Besonderheiten könnte wohl kaum von einer genügenden Integration gesprochen werden, wenn sich der Beschwerdegegner generell weigern würde, Deutsch zu lernen bzw. zu sprechen und beispielsweise nur mit Personen verkehren würde, welche die englische Sprache beherrschen.
5.5.4 Die Akten ergeben indessen ein anderes Bild. Anlässlich der persönlichen Anhörung vor der Einbürgerungskommission war der Beschwerdegegner offenbar nicht in der Lage, alle Fragen (in vollem Umfang) zu verstehen und zu beantworten. Das Protokoll des Einbürgerungsgesprächs sowie der Erhebungsbericht lassen jedoch darauf schliessen, dass der Beschwerdegegner durchaus über gewisse, wenn auch nicht sehr profunde Deutschkenntnisse verfügt. Aus dem auf Rekursebene eingereichten Videomaterial sowie den schriftlichen Referenzauskünften geht sodann hervor, dass der Beschwerdegegner ohne weiteres in der Lage ist, einfacheren Konversationen in (schweizer-)deutscher Sprache zu folgen und selber mit Freunden und Nachbarn ein sprachliches Gemisch aus Englisch mit (schweizer-)deutschen Ausdrücken spricht. Dieses Neben- und Miteinander von Englisch und Deutsch spiegelt sich auch auf der privaten Website der Familie des Beschwerdegegners wieder. So fällt etwa auf, dass verschiedene Rubriküberschriften zweisprachig betitelt sind. Im Weiteren finden sich im Gästebuch nicht nur in Englisch verfasste Einträge, sondern auch eine ganze Reihe deutschsprachiger Mitteilungen. Auch wenn der Beschwerdegegner im Verkehr mit der Schweizer Bevölkerung und den hiesigen Behörden offenbar nach wie vor vorzugsweise in Englisch zu kommunizieren scheint, kann bei dieser Sachlage nicht davon gesprochen werden, er verschliesse sich einer sprachlichen Integration in der Schweiz. Diese Schlussfolgerung rechtfertigt sich selbst unter Berücksichtigung der Tatsache, dass sich der Beschwerdegegner anlässlich des Einbürgerungsgesprächs offenbar geweigert hat, auf Deutsch zu antworten, zumal die Weigerung wohl eher Ausdruck des unglücklichen Verlaufs des Einbürgerungsgesprächs war als derjenige einer generellen Haltung gegenüber dem Gebrauch der deutschen Sprache.
5.6 Zur persönlichen Anhörung des Beschwerdegegners durch die Einbürgerungskommission sowie zu seinem Verhalten anlässlich dieses Gesprächs ist ferner Folgendes festzuhalten:
5.6.1 Der Bund kann die kantonale Einbürgerungsbehörde mit den Erhebungen beauftragen, die für die Beurteilung der Einbürgerungsvoraussetzungen nötig sind (Art. 37
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 37 Demande de libération et décision - 1 Tout citoyen suisse est, à sa demande, libéré de la nationalité suisse s'il ne séjourne pas en Suisse et s'il a une nationalité étrangère ou l'assurance d'en obtenir une. L'art. 31 s'applique par analogie. |
|
1 | Tout citoyen suisse est, à sa demande, libéré de la nationalité suisse s'il ne séjourne pas en Suisse et s'il a une nationalité étrangère ou l'assurance d'en obtenir une. L'art. 31 s'applique par analogie. |
2 | La libération est prononcée par l'autorité du canton d'origine. |
3 | Le droit de cité cantonal et communal, de même que la nationalité suisse, se perdent lors de la notification de l'acte de libération. |
Dem Anliegen, bei erleichterten Einbürgerungen ein vereinfachtes Verfahren vorzusehen, wurde insbesondere durch Art. 32
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 32 Majorité - La majorité et la minorité sont régies par l'art. 14 du code civil4. |
Von Bedeutung ist in diesem Zusammenhang schliesslich auch Art. 13 Abs. 1 Bst. a
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 13 - 1 Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
|
1 | Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
a | dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes; |
b | dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes; |
c | en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler. |
1bis | L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats34.35 |
2 | L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 13 - 1 Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
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1 | Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
a | dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes; |
b | dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes; |
c | en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler. |
1bis | L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats34.35 |
2 | L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles. |
SR 273 Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale PCF Art. 40 - Le juge apprécie les preuves selon sa libre conviction. Il prend en considération l'attitude des parties au cours du procès, par exemple le défaut d'obtempérer à une convocation personnelle, le refus de répondre à une question du juge ou de produire des moyens de preuve requis. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 19 - Sont en outre applicables par analogie à la procédure probatoire les art. 37, 39 à 41 et 43 à 61 de la procédure civile fédérale49; les sanctions pénales prévues par ladite loi envers les parties ou les tierces personnes défaillantes sont remplacées par celles qui sont mentionnées à l'art. 60 de la présente loi. |
5.6.2 Gestützt auf diese gesetzlichen Bestimmungen war die Einbürgerungskommission grundsätzlich berechtigt, den Beschwerdegegner zu einem persönlichen Gespräch vorzuladen, um sich ein unmittelbares Bild über seine Eingliederung in die schweizerischen Verhältnisse machen zu können. Aus dem (summarischen) Protokoll des Einbürgerungsgesprächs vom 14. November 2006 ergeben sich sodann keine Anhaltspunkte, dass die an den Beschwerdegegner gerichteten Fragen nicht sachgerecht bzw. nicht auf die Abklärung der Einbürgerungsvoraussetzungen gerichtet gewesen wären. Im Weiteren ist es grundsätzlich nicht zu beanstanden, dass die Einbürgerungskommission ihre Fragen lediglich auf Deutsch und nicht auch auf Englisch gestellt hat, zumal gerade den Sprachkenntnissen in der Regel sowohl bei ordentlichen als auch bei erleichterten Einbürgerungen ein zentraler Stellenwert für die Frage der Integration in der Schweiz zukommt.
5.6.3 Vom Beschwerdegegner hätte daher erwartet werden dürfen, dass er die ihm von der Einbürgerungskommission gestellten Fragen möglichst vollständig und soweit möglich auf Deutsch zu beantworten versucht. Er hat sich gegenüber der Kommission jedoch offenbar - wie bereits erwähnt - geweigert, deutsch zu sprechen. Diese Verletzung der Mitwirkungspflicht genügt zwar nicht, um ein Nichteintreten auf das Einbürgerungsgesuch des Beschwerdegegners zu rechtfertigen. Seine Weigerung, der Kommission auf Deutsch zu antworten, ist indessen im Rahmen der Gesamtwürdigung als ein Indiz zu berücksichtigen, welches eher gegen seine Bereitschaft spricht, sich in das gesellschaftliche Umfeld in der Schweiz einzugliedern. Dies gilt im Ergebnis auch für sein sonstiges, ungeduldiges und impulsives Verhalten während des Einbürgerungsgesprächs sowie sein erbostes E-Mail an den Kommissionspräsidenten im unmittelbaren Anschluss daran.
5.6.4 Ob der Beschwerdegegner die Grundsätze der schweizerischen Staatsordnung kennt und diese bejaht, und über welche Kenntnisse bezüglich des politischen Lebens in der Schweiz er verfügt, konnte aufgrund der bestehenden Verständigungsschwierigkeiten anlässlich der Anhörung nicht abgeklärt werden. Diesbezüglich kann dem Beschwerdegegner jedoch keine Verletzung der Mitwirkungspflicht vorgeworfen werden. Aufgrund der Akten ist nämlich davon auszugehen, dass der Beschwerdegegner grundsätzlich willens war, die entsprechenden Fragen zu beantworten. Darauf deutet beispielsweise hin, dass er mit dem Abbruch der Befragung durch die Einbürgerungskommission nicht einverstanden war und im Nachgang mehrfach darum gebeten hat, das Gespräch - in Anwesenheit seiner Gattin (vgl. zur grundsätzlichen Zulässigkeit der Anwesenheit von Begleitpersonen bei mündlichen Anhörungen GRISEL, a.a.O., Rz. 684) - wiederholen zu dürfen. Diesbezüglich ist ferner zu berücksichtigen, dass der Beschwerdegegner aus einem Land stammt, welches der Schweiz sowohl kulturell als auch vom politischen System her nahe steht. Aus dem Umstand, dass er vor der Einbürgerungskommission beispielsweise nicht in der Lage war, Auskunft über den Inhalt der im Zeitpunkt der Anhörung anstehenden eidgenössischen Volksabstimmung zu geben, kann daher nicht leichthin geschlossen werden, er wäre im Falle einer Einbürgerung - mangels genügender Kenntnisse über unser politisches System - nicht in der Lage, selbstständig seinen staatsbürgerlichen Pflichten nachzukommen.
5.7 Im Rahmen einer Gesamtwürdigung gelangt das Bundesverwaltungsgericht aufgrund der vorliegenden Akten zum Schluss, dass der Beschwerdegegner in der Schweiz integriert ist im Sinne von Art. 26 Abs. 1 Bst. a
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 26 Conditions - 1 La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
|
1 | La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
a | il séjourne en Suisse: son intégration est réussie; |
b | il vit à l'étranger: il a des liens étroits avec la Suisse; |
c | il respecte la sécurité et l'ordre publics; |
d | il respecte les valeurs de la Constitution; |
e | il ne met pas en danger la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse. |
2 | Les conditions prévues à l'al. 1, let. c à e, s'appliquent par analogie aux requérants qui ne séjournent pas en Suisse. |
6.
Die weiteren Einbürgerungsvoraussetzungen von Art. 26 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 26 Conditions - 1 La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
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1 | La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
a | il séjourne en Suisse: son intégration est réussie; |
b | il vit à l'étranger: il a des liens étroits avec la Suisse; |
c | il respecte la sécurité et l'ordre publics; |
d | il respecte les valeurs de la Constitution; |
e | il ne met pas en danger la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse. |
2 | Les conditions prévues à l'al. 1, let. c à e, s'appliquent par analogie aux requérants qui ne séjournent pas en Suisse. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 26 Conditions - 1 La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
|
1 | La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
a | il séjourne en Suisse: son intégration est réussie; |
b | il vit à l'étranger: il a des liens étroits avec la Suisse; |
c | il respecte la sécurité et l'ordre publics; |
d | il respecte les valeurs de la Constitution; |
e | il ne met pas en danger la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse. |
2 | Les conditions prévues à l'al. 1, let. c à e, s'appliquent par analogie aux requérants qui ne séjournent pas en Suisse. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 26 Conditions - 1 La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
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1 | La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
a | il séjourne en Suisse: son intégration est réussie; |
b | il vit à l'étranger: il a des liens étroits avec la Suisse; |
c | il respecte la sécurité et l'ordre publics; |
d | il respecte les valeurs de la Constitution; |
e | il ne met pas en danger la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse. |
2 | Les conditions prévues à l'al. 1, let. c à e, s'appliquent par analogie aux requérants qui ne séjournent pas en Suisse. |
7.
Nach dem Gesagten erweist sich die angefochtene Verfügung als bundesrechtskonform (vgl. Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
8.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich der Beschwerdeführerin als unterliegender Partei aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
9.
Da schliesslich davon auszugehen ist, dass dem Beschwerdegegner durch das Beschwerdeverfahren nur geringfügige Kosten entstanden sind, ist von einer Parteientschädigung abzusehen (vgl. Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
|
1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde; Akten retour)
den Beschwerdegegner (Gerichtsurkunde; Beweismittel im Original retour)
die Vorinstanz (Akten retour)
Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:
Ruth Beutler Thomas Segessenmann
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
|
a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
|
1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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