Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung II
Postfach
CH-9023 St. Gallen
Telefon +41 (0)58 465 25 60
Fax +41 (0)58 465 29 80
www.bundesverwaltungsgericht.ch
Geschäfts-Nr. B-2955/2018
urh/ret /fao
Zwischenentscheid
vom 4. Oktober 2018
Richter Hans Urech (Vorsitz),
Besetzung Richter Pascal Richard, Richterin Eva Schneeberger,
Gerichtsschreiber Thomas Reidy.
In der Beschwerdesache
A._______ SA,
vertreten durch die Rechtsanwälte
Philippe Notter und Anne Herren,
Parteien
Notter Mégevand & Partner AG,
Waldeggstrasse 72, Postfach 84, 3097 Liebefeld,
Beschwerdeführerin,
gegen
Bundesamt für Sport BASPO,
Hauptstrasse 247-253, 2532 Magglingen/Macolin,
handelnd durch Bundesamt für Bauten und Logistik BBL, KBB / Rechtsdienst,
Fellerstrasse 21, 3003 Bern,
Vergabestelle,
Öffentliches Beschaffungswesen -
Gegenstand
(17054) 504 NDS-Neubau (Nationale Datenbank Sport)
(SIMAP-Meldungsnummer 1019269; Projekt-ID 162744),
stellt das Bundesverwaltungsgericht fest:
A.
Am 7. November 2017 schrieb das Bundesamt für Bauten und Logistik (Beschaffungsstelle) für das Bundesamt für Strassen ASTRA (nachfolgend: Vergabestelle) auf der Internetplattform SIMAP (
Gemäss Ziff. 2.6 der Ausschreibung lautete der detaillierte Aufgabenbeschrieb wie folgt:
"Zur Verwaltung und Abwicklung sämtlicher Kurse von "Jugend und Sport" (J+S) und "Erwachsenensport Schweiz" (esa) sowie der J+S-Subventionen wird heute die "Nationale Datenbank für Sport" (NDS) verwendet. Diese Applikation ist seit 2003 im Einsatz und muss bis Ende 2020 durch eine neue Applikation ersetzt werden. Diese Ausschreibung umfasst die Detailspezifikation, die Implementation, die Migration und die Inbetriebnahme dieser neuen Applikation. Wartung, Support und Weiterentwicklung der zukünftigen Lösung sowie die Konzeption und Implementation von Zusatzmodulen werden optional ausgeschrieben."
Die Angebote waren bis zum 10. Januar 2018 einzureichen (vgl. Ziffer 1.4 der Ausschreibung).
B.
In der Folge gingen insgesamt fünf Offerten ein, darunter diejenigen der A._______ SA (nachfolgend: Beschwerdeführerin) und der B._______ (nachfolgend: Zuschlagsempfängerin). Eine Anbieterin wurde von der Vergabestelle vom Verfahren ausgeschlossen, da der in der Ausschreibung geforderte Leistungsumfang abgeändert worden bzw. die Offerte zum Zeitpunkt der Offerteingabe unvollständig gewesen sei. Den anderen Anbietern wurde mit Schreiben vom 22. Februar 2018 die Möglichkeit gegeben, ihre Angebote zu bereinigen. Die Beschwerdeführerin wurde in diesem Rahmen aufgefordert, ihr Angebot hinsichtlich der Eignungskriterien EK 02, 03, 11 und 12 sowie der Technischen Spezifikationen (TS) 03, 06, 07 und 08 bis am 27. Februar 2018 zu bereinigen.
Die Beschwerdeführerin reichte am 27. Februar 2018 eine bereinigte Offerte und unaufgefordert am 6. März 2018 weitere Unterlagen ein.
Am 2. Mai 2018 wurde der Zuschlag vom 30. April 2018 an die B._______ GmbH auf der Internetplattform SIMAP veröffentlicht (Meldungsnummer 1019269). Als Begründung für den Zuschlagsentscheid wurde angegeben: "Den Zuschlag erhält die Firma B._______ GmbH. Sie hat die qualitativen Kriterien generell besser erfüllt. Hauptsächlich basiert der Entscheid zugunsten der Firma B._______ GmbH auf einem ausgereifteren Lösungsansatz, welcher die wesentlichen Bedürfnisse der Bedarfsstelle am besten aufgenommen hat" (Ziff. 3.3 des Zuschlags).
Anlässlich des mündlichen Debriefings vom 8. Mai 2018 gab die Vergabestelle der Beschwerdeführerin die wesentlichen Gründe für die Nichtberücksichtigung bekannt.
C.
Gegen die Zuschlagsverfügung vom 2. Mai 2018 erhob die A._______ SA (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 22. Mai 2018 Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht und stellte folgende Anträge:
"1.Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
2.Die Zuschlagsverfügung vom 30. April 2018 sei aufzuheben.
3.Der Zuschlag betreffend Vergabe des Auftrags für den Neubau der Nationalen Datenbank Sport sei der Beschwerdeführerin zu erteilen.
- unter Kosten- und Entschädigungsfolgen -"
Zur Begründung ihrer Anträge führt die Beschwerdeführerin zusammenfassend aus, ihr Angebot sei während des Vergabeverfahrens zu Unrecht ausgeschieden worden, so dass ihr Angebot bei der Endauswertung gar nicht berücksichtigt worden sei. Ihr Angebot hätte mehr Punkte erhalten als dasjenige der B._______ GmbH sowie der anderen Teilnehmenden, weshalb sie den Zuschlag erhalten müsste. Ohne Gewährung der aufschiebenden Wirkung bestehe das Risiko, dass die Vergabestelle mit der B._______ GmbH einen Vertrag abschliesse, obschon die B._______ GmbH nicht die wirtschaftlichste Offerte anbiete. Einer aufschiebenden Wirkung stünden keine überwiegenden Interessen entgegen. Das vorliegende Beschaffungsverfahren dauere seit Herbst 2017, so dass bereits aus dieser Sicht eine gewisse Verzögerung nicht ausschlaggebend sein könne. Da die Beschwerde nicht offensichtlich unbegründet sei, sei ihr die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Mit Zwischenverfügung vom 23. Mai 2018 untersagte der Instruktionsrichter der Vergabestelle superprovisorisch alle Vollzugsvorkehrungen, welche den Ausgang des hängigen Verfahrens präjudizieren könnten. Gleichzeitig wurde die Vergabestelle eingeladen, zum prozessualen Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung Stellung zu nehmen.
D.
Mit Vernehmlassung vom 7. Juni 2018 zum Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung ersuchte die Vergabestelle um Abweisung der Beschwerde und stellte folgende prozessuale Anträge:
"1. Der Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung sei abzuweisen,
2. Der Beschwerdeführerin sei nur Einsicht in diejenigen Akten zu gewähren, die im Aktenverzeichnis als "der Akteneinsicht zugänglich" bezeichnet sind;
3.Auf einen weiteren Schriftenwechsel sei zu verzichten.
Alles unter Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdeführerin."
Zur Begründung führt die Vergabestelle im Wesentlichen aus, die Rügen der Beschwerdeführerin erwiesen sich allesamt als unzutreffend. Die Beschwerde erscheine folglich als aussichtslos, weshalb von der Gewährung der aufschiebenden Wirkung abzusehen bzw. die Beschwerde abzuweisen sei.
E.
Mit Verfügung vom 13. Juni 2018 gab das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerdeführerin Gelegenheit, im Rahmen des Gesuches um aufschiebende Wirkung allfällige Schlussbemerkungen einzureichen.
F.
In ihren Schlussbemerkungen vom 26. Juni 2018 hielt die Beschwerdeführerin an ihrem Rechtsbegehren auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung fest. Vorliegend sei offensichtlich, dass die Beschwerde nicht aussichtslos sei und die Beschwerdegründe einer eingehenden Prüfung bedürften. Inwiefern gegen die Erteilung der aufschiebenden Wirkung gewichtige Interessen bestehen würden, sei von der Vergabestelle nicht dargelegt worden. Die Beschwerdeführerin insistiert, sie habe alle Eignungskriterien erfüllt und ihr Angebot sei vollständig gewesen, womit es hätte ausgewertet werden müssen. Der Beschwerde sei schon deshalb und weil sie begründet sei, die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
G.
Mit Verfügung vom 28. Juni 2018 wurden der Vergabestelle die Schlussbemerkungen der Beschwerdeführerin zugestellt und ihr eine Frist für die Einreichung allfälliger Bemerkungen gestellt.
Mit Eingabe vom 9. Juli 2018 ergänzt die Vergabestelle zur Frage der aufschiebenden Wirkung ihre diesbezügliche Vernehmlassung, wobei sie an ihren Rechtsbegehren vollumfänglich festhält. Keines der von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Argumente vermöge die in der Vernehmlassung vom 7. Juni 2018 dargelegte Aussichtslosigkeit der Beschwerde zu widerlegen. Eine weitere Verzögerung durch die Erteilung der aufschiebenden Wirkung würde dazu führen, dass die korrekte Verwaltung der J+S-Kurse und -Subventionen ab 2020/2021 nicht mehr sichergestellt werden könnte.
Auf die Vorbringen der Parteien des vorliegenden Verfahrens wird, soweit sie für den Entscheid wesentlich sind, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gegen einen Ausschluss oder die Erteilung eines Zuschlags in einem Vergabeverfahren ist im Anwendungsbereich des Bundesgesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen vom 16. Dezember 1994 (BöB, SR 172.056.1) die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht zulässig (Art. 29 Bst. a
SR 172.056.1 Legge federale del 21 giugno 2019 sugli appalti pubblici (LAPub) LAPub Art. 29 Criteri di aggiudicazione - 1 Il committente valuta le offerte in base a criteri di aggiudicazione riferiti alle prestazioni. Nel rispetto degli impegni internazionali della Svizzera, prende in particolare in considerazione, oltre al prezzo e alla qualità della prestazione, criteri come l'adeguatezza, i termini, il valore tecnico, l'economicità, i costi del ciclo di vita, l'estetica, la sostenibilità, la plausibilità dell'offerta, le differenze del livello di prezzi negli Stati in cui la prestazione è fornita, l'affidabilità del prezzo, la creatività, il servizio di assistenza, le condizioni di fornitura, l'infrastruttura, il contenuto innovativo, la funzionalità, il servizio alla clientela, la competenza tecnica o l'efficienza della metodica. |
|
1 | Il committente valuta le offerte in base a criteri di aggiudicazione riferiti alle prestazioni. Nel rispetto degli impegni internazionali della Svizzera, prende in particolare in considerazione, oltre al prezzo e alla qualità della prestazione, criteri come l'adeguatezza, i termini, il valore tecnico, l'economicità, i costi del ciclo di vita, l'estetica, la sostenibilità, la plausibilità dell'offerta, le differenze del livello di prezzi negli Stati in cui la prestazione è fornita, l'affidabilità del prezzo, la creatività, il servizio di assistenza, le condizioni di fornitura, l'infrastruttura, il contenuto innovativo, la funzionalità, il servizio alla clientela, la competenza tecnica o l'efficienza della metodica. |
2 | Per le commesse pubbliche che non rientrano nell'ambito di applicazione dei trattati internazionali, il committente può tenere conto a titolo complementare in quale misura l'offerente propone posti di formazione per gli apprendisti nella formazione professionale di base, posti di lavoro per i lavoratori più anziani o il reinserimento professionale di disoccupati di lunga durata. |
3 | Il committente indica nel bando o nella relativa documentazione i criteri di aggiudicazione e la loro ponderazione. Si può rinunciare a rendere nota la ponderazione, se oggetto dell'appalto pubblico sono soluzioni, proposte di soluzione o metodologie. |
4 | Le prestazioni standardizzate possono essere aggiudicate esclusivamente secondo il criterio del prezzo complessivo più basso, sempre che le specifiche tecniche concernenti la prestazione permettano di garantire il rispetto di severi requisiti in materia di sostenibilità sotto il profilo sociale, ecologico ed economico. |
SR 172.056.1 Legge federale del 21 giugno 2019 sugli appalti pubblici (LAPub) LAPub Art. 27 Criteri di idoneità - 1 Il committente stabilisce in maniera esaustiva nel bando o nella relativa documentazione i criteri di idoneità che l'offerente deve adempiere. I criteri devono essere oggettivamente necessari in considerazione del progetto di appalto pubblico e verificabili. |
|
1 | Il committente stabilisce in maniera esaustiva nel bando o nella relativa documentazione i criteri di idoneità che l'offerente deve adempiere. I criteri devono essere oggettivamente necessari in considerazione del progetto di appalto pubblico e verificabili. |
2 | I criteri di idoneità possono in particolare riguardare l'idoneità professionale, finanziaria, economica, tecnica e organizzativa dell'offerente, come pure la sua esperienza. |
3 | Il committente indica nel bando o nella relativa documentazione le prove da presentare e il momento in cui produrle. |
4 | Non può stabilire come condizione il fatto che l'offerente abbia già ottenuto una o più commesse pubbliche da un committente sottoposto alla presente legge. |
SR 172.056.1 Legge federale del 21 giugno 2019 sugli appalti pubblici (LAPub) LAPub Art. 28 Elenchi - 1 Il committente può tenere un elenco degli offerenti che grazie alla loro idoneità adempiono i requisiti per assumere commesse pubbliche. |
|
1 | Il committente può tenere un elenco degli offerenti che grazie alla loro idoneità adempiono i requisiti per assumere commesse pubbliche. |
2 | Le seguenti indicazioni devono essere pubblicate sulla piattaforma Internet della Confederazione e dei Cantoni: |
a | riferimento dell'elenco; |
b | informazioni sui criteri da adempiere; |
c | metodi di verifica e condizioni di iscrizione; |
d | durata di validità e procedura di rinnovo dell'iscrizione. |
3 | Una procedura trasparente deve garantire che in ogni momento sia possibile presentare la richiesta di iscrizione, procedere alla verifica o alla nuova verifica dell'idoneità, nonché iscrivere un richiedente nell'elenco o radiarlo dallo stesso. |
4 | A una gara d'appalto sono ammessi anche offerenti che non figurano in un elenco, sempre che forniscano la prova della loro idoneità. |
5 | Se l'elenco è abolito, gli offerenti che vi figurano ne sono informati. |
1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht bestimmt sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021), soweit das BöB und das Verwaltungsgerichtsgesetz vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) nichts anderes bestimmen (vgl. Art. 26 Abs. 1
SR 172.056.1 Legge federale del 21 giugno 2019 sugli appalti pubblici (LAPub) LAPub Art. 26 Condizioni di partecipazione - 1 Nel quadro della procedura di aggiudicazione e nella fornitura delle prestazioni aggiudicate il committente garantisce che gli offerenti e i loro subappaltatori adempiano le condizioni di partecipazione, in particolare i requisiti di cui all'articolo 12, abbiano pagato le imposte e i contributi alle assicurazioni sociali esigibili e rinuncino ad accordi illeciti in materia di concorrenza. |
|
1 | Nel quadro della procedura di aggiudicazione e nella fornitura delle prestazioni aggiudicate il committente garantisce che gli offerenti e i loro subappaltatori adempiano le condizioni di partecipazione, in particolare i requisiti di cui all'articolo 12, abbiano pagato le imposte e i contributi alle assicurazioni sociali esigibili e rinuncino ad accordi illeciti in materia di concorrenza. |
2 | Il committente può esigere che l'offerente dimostri l'adempimento delle condizioni di partecipazione, segnatamente mediante un'autodichiarazione o la sua iscrizione in un elenco. |
3 | Il committente indica nel bando o nella relativa documentazione le prove da presentare e il momento in cui produrle. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
SR 172.056.1 Legge federale del 21 giugno 2019 sugli appalti pubblici (LAPub) LAPub Art. 31 Consorzi e subappaltatori - 1 La partecipazione di consorzi e subappaltatori è ammessa soltanto se il committente non esclude o non limita tale possibilità nel bando o nella documentazione del bando. |
|
1 | La partecipazione di consorzi e subappaltatori è ammessa soltanto se il committente non esclude o non limita tale possibilità nel bando o nella documentazione del bando. |
2 | Le candidature multiple di subappaltatori o di offerenti nel quadro di consorzi sono possibili soltanto se espressamente ammesse nel bando o nella relativa documentazione. |
3 | La prestazione caratteristica deve essere fornita in linea di massima dall'offerente. |
1.2.1 Das BöB erfasst nur Beschaffungen, welche dem GATT/WTO-Übereinkommen vom 15. April 1994 über das öffentliche Beschaffungswesen (Government Procurement Agreement [GPA, SR 0.632.231.422]) unterstellt sind (BVGE 2008/48 E. 2.1 mit Hinweisen). Es ist anwendbar, wenn die Auftraggeberin dem Gesetz untersteht (Art. 2 Abs. 1
SR 172.056.1 Legge federale del 21 giugno 2019 sugli appalti pubblici (LAPub) LAPub Art. 2 Scopo - La presente legge persegue: |
|
a | un impiego dei fondi pubblici economico, nonché sostenibile sotto il profilo ecologico, sociale e dell'economia pubblica; |
b | la trasparenza della procedura di aggiudicazione; |
c | il trattamento paritario e non discriminatorio degli offerenti; |
d | il promovimento di una concorrenza efficace ed equa tra gli offerenti, in particolare mediante misure contro gli accordi illeciti in materia di concorrenza e contro la corruzione. |
SR 172.056.1 Legge federale del 21 giugno 2019 sugli appalti pubblici (LAPub) LAPub Art. 5 Diritto applicabile - 1 Se più committenti sottoposti al diritto federale e al diritto cantonale partecipano a un appalto pubblico, è applicabile il diritto dell'ente pubblico il cui committente assume la maggior parte del finanziamento. La presente legge non si applica se la quota cantonale supera complessivamente la quota della Confederazione. |
|
1 | Se più committenti sottoposti al diritto federale e al diritto cantonale partecipano a un appalto pubblico, è applicabile il diritto dell'ente pubblico il cui committente assume la maggior parte del finanziamento. La presente legge non si applica se la quota cantonale supera complessivamente la quota della Confederazione. |
2 | In deroga ai principi che precedono, più committenti partecipanti a un appalto pubblico possono, di comune accordo, sottoporre l'appalto pubblico al diritto di un committente partecipante. |
3 | Le imprese pubbliche o private che godono di diritti esclusivi o speciali conferiti dalla Confederazione o che eseguono compiti nell'interesse nazionale possono scegliere di sottoporre i loro appalti pubblici al diritto applicabile presso la loro sede o al diritto federale. |
SR 172.056.1 Legge federale del 21 giugno 2019 sugli appalti pubblici (LAPub) LAPub Art. 6 Offerenti - 1 Secondo la presente legge sono ammessi a presentare un'offerta gli offerenti della Svizzera, nonché gli offerenti di altri Stati nei confronti dei quali la Svizzera si è impegnata contrattualmente a garantire l'accesso al mercato nel quadro degli impegni assunti reciprocamente. |
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1 | Secondo la presente legge sono ammessi a presentare un'offerta gli offerenti della Svizzera, nonché gli offerenti di altri Stati nei confronti dei quali la Svizzera si è impegnata contrattualmente a garantire l'accesso al mercato nel quadro degli impegni assunti reciprocamente. |
2 | Gli offerenti esteri sono ammessi a presentare un'offerta per le commesse pubbliche che non rientrano nell'ambito di applicazione dei trattati internazionali, a condizione che il loro Stato accordi la reciprocità o che il committente vi acconsenta. |
3 | Il Consiglio federale tiene un elenco degli Stati che si sono impegnati ad accordare alla Svizzera l'accesso al mercato. L'elenco è aggiornato periodicamente. |
SR 172.056.1 Legge federale del 21 giugno 2019 sugli appalti pubblici (LAPub) LAPub Art. 3 Definizioni - Nella presente legge si intende per: |
|
a | offerenti: le persone fisiche o giuridiche di diritto pubblico o privato oppure gruppi di tali persone che offrono prestazioni, chiedono di partecipare a un bando pubblico o chiedono che sia loro trasferito un compito pubblico o che sia loro rilasciata una concessione; |
b | impresa pubblica: l'impresa sulla quale le autorità dello Stato possono esercitare direttamente o indirettamente un'influenza dominante in virtù di rapporti di proprietà, di una partecipazione finanziaria o delle disposizioni applicabili a tali imprese; si presume un'influenza dominante se l'impresa è finanziata in prevalenza dallo Stato o da altre imprese pubbliche, se la sua direzione è soggetta alla vigilanza dello Stato o di altre imprese pubbliche o se il suo organo di amministrazione, direzione o vigilanza è composto in maggioranza da membri nominati dallo Stato o da altre imprese pubbliche; |
c | ambito di applicazione dei trattati internazionali: il campo d'applicazione degli impegni internazionali della Svizzera relativi agli appalti pubblici; |
d | condizioni di lavoro: le disposizioni imperative del Codice delle obbligazioni6 relative al contratto di lavoro, le disposizioni normative dei contratti collettivi di lavoro e dei contratti normali di lavoro oppure, in loro assenza, le condizioni di lavoro usuali per il luogo e il settore; |
e | disposizioni in materia di tutela dei lavoratori: le disposizioni del diritto pubblico del lavoro, comprese le disposizioni della legge del 13 marzo 19647 sul lavoro e del pertinente diritto di esecuzione, nonché le disposizioni in materia di prevenzione degli infortuni. |
1.2.2 Die Vergabestelle ist als Bundesamt Teil der allgemeinen Bundesverwaltung und untersteht damit dem BöB (Art. 2 Abs. 1 Bst. a
SR 172.056.1 Legge federale del 21 giugno 2019 sugli appalti pubblici (LAPub) LAPub Art. 2 Scopo - La presente legge persegue: |
|
a | un impiego dei fondi pubblici economico, nonché sostenibile sotto il profilo ecologico, sociale e dell'economia pubblica; |
b | la trasparenza della procedura di aggiudicazione; |
c | il trattamento paritario e non discriminatorio degli offerenti; |
d | il promovimento di una concorrenza efficace ed equa tra gli offerenti, in particolare mediante misure contro gli accordi illeciti in materia di concorrenza e contro la corruzione. |
1.2.3 Die Vergabestelle hat die vorliegende Beschaffung als Dienstleistungsauftrag ausgeschrieben (vgl. Ziffer 1.8 der Ausschreibung). Nach Art. 5 Abs. 1 Bst. b
SR 172.056.1 Legge federale del 21 giugno 2019 sugli appalti pubblici (LAPub) LAPub Art. 5 Diritto applicabile - 1 Se più committenti sottoposti al diritto federale e al diritto cantonale partecipano a un appalto pubblico, è applicabile il diritto dell'ente pubblico il cui committente assume la maggior parte del finanziamento. La presente legge non si applica se la quota cantonale supera complessivamente la quota della Confederazione. |
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1 | Se più committenti sottoposti al diritto federale e al diritto cantonale partecipano a un appalto pubblico, è applicabile il diritto dell'ente pubblico il cui committente assume la maggior parte del finanziamento. La presente legge non si applica se la quota cantonale supera complessivamente la quota della Confederazione. |
2 | In deroga ai principi che precedono, più committenti partecipanti a un appalto pubblico possono, di comune accordo, sottoporre l'appalto pubblico al diritto di un committente partecipante. |
3 | Le imprese pubbliche o private che godono di diritti esclusivi o speciali conferiti dalla Confederazione o che eseguono compiti nell'interesse nazionale possono scegliere di sottoporre i loro appalti pubblici al diritto applicabile presso la loro sede o al diritto federale. |
Die Vergabestelle hat unter der Common Procurement Vocabulary-Referenznummer (CPV-Nummer) Folgendes aufgeführt (vgl. Ziffer 2.5 der Ausschreibung):
"48000000 - Softwarepaket und Informationssysteme,
48100000 - Branchenspezifisches Softwarepaket,
48482000 - Business-Intelligence-Softwarepaket,
72000000 - IT-Dienste: Beratung, Software-Entwicklung, Internet und Hilfestellung,
72200000 - Softwareprogrammierung und -beratung,
72210000 - Programmierung von Softwarepaketen,
72211000 - Programmierung von System- und Anwendersoftware,
72212000 - Programmierung von Anwendersoftware,
72212100 - Entwicklung von branchenspezifischer Software,
72230000 - Entwicklung von kundenspezifischer Software,
72265000 - Software-Konfiguration,
72267000 - Software-Wartung und -Reparatur,
72268000 - Bereitstellung von Software"
Diese Nummern entsprechen nach der Systematik der CPCprov der Referenznummer 84 "Informatik und verbundene Tätigkeiten". Diese Kategorie wird von der Positivliste (vgl. Anhang 1 Annex 4 GPA bzw. Anhang 1a zur VöB) erfasst und fällt damit in den Anwendungsbereich des BöB (vgl. zum Ganzen auch das Urteil des BVGer B-4958/2013 vom 30. April 2013 E. 1.5.2).
1.2.4 Der Zuschlag wurde zu einem Preis von Fr. 16'065'080.- exkl. MwSt. vergeben. Gemäss Art. 6 Abs. 1 Bst. b
SR 172.056.1 Legge federale del 21 giugno 2019 sugli appalti pubblici (LAPub) LAPub Art. 6 Offerenti - 1 Secondo la presente legge sono ammessi a presentare un'offerta gli offerenti della Svizzera, nonché gli offerenti di altri Stati nei confronti dei quali la Svizzera si è impegnata contrattualmente a garantire l'accesso al mercato nel quadro degli impegni assunti reciprocamente. |
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1 | Secondo la presente legge sono ammessi a presentare un'offerta gli offerenti della Svizzera, nonché gli offerenti di altri Stati nei confronti dei quali la Svizzera si è impegnata contrattualmente a garantire l'accesso al mercato nel quadro degli impegni assunti reciprocamente. |
2 | Gli offerenti esteri sono ammessi a presentare un'offerta per le commesse pubbliche che non rientrano nell'ambito di applicazione dei trattati internazionali, a condizione che il loro Stato accordi la reciprocità o che il committente vi acconsenta. |
3 | Il Consiglio federale tiene un elenco degli Stati che si sono impegnati ad accordare alla Svizzera l'accesso al mercato. L'elenco è aggiornato periodicamente. |
SR 172.056.1 Legge federale del 21 giugno 2019 sugli appalti pubblici (LAPub) LAPub Art. 6 Offerenti - 1 Secondo la presente legge sono ammessi a presentare un'offerta gli offerenti della Svizzera, nonché gli offerenti di altri Stati nei confronti dei quali la Svizzera si è impegnata contrattualmente a garantire l'accesso al mercato nel quadro degli impegni assunti reciprocamente. |
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1 | Secondo la presente legge sono ammessi a presentare un'offerta gli offerenti della Svizzera, nonché gli offerenti di altri Stati nei confronti dei quali la Svizzera si è impegnata contrattualmente a garantire l'accesso al mercato nel quadro degli impegni assunti reciprocamente. |
2 | Gli offerenti esteri sono ammessi a presentare un'offerta per le commesse pubbliche che non rientrano nell'ambito di applicazione dei trattati internazionali, a condizione che il loro Stato accordi la reciprocità o che il committente vi acconsenta. |
3 | Il Consiglio federale tiene un elenco degli Stati che si sono impegnati ad accordare alla Svizzera l'accesso al mercato. L'elenco è aggiornato periodicamente. |
1.2.5 Eine Ausnahme im Sinne von Art. 3
SR 172.056.1 Legge federale del 21 giugno 2019 sugli appalti pubblici (LAPub) LAPub Art. 3 Definizioni - Nella presente legge si intende per: |
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a | offerenti: le persone fisiche o giuridiche di diritto pubblico o privato oppure gruppi di tali persone che offrono prestazioni, chiedono di partecipare a un bando pubblico o chiedono che sia loro trasferito un compito pubblico o che sia loro rilasciata una concessione; |
b | impresa pubblica: l'impresa sulla quale le autorità dello Stato possono esercitare direttamente o indirettamente un'influenza dominante in virtù di rapporti di proprietà, di una partecipazione finanziaria o delle disposizioni applicabili a tali imprese; si presume un'influenza dominante se l'impresa è finanziata in prevalenza dallo Stato o da altre imprese pubbliche, se la sua direzione è soggetta alla vigilanza dello Stato o di altre imprese pubbliche o se il suo organo di amministrazione, direzione o vigilanza è composto in maggioranza da membri nominati dallo Stato o da altre imprese pubbliche; |
c | ambito di applicazione dei trattati internazionali: il campo d'applicazione degli impegni internazionali della Svizzera relativi agli appalti pubblici; |
d | condizioni di lavoro: le disposizioni imperative del Codice delle obbligazioni6 relative al contratto di lavoro, le disposizioni normative dei contratti collettivi di lavoro e dei contratti normali di lavoro oppure, in loro assenza, le condizioni di lavoro usuali per il luogo e il settore; |
e | disposizioni in materia di tutela dei lavoratori: le disposizioni del diritto pubblico del lavoro, comprese le disposizioni della legge del 13 marzo 19647 sul lavoro e del pertinente diritto di esecuzione, nonché le disposizioni in materia di prevenzione degli infortuni. |
1.2.6 Das Bundesverwaltungsgericht ist daher prima facie für die Beurteilung der vorliegenden Streitsache zuständig.
2.
2.1 Die Beschwerdeführerin beantragt namentlich, die Zuschlagsverfügung sei aufzuheben und der Zuschlag sei an sie selbst zu erteilen. Ein formelles Rechtsbegehren auf Aufhebung des von der Vergabestelle implizit verfügten Ausschlusses hat sie zwar nicht gestellt. In der Beschwerdebegründung macht sie aber geltend, dass sie zu Unrecht aus dem Vergabeverfahren ausgeschlossen worden sei und ihr Angebot bei der Präsentation der Angebote hätte berücksichtigt und ausgewertet werden müssen.
Weiter hält sie in ihrer Beschwerde fest, dass sie den Zuschlag hätte erhalten müssen, da ihr Angebot mehr Punkte als dasjenige der Zuschlagsempfängerin und der anderen Teilnehmenden hätte erhalten müssen, da sie in technischer, qualitativer und wirtschaftlicher Hinsicht das beste Angebot eingereicht habe. Überdies sei ihr Angebot ca. acht Millionen Franken billiger als dasjenige der Zuschlagsempfängerin gewesen, so dass ihr in Anwendung des Art. 21 Abs. 1
SR 172.056.1 Legge federale del 21 giugno 2019 sugli appalti pubblici (LAPub) LAPub Art. 21 Incarico diretto - 1 Nella procedura per incarico diretto il committente aggiudica una commessa pubblica direttamente, senza bando. Il committente è autorizzato a richiedere offerte comparative e a svolgere negoziazioni. |
|
1 | Nella procedura per incarico diretto il committente aggiudica una commessa pubblica direttamente, senza bando. Il committente è autorizzato a richiedere offerte comparative e a svolgere negoziazioni. |
2 | Il committente può aggiudicare una commessa per incarico diretto a prescindere dal valore soglia se è soddisfatta una delle seguenti condizioni: |
a | nella procedura di pubblico concorso, in quella selettiva o nella procedura mediante invito non vengono presentate offerte o domande di partecipazione, nessuna offerta è conforme ai requisiti essenziali definiti nel bando o adempie le specifiche tecniche, oppure nessun offerente soddisfa i criteri di idoneità; |
b | sussistono indizi sufficienti per ritenere che tutte le offerte presentate nella procedura di pubblico concorso, in quella selettiva o nella procedura mediante invito risultino da accordi illeciti in materia di concorrenza; |
c | a motivo delle peculiarità tecniche o artistiche della commessa o per motivi di protezione della proprietà intellettuale, un solo offerente è preso in considerazione e non esiste un'alternativa adeguata; |
d | a motivo di eventi imprevedibili l'appalto pubblico diventa a tal punto urgente da rendere impossibile l'esecuzione di una procedura di pubblico concorso, selettiva o mediante invito, anche abbreviando i termini; |
e | il cambiamento di offerente per sostituire, completare o ampliare prestazioni già fornite non è possibile per motivi economici o tecnici, comporterebbe notevoli difficoltà o determinerebbe costi supplementari sostanziali; |
f | il committente acquista prodotti (prototipi) o prestazioni nuovi, realizzati o sviluppati su sua richiesta nel quadro di una commessa di ricerca, di sperimentazione, di studio o di sviluppo originale; |
g | il committente acquista prestazioni su una borsa merci; |
h | il committente può acquistare prestazioni, nell'ambito di una promozione conveniente e limitata nel tempo, a un prezzo notevolmente inferiore a quello usuale (segnatamente nelle vendite di liquidazione); |
i | il committente aggiudica la commessa successiva al vincitore di un concorso di progettazione o di prestazione globale o al vincitore di una procedura di selezione legata a un mandato di studio di progettazione o di prestazione globale; a tal fine devono essere soddisfatte le seguenti condizioni: |
i1 | la procedura precedente è stata eseguita conformemente ai principi della presente legge, |
i2 | le proposte di soluzione sono state valutate da un gruppo di esperti indipendente, |
i3 | il committente si è riservato nel bando la facoltà di aggiudicare la commessa successiva in una procedura per incarico diretto. |
3 | Una commessa di cui all'articolo 20 capoverso 3 può essere aggiudicata per incarico diretto se il ricorso a tale procedura riveste una grande importanza al fine di: |
a | preservare imprese indigene importanti per la difesa nazionale; o |
b | salvaguardare interessi pubblici della Svizzera. |
4 | Il committente redige per ogni commessa aggiudicata ai sensi del capoverso 2 o 3 una documentazione dal seguente contenuto: |
a | nome del committente e dell'offerente scelto; |
b | genere e valore della prestazione acquistata; |
c | spiegazione delle circostanze e delle condizioni che giustificano l'applicazione della procedura per incarico diretto. |
5 | Una commessa pubblica non può essere definita con l'intento di prendere a priori in considerazione per l'aggiudicazione esclusivamente un offerente determinato, in particolare a motivo delle peculiarità tecniche o artistiche della commessa (cpv. 2 lett. c) o in caso di prestazioni volte a sostituire, completare o ampliare prestazioni già fornite (cpv. 2 lett. e). |
2.2 Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vergabestelle teilgenommen (Art. 48 Abs. 1 Bst. a
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
|
1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
2.3 Frist (Art. 30
SR 172.056.1 Legge federale del 21 giugno 2019 sugli appalti pubblici (LAPub) LAPub Art. 30 Specifiche tecniche - 1 Il committente indica nel bando o nella relativa documentazione le specifiche tecniche necessarie. Queste stabiliscono le caratteristiche dell'oggetto dell'appalto pubblico, quali la funzione, la prestazione, la qualità, la sicurezza e le dimensioni o il processo di produzione e ne disciplinano i requisiti di marcatura e di imballaggio. |
|
1 | Il committente indica nel bando o nella relativa documentazione le specifiche tecniche necessarie. Queste stabiliscono le caratteristiche dell'oggetto dell'appalto pubblico, quali la funzione, la prestazione, la qualità, la sicurezza e le dimensioni o il processo di produzione e ne disciplinano i requisiti di marcatura e di imballaggio. |
2 | Per la definizione delle specifiche tecniche il committente si fonda, per quanto possibile e adeguato, sulle norme internazionali o, in assenza di queste ultime, sulle prescrizioni tecniche in uso in Svizzera, su norme nazionali riconosciute o sulle raccomandazioni del settore. |
3 | Determinate ditte o determinati marchi, brevetti, diritti d'autore, design o tipi, come pure i riferimenti a determinate provenienze o a determinati produttori non sono ammessi come specifiche tecniche a meno che non esista alcun altro modo sufficientemente preciso o comprensibile di descrivere la prestazione e che in questo caso il committente inserisca nella documentazione del bando la locuzione «o equivalente». L'equivalenza deve essere comprovata dall'offerente. |
4 | Il committente può prevedere specifiche tecniche per la conservazione delle risorse naturali o la protezione dell'ambiente. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
|
1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 11 - 1 In ogni stadio del procedimento, la parte può farsi rappresentare, sempreché non sia tenuta ad agire personalmente, o farsi patrocinare, in quanto non sia escluso dall'urgenza di un'inchiesta ufficiale.29 |
|
1 | In ogni stadio del procedimento, la parte può farsi rappresentare, sempreché non sia tenuta ad agire personalmente, o farsi patrocinare, in quanto non sia escluso dall'urgenza di un'inchiesta ufficiale.29 |
2 | L'autorità può esigere che il rappresentante giustifichi i suoi poteri con una procura scritta. |
3 | Fintanto che la parte non revochi la procura l'autorità comunica con il rappresentante. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
2.4 Über das Begehren um Erteilung der aufschiebenden Wirkung im Rahmen der Anfechtung eines Zuschlags bzw. eines impliziten Ausschlusses entscheidet das Bundesverwaltungsgericht gemäss ständiger Praxis in Dreierbesetzung (Zwischenentscheid des BVGer B-3402/2009 vom 2. Juli 2009, auszugsweise publiziert in BVGE 2009/19, E. 1.2 mit Hinweisen; vgl. dazu Galli/Moser/Lang/Steiner, a.a.O., Rz. 1340 mit Hinweisen).
3.
3.1 Gegenstand des vorliegenden Zwischenentscheids ist der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung. Im Unterschied zu Art. 55 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 55 - 1 Il ricorso ha effetto sospensivo. |
|
1 | Il ricorso ha effetto sospensivo. |
2 | Nella decisione, se non ha per oggetto una prestazione pecuniaria, l'autorità inferiore può togliere l'effetto sospensivo a un eventuale ricorso; l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione ha lo stesso diritto dopo il deposito del ricorso.94 |
3 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione può restituire a un ricorso l'effetto sospensivo toltogli dall'autorità inferiore; la domanda di restituzione dell'effetto sospensivo è trattata senza indugio.95 |
4 | Se l'effetto sospensivo è tolto arbitrariamente o se la domanda di restituzione dell'effetto sospensivo è stata arbitrariamente respinta o ritardata, l'ente o l'istituto autonomo nel cui nome l'autorità ha stabilito risponde del danno che ne deriva. |
5 | Sono riservate le disposizioni di altre leggi federali secondo le quali il ricorso non ha effetto sospensivo.96 |
SR 172.056.1 Legge federale del 21 giugno 2019 sugli appalti pubblici (LAPub) LAPub Art. 28 Elenchi - 1 Il committente può tenere un elenco degli offerenti che grazie alla loro idoneità adempiono i requisiti per assumere commesse pubbliche. |
|
1 | Il committente può tenere un elenco degli offerenti che grazie alla loro idoneità adempiono i requisiti per assumere commesse pubbliche. |
2 | Le seguenti indicazioni devono essere pubblicate sulla piattaforma Internet della Confederazione e dei Cantoni: |
a | riferimento dell'elenco; |
b | informazioni sui criteri da adempiere; |
c | metodi di verifica e condizioni di iscrizione; |
d | durata di validità e procedura di rinnovo dell'iscrizione. |
3 | Una procedura trasparente deve garantire che in ogni momento sia possibile presentare la richiesta di iscrizione, procedere alla verifica o alla nuova verifica dell'idoneità, nonché iscrivere un richiedente nell'elenco o radiarlo dallo stesso. |
4 | A una gara d'appalto sono ammessi anche offerenti che non figurano in un elenco, sempre che forniscano la prova della loro idoneità. |
5 | Se l'elenco è abolito, gli offerenti che vi figurano ne sono informati. |
SR 172.056.1 Legge federale del 21 giugno 2019 sugli appalti pubblici (LAPub) LAPub Art. 28 Elenchi - 1 Il committente può tenere un elenco degli offerenti che grazie alla loro idoneità adempiono i requisiti per assumere commesse pubbliche. |
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1 | Il committente può tenere un elenco degli offerenti che grazie alla loro idoneità adempiono i requisiti per assumere commesse pubbliche. |
2 | Le seguenti indicazioni devono essere pubblicate sulla piattaforma Internet della Confederazione e dei Cantoni: |
a | riferimento dell'elenco; |
b | informazioni sui criteri da adempiere; |
c | metodi di verifica e condizioni di iscrizione; |
d | durata di validità e procedura di rinnovo dell'iscrizione. |
3 | Una procedura trasparente deve garantire che in ogni momento sia possibile presentare la richiesta di iscrizione, procedere alla verifica o alla nuova verifica dell'idoneità, nonché iscrivere un richiedente nell'elenco o radiarlo dallo stesso. |
4 | A una gara d'appalto sono ammessi anche offerenti che non figurano in un elenco, sempre che forniscano la prova della loro idoneità. |
5 | Se l'elenco è abolito, gli offerenti che vi figurano ne sono informati. |
3.2 Das BöB nennt keine Kriterien, welche für die Frage der Gewährung oder Verweigerung der aufschiebenden Wirkung zu berücksichtigen sind. Es können indes die Grundsätze übernommen werden, die Rechtsprechung und Lehre zur Anwendung von Art. 55
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 55 - 1 Il ricorso ha effetto sospensivo. |
|
1 | Il ricorso ha effetto sospensivo. |
2 | Nella decisione, se non ha per oggetto una prestazione pecuniaria, l'autorità inferiore può togliere l'effetto sospensivo a un eventuale ricorso; l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione ha lo stesso diritto dopo il deposito del ricorso.94 |
3 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione può restituire a un ricorso l'effetto sospensivo toltogli dall'autorità inferiore; la domanda di restituzione dell'effetto sospensivo è trattata senza indugio.95 |
4 | Se l'effetto sospensivo è tolto arbitrariamente o se la domanda di restituzione dell'effetto sospensivo è stata arbitrariamente respinta o ritardata, l'ente o l'istituto autonomo nel cui nome l'autorità ha stabilito risponde del danno che ne deriva. |
5 | Sono riservate le disposizioni di altre leggi federali secondo le quali il ricorso non ha effetto sospensivo.96 |
3.3 Liegt ein Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung vor, so ist im Sinne einer prima facie-Würdigung der materiellen Rechtslage in einem ersten Schritt zu prüfen, ob aufgrund der vorliegenden Akten davon auszugehen ist, dass die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist. Ist dies der Fall, ist die aufschiebende Wirkung von vornherein nicht zu gewähren.
Werden der Beschwerde hingegen Erfolgschancen zuerkannt oder bestehen darüber Zweifel, so ist über das Begehren um aufschiebende Wirkung aufgrund der erwähnten Interessenabwägung zu befinden. In die Abwägung einzubeziehen sind nach der ständigen Praxis der Eidgenössischen Rekurskommission für das öffentliche Beschaffungswesen (BRK), die sich das Bundesverwaltungsgericht mit dem Entscheid BVGE 2007/13 (E. 2.2) "Vermessung Durchmesserlinie" im Grundsatz zu eigen gemacht hat, einerseits die Interessen der Beschwerdeführerin an der Aufrechterhaltung der Möglichkeit, den Zuschlag zu erhalten, wobei zugleich ein gewichtiges öffentliches Interesse an der Gewährung effektiven Rechtsschutzes besteht (Zwischenentscheid des BVGer B-6177/2008 vom 20. Oktober 2008 E. 2 "Hörgeräte"). Diesen gegenüber stehen die öffentlichen Interessen, die die Auftraggeberin wahrzunehmen hat. So wird in der GATT-Botschaft 2 vom 19. September 1994 namentlich festgehalten, gegen den automatischen Suspensiveffekt spreche die Gefahr von Verzögerungen und erheblichen Mehrkosten (BBI 1994 IV 950, insbes. S. 1197; vgl. auch S. 1199; zum Ganzen den Zwischenentscheid des BVGer B-3402/2009 vom 2. Juli 2009 "Microsoft", auszugsweise publiziert in BVGE 2009/19 E. 2.1). Entsprechend hält das Bundesgericht im Rahmen der Auslegung von Art. 17 Abs. 2 der Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen vom 15. März 2001 (lVöB) fest, dass dem öffentlichen Interesse an einer möglichst raschen Umsetzung des Vergabeentscheides von vornherein ein erhebliches Gewicht zukommt (Urteil des BGer 2P.103/2006 vom 29. Mai 2006 E. 4.2.1 mit Hinweis; in diesem Sinne auch BVGE 2008/7 E. 3.3 "Prestations de planification Grolley/FR"). Auch allfällige Interessen Dritter, namentlich der übrigen an einem Beschaffungsgeschäft Beteiligten, sind nach der ständigen Praxis zu berücksichtigen. Ausgangspunkt muss dabei - insbesondere auch in Anbetracht der Zielsetzung von Art. XX Ziff. 2 und 7 Bst. a GPA - die Gewährung eines effektiven Rechtsschutzes und die Verhinderung von Zuständen sein, welche das Rechtsmittel illusorisch werden lassen (BVGE 2007/13 E. 2.2 mit Hinweis "Vermessung Durchmesserlinie"; zum Ganzen BVGE 2017 lV/3 E. 3 "Mobile Warnanlagen").
4.
4.1 Die Vergabestelle hat das Angebot der Beschwerdeführerin vom Verfahren ausgeschlossen, weil dieses auch nach erfolgter Nachbereinigung das Eignungskriterium EK02 sowie die Technischen Spezifikationen TS02, TS03 und TS06 sowie implizit auch die TS01 nicht erfülle.
Dieses gab die Vergabestelle der Beschwerdeführerin anlässlich des Debriefings vom 8. Mai 2018 auch als hauptsächlichen Grund für die Nichtberücksichtigung deren Offerte an. In der Stellungnahme vom 7. Juni 2018 präzisierte die Vergabestelle, dass die Beschwerdeführerin nach der Nachbereinigung weiterhin die TS03 und TS06 klar nicht erfüllt habe. Aus der Nichterfüllung des TS03 habe sich zusätzlich die implizite Nichterfüllung des TS01 ergeben. Bezüglich der Erfüllung der EK02 und der TS02 hätten zwar noch gewisse Unklarheiten bestanden. Aufgrund der klaren Nichterfüllung der genannten Kriterien sei aus ressourcenschonenden Gründen auf eine erneute Nachbereinigung dieser Punkte verzichtet worden.
Die Beschwerdeführerin macht demgegenüber geltend, sie sei zu Unrecht ausgeschlossen worden. Einerseits erfülle sie sämtliche Eignungskriterien. Selbst wenn die beanstandete Nichtangabe von C._______ als Subuntenehmer als Mangel gelten solle, sei dies ein unbedeutender Mangel, ein reiner Formmangel, für welchen ein Anbieter nicht ausgeschlossen werden dürfe. Entsprechend sei ein gestützt darauf erfolgter Ausschluss unverhältnismässig. Die Sanktionierungen in Bezug auf die Technischen Spezifikationen seien ebenfalls ungerechtfertigt und ohnehin kein gültiger Grund für einen Ausschluss.
4.2 Die Auftraggeberin kann einen Anbieter, der die geforderten Eignungskriterien nicht erfüllt, vom Verfahren ausschliessen (vgl. Art. 11 Bst. a
SR 172.056.1 Legge federale del 21 giugno 2019 sugli appalti pubblici (LAPub) LAPub Art. 11 Principi procedurali - Nell'aggiudicazione di commesse pubbliche il committente osserva i seguenti principi procedurali: |
|
a | esegue le procedure di aggiudicazione in maniera trasparente, oggettiva e imparziale; |
b | adotta misure contro i conflitti di interesse, gli accordi illeciti in materia di concorrenza e la corruzione; |
c | assicura la parità di trattamento degli offerenti in tutte le fasi della procedura; |
d | rinuncia a svolgere negoziazioni sul prezzo; |
e | tutela il carattere confidenziale dei dati degli offerenti. |
SR 172.056.1 Legge federale del 21 giugno 2019 sugli appalti pubblici (LAPub) LAPub Art. 9 Trasferimento di compiti pubblici e rilascio di concessioni - Il trasferimento di un compito pubblico o il rilascio di una concessione sono considerati una commessa pubblica se in virtù di tale trasferimento o rilascio all'offerente sono conferiti diritti esclusivi o speciali esercitati nell'interesse pubblico, per i quali l'offerente riceve direttamente o indirettamente una retribuzione o un'indennità. Sono fatte salve le disposizioni previste da leggi speciali. |
Eine Pflicht dazu, sämtliche Anbieter, welche die Eignungskriterien oder die erforderlichen technischen Spezifikationen nicht erfüllen, in jedem Fall formell vom Verfahren auszuschliessen, auch wenn die Frage insofern in Bezug auf den Zuschlag nicht relevant ist, weil ein anderer Anbieter, der seinerseits die Eignungskriterien erfüllt, das wirtschaftlich günstigste Angebot eingereicht hat, ergibt sich weder direkt noch indirekt aus dem Gesetz, noch wird eine derartige Pflicht in Lehre oder Rechtsprechung propagiert.
Entsprechend ist weder das Vorgehen der Vergabestelle betreffend den Ausschluss der Beschwerdeführerin vom Verfahren noch der Zeitpunkt des Ausschlusses zu beanstanden.
4.3 Als Zwischenergebnis ist somit prima facie festzustellen, dass es der Vergabestelle unbenommen ist, geltend zu machen, die Beschwerdeführerin erfülle ein Eignungskriterium nicht, oder das Angebot erfülle die geforderten technischen Spezifikationen nicht, weshalb ihre Offerte auszuschliessen sei. In der Folge ist daher materiell zu prüfen, wie es sich diesbezüglich verhält.
5.
Zu prüfen bleibt somit, ob sich der Ausschluss gestützt auf die Nichterfüllung technischer Spezifikationen rechtfertigen lässt.
5.1 Gemäss Art. 12 Abs. 1
SR 172.056.1 Legge federale del 21 giugno 2019 sugli appalti pubblici (LAPub) LAPub Art. 12 Osservanza delle disposizioni in materia di tutela dei lavoratori, delle condizioni di lavoro, della parità salariale e del diritto in materia ambientale - 1 Per le prestazioni che devono essere fornite in Svizzera, il committente aggiudica la commessa pubblica soltanto a offerenti che osservano le disposizioni in materia di tutela dei lavoratori e le condizioni di lavoro determinanti nel luogo della prestazione, gli obblighi di annuncio e di autorizzazione secondo la legge del 17 giugno 200511 contro il lavoro nero (LLN) e le disposizioni sulla parità salariale tra donna e uomo. |
|
1 | Per le prestazioni che devono essere fornite in Svizzera, il committente aggiudica la commessa pubblica soltanto a offerenti che osservano le disposizioni in materia di tutela dei lavoratori e le condizioni di lavoro determinanti nel luogo della prestazione, gli obblighi di annuncio e di autorizzazione secondo la legge del 17 giugno 200511 contro il lavoro nero (LLN) e le disposizioni sulla parità salariale tra donna e uomo. |
2 | Per le prestazioni che devono essere fornite all'estero, il committente aggiudica la commessa pubblica soltanto a offerenti che osservano almeno le convenzioni fondamentali dell'Organizzazione internazionale del lavoro (OIL) di cui all'allegato 6. Può inoltre esigere che siano osservati altri standard internazionali importanti in materia di lavoro e che siano apportate prove in tal senso, nonché convenire che siano effettuati controlli. |
3 | Il committente aggiudica la commessa pubblica soltanto a offerenti che osservano almeno le prescrizioni in materia di protezione dell'ambiente e di conservazione delle risorse naturali in vigore nel luogo della prestazione; in Svizzera tali prescrizioni comprendono le disposizioni del diritto svizzero in materia ambientale, mentre all'estero comprendono le convenzioni internazionali per la protezione dell'ambiente designate dal Consiglio federale. |
4 | I subappaltatori sono tenuti a osservare i requisiti di cui ai capoversi 1-3. Tali obblighi devono essere menzionati negli accordi conclusi tra gli offerenti e i subappaltatori. |
5 | Il committente può controllare l'osservanza dei requisiti di cui ai capoversi 1-3 o delegare tale controllo a terzi, sempre che questo compito non sia stato trasferito a un'autorità prevista da una legge speciale o a un'altra autorità idonea, in particolare a un organo paritetico di controllo. Per l'esecuzione di tali controlli il committente può fornire all'autorità o all'organo di controllo le informazioni necessarie e mettere a loro disposizione documenti. L'offerente deve fornire su richiesta le prove necessarie. |
6 | Le autorità e gli organi di controllo incaricati di verificare l'osservanza dei requisiti di cui ai capoversi 1-3 presentano al committente un rapporto sui risultati del controllo e sulle eventuali misure adottate. |
5.2 Gemäss Art. 16a
SR 172.056.1 Legge federale del 21 giugno 2019 sugli appalti pubblici (LAPub) LAPub Art. 12 Osservanza delle disposizioni in materia di tutela dei lavoratori, delle condizioni di lavoro, della parità salariale e del diritto in materia ambientale - 1 Per le prestazioni che devono essere fornite in Svizzera, il committente aggiudica la commessa pubblica soltanto a offerenti che osservano le disposizioni in materia di tutela dei lavoratori e le condizioni di lavoro determinanti nel luogo della prestazione, gli obblighi di annuncio e di autorizzazione secondo la legge del 17 giugno 200511 contro il lavoro nero (LLN) e le disposizioni sulla parità salariale tra donna e uomo. |
|
1 | Per le prestazioni che devono essere fornite in Svizzera, il committente aggiudica la commessa pubblica soltanto a offerenti che osservano le disposizioni in materia di tutela dei lavoratori e le condizioni di lavoro determinanti nel luogo della prestazione, gli obblighi di annuncio e di autorizzazione secondo la legge del 17 giugno 200511 contro il lavoro nero (LLN) e le disposizioni sulla parità salariale tra donna e uomo. |
2 | Per le prestazioni che devono essere fornite all'estero, il committente aggiudica la commessa pubblica soltanto a offerenti che osservano almeno le convenzioni fondamentali dell'Organizzazione internazionale del lavoro (OIL) di cui all'allegato 6. Può inoltre esigere che siano osservati altri standard internazionali importanti in materia di lavoro e che siano apportate prove in tal senso, nonché convenire che siano effettuati controlli. |
3 | Il committente aggiudica la commessa pubblica soltanto a offerenti che osservano almeno le prescrizioni in materia di protezione dell'ambiente e di conservazione delle risorse naturali in vigore nel luogo della prestazione; in Svizzera tali prescrizioni comprendono le disposizioni del diritto svizzero in materia ambientale, mentre all'estero comprendono le convenzioni internazionali per la protezione dell'ambiente designate dal Consiglio federale. |
4 | I subappaltatori sono tenuti a osservare i requisiti di cui ai capoversi 1-3. Tali obblighi devono essere menzionati negli accordi conclusi tra gli offerenti e i subappaltatori. |
5 | Il committente può controllare l'osservanza dei requisiti di cui ai capoversi 1-3 o delegare tale controllo a terzi, sempre che questo compito non sia stato trasferito a un'autorità prevista da una legge speciale o a un'altra autorità idonea, in particolare a un organo paritetico di controllo. Per l'esecuzione di tali controlli il committente può fornire all'autorità o all'organo di controllo le informazioni necessarie e mettere a loro disposizione documenti. L'offerente deve fornire su richiesta le prove necessarie. |
6 | Le autorità e gli organi di controllo incaricati di verificare l'osservanza dei requisiti di cui ai capoversi 1-3 presentano al committente un rapporto sui risultati del controllo e sulle eventuali misure adottate. |
SR 172.056.1 Legge federale del 21 giugno 2019 sugli appalti pubblici (LAPub) LAPub Art. 12 Osservanza delle disposizioni in materia di tutela dei lavoratori, delle condizioni di lavoro, della parità salariale e del diritto in materia ambientale - 1 Per le prestazioni che devono essere fornite in Svizzera, il committente aggiudica la commessa pubblica soltanto a offerenti che osservano le disposizioni in materia di tutela dei lavoratori e le condizioni di lavoro determinanti nel luogo della prestazione, gli obblighi di annuncio e di autorizzazione secondo la legge del 17 giugno 200511 contro il lavoro nero (LLN) e le disposizioni sulla parità salariale tra donna e uomo. |
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1 | Per le prestazioni che devono essere fornite in Svizzera, il committente aggiudica la commessa pubblica soltanto a offerenti che osservano le disposizioni in materia di tutela dei lavoratori e le condizioni di lavoro determinanti nel luogo della prestazione, gli obblighi di annuncio e di autorizzazione secondo la legge del 17 giugno 200511 contro il lavoro nero (LLN) e le disposizioni sulla parità salariale tra donna e uomo. |
2 | Per le prestazioni che devono essere fornite all'estero, il committente aggiudica la commessa pubblica soltanto a offerenti che osservano almeno le convenzioni fondamentali dell'Organizzazione internazionale del lavoro (OIL) di cui all'allegato 6. Può inoltre esigere che siano osservati altri standard internazionali importanti in materia di lavoro e che siano apportate prove in tal senso, nonché convenire che siano effettuati controlli. |
3 | Il committente aggiudica la commessa pubblica soltanto a offerenti che osservano almeno le prescrizioni in materia di protezione dell'ambiente e di conservazione delle risorse naturali in vigore nel luogo della prestazione; in Svizzera tali prescrizioni comprendono le disposizioni del diritto svizzero in materia ambientale, mentre all'estero comprendono le convenzioni internazionali per la protezione dell'ambiente designate dal Consiglio federale. |
4 | I subappaltatori sono tenuti a osservare i requisiti di cui ai capoversi 1-3. Tali obblighi devono essere menzionati negli accordi conclusi tra gli offerenti e i subappaltatori. |
5 | Il committente può controllare l'osservanza dei requisiti di cui ai capoversi 1-3 o delegare tale controllo a terzi, sempre che questo compito non sia stato trasferito a un'autorità prevista da una legge speciale o a un'altra autorità idonea, in particolare a un organo paritetico di controllo. Per l'esecuzione di tali controlli il committente può fornire all'autorità o all'organo di controllo le informazioni necessarie e mettere a loro disposizione documenti. L'offerente deve fornire su richiesta le prove necessarie. |
6 | Le autorità e gli organi di controllo incaricati di verificare l'osservanza dei requisiti di cui ai capoversi 1-3 presentano al committente un rapporto sui risultati del controllo e sulle eventuali misure adottate. |
SR 172.056.1 Legge federale del 21 giugno 2019 sugli appalti pubblici (LAPub) LAPub Art. 12 Osservanza delle disposizioni in materia di tutela dei lavoratori, delle condizioni di lavoro, della parità salariale e del diritto in materia ambientale - 1 Per le prestazioni che devono essere fornite in Svizzera, il committente aggiudica la commessa pubblica soltanto a offerenti che osservano le disposizioni in materia di tutela dei lavoratori e le condizioni di lavoro determinanti nel luogo della prestazione, gli obblighi di annuncio e di autorizzazione secondo la legge del 17 giugno 200511 contro il lavoro nero (LLN) e le disposizioni sulla parità salariale tra donna e uomo. |
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1 | Per le prestazioni che devono essere fornite in Svizzera, il committente aggiudica la commessa pubblica soltanto a offerenti che osservano le disposizioni in materia di tutela dei lavoratori e le condizioni di lavoro determinanti nel luogo della prestazione, gli obblighi di annuncio e di autorizzazione secondo la legge del 17 giugno 200511 contro il lavoro nero (LLN) e le disposizioni sulla parità salariale tra donna e uomo. |
2 | Per le prestazioni che devono essere fornite all'estero, il committente aggiudica la commessa pubblica soltanto a offerenti che osservano almeno le convenzioni fondamentali dell'Organizzazione internazionale del lavoro (OIL) di cui all'allegato 6. Può inoltre esigere che siano osservati altri standard internazionali importanti in materia di lavoro e che siano apportate prove in tal senso, nonché convenire che siano effettuati controlli. |
3 | Il committente aggiudica la commessa pubblica soltanto a offerenti che osservano almeno le prescrizioni in materia di protezione dell'ambiente e di conservazione delle risorse naturali in vigore nel luogo della prestazione; in Svizzera tali prescrizioni comprendono le disposizioni del diritto svizzero in materia ambientale, mentre all'estero comprendono le convenzioni internazionali per la protezione dell'ambiente designate dal Consiglio federale. |
4 | I subappaltatori sono tenuti a osservare i requisiti di cui ai capoversi 1-3. Tali obblighi devono essere menzionati negli accordi conclusi tra gli offerenti e i subappaltatori. |
5 | Il committente può controllare l'osservanza dei requisiti di cui ai capoversi 1-3 o delegare tale controllo a terzi, sempre che questo compito non sia stato trasferito a un'autorità prevista da una legge speciale o a un'altra autorità idonea, in particolare a un organo paritetico di controllo. Per l'esecuzione di tali controlli il committente può fornire all'autorità o all'organo di controllo le informazioni necessarie e mettere a loro disposizione documenti. L'offerente deve fornire su richiesta le prove necessarie. |
6 | Le autorità e gli organi di controllo incaricati di verificare l'osservanza dei requisiti di cui ai capoversi 1-3 presentano al committente un rapporto sui risultati del controllo e sulle eventuali misure adottate. |
5.3 Im Rahmen der Ausschreibung formulierte Beurteilungskriterien sind so auszulegen, wie sie von den Anbietern in guten Treuen verstanden werden konnten und mussten; auf den subjektiven Willen der Vergabestelle beziehungsweise der dort tätigen Personen kommt es nicht an (BGE 141 II 14 E. 7.1 mit Hinweisen "Bahntechnik Monte Ceneri"). Die Anbietenden dürfen grundsätzlich darauf vertrauen, dass die Vergabestelle die ausgewählten Beurteilungskriterien im herkömmlichen Sinn versteht. Tut sie dies nicht, muss das betreffende Kriterium entsprechend (möglichst detailliert) umschrieben werden, damit die Anbieter erkennen können, welchen Anforderungen sie bzw. ihre Offerten genügen müssen (Urteil des BVGer B-4958/2013 vom 30. April 2014 E. 2.6.1 mit Hinweisen "Projektcontrollingsystem AlpTransit").
5.4 In Ziff. 11.2 des Pflichtenhefts wird zu der Technischen Spezifikation folgendes ausgeführt:
"Die im Anhang 4 "Technische Spezifikationen" aufgeführten technischen Spezifikationen müssen vollständig und ohne Einschränkungen oder Modifikation mit der Unterbreitung des Angebotes erfüllt und nachgewiesen oder bestätigt werden, ansonsten wird nicht auf das Angebot eingegangen."
Die Vergabestelle hat somit verlangt, dass die Anforderungen gemäss den technischen Spezifikationen zwingend zu erfüllen sind. Entsprechend stellt deren Nichterfüllung, entgegen der von der Beschwerdeführerin noch in der Beschwerde vertretenen Ansicht, einen Ausschlussgrund dar.
5.5 Umstritten ist vorab die Erfüllung der Technischen Spezifikationen TS01 (Funktionale und nicht funktionale Anforderungen) und TS03 (Architektur des offerierten Systems).
Die Vergabestelle vertritt die Auffassung, dass die Beschwerdeführerin weder in den Angebots- noch in den Nachbereinigungsunterlagen aufzuzeigen vermochte, wie die konkrete Anforderung 873 "Verwaltung von Kursevaluationsfragebogen" mit dem angebotenen System erfüllt werden könne.
Demgegenüber macht die Beschwerdeführerin geltend, dass das von ihr offerierte System diese Anforderungen erfüllen würden.
5.5.1 Gemäss Anhang 4 "Technische Spezifikationen" der Ausschreibungsunterlagen wurde mit Bezug auf die TS01 verlangt, dass der Anbieter bestätigt, dass seine Lösung die funktionalen und nicht funktionalen Anforderungen gemäss Anhang 11 des Pflichtenhefts "Anforderungen an die zukünftige Lösung" erfüllt. Eine der Anforderungen (ANF873; Anhang 11 S. 172) lautet:
"Die zukünftige Lösung muss dem berechtigten Benutzer die Möglichkeit bieten, Kursevaluationsfragebogen zu verwalten (erstellen, publizieren, ändern und löschen).
Für die Erstellung der Fragebogen sollen beispielsweise folgende Fragetypen möglich sein:
offene Fragen (Antwort mittels Freitextfeld möglich)
geschlossene Fragen (von zwei Antwortmöglichkeiten z.B. ja / nein bis zu mehreren Antwortmöglichkeiten z.B. sehr zufrieden, zufrieden, nicht zufrieden, völlig unzufrieden etc.)
Die Darstellung von Fragen soll beispielsweise folgendermassen möglich sein:
mittels einer graphischen Skala: z.B. eine Skala von 1 (stimme gar nicht zu) bis 10 (stimme sehr zu) mit der Möglichkeit, die Frage als "nicht beurteilbar" zu beantworten
mittels Tabellen / Matrizen (bei mehreren Aussagen mit mehreren Antwortmöglichkeiten zu einem Thema wird so die Darstellung übersichtlicher)
mittels Ranglisten oder Hierarchien (beispielsweise kann in einem Dropdown hinter dem zu bewertenden Objekt der Rang gewählt werden)
etc."
Um das Technische Kriterium TS03 "Architektur des offerierten Systems (Prinzipschemata und Unterteilung in Subkomponenten" zu erfüllen, musste der Anbieter aufzeigen, dass die Architektur des offerierten Systems mit den Vorgaben im Pflichtenheft konsistent ist. Als Nachweis hatte der Anbieter die Architektur des offerierten Systems im Kapitel 1 des Lösungsansatzes zu beschreiben und insbesondere über die in Kapitel 14.2.9.1 des Pflichtenhefts aufgeführten Aspekte Auskunft zu geben.
Gemäss Pflichtenheft (Ziff. 14.2.9.1 "Technische Elemente"; S. 56) wurde verlangt, dass mit dem Angebot eine detaillierte funktionale und technische Beschreibung abzugeben ist, die insbesondere über folgende Aspekte Auskunft gibt:
"Lösungsansatz Kapitel 1: Architektur des offerierten Systems:
o Prinzipschemata
o Unterteilung in Subkomponenten.
Die zukünftige Lösung kann durch den Anbieter in Subkomponenten unterteilt werden. Diese Unterteilung muss offengelegt werden.
Insbesondere muss aufgezeigt werden, bei welchen Komponenten es sich um Eigenentwicklungen handelt und welche Komponenten Standardkomponenten sind. Eingesetzte Drittprodukte und deren Einbindung in die Lösung müssen aufgezeigt werden. (Dabei sind speziell lizenzpflichtige oder aus dem Open Source-Bereich stammende Komponenten auszuweisen.)"
5.5.2 Die Beschwerdeführerin macht in den Schlussbemerkungen geltend, dass sie ausgehend vom bestehenden System namens "Trainingsplus" eine neue Lösung ausgearbeitet habe, bei der die Möglichkeit der Kursevaluation vorhanden sein werde.
In der Offerte (vgl. S. 24 ff., Schlussbemerkungen S. 3 f.) führt die Beschwerdeführerin zu den Fragebogen das Folgende aus:
"Identisch wie bei den in der Standardlösung X_______ vorhandenen Fragebogen können die berechtigten Benutzer die dem Angebot zugewiesenen Ziele bewerten und ein Feedback per Text geben. Um eine vergleichbare Bewertung zu erfassen, benötigt es noch eine entsprechende Skala"
Die vorgesehene Skala reicht von "Überdurchschnittlich erfüllt" bis "Gar nicht erfüllt". Weiter ist vorgesehen, dass zusätzliche Texte unter "Bemerkungen" erfasst werden können. Zudem wurde ausgeführt, dass die Auswertungen der Feedbacks zu den Zielvereinbarungen von den berechtigten Benutzern zu jedem Angebot direkt exportiert werden könnten. Es wird ebenfalls auf die Möglichkeit der grafischen Darstellung der Auswertung hingewiesen.
In der Angebotsbereinigung vom 27. Februar 2018 bestätigt die Beschwerdeführerin, dass die Anforderung "ANF873/Kursevaluation" Bestandteil ihres Angebots sei mit dem Hinweis, dass für die Kursevaluation ein eigenständiges Modul geliefert werde.
5.5.3 Die Vergabestelle unterstreicht in ihrer Stellungnahme vom 7. Juni 2018 die Wichtigkeit der Anforderung "ANF873/Kursevaluation". So müssten für alle Kurse der Kaderbildung und alle Besuche vor Ort Kursevaluationsbogen erstellt werden. Dabei benötigten sowohl die über 70 Sportarten als auch die verschiedenen Ausbildungsstufen wie Grundausbildung, Weiterbildung 1, Weiterbildung " und Spezialisierung je individuelle Fragebogen. Da für die Erstellung der Kursevaluationsfragebogen die Daten zu den Kursen benötigt und die beantworteten Fragebogen im ausgeschriebenen System ausgewertet würden, müsse die Erstellung der Fragebogen zwingend im ausgeschriebenen System erfolgen. Es sei daher unerlässlich, dass das angebotene System die Möglichkeit biete, Kursevaluationsbogen zu verwalten.
5.5.4 Die Angaben der Beschwerdeführerin zur Anforderung "ANF873/Kursevaluation" sind sehr vage. Sie bringt zwar vor, dass die ausgearbeitete Lösung die Möglichkeit der Kursevaluation bieten werde und dass die berechtigten Benutzer die dem Angebot zugewiesenen Ziele bewerten und ein Feedback per Text abgeben könnten. Es wird aus den Angaben jedoch nicht konkret ersichtlich, wie Kursevaluationsfragebogen verwaltet, d.h. erstellt, publiziert, geändert oder gelöscht werden können.
Die Beschwerdeführerin verweist weiter auf die Möglichkeit der grafischen Darstellung der Auswertung. Auch in diesem Bereich bleiben die Ausführungen der Beschwerdeführerin auch unter Berücksichtigung der beigelegten Grafik und dem Hinweis, dass die Rohdaten der vorhandenen Statistiken exportiert werden können, pauschal. Sie vermag damit weder in der Offerte noch in der Nachbereinigung darzutun, ob und wie die gemäss ANF873 beispielhaft aufgeführten Möglichkeiten der Darstellung von Fragen, mittels einer graphischen Skala, Tabellen/Matrizen, oder mittels Ranglisten bzw. Hierarchien erfüllt werden können.
5.6 Die Vergabestelle bemängelt weiter, dass das Angebot der Beschwerdeführerin auch die technische Spezifikation "Vorgehens- und Terminplan für die Entwicklung der neuen Lösung" (TS06) nicht erfülle.
Demgegenüber macht die Beschwerdeführerin geltend, ihr Angebot enthalte genaue Angaben über die von der Auftraggeberin zu erfüllenden Aufgaben.
5.6.1 Gemäss Anhang 4 der Ausschreibungsunterlagen wurde mit Bezug auf die TS06 verlangt, dass der Anbieter aufzeigt, dass sein Vorgehens- und Terminplan für die Entwicklung der neuen Lösung mit den Vorgaben im Pflichtenheft konsistent ist. Als Nachweis/Form wurde gefordert, dass der Anbieter den Vorgehens- und Terminplan für die Entwicklung der neuen Lösung im Kapitel 9 des Lösungsansatzes beschreibt und insbesondere Auskunft über die in Kapitel 14.2.9.2 des Pflichtenheftes aufgeführten Aspekte gibt.
Gemäss Pflichtenheft (Ziff. 14.2.9.2 "Organisatorische Elemente"; S. 57 f.) wurde verlangt, dass mit dem Angebot eine detaillierte Beschreibung der organisatorischen Elemente abzugeben ist, die insbesondere über folgende Aspekte Auskunft gibt:
Lösungsansatz Kapitel 9: Projektorganisation, Vorgehens- und Terminplan für die Entwicklung der neuen Lösung:
o Projektorganisation
o Vorgehensschritte, Vorgehensplan (unter Einhaltung der Vorgaben gemäss Pflichtenheft)
o Beschreibung der Ergebnisse pro Schritt / Phase
o Art und Umfang der Ergebnis-Dokumentation
o Erforderliche Leistungen des Auftraggebers
o Allfällige Risiken aus der Sicht des Anbieters
5.6.2 In der Offerte verweist die Beschwerdeführerin hauptsächlich auf die Methode HERMES 5 und schlägt gestützt darauf eine Projektorganisation vor (Offerte S. 66). Weiter macht sie Aussagen zum Projektvorgehen und zum Terminplan, jeweils mit Hinweis auf HERMES 5.
Nachdem die Vergabestelle im Schreiben vom 22. Februar 2018 an die Beschwerdeführerin festgestellt hatte, dass die Beschreibung der möglichen Risiken und der vom Auftraggeber zu erbringenden Leistungen gefehlt hätten, ergänzte die Beschwerdeführerin in der Angebotsbereinigung vom 27. Februar 2018 die Offerte mit einer Tabelle mit allfälligen Projektrisiken sowie der dafür vorgesehenen Massnahmen und Leistungen.
5.6.3 Die Vergabestelle bemängelt, dass die Beschwerdeführerin weder in der Offerte noch in der Bereinigung zum Aspekt "Erforderliche Leistungen des Auftraggebers" eine Aussage mache. Im Übrigen sei mit der Kenntnis einer Methode und den Verweis darauf die zu Grunde liegende Fragestellung noch nicht beantwortet.
5.6.4 Die Ausführungen der Beschwerdeführerin zum Erfordernis "Erforderliche Leistungen des Auftraggebers" beinhalten hauptsächlich den Hinweis auf HERMES 5. Dies ist die Projektmanagementmethode für Projekte im Bereich der Informatik, der Entwicklung von Dienstleistungen und Produkten sowie der Anpassung der Geschäftsorganisation. HERMES unterstützt die Steuerung, Führung und Ausführung von Projekten verschiedener Charakteristiken und Komplexität (vgl. http://www.hermes.admin.ch/onlinepublikation/index.xhtml). HERMES wurde von der schweizerischen Bundesverwaltung entwickelt und steht als offener Standard frei zur Verfügung.
Die Offerte der Beschwerdeführerin beinhaltet zwar einen Terminplan, in welchem verschiedene Projektphasen ersichtlich und farblich unterschiedlich dargestellt sind. Es wird daraus aber nicht ersichtlich, welche Leistungen vom Auftragsgeber erbracht werden müssen. Daran vermag auch der erst in den Schlussbemerkungen gemachte generelle Hinweis, dass mit der HERMES Methode klar definiert werde, welche Aufgaben vom Anwender, Ersteller oder Betreiber zu erfüllen seien, nichts zu ändern.
Aber auch in der anlässlich der Nachbereinigung eingereichten Tabelle mit allfälligen Projektrisiken sowie der dafür vorgesehenen Massnahmen und Leistungen ergänzte die Beschwerdeführerin ihr Angebot - wie die Vergabestelle zu Recht festhält - mit einer Aufzählung von allgemeinen Risiken. Auf auftragsspezifische Risiken wurde hingegen nicht konkret eingegangen. Entsprechend ist prima facie auch in diesem Punkt die Beurteilung der Vergabestelle nicht zu beanstanden, wenn diese davon ausgeht, dass die Beschwerdeführerin weder in der ursprünglichen Offerte noch in der Nachbereinigung aufzuzeigen vermochte, dass die technische Spezifikation "Vorgehens- und Terminplan für die Entwicklung der neuen Lösung" (TS06)" erfüllt wurde.
5.7 Die Anbieter müssen ihre Offerte schriftlich, vollständig und fristgerecht einreichen (vgl. Art. 19 Abs. 1
SR 172.056.1 Legge federale del 21 giugno 2019 sugli appalti pubblici (LAPub) LAPub Art. 19 Procedura selettiva - 1 Nella procedura selettiva il committente pubblica il bando relativo alla commessa e invita gli offerenti a presentare, in un primo tempo, una domanda di partecipazione. |
|
1 | Nella procedura selettiva il committente pubblica il bando relativo alla commessa e invita gli offerenti a presentare, in un primo tempo, una domanda di partecipazione. |
2 | Il committente sceglie gli offerenti ammessi a presentare un'offerta in funzione della loro idoneità. |
3 | Il committente può limitare il numero degli offerenti ammessi a presentare un'offerta nella misura in cui rimanga garantita una concorrenza efficace. Per quanto possibile, ammette a presentare un'offerta almeno tre offerenti. |
SR 172.056.1 Legge federale del 21 giugno 2019 sugli appalti pubblici (LAPub) LAPub Art. 19 Procedura selettiva - 1 Nella procedura selettiva il committente pubblica il bando relativo alla commessa e invita gli offerenti a presentare, in un primo tempo, una domanda di partecipazione. |
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1 | Nella procedura selettiva il committente pubblica il bando relativo alla commessa e invita gli offerenti a presentare, in un primo tempo, una domanda di partecipazione. |
2 | Il committente sceglie gli offerenti ammessi a presentare un'offerta in funzione della loro idoneità. |
3 | Il committente può limitare il numero degli offerenti ammessi a presentare un'offerta nella misura in cui rimanga garantita una concorrenza efficace. Per quanto possibile, ammette a presentare un'offerta almeno tre offerenti. |
5.8 Da die Vergabestelle bezüglich der technischen Spezifikationen "Funktionale und nicht funktionale Anforderungen Organisation" (TS01), "Architektur des offerierten Systems" (TS03) und "Vorgehens- und Terminplan für die Entwicklung der neuen Lösung" (TS06) als "Muss-Anforderungen" definiert und im Pflichtenheft und dessen Anhängen näher umschrieben hat, ist prima facie im Ergebnis die Beurteilung nicht zu beanstanden, wenn die Vergabestelle zum Schluss gelangte, dass die angebotene Lösung der Beschwerdeführerin einzelne Anforderungen dieser technischen Spezifikationen nicht erfüllt habe und folglich das Angebot vom Evaluationsverfahren ausgeschlossen hat. Bei dieser Sachlage kann offengelassen werden, wie es hinsichtlich der Erfüllung bzw. Nichterfüllung des Eignungskriteriums EK02 ("Einhaltung von Verfahrensgrundsätzen") und der TS02 ("Anforderungen an Schlüsselpersonen") aussieht. Entsprechend ist auch die Vorgehensweise der Vergabestelle nicht zu beanstanden, der Beschwerdeführerin keine weitere Möglichkeit der Nachbereinigung dieser Punkte einzuräumen.
5.9 Zusammenfassend ist prima facie nicht ersichtlich, inwieweit die Vergabestelle mit ihrer Beurteilung, die Offerte der Beschwerdeführerin habe zumindest zwei der geforderten Technischen Spezifikationen nicht erfüllt und sei folglich von der Bewertung auszuschliessen, einen qualifizierten Ermessensfehler begangen hätte.
Entsprechend verstösst die Nichtberücksichtigung des Angebots der Beschwerdeführerin nicht gegen Bundesrecht.
6.
Prima facie erscheint die Beschwerde somit als offensichtlich unbegründet.
Das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung ist daher abzuweisen, ohne dass eine Interessenabwägung erforderlich wäre.
7.
Über die Kosten- und Entschädigungsfolgen dieses Zwischenentscheids ist mit dem Entscheid in der Hauptsache zu befinden.
Demnach verfügt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der aufschiebenden Wirkung wird abgewiesen.
2.
Über die Kostenfolgen des vorliegenden Zwischenentscheids wird mit dem Endentscheid befunden.
3.
Dieser Zwischenentscheid geht an:
- die Beschwerdeführerin (Rechtsvertreter; Gerichtsurkunde)
- die Vergabestelle (Ref-Nr. SIMAP-Projekt-ID 143673;
Gerichtsurkunde)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Hans Urech Thomas Reidy
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
|
a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
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1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
Versand: 11. Oktober 2018