Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung I
A-8698/2007
{T 0/2}

Urteil vom 4. Juli 2008

Besetzung
Richter André Moser (Vorsitz), Richter Beat Forster, Richter Jérôme Candrian,
Gerichtsschreiberin Silja Hofer.

Parteien
X._______,
vertreten durch Fürsprecher Dr. Martin Neese,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Bundesbahnen SBB (SBB AG), Infrastruktur, Netz- &, Programmmanagement, Schanzenstrasse 5, 3000 Bern 65,
Beschwerdegegnerin,

Bundesamt für Verkehr BAV, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Gegenstand
Lärmsanierung der Eisenbahn (Gemeinde Oberrieden).

Sachverhalt:
A.
Am 28. November 2005 ersuchten die Schweizerischen Bundesbahnen SBB (SBB AG) um Durchführung des ordentlichen Plangenehmigungsverfahrens betreffend Lärmsanierung in der Gemeinde Oberrieden mittels Einbau von Schallschutzfenstern und Bau von Lärmschutzwänden. Das Gesuch wurde vom 10. Februar bis 13. März 2006 öffentlich aufgelegt, worauf die Einwohnergemeinde Oberrieden und mehrere Privatpersonen gegen dieses Projekt Einsprache erhoben.
B.
Nachdem die SBB AG überarbeitete Erleichterungsanträge für einzelne Teilbereiche sowie eine Projektanpassung betreffend eine Lärmschutzwand nachgereicht hatte, erteilte das Bundesamt für Verkehr (BAV) mit Verfügung vom 22. November 2007 die Plangenehmigung mit Auflagen, wobei es verschiedene Erleichterungen gewährte.
C.
Gegen diese Plangenehmigung führt X. (Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 21. Dezember 2007 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Er beantragt, Ziffer 3 und Ziffer 6.7 der Verfügung des BAV vom 22. November 2007 betreffend X. seien aufzuheben und das BAV sei anzuweisen, bei den zu wiederholenden Messungen die Nutzungsreserven entsprechend zu berücksichtigen. Weiter sei das BAV anzuweisen, aufgrund der angepassten Messungen das Verhältnis zwischen dem akustischen Nutzen und den anfallenden Kosten der baulichen Massnahmen neu zu prüfen und bei entsprechenden Ergebnissen die beantragten Erleichterungen abzulehnen. Zur Begründung führt der Beschwerdeführer aus, er plane schon seit längerem, die Liegenschaft xxx umfassend umzubauen bzw. zu erweitern. Bereits im Jahre 2004 habe er deshalb ein entsprechendes Baugesuch eingereicht und auf den späteren Erweiterungsbau hingewiesen. Auch wenn es ihm aus persönlichen Gründen nicht möglich gewesen sei, das Bauprojekt wie gewünscht voranzutreiben, habe dies an seinen konkreten Bauabsichten nichts geändert. Nachdem einige Fragen geklärt worden seien, habe er weitere, detaillierte Projektpläne für den Erweiterungsbau ausgearbeitet. Ausserdem stamme das Haus aus dem Jahre 1929 und müsse aufgrund seines gegenwärtigen Zustandes zwingend um- und ausgebaut werden. Vorliegend könne deshalb nicht bloss von einer hypothetischen Möglichkeit einer baulichen Erweiterung ausgegangen werden.
D.
In seiner Vernehmlassung vom 6. Februar 2008 beantragt das BAV die Abweisung der Beschwerde. Darin führt es unter anderem aus, wie in der angefochtenen Verfügung ausführlich dargelegt, würden im Teilbereich xxx weder eine Lärmschutzwand in der Standardhöhe von 2 m noch höhere Varianten baulicher Lärmschutzmassnahmen einen genügenden Kosten-Nutzen-Index erreichen. An diesem Ergebnis könne auch ein Anbau oder eine zusätzliche Baute auf dem Grundstück des Beschwerdeführers nichts ändern. Denn der dadurch nur geringfügig höhere Nutzen der gesamten Lärmschutzwand würde das Kosten-Nutzen-Verhältnis nicht entscheidend verbessern. Der Argumentation des Beschwerdeführers könne nicht gefolgt werden. Der sanierungsbedürftige Zustand eines alten Gebäudes rechtfertige das Vorliegen eines Sonderfalles nicht, wenn es sich - wie vorliegend der Fall - nicht um ein Abbruchobjekt handle. Der Einwand des Beschwerdeführers, es sei bereits im Jahre 2004 ein Baugesuch mit konkreten und detailliert ausgearbeiteten Erweiterungs- und Umbauplänen eingereicht worden, vermöge ebenfalls keinen Sonderfall zu begründen. Denn nach den gesetzlichen Bestimmungen sei für die Berücksichtigung von Aus- und Umbauten ausdrücklich vorgesehen, dass bereits eine Baubewilligung vorliege oder die Projekte öffentlich aufgelegt worden seien.
E.
Die Beschwerdegegnerin verlangt in ihrer Beschwerdeantwort vom 8. Februar 2008 sinngemäss die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung macht sie geltend, die streitbetroffene Liegenschaft befinde sich im Teilbereich xxx, welcher vor allem Wohnzonen der Empfindlichkeitsstufen II und III umfasse. Im Erleichterungsantrag zu diesem Teilbereich finde sich eine Beschreibung der akustischen Situation. Die Bahn verlaufe unter den Gebäuden am Hangfuss entlang und habe zu den meisten lärmempfindlichen Gebäuden einen recht grossen Abstand von ca. 30 m. Die Mehrheit der Häuser würden sich an exponierter Hanglage befinden, so dass einige der oberen Etagen kaum durch bauliche Massnahmen wie Lärmschutzwände geschützt werden könnten. Unter Berücksichtigung dieser akustischen Situation resultiere in diesem Teilbereich für eine Lärmschutzwand von 552 m Länge ein Kosten/Nutzen-Index (KNI) von 335, welcher die Vorgabe, ein KNI < 80, deutlich nicht zu erfüllen vermöge. Aus Gründen der Wirtschaftlichkeit müsse daher auf das Erstellen einer Lärmschutzwand verzichtet werden. Aufgrund der vorliegenden Topographie würde eine Lärmschutzwand wenig Wirkung aufweisen. Würde nämlich eine Lärmschutzwand möglichst nahe an das Gleis gestellt, würde für die streitbetroffene Liegenschaft eine maximale Wirkung von 5 dB in der untersten Etage resultieren. Für alle übrigen Stockwerke sei eine geringere bis keine Wirkung mehr festzustellen. Ein Verschieben der Lärmschutzwand auf die Böschungskante bringe zwar eine deutlich bessere Sichtunterbrechung, aufgrund der weiten Distanz zur Lärmquelle könne der Lärmschutz jedoch kaum verbessert werden. Auch wenn damit für die unterste Etage Verbesserungen möglich seien, würden die oberen jedoch noch schlechter geschützt. Der KNI sei auch bei dieser Variante deutlich über 80, nämlich 264. Weiter würden bei Massnahmenberechnungen für schon bebaute Parzellen grundsätzlich nur die realisierte Bebauung und Ausnutzung berücksichtigt. In Ausnahmefällen könnten für sehr grosse ungenutzte Parzellenanteile oder bei Vorliegen von Baubewilligungen zusätzlich fiktive Personen in die Massnahmenberechnungen aufgenommen werden. Selbst unter Annahme eines virtuellen Empfängerortes im minimalen Grenzabstand von 4 m und zusätzlichen 3 Bewohnern würde sich der KNI nur unwesentlich von 355 auf 338 verbessern.
F.
In seinen Schlussbemerkungen vom 7. März 2008 führt der Beschwerdeführer aus, die Beschreibung der örtlichen Begebenheiten in der Beschwerdeantwort würde nicht den Tatsachen entsprechen. Die Bahntrasse befinde sich etwa einen Meter über dem Terrain des Bahnweges, wodurch die Lärmimmissionen auf seiner Liegenschaft stärker als vermutet ausfallen würden. So habe denn auch eine Lärmmessung seines Nachbarn durch das Ingenieurbüro Y. beim bergseitigen Gleis einen Immissionswert von 94 dB festgestellt und nicht wie gemäss Beschwerdegegnerin von 62 - 66 dB. Aufgrund der Lärmmessungen und der ergänzenden Ausführungen des Ingenieurbüros Y. sowie des bestehenden Ausbauprojektes bestünden offensichtlich berechtigte Gründe, die Standardmessungen der SBB in Zweifel zu ziehen und eine entsprechende Lärmmessung durchführen zu lassen. Hinsichtlich der Berechnung des KNI sei festzuhalten, dass aufgrund des bevorstehenden Ausbaus nicht nur von drei, sondern mindestens von 10 - 15 zusätzlichen Bewohnern auszugehen sei.
G.
Sowohl die Beschwerdegegnerin als auch das BAV haben auf das Einreichen von Schlussbemerkungen verzichtet.
H.
Auf weitergehende Ausführungen in den Eingaben wird - soweit entscheidwesentlich - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA).
des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 5
1    Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
a  la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
b  l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
c  il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
2    Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
3    Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.
des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das BAV gehört zu den Behörden nach Art. 33
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
a  del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente;
b  del Consiglio federale concernenti:
b1  la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale,
b10  la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie;
b2  la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari,
b3  il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita,
b4  il divieto di determinate attività secondo la LAIn30,
b4bis  il divieto di organizzazioni secondo la LAIn,
b5  la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia,
b6  la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori,
b7  la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici,
b8  la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione,
b9  la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato,
c  del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
cbis  del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
dquinquies  della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente;
e  degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione;
f  delle commissioni federali;
g  dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende;
h  delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione;
i  delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale.
VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht, ist nicht gegeben (Art. 32
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 32 Eccezioni
1    Il ricorso è inammissibile contro:
a  le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
b  le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari;
c  le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi;
d  ...
e  le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti:
e1  le autorizzazioni di massima per impianti nucleari,
e2  l'approvazione del programma di smaltimento,
e3  la chiusura di depositi geologici in profondità,
e4  la prova dello smaltimento;
f  le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie;
g  le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
h  le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco;
i  le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR);
j  le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico.
2    Il ricorso è inoltre inammissibile contro:
a  le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f;
b  le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale.
VGG). Das Bundesverwaltungsgericht ist somit zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig.
2.
Nach Art. 48
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 48
1    Ha diritto di ricorrere chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
b  è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
c  ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
2    Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.
VwVG ist zur Beschwerde berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. Als Einsprecher, welcher im Plangenehmigungsverfahren unterlegen ist, ist der Beschwerdeführer beschwert und mithin zur Beschwerde legitimiert. Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten.
3.
Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf Verletzungen von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhaltes sowie auf Angemessenheit hin (Art. 49
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere:
a  la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
b  l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti;
c  l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso.
VwVG).
4.
Der Beschwerdeführer beantragt im Wesentlichen, es seien vor Ort Lärmmessungen durchzuführen und die von ihm geplanten Ausbau- und Umbauprojekte seien bei der Bestimmung der Belastungsgrenzwerte zu berücksichtigen. Weiter müssten bei entsprechenden Ergebnissen die von der Beschwerdegegnerin beantragten Erleichterungen abgelehnt werden.
5.
Das Umweltschutzgesetz vom 7. Oktober 1983 (USG, SR 814.01), das u.a. bezweckt, den Menschen vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen zu schützen (Art. 1 Abs. 1
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente
LPAmb Art. 1 Scopo - 1 Scopo della presente legge è di proteggere l'uomo, la fauna e la flora, le loro biocenosi e i loro biotopi dagli effetti dannosi e molesti, e di conservare in modo duraturo le basi naturali della vita, in particolare la diversità biologica e la fertilità del suolo.5
1    Scopo della presente legge è di proteggere l'uomo, la fauna e la flora, le loro biocenosi e i loro biotopi dagli effetti dannosi e molesti, e di conservare in modo duraturo le basi naturali della vita, in particolare la diversità biologica e la fertilità del suolo.5
2    A scopo di prevenzione, gli effetti che potrebbero divenire dannosi o molesti devono essere limitati tempestivamente.
USG), sieht vor, dass Emissionen wie Lärm durch Massnahmen bei der Quelle begrenzt werden (Art. 11 Abs. 1
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente
LPAmb Art. 11 Principio - 1 Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni).
1    Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni).
2    Indipendentemente dal carico inquinante esistente, le emissioni, nell'ambito della prevenzione, devono essere limitate nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche.
3    Le limitazioni delle emissioni sono inasprite se è certo o probabile che gli effetti, tenuto conto del carico inquinante esistente, divengano dannosi o molesti.
USG). Die Emissionen werden anhand von Immissionsgrenzwerten (IGW) beurteilt (Art. 13 Abs. 1
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente
LPAmb Art. 13 Valori limite delle immissioni - 1 Il Consiglio federale fissa, mediante ordinanza, i valori limite delle immissioni per la valutazione degli effetti dannosi o molesti.
1    Il Consiglio federale fissa, mediante ordinanza, i valori limite delle immissioni per la valutazione degli effetti dannosi o molesti.
2    Al riguardo, tiene conto anche degli effetti delle immissioni su categorie di persone particolarmente sensibili, come i bambini, i malati, gli anziani e le donne incinte.
USG). Die Immissionsgrenzwerte für Lärm hat der Bundesrat im Anhang 4 zur Lärmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 1986 (LSV, SR 814.41) festgelegt. Genügt eine Anlage den Vorschriften des USG oder den Umweltvorschriften anderer Bundesgesetze nicht, muss sie saniert werden (Art. 16
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente
LPAmb Art. 16 Obbligo di risanamento - 1 Gli impianti, che non soddisfano le prescrizioni della presente legge o quelle, ecologiche, di altre leggi federali, devono essere risanati.
1    Gli impianti, che non soddisfano le prescrizioni della presente legge o quelle, ecologiche, di altre leggi federali, devono essere risanati.
2    Il Consiglio federale emana prescrizioni su gli impianti, l'estensione dei provvedimenti da adottare, i termini e il procedimento.
3    Prima di ordinare considerevoli misure di risanamento, l'autorità chiede al titolare dell'impianto di presentarle proposte in merito.
4    In casi urgenti, le autorità ordinano il risanamento a titolo preventivo. Se necessario, possono decidere la chiusura dell'impianto.
USG).
5.1 Seit Oktober 2000 gilt in Ergänzung zum USG das Bundesgesetz vom 24. März 2000 über die Lärmsanierung der Eisenbahnen (BGLE, SR 742.144), das verschiedene Lärmschutzmassnahmen vorsieht und diese einer Rangordnung unterstellt (Art. 1
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF)
LRFF Art. 1 Oggetto
1    La presente legge disciplina, a complemento della legge del 7 ottobre 19836 sulla protezione dell'ambiente, il risanamento fonico delle ferrovie mediante provvedimenti:
a  sui veicoli ferroviari;
b  sulla strada ferrata;
c  sulla via di propagazione del suono;
d  sugli edifici esistenti.
2    La presente legge disciplina inoltre la promozione degli investimenti in tecnologie particolarmente silenziose e la ricerca del settore pubblico nel campo ferroviario.
BGLE). Lärmschutz soll demnach in erster Linie durch technische Massnahmen an den Schienenfahrzeugen erreicht werden. Subsidiär sind bauliche Massnahmen an bestehenden ortsfesten Eisenbahnanlagen zu treffen (z.B. Lärmschutzwände). In dritter Priorität sind Schallschutzmassnahmen an bestehenden Gebäuden vorgesehen (z.B. Schallschutzfenster). Näheres, namentlich zum Umfang der Massnahmen, ist in den Ausführungsbestimmungen zum BGLE, d.h. in der Verordnung vom 14. November 2001 über die Lärmsanierung der Eisenbahnen (VLE, SR 742.144.1), geregelt.
5.2 Für die Ermittlung der Lärmimmissionen auf den einzelnen von Bahnlärm betroffenen Grundstücken wird nicht auf den Ist-Zustand und daher auch nicht auf Messungen, sondern auf eine Lärmprognose, nämlich den Emissionsplan, abgestellt (Art. 18 Abs. 1
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF)
LRFF Art. 1 Oggetto
1    La presente legge disciplina, a complemento della legge del 7 ottobre 19836 sulla protezione dell'ambiente, il risanamento fonico delle ferrovie mediante provvedimenti:
a  sui veicoli ferroviari;
b  sulla strada ferrata;
c  sulla via di propagazione del suono;
d  sugli edifici esistenti.
2    La presente legge disciplina inoltre la promozione degli investimenti in tecnologie particolarmente silenziose e la ricerca del settore pubblico nel campo ferroviario.
VLE). Dieser enthält - für jeden Streckenabschnitt - die bis Ende 2015 zu erwartenden Lärmemissionen bestehender ortsfester Eisenbahnanlagen (Art. 6 Abs. 1
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF)
LRFF Art. 6 Piano delle emissioni
1    Per gli impianti ferroviari fissi esistenti il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, allestisce un piano delle emissioni foniche presumibili fino al 31 dicembre 2015. Sulla base di tale piano sono determinati i futuri provvedimenti edili16.
2    Nell'allestimento del piano, il Consiglio federale tiene conto in particolare:
a  dell'infrastruttura che sarà in funzione entro il 31 dicembre 2015, come pure dell'entità e della struttura del traffico previsti per tale data;
b  delle emissioni foniche presumibili per i veicoli ferroviari.
BGLE), wobei insbesondere die Infrastruktur selbst, die sanierten Schienenfahrzeuge sowie die für 2015 prognostizierte Verkehrsmenge und -zusammensetzung berücksichtigt werden (Art. 6 Abs. 2
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF)
LRFF Art. 6 Piano delle emissioni
1    Per gli impianti ferroviari fissi esistenti il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, allestisce un piano delle emissioni foniche presumibili fino al 31 dicembre 2015. Sulla base di tale piano sono determinati i futuri provvedimenti edili16.
2    Nell'allestimento del piano, il Consiglio federale tiene conto in particolare:
a  dell'infrastruttura che sarà in funzione entro il 31 dicembre 2015, come pure dell'entità e della struttura del traffico previsti per tale data;
b  delle emissioni foniche presumibili per i veicoli ferroviari.
BGLE). Der Emissionsplan bildet die verbindliche Grundlage für den Entscheid über bauliche Sanierungsmassnahmen (Art. 6 Abs. 1
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF)
LRFF Art. 6 Piano delle emissioni
1    Per gli impianti ferroviari fissi esistenti il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, allestisce un piano delle emissioni foniche presumibili fino al 31 dicembre 2015. Sulla base di tale piano sono determinati i futuri provvedimenti edili16.
2    Nell'allestimento del piano, il Consiglio federale tiene conto in particolare:
a  dell'infrastruttura che sarà in funzione entro il 31 dicembre 2015, come pure dell'entità e della struttura del traffico previsti per tale data;
b  delle emissioni foniche presumibili per i veicoli ferroviari.
BGLE). Diese sind bei bestehenden ortsfesten Eisenbahnanlagen so weit anzuordnen, bis die Immissionsgrenzwerte eingehalten sind (Art. 7 Abs. 1
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF)
LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti
1    Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17
2    I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento.
3    L'autorità accorda facilitazioni se:
a  il risanamento provoca costi sproporzionati;
b  interessi preponderanti, segnatamente nel campo della protezione dei siti, della natura e del paesaggio, della sicurezza del traffico o dell'esercizio si oppongono al risanamento.
4    Il Consiglio federale disciplina la valutazione della proporzionalità dei costi.
5    ... 18
BGLE). Würde die Sanierung jedoch unverhältnismässige Kosten verursachen oder stünden ihr überwiegende Interessen, namentlich des Ortsbild-, Natur- und Landschaftsschutzes oder der Verkehrs- oder Betriebssicherheit entgegen, sind Erleichterungen (Ausnahmen) zu gewähren (Art. 7 Abs. 3
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF)
LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti
1    Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17
2    I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento.
3    L'autorità accorda facilitazioni se:
a  il risanamento provoca costi sproporzionati;
b  interessi preponderanti, segnatamente nel campo della protezione dei siti, della natura e del paesaggio, della sicurezza del traffico o dell'esercizio si oppongono al risanamento.
4    Il Consiglio federale disciplina la valutazione della proporzionalità dei costi.
5    ... 18
BGLE). Nur wenn solche Erleichterungsgründe gegeben sind, darf vom in Art. 7 Abs. 1
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF)
LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti
1    Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17
2    I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento.
3    L'autorità accorda facilitazioni se:
a  il risanamento provoca costi sproporzionati;
b  interessi preponderanti, segnatamente nel campo della protezione dei siti, della natura e del paesaggio, della sicurezza del traffico o dell'esercizio si oppongono al risanamento.
4    Il Consiglio federale disciplina la valutazione della proporzionalità dei costi.
5    ... 18
BGLE festgeschriebenen Sanierungsziel abgewichen werden. In den übrigen Fällen sind Massnahmen so weit anzuordnen, bis die Immissionsgrenzwerte eingehalten sind (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-1836/2006 vom 12. Februar 2007). Ob die Kosten für bauliche Lärmschutzmassnahmen verhältnismässig sind, beurteilt sich nach dem Kosten-Nutzen-Index (KNI). Beträgt dieser höchstens 80, gelten die Kosten in der Regel als verhältnismässig (Art. 20 Abs. 1
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF)
LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti
1    Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17
2    I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento.
3    L'autorità accorda facilitazioni se:
a  il risanamento provoca costi sproporzionati;
b  interessi preponderanti, segnatamente nel campo della protezione dei siti, della natura e del paesaggio, della sicurezza del traffico o dell'esercizio si oppongono al risanamento.
4    Il Consiglio federale disciplina la valutazione della proporzionalità dei costi.
5    ... 18
VLE). Bauliche Lärmschutzmassnahmen, namentlich Lärmschutzwände, sind in der Regel auf höchstens 2 m Höhe über Schienenoberkante (SOK) zu begrenzen; diese Höhe kann überschritten werden, wenn besondere Umstände vorliegen und keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 21
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF)
LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti
1    Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17
2    I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento.
3    L'autorità accorda facilitazioni se:
a  il risanamento provoca costi sproporzionati;
b  interessi preponderanti, segnatamente nel campo della protezione dei siti, della natura e del paesaggio, della sicurezza del traffico o dell'esercizio si oppongono al risanamento.
4    Il Consiglio federale disciplina la valutazione della proporzionalità dei costi.
5    ... 18
VLE).
5.3 Wenn nun der Beschwerdeführer geltend macht, Lärmmessungen seines Nachbarn durch ein Ingenieurbüro hätten beim bergseitigen Gleis einen höheren Immissionswert ergeben, als von der Beschwerdegegnerin angenommen, so verkennt er, wie hiervor ausgeführt, dass die baulichen Sanierungsmassnahmen auf den Emissionsplan 2015 auszurichten sind (Art. 6
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF)
LRFF Art. 6 Piano delle emissioni
1    Per gli impianti ferroviari fissi esistenti il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, allestisce un piano delle emissioni foniche presumibili fino al 31 dicembre 2015. Sulla base di tale piano sono determinati i futuri provvedimenti edili16.
2    Nell'allestimento del piano, il Consiglio federale tiene conto in particolare:
a  dell'infrastruttura che sarà in funzione entro il 31 dicembre 2015, come pure dell'entità e della struttura del traffico previsti per tale data;
b  delle emissioni foniche presumibili per i veicoli ferroviari.
BGLE). Art. 38 Abs. 1
SR 814.41 Ordinanza del 15 dicembre 1986 contro l'inquinamento fonico (OIF)
OIF Art. 38 Metodi di determinazione - 1 Le immissioni foniche sono determinate sotto forma di livello di valutazione Lr o livello massimo Lmass in base a calcoli o misurazioni.37
1    Le immissioni foniche sono determinate sotto forma di livello di valutazione Lr o livello massimo Lmass in base a calcoli o misurazioni.37
2    Le immissioni foniche degli aeroplani sono di regola determinate mediante calcoli. Tali calcoli vanno eseguiti secondo lo stato riconosciuto della tecnica. L'UFAM raccomanda le procedure di calcolo idonee.38
3    Le esigenze poste ai metodi di calcolo e agli apparecchi di misura sono rette dall'allegato 2.39
LSV sieht wohl vor, dass Lärmimmissionen anhand von Berechnungen oder Messungen ermittelt werden. Bei der eisenbahnrechtlichen Lärmsanierung sind jedoch prognostizierte Werte massgebend, die auf Grund verschiedener Kriterien wie der Emission der sanierten Schienenfahrzeuge sowie der Verkehrsmenge und -zusammensetzung errechnet werden (vgl. Art. 17 Abs. 2
SR 742.144.1 Ordinanza del 4 dicembre 2015 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (ORFF)
ORFF Art. 17 Entrata in vigore e durata di validità
1    Fatto salvo il capoverso 2, la presente ordinanza entra in vigore il 1° gennaio 2016.
2    L'articolo 4 entra in vigore il 1° gennaio 2020.
3    La presente ordinanza ha effetto sino al 31 dicembre 2028.
i.V.m. Anhang 2 VLE). Unter diesen Umständen ist es gar nicht möglich, die massgebenden Lärmimmissionen im Jahr 2015 zu messen. Wie aus den Unterlagen des Auflageprojekts ausserdem ersichtlich ist, wurden vorliegend korrekterweise sogar höhere Immissionswerte berücksichtigt. Dies deshalb, weil die geplante Verlängerung des Zimmerbergtunnels Zürich-Thalwil in Richtung Litti (Baar) bis ins Jahr 2015 nicht mehr realisiert werden kann. Der in der Zwischenzeit bereits heute über die bestehende obere Seelinie Thalwil-Oberrieden, Dorf-Horgen, Oberdorf-Alter Zimmerbergtunnel zirkulierende Transitverkehr (Reiseschnellzüge und Güterfernverkehr) muss somit über 2015 hinaus auf diesen Gleisen verkehren, so dass die Emissionen weiterhin über denjenigen Werten des Emissionsplans 2015 liegen werden (S. 10 des technischen Berichts).
5.4 Bei einer heutigen Messung könnte es sich demzufolge höchstens um eine Kontrollmessung handeln; es würde lediglich geprüft, ob die Ergebnisse des Schweizerischen Emissions- und Immissionsmodells für die Berechnung von Eisenbahnlärm (SEMIBEL) korrekt sind. Ergänzende Lärmmessungen werden nur in speziellen Lärmsituationen oder unter besonderen Ausbreitungsbedingungen vorgenommen. Solche Messungen sind dann angezeigt, wenn die Lärmpegel mit dem SEMIBEL nicht mit ausreichender Genauigkeit ermittelt werden können (z.B. hohe Reflexionsanteile) oder wenn neben dem Fahrlärm andere Lärmquellen aus dem Bahnbetrieb - z.B. bei grösseren Rangierbahnhöfen - einen relevanten Anteil am Gesamtlärm ausmachen (vgl. Lärmsanierung der Eisenbahnen - Leitfaden für die Projektierung baulicher Massnahmen, BAV, Dezember 2003, S. 13, Urteile der Eidgenössischen Rekurskommission für Infrastruktur und Umwelt [REKO/INUM] A-2005-284 vom 27. Juli 2006 E. 9.6 und A-2005-216 vom 24. März 2006 E. 7.2 f.).
Nach Aussagen des Beschwerdeführers befindet sich vorliegend die Bahntrasse etwa einen Meter über dem Terrain des Bahnweges, wodurch die Lärmimmissionen auf seiner Liegenschaft stärker als vermutet ausfallen würden. Im SEMIBEL werden die topographischen Verhältnisse im Schallausbreitungsbereich zwischen Lärmquelle und Empfängerpunkten erfasst. Markante Linien wie z.B. Dämme, obere und untere Begrenzungslinien von Böschungen, hinterfüllte Stützmauern etc. werden bei den Berechnungen ausdrücklich berücksichtigt (vgl. Schriftenreihe Umweltschutz des Bundesamtes für Umwelt [BAFU] Nr. 116, S. 7, Ziff. 1.2.2, Bern 1990, Urteile der REKO/INUM A-2005-259 vom 7. November 2006 E. 9.1.3 und A-2005-284 vom 27. Juli 2006 E. 9.6). Es kann vorliegend also nicht von einem Spezialfall gesprochen werden. Somit ist von der Richtigkeit der Lärmimmissionsberechnungen auszugehen. Der Antrag des Beschwerdeführers, ergänzende Lärmmessungen durchzuführen, ist deshalb abzuweisen.
6.
Der Beschwerdeführer beantragt weiter, die geplanten Ausbau- und Umbauprojekte seiner Liegenschaft bei der Bestimmung von Belastungsgrenzwerten zu berücksichtigen. Als Eigentümer der Liegenschaft Fachstrasse 31 beabsichtige er schon seit geraumer Zeit, das bestehende Gebäude umfassend umzubauen bzw. zu erweitern. So habe er bereits im Jahre 2004 ein entsprechendes Baugesuch eingereicht und auf den späteren Erweiterungsbau hingewiesen. Aus persönlichen Gründen sei es ihm nachfolgend nicht möglich gewesen, das besagte Bauprojekt wie gewünscht voranzutreiben. Dies habe an seinen konkreten Bauabsichten jedoch nichts geändert. Nachdem die Finanzierung sowie .... geregelt gewesen seien, habe er weitere, detaillierte Projektpläne für den Erweiterungsbau ausgearbeitet. Ausserdem stamme das Haus aus dem Jahre 1929 und müsse aufgrund seines gegenwärtigen Zustandes zwingend um- und ausgebaut werden. Auch wenn bei bestehenden Bauten grundsätzlich von einem längerfristigen Bestand ausgegangen werde und allfällige Nutzungsreserven nur berücksichtigt würden, wenn entsprechende Aus- und Umbauprojekte bereits bewilligt oder öffentlich aufgelegt worden seien, müsse vorliegend eine Ausnahme davon gemacht werden. Denn es könne nicht bloss von einer hypothetischen Möglichkeit einer baulichen Erweiterung ausgegangen werden. Die bestehenden Bauvorhaben bzw. die aus der Erweiterung resultierenden, in Frage kommenden Nutzungen müssten vom BAV bei seinen Messungen berücksichtigt werden. Aufgrund der angepassten Messungen müsse durch das BAV auch das Verhältnis zwischen dem akustischen Nutzen und den anfallenden Kosten der baulichen Massnahmen neu geprüft werden.
6.1 Art. 39
SR 814.41 Ordinanza del 15 dicembre 1986 contro l'inquinamento fonico (OIF)
OIF Art. 39 Luogo della determinazione - 1 Per gli edifici, le immissioni foniche devono essere determinate al centro delle finestre aperte dei locali sensibili al rumore. Le immissioni foniche degli aeroplani possono essere determinate anche in prossimità dell'edificio.40
1    Per gli edifici, le immissioni foniche devono essere determinate al centro delle finestre aperte dei locali sensibili al rumore. Le immissioni foniche degli aeroplani possono essere determinate anche in prossimità dell'edificio.40
2    Nelle zone non edificate di zone che richiedono una protezione fonica elevata, le immissioni foniche devono essere determinate ad 1,5 m dal suolo.
3    Nelle zone edificabili non ancora edificate le immissioni foniche devono essere determinate nel luogo dove, in base al diritto di costruzione e alla pianificazione, potranno sorgere edifici con locali sensibili al rumore.
und 41
SR 814.41 Ordinanza del 15 dicembre 1986 contro l'inquinamento fonico (OIF)
OIF Art. 41 Applicabilità dei valori limite d'esposizione al rumore - 1 I valori limite d'esposizione al rumore sono applicabili agli edifici con locali sensibili al rumore.
1    I valori limite d'esposizione al rumore sono applicabili agli edifici con locali sensibili al rumore.
2    Sono inoltre applicabili:
a  nelle zone edificabili non ancora edificate dove secondo il diritto di costruzione e di pianificazione possono sorgere edifici con locali sensibili al rumore;
b  nelle zone non edificate delle zone che richiedono una protezione fonica elevata.
3    Per le zone e gli edifici nei quali solitamente le persone soggiornano soltanto durante il giorno o durante la notte, i valori limite d'esposizione al rumore per la notte, rispettivamente per il giorno non sono applicabili.
LSV regeln die räumliche Geltung der Belastungsgrenzwerte und den sich daraus ergebenden Ort der Ermittlung der Lärmimmissionen. So gilt es zunächst zu unterscheiden zwischen Gebäuden (überbauten Grundstücken) und noch nicht überbauten Bauzonen. Ist eine Parzelle in der Bauzone überbaut, d.h. besteht ein Gebäude, so werden die Belastungsgrenzwerte in der Mitte der offenen Fenster der lärmempfindlichen Räume ermittelt (Art. 39 Abs. 1
SR 814.41 Ordinanza del 15 dicembre 1986 contro l'inquinamento fonico (OIF)
OIF Art. 39 Luogo della determinazione - 1 Per gli edifici, le immissioni foniche devono essere determinate al centro delle finestre aperte dei locali sensibili al rumore. Le immissioni foniche degli aeroplani possono essere determinate anche in prossimità dell'edificio.40
1    Per gli edifici, le immissioni foniche devono essere determinate al centro delle finestre aperte dei locali sensibili al rumore. Le immissioni foniche degli aeroplani possono essere determinate anche in prossimità dell'edificio.40
2    Nelle zone non edificate di zone che richiedono una protezione fonica elevata, le immissioni foniche devono essere determinate ad 1,5 m dal suolo.
3    Nelle zone edificabili non ancora edificate le immissioni foniche devono essere determinate nel luogo dove, in base al diritto di costruzione e alla pianificazione, potranno sorgere edifici con locali sensibili al rumore.
LSV). Es wird somit auf die tatsächlich bestehenden lärmempfindlichen Räume abgestellt, ohne eine andere Anordnung oder Nutzung der Räume und ohne eine mögliche Erweiterung oder Aufstockung des bestehenden Gebäudes zu berücksichtigen. Die Zu- oder Abnahme von Lärmimmissionen, die aufgrund von Aus- und Umbauprojekten zu erwarten ist, ist nur zu berücksichtigen, wenn die entsprechenden Pläne bereits bewilligt oder öffentlich aufgelegt worden sind. Um unüberbaute Grundstücke ohne lärmempfindliche Räume jedoch nicht schutzlos zu lassen und ihre künftige Überbauung nicht zu verunmöglichen, bestimmt Art. 41 Abs. 2 lit. a
SR 814.41 Ordinanza del 15 dicembre 1986 contro l'inquinamento fonico (OIF)
OIF Art. 41 Applicabilità dei valori limite d'esposizione al rumore - 1 I valori limite d'esposizione al rumore sono applicabili agli edifici con locali sensibili al rumore.
1    I valori limite d'esposizione al rumore sono applicabili agli edifici con locali sensibili al rumore.
2    Sono inoltre applicabili:
a  nelle zone edificabili non ancora edificate dove secondo il diritto di costruzione e di pianificazione possono sorgere edifici con locali sensibili al rumore;
b  nelle zone non edificate delle zone che richiedono una protezione fonica elevata.
3    Per le zone e gli edifici nei quali solitamente le persone soggiornano soltanto durante il giorno o durante la notte, i valori limite d'esposizione al rumore per la notte, rispettivamente per il giorno non sono applicabili.
i.V.m. Art. 39 Abs. 3
SR 814.41 Ordinanza del 15 dicembre 1986 contro l'inquinamento fonico (OIF)
OIF Art. 39 Luogo della determinazione - 1 Per gli edifici, le immissioni foniche devono essere determinate al centro delle finestre aperte dei locali sensibili al rumore. Le immissioni foniche degli aeroplani possono essere determinate anche in prossimità dell'edificio.40
1    Per gli edifici, le immissioni foniche devono essere determinate al centro delle finestre aperte dei locali sensibili al rumore. Le immissioni foniche degli aeroplani possono essere determinate anche in prossimità dell'edificio.40
2    Nelle zone non edificate di zone che richiedono una protezione fonica elevata, le immissioni foniche devono essere determinate ad 1,5 m dal suolo.
3    Nelle zone edificabili non ancora edificate le immissioni foniche devono essere determinate nel luogo dove, in base al diritto di costruzione e alla pianificazione, potranno sorgere edifici con locali sensibili al rumore.
LSV, dass die Planungswerte an den Orten und auf der Höhe aller Stockwerke eingehalten werden müssen, an welchen nach den Bauvorschriften der betreffenden Zone Gebäude mit lärmempfindlichen Räumen erstellt werden dürfen. Nutzungsreserven auf bereits überbauten Grundstücken sind somit gemäss den geltenden gesetzlichen Bestimmungen grundsätzlich nicht zu berücksichtigen (vgl. BGE 131 II 616 E. 3.4.2). Auch wenn die unterschiedliche Behandlung von Nutzungsreserven bei überbauten und unüberbauten Grundstücken nicht völlig befriedigt, lässt sich diese mit der Überlegung rechtfertigen, dass die planungsrechtlich mögliche Überbauung noch unüberbauter Grundstücke in aller Regel auch realisiert wird, während bei bestehenden Bauten von einem längerfristigen Bestand auszugehen ist. Eine generelle Verpflichtung zur Einhaltung des Planungswertes nicht nur an den tatsächlich vorhandenen, sondern auch an allen hypothetischen, nach der Bau- und Zonenordnung möglichen lärmempfindlichen Räumen im überbauten Gebiet würde die Realisierung zahlreicher, im öffentlichen Interesse liegender Bauvorhaben verunmöglichen oder jedenfalls enorm verteuern, und dies zum Schutz von hypothetischen Nutzungen, deren Realisierung ungewiss ist. Eine solche Regelung wäre in vielen Fällen unverhältnismässig und würde dazu führen, dass die Gewährung von Erleichterungen nach Art. 25 Abs. 2
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente
LPAmb Art. 25 Costruzione di impianti fissi - 1 La costruzione di impianti fissi è autorizzata solo se le immissioni foniche da essi prodotte non superano da sole i valori di pianificazione nelle vicinanze; l'autorità che rilascia i permessi può esigere una valutazione preventiva del rumore.
1    La costruzione di impianti fissi è autorizzata solo se le immissioni foniche da essi prodotte non superano da sole i valori di pianificazione nelle vicinanze; l'autorità che rilascia i permessi può esigere una valutazione preventiva del rumore.
2    Se l'impianto è d'interesse pubblico preponderante, in particolare dal profilo della pianificazione del territorio, e se l'osservanza dei valori di pianificazione costituisce un onere sproporzionato per la realizzazione del progetto, possono essere accordate facilitazioni.33 In tal caso, riservato il capoverso 3, i valori limite delle immissioni non devono però essere superati.
3    Se, nella costruzione di nuove strade, aeroporti, impianti ferroviari o altri impianti fissi pubblici o concessionati, i valori limite delle immissioni non possono essere rispettati mediante misure alla fonte, gli edifici esposti al rumore devono essere protetti con finestre insonorizzate o analoghe misure edili a spese del proprietario dell'impianto.
USG von der Ausnahme zur Regel würde (BGE 131 II 616 E. 3.4.3). Aus- und Umbauprojekte sind nach Art. 36 Abs. 2
SR 814.41 Ordinanza del 15 dicembre 1986 contro l'inquinamento fonico (OIF)
OIF Art. 36 Obbligo della determinazione - 1 L'autorità esecutiva determina o fa determinare le immissioni foniche esterne degli impianti fissi, se ha motivo di ritenere che i valori limite d'esposizione determinanti di detti impianti siano o potrebbero essere superati.
1    L'autorità esecutiva determina o fa determinare le immissioni foniche esterne degli impianti fissi, se ha motivo di ritenere che i valori limite d'esposizione determinanti di detti impianti siano o potrebbero essere superati.
2    Essa tiene conto a tal fine degli aumenti o delle diminuzioni prevedibili delle immissioni foniche in seguito:
a  alla costruzione, alla modifica o al risanamento di impianti fissi, in particolare se, al momento della determinazione, i relativi progetti sono già stati approvati o pubblicati; e
b  alla costruzione, alla modifica o alla demolizione di altri edifici, se, al momento della determinazione, i relativi progetti sono già pubblicati.
3    ...33
LSV nur zu berücksichtigen, wenn entsprechende Projekte bereits bewilligt oder öffentlich aufgelegt worden sind (BGE 131 II 616 E. 3.4.2).
6.2 Der Beschwerdeführer hat im Jahre 2004 bei der Gemeinde Oberrieden ein Baugesuch für den Umbau ... in seiner Liegenschaft und einen Anbau eines Einfamilienhauses gestellt. Mit Schreiben vom 3. September 2004 bestätigte das Bauamt Oberrieden den Erhalt des Baugesuches, sistierte dieses jedoch in Absprache mit dem Beschwerdeführer bis auf weiteres. Im Jahr 2007 liess der Beschwerdeführer weitere Planunterlagen für den Aus- und Umbau erstellen, welche neu nicht bloss den Anbau eines Einfamilienhauses, sondern einer Baute mit drei Wohnungen vorsehen. Ein Baugesuchsverfahren ist diesbezüglich jedoch nicht anhängig gemacht worden. Unterlagen betreffend die Aufhebung der Sistierung und Fortführung des hängigen Baubewilligungsverfahren liegen keine vor. Auch wenn der Beschwerdeführer offensichtlich plant, seine Liegenschaft umzubauen, kann nicht davon gesprochen werden, dass eine Baubewilligung unmittelbar bevorsteht. Denn dafür wären weitere Verhandlungen mit der Gemeinde nötig, um abzuklären, ob sich die geplanten Projekte so überhaupt realisieren lassen. Seit dem Jahre 2004 hat zwischen dem Beschwerdeführer und der Gemeinde gemäss den vorliegenden Unterlagen jedoch keine Korrespondenz mehr stattgefunden. Daran ändert auch nicht, dass der Beschwerdeführer, wie erwähnt, im Jahre 2007 weitere Pläne für einen komplett anderen Anbau erstellen liess. Es bleibt ungewiss, ob das Baugesuch des Beschwerdeführers in naher Zukunft weitergeführt und bewilligt wird. Weiter handelt es sich bei der Liegenschaft des Beschwerdeführers auch nicht um ein Abbruchobjekt. Es ist zwar klar, dass es sich um eine ältere Liegenschaft aus dem Jahre 1929 handelt, welche durchaus einen Renovationsbedarf aufweist. So beschreibt die Verkehrswertschatzung, dass die Fenster, Jalousien und Fassadenteile in einem schlechten Zustand seien und die Fassade renovationsbedürftig sei (Beschwerdebeilage 9). Der Ausbau der drei bestehenden Wohnungen wird dahingegegen als "in gutem Zustand, wenn auch stilistisch veraltet" beschrieben. Gesamthaft kann jedoch noch nicht von einem Abbruchobjekt gesprochen werden. Mangels Bewilligung oder öffentlicher Auflage sind somit die Voraussetzungen von Art. 36 Abs. 2
SR 814.41 Ordinanza del 15 dicembre 1986 contro l'inquinamento fonico (OIF)
OIF Art. 36 Obbligo della determinazione - 1 L'autorità esecutiva determina o fa determinare le immissioni foniche esterne degli impianti fissi, se ha motivo di ritenere che i valori limite d'esposizione determinanti di detti impianti siano o potrebbero essere superati.
1    L'autorità esecutiva determina o fa determinare le immissioni foniche esterne degli impianti fissi, se ha motivo di ritenere che i valori limite d'esposizione determinanti di detti impianti siano o potrebbero essere superati.
2    Essa tiene conto a tal fine degli aumenti o delle diminuzioni prevedibili delle immissioni foniche in seguito:
a  alla costruzione, alla modifica o al risanamento di impianti fissi, in particolare se, al momento della determinazione, i relativi progetti sono già stati approvati o pubblicati; e
b  alla costruzione, alla modifica o alla demolizione di altri edifici, se, al momento della determinazione, i relativi progetti sono già pubblicati.
3    ...33
LSV nicht erfüllt und die Nutzungsreserven können deshalb für die Berechnung der Lärmimmissionen nicht berücksichtigt werden.
7.
Der Beschwerdeführer macht ferner geltend, bei entsprechenden Ergebnissen könnten keine Erleichterungen im Teilbereich xxx gewährt werden. Erleichterungen nach Art. 7 Abs. 3
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF)
LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti
1    Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17
2    I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento.
3    L'autorità accorda facilitazioni se:
a  il risanamento provoca costi sproporzionati;
b  interessi preponderanti, segnatamente nel campo della protezione dei siti, della natura e del paesaggio, della sicurezza del traffico o dell'esercizio si oppongono al risanamento.
4    Il Consiglio federale disciplina la valutazione della proporzionalità dei costi.
5    ... 18
BGLE können gewährt werden, wenn die Sanierung unverhältnismässige Kosten verursachen würde oder wenn überwiegende Interessen, namentlich des Ortsbild-, Natur- und Landschaftsschutzes oder der Verkehrs- und Betriebssicherheit der Sanierung entgegenstehen. Die Kosten von Lärmschutzmassnahmen gelten in der Regel als verhältnismässig, wenn das nach Anhang 3 VLE ermittelte Verhältnis zwischen den Kosten der baulichen Massnahmen und dem Nutzen für die betroffene Bevölkerung (KNI) höchsten 80 beträgt (Art. 20
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF)
LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti
1    Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17
2    I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento.
3    L'autorità accorda facilitazioni se:
a  il risanamento provoca costi sproporzionati;
b  interessi preponderanti, segnatamente nel campo della protezione dei siti, della natura e del paesaggio, della sicurezza del traffico o dell'esercizio si oppongono al risanamento.
4    Il Consiglio federale disciplina la valutazione della proporzionalità dei costi.
5    ... 18
VLE). Nach den Berechnungen der Beschwerdegegnerin würde für den Teilbereich xxx für eine Lärmschutzwand von 552 m Länge ein KNI von 335 erreicht werden. Damit ein KNI von 80 eingehalten werden könnte, müssten von der Lärmschutzwand über viermal mehr Personen geschützt werden. Das Bundesverwaltungsgericht hat keinen Grund, diese Angaben anzuzweifeln. Aufgrund der schlechten Wirtschaftlichkeit müssen die beantragten Erleichterungen demnach gewährt werden. Auch wenn die Nutzungsreserven auf dem Grundstück des Beschwerdeführers mit dem Anbau des Dreifamilienhauses berücksichtigt würden, wären bauliche Massnahmen vorliegend somit unverhältnismässig.
8.
Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist demzufolge abzuweisen.
9.
Bei diesem Verfahrensausgang gilt der Beschwerdeführer als unterliegend, weshalb er die Verfahrenskosten zu tragen hat (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 63
1    L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
2    Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
3    Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
4    L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
4bis    La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
a  da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
5    Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105
VwVG). Diese sind auf Fr. 1'300.-- festzusetzten (Art. 3
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 3 Tassa di giustizia nelle cause senza interesse pecuniario - Nelle cause senza interesse pecuniario, la tassa di giustizia varia:
a  tra 200 e 3000 franchi se la causa è giudicata da un giudice unico;
b  tra 200 e 5000 franchi negli altri casi.
des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Dieser Betrag ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in derselben Höhe zu verrechnen.
10.
Angesichts seines Unterliegens steht dem Beschwerdeführer kein Anspruch auf eine Parteienschädigung zu (Art. 64
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 64
1    L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
2    Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente.
3    Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza.
4    L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa.
5    Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109
VwVG).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss in derselben Höhe verrechnet.
3.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Beschwerdegegnerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 341.5 bwl; Einschreiben)
- das Generalsekretariat UVEK (Gerichtsurkunde)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

André Moser Silja Hofer

Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
a  contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
b  contro gli atti normativi cantonali;
c  concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.
., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
BGG).
Versand:
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : A-8698/2007
Data : 04. luglio 2008
Pubblicato : 22. luglio 2008
Sorgente : Tribunale amministrativo federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico : Opere pubbliche e trasporti
Oggetto : Lärmsanierung der Eisenbahn (Gemeinde Oberrieden)


Registro di legislazione
LPAmb: 1 
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente
LPAmb Art. 1 Scopo - 1 Scopo della presente legge è di proteggere l'uomo, la fauna e la flora, le loro biocenosi e i loro biotopi dagli effetti dannosi e molesti, e di conservare in modo duraturo le basi naturali della vita, in particolare la diversità biologica e la fertilità del suolo.5
1    Scopo della presente legge è di proteggere l'uomo, la fauna e la flora, le loro biocenosi e i loro biotopi dagli effetti dannosi e molesti, e di conservare in modo duraturo le basi naturali della vita, in particolare la diversità biologica e la fertilità del suolo.5
2    A scopo di prevenzione, gli effetti che potrebbero divenire dannosi o molesti devono essere limitati tempestivamente.
11 
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente
LPAmb Art. 11 Principio - 1 Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni).
1    Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni).
2    Indipendentemente dal carico inquinante esistente, le emissioni, nell'ambito della prevenzione, devono essere limitate nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche.
3    Le limitazioni delle emissioni sono inasprite se è certo o probabile che gli effetti, tenuto conto del carico inquinante esistente, divengano dannosi o molesti.
13 
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente
LPAmb Art. 13 Valori limite delle immissioni - 1 Il Consiglio federale fissa, mediante ordinanza, i valori limite delle immissioni per la valutazione degli effetti dannosi o molesti.
1    Il Consiglio federale fissa, mediante ordinanza, i valori limite delle immissioni per la valutazione degli effetti dannosi o molesti.
2    Al riguardo, tiene conto anche degli effetti delle immissioni su categorie di persone particolarmente sensibili, come i bambini, i malati, gli anziani e le donne incinte.
16 
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente
LPAmb Art. 16 Obbligo di risanamento - 1 Gli impianti, che non soddisfano le prescrizioni della presente legge o quelle, ecologiche, di altre leggi federali, devono essere risanati.
1    Gli impianti, che non soddisfano le prescrizioni della presente legge o quelle, ecologiche, di altre leggi federali, devono essere risanati.
2    Il Consiglio federale emana prescrizioni su gli impianti, l'estensione dei provvedimenti da adottare, i termini e il procedimento.
3    Prima di ordinare considerevoli misure di risanamento, l'autorità chiede al titolare dell'impianto di presentarle proposte in merito.
4    In casi urgenti, le autorità ordinano il risanamento a titolo preventivo. Se necessario, possono decidere la chiusura dell'impianto.
25
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente
LPAmb Art. 25 Costruzione di impianti fissi - 1 La costruzione di impianti fissi è autorizzata solo se le immissioni foniche da essi prodotte non superano da sole i valori di pianificazione nelle vicinanze; l'autorità che rilascia i permessi può esigere una valutazione preventiva del rumore.
1    La costruzione di impianti fissi è autorizzata solo se le immissioni foniche da essi prodotte non superano da sole i valori di pianificazione nelle vicinanze; l'autorità che rilascia i permessi può esigere una valutazione preventiva del rumore.
2    Se l'impianto è d'interesse pubblico preponderante, in particolare dal profilo della pianificazione del territorio, e se l'osservanza dei valori di pianificazione costituisce un onere sproporzionato per la realizzazione del progetto, possono essere accordate facilitazioni.33 In tal caso, riservato il capoverso 3, i valori limite delle immissioni non devono però essere superati.
3    Se, nella costruzione di nuove strade, aeroporti, impianti ferroviari o altri impianti fissi pubblici o concessionati, i valori limite delle immissioni non possono essere rispettati mediante misure alla fonte, gli edifici esposti al rumore devono essere protetti con finestre insonorizzate o analoghe misure edili a spese del proprietario dell'impianto.
LRFF: 1 
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF)
LRFF Art. 1 Oggetto
1    La presente legge disciplina, a complemento della legge del 7 ottobre 19836 sulla protezione dell'ambiente, il risanamento fonico delle ferrovie mediante provvedimenti:
a  sui veicoli ferroviari;
b  sulla strada ferrata;
c  sulla via di propagazione del suono;
d  sugli edifici esistenti.
2    La presente legge disciplina inoltre la promozione degli investimenti in tecnologie particolarmente silenziose e la ricerca del settore pubblico nel campo ferroviario.
6 
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF)
LRFF Art. 6 Piano delle emissioni
1    Per gli impianti ferroviari fissi esistenti il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, allestisce un piano delle emissioni foniche presumibili fino al 31 dicembre 2015. Sulla base di tale piano sono determinati i futuri provvedimenti edili16.
2    Nell'allestimento del piano, il Consiglio federale tiene conto in particolare:
a  dell'infrastruttura che sarà in funzione entro il 31 dicembre 2015, come pure dell'entità e della struttura del traffico previsti per tale data;
b  delle emissioni foniche presumibili per i veicoli ferroviari.
7
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF)
LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti
1    Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17
2    I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento.
3    L'autorità accorda facilitazioni se:
a  il risanamento provoca costi sproporzionati;
b  interessi preponderanti, segnatamente nel campo della protezione dei siti, della natura e del paesaggio, della sicurezza del traffico o dell'esercizio si oppongono al risanamento.
4    Il Consiglio federale disciplina la valutazione della proporzionalità dei costi.
5    ... 18
LTAF: 31 
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA).
32 
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 32 Eccezioni
1    Il ricorso è inammissibile contro:
a  le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
b  le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari;
c  le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi;
d  ...
e  le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti:
e1  le autorizzazioni di massima per impianti nucleari,
e2  l'approvazione del programma di smaltimento,
e3  la chiusura di depositi geologici in profondità,
e4  la prova dello smaltimento;
f  le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie;
g  le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
h  le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco;
i  le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR);
j  le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico.
2    Il ricorso è inoltre inammissibile contro:
a  le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f;
b  le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale.
33
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
a  del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente;
b  del Consiglio federale concernenti:
b1  la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale,
b10  la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie;
b2  la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari,
b3  il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita,
b4  il divieto di determinate attività secondo la LAIn30,
b4bis  il divieto di organizzazioni secondo la LAIn,
b5  la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia,
b6  la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori,
b7  la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici,
b8  la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione,
b9  la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato,
c  del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
cbis  del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
dquinquies  della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente;
e  degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione;
f  delle commissioni federali;
g  dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende;
h  delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione;
i  delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale.
LTF: 42 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
82
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
a  contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
b  contro gli atti normativi cantonali;
c  concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.
OIF: 36 
SR 814.41 Ordinanza del 15 dicembre 1986 contro l'inquinamento fonico (OIF)
OIF Art. 36 Obbligo della determinazione - 1 L'autorità esecutiva determina o fa determinare le immissioni foniche esterne degli impianti fissi, se ha motivo di ritenere che i valori limite d'esposizione determinanti di detti impianti siano o potrebbero essere superati.
1    L'autorità esecutiva determina o fa determinare le immissioni foniche esterne degli impianti fissi, se ha motivo di ritenere che i valori limite d'esposizione determinanti di detti impianti siano o potrebbero essere superati.
2    Essa tiene conto a tal fine degli aumenti o delle diminuzioni prevedibili delle immissioni foniche in seguito:
a  alla costruzione, alla modifica o al risanamento di impianti fissi, in particolare se, al momento della determinazione, i relativi progetti sono già stati approvati o pubblicati; e
b  alla costruzione, alla modifica o alla demolizione di altri edifici, se, al momento della determinazione, i relativi progetti sono già pubblicati.
3    ...33
38 
SR 814.41 Ordinanza del 15 dicembre 1986 contro l'inquinamento fonico (OIF)
OIF Art. 38 Metodi di determinazione - 1 Le immissioni foniche sono determinate sotto forma di livello di valutazione Lr o livello massimo Lmass in base a calcoli o misurazioni.37
1    Le immissioni foniche sono determinate sotto forma di livello di valutazione Lr o livello massimo Lmass in base a calcoli o misurazioni.37
2    Le immissioni foniche degli aeroplani sono di regola determinate mediante calcoli. Tali calcoli vanno eseguiti secondo lo stato riconosciuto della tecnica. L'UFAM raccomanda le procedure di calcolo idonee.38
3    Le esigenze poste ai metodi di calcolo e agli apparecchi di misura sono rette dall'allegato 2.39
39 
SR 814.41 Ordinanza del 15 dicembre 1986 contro l'inquinamento fonico (OIF)
OIF Art. 39 Luogo della determinazione - 1 Per gli edifici, le immissioni foniche devono essere determinate al centro delle finestre aperte dei locali sensibili al rumore. Le immissioni foniche degli aeroplani possono essere determinate anche in prossimità dell'edificio.40
1    Per gli edifici, le immissioni foniche devono essere determinate al centro delle finestre aperte dei locali sensibili al rumore. Le immissioni foniche degli aeroplani possono essere determinate anche in prossimità dell'edificio.40
2    Nelle zone non edificate di zone che richiedono una protezione fonica elevata, le immissioni foniche devono essere determinate ad 1,5 m dal suolo.
3    Nelle zone edificabili non ancora edificate le immissioni foniche devono essere determinate nel luogo dove, in base al diritto di costruzione e alla pianificazione, potranno sorgere edifici con locali sensibili al rumore.
41
SR 814.41 Ordinanza del 15 dicembre 1986 contro l'inquinamento fonico (OIF)
OIF Art. 41 Applicabilità dei valori limite d'esposizione al rumore - 1 I valori limite d'esposizione al rumore sono applicabili agli edifici con locali sensibili al rumore.
1    I valori limite d'esposizione al rumore sono applicabili agli edifici con locali sensibili al rumore.
2    Sono inoltre applicabili:
a  nelle zone edificabili non ancora edificate dove secondo il diritto di costruzione e di pianificazione possono sorgere edifici con locali sensibili al rumore;
b  nelle zone non edificate delle zone che richiedono una protezione fonica elevata.
3    Per le zone e gli edifici nei quali solitamente le persone soggiornano soltanto durante il giorno o durante la notte, i valori limite d'esposizione al rumore per la notte, rispettivamente per il giorno non sono applicabili.
ORFF: 17 
SR 742.144.1 Ordinanza del 4 dicembre 2015 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (ORFF)
ORFF Art. 17 Entrata in vigore e durata di validità
1    Fatto salvo il capoverso 2, la presente ordinanza entra in vigore il 1° gennaio 2016.
2    L'articolo 4 entra in vigore il 1° gennaio 2020.
3    La presente ordinanza ha effetto sino al 31 dicembre 2028.
18  20  21
PA: 5 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 5
1    Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
a  la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
b  l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
c  il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
2    Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
3    Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.
48 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 48
1    Ha diritto di ricorrere chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
b  è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
c  ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
2    Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.
49 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere:
a  la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
b  l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti;
c  l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso.
63 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 63
1    L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
2    Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
3    Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
4    L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
4bis    La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
a  da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
5    Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105
64
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 64
1    L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
2    Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente.
3    Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza.
4    L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa.
5    Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109
TS-TAF: 3
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 3 Tassa di giustizia nelle cause senza interesse pecuniario - Nelle cause senza interesse pecuniario, la tassa di giustizia varia:
a  tra 200 e 3000 franchi se la causa è giudicata da un giudice unico;
b  tra 200 e 5000 franchi negli altri casi.
Registro DTF
131-II-616
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
tribunale amministrativo federale • misurazione • ffs • comune • autorità inferiore • valore limite d'esposizione • valore limite delle immissioni • rapporto tra • finestra antirumore • atto giudiziario • edificio esistente • approvazione dei piani • risposta al ricorso • edificio e impianto • spese di procedura • licenza edilizia • legge federale sul tribunale federale • legge federale sulla protezione dell'ambiente • valore • zona edificabile
... Tutti
BVGer
A-1836/2006 • A-8698/2007