Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-7546/2008
Urteil vom 21. Februar 2011
Richterin Franziska Schneider (Vorsitz),
Besetzung Richter Vito Valenti, Richter Beat Weber,
Gerichtsschreiberin Christine Schori Abt.
A._______,Betreiber des B._______,
Parteien
Beschwerdeführer,
gegen
Stiftung Auffangeinrichtung BVG,
Zweigstelle Deutschschweiz,
Vorinstanz.
Gegenstand Beitragsverfügung vom 6. November 2008.
Sachverhalt:
A.
A._______, Betreiber des B._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer), wurde mit Verfügung vom 28. April 2004 rückwirkend per 1. Oktober 2001 bei der Stiftung Auffangeinrichtung BVG (nachfolgend: Vorinstanz) zwangsangeschlossen. Diese Verfügung blieb unangefochten und erwuchs in Rechtskraft.
B.
Die Vorinstanz stellte dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 28. Juni 2004 die Beitragsrechnung für sämtliche gemeldeten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer rückwirkend per 1. Oktober 2001 zu. Der Beschwerdeführer klärte in der Folge mit der Vorinstanz den Sachverhalt, wonach der Beschwerdeführer v.a. Arbeitnehmerinnen mit befristeten Arbeitsverträgen beschäftigte, welche nicht von der obligatorischen Versicherung erfasst werden. Zusammengefasst ergab sich gemäss der Vorinstanz, dass lediglich der Arbeitnehmer C._______ nachweislich unbefristet seit 1. Oktober 2001 beim Beschwerdeführer angestellt war.
C.
Die Vorinstanz stellte dem Beschwerdeführer am 16. November 2007 eine Aufstellung der Jahresprämien von C._______ seit 1. Oktober 2001 bis 30. September 2007 von total Fr. 76'262.- zu. Daraufhin antwortete der Beschwerdeführer am 17. Dezember 2007, dass C._______ seit dem 1. Januar 2007 sein Arbeitspensum reduziert habe und seither nicht mehr BVG-pflichtig sei. Weiter sei C._______ vom 1. Januar 2002 bis 31. Dezember 2004 in Brasilien gewesen und habe seine Arbeit beim Beschwerdeführer erst am 1. Januar 2005 wieder aufgenommen (vgl. Bestätigung von C._______ vom 1. Dezember 2007; Beilage 2 der Replik).
D.
Die SVA Zürich stellte der Vorinstanz am 7. Januar 2008 die Jahresabrechnung für die Jahre 2001 bis 2006 für die Firma des Beschwerdeführers und am 6. Februar 2008 die Jahresabrechnung 2007 zu.
E.
Mit Mahnung vom 15. Mai 2008 setzte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer eine letzte Frist zur Bezahlung des Ausstandes von Fr. 43'736.90.
Am 13. Juni 2008 stellte die Vorinstanz das Betreibungsbegehren über die Forderungssumme von Fr. 43'736.90 nebst Zins zu 5% seit dem 10. Juni 2008 sowie Mahn- und Inkassokosten von Fr. 150.-. Im Betreibungsverfahren (Betreibungs-Nr. 84150) erhob der Beschwerdeführer am 5. August 2008 Rechtsvorschlag. Daraufhin forderte die Vorinstanz den Beschwerdeführer mit Schreiben vom 15. August 2008 auf, den Rechtsvorschlag zurückzuziehen. Gemäss Angaben der Vorinstanz im Schreiben vom 17. Oktober 2008 leistete der Beschwerdeführer bis zur Einleitung der Betreibung am 13. Juni 2008 sechs Teilzahlungen von total Fr. 22'935.90.
F.
Die Vorinstanz erliess am 6. November 2008 (Beilage 1A der Beschwerde) die Beitragsverfügung im Betreibungsverfahren Nr. 84150 und hob den Rechtsvorschlag für die Forderung von Fr. 43'736.90 (Saldo des laufenden Prämienkontos per 9. Juni 2008), Mahn- und Inkassokosten von Fr. 150.- und Betreibungskosten von Fr. 100.-, ausmachend total Fr. 43'986.90 zuzüglich 5% Sollzinsen seit dem 10. Juni 2008, auf. Der Beitragsausstand bestehe nach wie vor, und der schuldnerische Rechtsvorschlag werde als materiell unbegründet erkannt. Die Kosten der Beitragsverfügung wurden auf Fr. 450.- und die Verwaltungskosten auf Fr. 75.-, ausmachend total Fr. 525.-, festgesetzt.
G.
Gegen diese Verfügung liess der Beschwerdeführer am 25. November 2008 (act. 1) Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht erheben und beantragen, die Forderung der Stiftung Auffangeinrichtung BVG sei aufzuheben und/oder dem tatsächlichen Umstand, dass nur eine Person im B._______ eine Festanstellung besitze, sei Rechnung zu tragen. Zudem sei die Stiftung Auffangeinrichtung BVG anzuweisen, eine transparente und nachvollziehbare Abrechnung zu erstellen.
H.
Die Vorinstanz reichte am 2. März 2009 ihre Vernehmlassung (act. 5) ein und beantragte, die Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen. Sie erläuterte kurz den Sachverhalt und führte eine Zusammenfassung der Berechnung der geforderten Beiträge auf. Für das Jahr 2001 sei, von der deklarierten Lohnsumme von Fr. 15'000.- für die Monate Oktober bis Dezember 2001 ausgehend, mit einem Jahreslohn von Fr. 60'000.- für C._______ gerechnet worden. Die Prämien würden sich für den Zeitraum vom 1. Oktober 2001 bis 31. Dezember 2006 auf total Fr. 68'049.- belaufen. Abzüglich der bereits geleisteten Teilzahlungen von Fr. 22'935.90 seien somit noch Prämien in der Höhe von Fr. 45'114.- (exkl. Verwaltungs-, Mahn- und Betreibungskosten) ausstehend.
I.
In seiner Replik vom 16. April 2009 (act. 10) wiederholte der Beschwerdeführer seine Anträge aus der Beschwerde und führte weitere offene Fragen auf. Unklar sei, woher der Unterschied des Forderungsbetrages von Fr. 43'986.90 in der Verfügung vom 6. November 2008 und von Fr. 45'114.- in der Vernehmlassung herkomme. Weiter stelle sich die Frage, wieso er von der Zwangsanschliessungsverfügung vom 28. April 2004 erst drei Jahre später erfahre. Zu dieser Zeit sei der einzige Mitarbeiter nicht im Betrieb angestellt gewesen, da er sich im Ausland aufgehalten habe. Im Weiteren machte der Beschwerdeführer geltend, dass C._______ allenfalls auf den Lohndeklarationslisten der SVA für die Jahre 2002-2004 aufgeführt gewesen sei, sei ein eindeutiger administrativer Fehler seinerseits. Diese AHV-Beiträge seien überflüssig und würden der AHV zu Gute kommen. Zusätzlich für dieselbe Zeit Pensionskassenbeiträge zu verlangen, obwohl die Person nicht gearbeitet habe, sei "doch sehr gierig". Seit dem 1. Januar 2007 sei C._______ nur noch in Teilzeit angestellt und mit einer Jahreslohnsumme von Fr. 17'784.- nicht mehr pensionskassenpflichtig. Es sei deshalb unerklärlich, weshalb die Vorinstanz ihm erneut eine Rechnung vom 31. März 2009 über einen Betrag von Fr. 4'735.80 habe zukommen lassen. In der Beilage reichte der Beschwerdeführer ein Schreiben vom 1. Dezember 2007, unterzeichnet von C._______, ein, in welchem dieser u.a. bestätigt, in der Zeit vom 1. Januar 2002 bis 31. Dezember 2004 mit seiner Frau und den Kindern in Brasilien geweilt zu haben und als Selbständigerwerbender tätig gewesen zu sein.
J.
Mit Verfügung vom 21. April 2009 (act. 11) forderte die Instruktionsrichterin den Beschwerdeführer auf, sämtliche sachdienlichen Belege, insbesondere die jeweiligen Arbeitsverträge und den Nachweis der Auflösung bzw. Änderung des Arbeitsverhältnisses betreffend C._______ einzureichen.
K.
Dieser Aufforderung kam der Beschwerdeführer mit Replikergänzung vom 11. Mai 2009 (act. 12) nach, mit welcher er Lohnabrechnungen und eine Aufstellung über die Zeiträume der Beschäftigungsdauer von C._______ einreichte. Zudem bestätigten der Beschwerdeführer und C._______, dass jeweils keine schriftlichen Arbeitsverträge ausgestellt worden und auch die Kündigungen des Arbeitnehmers mündlich erfolgt seien.
L.
Die Vorinstanz hielt in ihrer Duplik vom 9. Juni 2009 (act. 15) an ihren gestellten Anträgen fest und beantragte des Weiteren, es sei für die noch offenen Prämien seit 10. Juni 2008 ein Sollzins von 5% dazuzurechnen. Gestützt auf die von der SVA Zürich angegebenen Brutto-Jahreslöhne seien die Prämien für C._______ für den Zeitraum vom 1. Oktober 2001 bis 31. Dezember 2006 neu berechnet worden, was einen Betrag von total Fr. 68'049.- ergebe. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb der Beschwerdeführer der SVA Zürich für die Beitragsjahre 2002 bis 2004 eine Lohnsumme gemeldet und die darauf erhobenen Beiträge bezahlt habe, wenn sich der Arbeitnehmer im Ausland aufgehalten und nicht für den Arbeitgeber gearbeitet habe. Ein allfälliger "administrativer Fehler" habe sich der Beschwerdeführer selbst zuzuschreiben. Die Forderung der Vorinstanz belaufe sich auf Fr. 45'113.- (exkl. Verfügungs-, Verwaltungs-, Mahn- und Betreibungskosten sowie zuzüglich 5% Sollzinsen seit 10. Juni 2008).
M.
Der Beschwerdeführer wiederholte seine Anträge mit Triplik vom 13. Juli 2009 (act. 17) und bestätigte nochmals, dass es sich bei der Zahlung der AHV-Beiträge für den Arbeitnehmer C._______ um einen Fehler gehandelt habe. Es verstosse gegen Treu und Glauben, gestützt auf diesen Fehler Beiträge zu erheben.
Die Vorinstanz verzichtete mit Quadruplik vom 25. August 2009 (act. 19) auf weitere Stellungnahmen und Begründungen.
N.
Die Instruktionsrichterin schloss den Schriftenwechsel mit Verfügung vom 1. September 2009 (act. 20).
O.
Mit Nachinstruktionsverfügung vom 30. Juni 2010 (act. 21) wurde die Vorinstanz ersucht, den eingeforderten Betrag von Fr. 43'736.90 gemäss der angefochtenen Verfügung vom 6. November 2008 detailliert darzulegen und zu begründen.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1. Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. h VGG und Art. 60 Abs. 2bis
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 60 - 1 L'istituto collettore è un istituto di previdenza. |
|
1 | L'istituto collettore è un istituto di previdenza. |
2 | Esso è obbligato: |
a | ad affiliare d'ufficio i datori di lavoro che non adempiono l'obbligo di affiliarsi a un istituto di previdenza; |
b | ad affiliare i datori di lavoro che ne facciano richiesta; |
c | ad ammettere assicurati facoltativi; |
d | a effettuare le prestazioni previste nell'articolo 12; |
e | ad affiliare l'assicurazione contro la disoccupazione e ad attuare l'assicurazione obbligatoria per i beneficiari d'indennità giornaliere annunciati dall'assicurazione; |
f | ad ammettere il beneficiario di un conguaglio della previdenza professionale intervenuto in seguito a un divorzio (art. 60a). |
2bis | L'istituto collettore può emanare decisioni per adempiere i compiti di cui al capoverso 2 lettere a e b e all'articolo 12 capoverso 2. Tali decisioni sono parificate alle sentenze esecutive di cui all'articolo 80 della legge federale dell'11 aprile 1889245 sulla esecuzione e sul fallimento.246 |
3 | All'istituto collettore non possono essere concesse facilitazioni che falsino la concorrenza. |
4 | L'istituto collettore istituisce agenzie regionali. |
5 | L'istituto collettore gestisce conti di libero passaggio giusta l'articolo 4 capoverso 2 della LFLP247. Tiene una contabilità separata per quanto concerne detta attività.248 |
6 | L'istituto collettore non è tenuto a riprendere obblighi relativi a rendite in corso.249 |
1.2. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt, hat an deren Aufhebung oder Änderung ein schutzwürdiges Interesse und ist demzufolge gemäss Art. 48 Abs. 1
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 60 - 1 L'istituto collettore è un istituto di previdenza. |
|
1 | L'istituto collettore è un istituto di previdenza. |
2 | Esso è obbligato: |
a | ad affiliare d'ufficio i datori di lavoro che non adempiono l'obbligo di affiliarsi a un istituto di previdenza; |
b | ad affiliare i datori di lavoro che ne facciano richiesta; |
c | ad ammettere assicurati facoltativi; |
d | a effettuare le prestazioni previste nell'articolo 12; |
e | ad affiliare l'assicurazione contro la disoccupazione e ad attuare l'assicurazione obbligatoria per i beneficiari d'indennità giornaliere annunciati dall'assicurazione; |
f | ad ammettere il beneficiario di un conguaglio della previdenza professionale intervenuto in seguito a un divorzio (art. 60a). |
2bis | L'istituto collettore può emanare decisioni per adempiere i compiti di cui al capoverso 2 lettere a e b e all'articolo 12 capoverso 2. Tali decisioni sono parificate alle sentenze esecutive di cui all'articolo 80 della legge federale dell'11 aprile 1889245 sulla esecuzione e sul fallimento.246 |
3 | All'istituto collettore non possono essere concesse facilitazioni che falsino la concorrenza. |
4 | L'istituto collettore istituisce agenzie regionali. |
5 | L'istituto collettore gestisce conti di libero passaggio giusta l'articolo 4 capoverso 2 della LFLP247. Tiene una contabilità separata per quanto concerne detta attività.248 |
6 | L'istituto collettore non è tenuto a riprendere obblighi relativi a rendite in corso.249 |
1.3. Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (Art. 50 Abs. 1
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 60 - 1 L'istituto collettore è un istituto di previdenza. |
|
1 | L'istituto collettore è un istituto di previdenza. |
2 | Esso è obbligato: |
a | ad affiliare d'ufficio i datori di lavoro che non adempiono l'obbligo di affiliarsi a un istituto di previdenza; |
b | ad affiliare i datori di lavoro che ne facciano richiesta; |
c | ad ammettere assicurati facoltativi; |
d | a effettuare le prestazioni previste nell'articolo 12; |
e | ad affiliare l'assicurazione contro la disoccupazione e ad attuare l'assicurazione obbligatoria per i beneficiari d'indennità giornaliere annunciati dall'assicurazione; |
f | ad ammettere il beneficiario di un conguaglio della previdenza professionale intervenuto in seguito a un divorzio (art. 60a). |
2bis | L'istituto collettore può emanare decisioni per adempiere i compiti di cui al capoverso 2 lettere a e b e all'articolo 12 capoverso 2. Tali decisioni sono parificate alle sentenze esecutive di cui all'articolo 80 della legge federale dell'11 aprile 1889245 sulla esecuzione e sul fallimento.246 |
3 | All'istituto collettore non possono essere concesse facilitazioni che falsino la concorrenza. |
4 | L'istituto collettore istituisce agenzie regionali. |
5 | L'istituto collettore gestisce conti di libero passaggio giusta l'articolo 4 capoverso 2 della LFLP247. Tiene una contabilità separata per quanto concerne detta attività.248 |
6 | L'istituto collettore non è tenuto a riprendere obblighi relativi a rendite in corso.249 |
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 60 - 1 L'istituto collettore è un istituto di previdenza. |
|
1 | L'istituto collettore è un istituto di previdenza. |
2 | Esso è obbligato: |
a | ad affiliare d'ufficio i datori di lavoro che non adempiono l'obbligo di affiliarsi a un istituto di previdenza; |
b | ad affiliare i datori di lavoro che ne facciano richiesta; |
c | ad ammettere assicurati facoltativi; |
d | a effettuare le prestazioni previste nell'articolo 12; |
e | ad affiliare l'assicurazione contro la disoccupazione e ad attuare l'assicurazione obbligatoria per i beneficiari d'indennità giornaliere annunciati dall'assicurazione; |
f | ad ammettere il beneficiario di un conguaglio della previdenza professionale intervenuto in seguito a un divorzio (art. 60a). |
2bis | L'istituto collettore può emanare decisioni per adempiere i compiti di cui al capoverso 2 lettere a e b e all'articolo 12 capoverso 2. Tali decisioni sono parificate alle sentenze esecutive di cui all'articolo 80 della legge federale dell'11 aprile 1889245 sulla esecuzione e sul fallimento.246 |
3 | All'istituto collettore non possono essere concesse facilitazioni che falsino la concorrenza. |
4 | L'istituto collettore istituisce agenzie regionali. |
5 | L'istituto collettore gestisce conti di libero passaggio giusta l'articolo 4 capoverso 2 della LFLP247. Tiene una contabilità separata per quanto concerne detta attività.248 |
6 | L'istituto collettore non è tenuto a riprendere obblighi relativi a rendite in corso.249 |
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 60 - 1 L'istituto collettore è un istituto di previdenza. |
|
1 | L'istituto collettore è un istituto di previdenza. |
2 | Esso è obbligato: |
a | ad affiliare d'ufficio i datori di lavoro che non adempiono l'obbligo di affiliarsi a un istituto di previdenza; |
b | ad affiliare i datori di lavoro che ne facciano richiesta; |
c | ad ammettere assicurati facoltativi; |
d | a effettuare le prestazioni previste nell'articolo 12; |
e | ad affiliare l'assicurazione contro la disoccupazione e ad attuare l'assicurazione obbligatoria per i beneficiari d'indennità giornaliere annunciati dall'assicurazione; |
f | ad ammettere il beneficiario di un conguaglio della previdenza professionale intervenuto in seguito a un divorzio (art. 60a). |
2bis | L'istituto collettore può emanare decisioni per adempiere i compiti di cui al capoverso 2 lettere a e b e all'articolo 12 capoverso 2. Tali decisioni sono parificate alle sentenze esecutive di cui all'articolo 80 della legge federale dell'11 aprile 1889245 sulla esecuzione e sul fallimento.246 |
3 | All'istituto collettore non possono essere concesse facilitazioni che falsino la concorrenza. |
4 | L'istituto collettore istituisce agenzie regionali. |
5 | L'istituto collettore gestisce conti di libero passaggio giusta l'articolo 4 capoverso 2 della LFLP247. Tiene una contabilità separata per quanto concerne detta attività.248 |
6 | L'istituto collettore non è tenuto a riprendere obblighi relativi a rendite in corso.249 |
2.
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der Vorinstanz vom 6. November 2008. Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob die Vorinstanz vom Beschwerdeführer zu Recht Fr. 43'736.90 zuzüglich Mahn- und Inkassokosten von Fr. 150.-, Betreibungskosten von Fr. 100.- sowie 5% Sollzins seit dem 10. Juni 2008 eingefordert hat, und ob C._______ in den Jahren 2002 bis 2004 beitragspflichtig war. Nicht mehr streitig sind die von der Vorinstanz anfänglich in Rechnung gestellten Beiträge für diverse andere Arbeitnehmerinnen des Beschwerdeführers, nachdem die Vorinstanz im Laufe des Verwaltungsverfahrens die zu viel geforderten Beiträge für diese übrigen Arbeitnehmerinnen stornierte.
2.1. Nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln sind in verfahrensrechtlicher Hinsicht diejenigen Rechtssätze massgebend, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2), unter Vorbehalt der spezialgesetzlichen Übergangsbestimmungen.
In materiellrechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts Geltung haben (BGE 130 V 329 E. 2.3, BGE 134 V 315 E. 1.2).
2.2. Mit der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann gerügt werden, die angefochtene Verfügung verletze Bundesrecht (einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens), beruhe auf einer unrichtigen oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder sei unangemessen (Art. 49
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 60 - 1 L'istituto collettore è un istituto di previdenza. |
|
1 | L'istituto collettore è un istituto di previdenza. |
2 | Esso è obbligato: |
a | ad affiliare d'ufficio i datori di lavoro che non adempiono l'obbligo di affiliarsi a un istituto di previdenza; |
b | ad affiliare i datori di lavoro che ne facciano richiesta; |
c | ad ammettere assicurati facoltativi; |
d | a effettuare le prestazioni previste nell'articolo 12; |
e | ad affiliare l'assicurazione contro la disoccupazione e ad attuare l'assicurazione obbligatoria per i beneficiari d'indennità giornaliere annunciati dall'assicurazione; |
f | ad ammettere il beneficiario di un conguaglio della previdenza professionale intervenuto in seguito a un divorzio (art. 60a). |
2bis | L'istituto collettore può emanare decisioni per adempiere i compiti di cui al capoverso 2 lettere a e b e all'articolo 12 capoverso 2. Tali decisioni sono parificate alle sentenze esecutive di cui all'articolo 80 della legge federale dell'11 aprile 1889245 sulla esecuzione e sul fallimento.246 |
3 | All'istituto collettore non possono essere concesse facilitazioni che falsino la concorrenza. |
4 | L'istituto collettore istituisce agenzie regionali. |
5 | L'istituto collettore gestisce conti di libero passaggio giusta l'articolo 4 capoverso 2 della LFLP247. Tiene una contabilità separata per quanto concerne detta attività.248 |
6 | L'istituto collettore non è tenuto a riprendere obblighi relativi a rendite in corso.249 |
2.3. Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 60 - 1 L'istituto collettore è un istituto di previdenza. |
|
1 | L'istituto collettore è un istituto di previdenza. |
2 | Esso è obbligato: |
a | ad affiliare d'ufficio i datori di lavoro che non adempiono l'obbligo di affiliarsi a un istituto di previdenza; |
b | ad affiliare i datori di lavoro che ne facciano richiesta; |
c | ad ammettere assicurati facoltativi; |
d | a effettuare le prestazioni previste nell'articolo 12; |
e | ad affiliare l'assicurazione contro la disoccupazione e ad attuare l'assicurazione obbligatoria per i beneficiari d'indennità giornaliere annunciati dall'assicurazione; |
f | ad ammettere il beneficiario di un conguaglio della previdenza professionale intervenuto in seguito a un divorzio (art. 60a). |
2bis | L'istituto collettore può emanare decisioni per adempiere i compiti di cui al capoverso 2 lettere a e b e all'articolo 12 capoverso 2. Tali decisioni sono parificate alle sentenze esecutive di cui all'articolo 80 della legge federale dell'11 aprile 1889245 sulla esecuzione e sul fallimento.246 |
3 | All'istituto collettore non possono essere concesse facilitazioni che falsino la concorrenza. |
4 | L'istituto collettore istituisce agenzie regionali. |
5 | L'istituto collettore gestisce conti di libero passaggio giusta l'articolo 4 capoverso 2 della LFLP247. Tiene una contabilità separata per quanto concerne detta attività.248 |
6 | L'istituto collettore non è tenuto a riprendere obblighi relativi a rendite in corso.249 |
2.4. Im vorliegenden Verfahren finden grundsätzlich jene Rechtsvorschriften Anwendung, die bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 6. November 2008 in Kraft standen; weiter aber auch solche Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung eines allenfalls früher entstandenen Rentenanspruchs von Belang sind.
Das BVG ist pro rata temporis in der bis zum 31. Dezember 2004 gültig gewesenen Fassung sowie in der Fassung gemäss Ziff. I des Bundesgesetzes vom 3. Oktober 2003 (1. BVG-Revision), in Kraft seit 1. Januar 2005 (AS 2004 1677) anwendbar.
3.
Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, da die Vorinstanz die Verfügung vom 6. November 2008 nicht hinreichend begründet habe.
3.1. Gemäss Art. 35 Abs. 1
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 60 - 1 L'istituto collettore è un istituto di previdenza. |
|
1 | L'istituto collettore è un istituto di previdenza. |
2 | Esso è obbligato: |
a | ad affiliare d'ufficio i datori di lavoro che non adempiono l'obbligo di affiliarsi a un istituto di previdenza; |
b | ad affiliare i datori di lavoro che ne facciano richiesta; |
c | ad ammettere assicurati facoltativi; |
d | a effettuare le prestazioni previste nell'articolo 12; |
e | ad affiliare l'assicurazione contro la disoccupazione e ad attuare l'assicurazione obbligatoria per i beneficiari d'indennità giornaliere annunciati dall'assicurazione; |
f | ad ammettere il beneficiario di un conguaglio della previdenza professionale intervenuto in seguito a un divorzio (art. 60a). |
2bis | L'istituto collettore può emanare decisioni per adempiere i compiti di cui al capoverso 2 lettere a e b e all'articolo 12 capoverso 2. Tali decisioni sono parificate alle sentenze esecutive di cui all'articolo 80 della legge federale dell'11 aprile 1889245 sulla esecuzione e sul fallimento.246 |
3 | All'istituto collettore non possono essere concesse facilitazioni che falsino la concorrenza. |
4 | L'istituto collettore istituisce agenzie regionali. |
5 | L'istituto collettore gestisce conti di libero passaggio giusta l'articolo 4 capoverso 2 della LFLP247. Tiene una contabilità separata per quanto concerne detta attività.248 |
6 | L'istituto collettore non è tenuto a riprendere obblighi relativi a rendite in corso.249 |
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 60 - 1 L'istituto collettore è un istituto di previdenza. |
|
1 | L'istituto collettore è un istituto di previdenza. |
2 | Esso è obbligato: |
a | ad affiliare d'ufficio i datori di lavoro che non adempiono l'obbligo di affiliarsi a un istituto di previdenza; |
b | ad affiliare i datori di lavoro che ne facciano richiesta; |
c | ad ammettere assicurati facoltativi; |
d | a effettuare le prestazioni previste nell'articolo 12; |
e | ad affiliare l'assicurazione contro la disoccupazione e ad attuare l'assicurazione obbligatoria per i beneficiari d'indennità giornaliere annunciati dall'assicurazione; |
f | ad ammettere il beneficiario di un conguaglio della previdenza professionale intervenuto in seguito a un divorzio (art. 60a). |
2bis | L'istituto collettore può emanare decisioni per adempiere i compiti di cui al capoverso 2 lettere a e b e all'articolo 12 capoverso 2. Tali decisioni sono parificate alle sentenze esecutive di cui all'articolo 80 della legge federale dell'11 aprile 1889245 sulla esecuzione e sul fallimento.246 |
3 | All'istituto collettore non possono essere concesse facilitazioni che falsino la concorrenza. |
4 | L'istituto collettore istituisce agenzie regionali. |
5 | L'istituto collettore gestisce conti di libero passaggio giusta l'articolo 4 capoverso 2 della LFLP247. Tiene una contabilità separata per quanto concerne detta attività.248 |
6 | L'istituto collettore non è tenuto a riprendere obblighi relativi a rendite in corso.249 |
3.2. Vorliegend hat die Vorinstanz die angefochtene Verfügung nur knapp begründet und insbesondere nicht einlässlich dargelegt, wie sie die geforderten Beiträge berechnet hat. Dem Beschwerdeführer war es daher nicht möglich, die Tragweite des Entscheides zu erkennen, indem ihm lediglich die angeblich geschuldeten Beiträge mitgeteilt werden. Die Vorinstanz ist ihrer Begründungspflicht daher nicht nachgekommen, worin eine Verletzung des rechtlichen Gehörs zu erblicken ist.
Nach ständiger Praxis kann eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs geheilt werden, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann. Die Heilung eines allfälligen Mangels soll aber die Ausnahme bleiben (BGE I 193/04 vom 14. Juli 2006, BGE 126 V 130 E. 2b).
Die Vorinstanz hat mit der Vernehmlassung neue Zahlen aufgeführt, ohne diese sachbezogen zu begründen. Auch in der Duplik gab die Vorinstanz wiederum neue Zahlen an, ohne diese zu erläutern. Die Eingabe vom 17. September 2010 enthält trotz der Aufforderung der Instruktionsrichterin keine Begründung für die in Rechnung gestellten Verwaltungs-, Mahn- und Betreibungskosten. Dies stellt eine schwere Verletzung der Begründungspflicht und damit des rechtlichen Gehörs dar.
3.3. Aus prozessökonomischen Gründen hebt das Bundesverwaltungsgericht die Verfügung jedoch nicht bereits wegen Verfahrensfehlern auf, sondern prüft die Streitsache nachfolgend materiell.
4.
4.1. Das BVG gilt nur für Personen, die bei der eidgenössischen Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) versichert sind (Art. 5 Abs. 1
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 5 Disposizioni comuni - 1 La presente legge s'applica soltanto alle persone assicurate presso l'assicurazione federale per la vecchiaia e per i superstiti (AVS).9 |
|
1 | La presente legge s'applica soltanto alle persone assicurate presso l'assicurazione federale per la vecchiaia e per i superstiti (AVS).9 |
2 | Essa s'applica agli istituti di previdenza registrati ai sensi dell'articolo 48. Gli articoli 56 capoverso 1 lettere c, d e i e 59 capoverso 2, come pure le disposizioni relative alla sicurezza finanziaria (art. 65 cpv. 1, 2 e 2bis, 65c, 65d cpv. 1, 2 e 3 lett. a, secondo periodo, e b, 65e, 67, 71 e 72a-72g) si applicano anche agli istituti di previdenza non registrati soggetti alla legge del 17 dicembre 199310 sul libero passaggio (LFLP).11 |
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 7 Salario minimo ed età - 1 I lavoratori che riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi12 sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 17° anno di età, e per la vecchiaia dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 24° anno di età.13 |
|
1 | I lavoratori che riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi12 sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 17° anno di età, e per la vecchiaia dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 24° anno di età.13 |
2 | È tenuto conto del salario determinante giusta la legge federale del 20 dicembre 194614 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS). Il Consiglio federale può consentire deroghe. |
4.2. Gemäss Art. 2 Abs. 1
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 2 Assicurazione obbligatoria dei lavoratori dipendenti e dei disoccupati - 1 I lavoratori che hanno più di 17 anni e riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi6 (art. 7) sottostanno all'assicurazione obbligatoria. |
|
1 | I lavoratori che hanno più di 17 anni e riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi6 (art. 7) sottostanno all'assicurazione obbligatoria. |
2 | Se il lavoratore è occupato presso un datore di lavoro per un periodo inferiore a un anno, è considerato salario annuo quello che avrebbe percepito per un anno intero d'occupazione. |
3 | I beneficiari di indennità giornaliere dell'assicurazione contro la disoccupazione sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità. |
4 | Il Consiglio federale disciplina l'obbligo assicurativo dei lavoratori che esercitano professioni in cui sono usuali frequenti cambiamenti di datore di lavoro o rapporti d'impiego di durata limitata. Determina le categorie di lavoratori che non sottostanno, per motivi particolari, all'assicurazione obbligatoria. |
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 2 Assicurazione obbligatoria dei lavoratori dipendenti e dei disoccupati - 1 I lavoratori che hanno più di 17 anni e riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi6 (art. 7) sottostanno all'assicurazione obbligatoria. |
|
1 | I lavoratori che hanno più di 17 anni e riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi6 (art. 7) sottostanno all'assicurazione obbligatoria. |
2 | Se il lavoratore è occupato presso un datore di lavoro per un periodo inferiore a un anno, è considerato salario annuo quello che avrebbe percepito per un anno intero d'occupazione. |
3 | I beneficiari di indennità giornaliere dell'assicurazione contro la disoccupazione sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità. |
4 | Il Consiglio federale disciplina l'obbligo assicurativo dei lavoratori che esercitano professioni in cui sono usuali frequenti cambiamenti di datore di lavoro o rapporti d'impiego di durata limitata. Determina le categorie di lavoratori che non sottostanno, per motivi particolari, all'assicurazione obbligatoria. |
4.3. Der Beschwerdeführer macht geltend, dass sein einziger Arbeitnehmer in den Jahren 2002, 2003 und 2004 auf den Lohndeklarationslisten der SVA allenfalls aufgeführt gewesen sei, dies aber ein eindeutiger administrativer Fehler sei, da der Arbeitnehmer in dieser Zeit nicht gearbeitet, sondern sich in Brasilien aufgehalten habe. Der Beschwerdeführer bestreitet demnach die Unterstellung unter die obligatorische Versicherung für die Jahre 2002 bis 2004.
4.4. Für die Berechnung der Beiträge an die berufliche Vorsorge analog zur Versicherungsunterstellung (vgl. Art. 7 Abs. 2
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 7 Salario minimo ed età - 1 I lavoratori che riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi12 sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 17° anno di età, e per la vecchiaia dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 24° anno di età.13 |
|
1 | I lavoratori che riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi12 sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 17° anno di età, e per la vecchiaia dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 24° anno di età.13 |
2 | È tenuto conto del salario determinante giusta la legge federale del 20 dicembre 194614 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS). Il Consiglio federale può consentire deroghe. |
4.5. Der Arbeitgeber ist gemäss Art. 10
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 7 Salario minimo ed età - 1 I lavoratori che riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi12 sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 17° anno di età, e per la vecchiaia dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 24° anno di età.13 |
|
1 | I lavoratori che riscuotono da un datore di lavoro un salario annuo di oltre 22 050 franchi12 sottostanno all'assicurazione obbligatoria per i rischi morte e invalidità dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 17° anno di età, e per la vecchiaia dal 1° gennaio dopo che hanno compiuto il 24° anno di età.13 |
2 | È tenuto conto del salario determinante giusta la legge federale del 20 dicembre 194614 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS). Il Consiglio federale può consentire deroghe. |
4.6. Allfällige Unkorrektheiten der Lohnbescheinigungen sind nicht vor dem Bundesverwaltungsgericht, sondern auf dem dafür vorgesehenen Rechtsweg gemäss Art. 84
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 84 Foro speciale - In deroga all'articolo 58 capoverso 1 LPGA387, i ricorsi contro decisioni delle casse cantonali di compensazione sono giudicati dal tribunale delle assicurazioni del luogo in cui ha sede la cassa di compensazione. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 84 Foro speciale - In deroga all'articolo 58 capoverso 1 LPGA387, i ricorsi contro decisioni delle casse cantonali di compensazione sono giudicati dal tribunale delle assicurazioni del luogo in cui ha sede la cassa di compensazione. |
Den Akten sind keine Bemühungen des Beschwerdeführers zu entnehmen, die Lohnbescheinigungen bei der AHV abzuändern. Der Beschwerdeführer macht im Beschwerdeverfahren einen Änderungsantrag auch nicht geltend, sondern bestätigt die Zahlung der obligatorischen Beiträge an die AHV für die Jahre 2001-2004 für den Arbeitnehmer C._______.
Die Vorinstanz hat für die Festsetzung der Beiträge somit zu Recht auf die in den Lohnbescheinigungen der Ausgleichskasse Zürich angegebenen beitragspflichtigen Lohnsummen von Fr. 60'000 (koordinierter Lohn Fr. 35'280) für das Jahr 2001, von Fr. 75'309 (koordinierter Lohn Fr. 49'440) für das Jahr 2002, von je Fr. 75'309 (koordinierter Lohn Fr. 49'989) für die Jahre 2003 und 2004, von je Fr. 75'308 (koordinierter Lohn Fr. 52'733) für die Jahre 2005 und 2006 abgestellt und darauf die BVG-Prämien berechnet und in Rechnung gestellt.
4.7. Ab Januar 2007 war C._______ nicht mehr beitragspflichtig. Die von der Vorinstanz zuerst auch für die Zeit von 1. Januar 2007 bis 31. März 2008 in Rechnung gestellten Beiträge stornierte sie später (vgl. Beilage zu Schreiben der Vorinstanz vom 17. September 2010 "Prämienforderungen betr. C._______ 2001-2007").
4.8. Aufgrund der Lohnsummen und des jeweiligen koordinierten Lohnes von C._______ in der Periode von Oktober 2001 bis Dezember 2006 lassen sich übereinstimmend mit der Vorinstanz folgende geschuldeten Beiträge ermitteln: Fr. 1'986.- für das Jahr 2001, Fr. 11'128.- für das Jahr 2002, Fr. 11'800.- für das Jahr 2003, Fr. 13'048 für das Jahr 2004, Fr. 13'972.- für das Jahr 2005 und Fr. 13'972.- für das Jahr 2006 (vgl. Art. 16
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 16 Accrediti di vecchiaia - Gli accrediti di vecchiaia sono calcolati annualmente in per cento del salario coordinato. Le aliquote sono le seguenti: |
Unter Berücksichtigung der vom Beschwerdeführer bis zur Einleitung der Betreibung am 13. Juni 2008 bereits bezahlten Teilzahlungen von total Fr. 22'935.90 schuldet der Beschwerdeführer der Vorinstanz noch eine Restzahlung von Fr. 42'970.10.
Die Vorinstanz mahnte am 15. Mai 2008 einen Betrag von Fr. 43'736.90 für die ausstehenden Beiträge für C._______. Für dieselbe Forderungssumme stellte die Vorinstanz am 13. Juni 2008 das Betreibungsbegehren. Als Begründung gab die Vorinstanz den Saldo des laufenden Prämienkontos per 9. Juni 2008 an. Dieser Betrag enthält gemäss den Akten diverse Mahn-, Inkasso- und Betreibungskosten seit 2004 für nicht bezahlte Beitragsrechnungen, welche unbestrittenermassen falsch waren. Denn anfänglich stellte die Vorinstanz nebst den Beiträgen für C._______ auch die Beiträge für nichtbeitragspflichtige Arbeitnehmerinnen in befristeten Arbeitsverhältnissen sowie die Beiträge für C._______ für das Jahr 2007 in Rechnung. Die falsch erhobenen Beträge stornierte die Vorinstanz zwar im Laufe des Verwaltungsverfahrens (letzte Beitragsgutschrift erfolgte erst am 14. Juni 2008), doch liess sie die aufgelaufenen Mahn-, Inkasso- und Betreibungskosten im Prämienkonto weiterhin bestehen. Da der Beschwerdeführer im Verwaltungsverfahren von der Vorinstanz zu Recht die Korrektur der Beitragsrechnungen verlangt hat, war die Vorinstanz nicht berechtigt, für diese Rechnungen Mahn-, Inkasso- und Betreibungskosten in Rechnung zu stellen. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass die Gebührenerhebung für Beitragsverfügungen nicht gestützt auf das Reglement der Stiftung Auffangeinrichtung BVG, sondern gemäss der Gebührenverordnung vom 23. September 1996 zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG; SR 281.35) zu erfolgen hat (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-3567/2008 vom 13. September 2010). Die Vorinstanz hat im Beschwerdeverfahren trotz expliziter Aufforderung durch die Instruktionsrichterin nicht nachgewiesen, welche Mahn-, Inkasso- und Betreibungskosten allenfalls korrekt in Rechnung gestellt worden sind. Die Forderung der Vorinstanz ist daher im Umfang von Fr. 250.- für Mahn-, Inkasso- und Betreibungskosten sowie im Umfang von Fr. 525.- für Verfügungs- und Verwaltungskosten zu reduzieren.
Die Beschwerde ist in diesem Punkt gutzuheissen.
4.9. Gemäss Art. 66 Abs. 2
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 66 Ripartizione dei contributi - 1 L'istituto di previdenza stabilisce nelle disposizioni regolamentari l'importo dei contributi del datore di lavoro e dei lavoratori. Il contributo del datore di lavoro deve essere almeno uguale a quello complessivo dei suoi lavoratori. Una quota maggiore a carico del datore di lavoro può essere stabilita solo con il suo consenso. |
|
1 | L'istituto di previdenza stabilisce nelle disposizioni regolamentari l'importo dei contributi del datore di lavoro e dei lavoratori. Il contributo del datore di lavoro deve essere almeno uguale a quello complessivo dei suoi lavoratori. Una quota maggiore a carico del datore di lavoro può essere stabilita solo con il suo consenso. |
2 | Il datore di lavoro deve all'istituto di previdenza gli interi contributi. Sui contributi non pagati alla scadenza, l'istituto di previdenza può pretendere interessi di mora. |
3 | Il datore di lavoro deduce dal salario la quota del lavoratore stabilita nelle disposizioni regolamentari dell'istituto di previdenza. |
4 | Il datore di lavoro versa all'istituto di previdenza i contributi del lavoratore e i suoi propri contributi al più tardi alla fine del primo mese seguente l'anno civile o l'anno assicurativo per il quale i contributi sono dovuti.298 |
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 66 Ripartizione dei contributi - 1 L'istituto di previdenza stabilisce nelle disposizioni regolamentari l'importo dei contributi del datore di lavoro e dei lavoratori. Il contributo del datore di lavoro deve essere almeno uguale a quello complessivo dei suoi lavoratori. Una quota maggiore a carico del datore di lavoro può essere stabilita solo con il suo consenso. |
|
1 | L'istituto di previdenza stabilisce nelle disposizioni regolamentari l'importo dei contributi del datore di lavoro e dei lavoratori. Il contributo del datore di lavoro deve essere almeno uguale a quello complessivo dei suoi lavoratori. Una quota maggiore a carico del datore di lavoro può essere stabilita solo con il suo consenso. |
2 | Il datore di lavoro deve all'istituto di previdenza gli interi contributi. Sui contributi non pagati alla scadenza, l'istituto di previdenza può pretendere interessi di mora. |
3 | Il datore di lavoro deduce dal salario la quota del lavoratore stabilita nelle disposizioni regolamentari dell'istituto di previdenza. |
4 | Il datore di lavoro versa all'istituto di previdenza i contributi del lavoratore e i suoi propri contributi al più tardi alla fine del primo mese seguente l'anno civile o l'anno assicurativo per il quale i contributi sono dovuti.298 |
4.10. Ein Schuldner, der mit der Zahlung von Zinsen oder mit der Entrichtung von Renten oder mit der Zahlung einer geschenkten Summe im Verzuge ist, hat erst vom Tage der Anhebung der Betreibung oder der gerichtlichen Klage an Verzugszinse zu bezahlen (Art. 105 Abs. 1
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 66 Ripartizione dei contributi - 1 L'istituto di previdenza stabilisce nelle disposizioni regolamentari l'importo dei contributi del datore di lavoro e dei lavoratori. Il contributo del datore di lavoro deve essere almeno uguale a quello complessivo dei suoi lavoratori. Una quota maggiore a carico del datore di lavoro può essere stabilita solo con il suo consenso. |
|
1 | L'istituto di previdenza stabilisce nelle disposizioni regolamentari l'importo dei contributi del datore di lavoro e dei lavoratori. Il contributo del datore di lavoro deve essere almeno uguale a quello complessivo dei suoi lavoratori. Una quota maggiore a carico del datore di lavoro può essere stabilita solo con il suo consenso. |
2 | Il datore di lavoro deve all'istituto di previdenza gli interi contributi. Sui contributi non pagati alla scadenza, l'istituto di previdenza può pretendere interessi di mora. |
3 | Il datore di lavoro deduce dal salario la quota del lavoratore stabilita nelle disposizioni regolamentari dell'istituto di previdenza. |
4 | Il datore di lavoro versa all'istituto di previdenza i contributi del lavoratore e i suoi propri contributi al più tardi alla fine del primo mese seguente l'anno civile o l'anno assicurativo per il quale i contributi sono dovuti.298 |
Es gilt festzuhalten, dass von Verzugszinsen keine Verzugszinse berechnet (Art. 105 Abs. 3
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 66 Ripartizione dei contributi - 1 L'istituto di previdenza stabilisce nelle disposizioni regolamentari l'importo dei contributi del datore di lavoro e dei lavoratori. Il contributo del datore di lavoro deve essere almeno uguale a quello complessivo dei suoi lavoratori. Una quota maggiore a carico del datore di lavoro può essere stabilita solo con il suo consenso. |
|
1 | L'istituto di previdenza stabilisce nelle disposizioni regolamentari l'importo dei contributi del datore di lavoro e dei lavoratori. Il contributo del datore di lavoro deve essere almeno uguale a quello complessivo dei suoi lavoratori. Una quota maggiore a carico del datore di lavoro può essere stabilita solo con il suo consenso. |
2 | Il datore di lavoro deve all'istituto di previdenza gli interi contributi. Sui contributi non pagati alla scadenza, l'istituto di previdenza può pretendere interessi di mora. |
3 | Il datore di lavoro deduce dal salario la quota del lavoratore stabilita nelle disposizioni regolamentari dell'istituto di previdenza. |
4 | Il datore di lavoro versa all'istituto di previdenza i contributi del lavoratore e i suoi propri contributi al più tardi alla fine del primo mese seguente l'anno civile o l'anno assicurativo per il quale i contributi sono dovuti.298 |
4.11. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer der Vorinstanz die ausstehenden Prämienbeiträge im Umfang von Fr. 42'970.10 zuzüglich Sollzinsen von 5% seit dem 13. Juni 2008 schuldet.
5.
Die Beschwerde erweist sich somit als begründet und ist reformatorisch teilweise gutzuheissen. Die Verfügung vom 6. November 2008 ist aufzuheben.
6.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.
6.1. Dieser Verfahrensausgang entspricht einem hälftigen Obsiegen des Beschwerdeführers. Gemäss Art. 63 Abs. 1
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 66 Ripartizione dei contributi - 1 L'istituto di previdenza stabilisce nelle disposizioni regolamentari l'importo dei contributi del datore di lavoro e dei lavoratori. Il contributo del datore di lavoro deve essere almeno uguale a quello complessivo dei suoi lavoratori. Una quota maggiore a carico del datore di lavoro può essere stabilita solo con il suo consenso. |
|
1 | L'istituto di previdenza stabilisce nelle disposizioni regolamentari l'importo dei contributi del datore di lavoro e dei lavoratori. Il contributo del datore di lavoro deve essere almeno uguale a quello complessivo dei suoi lavoratori. Una quota maggiore a carico del datore di lavoro può essere stabilita solo con il suo consenso. |
2 | Il datore di lavoro deve all'istituto di previdenza gli interi contributi. Sui contributi non pagati alla scadenza, l'istituto di previdenza può pretendere interessi di mora. |
3 | Il datore di lavoro deduce dal salario la quota del lavoratore stabilita nelle disposizioni regolamentari dell'istituto di previdenza. |
4 | Il datore di lavoro versa all'istituto di previdenza i contributi del lavoratore e i suoi propri contributi al più tardi alla fine del primo mese seguente l'anno civile o l'anno assicurativo per il quale i contributi sono dovuti.298 |
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 66 Ripartizione dei contributi - 1 L'istituto di previdenza stabilisce nelle disposizioni regolamentari l'importo dei contributi del datore di lavoro e dei lavoratori. Il contributo del datore di lavoro deve essere almeno uguale a quello complessivo dei suoi lavoratori. Una quota maggiore a carico del datore di lavoro può essere stabilita solo con il suo consenso. |
|
1 | L'istituto di previdenza stabilisce nelle disposizioni regolamentari l'importo dei contributi del datore di lavoro e dei lavoratori. Il contributo del datore di lavoro deve essere almeno uguale a quello complessivo dei suoi lavoratori. Una quota maggiore a carico del datore di lavoro può essere stabilita solo con il suo consenso. |
2 | Il datore di lavoro deve all'istituto di previdenza gli interi contributi. Sui contributi non pagati alla scadenza, l'istituto di previdenza può pretendere interessi di mora. |
3 | Il datore di lavoro deduce dal salario la quota del lavoratore stabilita nelle disposizioni regolamentari dell'istituto di previdenza. |
4 | Il datore di lavoro versa all'istituto di previdenza i contributi del lavoratore e i suoi propri contributi al più tardi alla fine del primo mese seguente l'anno civile o l'anno assicurativo per il quale i contributi sono dovuti.298 |
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 66 Ripartizione dei contributi - 1 L'istituto di previdenza stabilisce nelle disposizioni regolamentari l'importo dei contributi del datore di lavoro e dei lavoratori. Il contributo del datore di lavoro deve essere almeno uguale a quello complessivo dei suoi lavoratori. Una quota maggiore a carico del datore di lavoro può essere stabilita solo con il suo consenso. |
|
1 | L'istituto di previdenza stabilisce nelle disposizioni regolamentari l'importo dei contributi del datore di lavoro e dei lavoratori. Il contributo del datore di lavoro deve essere almeno uguale a quello complessivo dei suoi lavoratori. Una quota maggiore a carico del datore di lavoro può essere stabilita solo con il suo consenso. |
2 | Il datore di lavoro deve all'istituto di previdenza gli interi contributi. Sui contributi non pagati alla scadenza, l'istituto di previdenza può pretendere interessi di mora. |
3 | Il datore di lavoro deduce dal salario la quota del lavoratore stabilita nelle disposizioni regolamentari dell'istituto di previdenza. |
4 | Il datore di lavoro versa all'istituto di previdenza i contributi del lavoratore e i suoi propri contributi al più tardi alla fine del primo mese seguente l'anno civile o l'anno assicurativo per il quale i contributi sono dovuti.298 |
6.2. Der Beschwerdeführer wurde im Beschwerdeverfahren teilweise vertreten. Dem Beschwerdeführer ist gemäss Art. 64
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 66 Ripartizione dei contributi - 1 L'istituto di previdenza stabilisce nelle disposizioni regolamentari l'importo dei contributi del datore di lavoro e dei lavoratori. Il contributo del datore di lavoro deve essere almeno uguale a quello complessivo dei suoi lavoratori. Una quota maggiore a carico del datore di lavoro può essere stabilita solo con il suo consenso. |
|
1 | L'istituto di previdenza stabilisce nelle disposizioni regolamentari l'importo dei contributi del datore di lavoro e dei lavoratori. Il contributo del datore di lavoro deve essere almeno uguale a quello complessivo dei suoi lavoratori. Una quota maggiore a carico del datore di lavoro può essere stabilita solo con il suo consenso. |
2 | Il datore di lavoro deve all'istituto di previdenza gli interi contributi. Sui contributi non pagati alla scadenza, l'istituto di previdenza può pretendere interessi di mora. |
3 | Il datore di lavoro deduce dal salario la quota del lavoratore stabilita nelle disposizioni regolamentari dell'istituto di previdenza. |
4 | Il datore di lavoro versa all'istituto di previdenza i contributi del lavoratore e i suoi propri contributi al più tardi alla fine del primo mese seguente l'anno civile o l'anno assicurativo per il quale i contributi sono dovuti.298 |
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 66 Ripartizione dei contributi - 1 L'istituto di previdenza stabilisce nelle disposizioni regolamentari l'importo dei contributi del datore di lavoro e dei lavoratori. Il contributo del datore di lavoro deve essere almeno uguale a quello complessivo dei suoi lavoratori. Una quota maggiore a carico del datore di lavoro può essere stabilita solo con il suo consenso. |
|
1 | L'istituto di previdenza stabilisce nelle disposizioni regolamentari l'importo dei contributi del datore di lavoro e dei lavoratori. Il contributo del datore di lavoro deve essere almeno uguale a quello complessivo dei suoi lavoratori. Una quota maggiore a carico del datore di lavoro può essere stabilita solo con il suo consenso. |
2 | Il datore di lavoro deve all'istituto di previdenza gli interi contributi. Sui contributi non pagati alla scadenza, l'istituto di previdenza può pretendere interessi di mora. |
3 | Il datore di lavoro deduce dal salario la quota del lavoratore stabilita nelle disposizioni regolamentari dell'istituto di previdenza. |
4 | Il datore di lavoro versa all'istituto di previdenza i contributi del lavoratore e i suoi propri contributi al più tardi alla fine del primo mese seguente l'anno civile o l'anno assicurativo per il quale i contributi sono dovuti.298 |
SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 66 Ripartizione dei contributi - 1 L'istituto di previdenza stabilisce nelle disposizioni regolamentari l'importo dei contributi del datore di lavoro e dei lavoratori. Il contributo del datore di lavoro deve essere almeno uguale a quello complessivo dei suoi lavoratori. Una quota maggiore a carico del datore di lavoro può essere stabilita solo con il suo consenso. |
|
1 | L'istituto di previdenza stabilisce nelle disposizioni regolamentari l'importo dei contributi del datore di lavoro e dei lavoratori. Il contributo del datore di lavoro deve essere almeno uguale a quello complessivo dei suoi lavoratori. Una quota maggiore a carico del datore di lavoro può essere stabilita solo con il suo consenso. |
2 | Il datore di lavoro deve all'istituto di previdenza gli interi contributi. Sui contributi non pagati alla scadenza, l'istituto di previdenza può pretendere interessi di mora. |
3 | Il datore di lavoro deduce dal salario la quota del lavoratore stabilita nelle disposizioni regolamentari dell'istituto di previdenza. |
4 | Il datore di lavoro versa all'istituto di previdenza i contributi del lavoratore e i suoi propri contributi al più tardi alla fine del primo mese seguente l'anno civile o l'anno assicurativo per il quale i contributi sono dovuti.298 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio |
|
1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 9 Spese di rappresentanza e di patrocinio |
|
1 | Le spese di rappresentanza e di patrocinio comprendono: |
a | l'onorario dell'avvocato o l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati; |
b | i disborsi quali, segnatamente, le spese di fotocopiatura, le spese di viaggio, di vitto e di alloggio, le spese di porto e le spese telefoniche; |
c | l'imposta sul valore aggiunto eventualmente dovuta sulle indennità ai sensi delle lettere a e b, a meno che la stessa non sia già stata considerata. |
2 | Non è dovuta alcuna indennità se esiste un rapporto di lavoro tra il mandatario e la parte. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 10 Onorario dell'avvocato ed indennità dei mandatari professionali che non sono avvocati |
|
1 | L'onorario dell'avvocato e l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati sono calcolati in funzione del tempo necessario alla rappresentanza della parte. |
2 | La tariffa oraria per gli avvocati oscilla tra un minimo di 200 e un massimo di 400 franchi, per i rappresentanti professionali che non sono avvocati tra un minimo di 100 e un massimo di 300 franchi. L'imposta sul valore aggiunto non è compresa in dette tariffe. |
3 | Nelle cause con interesse pecuniario, l'onorario dell'avvocato o l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati possono essere adeguatamente aumentati. |
Der Vorinstanz, welche die obligatorische Versicherung durchführt, ist gemäss der Rechtsprechung, wonach Träger oder Versicherer der beruflichen Vorsorge gemäss BVG grundsätzlich keinen Anspruch auf Parteientschädigung haben (BGE 126 V 49 E. 4), keine Parteientschädigung zuzusprechen.
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und die angefochtene Verfügung vom 6. November 2008 wird aufgehoben.
2.
Der Beschwerdeführer hat der Vorinstanz für ausstehende Prämienbeiträge Fr. 42'970.10 zuzüglich 5% Verzugszins seit dem 13. Juni 2008 zu bezahlen.
3.
Soweit weitergehend wird die Beschwerde abgewiesen.
4.
Die Verfahrenskosten werden auf Fr. 800.- festgesetzt und zur Hälfte, ausmachend Fr. 400.- dem teilweise unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.- verrechnet. Die Restanz von Fr. 400.- wird ihm zurückerstattet.
5.
Die Parteientschädigung wird auf pauschal Fr. 1'000.- festgesetzt. Die Hälfte, ausmachend Fr. 500.- (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer), wird der teilweise unterliegenden Vorinstanz auferlegt.
6.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Franziska Schneider Christine Schori Abt
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 10 Onorario dell'avvocato ed indennità dei mandatari professionali che non sono avvocati |
|
1 | L'onorario dell'avvocato e l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati sono calcolati in funzione del tempo necessario alla rappresentanza della parte. |
2 | La tariffa oraria per gli avvocati oscilla tra un minimo di 200 e un massimo di 400 franchi, per i rappresentanti professionali che non sono avvocati tra un minimo di 100 e un massimo di 300 franchi. L'imposta sul valore aggiunto non è compresa in dette tariffe. |
3 | Nelle cause con interesse pecuniario, l'onorario dell'avvocato o l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati possono essere adeguatamente aumentati. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 10 Onorario dell'avvocato ed indennità dei mandatari professionali che non sono avvocati |
|
1 | L'onorario dell'avvocato e l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati sono calcolati in funzione del tempo necessario alla rappresentanza della parte. |
2 | La tariffa oraria per gli avvocati oscilla tra un minimo di 200 e un massimo di 400 franchi, per i rappresentanti professionali che non sono avvocati tra un minimo di 100 e un massimo di 300 franchi. L'imposta sul valore aggiunto non è compresa in dette tariffe. |
3 | Nelle cause con interesse pecuniario, l'onorario dell'avvocato o l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati possono essere adeguatamente aumentati. |
Versand: